Nothing Special   »   [go: up one dir, main page]

AT509369B1 - Verriegelbare ausziehführung - Google Patents

Verriegelbare ausziehführung Download PDF

Info

Publication number
AT509369B1
AT509369B1 ATA143/2010A AT1432010A AT509369B1 AT 509369 B1 AT509369 B1 AT 509369B1 AT 1432010 A AT1432010 A AT 1432010A AT 509369 B1 AT509369 B1 AT 509369B1
Authority
AT
Austria
Prior art keywords
drawer
rail
locking element
carcass
pull
Prior art date
Application number
ATA143/2010A
Other languages
English (en)
Other versions
AT509369A1 (de
Original Assignee
Blum Gmbh Julius
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Blum Gmbh Julius filed Critical Blum Gmbh Julius
Priority to ATA143/2010A priority Critical patent/AT509369B1/de
Priority to JP2012551443A priority patent/JP5905396B2/ja
Priority to EP11707550.7A priority patent/EP2531073B1/de
Priority to PCT/AT2011/000060 priority patent/WO2011094787A1/de
Priority to CN201180007835.4A priority patent/CN102740735B/zh
Priority to MYPI2012003336A priority patent/MY154758A/en
Publication of AT509369A1 publication Critical patent/AT509369A1/de
Priority to US13/561,351 priority patent/US8491069B2/en
Application granted granted Critical
Publication of AT509369B1 publication Critical patent/AT509369B1/de

Links

Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47BTABLES; DESKS; OFFICE FURNITURE; CABINETS; DRAWERS; GENERAL DETAILS OF FURNITURE
    • A47B88/00Drawers for tables, cabinets or like furniture; Guides for drawers
    • A47B88/40Sliding drawers; Slides or guides therefor
    • A47B88/483Sliding drawers; Slides or guides therefor with single extensible guides or parts

Landscapes

  • Drawers Of Furniture (AREA)

Abstract

Anordnung mit einer Schublade (1) und einer Ausziehführung (2) für die Schublade (1), wobei die Ausziehführung (2) zumindest eine Korpusschiene (3) zum Befestigen an einem Möbelkorpus (4) und wenigstens eine relativ zur Korpusschiene (3) zwischen einer Offenstellung (OS) und einer Schließstellung (SS) bewegbare Ladenschiene (5), an welcher die Schublade (1) auf der montierten Ausziehführung (2) befestigbar ist, aufweist, mit einem lösbaren Verriegelungselement (6), durch welches in einer Verriegelungsstellung (V) die Bewegung der Ladenschiene (5) in Schließrichtung (SR) relativ zur Korpusschiene (3) anhaltbar ist und in einer Lösestellung (L) die Bewegung der Ladenschiene (5) in Schließrichtung (SR) relativ zur Korpusschiene (3) bis zum Erreichen der Schließstellung (SS) freigebbar ist, wobei durch ein Löseelement (7) entweder beim Befestigen der Schublade (1) an der Ladenschiene (5) oder beim Anbringen der Frontblende (10) am bereits an der Ladeschiene (5) befestigten Schubladenbehältnis (8) das Verriegelungselement (6) automatisch entriegelbar ist.

