WO2019228594A1

WO2019228594A1 - Vorrichtung zum betätigen einer tür für toilettenkabinen

Info

Publication number: WO2019228594A1
Application number: PCT/DE2019/100473
Authority: WO
Inventors: Ezra BORNHEIMER; Frederik GERS
Original assignee: To Systems Gbr (Vertretungsberechtigter Gesellschafter: Ezra Bornheimer, 23812 Wahlstedt)
Priority date: 2018-06-01
Filing date: 2019-05-29
Publication date: 2019-12-05
Also published as: DE102018113132A1

Abstract

Es wird eine Vorrichtung zum Betätigen einer Tür (6) für Toilettenkabinen (1) an Bord von Fahrzeugen vorgeschlagen, die für eine Toilettenkabine (1) an Bord von Fahrzeugen ausgeführt ist. Die Vorrichtung ist mit einer Bedieneinheit (12) zum Erzeugen eines Steuersignals in Abhängigkeit einer Bedientätigkeit eines Insassen des Fahrzeugs sowie mit einer Stellvorrichtung (13) zum elektromotorischen Betätigen einer Toilettentür (6) in einem Fahrzeug in Abhängigkeit des Steuersignals ausgebildet. Zudem weist die Bedieneinheit (12) zumindest eine Sensoranordnung (13) zum Erfassen einer Geste des Insassen, so dass das Steuersignal auf der Basis einer erfassten Geste erzeugbar ist. Hierdurch ist beispielsweise durch eine Handbewegung eine berührungsfreie Bedienung der Vorrichtung möglich, ein Berühren von Oberflächen oder Betätigungselementen wird vermieden sodass ein äußerst hygienischer Umgang mit Türen von Bordtoiletten ermöglicht.

Description

Vorrichtung zum Betätigen einer Tür für Toilettenkabinen

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Betätigen einer Tür für Toilettenkabinen an Bord von Fahrzeugen. Diese ist mit einer Bedieneinheit zum Erzeugen eines Steuer- signals in Abhängigkeit einer Bedientätigkeit eines Insassen des Fahrzeugs und mit einer Stellvorrichtung zum elektromotorischen Betätigen einer Toilettentür in einem Fahrzeug in Abhängigkeit des Steuersignals versehen. Des Weiteren wird eine Toilet- tenkabine mit Tür zur Verwendung an Bord von Fahrzeugen angegeben.

Als Bordtoilette bezeichnete Toiletten an Bord von Fahrzeugen (Flugzeuge, Schiffe, Straßenfahrzeuge wie Wohnmobile, Reisebusse oder Schienenfahrzeuge) ist der nur beschränkt zur Verfügung stehende Bauraum gemeinsam. Um die räumlich beengte Lage der Bordtoiletten effektiv nutzen zu können, bedarf es Toilettentüren, welche ei- nerseits lediglich einen geringen Platzbedarf benötigen und andererseits benutzer- freundlich und hygienisch zu bedienen sind.

Aufgrund der unterschiedlichen Rumpfquerschnitte sind die Toilettenkabinen für Flug- zeuge baulich unterschiedlich zueinander. Toilettenkabinen von Verkehrsflugzeugen werden vorwiegend durch ein sogenanntes, als fertiggestelltes komplettes einbauba- res Monument mit sanitären Einrichtungen in einem Verkehrsflugzeug verstanden.

