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Schloss mit Querriegel und Treibriegeln
Die Erfindung bezieht sich auf ein Schloss mit Querriegel und Treibriegeln, die sämtliche durch Verdrehung des Schlüssels um eine Drehachse betätigbar sind. Bei solchen Schlössern ersetzen die Treibriegeln die sonst üblichen, von Hand nach oben und unten verschiebbaren Längsriegeln. Der eine Türflügel wird durch die Treibriegel und der Gegenflügel durch den Querriegel gesichert. Bei den. bekannten Schlössern dieser Art werden die Riegel durch Betätigen des Schlüssels gleichzeitig verschoben, so dass die Sperrung nach allen drei Richtungen schon bei der ersten Schlüsselumdre- hung erfolgt. Damit sind die beiden Türflügel entweder gleichzeitig offen oder gesperrt.
Diese Wirkung ergibt sich auch bei einem bekannten Schloss, bei dem die Treibriegel und eine Schnappfalle, durch Verdrehen der Nuss betätigbar sind und eine gesonderte, durch einen Schlüssel ausrück- bare Verriegelung für die Nuss vorgesehen ist, wobei die Bewegung der Schnappfalle bei offe- nen Treibriegeln ermöglicht wird.
Ziel der Erfindung ist es, ein Schloss der ange- führten Art in der Weise auszubilden, dass die öffnung eines Flügels auch bei Sperrung des an- dern Flügels möglich ist, d. h., dass ungesperrt beide Türflügel geöffnet werden können und nach einer, also der ersten Umdrehung des Schlüssels, nur ein Flügel gesperrt ist und erst nach der zweiten Schlüsselumdrehung beide Flügel gesperrt werden, wobei beim öffnen die umgekehrte Wirkung eintritt. Das Schloss, welches sowohl für Türen als auch für Fenster geeignet ist, kann mit dem Bart eines Einsteckzylinders oder eines Bunidbartschlüssels oder eines tosischen Schlüssels betätigt werden.
Es ist zwar ein Schloss bekannt, bei dem der Querriegel und die Treibriegel unabhängig voneinander betätigbar sind, jedoch nicht durch Verdrehung eines Schlüssels um eine Drehachse, sondern es sind zwei gesonderte Drehachsen vorgesehen, von denen die eine auf die Einrichtung zur Verschiebung des Querriegels und die andere auf die Einrichtung zur Verschiebung der Treibriegel einwirkt. Die eine Drehachse wird von der Schlüsselachse und die andere von einem Zapfen gebildet, in den der gleiche Schlüssel zur Betätigung umgesteckt werden kann. Bei diesem bekannten Schloss ist noch eine Verriegelung zwischen Quer- riegel und Treibriegeln in der Schliessstellung vorgesehen.
Die Erfindung besteht im Wesen darin, dass der Querriegel unter Zwischenschaltung eines Leerlaufes über einen der Treibriegel oder einen
Schieber von einer im Schloss drehbar gelagerten, mit dem Bart eines Einsteckzylinders oder dem Bart eines Schlüssels verschwenkbaren und mit den Treibriegeln direkt oder über einen Schieber zusammenwirkenden Scheibe betätigbar ist, wobei der Leerlauf während einer Schlüsselumdrehung, die eine Verschiebung der Treibriegel hervorruft, wirksam ist und bei der weiteren Schlüsselumdre- hung und Verschiebung der Treibriegel bzw. des Schiebers der Querriegel verschiebbar ist.
In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt, Fig. 1 zeigt eine Ansicht einer Ausführungsform des Schlosses in Offenstellung, wobei die Zuhaltung abgehoben ist, Fig. 2 eine teilweise Ansicht des Schlosses nach Fig. 1 mit aufgelegter Zuhaltung, Fig. 3 und 4 Ansichten des Schlosses nach Fig. 1 in der ersten bzw. zweiten Sperrstellung der Riegel. Fig.
5 zeigt eine besondere Ausbildung des Querriegels, Fig. 6 eine teilweise Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispieles des erfindungsgemässen Schlosses, Fig. 7 und 8 Einzelheiten des Schlosses nach Fig. 6 und in den Fig. 9 und 10 sind teilweise Ansichten eines Schlosses mit einer mittels Nuss und Wechsel betätigbaren Falle in der ersten Sperrstellung bzw. in der Offenstellung der Riegel dargestellt.