Description

österreichisches Patentamt AT509 369B1 2014-03-15
Beschreibung [0001] Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einer Schublade und einer Ausziehführung für die Schublade, wobei die Schublade ein Schubladenbehältnis und eine mit dem Schubladenbehältnis verbindbare Frontblende aufweist und wobei die Ausziehführung zumindest eine Korpusschiene zum Befestigen an einem Möbelkorpus und wenigstens eine relativ zur Korpusschiene zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbare Ladenschiene, an welcher die Schublade auf der Ausziehführung in deren im Möbelkorpus montiertem Zustand befestigbar ist, aufweist, mit einem lösbaren Verriegelungselement, durch welches in einer Verriegelungsstellung die Bewegung der Ladenschiene in Schließrichtung relativ zur Korpusschiene vor Erreichen der Schließstellung in einer Zwischenstellung anhaltbar ist und in einer Lösestellung die Bewegung der Ladenschiene in Schließrichtung relativ zur Korpusschiene bis zum Erreichen der Schließstellung freigebbar ist, sowie ein Möbel mit einem Möbelkorpus und einer solchen Anordnung.
[0002] Bei Ausziehführungen sind die Ladenschiene und die Korpusschiene im unmontierten Zustand von einer kompletten Offenstellung bis zu einer kompletten Schließstellung relativ zueinander beweglich. Dasselbe gilt, wenn eine solche Ausziehführung beidseitig über die Korpusschiene in einem Möbelkorpus montiert ist. Das Aufsetzen bzw. das Befestigen einer Schublade auf der Ausziehführung ist im montierten Zustand der Ausziehführung möglich, auch wenn die Ladenschiene zur Korpusschiene in Schließstellung - also ganz innen - steht. Beim Einsetzen der Schublade in der Ausziehführung kann die schlechte Erreichbarkeit der ganz hinten bzw. innen anliegenden Ladenschiene zu Problemen führen. Noch größer sind die Probleme, wenn die Schublade bereits eingesetzt ist und eine Frontblende eines Frontauszugs am Schubbehältnis angebracht werden soll, da diese am Möbelkorpus anschlägt, bevor sie überhaupt in ausreichende Nähe zum Schubbehältnis gelangt.
[0003] Eine derartige Anordnung ist auch bereits aus der AT 384 535 B bekannt, in welcher ein Verriegelungselement in Form einer Klinke die Schienenbewegungen zueinander hemmt. In diesem Patent dient das Verriegelungselement allerdings nur zum erleichterten Anbringen der Schublade an der Ausziehführung, da die Ladenschiene nicht ungehindert zwischen Offen- und Schließstellung hin und her laufen kann.
[0004] Weiters zeigt die DE 33 26 400 A1 eine auf Teleskopschienen gelagerte Schublade, wobei die Bewegung zwischen den Teleskopschienen durch einen Riegel gehemmt wird. Auch in dieser Schrift kann dieser Riegel nur hündisch gelöst werden. Es gibt keine funktioneile Verbindung des Lösens des Riegels mit dem Anbringen einer Schublade. Der Riegel dient vor allem dazu, die auf den Teleskopschienen gelagerten Einschübe in einer bestimmten Lage, insbesondere bei voll ausgezogenen Teleskopschienen, zu verriegeln.
[0005] Auch die US 4,274,689 A zeigt ein Verriegelungselement zum Hemmen der Bewegung zwischen Schienen einer Ausziehführung. Dieses Verriegelungselement dient vor allem dazu, dass in kompletter Offenstellung die Schublade nicht einfach entnommen werden kann, da das Stoppelement in einer Ausnehmung der Korpusschiene anschlägt. Erst durch hündisches Betätigen des Teils kann die Arretierstellung gelöst und dann die Schublade mitsamt der Ladenschiene von der Korpusschiene abgehoben werden.
[0006] Die Aufgabe der Erfindung besteht daher darin, das Anbringen der Schublade an der Ausziehführung bzw. das Anbringen der Frontblende am Schubladenbehältnis zu erleichtern. Insbesondere soll im montierten Zustand der Ausziehführung die Ladenschiene leicht erreichbar sein, sodass das Anbringen der Schublade bzw. das Anbringen der Frontblenden am Schubladenbehältnis problemlos möglich ist.
[0007] Diese Aufgabe wird in Verbindung mit den Merkmalen des Oberbegriffes von Anspruch 1 durch ein Löseelement, wobei durch das Löseelement beim Befestigen der Schublade an der Ladenschiene oder beim Anbringen der Frontblende am bereits an der Ladenschiene befestigten Schubladenbehältnis das Verriegelungselement automatisch entriegelbar ist, gelöst. Dadurch erfolgt erst beim Anbringen der Schublade an der Ladenschiene oder 1 /19 österreichisches Patentamt AT 509 369 B1 2014-03-15 beim Anbringen der Frontblende am Behältnis eine automatische Entriegelung der Bewegungshemmung zwischen Ladenschiene und Korpusschiene.