In derartigen Toilettenkabinen sind die Türen von den Passagieren nicht ohne weite- res einsehbar. Heutige Bordtoiletten zeigen per Lichtsignal Passagieren an, ob sie frei oder besetzt sind, wobei das Signal tatsächlich detektiert, ob die Türe ver- oder entrie- gelt ist. Dieses Licht ist so angebracht, dass die Passagiere dies von ihren Sitzen aus sehen können. Nicht zuletzt aus hygienischen und behindertengerechten Aspekten kommen vermehrt automatische betriebene Türanlagen für eine Flugzeugtoilette zur Anwendung. Aus der DE 10 201 1 120 839 B4 ist eine automatische betriebene Türanlage für eine Flugzeugtoilette offenbart. Die automatisch betriebene Türanlage umfasst einen Türrahmen mit einer vorzugsweise waagrechten Schmalseite und senkrechten Langsei- ten. Die Falttür ist in dem Türrahmen zwischen einer geschlossenen und einer geöff- neten Türposition bewegbar angeordnet, so dass der Öffnungs- und Schließvorgang der Falttür, jeweils umfassend einen Knick- bzw. Faltvorgang, vorgenommen werden kann. Bei der geschlossenen Türposition sind die Türabschnitte entlang der Schmal- seite des Türrahmens in einem Winkel von 180° zueinander, insbesondere fluchtend, angeordnet, so dass eine vollständige Abgrenzung der Flugzeugtoilette zu den an- grenzenden Räumlichkeiten erfolgen kann.

Ferner weist die automatisch betriebene Türanlage eine Antriebsvorrichtung auf, wel- che für den Antrieb der automatischen Bewegung der Falttür zwischen der geschlos- senen und der geöffneten Türposition ausgebildet ist. Die Antriebsvorrichtung ist vor- zugsweise in oder an dem Türrahmen angeordnet. Des Weiteren sind im Türrahmen Sensoren angeordnet und dazu ausgebildet, die Position und/oder die Geschwindigkeit der Falttür zu erfassen.

Hiervon ausgehend ist es die Aufgabe der Erfindung eine verbesserte Vorrichtung zum Betätigen einer Tür für Toilettenkabinen an Bord von Fahrzeugen anzugeben.

Des Weiteren ist es Aufgabe der Erfindung eine Toilettenkabine mit Tür zur Verwen- dung an Bord von Fahrzeugen bereitzustellen, die eine verbesserte Hygiene und Komfort ermöglicht.

Hinsichtlich der Vorrichtung wird die Aufgabe durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Bezüglich der Toilettenkabine wird die Aufgabe durch eine Toilettenkabine mit den Merkmalen des Anspruches 16 gelöst.

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen 2 bis 15, der Beschreibung und der beigefügten Zeichnung.

Es wird eine Vorrichtung zum Betätigen einer Tür für Toilettenkabinen an Bord von Fahrzeugen vorgeschlagen, die für eine Toilettenkabine an Bord von Fahrzeugen ausgeführt ist. Die Vorrichtung ist mit einer Bedieneinheit zum Erzeugen eines Steuersignals in Abhängigkeit einer Bedientätigkeit eines Insassen des Fahrzeugs sowie mit einer Stellvorrichtung zum elektromotorischen Betätigen einer Toilettentür in einem Fahrzeug in Abhängigkeit des Steuersignals ausgebildet. Zudem weist die Bedieneinheit zumindest eine Sensoranordnung zum Erfassen einer Geste des Insassen, so dass das Steuersignal auf der Basis einer erfassten Geste erzeugbar ist.

Hierdurch ist beispielsweise durch eine Handbewegung eine berührungsfreie Bedienung der Vorrichtung möglich, ein Berühren von Oberflächen oder Betätigungsele- menten wird vermieden sodass ein äußerst hygienischer Umgang mit Türen von Bordtoiletten ermöglicht. Da die Betätigung mittels Gesten praktisch kraftfrei und ohne komplexe motorische Bewegungen vonstattengeht können auch motorisch behinderte Fluggäste Toilettentüren mühelos und ohne Fremdhilfe betätigen. Die Erfindung stellt somit einen erheblichen Komfortgewinn dar.

