AT10768U1 - Beschlag für ein sitz- und/oder liegemöbel - Google Patents

Description

österreichisches Patentamt AT 10 768 U1 2009-10-15

Beschreibung [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Beschlag für ein Sitz- und/oder Liegemöbel, der zur Bewegung zweier Möbelteile relativ zueinander ausgebildet ist. Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, eine solchen Beschlag zu schaffen, der weitgehend universell eingesetzt werden kann und überdies einfach und leicht zu bedienen ist.

[0002] Erreicht wird dies dadurch, dass an einer an einem Möbelteil zu befestigenden Traverse im Abstand voneinander zwei Arme schwenkbar gelagert sind, deren gegenüberliegende Enden am zweiten Möbelteil angelenkt sind, wobei die Schwenkbewegung der beiden Arme durch Anschläge begrenzt ist.

[0003] Mit einem erfindungsgemäß ausgebildeten Beschlag kann der eine oder der andere Möbelteil gehoben bzw. abgesenkt werden. Es sind dazu keine kompliziert aufgebauten Teile, wie Gelenkvierecke, Scheren usw. erforderlich.

[0004] Damit bei der Schwenkbewegung der schwenkbaren Arme kein Totpunkt entsteht, ist jedem der schwenkbaren Arme ein Zusatzarm zugeordnet, der in die entgegengesetzte Richtung, jedoch unter einem von 180° abweichenden Winkel weist.

[0005] Um einen Gleichlauf der im Abstand voneinander angeordneten Arme zu erreichen, ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass die schwenkbaren Arme oder Zusatzarme einer Seite durch je einen Verbindungsarm verbunden sind.

[0006] Bei einem besonders zweckmäßigen Ausführungsbeispiel der Erfindung ist einer der Arme in einem Langloch höhenverschiebbar gelagert und ein Fortsatz wirkt mit einem Anschlag zusammen, über den er hebbar ist. Um die beiden Möbelteile gegeneinander zu bewegen, ist es daher nur erforderlich, den Arm im Langloch über den Anschlag, der ihn vorher gesperrt hat, zu heben.

[0007] Ein erfindungsgemäßer Beschlag für ein Sitzmöbel, das in ein Schlafmöbel umwandelbar ist, wobei dessen Sitzpolster mittels des Beschlages von einer Sitzstellung in eine darunter befindliche Liegestellung bringbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass an der Innenseite zweier Seitenhäupter des Möbels je eine Traverse mit den schwenkbaren Armen befestigt ist, und die Enden der Arme am Sitzpolsterrahmen angelenkt sind.

[0008] Der erfindungsgemäße Beschlag ist auch bei einem neuartigen Möbel anwendbar, bei dem der Sitzpolsterrahmen feststeht und die Armlehnen gegenüber diesem Sitzpolsterrahmen höhenbeweglich sind. Die Armlehnen können daher bis in die Höhe des Sitzpolsters abgesenkt werden, sodass eine größere einheitliche Fläche entsteht.

[0009] Nachstehend ist die Erfindung anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher beschrieben, ohne jedoch auf diese Ausführungsbeispiele beschränkt zu sein. Dabei zeigen: [0010] Fig. 1 in Seitenansicht teilweise geschnitten schematisch ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel; [0011] Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie ll-ll in Fig. 1; [0012] Fig. 3 die schaubildliche Ansicht einer Seite eines Möbels nach der Erfindung; [0013] Fig. 4 den erfindungsgemäßen Beschlag einer Seite; [0014] Fig. 5 ein neuartiges Sitzmöbel mit Armlehnen und einem dieser Armlehnen verbindenden Teil; [0015] Fig. 6 das Möbel nach Fig. 5 mit abgesenkten Armlehnen; [0016] Fig. 7 eine schaubildliche Darstellung eines erfindungsgemäßen Beschlages; [0017] Fig. 8 einen Schnitt durch ein Möbel nach Fig. 5. 1/9

Claims (6)

