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AT413632B - Bewegbarer möbelteil - Google Patents

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AT413632B
AT413632B AT0203801A AT20382001A AT413632B AT 413632 B AT413632 B AT 413632B AT 0203801 A AT0203801 A AT 0203801A AT 20382001 A AT20382001 A AT 20382001A AT 413632 B AT413632 B AT 413632B
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Blum Gmbh Julius
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    • A47B88/40Sliding drawers; Slides or guides therefor
    • A47B88/453Actuated drawers
    • A47B88/457Actuated drawers operated by electrically-powered actuation means
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05YINDEXING SCHEME ASSOCIATED WITH SUBCLASSES E05D AND E05F, RELATING TO CONSTRUCTION ELEMENTS, ELECTRIC CONTROL, POWER SUPPLY, POWER SIGNAL OR TRANSMISSION, USER INTERFACES, MOUNTING OR COUPLING, DETAILS, ACCESSORIES, AUXILIARY OPERATIONS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, APPLICATION THEREOF
    • E05Y2201/00Constructional elements; Accessories therefor
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Description

2
AT 413 632 B
Die Erfindung betrifft einen bewegbaren Möbelteil, insbesondere Schublade, Klappe oder Türe, mit mindestens einer vorzugsweise elektrischen Antriebseinheit und einer Auslöseeinrichtung zum Ansteuern der Antriebseinheit, wobei die Auslöseeinrichtung zumindest teilweise am bewegbaren Möbelteil angeordnet ist und mindestens drei verschiedene Schaltzustände aufweist. 5
Derartige Möbelteile, insbesondere Schubladen sind grundsätzlich bereits bekannt. Die deutsche Patentschrift DE 1 017 351 B beschreibt eine Einrichtung zum Ausziehen oder Einschieben von Schubladen in Möbel, die durch eine mittels korpusseitigen Drucktasten angesteuerte Antriebseinheit aus- bzw. einziehbar sind. Mit Hilfe der als Drucktasten ausgebildeten Auslöse-io einrichtung ist jede mögliche Positionierung der Schublade zwischen der vollständig eingeschobenen und der vollständig herausgezogenen Position möglich. Die österreichische Patentschrift AT 398 513 B beschreibt eine Schubladenführungsgarnitur, deren Antrieb durch einen an der Frontblende der Schublade angeordneten kapazitiven Tastschalter angesteuert ist. Durch Berührung des Tastschalters fährt die Schublade ein bzw. aus. Die europäische Patentanmeldung 15 EP 0 957 225 A1 enthält eine Vorrichtung zum Öffnen einer mit einer Antriebseinheit versehenen Schublade, wobei die Antriebseinheit durch ein als Tastschalter ausgeführtes Auslöseele-ment angesteuert ist. Die beiden zuletzt genannten Veröffentlichungen zeigen jeweils ein Aus-löseelement, das zwei Schaltzustände kennt. Folglich ist nach einem einmal erfolgten Ausziehvorgang bei Betätigung des Auslöseelements nur die Auslösung des entgegengesetzten Vor-20 gangs möglich.
Die US 5,249,858 A zeigt einen motorisch angetriebenen Hängeschrank, wobei am bewegbaren Möbelteil selbst ein Kippschalter mit drei Schaltpositionen angeordnet sein kann. Eine intuitive Bedienung dieses Möbelteiles ist allerdings nicht möglich, da der Benutzer gezielt die kleine 25 Schaltfläche suchen und verwenden muß.
Aufgabe der gegenständlichen Erfindung ist es, eine Schublade der eingangs erwähnten Gattung zu schaffen, die es erlaubt, die Schublade mittels einer über eine Auslöseeinrichtung angesteuerten Antriebseinheit in jede beliebige Position entlang der Ausziehstrecke zu befördern 30 und dabei einen zeitgemäßen Bedienungskomfort zu verwirklichen.