[0008] Vor dem Entriegeln kann die Ladenschiene nicht ungehindert zwischen der Offenstellung und der Schließstellung an der Korpusschiene hin- und herlaufen, sondern wird an der kompletten Bewegungsfreiheit gehindert und an einer bestimmten Stelle gestoppt. Dies bedeutet, dass sich die Ladenschiene beim Einsetzen des Schubbehältnisses bzw. beim Anbringen der Frontblende nicht komplett nach ganz hinten bis zum Anschlag durchbewegen kann, sondern vielmehr in einer Zwischenstellung weiter vorne angehalten wird, in welcher die Erreichbarkeit gegeben und somit die Befestigung der Schublade bzw. der Frontblende problemlos durchführbar ist.
[0009] Wenn die Ausziehführungen an einem Möbelkorpus montiert werden, ist oft noch nicht abzusehen, welche Schubladenarten montiert werden. Vor allem, wenn noch nicht bekannt ist, welche Art der Frontblende die Schublade aufweist, ist die während der Benützung mögliche, maximale Schließstellung der Ladenschiene zur Korpusschiene noch nicht bekannt. Wenn nämlich die Frontblende als Frontauszug ausgeführt ist, kann die Ladenschiene in Betriebszustand gar nicht in die absolute Schließstellung gelangen, da schon vorher die Frontblende des Frontauszuges am Möbelkorpus anschlägt. Wenn aber die Frontblende für einen Innenauszug vorgesehen wird, kann die Ladenschiene gegenüber der Korpusschiene komplett in die Schließstellung gelangen. Wenn nun bei der Montage der Frontblende am Schubladenbehältnis die Ladenschiene komplett in Schließstellung mit der Korpusschiene steht, kann die Frontblende gar nicht an der Schublade bzw. an der Ladenschiene montiert werden, da sie bereits zu weit im Möbelkorpus liegt. Deswegen ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, dass die Schließstellung der Ladenschiene einer vollständig geschlossenen Schublade entspricht, und dass die Zwischenstellung der Ladenschiene, in der sie über das Verriegelungselement gegenüber der Korpusschiene verriegelbar ist, knapp vor, vorzugsweise 1 mm bis 20 mm vor, der Schließstellung liegt.
[0010] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann ein Löseelement an der Schublade angeordnet sein.
[0011] Wie bereits angeführt, kann die Schublade ein Schubladenbehältnis und eine mit dem Schubladenbehältnis über ein Verbindungselement verbindbare Frontblende aufweisen, wobei gemäß einer ganz besonders bevorzugten Ausführungsform das Löseelement an der Frontblende oder dem Verbindungselement angeordnet sein kann. Dadurch wird erst beim Anbringen der Frontblende am bereits an der Ladenschiene befestigten Schubladenbehältnis die Verriegelung gelöst und erst dann kann die Ladenschiene von der vorher verriegelten Zwischenstellung in die Schließstellung gelangen. Dadurch ist das Montieren der Frontblende unabhängig vom Frontblendentyp an der bereits montierten Ausziehführung im Möbelkorpus immer möglich. Erst durch das Anbringen wird die Verriegelung gelöst.
[0012] Bevorzugt kann weiters vorgesehen sein, dass das Verriegelungselement - zwischen einer verriegelten und einer gelösten Stellung bewegbar - an der Ausziehführung, vorzugsweise an dessen Ladenschiene, angeordnet ist und einen Anschlagfortsatz aufweist, über den das Verriegelungselement in der verriegelten Stellung an einem Begrenzungsfortsatz der Ausziehführung, vorzugsweise an der Korpusschiene, anschlägt und die Schließbewegung der Ladenschiene zur Korpusschiene stoppt. Es soll nicht ausgeschlossen werden, dass dieser Begrenzungsfortsatz auch am Möbelkorpus selbst ausgebildet sein kann oder dass das Verriegelungselement beispielsweise zwischen Schubladenbehältnis und Korpusschiene wirkt. Dabei könnte beispielsweise vorgesehen sein, dass das an der Ladenschiene montierte Schubladenbehältnis ohne Frontblende gar nie in die komplette Schließposition durch das Verriegelungselement gelangen kann. Erst nach Montage der Frontblende könnte diese Verriegelung aufgehoben sein.