1. österreichisches Patentamt AT 10 768 U1 2009-10-15 [0018] Gemäß den Zeichnungen ist über einer Vertiefung 1 eines Seitenhauptes 2 eine Traverse 3 montiert. An der Traverse 3 sind schwenkbare Arme 4 gelagert, deren der Lagerung gegenüberliegende Enden an einem Sitzpolsterrahmen 5 angelenkt sind. Die Anlenkung erfolgt dabei über eine Schraube 6 bzw. eine Stange 7. [0019] An der Rückseite der Traverse 3 sind an den die schwenkbaren Arme 4 lagernden Achsen 8 Zusatzarme 9 befestigt, die nach entgegen gesetzten Richtungen, jedoch unter einem von 180° abweichenden Winkel, weisen. Diese Zusatzarme 9 sind durch einen Verbindungsarm 10 verbunden. [0020] Sowohl in der in den Fig. 1, 2 und 3 dargestellten angehobenen Stellung des Sitzpolsterrahmens 5 als auch in der in Fig. 4 dargestellten abgesenkten Stellung wird die Schwenkbewegung der Arme 4 durch Anschläge 11 begrenzt. [0021] Ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel besitzt zwei Seitenhäupter 2, wobei in beiden Seitenhäuptern 2 der eben besprochene Beschlag angeordnet ist. Die Stange 7 verbindet dabei zwei einander gegenüberliegende schwenkbare Arme 4. Dadurch wird ein Gleichlauf bei der Schwenkbewegung der Arme 4 bzw. Zusatzarme 9 an beiden Seiten des Zusatzpolsterrahmens 5 erreicht. [0022] Wie in Fig. 1 schematisch dargestellt ist, kann ein gepolsterter Möbelteil 12 vorgesehen sein, der bei abgesenktem Sitzpolster die Liegefläche des Möbels ergänzt. Bei angehobenem Sitzpolster kann der gepolsterte Möbelteil 12 unter den Sitzpolster geschoben werden. [0023] Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Abänderungen möglich. So müßte der Beschlag nicht in Vertiefungen der Seitenhäupter 2 angeordnet werden, obgleich dies einen Vorteil hinsichtlich des Spaltes zwischen Sitzpolsterrahmen 5 und Seitenhaupt 2 darstellt. Auch könnte ein erfindungsgemäßer Beschlag ohne die Zusatzarme 9 verwirklicht werden. [0024] In den Fig. 5 und 6 ist ein neuartiges Möbel dargestellt, bei dem der Sitzteil 20 von einer aus zwei Armlehnen 21 und einem Verbindungsteil 22 bestehenden Einfassung an drei Seiten umschlossen wird. Die Einfassung 21 und 22 besitzt die gleiche Höhe wie der Sitzteil 20 und kann mittels des erfindungsgemäßen Beschlages der Höhe nach bewegt werden, sodass sie von der in Fig. 5 dargestellten Stellung in die Stellung nach Fig. 6 gelangt. [0025] Bei diesem Ausführungsbeispiel (Fig. 7 und 8) sind die Traversen 23 des Beschlages in Vertiefungen des Sitzteiles 20 angeordnet und die Arme 24 und 25 greifen an den Armlehnen 21 an. Der Arm 25 ist dabei an einem Schwenkarm 26 gelagert. An seinem unteren Ende ist der Arm 25 mit einer Nase 27 versehen, die in der hoch geschwenkten Stellung des Armes 25 mit einem Anschlag 28 zusammenwirkt. [0026] Die Arme 24, 25 sind an Achsen 29. 30 befestigt, die an ihren gegenüber liegenden Enden Zusatzarme 31, 32 tragen. Die beiden Zusatzarme 31, 32 sind durch einen Verbindungsarm 33 miteinander verbunden. Der Zusatzarm 31 ist mit einem Fortsatz 34 versehen, an dem eine Feder 35 angreift. [0027] Jede Traverse 23 weist ein Langloch 36 auf, in dem die Achse 30 geführt ist. Der Arm 25 kann demnach angehoben und über den Anschlag 28 nach unten verschwenkt werden, bis der Arm 24 an einem Anschlag 37 anliegt. Dadurch werden die Armlehnen 21 bis in die Höhe des Sitzteiles 20 abgesenkt. Ansprüche 1. Beschlag für ein Sitz- und/oder Liegemöbel, der zur Bewegung zweier Möbelteile (2, 5; 20, 21) relativ zueinander ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer an einem Möbelteil (2, 20) zu befestigenden Traverse (3, 23) im Abstand voneinander zwei Arme (4, 24, 25) schwenkbar gelagert sind, deren gegenüber liegende Enden am zweiten Möbelteil (5, 21) angelenkt sind, wobei die Schwenkbewegung der beiden Arme durch Anschläge (11, 28, 37) begrenzt ist, wobei jeder der schwenkbaren Arme (4, 24, 25) mit einem Zusatzarm (9, 31, 32) verbunden ist, der in die entgegengesetzte Richtung, jedoch unter ei- 2/9 österreichisches Patentamt AT10 768U1 2009-10-15 nem von 180° abweichenden Winkel weist.
2. 2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die schwenkbaren Arme (4, 24, 25) oder Zusatzarme (9, 31, 32) einer Seite durch je einen Verbindungsarm (10, 33) verbunden sind.
3. 3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass einer der Arme (25) in einem Langloch (36) höhenverschiebbar gelagert ist und ein Fortsatz (27) mit einem Anschlag (28) zusammenwirkt über den er hebbar ist.
4. 4. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3 für ein Sitzmöbel, das in ein Schlafmöbel umwandelbar ist, wobei dessen Sitzpolster (5) mittels des Beschlages von einer Sitzstellung in eine darunter befindliche Liegestellung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite zweier Seitenhäupter (2) des Möbels je eine Traverse (3) mit den schwenkbaren Armen (4) befestigt ist, und die Enden der Arme (4) am Sitzpolsterrahmen (5) angelenkt sind.
5. 5. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an beiden Seiten eines feststehenden Sitzpolsterrahmens (20) des Möbels je eine Traverse (23) mit den schwenkbaren Armen (24, 25) befestigt ist und die Enden der Arme (24, 25) an Armlehnen (21) angelenkt sind, so dass die Armlehnen (21) gegenüber dem feststehenden Sitzpolsterrahmen (20) höhenbeweglich sind. Hierzu
6. 6 Blatt Zeichnungen 3/9