Dies wird gemäß einer Variante der Erfindung dadurch erreicht, daß die Auslöseeinrichtung zwei Tastschalter, vorzugsweise mechanische Tastschalter, IR-Tastschalter oder kapazitive Tastschalter, aufweist und die Betätigungsrichtung der Schalter mit der gewünschten Bewe-35 gungsrichtung des bewegten Möbelteiles übereinstimmt.
Eine Anordnung am Möbelteil, beispielsweise einer Schublade oder Klappe, ist besonders benutzerfreundlich, da damit die Bedienungsweise von herkömmlichen, nicht angetriebenen Möbelteilen nicht oder nur wenig abweicht. Die drei verschiedenen Schaltzustände erlauben es, 40 alle möglichen Bewegungsabläufe der Schublade entlang der Ausziehstrecke zu realisieren. Die beim Stand der Technik häufig vorhandene Beschränkung auf nur zwei Vorgänge, nämlich Einfahren bei geöffneter und Ausfahren bei geschlossener Schublade, wird so überwunden. Für die ergonomische Bedienung eines erfindungsgemäßen Möbelteiles erweist es sich als 45 notwendig, daß die Richtung, in der ein Schalter zu betätigen ist, mit der gewünschten Bewegungsrichtung der Schublade übereinstimmt. Dadurch erlaubt die erfindungsgemäße Schublade eine Bedienung, wie sie auch herkömmliche, nicht angetriebene Schubladen vorsehen. Der Benutzer zieht eine herkömmliche Schublade aus, indem er an einem beispielsweise angeordneten Griff an der Frontblende der Schublade angreift und daran zieht. Dem Benutzer wird so diese vertraute Bedienungsweise der Schublade dadurch ermöglicht, daß die Schalter an der Schublade derart angeordnet sind, daß deren Betätigung durch die gewohnte Bewegungsform erfolgt.
Bei den oben dargestellten Varianten ist insbesondere dran gedacht, daß das Auslöseelement 55 einen von der Hand des Benutzers betätigbaren Schalter aufweist. Gemäß weiteren Varianten 3
AT 413 632 B der Erfindung muß der Schalter der Auslöseeinrichtung jedoch nicht direkt handbetätigt sein.
Beispielsweise ist es gemäß einer weiteren erfindungsgemäßen Variante möglich, daß die Auslöseeinrichtung zumindest einen Schalter aufweist, der möbelkorpusfeste Teile und relativ 5 dazu bewegbare Teile, die mit dem bewegbaren Möbelteil in Verbindung stehen, aufweist, wobei die Auslöseeinrichtung zumindest einen Schalter aufweist, der möbelkorpusfeste Teile und relativ dazu bewegbare Teile, die mit dem bewegbaren Möbelteil in Verbindung stehen, aufweist, wobei der Schalter als Schleppschalter ausgebildet ist, der zumindest einen, vorzugsweise zwei möbelkorpusfeste Schaltkontakte und einen bewegbaren Schaltkontakt aufweist, io der an einem vom bewegbaren Möbelteil mitschleppbaren Schleppelement angeordnet ist. Bei dieser Variante betätigt der Benutzer den bewegbaren Möbelteil in herkömmlicher Weise, beispielsweise zieht er an einem Griff einer Schublade. Die von ihm hervorgerufene Bewegung relativ zum Korpus wird dann vom Schalter, beispielsweise vom genannten Schleppschalter, erfaßt und leitet die Unterstützung durch eine elektrische oder pneumatische Antriebseinheit 15 ein.
Bei einer weiteren Variante der Erfindung ist vorgesehen, daß der bewegbare Möbelteil zumindest zwei relativ zueinander bewegliche Möbelteilkomponenten aufweist und die Auslöseinrichtung in Abhängigkeit von der Relativstellung der Möbelteilkomponenten betätigt wird. Auch hier 20 wird also nicht direkt ein Schalter vom Benutzer betätigt. Vielmehr wird die Relativbewegung zweier Möbelteilkomponenten zueinander ausgenutzt, um den „Schaltimpuls“ zu geben. Beispielsweise kann eine Möbelteilkomponente ein Handgriff sein, der beweglich an der Schubladenfront oder einer Klappe gelagert ist. Zieht man am Handgriff, so bewegt sich dieser relativ zum übrigen Möbelteil. Die Relativbewegung kann von einem Schalter erfaßt werden und die 25 Unterstützung durch die elektrische oder pneumatische Antriebseinheit auslösen.
Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung wendet das für elektrische Fensterheber in Kraftfahrzeugen bekannte Prinzip an, welches vorsieht, daß bei kurzem Antippen des Schalters das Fenster in die vollständig geöffnete bzw. geschlossene Position fährt, während bei Verwei-30 len auf dem Schalter das Fenster in der Position, in der sich zum Zeitpunkt des Loslassens des Schalters befindet, stoppt. Die Bedienungsabläufe müssen vom Benutzer daher im allgemeinen nicht neu erlernt werden, sondern sind bereits bekannt. Diese Ausführungsform ist demnach dadurch gekennzeichnet, daß eine elektronische Steuereinrichtung bei Betätigung der Auslöseeinrichtung über einen kurzen Zeitraum, insbesondere bei Antippen eines Tastschalters, die 35 Bewegung des Möbelteiles in die vollständig geöffnete bzw. geschlossene Position mittels des Antriebsmotors der Antriebseinheit veranlaßt.
Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden anhand der Figuren näher erläutert. Es zeigen: 40
Fig. 1 eine schematische Ansicht auf ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Schublade,
Fig. 2a und 2b eine schematische Darstellung der Bedienungsweise bei Anordnung von zwei Tastschaltern an einem Handgriff, 45 Fig. 3 ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Schublade bei Anordnung des einen Tastschalters an der Vorderseite der Frontblende und des anderen an der Rückseite,
Fig. 4 eine schematische Ansicht eines Ausführungsbeispiels bei Anordnung eines Schalters mit drei Schaltstellungen an einem an der Frontblende einer erfindungsgemäßen Schublade angeordneten Handgriff, 50 Fig. 5 eine schematische Ausführungsform mit einem nicht direkt handbetätigten Schalter der Auslöseeinrichtung,
Fig. 6 eine elektrisch betätigbare Möbelklappe, die über einen beweglich gelagerten Griff, der einen Schalter betätigt, ansteuerbar ist,
Fig. 7 eine Schublade mit einem Spindelantrieb, bei der der „Schaltimpuls“ aus der Relativbe-55 wegung zwischen der Schubladenfrontwand und der Schubladenzarge abgeleitet wird, 4
AT 413 632 B
Fig. 8 ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Schublade mit einem lediglich zwei Schaltzustände aufweisenden Schaltelement der Auslöseeinrichtung (Tastschalter) mit einer Funktionsweise ähnlich einem PKW-Fensterheber. 5 Die in Fig. 1 dargestellte Schublade 1 wird von einer Antriebseinheit 2, bestehend aus einer elektronischen Steuereinrichtung 2a und einem elektrischen Motor 2b mit einem Ritzel 2c angetrieben. Das Ritzel 2c greift in eine an der Führungsschiene 4 der Schublade 1 angeordnete Zahnstange 3 ein. Eine im Motor 2b erzeugte Drehbewegung befördert die Schublade 1 in Richtung X: bzw. X2. 10
Die Auslöseeinrichtung 5 umfaßt zwei kapazitive Tastschalter 5a und 5b, wobei der eine Tastschalter 5a an der Vorderseite, der andere Tastschalter 5b an der Rückseite eines Handgriffs 6 angeordnet sind. Bei Berührung eines Tastschalters 5a oder 5b durch den Benutzer geben die Leitungen 7a und 7b Steuersignale an die elektronische Steuereinrichtung 2a weiter, die die 15 entsprechende Motorbewegung einleitet. x Fährt der Benutzer mit der Hand unter den Griff 6, um die Schublade 1 in Richtung Xi herauszuziehen, berührt er den Schalter 5b, und zwar in Richtung Yi (Fig. 2a). Die Berührung des Schalters 5b löst in der elektronischen Steuereinrichtung 2a das Signal aus, den Motor 2c so zu 20 bewegen, daß die Schublade 1 ausfährt.