[0013] Generell können zwei alternative Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung vorsehen, dass entweder das Löseelement beim Befestigen der Schublade an der Laden- 2/19 österreichisches Patentamt AT509 369B1 2014-03-15 schiene am Verriegelungselement anschlägt und dieses von der verriegelten Stellung in die gelöste Stellung bewegt oder das Löseelement beim Verbinden der Frontblende über das Verbindungselement mit dem Schubladenbehältnis am Verriegelungselement anschlägt und dieses von der verriegelten Stellung in die gelöste Stellung bewegt. Bevorzugt ist jedenfalls die zweite Variante.
[0014] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante kann vorgesehen sein, dass das Verriegelungselement verschenkbar an der Ladenschiene gelagert ist und eine an der Ladenschiene anschlagende Feder, vorzugsweise Schenkelfeder, aufweist, wobei bei der Entriegelung das Löseelement das Verriegelungselement samt dessen Anschlagfortzsatz gegen die Federkraft der Feder in die gelöste Stellung verschwenkt.
[0015] Wenn das Verriegelungselement samt Anschlagfortsatz und Feder als einstückig spritzgegossener Kunststoffteil ausgebildet ist, ist die Herstellung besonders einfach und auch die Montage an der Ausziehführung kann relativ unkompliziert erfolgen.
[0016] Schutz wird auch begehrt für ein Möbel mit einem Möbelkorpus und einer Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9.
[0017] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele dargelegt. Darin zeigen [0018] Fig. 1 [0019] Fig. 1a [0020] Fig. 1b [0021] Fig. 2 bis 5 [0022] Fig. 6 [0023] Fig. 7 [0024] Fig. 8 bis 12 [0025] Fig. 13 bis 15 eine schematische Darstellung eines Möbels samt Ausziehführungen und Schublade, schematisch einen Innenauszug von oben, schematisch einen Frontauszug von oben, den Ablauf des Anbringens einer Schublade an der Ausziehführung, eine Explosionsdarstellung von Teilen der Schubladen und der Ausziehführung, eine Ausziehführung, schematische Darstellungen der Stellung der Schienen zueinander und die jeweilige Stellung des Verriegelungselementes und 3D- und Seitenansichten der Ausziehführungen im Bereich des Verriegelungselementes.
[0026] Fig. 1 zeigt ein Möbel 20, wobei im oberen Bereich eine Ausziehführung 2 am Möbelkorpus 4 montiert ist. Von dieser Ausziehführung 2 ist die Korpusschiene 3 am Möbelkorpus 4 montiert. Auf dieser Korpusschiene 3 ist die Ladenschiene 5 verschieblich gelagert, wobei die Ausziehführung 2 hierbei in Schließstellung SS dargestellt ist. Es ist bereits erkennbar, dass das Anbringen einer Frontblende 10 an einem an der Ladenschiene 5 befestigten Schubbehältnis 8 nicht mehr möglich ist, da sie zu weit in den Möbelkorpus hineingefahren sind und die Distanz zwischen Frontblende 10 und Schubbehältnis 8 zu groß ist. Dies geht insbesondere auch aus Fig. 1a hervor, in welcher ein Innenauszug I dargestellt ist. Dabei steht das Schubbehältnis 8 und somit auch die Ladenschiene 5 bereits in der kompletten Schließstellung SS im Möbelkorpus 4. Das Anbringen einer Frontblende 10 für einen Frontauszug F wäre in dieser Stellung SS nicht mehr möglich, da diese Frontblende 10 (wie in Fig. 1b) bereits vor Erreichen der Schließstellung SS am Möbelkorpus 4 anschlägt.
[0027] In Fig. 2 ist dazu ersichtlich, wie die Teile der Ausziehführung 2 in Offenstellung OS zueinander stehen. An der Ladenschiene 5 ist das Verriegelungselement 6 angeordnet. An der Korpusschiene 3 befindet sich der Begrenzungsfortsatz 11. Das Verriegelungselement 6 ist in Verriegelungsstellung V dargestellt.
[0028] In Fig. 3 ist die Ladenschiene 5 zur Korpusschiene 3 in der Zwischenstellung ZS dargestellt, wobei das Verriegelungselement 6 am Begrenzungsfortsatz 11 anschlägt und 3/19 österreichisches Patentamt AT509 369B1 2014-03-15 keine weitere Bewegung in die Schließrichtung SR zulässt. In dieser Stellung ZS kann eine Schublade 1, bestehend aus Schubladeneinsatz 8, Frontblende 10 und dazwischen befindlichem Verbindungselement 9 unabhängig vom Frontblendentyp F oder I problemlos an der Ladenschiene 5 befestigt werden.
