AT401850B - Verbinder zum verbinden einer frontblende einer schublade - Google Patents

Description

AT 401 850 B

Die Erfindung bezieht sich auf einen Verbinder zum Verbinden einer Frontblende einer Schublade mit einer Reling oder einer Schubladenzarge mit mindestens einem an der Frontblende flachseitig zu befestigenden Halteteil und mindestens einem an der Reling bzw. der Schubladenzarge stirnseitig zu befestigenden Tragteil an beiden Seiten der Schublade.

Aus der FR 2 602 809 A1 ist eine Art Spanischer Wand bekannt, die aus einer Reihe vertikaler Lappen besteht, die mittels Verbindungsbeschlägen gelenkig miteinander verbunden sind. Die DE 32 01 160 A1 zeigt eine aus mehreren Tafelelementen aufbaubare Schautafel, wobei die Tafeln ebenfalls gelenkig miteinander verbunden sind.

Insbesondere bei Einbaumöbeln kann es Vorkommen, daß die Ecken, die von einer Schrankreihe oder ähnlichem gebildet werden, nicht immer einen Winkel von 90" einschließen. Will man den an die Ecke angrenzenden Raum mit einer Schublade ausnützen, so verläuft deren Frontblende schräg zu den Frontblenden bzw. Türen der benachbarten Schubladen bzw. Schrankeinheiten. Dennoch soll die Schublade gerade im Möbel geführt sein.

Herkömmliche Möbelverbinder sind geeignet, zwei im rechten Winkel zueinanderstehende plattenförmige Möbelteile zu verbinden. Dies trifft ebenso für sogenannte Frontblendenhalterungen zu.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Verbinder zum verbinden der Frontblende einer Schublade mit einer Schubladenzarge der eingangs erwähnten Art dahingehend zu verbessern, daß er auch geeignet ist, plattenförmige Möbelteile zu verbinden, die miteinander einen von 90' abweichenden Winkel einschließen.

Insbesondere soll der erfindungsgemäße Möbelverbinder dazu geeignet sein, die Frontblende einer Schublade sowohl mit den Schubladenzargen als auch mit einer Schubladenreling zu verbinden, wobei im letzteren Fall die Schubladenreling sozusagen als Extremfall eines plattenförmigen Werkstückes angesehen wird.

Vorteilhaft soll es möglich sein, den Verbinder an unterschiedliche Winkel zwischen den zu verbindenden Teilen anzupassen.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Verbindung des Halteteiles und des Tragteiles in an sich bekannter Weise über einen zylindrischen oder kugelförmigen Wälzkörper erfolgt, der Teil eines Zapfen- oder Kugelgelenkes ist und in einem Aufnahmekörper, der vom Tragteil oder vom Halteteil gehalten wird, gelagert ist.

Wie angeführt, ist die konstruktive Ausgestaltung des Gelenks des Verbinders bekannt. Neu hingegen ist jedoch die Verwendung eines derartigen gelenkigen Verbindungsbeschlages zur Herstellung einer an sich starren Verbindung, wie sie bei der Lagerung einer Frontblende einer Schublade gegeben ist.

Die Montage des Verbinders wird dadurch erleichtert, daß der Wälzkörper mit dem Halteteil oder dem Tragteil einstückig ausgebildet ist.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß der zylindrische Wälzkörper in einem ebenfalls zylindrischen Aufnahmekörper gehalten ist, der einen, entlang einer Erzeugenden verlaufenden Schlitz aufweist und mindestens einen weiteren Schlitz, der zu diesem im rechten Winkel verläuft. Der entlang einer Erzeugenden verlaufende Schlitz ermöglicht das Einschieben des Wälzkörpers mit dem Halteteil und der in einem rechten Winkel dazu befindliche Schlitz ermöglicht es, den Wälzkörper im Aufnahmekörper um seine vertikale Längsmittelachse'zu drehen.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß der Aufnahmekörper Nuten aufweist, in die Haltestege einer Abdeckkappe einschiebbar sind. Dadurch ist der Verbinder bei montierter Schublade im wesentlichen abgedeckt.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß der Aufnahmekörper für den kugelförmigen Wälzkörper von einer Kugelpfanne, die in den als Dübelgehäuse ausgeführten Tragteil oder Halteteil eingesetzt ist, gebildet wird. Ein derartiger Aufnahmekörper ermöglicht eine Verstellung in mehreren Ebenen.

