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Einrichtung zum Zuführen und Zerkleinern von Müll bei Müllverwertungs-und Müllverbrennungsanlagen
Bei Müllverbrennungsanlagen hat sich als nachteilig herausgestellt, dass grosse und sperrige Bestand- teile des Mülls, wie Kisten, Bretter usw., die bei der Einführung in den Feuerungsraum hinderlich sind, bisher erst gesondert zerkleinert werden müssen, um mögliche Betriebsstörungen zu vermeiden. Diesem
Mangel wird durch die Einrichtung gemäss der Erfindung abgeholten, durch welche das bisherige Zer- kleiner der oben erwähnten Teile des Haus- und Industriemulls von Hand entfällt.
Bei einer Einrichtung zum Zuführen und Zerkleinern von Müll bei Müllveiwertungs- oder Müllverbrennungsanlagen besteht das
Neue gemäss der Erfindung darin, dass bei Anordnung von zueinander geneigten, endlos umlaufenden, den
Müll einziehenden Band-oder Kettenförderwerken nach der Stelle des engsten Abstandes der Umkehrrollen ein den eingezogenen Müll zerkleinerndes bzw. ihn umlenkendes Riffelwalzenpaar und/oder eine Müll-
Abschneidvorrichtung vorgesehen ist.
Bei Strohfeuerungen ist es an sich bereits bekannt, geneigt zueinander angeordnete, endlos umlaufen- de, das Stroh einziehende Band-oder Kettentdrderwerke anzuwenden. Ferner sind auch Rillelwalzenpaare an sich bekannt. Durch die erfindungsgemässe Einrichtung wird der Müll nicht nur eingezogen und der
Grobmüllteil zerkleinert, sondern infolge der verhältnismässig engen Auslassöffnung zwischen den beiden
Förderwerken auch noch zu einem Strang gepresst, welcher dann in den weiter verengten durch dei. Ab- stand der Riffelwalzen gebildeten Durchgang gelangt. Zufolge des erfindungsgemässen Antriebes der beiden Förderwerke mit je verschiedener Geschwindigkeit wird schon beim Einziehvorgang ein Zerkleinern sperriger Müllbestandteile erzielt.
Die Einrichtung kann auch als unabhängiges, d. h. von der Feuerung getrenntes ZerkleinerungsAggregat aufgestellt werden.
Einzelheiten der Erfindung sowie spezielle Anwendungsmöglichkeiten sind aus der nachstehenden Beschreibung und den Zeichnungen ersichtlich. Letztere stellen einige Ausführungsformen in schematischer Seitenansicht dar, u. zw. zeigt : Fig. 1 eine Müll-Einzugs- und Zerkleinerungseinrichtung mit nachgeschalteten Stachelwalzen, Fig. 2 dieselbe Einrichtung ohne Stachelwalzen, jedoch mit Müllabschneidevorrichtung, Fig. 3 die Müllzuführungseinrichtung bei einer Gross-Müllverbrennungsanlage.
Bei der Ausführungsform gemäss Fig. 1 sind z. B. zwei maulförmig konvergierende Band- oder Ket- ten-Förderwerke l und 2 auf einem separaten Gestell bzw. vor der Einlassöffnung einer Müllverbrennungsanlage gelagert. Wie aus der Zeichnung ersichtlich, können die beiden Fördertriebwerke 1 und 2 verschieden lang sein. Der in die maulförmige Öffnung zwischen den beiden Förderwerken in Pfeilrichtung a hinein gelangende Müll wird gegen die Durchlassöffnung 5 hin mitgenommen, wobei infolge des Zusammenpressens des Mülls gleichzeitig eine Zerkleinerung seiner voluminösen Bestandteile erfolgt. Zur Erzielungeiner guten Griffigkeit können die Förderketten bzw. -bänder mit Mitnehmerleisten 9 bekannter Formen versehen sein. Die Band- oder Kettenförderer 1 und 2 können mit gleicher Geschwindigkeit an- getrieben sein.
Gemäss der Erfindung werden jedoch die Band- oder Kettenförderer 1 und 2 zweckmässigerweise je mit verschiedener Geschwindigkeit vl und v2 angetrieben, so dass eine weitere Zerkleinerung sperriger Müllteile durch Relativ-Bewegung erzielt wird. Je nachdem, ob der Müll, z. B. Industriemüll, viel sperriges und schwer zu zerkleinerndes, langfaseriges Gut (Bretter, Bananenstengel u. dgl.) enthält,
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sind gemäss Fig. 1 im Anschluss an die Austrittsstelle 5 eine oder mehrere Messer-, Stachel-od. dgl.
Walzens, 4 vorgesehen, durch welche der Müllstrang einer Umlenkung und dadurch einem weiteren Zer- kleinerungsvorgangunterworfenwird, bis er in Richtung b gegen den Feuerraum abfällt. Für den Fall, dass unnachgiebige, z. B. aus Metall, Beton usw. bestehende Müllteile durch die Einrichtung gelangen, kann das untere Lager 10 des einen Band- oder Kettenrades elastisch (Feder 6) gelagert sein. wie dies auf an- dern Gebieten der Technik an sich bekannt ist. In gleicher Weise kann diese Massnahme auch für eines der Walzenräder 3 oder 4 getroffen sein. oder es wird die Walze 3 beim Ausschwenken des Lagers 10 selbsttätig stillgesetzt.