[0029] Wenn dann gemäß Fig. 4 die Befestigung der Schublade 1 an der Ladenschiene 5 erfolgt ist und das Löseelement 7 des Verbindungselementes 9 das Verriegelungselement 6 in die Lösestellung L gebracht hat, kann die komplette Bewegung in Schließrichtung SR bis zum Erreichen der Schließstellung SS fortgesetzt werden (Fig. 5). Die Verriegelung der Schublade 1 an der Ausziehführung 2 kann über bekannte Verrastungs- bzw. Befestigungsvorrichtungen erfolgen.
[0030] In Fig. 6 ist das Schubladenbehältnis 8 ausschnittsweise dargestellt, welches im Wesentlichen aus einer Schubladenzarge 12 und einem beispielsweise aus Holz bestehenden Schubladenboden 13 besteht. Im Stirnbereich der Seitenwand der Schubladenzarge 12 ist eine Aufnahmeöffnung 14 vorgesehen, in welcher die Frontblende 10 über das Verbindungselement 9 befestigt werden kann. Das Verbindungselement 9 ist über Fixierfortsätze 15 (beispielsweise Dübel) in der Frontblende 10 befestigt. Weiters ist Fig. 6 eine Ausziehführung 2 dargestellt, an welcher das Verriegelungselement 6 beispielsweise über einen Montageeinsatz 16 angebracht werden kann.
[0031] Fig. 7 zeigt die zusammengebaute Ausziehführung 2, bestehend aus einer Ladenschiene 5, einer Korpusschiene 3 und dem an der Ladenschiene 5 angebrachten Montageeinsatz 16. Je nach Ausführung der Ausziehführung 2 kann auch eine dritte Schiene (Mittelschiene 17) vorgesehen sein.
[0032] In den Fig. 8, 9, 10 und 12 ist jeweils oben schematisch die Stellung der Ladenschiene 5 zur Korpusschiene 3 dargestellt, wobei die Schließrichtung SR nach links zeigt, wogegen in der jeweils unten dargestellten Ansicht des Verriegelungsbereiches die Schließrichtung SR nach rechts verläuft.
[0033] Fig. 8 zeigt oben schematisch die Stellung der Ladenschiene 5 zur Korpusschiene 3 in Zwischenstellung ZS, wobei sich, wie unten in der Ansicht dargestellt, das Verriegelungselement 6 in Verriegelungsstellung V befindet. Dabei schlägt der Anschlagfortsatz 61 des Verriegelungselementes 6 am Begrenzungsfortsatz 11 der Korpusschiene 3 an.
[0034] In Fig. 9 ist dann das Schubladenbehältnis 8 an der in Zwischenstellung ZS befindlichen Ladenschiene 5 befestigt.
[0035] In Fig. 10 ist die Frontblende 10 am Schubladenbehältnis 8 montiert, wobei durch den in der Zwischenstellung ZS gegebenen Abstand A zwischen Stirnseite des Schubladenbehältnisses 8 und Möbelkorpus 4 die Montage ermöglicht wird. Wäre die Ladenschiene 5 bereits komplett in der Schließstellung SS, würde die Frontblende 10 vor Erreichen des Schubladenbehältnisses 8 bereits am Möbelkorpus 4 anschlagen. Wie in der unten dargestellten Ansicht erkennbar, wird durch das Verbinden der Frontblende 10 bzw. dessen Verbindungselementes 9 mit dem Schubladenbehältnis 8 das Löseelemente 7 gegen das Verriegelungselement 6 bewegt, wodurch sich dieses Verriegelungselement um den Drehpunkt D gegen die Federkraft der Feder 62 - die an der Ladenschiene 5 anliegt - gedreht, wodurch der Anschlagfortsatz 61 nicht mehr am Begrenzungsfortsatz 11 anschlagen kann und somit in dieser Zwischenstellung ZS das Verriegelungselement 6 in die Lösestellung L gelangt, wodurch die gesamte Ladenschiene 5 (siehe Fig. 12) in Richtung Schließstellung SS bewegt werden kann.
[0036] In Fig. 11 ist zwar die Schließstellung SS zwischen Ladenschiene 5 und Korpusschiene 3 noch nicht erreicht, dennoch ist bereits eine Endstellung für die Schublade 1 aufgrund des Anschlagens der Frontblende 10 am Möbelkorpus 4 gegeben. Dabei ist die Stirnseite des Schubbehältnisses 8 und die Vorderseite des Möbelkorpus 4 im Wesentlichen in derselben vertikalen Ebene (Abstand A ist minimal).
[0037] In Fig. 12 ist demgegenüber ersichtlich, wenn keine Frontblende 9 eines Frontauszu- 4/19 österreichisches Patentamt AT 509 369 B1 2014-03-15 ges F sondern eine Innenauszugfrontblende 18 am Schubladenbehältnis 8 der Schublade 1 montiert ist. Dabei kann in gleicher Art und Weise ein Löseelement 7 an der Frontblende 18 des Innenauszuges I vorgesehen sein.
[0038] Die Fig. 13 bis 15 zeigen nochmals in 3D-Darstellungen und Ansichten den Bereich der Ausziehführung 2, in dem das Verriegelungselement 6 am Begrenzungsfortsatz 11 anschlägt (Fig. 13) bzw. die Entriegelung durch das Löseelement 7 erfolgt (Fig. 14) und nach der Entriegelung die Schließstellung SS erreicht wird (Fig. 15). 5/19