Vorteilhaft ist vorgesehen, daß der Aufnahmekörper seitliche Vorsprünge aufweist, die einen nach innen auskragenden Rand des als Dübelgehäuse ausgeführten Halteteiles umfassen. Durch diese Ausführung wird eine sichere Verbindung zwischen dem Aufnahmekörper und dem Halteteil erzielt, wobei der Aufnahmekörper sehr rasch im Halteteil montierbar ist.

Um die Elastizität des Aufnahmekörpers zu verbessern und somit seine Montage im Halteteil zu erleichtern, ist vorteilhaft vorgesehen, daß der Aufnahmekörper mindestens einen einseitig offenen Schlitz aufweist.

Um eine Seitenverstellung des Beschlages zu ermöglichen, ist vorteilhaft vorgesehen, daß der Aufnahmekörper mit dem Tragteil über Schrauben verbunden ist, die durch Langlocher im Tragteil ragen.

Nachfolgend werden zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen beschrieben. 2

AT 401 850 B

Die Fig. 1 zeigt ein schematisch gehaltenes Schaubild eines Schrankes und einer Schublade, wobei letztere mit einem erfindungsgemäßen Verbinder ausgerüstet ist, die Fig. 2 zeigt einen Horizontaischnitt durch einen derartigen Schrank, die Fig. 3 zeigt einen Horizontalschnitt durch ein Ausführungsbeispiel des Verbinders, die Fig. 4 zeigt schaubildlich und auseinandergezogen die einzelnen Teile zweier erfindungsgemäßer Verbinder, die Fig. 5 zeigt ebenso ein Schaubild und auseinandergezogen eines weiteren Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Verbinders, die Fig. 6 zeigt ein Schaubild eines weiteren Ausführungsbeispieles eines Wälzkörpers, die Fig. 7 zeigt einen Schnitt durch ein Ausführungsbeispiel eines Verbinders, welches besonders zur Halterung der Schubladenreling geeignet ist, die Fig. 8 zeigt eine Seitenansicht auf den in der Reling befestigten Tragteil eines Verbinders nach der Fig. 7, die Fig. 9 zeigt eine Seitenansicht des in der Frontblende zu befestigenden Aufnahmekörpers, die Fig. 10 zeigt eine Draufsicht auf den Aufnahmekörper nach der Fig. 9, die Fig. 11 zeigt einen Schnitt nach der Linie XI-XI der Fig. 10, die Fig. 12 zeigt einen Schnitt nach der Linie Xll-Xll der Fig. 10 und die Fig. 13 zeigt einen Schnitt durch einen in der Frontblende zu befestigenden Halteteil.

In den Fig. 1 und 2 ist eine Schublade mit einer Frontblende 1, zwei Schubladenzargen 2 und einer Reling 3 an jeder Seite der Schublade gezeigt.

Die Fig. 5 zeigt einen erfindungsgemäßen Verbinder 4, mittels dem die Frontblende 1 mit einer einwandigen, aus Stahlblech bestehenden Schubladenzarge 2 verbindbar ist.

Der Verbinder 4 besteht in der Art eines Zapfengelenks aus dem Tragteil 5, dem Aufnahmekörper 6, dem zylindrischen Wälzkörper 7 und den Halteteilen 8.

Die Halteteile 8 sind Dübel und sind einstückig mit dem zylindrischen Wälzkörper 7 ausgebildet.

