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Druckknopfartiger Verschluss.
Die Erfindung bezieht sich auf einen druckknopfartigen Verschluss mit einem zweiteiligen spreizbaren Schliessorgan und einem innerhalb desselben axial beweglichen zu dessen Betätigung dienenden Spreizstift. Die bekannten Verschlüsse dieser Art, bei denen die wirksamen Enden des Schliessorgans zwecks Herbeiführung des Verschlusses einander genähert werden und den Kopf des Druckknopfunterteiles einklemmen, haben den Nachteil, dass die Teile des Schliessorgans in der Offenstellung keine hinreichend sichere Lagerung besitzen und dass eine geringe Deformation des Sehliessorganes bzw. der es abstützenden Teile oder eine geringfügige Lageveränderung desselben den Verschluss locker oder gar unwirksam machen.
Diese Nachteile werden der Erfindung gemäss dadurch behoben, dass die beiden Teile des aus dem einen Verschlussteile herausragenden Sehliessorganes mittels eines federnden Ringes zusammengehalten und zwecks Herbeiführung der Schliessstellung mittels des Spreizstiftes an ihren aus dem Druckknopfteil hinausragenden Enden gegen die Wirkung dieses Ringes auseinandergespreizt und so in dem ändern Verschlussteil verankert werden.
In der Zeichnung sind einige Ausführungsbeispiele der Erfindung veranschaulicht, u. zw. zeigen die Fig. 1 und 2 einen der Erfindung gemäss ausgebildeten Manschettenknopf in Seitenansicht ; in Fig. 1 sind die beiden Verschlussteile gesondert dargestellt, Fig. 2 zeigt die Teile miteinander verbunden. Die Fig. 3 und 4 veranschaulichen die einander gegenüberliegenden Enden des das Verschlussorgan enthaltenden Teiles in Endansicht ; die Fig. 5 zeigt in grösserem Massstabe einen Längsschnitt durch den Verschluss in der Verschlussstellung. Die Fig. 6 und 7 veranschaulichen in Seiten-bzw. Endansicht das Verschlussorgan und den es betätigenden Spreizstift.
Die Fig. 8-14 veranschaulichen in der gleichen Darstellung eine zweite Ausführungsform der Erfindung, wobei die Einrichtung in Fig. 13 teilweise im Schnitt dargestellt ist.
Die Fig. 15-19 stellen ein weiteres Ausführungsbeispiel an einem für eine Schutzdecke od. dgl. von Kraftwagen bestimmten Verschluss dar. Die Fig. 15 zeigt die beiden Verschlussteile getrennt in Seitenansicht, die Fig. 16 veranschaulicht die miteinander verbundenen Verschlussteile in Schnitt. Die Fig. 18 und 19 zeigen das Verschlussorgan in Seiten-bzw. Endansicht.
Bei dem zweiteiligen Manschettenknopf nach den Fig. 1-7 ist der aus Blech hergestellte Teil a als Knopf ausgebildet und mit einem flansehformigen Rande versehen, der durch das eine Knopfloch der Manschette hindurehgesteekt werden kann. Der andere Teil b wird auf die gleiche Weise auf der andern Seite der Manschette hindurchgesteckt. Der Knopf a besitzt einen eingezogenen mittleren Teil, der in ein nach einwärts gebörteltes Endstück c (Fig. 5) übergeht, das mit dem in dem andern Verschlussteil b angeordneten und aus diesem hervorragenden auseinanderspreizbaren Schliessorgan e, e lösbar verbunden werden kann.
Innerhalb der Grundfläche des Teiles a ist eine Feder d vorgesehen, welche den Zweck hat, den Spreizstift h nach rechts zu bewegen und das Organ e, e zurückzudrücken, wenn es vom Teil c freigegeben wird.
Das Verschlussorgan besteht aus zwei gleichen Teilen e, deren Enden aneinandergelegt einen birnenförmigen Kopf/bilden, der in der Verschlusslage in den mittleren Teil des Knopfes a hineinragt. In der Nähe ihrer andern Enden sind die Teile e zu einem Flansch erweitert, an dessen Umfange eine Ringnut zur Aufnahme eines federnden Drahtringes g vorgesehen ist, der die Teile e umspannt und sie zusammenhält.
Der Ring g ermöglicht eine Bewegung der Teile e relativ zueinander, so dass deren birnenförmig Kopf-
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teile-voneinander entfernt oder einander genähert werden können. Das Organ e, e liegt ziimseil innerhalb des Knopfes b, das birnenförmige Ende f ragt jedoch aus demselben vor (Fig. 1 und 5).