Es soll angemerkt werden, dass Begriff "Toilette" nicht nur im engeren Sinn verstan- den werden soll, sondern allgemein auch beliebige Einrichtungen zur Körperpflege umfassen soll, wie Duschen, Wasch- und Badeeinrichtungen usw. Die Vorrichtung eignet sich, insbesondere für Bordtoiletten von Verkehrsflugzeugen, und dort im Allge- meinen für sogenannte Monumente, insbesondere abgetrennte Räume oder Räum- lichkeiten, in einem Flugzeug. Als Monumente kommen Toilettenkabinen, Wasch- räume, Duschräume, Aufenthaltsräume, Stauräume, Schränke, Umkleidekabinen und dergleichen in Betracht.

Vorteilhafter Weise ist die Bedieneinheit sowohl auf der Türaußenseite als auch auf der Türinnenseite mit einer Sensoranordnung ausgeführt, sodass sich die Toilettentür von außen und innen in gleicher weise betätigen lässt. Dabei bietet es sich an, die beiden Sensoranordnungen in einer Moduleinheit zu vereinigen und im Türblatt op- tisch ansprechend und oberflächenbündig zu integrieren.

Die Bedieneinheit ermöglicht die Interaktion des Passagiers mit der Türsteuerung sowohl von außerhalb als auch innerhalb der Toilettenkabine. Jede Sensoreinheit be- steht im Wesentlichen aus mehreren Näherungssensoren, die durch eine bestimmte, räumlich beabstandete Anordnung eine passende Handgeste zum Öffnen, schließen oder verriegeln der Tür vom Benutzer erfordert.

Durch vordefinierte Handgesten wie beispielsweise eine vertikale Wischbewegung zwischen zwei Näherungssensoren oder einer Kreisbewegung in einem bestimmten Radius kann das Risiko einer versehentlichen Öffnung, beispielsweise durch vorbei- gehende Passagiere oder Kabinenpersonal, minimiert werden. Des Weiteren können, beispielsweise um mehreren nötigen Funktionen im Innern der Toilettenkabine (Öff- nen der Tür, Verriegeln sowie Entriegeln und Öffnen der Tür) gerecht zu werden, bei gleichbleibender Anzahl und Anordnung der Sensoren, verschiedene Gesten pro- grammiert werden. Ein Beispiel hierfür wäre eine abwärts gerichtete Wischgeste, um die Toilettenkabine nach dem Betreten von innen zu verriegeln, und eine aufwärts ge- richtete Geste, um die Tür entweder unmittelbar nach dem Betreten wieder zu öffnen oder die verriegelte Tür zu entriegeln und öffnen.

Für die zu verwendenden Näherungssensoren können für den Einsatz in der be- schriebenen Vorrichtung alle Sensoren verwendet werden, die die Annäherung eines Körpers ohne eine Berührung registrieren können. Hierzu zählen beispielsweise opti- sche Näherungssensoren, die eine Annäherung durch die Reflexion eines Infrarot- Strahls erkennen, oder kapazitiver Sensoren, die Feldänderungen durch eine sich nähernde Hand registrieren.

Der Passagier kann sowohl auf Bedienungshinweise als auch den Status der Toilet- tenkabinen („frei“,„besetzt“, Notfälle) durch beleuchtete Signalgeber hingewiesen werden, die durch die Bedieneinheit gesteuert werden. Die Indikation beispielsweise von Statusänderungen während der Benutzung (Verriegeln oder Entriegeln der Tür, Notfälle, etc.) kann weiterhin durch akustische Signale mittels eines in der Sensoran- ordnung oder der Bedieneinheit befindlichen Lautsprechers erfolgen.

An der Toilettentür im Innern der Toilettenkabine befindet sich in einer weiteren vor- teilhaften Ausführung ein, elektromechanischer Schalter, der, im Falle einer Fehlfunk- tion des Systems oder eines Notfalls in der Toilettenkabine, die Funktion des Antrie- bes zur Bewegung der Tür außer Kraft setzt. Durch das Betätigen dieses Schalters kann der Passagier die Tür entsprechend von Hand öffnen.