Claims (10)

  1. österreichisches Patentamt AT509 369B1 2014-03-15 Patentansprüche 1. Anordnung mit einer Schublade (1) und einer Ausziehführung (2) für die Schublade (1), wobei die Schublade (1) ein Schubladenbehältnis (8) und eine mit dem Schubladenbehältnis (8) verbindbare Frontblende (10) aufweist und wobei die Ausziehführung (2) zumindest eine Korpusschiene (3) zum Befestigen an einem Möbelkorpus (4) und wenigstens eine relativ zur Korpusschiene (3) zwischen einer Offenstellung (OS) und einer Schließstellung (SS) bewegbare Ladenschiene (5), an welcher die Schublade (1) auf der Ausziehführung (2) in deren im Möbelkorpus (4) montiertem Zustand befestigbar ist, aufweist, mit einem lösbaren Verriegelungselement (6), durch welches in einer Verriegelungsstellung (V) die Bewegung der Ladenschiene (5) in Schließrichtung (SR) relativ zur Korpusschiene (3) vor Erreichen der Schließstellung (SS) in einer Zwischenstellung (ZS) anhaltbar ist und in einer Lösestellung (L) die Bewegung der Ladenschiene (5) in Schließrichtung (SR) relativ zur Korpusschiene (3) bis zum Erreichen der Schließstellung (SS) freigebbar ist, gekennzeichnet durch ein Löseelement (7), wobei durch das Löseelement (7) entweder beim Befestigen der Schublade (1) an der Ladenschiene (5) oder beim Anbringen der Frontblende (10) am bereits an der Ladenschiene (5) befestigten Schubladenbehältnis (8) das Verriegelungselement (6) automatisch entriegelbar ist.
  2. 2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließstellung (SS) der Ladenschiene (5) einer vollständig geschlossenen Schublade (1) entspricht, und dass die Zwischenstellung (ZS) der Ladenschiene (5), in der sie über das Verriegelungselement (6) gegenüber der Korpusschiene (3) verriegelbar ist, knapp vor, vorzugsweise 1 mm bis 10 mm vor, der Schließstellung (SS) liegt.
  3. 3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Löseelement (7) an der Schublade (1) angeordnet ist.
  4. 4. Anordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Schubladenbehältnis (8) über ein Verbindungselement (9) mit der Frontblende (10) verbindbar ist, wobei das Löseelement (7) an der Frontblende (10) oder dem Verbindungselement (9) angeordnet ist.
  5. 5. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (6) - zwischen einer verriegelten (V) und einer gelösten Stellung (L) bewegbar - an der Ausziehführung (2), vorzugsweise an dessen Ladenschiene (5), angeordnet ist und einen Anschlagfortsatz (61) aufweist, über den das Verriegelungselement (6) in der verriegelten Stellung (V) an einem Begrenzungsfortsatz (11) der Ausziehführung (2), vorzugsweise an der Korpusschiene (3), anschlägt und die Schließbewegung der Ladenschiene (5) zur Korpusschiene (3) stoppt.
  6. 6. Anordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass beim Befestigen der Schublade (1) an der Ladenschiene (5) das Verriegelungselement (6) durch das Löseelement (7) von der verriegelten Stellung (V) in die gelöste Stellung (L) bewegbar ist.
  7. 7. Anordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass beim Verbinden der Frontblende (10) über das Verbindungselement (9) mit dem Schubladenbehältnis (8) das Verriegelungselement (6) durch das Löseelement (7) von der verriegelten Stellung (V) in die gelöste Stellung (L) bewegbar ist.
  8. 8. Anordnung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (6) bewegbar, vorzugsweise drehbar, an der Ladenschiene (5) gelagert ist und eine an der Ladenschiene (5) anschlagende Feder (62), vorzugsweise Schenkelfeder, aufweist, wobei bei der Entriegelung das Löseelement (7) das Verriegelungselement (6) samt dessen Anschlagfortzsatz (61) gegen die Federkraft der Feder (62) in die gelöste Stellung (L) bewegt, vorzugsweise dreht. 6/19 österreichisches Patentamt AT 509 369 B1 2014-03-15
  9. 9. Anordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (6) samt Anschlagfortsatz (61) und Feder (62) als einstückig spritzgegossener Kunststoffteil ausgebildet ist.
  10. 10. Möbel mit einem Möbelkorpus und einer im Möbelkorpus angeordneten Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9. Hierzu 12 Blatt Zeichnungen 7/19
ATA143/2010A 2010-02-03 2010-02-03 Verriegelbare ausziehführung AT509369B1 (de)