Zum Auseinanderspreizen der Teile wird in bekannter Weise ein Spreizstift h verwendet, der in einer in denselben vorgesehenen mittleren Öffnung axial verschiebbar ist. Der Stift h hat auf einem Teile seiner Länge einen kleineren Durchmesser als an seinem vorderen Ende. Letzteres ist so bemessen, dass es die birnenförmigen Enden der Teile e auseinanderdrückt, wenn es innerhalb derselben liegt (Fig. 1 und 5). Wird es jedoch aus den Teilen e hinausgedrückt (Fig. 6), so werden die Endstücke f mittels des Ringes g aneinandergepresst. Die zur Aufnahme des Spreizstiftes dienende mittlere Öffnung der Teile e, e ist so ausgebildet, dass sie eine Art Führung für das linke Ende des Spreizstiftes bilden und es daher ermöglichen, dass dieses wieder in die Teile e, e zurückgezogen werden kann.
Das äussere Ende des Stiftes h ragt in bekannter Weise in eine-mit einem Flansch versehene Kappe t hinein, die in einer an der äusseren Seite des Knopfes b vorgesehenen Öffnung in axialer Richtung frei bewegbar ist. Zwischen der Kappe i und den benachbarten Enden der Teile e ist um den Stift h herum eine Spiralfeder i angeordnet, die den Spreizstift lu an den Knopf i andrückt.
In der Offenstellung liegt das rechte Ende des Spreizstiftes h infolge der Wirkung der Feder i zum Teile innerhalb des Schliessorganes e, e (Fig. 1), so dass die Teile dieses Schliessorgans ein wenig auseinandergespreizt sind. Zur Herbeiführung der Verschlussstellung wird zunächst der Knopf i eingedruckt, hiedurch bewegt sich der Stift h nach links, so dass dessen linkes Endstück sieh über das rechte Ende der Teile e hinausbewegt, diese ziehen sich daher unter der Wirkung des Ringes g zusammen.
Gleichzeitig werden die beiden Verschlussteile a und b aneinandergelegt, wodurch die Feder d gespannt wird und der Knopf i freigelassen ; infolgedessen schnellt das Schliessorgan unter der Wirkung der Feder d und i nach rechts, und das linke Ende des Spreizstiftes kommt hiedurch innerhalb der Teile e zu liegen und spreizt diese auseinander, wodurch die beiden Verschlussteile miteinander verbunden werden (Fig. 5).
Zwecks Lösung des Verschlusses wird der Knopf i wieder eingedrückt, hiedurch gelangen die Teile in die in Fig. 6 dargestellte Lage, so dass die beiden Verschlussteile gelost werden können.
Bei der in den Fig. 8-14 veranschaulichten Ausführungsform ragt der Spreizstift h auf die Aussenseite des Verschlussteiles S vor und ist hier mit einem Knopf k versehen, mittels welchem er nach aussen gezogen werden kann. Der Stift h ist mit einer Schulter l versehen, an die sich eine Auswölbung m anschliesst, welche mit einer Feder p zusammenwirkt, die auf eine ähnliche Weise geformt ist, wie die in Fig. 17 dargestellte Feder. Wird der Stift h nach innen gedrückt, so werden die Teile e durch das linke Ende des Stiftes auseinandergespreizt (Fig. 12), die Endstücke der Feder p pressen sich gegen das rechte Ende der Auswölbung ? K an und sichern den Stift gegen eine unbeabsichtigte Verschiebung nach rechts.
Wird der Stift h zwecks Lösung des Verschlusses nach aussen gezogen, so gibt das linke Ende des Stiftes h die Teile e frei und deren vordere Enden werden unter der Wirkung des federnden Ringes gegeneinandergedrückt. Die Endstücke der Feder p sind dann gegen das andere (linke) Ende der Auswölbung m angepresst (Fig. 13), so dass der Stift h auch in dieser Lage gegen eine unbeabsichtigte Bewegung gesichert ist.
Die Erfindung kann für die verschiedensten Zwecke Anwendung finden. Bei allen Anwendungarten wird das beschriebene Verschlussorgan e, e verwendet und es bleiben auch die Mittel zu dessen Betätigung im wesentlichen die gleichen. Es müssen nur einige konstruktive Einzelheiten dem jeweils gewünschten Zweck angepasst werden.
Die Fig. 15-19 veranschaulichen die Erfindung an einem für Schutz decken von Kraftwagen bestimmten Verschluss. Bei dieser Ausführungsform werden die Teile e mittels eines aus Blech gefertigten
Ringes o zusammengehalten, der sich mit einer Anzahl radialer federnder Lappen gegen die Teile e legt und diese aneinanderdrückt. Die Teile e werden mittels des vorderen Endes des Spreizstiftes auseinandergedrückt, der längs der entsprechend ausgestalteten Innenflächen der Teile e gleitet. Wenn der Stift h herausgezogen wird, so werden die Kopfteile f des Organes e mittels des Ringes o aneinandergedrückt (Fig. 15 und 18). Die Axialbewegung des Stiftes h ist in beiden Richtungen begrenzt und der Stift wird
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