Vorzugsweise befindet sich ein weiterer Schalter gleichen Zwecks sowie Aufbaus an der äußeren Sensoranordnung und ermöglicht dem Kabinenpersonal, die Toilettenkabine von außen zu entriegeln, wenn ein Notfall dies erfordert. Ebenso ist es dem Kabinenpersonal möglich, die Toilettentür von außen zu verriegeln, beispielsweise, wenn diese während des Flugs außer Betrieb gestellt wird. Da die Schalter, die eine Ver- oder Entriegelung der Toilettentür von außen ermögli- chen, ausschließlich dem Kabinenpersonal zugänglich sein sollen, werden sie ver- deckt hinter einer von Hand zu öffnenden, nicht als solcher gekennzeichneten Ab- deckklappe angebracht. Es bietet sich an, diese mit einer unverfänglichen Beschrif- tung, wie Beispielsweise .Toilette“ oder dem Schriftzug der Fluglinie zu versehen.

Bedieneinheit

Die Bedieneinheit stellt das Herz der Vorrichtung dar. Flugzeugseitig ist sie vorzugs- weise mit der Stromversorgung der Toilettenkabine verbunden, nicht aber mit anderen flugzeug- oder kabinenseitigen Systemen. Durch diese bevorzugte Lösung arbeitet die Türsteuerung weitestgehend autark und kann somit einfach und kostengünstig auch in älteren, bereits bestehenden Toilettenkabine nachgerüstet werden.

Die Bedieneinheit registriert Signale der Sensoren durch die Annäherung eines Kör- pers, im Regelfall also der Hand des Benutzers und verarbeitet diese. Vorzugsweise können die Sensoren nacheinander, nicht aber gleichzeitig ausgelöst werden.

Beispielsweise löst im Falle einer vertikalen Abwärtsbewegung einer Handbewegung zunächst der obere, dann der untere Sensor aus. Die Auslösungen können hierzu mit einer in der Einheit zu definierenden maximalen Zeitdifferenz, z.B. innerhalb einer Se- kunde ausgelöst werden, um Fehlerfälle wie zum Beispiel eine versehentliche Öff- nung der Tür im Vorbeigehen zu vermeiden. Ebenso lässt sich hier der minimale so- wie maximale Abstand der Hand zum Sensor definieren.

Wurde eine Auslösung der Sensoren registriert, so verarbeitet die Bedieneinheit diese, um, abhängig vom aktuellen Systemstatus (beispielsweise„nicht verriegelt“, „verriegelt“, etc.) eine entsprechende Aktion einzuleiten. Mögliche Aktionen sehen wie folgt aus:

• Fall 1 : Die Toilettenkabine ist nicht in Benutzung, ein Passagier nähert sich von außen und möchte die Toilettenkabine betreten. Hierzu führt der Passa- gier führt eine festgelegte Handgeste an der äußeren Sensoranordnung aus. Die Toilettentür öffnet sich, sodass der Passagier eintreten kann, nach einem mit der Bedieneinheit festgelegten Zeitfenster schließt sie sich hinter dem Pas- sagier wieder. Eine mögliche Alternative zur Schließung der Tür nach einer bestimmten Zeit ist die Verwendung einer Lichtschranke, die der Controller- Einheit signalisiert, dass der Passagier eingetreten ist. Die äußere Sensoran- ordnung bleibt weiter aktiv, solange die Toilettentür nicht von innen verriegelt wurde.

• Fall 2: Ein Passagier hat die Toilettenkabine betreten, hat es sich jedoch an- ders überlegt und möchte die Toilettenkabine wieder verlassen. Durch eine zu diesem Zweck definierte Handgeste am inneren Interface ist es dem Passa- gier möglich, die Toilettentür wieder zu öffnen und auszutreten. Die Tür schließt sich, analog zum vorherigen Fall, nach einem definierten Zeitfenster wieder.