Priority Applications (7)

Application Number Priority Date Filing Date Title
ATA143/2010A AT509369B1 (de) 2010-02-03 2010-02-03 Verriegelbare ausziehführung
JP2012551443A JP5905396B2 (ja) 2010-02-03 2011-02-03 ロック可能な引出ガイド
EP11707550.7A EP2531073B1 (de) 2010-02-03 2011-02-03 Verriegelbare ausziehführung
PCT/AT2011/000060 WO2011094787A1 (de) 2010-02-03 2011-02-03 Verriegelbare ausziehführung
CN201180007835.4A CN102740735B (zh) 2010-02-03 2011-02-03 能联锁的拉出导向装置
MYPI2012003336A MY154758A (en) 2010-02-03 2011-02-03 Lockable pull-out guide
US13/561,351 US8491069B2 (en) 2010-02-03 2012-07-30 Lockable pull-out guide

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
ATA143/2010A AT509369B1 (de) 2010-02-03 2010-02-03 Verriegelbare ausziehführung

Publications (2)

Publication Number Publication Date
AT509369A1 AT509369A1 (de) 2011-08-15
AT509369B1 true AT509369B1 (de) 2014-03-15

Family

ID=43919854

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
ATA143/2010A AT509369B1 (de) 2010-02-03 2010-02-03 Verriegelbare ausziehführung

Country Status (7)

Country Link
US (1) US8491069B2 (de)
EP (1) EP2531073B1 (de)
JP (1) JP5905396B2 (de)
CN (1) CN102740735B (de)
AT (1) AT509369B1 (de)
MY (1) MY154758A (de)
WO (1) WO2011094787A1 (de)

Families Citing this family (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE202005015529U1 (de) * 2005-10-04 2007-02-15 Paul Hettich Gmbh & Co. Kg Einzugsvorrichtung
DE202005018788U1 (de) 2005-12-01 2007-04-12 Hettich Paul Gmbh & Co Kg Teleskopführung für ein in einem Möbelkorpus verschiebbar angeordnetes Möbelteil
AT511417B1 (de) * 2011-04-27 2018-08-15 Blum Gmbh Julius Schubladenseitenwand mit einer innenwand und einer aussenwand
US10709241B2 (en) * 2015-11-05 2020-07-14 Ford Global Technologies, Llc Drawer assembly with integral latch mechanism
TWI531342B (zh) 2015-11-12 2016-05-01 川湖科技股份有限公司 抽屜側牆組件
DE102016113577A1 (de) * 2016-07-22 2018-01-25 Paul Hettich Gmbh & Co. Kg Ausstoßvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil und Möbel

Citations (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US4274689A (en) * 1979-09-10 1981-06-23 Leslie Metal Arts Company Drawer glide assembly
DE3326400A1 (de) * 1983-07-22 1985-01-31 Siemens AG, 1000 Berlin und 8000 München Einrichtung an einem auf teleskopschienen in einem gehaeuse gelagerten einschub
AT384535B (de) * 1982-12-13 1987-11-25 Blum Gmbh Julius Ausziehfuehrungsgarnitur fuer schubladen od.dgl.

Family Cites Families (21)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US1906723A (en) * 1932-06-07 1933-05-02 Watersgenter Company Drawer closure
US2510807A (en) * 1948-11-23 1950-06-06 Watson Mfg Company Inc Filing equipment
US3782800A (en) * 1972-06-22 1974-01-01 Stanley Works Latch mechanism
AT387895B (de) * 1983-05-03 1989-03-28 Blum Gmbh Julius Ausziehfuehrungsgarnitur fuer schubladen od. dgl.
AT391604B (de) * 1989-03-28 1990-11-12 Fulterer Gmbh Schubkastenauszug in teleskopbauart mit ueberauszug
AT401334B (de) * 1990-07-31 1996-08-26 Blum Gmbh Julius Schliessvorrichtung für schubladen
DE9310582U1 (de) * 1993-07-15 1993-09-23 Paul Hettich GmbH & Co, 32278 Kirchlengern Rasteinrichtung fuer schubkaesten o.dgl.
AT404220B (de) * 1994-07-13 1998-09-25 Alfit Ag Vorrichtung zur befestigung einer auszugsführung
AT409073B (de) * 1997-07-03 2002-05-27 Blum Gmbh Julius Schublade
TW489619U (en) 2001-01-05 2002-06-01 King Slide Works Co Ltd Rear-section latch mechanism for rail
CN2498913Y (zh) * 2001-01-22 2002-07-10 川湖工厂股份有限公司 滑轨的前拉式栓锁机构
JP3909243B2 (ja) * 2001-05-30 2007-04-25 日本アキュライド株式会社 スライドレール
JP2003038276A (ja) * 2001-08-02 2003-02-12 Circle:Kk 三角スライドレール
MY134353A (en) * 2002-05-20 2007-12-31 Harn Marketing Sdn Bhd An improved front panel mounting device for a drawer
JP4695885B2 (ja) * 2005-01-13 2011-06-08 日本アキュライド株式会社 スライドレール
CN100482961C (zh) * 2006-06-02 2009-04-29 鸿富锦精密工业(深圳)有限公司 滑轨定位装置
AT506543B1 (de) * 2008-03-19 2012-12-15 Blum Gmbh Julius Feststellvorrichtung zum arretieren eines in oder an einem möbel bewegbar gelagerten möbelteiles
AT506541B1 (de) * 2008-03-19 2012-12-15 Blum Gmbh Julius Feststellvorrichtung zum arretieren eines in oder an einem möbel bewegbar gelagerten möbelteiles
AT506542B1 (de) * 2008-03-19 2012-12-15 Blum Gmbh Julius Verriegelbare ausstossvorrichtung für ein in einem möbel bewegbar gelagertes möbelteil
CN201282849Y (zh) * 2008-09-08 2009-08-05 李绍汉 导轨回位牵引装置
AT509415B1 (de) * 2010-02-03 2013-12-15 Blum Gmbh Julius Anordnung mit einer Schublade und einer Ausziehführung für eine Schublade mit zumindest zwei Einrastpositionen