Zum Einfahren der Schublade 1 in Richtung X2 schiebt der Benutzer am Griff 6 derart, daß er den Schalter 5a berührt, und zwar in Richtung Y2 (Fig. 2b). Eine solche Berührung signalisiert der elektronischen Steuereinrichtung 2a, den Motor 2c so zu bewegen, daß die Schublade 1 in 25 Richtung X2 beispielsweise in den Korpus eines Möbels einfährt.
Die Einstellung der elektronischen Steuereinrichtung 2a erfolgt vorteilhaft entsprechend dem bei elektrischen Fensterhebern in Kraftfahrzeugen bekannten Prinzip, um einen größtmöglichen Bedienungskomfort zu erzielen. Tippt der Benutzer den Schalter 5b nur kurz an, um die Schub-30 lade 1 herauszuziehen, fährt die Schublade 1 in die vollständig herausgezogene Position. Tippt der Benutzer allerdings während des Herausfahrens der Schublade 1 in Richtung Y2 auf den Schalter 5a, hält die Schublade 1 an. Beim Ausfahren kann die Schublade 1 somit in jede beliebige Position entlang der Ausziehstrecke gebracht werden. Um die stehende Schublade 1 von dort in die vollständig eingefahrene Position zu bewegen, tippt der Benutzer den Schalter 5a in 35 Richtung Y2 an (Fig. 2b).
Der Benutzer soll die Schublade 1 jedoch auch derart in eine gewünschte Position entlang der Ausziehstrecke bringen können, daß er während der gesamten Bewegungsdauer den Schalter 5b durch leichten Druck in Richtung Y^ berührt und am gewünschten Haltepunkt den Schalter 40 5b losläßt, wodurch die Schublade 1 stoppt. Die entsprechende Bedienungsweise kommt auch für die Bewegungsrichtung X2 der Schublade 1 mittels des Schalters 5a zur Anwendung.
Fig. 3 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Schublade, deren Auslöseeinrichtung wiederum zwei Tastschalter 5a und 5b umfaßt. Der Schalter 5a ist an der Vor-45 derseite 8a der Frontblende 8 angeordnet. Die Berührung dieses als kapazitiver Tastschalter ausgeführten Schalters 5a löst eine Bewegung der stillstehenden Schublade 1 in Richtung X2 aus, während dessen Berührung bei in Richtung Xausfahrender Schublade 1 die Bewegung der Schublade 1 stoppt. Der andere Schalter 5b ist an der Rückseite 8b der Frontblende 8 angeordnet. Diese Anordnung ist für Schubladen 1 vorgesehen, an deren Frontblende 8 keine so Teile, beispielsweise ein Griff 6 der Griffleiste, vorstehen sollen. Um die benutzerfreundliche Bedienungsweise zu sichern und die Übereinstimmung der Betätigungsrichtung eines Schalters mit der gewünschten Bewegungsrichtung beizubehalten, kann unter der Schublade 1 hinter die Frontblende 8 gegriffen werden, um die Schublade 1 herauszuziehen. An dieser Stelle 8b ist der Schalter 5b angeordnet. Nicht dargestellt, jedoch ebenso ausführbar ist eine Griffmulde auf 55 der Rückseite der Frontblende 8, in der der Schalter 5b angeordnet ist. Auch diese Ausführung 5
AT 413 632 B läßt eine Ausgestaltung der Frontblende 8 ohne vorstehenden Handgriff zu.