Der ebenfalls zylindrische Aufnahmekörper 6 ist in bezug auf den Tragteil 5 ein separater Teil. Der Tragteil 5 weist eine Stirnplatte 9 auf, die mit horizontalen Langlöchern 10 versehen ist, durch die Befestigungsschrauben 11 ragen, die am Aufnahmekörper 6 angreifen und diesen an die Stimplatte 9 und somit an den Tragteil 5 klemmen.

Der Aufnahmekörper 6 weist einen zylindrischen Innenraum 12 auf, in den der Wälzkörper 7 einsetzbar ist. Weiters ist der Aufnahmekörper 6 mit einem vertikal, entlang einer Erzeugenden, ausgerichteten Schlitz 13 versehen, der das Einschieben des Wälzkörpers 7 mit den Halteteilen 8 ermöglicht und mit zwei horizontalen bogenförmigen Schlitzen 14, die sich in einem rechten Winkel zum Schlitz 13 befinden. Die Schlitze 14 ermöglichen, daß der Wälzkörper 7 im Aufnahmekörper 6 um seine vertikale Längsmittelachse drehbar ist und daß somit der Winkel zwischen der Frontblende 1 und der Schubladenzarge 2 verstellbar ist.

Der Aufnahmekörper 6 weist ferner zwei vertikale Nuten 15 auf, in die Haltestege 16 einer Abdeckkappe 17 einschiebbar sind, sodaß der Verbinder 4 bei montierter Schublade im wesentlichen abgedeckt ist (Fig 5).

Die Verbindung des Tragteiles 5 mit der Schubladenzarge 2 erfolgt beispielsweise wie in der AT 391 409 B der Anmelderin beschrieben.

Die Fig. 4 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines Verbinders 4 zur Verbindung einer Frontblende 1 mit einer doppelwandigen Schubladenzarge 2 und einen Verbinder 4' zur Verbindung der Frontblende 1 mit einer Reling 20.

Der Walzkörper 7, mit den als Dübel ausgeführten Halteteilen 8, ist gleich wie im Ausführungsbeispiel nach der Fig. 5 ausgeführt. Der Aufnahmekörper 6 unterscheidet sich vom Aufnahmekörper 6 der Fig. 5 lediglich durch die Befestigung am Tragteil 5. Dazu weist der Aufnahmekörper 6 einen T-förmigen Ansatz 18 auf, der in einer korrespondierenden Ausnehmung 19 des Tragteiles 5 aufgenommen ist. Auch diese Aufnahme erlaubt eine seitliche Verstellung des Aufnahmeteiles 6 in bezug auf den Tragteil 5 und somit eine seitliche Verstellung der Frontblende 1 in bezug auf die Schubladenzarge 2.

Die Abdeckkappe 17 wird von hinten auf den Tragteil 5 und den Aufnahmekörper 6 aufgeschoben.

Der Wälzkörper 7 wird wie beim vorhergehenden Ausführungsbeispiel von oben in den Aufnahmekörper 6 eingeschoben, wobei die Halteteile 8 durch den Schlitz 13 nach unten geschoben und anschließend in die Schlitze 14 geschwenkt werden.

Die Befestigung des Tragteiles 5 in der doppelwandigen Schubladenzarge 2 erfolgt beispielsweise wie in der EP 267 477 B1 der Anmelderin beschrieben.

Beim Verbinder 4’ in der Art eines Kugelgelenks für die Montage der Reling 20 an der Frontblende 1 sind der Tragteil 5 und der kugelförmig ausgeführte Wälzkörper 21 einstückig ausgeführt. Der Tragteil 5 ist ein Gewindebolzen, der in ein Muttergewinde 22 in der Reling 20 einschraubbar ist.