Patent Citations (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US4274689A (en) * 1979-09-10 1981-06-23 Leslie Metal Arts Company Drawer glide assembly
AT384535B (de) * 1982-12-13 1987-11-25 Blum Gmbh Julius Ausziehfuehrungsgarnitur fuer schubladen od.dgl.
DE3326400A1 (de) * 1983-07-22 1985-01-31 Siemens AG, 1000 Berlin und 8000 München Einrichtung an einem auf teleskopschienen in einem gehaeuse gelagerten einschub

Also Published As

Publication number Publication date
CN102740735A (zh) 2012-10-17
AT509369A1 (de) 2011-08-15
EP2531073B1 (de) 2016-07-27
MY154758A (en) 2015-07-15
WO2011094787A1 (de) 2011-08-11
US8491069B2 (en) 2013-07-23
CN102740735B (zh) 2014-08-13
JP5905396B2 (ja) 2016-04-20
EP2531073A1 (de) 2012-12-12
US20120326586A1 (en) 2012-12-27
JP2013518626A (ja) 2013-05-23

Similar Documents

Publication Publication Date Title
EP2429339B1 (de) Ausstossvorrichtung für bewegbares möbelteil
EP2872003B1 (de) Antriebsvorrichtung für ein bewegbares möbelteil
EP3486418B1 (de) Ausstossvorrichtung für ein bewegbares möbelteil
EP2872004B1 (de) Antriebsvorrichtung für ein bewegbares möbelteil
EP3238568B1 (de) Schubladensystem
AT508139B1 (de) Möbelantrieb mit touch-latch-vorrichtung
EP3104745B1 (de) Ausziehführung für ein bewegbares möbelteil
AT509369B1 (de) Verriegelbare ausziehführung
AT511444A4 (de) Synchronisierte verriegelung für ein bewegbares möbelteil
AT511066A4 (de) Befestigungsvorrichtung zum befestigen einer frontblende an einer schublade
AT512402A4 (de) Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil
EP3941314A1 (de) Antriebsvorrichtung für ein bewegbares möbelteil
DE202015105093U1 (de) Ausziehsperrvorrichtung und Möbel
DE102010017132A1 (de) Schrankmöbel mit einem Frontschubkasten und einem Innenschubkasten
AT523114A1 (de) Ausziehführung für eine Schublade
DE102010000326A1 (de) Schließsystem für ausziehbare Möbelteile und Möbel
WO2018059987A1 (de) Einzugsvorrichtung für einen schubladenauszug
DE20312325U1 (de) Schubkasten für ein Schrankmöbel
DE29507853U1 (de) Kugel- und/oder Rollenauszugsführung für ein Möbelauszugsteil
DE1553575A1 (de) Zentralverschluss fuer mehrere uebereinander angeordnete Schubladen und/oder Schubfaecher,insbesondere fuer Bueromoebel wie Schreibtische u.dgl.
AT14959U1 (de) Auszugssperre
DE202018104682U1 (de) Auszugsführung für Schubkästen
DE202014100959U1 (de) Gelenk und Kinderschutztür mit einem derartigen Gelenk
AT14960U1 (de) Auszugssperre

Legal Events

Date Code Title Description
MM01 Lapse because of not paying annual fees

Effective date: 20180203