Fig. 4 schließlich zeigt ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Schublade 1, wobei die Auslöseeinrichtung 5 einen mechanischen Schalter 9 umfaßt, dessen drei Schaltstellungen 5 mittels einer Wippe 10 einstellbar sind. Der Schalter 9 ist an einem Handgriff 6 angeordnet, der aus der Frontblende 8 hervorsteht. Der Benutzer, der die Schublade 1 herauszieht, fährt unter den Handgriff 6 und bewegt die Hand in Richtung Z-i, sodaß die Wippe 10 in Richtung Z1 bewegt wird. Dieser Schaltzustand löst in der elektronischen Steuereinrichtung 2a das Signal aus, die Schublade 1 herauszufahren. Zum Einfahren der Schublade 1 übt der Benutzer etwa mit der io Handfläche Druck auf den Griff 6 aus, sodaß die Wippe 10 in Richtung Z2 bewegt wird. Die Auslöseeinrichtung 5 nimmt somit jenen Schaltzustand ein, der in der elektronischen Steuereinrichtung 2a jenes Signal auslöst, das ein Einfahren der Schublade 1 veranlaßt. Das oben beschriebene, bei elektrischen Fensterhebern eines Kraftfahrzeuges bereits bekannte Bedienungsprinzip läßt sich auch bei dieser Anordnung verwirklichen. 15
Die Fig. 5 zeigt eine Ausführungsform, bei der der Schalter der Auslösevorrichtung 5 nicht direkt handbetätigt ist, sondern als Schleppschalter 11 mit korpusfesten Schaltkontakten 11a und 11b und einem Schleppkontakt 11c ausgebildet ist. Diese Kontakte 11a, 11b und 11c stehen über Leitungen 12a, 12b und 12c mit der elektronischen Steuereinrichtung 2a in Verbindung, die 20 über die Leitung 13 den Antriebsmotor 2b ansteuert. Der bewegbare Schleppkontakt 11c ist auf einer Stange 14 angeordnet, die durch eine Bohrung 15 an einem schubladenfesten Element 16 geführt ist. Zieht man die Schublade 1 am Griff 6 nach außen, so wird zunächst die Stange 14 in der Bohrung 15 aufgrund der vorhandenen Reibung mit nach außen genommen. Die Kontakte 11b und 11c kommen zur Anlage und bewirken die Unterstützung der Ausfahrbewe-25 gung durch den Antriebsmotor 2b. Sobald die Kontakte 11 c und 11 b anliegen, rutscht die Stange 14 in der Öffnung 15 und behindert die Ausfahrbewegung nicht. Schließt man die Schublade 1 wieder, so wird die Stange 14 aufgrund der Reibung in der Öffnung 15 wieder ein kurzes Stück mitgenommen bis die Kontakte 11a und 11c zur Anlage kommen, was wiederum die elektrische Unterstützung der Schließbewegung auslöst. Nachdem die Kontakte 11a und 11c 30 zur Anlage gekommen sind, kann die Stange 14 wieder in der Bohrung 15 durchrutschen. Die Stange 14 stellt somit ein Schleppelement dar.
Es besteht auch die Möglichkeit, daß die Ausfahrbewegung bereits startet, sobald sich die Kontakte 11a und 11c gelöst haben. Umgekehrt besteht auch die Möglichkeit, daß die Einfahr-35 bewegung bereits beginnt, sobald die Kontakte 11b und 11c sich voneinander trennen. Grundsätzlich ist auch ein vereinfachter Aufbau des Schaltelementes möglich, indem nur ein Schaltelement vorhanden ist. Dann bedeutet ein Schließen der Kontakte 11a und 11c ein Einfahren und ein Öffnen der Kontakte 11a und 11c ein Ausfahren. 40 Zum Auslösen des Schleppschalters 11 bei Fig. 5 muß der Antrieb kurz mitbewegt werden, damit der Schleppschalter 11 in Aktion treten kann. Beim Zahnstangenantrieb ist dies ohne Zusatzmaßnahmen problemlos möglich, weil man einfach den Motor 2b mit Handkraft ganz kurz mitbewegen kann. Bei anderen Antrieben, beispielsweise selbsthemmenden Antrieben wie Schneckenantrieben, muß für die Funktionsweise des Schleppschalters 11 entweder eine kurze 45 Entkopplung vom Antrieb oder ein bestimmtes Spiel vorhanden sein, das eine kleine Bewegung der Schublade 1 ermöglicht, sodaß der Schleppschalter 11 schalten kann.