Der von einer Kugelpfanne gebildete Aufnahmekörper 23 ist diesesmal blendenseitig, d. h. im Halteteil 24 gelagert. Der Halteteil 24 ist ein Dübelgehäuse, das in herkömmlicher Weise in eine Dübellochbohrung in der Frontblende 1 eingesetzt ist. 3

Claims (8)

1. AT 401 850 B Der Aufnahmekörper 23 ist, wie insbesondere aus den Fig. 7 und 9 bis 12 ersichtlich, kuppelartig mit einem Aufnahmeschlitz 25 gefertigt, durch den der Zapfen 26 des kugelförmigen Wälzkörpers 21 ragt. Die Kugel 21 des Kugelgelenkes ist in Montagelage im Aufnahmekörper 23 aufgenommen. Der Aufnahmekörper 23 weist seitlich Nuten 27 auf, die von Vorsprüngen 28 begrenzt werden, wobei in 5 den Nuten 27 ein nach innen auskragender Rand 29 des Halteteiles 24 einrastet. Der Aufnahmekörper 23 kann noch mit einem weiteren Schlitz 30 versehen sein, der dem Aufnahmeschlitz 25 gegenüberliegt. Wenn der Halteteil 5 in die Reling 20 eingeschraubt ist und der kugelförmige Wälzkörper 21 sich im Aufnahmekörper 23 befindet, der wiederum vom Halteteil 24 gehalten ist und letzterer sich im Bohrloch der το Frontblende 1 befindet, dann ist die Frontblende 1 mit der Reling 20 so gelenkig verbunden, daß sie jedem gewünschten Winkel angepaßt werden kann. Die Fig. 6 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines Wälzkörpers 7, der mit Schrauben 31 an der Frontblende 1 zu befestigen ist. 75 Patentansprüche 1. Verbinder zum Verbinden einer Frontblende einer Schublade mit einer Reling oder einer Schubladenzarge mit mindestens einem an der Frontblende flachseitig zu befestigenden Halteteil und mindestens einem an der Reling bzw. der Schubladenzarge stirnseitig zu befestigenden Tragteil an beiden Seiten 20 der Schublade, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung des Halteteiles (8; 24) und des Tragteiles (5) in an sich bekannter Weise über einen zylindrischen oder kugelförmigen Wälzkörper (7; 21) erfolgt, der Teil eines Zapfen- oder Kugelgelenkes ist und in einem Aufnahmekörper (6; 23), der vom Tragteil (5) oder vom Halteteil (8; 24) gehalten wird, gelagert ist.
2. 2. Verbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Wälzkörper (7; 21) mit dem Halteteil (8) oder dem Tragteil (5) einstückig ausgebildet ist.
3. 3. Verbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zylindrische Wäl2körper (7) in einem ebenfalls zylindrischen Aufnahmekörper (6) gehalten ist, der einen, entlang einer Erzeugenden verlau- 30 fenden Schlitz (13) aufweist und mindestens einen weiteren Schlitz (14), der zu diesem im rechten Winkel verläuft (Fig. 4, 5)
4. 4. Verbinder nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmekörper (6) Nuten (15) aufweist, in die Haltestege (16) einer Abdeckkappe (17) einschiebbar sind. 35
5. 5. Verbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmekörper (23) für den kugelförmigen Walzkörper (21) von einer Kugelpfanne, die in den als Dübelgehäuse ausgeführten Tragteil (5) oder Halteteil (24) eingesetzt ist, gebildet wird.
6. 6. Verbinder nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmekörper (23) seitliche Vorsprünge (28) aufweist, die einen nach innen auskragenden Rand (29) des als Dübelgehäuse ausgeführten Halteteiles (24) umfassen (Fig. 12).
7. 7. Verbinder nach den Ansprüchen 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmekörper (23) 45 mindestens einen einseitig offenen Schlitz (25) aufweist (Fig. 9, 10)
8. 8. Verbinder nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmekörper (6) mit dem Tragteil (5) über Schrauben (11) verbunden ist, die durch Langlöcher (10) im Tragteil (5) ragen (Fig. 5) so Hiezu 6 Blatt Zeichnungen 4 55