Die Ausführungsform gemäss Fig. 2 zeigt beispielsweise gleich grosse Band- oder Kettenförderer 1 und 2. Ferner ist hier eine Abschneidevorrichtung für den aus der Auslassöffnung 5 austretenden Müll- strang vorgesehen, die bei jeder Ausführungsform angewendet werden kann, auch bei Verwendung der zusätzlichen Zerkleinerungswalzen 3, 4 (Fig. 1). Die Abschneidevorrichtungbestehtauseinemperiodisch in den Pfeilrichtungen c angetriebenen Messerschlitten 7, der ein auswechselbares Messer 8 trägt. Bei der
Einrichtung gemäss dieser Ausführungsform wird der durch die Auslassöffnung 5 hindurch gelangende Müll- strang fortlaufend in Stücke von gewünschter Länge abgeschnitten, welche anschliessend in Richtung b ge- gen den Feuerraum oder auf eine Transport-Vorrichtung abfallen.
Auch hiebei kann das Lager 10 (wie in
Fig. 1) nachgiebig gelagert sein, wobei gleichzeitig das Gegenstück 11 der Abschneidevorrichtung nach- giebig ausgebildet ist. Während des Schneidevorganges kann der Vorschub des Mülls unterbrochen werden.
Für die Erfindung ist es ohne Bedeutung, in welcher räumlichen Lage die beiden den Einzug des Mülls bewirkenden Förderbänder oder-ketten angeordnet sind. Fig. 3 zeigt eine Ausführungsform, bei welcher eine horizontal verlaufende Förderkette 1 nach Art eines Wanderrostes den Müll zur Feuerung 12 fördert.
Bei alleiniger Verwendung des Förderbandes 1 ergaben sich am Eintritt zum Feuerraum Stauungen und Be- triebsstörungen durch sperrige Müllbestandteile. Man hat an Stelle des Förderbandes 2 eine Walze ange- bracht, die den Einzug des ankommenden Mülls verbessern sollte, doch hat diese Lösung wegen der na- turgemässenElastizität des Mülls nicht befriedigt, da sperriger Müll hiedurch nur bedingt zerkleinert wur- de und das Umwickeln der Walze mit Drähten und sonstigen langfaserigen Materialien zu Betriebsstörun- gen führte.
Gemäss der Erfindung wird nun vor dem Eintritt in die Feuerung 12 eine weitere Band- oder
Ketten-Fördereinrichtung 2 gelagert, die den in Richtung a in grosser Menge herankommenden Müll er- fasst und ihn mit der vorher beschriebenen Relativgeschwindigkeit gegenüber dem Förderband 1 zur Feuerung 12 hin fördert, wobei die beschriebene Zerkleinerung und gleichzeitige Strangbildung erfolgt, so dass ein
Ausweichen, Stauen und Herumwickein des Mülls ausgeschlossen ist.
Bei allen dargestellten Ausführungsformen kann der Antrieb der beiden Förderbänder oder-ketten l und 2 gemeinsam oder getrennt erfolgen. Ausser dem Antrieb mit Relativgeschwindigkeit ist es in manchen Fällen zweckmässig, die eine Förderkette nach bestimmten Vorwärtsintervallen mit Rückwärts-Bewegungen anzutreiben (sogenannter Pilgerschritt), was den Vorteil hat, dass Verklemmungen der Müllbestandteile und übermässige Lagerbeanspruchungen unter Umständen vermieden werden.
Ein besonderer Vorteil der erfindungsgemässen Einrichtung besteht schliesslich auch in ihrem langsamen Lauf, d. h. die Förderketten l, 2 ziehen den Müll langsam ein ; es sind also praktisch keine dynamischen Kräfte vorhanden, die durch stossweise Überbeanspruchung einen raschen Verschleiss einzelner Teile bewirken könnten, wie das bei bekannten, schnellaufenden Zerkleinerungseinrichtungen der Fall ist. weiteren Ausführungsformen gemäss kann vorgesehen sein, die seitlichen Wände des Mülleinzugsraumes gegen die Auslaufstelle 5 hin einzuziehen oder zu erweitern.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Einrichtung zum Zuführen und Zerkleinern von Müll bei Müllverwertungs-oder Müllverbrennungsanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass bei Anordnung von zueinander geneigten, endlos umlaufenden, den Müll einziehenden Band- oder Kettenförderwerken nach der Stelle des engsten Abstandes der Umkehrrollen ein den eingezogenen Müll zerkleinerndes bzw. ihn umlenkendes Riffelwalzenpaar (3, 4) und/oder eine Müll-Abschneidevorrichtung (7, 11) vorgesehen ist.