Bei der in Fig. 6 dargestellten Lösung ist der bewegbare Möbelteil eine Klappe 17, die über einen Antriebsmotor 2b angetrieben wird. Selbstverständlich ist diese Darstellung nur sehr 50 schematisch zur Darstellung der prinzipiellen Wirkungsweise.
Bei dem in Fig. 6 dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Griff 6 relativ zur Klappe 17 selbst bewegbar gelagert. Diese Relativbewegung kann vom Schalter 18 erfaßt werden und damit über die Leitung 19 und die elektronische Steuereinrichtung 2a den Antriebsmotor 2b ansteu-55 ern, wenn am Griff 6 gezogen wird.

Claims (13)

  1. 6 AT 413 632 B Bei dem in Fig. 7 dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Antrieb ein Spindelantrieb. Der Antriebsmotor 2 dreht die Spindel 20, die in einer schubladenfesten Spindelmutter 21 läuft. Bei dieser Ausführungsform ist die Frontplatte 8 der Schublade 1 gegenüber der seitlichen 5 Zarge 1a in Richtung des Pfeiles 22 geringfügig nach außen und innen bewegbar, und zwar bevorzugt entgegen der Wirkung von nicht dargestellten Federn. Zieht man also am Griff 6, so bewegt sich die Frontplatte 8 nach außen. Diese Relativbewegung kann vom Schaltelement 18 erfaßt werden und über die elektronische Steuereinrichtung 2a den Antriebsmotor 2b derart ansteuern, daß eine Unterstützung der Ausschubbewegung erfolgt. Umgekehrt kann das io Schaltelement 18 auch eine Relativbewegung der Frontplatte 8 zur Schublade 1 nach innen umfassen und damit den Antriebsmotor 2b über die elektronische Steuereinrichtung 2a zur Unterstützung der Einschubbewegung ansteuern. Der Vorteil einer Ausbildung gemäß Fig. 7 (und auch der Fig. 5 sowie den noch zu beschreibenden Fig. 9 und 10) besteht darin, daß man an den sichtbaren Teilen des Möbels, insbesondere der Frontblende, keine zusätzlichen 15 Schaltelemente anbringen muß. Es besteht also für die Frontblende bei einem gegebenenfalls vorhandenen Griff 6 vollständige Gestaltungsfreiheit. Alternativ zur Relativbewegung gemäß den Pfeilen 22 kann man auch natürlich die Relativbewegung einer Frontblende 8 relativ zur Schubladenzarge 1a in vertikaler Richtung gemäß den Pfeilen 22' erfassen, um die Ein- und Ausfahrbewegung zu steuern. 20 Bei dem in Fig. 8 dargestellten Ausführungsbeispiel weist die Schublade 1 an ihrer Frontseite lediglich einen Tastschalter 5' auf, der nur zwei Schaltzustände kennt, nämlich gedrückt bzw. berührt oder nicht gedrückt bzw. nicht berührt. Durch eine intelligente elektronische Steuereinrichtung 2a kann man auch mit einem solchen Schalter 5’ den Bewegungsablauf der Schublade 25 1 steuern. Insbesondere kann vorgesehen sein, daß bei einem kurzen Antippen auf den Tast schalter 5' die Schublade 1 vollständig ausfährt, sofern nicht vorher ein weiteres Antippen erfolgt. Berührt man hingegen den Tastschalter 5' länger, so fährt man die Schublade 1 so weit aus, wie man den Tastschalter 5' berührt. Beim Einfahren der Schublade 1 kann dieselbe Logik angewandt werden. Ein kurzes Antippen der vollständig ausgefahrenen Schublade 1 bewirkt ein 30 vollständiges Einfahren, sofern nicht vorher der Tastschalter 5’ nochmals berührt wird. Wenn man die Schublade 1 nur ein Stück einfahren will, bleibt man mit dem Finger länger auf dem Tastschalter 5' bis die gewünschte Position erreicht ist und läßt diesen dann aus. Eine solche Funktionalität der elektronischen Steuereinrichtung ist bei Fensterhebem von Autos prinzipiell bekannt, hier aber noch weiter vereinfacht, indem nur ein „Zweistellungsschalter“, nämlich ein 35 einziger einfacher Tastschalter 5' vorhanden ist. Die Steuerung einer grifflosen Schublade 1 läßt sich beispielsweise dadurch realisieren, daß die Relativbewegung der Frontblende 8 zur Schubladenzarge 1a erfaßt wird (ähnlich wie Fig. 7) oder unter Verwendung eines Schleppschalters (ähnlich wie Fig. 5). 