• Fall 3: Ein Passagier hat die Toilettenkabine betreten und möchte diese nun verriegeln. Durch eine vom vorherig beschriebenen Fall abweichende Handge- ste an der inneren Sensoranordnung wird der Bedieneinheit signalisiert, dass die Toilettentür nun verriegelt werden soll. Die mechanische Verriegelung er- folgt durch einen Aktuator, der im Abschnitt Motor weiter erläutert wird. Sowohl an einem beleuchteten Signalgeber im Innern der Toilettenkabine, beispiels- weise direkt an der innen gelegenen Sensoranordnung, als auch an einem be- leuchteten Schild außerhalb der Toilettenkabine wird dem Benutzer sowie an- deren Passagieren ab jetzt signalisiert, dass sich die Toilettenkabine in Benutzung befindet. Dem Benutzer kann weiterhin durch ein akustisches Signal durch einen integrierten Lautsprecher oder Summer signalisiert werden, dass die Verriegelung erfolgt ist. Die äußere Sensoranordnung ist nun inaktiv.

• Fall 4: Ein Passagier möchte die verriegelte Toilettenkabine wieder verlassen.

Durch eine definierte Handgeste, vorzugsweise auf die gleiche Handgeste wie in Fall 2, registriert die Bedieneinheit den Wunsch des Benutzers. Die mecha- nische Entriegelung der Toilettentür erfolgt, anschließend wird die Toilettentür geöffnet. Alle beleuchteten Hinweise signalisieren von nun an wieder eine freie Toilettentür. Die äußere Sensoranordnung wird wieder aktiviert. Auch bei der Entriegelung ist ein akustisches Signal möglich. Der Passagier kann nun aus- treten, bevor nach einem definierten Zeitfenster die Tür wieder selbsttätig ge- schlossen wird.

• Fall 5: Ein Passagier hat die Toilettentür entriegelt, ist aber nicht rechtzeitig ausgetreten, bevor die Tür wieder geschlossen wurde. Eine erneute Ausfüh- rung der in Fall 4 beschriebenen Handgeste öffnet die Tür erneut. Weiterhin können Sonderfälle berücksichtigt werden, die von den zuvor beschriebenen normalen Bedienprozessen abweichen. So kann im Falle einer technischen Störung oder einem Notfall in der Toilettenkabine der Benutzer in der Lage sein, auch ohne die Verwendung der Sensoranordnung die Toilettentür zu öffnen. Ebenso ist es möglich, dass das Kabinenpersonal von außen die Toilettentür entriegelt. Z.B. wäre es im Falle einer technischen Störung eines Teilsystems der Vorrichtung zweckmäßig, Toilettentür von außen zu entriegeln.

Für derartige Sonderfälle ist eine vollständige Überbrückung der Bedieneinheit sinnvoll und wird nachstehend im Abschnitt Motor erläutert.

Motor

Die eigentliche Bewegung der Toilettentür von der Schließstellung in die Offenstellung und umgekehrt erfolgt durch einen Aktuator, der wiederum mit einem Elektromotor gekoppelt ist. Der Aktuator kann vorzugsweise und zur Einsparung von Einbauraum als Linearaktuator oder auch als Rotationsaktuator ausgeführt sein. Als Linearantriebe kommen insbesondere Antriebsvorrichtungen in Frage, die eine lineare Bewegung ermöglichen. Vorstellbar sind hier alle Arten von Linearaktuatoren, Kettenantrieben, Seilzugantrieben, Riemenantrieben, insbesondere Zahnriemenantrieben und derglei- chen.

Für eine nachträgliche Installation einer Vorrichtung in eine bestehende Toilettentür im Falle einer Nach- oder Umrüstung bietet sich die Verwendung eines Linearaktua- tors an, der mittels passender Halterungen an die vorhandene Toilettentür angebracht wird.