Das Schloss nach den Fig. 1-4 ist insbesondere für Doppeltüren, wie Pendel- und Anschlag- türen, geeignet, bei welchen ein Flügel und beide Flügel versperrbar sein sollen.
Die im Schlossgehäuse 1 gleitenden Treibriegel 2, 3 werden durch eine Scheibe 4 und der Quer- : riegel 5'durch den unteren Treibriegel 3 in die Sperrstellung verschoben, wobei die Scheibe 4 von dem Bart 7 eines Einsteckzylinders 6 verschwenkt wird. Bei der ersten Umdrehung des Bartes 7 erfolgt die Austragung der Treibriegel in die erste Sperrstellung (Fig.
3), bei der zweiten
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15 vorgesehenriegel kann aber auch dadurch in die Leerstellung gebracht werden, dass der in der Vorschubrichtung der Treibriegel verlaufende Schlitzteil der Leeraustragung entsprechend kürzer ist als der Vorschubweg der Treibriegel bei der ersten Umdrehung des Schlüssels, so dass der Zapfen kurz vor Beendigung der ersten Riegelaustragung in den zur Vorschubrichtung der Treibriegel schräg verlaufenden Schlitzteil eintritt und den Querriegel in die Leerstellung bringt. In der ersten Sperrstellung ist nur der Türflügel, in welchem das Schloss eingebaut ist, festgestellt, der andere Flügel ist unversperrt, daher eine Benützung des Flügels möglich.
Die zweite Umdrehung de, Schlüssels bewirkt die weitere Verschwenkung der Scheibe 4 und das Einrasten des Zuhaltestiftes 21 in die Raststelle 20 (Fig. 4), wobei durch das weitere Verdrehen der Zapfen 9, 10 die Treibriegel in die
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Austragung gelangenSperrstellung verschiebt, womit auch der zweite Türflügel versperrt ist.
Die Austragung der Treibriegel kann durch zweimaliges Umdrehen des Schlüssels In zwei gleich oder ungleich grossen Abschnitten, aber auch in einer Tour zur Gänze erfolgen.
Ein Ausführungsbeispiel eines Schlosses gemäss der Erfindung, bei welchem die Treibriegel zur Gänze in der ersten und der Querriegel in der zweiten Tour ausgetragen werden, ist in Fig. 6 dargestellt, wobei aus Deutlichkeitsgründen die Zuhaltung, die die gleiche Aufgabe hat wie beim Schloss nach den Fig. 1-4, weggelassen wurde.
Die Verschiebung der Riegel erfolgt über Schieber 26, 27, die von der Scheibe 28 betätigt werden. Die um den Bolzen 28'drehbare Scheibe weist an ihrer Ober- und Unterseite je einen Zapfen 29,30 auf, die in Führungsschlitze 31, 32 der Schieber eingreifen. Der Schieber 26 ist an einem um einen Bolzen 33 drehbaren zweiarmigen Hebel 34 angelenkt, an dessen Enden die Treibriegel 36, 37 gelagert sind. An dem Schieber 27 ist ein mit dem einen Arm um einen Bolzen 38 drehbarer Winkelhebel 39 angelenkt, dessen anderer Arm einen Zapfen 40 aufweist, der in einen Schlitz 41 im Querriegel 42 eingreift.
Die Führungsschlitze 31, 32 (Fig. 7 und 8) sind senkrecht zum Vorschub der Treibriegel angeordnet und weisen kreisförmige Schlitzteile 31", 32" für die Leerwege der Zapfen 29,30 und gerade Schlitzteile 31', 32'für den Vorschub der Riegel auf. Zur Austragung der Treibriegel in der ersten und des Querriegels in der zweiten Tour ist der gerade Schlitzteil 31'des Schiebers 26 vor dem kreisförmigen Schlitzteil 31" und beim Schieber 27 der gerade Schlitzteil 32'nach dem kreisförmigen Schlitzteil 32" angeordnet.
In der Offenstellung der Riegel stehen die Zap-
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fen 29,30 an den mit 0 bezeichneten Enden der Schlitzteile 31'bzw. 32". Beim Verdrehen der Scheibe in die Sperrstellung der Treibriegel hebt der im geraden Schlitzteil 37'gleitende Zapfen 29 den Schieber 26, verschwenkt den Hebel 34, wodurch das Verschieben der Treibriegel be- wirkt wird! Während dieser Verdrehung der Scheibe gleitet der Zapfen 30 von der Stellung 0 im kreisförmigen Schlitzteil 32" des Schiebers 27 und kommt in die Stellung 1, die in gleicher Höhe liegt wie die Stellung 0, so dass der Schieber 27 nicht bewegt wird. Bei der zweiten Umdrehung des Schlüssels gleitet der Zapfen 30 in
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11somit somit den Schieber 26 in der Höhenrichtung zu verstellen.