40 Die Erfindung ist selbstverständlich nicht auf die dargestellten Beispiele beschränkt. Vielmehr ist zum Beispiel auch denkbar, daß die Antriebseinheit anstelle eines elektrischen Motors pneumatische Antriebselemente aufweist. Ebenso möglich ist die Integration der elektronischen Steuereinrichtung 2a in den Motor 2b so wie es bei den typischen Servomotoren vorgesehen ist. Auf 45 der Führungsschiene 4 der Schublade 1 ist nicht zwingend eine Zahnschiene 3 anzuordnen, sondern kann die Kraftübertragung in beliebiger Weise erfolgen. Die Signalübertragung von den Schaltern zur elektronischen Steuereinheit 2a muß nicht ausschließlich durch Kabel erfolgen, denkbar ist auch die bekannte Übermittlung über eine aus elektrisch leitendem Material hergestellte Ausziehschiene. 50 Patentansprüche: 1. Bewegbarer Möbelteil, insbesondere Schublade, Klappe oder Türe, mit mindestens einer, 55 vorzugsweise elektrischen, Antriebseinheit und einer Auslöseeinrichtung zum Ansteuern 7 AT 413 632 B der Antriebseinheit, wobei die Auslöseeinrichtung zumindest teilweise am bewegbaren Möbelteil angeordnet ist und mindestens drei verschiedene Schaltzustände aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslöseeinrichtung (5) zwei Tastschalter (5a, 5b), vorzugsweise mechanische Tastschalter, IR-Tastschalter oder kapazitive Tastschalter, aufweist 5 und die Betätigungsrichtung (Y1( Y2, Zu Z2) der Schalter (5a, 5b) der gewünschten Bewe gungsrichtung (X1f X2) des bewegten Möbelteiles übereinstimmt.
  2. 2. Bewegbarer Möbelteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Tastschalter (5b) der Auslöseeinrichtung (5) an der Rückseite und der andere Tastschalter (5a) an io der Vorderseite an einem an der Front des Möbelteiles, vorzugsweise an der Frontblende (8) der Schublade (1), vorgesehenen Handgriff (6) angeordnet ist (Fig. 2a, 2b).
  3. 3. Bewegbarer Möbelteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Tastschalter (5a) der Auslöseeinrichtung (2) an der Vorderseite (8a) einer Frontblende (8) oder derglei- 15 chen und der andere an deren Rückseite (8b) oder in einer Griffmulde angeordnet ist (Fig. 3).
  4. 4. Bewegbarer Möbelteil, insbesondere Schublade, Klappe oder Türe, mit mindestens einer, vorzugsweise elektrischen, Antriebseinheit und einer Auslöseeinrichtung zum Ansteuern 20 der Antriebseinheit, wobei die Auslöseeinrichtung zumindest teilweise am bewegbaren Möbelteil angeordnet ist und mindestens drei verschiedene Schaltzustände aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslöseeinrichtung (5) aus einem einzigen Schalter (9) mit mehreren Schaltstellungen besteht und der Schalter (9) an einem Handgriff (6) an der Frontblende (8) oder dergleichen angeordnet ist (Fig. 4). 25
  5. 5. Bewegbarer Möbelteil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslöseeinrichtung (5) genau drei verschiedene Schaltzustände aufweist.