Neben eigentliche Bewegung der Toilettentür von der Schließstellung in die Offenstel- lung und umgekehrt erfolgt auch das Ver- und Entriegeln der Toilettentür durch den Antrieb. In einer bevorzugten Ausführung ist der Elektromotor mit einer separat ansteuerbaren Haltebremse ausgestattet, die beispielsweise in Form einer elektromag- netischen Bremse ausgeführt ist. Durch eine ausreichend starke Bremse kann eine Verriegelung der Toilettentür erreicht werden, die in Störungs- oder Notfällen dennoch manuell aufgehoben werden kann. Handelsübliche Aktuatoren verfügen häufig über eine durch die Steigung der Verfahr- spindel erreichte Selbsthaltewirkung, diese Lösung wäre in dieser Ausführungsform Fall nicht angebracht, da ein mechanisches Betätigen der Toilettentür gehemmt wäre. So kann beispielsweise die Selbsthaltewirkung der Verfahrspindel durch die Verwen- dung einer Kugelumlaufspindel verhindert werden.

Wie im vorangehenden Abschnitt erklärt wurde, können während des Betriebs Stö- rungs- oder Notfällen unerwartet auftreten. Zweckmäßiger Weise sieht die Vorrichtung Mechanismen vor, um dennoch eine sichere Benutzung gewährleisten zu können.

So befindet sich in einer bevorzugen Ausführungsform an der inneren Sensoranord- nung ein gut sichtbarer, elektromechanischer Schalter, der es dem Benutzer ermög- licht, die Bedieneinheit so zu überbrücken, dass ein unmittelbares Lösen der Halte- bremse des Motors erfolgt, ohne, dass hierzu ein elektrischer Impuls von der Bedien- einheit erfolgen muss. Dadurch lässt sich selbst im Falle eines Stromausfalls die Toi- lettentür der Toilettenkabine noch von Hand öffnen.

Um dem Kabinenpersonal die gleiche Vorgehensweise von außen zu ermöglichen, befindet sich auch außerhalb der Toilettenkabine ein Schalter gleicher Funktion. Die- ser ist jedoch zweckmäßiger Weise den Fluggästen unzugänglich angebracht. In der- zeit verwendeten Toilettenkabinen ist ein Hebel zur Entriegelung der Tür gewöhnlich unter einem auf der Außenseite angebrachten Hinweisschild direkt in der Tür ausge- bildet.

Im Falle einer technischen Störung der Toilettenkabine ist es in einer weiteren Aus- führung dem Kabinenpersonal möglich, die Toilettentür von außen zu verriegeln und so die Toilettenkabine außer Betrieb zu nehmen. Ähnlich dem Schalter zur Entriege- lung der Tür kann an gleicher Stelle ein zweiter Schalter installiert werden, der die Stromversorgung der Haltebremse dauerhaft unterbricht, ohne, dass hierfür ein Impuls von der Bedieneinheit erfolgen muss. Diese Funktionen kann alternativ über ein Tastenfeld, das die Eingabe bestimmter Zeichenkombinationen erfordert, aktiviert werden.

Eine weitere Sicherheitsfunktion sieht vor den Elektromotor mit einem Überlastschutz zu versehen, der die Schließkraft der Stellvorrichtung begrenzt. Dadurch wird eine Verletzungsgefahr durch Einklemmen mit der verfahrenden Toilettentür ausgeschlossen. Dieser Überlastschutz ist vorzugsweise mit einer elektronischen Schaltung aus- geführt, die bei Überschreiten einer vordefinierbaren Stromaufnahme die Stromzufuhr zum Motor unterbricht oder reduziert. So kann verhindert werden, dass Passagiere in der sich öffnenden oder wieder schließenden Tür eingeklemmt werden. Entsprechend muss sich die Tür in diesem Fall wieder öffnen (oder schließen).

Eine im Aktuator integrierte Positionsbestimmung kann von der Betriebseinheit gele- sen und interpretiert werden, sodass in diesem Fall der Systemstatus auf den vorherigen zurückgesetzt werden kann, um Fehlfunktionen zu vermeiden.