Der Querriegel 42 kann. aber auch ähnlich wie bei dem Schloss nach den Fig. 1-4 betätigt wer- den. Ein am unteren Ende des Schiebers 27 zur Verschiebung des Querriegels angeordneter Zap- fen greift dann in einen Führungsschlitz 23 des
Querriegels ein, wobei der Führungsschlitz die gleiche Ausbildung wie der nach den Fig. 1-4 besitzt.
Auch bei einflügeligen hohen Türen, die sich bekanntlich leicht verziehen, wird eine mehrfache
Sperrung, u. zw. in lotrechter und waagrechter
Richtung angewendet. Dazu eignet sich das er- findungsgemässe Schloss nach den Fig. 9 und 10.
Da unversperrte Einflügeltüren im Falz mit ei- nem Schliessdruck festgehalten werden müssen, ist eine Falle 43 vorgesehen, die in bekannter
Weise durch nichtdargestellte Drücker über eine
Nuss 44 zurückziehbar ist. Die Falle kann un- ter der Voraussetzung, dass die Tür an der Ein- tri'tt5seite an Stelle eines Drückers mit einem festen Knopf versehen ist, auch von einem Wech- sel 45, der über einen Schieber 46 verdrehbar ist, betätigt werden. Der Schieber wird durch , den Zuhaltestift 48, der in einen im Schieber an- geordneten Führungsschlitz 49 eingreift, verschoben.
Der Schlitz 49 ist so ausgebildet, dass der Schieber in der Offenstellung der Riegel bzw. der nicht sichtbaren Scheibe, die der Scheibe 4 (Fig. 1-4) entspricht, durch den Zuhaltestift 48 an den Wechsel angerückt und in den Sperrstellungen der Scheibe von diesem in Richtung des Zylinders abgerückt wird. Er weist an seiner dem Zylinder zugewandten Seite zwei zu beiden Sei- ten des Zylinders sich erstreckende Arme 50, 51 auf, die an ihren freien Enden gegen den Schlossboden zu abgewinkelt sind. In den Sperrstellungen der Riegel ist der Schieber so weit vom Wechsel abgerückt, dass die Enden dieser Arme ausserhalb des strichpunktiert angedeuteten Wir- kungsbereiches des Zylinderbartes 52 liegen, d. h. dieser kann unterhalb der Arme ohne an die
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In der Offenstellung der Riegel ist der Schieber 46 gegen den Wechsel 45 geschoben und liegt mit einem an seiner der Nuss zugewandten Seite vorgesehenen Arm 53 am Wechsel an. Der Arm 50 befindet sich nun im Bereich des Schlossriegels und dieser kann bei Verdrehen des Schlüssels den. Schieber hochschieben und damit den Wechsel verschwenken, wodurch die Falle in Richtung des Pfeiles eingezogen wird (Fig. 10).
Der nichtdargestellte Querriegel wird in gleicher Weise wie bei dem Schloss nach den Fig. 1-4 von dem unteren Treibriegel betätigt.
In gewissen Fällen ist es auch erwünscht, die Falle 43 zu sperren. Nach einem Merkmal der
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mit der Falle zusammen, sondern verhindert erst in der zweiten Sperrstellung das Zurückziehen der Falle. Der Sperrstift kann aber auch so angeordnet sein, dass er schon bei der ersten Riegelaustragung die Falle sperrt.
PATE. NTANSPR'OCHiE :
1. Schloss mit Querriegel und Treibriegeln, die sämtliche durch des Schlüssels um eine Drehachse betätigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Querriegel unter Zwischenschaltung eines Leerlaufes über einen der Treibriegel oder einen Schieber von einer im Schloss drehbar gelagerten, mit dem Bart eines Einsteckzylinders oder dem Bart des Schlüssels verschwenkbaren und mit den Treibriegeln. direkt oder über einen Schieber zu-
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Scheibe beiätigbar.-wirksam ist'und''bei der weiteren. Schl-jsselumdre- hung und allfälligen weiteren Verschiebung der Treibriegel bzw. des Schiebers der Querriegel in die Sperrstellung verschiebbar ist.