  6. 6. Bewegbarer Möbelteil, insbesondere Schublade, Klappe oder Türe, mit einer vorzugsweise 30 elektrischen Antriebseinheit und einer Auslöseeinrichtung zum Ansteuern der Antriebsein heit, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslöseeinrichtung (5) zumindest einen Schalter (11) aufweist, der möbelkorpusfeste Teile (11a, 11b) und relativ dazu bewegbare Teile (11c), die mit dem bewegbaren Möbelteil (1) in Verbindung stehen, aufweist, wobei der Schalter als Schleppschalter (11) ausgebildet 35 ist, der zumindest einen, vorzugsweise zwei möbelkorpusfeste Schaltkontakte (11a, 11b) und einen bewegbaren Schaltkontakt (11c) aufweist, der an einem vom bewegbaren Möbelteil (1) mitschleppbaren Schleppelement (14) angeordnet ist (Fig. 5).
  7. 7. Bewegbarer Möbelteil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Schleppele- 40 ment eine Stange (14) ist, die reibschlüssig in einer Bohrung (15) am bewegbaren Möbelteil (1) geführt ist (Fig. 5).
  8. 8. Bewegbarer Möbelteil, insbesondere Schublade, Klappe oder Türe, mit einer vorzugsweise elektrischen Antriebseinheit und einer Auslöseeinrichtung zum Ansteuem der Antriebsein- 45 heit, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der bewegbare Möbelteil (1) zumindest zwei relativ zueinander bewegliche Möbelteilkomponenten (6, 17 bzw. 1, 8) aufweist und die Auslöseinrichtung (5, 18) in Abhängigkeit von der Relativstellung bzw. Relativbewegung der Möbelteilkomponenten (6, 17 bzw. 1, 8) betätigt wird (Fig. 6, Fig. 7). 50
  9. 9. Bewegbarer Möbelteil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß eine Möbelteilkomponente ein Handgriff (6) ist, der relativ zum übrigen Möbelteil (17) beweglich gelagert ist (Fig. 6).
  10. 10. Bewegbarer Möbelteil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß eine Möbelteilkom- 8 AT 413 632 B ponente eine seitliche Schubladenzarge (1a) ist und die andere, relativ dazu bewegliche Komponente die Schubladenfrontblende (8) ist (Fig. 7).
  11. 11. Bewegbarer Möbelteil nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß 5 die Antriebseinheit (2) eine elektronische Steuereinrichtung (2a) umfaßt, die in Abhängigkeit von den Signalen aus der Auslöseeinrichtung (5) mindestens einen Antriebsmotor (2b) für die Schublade (1) ansteuert und die elektronische Steuereinrichtung (2a) bei Betätigung der Auslöseeinrichtung (5) über einen kurzen Zeitraum, insbesondere bei Antippen eines Tastschalters (5a, 5b, 9), die Bewegung des Möbelteiles (1) in die vollständig geöffnete io bzw. geschlossene Position mittels des Antriebsmotors (2b) der Antriebseinheit (2) veranlaßt.
  12. 12. Bewegbarer Möbelteil nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß ein Betätigen der Auslöseeinrichtung (5) über einen gegenüber einem Antippen längeren Zeitraum den Mö- 15 belteil (1) so lange bewegt wie die Betätigung dauert.
  13. 13. Bewegbarer Möbelteil nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die sich bewegende Schublade (1) durch einmaliges Betätigen eines Schaltelementes der Auslöseeinrichtung (5) anhaltbar ist. 20 14. Möbel mit mindestens einem bewegbaren Möbelteil nach einem der Ansprüche 1 bis 13. Hiezu 4 Blatt Zeichnungen 25 30 35 40 45 50 55
AT0203801A 2001-12-27 2001-12-27 Bewegbarer möbelteil AT413632B (de)

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