Programmablauf

Im Folgenden wird beispielhaft ein bevorzugter und in vereinfachter Form dargestell- ter Programmablauf beschrieben, mit dem die Bedieneinheit programmiert ist. Nicht in dieser Darstellung enthalten sind bereits zuvor erwähnte Notfallmechanismen, da diese, um Fehlfunktionen zu vermeiden, nicht durch die Controller-Einheit gesteuert werden. In der nachstehenden Ausführungsform ist eine Konfiguration mit jeweils zwei Sensoren an der äußeren und inneren Sensoreinheit vorgesehen.

Die Toilettenkabine wird von außen durch eine vertikale Abwärts-Wischgeste geöff- net, durch die gleiche Geste wird sie nach dem Betreten von innen verriegelt.

Möchte der Benutzer die Tür wieder öffnen, respektive entriegeln und öffnen, wird an der inneren Sensoreinheit eine vertikale Aufwärts-Wischgeste ausgeführt.

Variablen und Konstanten

S1 : Gemessener Wert am oberen Sensor der äußeren Sensoreinheit (Variable)

S2: Gemessener Wert am unteren Sensor der äußeren Sensoreinheit (Variable)

S3: Gemessener Wert am oberen Sensor der inneren Sensoreinheit (Variable)

S4: Gemessener Wert am unteren Sensor der inneren Sensoreinheit (Variable)

TS: Schwellenwert, ab dem ein gemessener Wert an einem Sensor als Interaktion gewertet wird (Konstante)

t1 : Zeitintervall, nach dem die Toilettentür nach Öffnung wieder geschlossen wird

(Konstante)

t2: Zeitintervall, innerhalb dessen die Sensoren eines Interfaces nacheinander ausgelöst werden müssen, um eine Aktion zu bewirken (Konstante)

Status: Systemstatus abhängig von der zuletzt ausgeführten Aktion (Variable) • Status=0: Toilettenkabine nicht besetzt

• Status=1 : Toilettenkabine verriegelt

P: Verfahrposition des Aktuators (Variable)

Zur Darstellbarkeit wird hier beispielhaft ein möglicher Wert von 0 (Tür ge- schlossen) bis 1 (Tür geöffnet) angenommen

tP: Maximaler Zeitintervall für vollständigen Verfahrvorgang des Aktuators (Kon- stante)

Programmablauf

Status= 0

Wenn Status= 0:

Wert für S1 abfragen (Testen, ob Tür von außen geöffnet werden soll)

Wenn S1 > TS:

Wert für S2 abfragen

Wenn S2 > TS und S1 < TS und At zwischen Auslösung S1 und

Auslösung S2 < t2:

Tür öffnen

Wenn P= 1 und At < tP:

Warten, bis t1 verstrichen ist

Tür schließen

Wenn Pt 0 und At > tP:

Tür öffnen

Wenn Pt 1 und At > tP:

Tür schließen

Wert für S4 abfragen (Testen, ob Tür von innen geöffnet werden soll)

Wenn S4 > TS:

Wert für S4 abfragen

Wenn S3 > TS und S4 < TS und At zwischen Auslösung S4 und

Auslösung S3 < t2 :

Wenn P=1 und At < tP:

Warten, bis t1 verstrichen ist

Tür schließen

Wenn PtO und At > tP:

Tür öffnen

Wenn Pt 1 und At > tP:

Tür schließen Wert für S3 abfragen (Testen, ob Tür von innen verriegelt werden soll)

Wenn S3 > TS:

Wert für S4 abfragen

Wenn S4 > TS und S3 < TS und At zwischen Auslösung S3 und

Auslösung S4 < t2:

Haltebremse des Aktuators auslösen

Status= 1

Wenn Status= 1 :

Wert für S4 abfragen (Testen, ob Tür von innen entriegelt werden soll)

Wenn S4 > TS\

Wert für S4 abfragen

Wenn S3 > TS und S4 < TS und At zwischen Auslösung S4 und

Auslösung S3 < t2:

Haltebremse des Aktuators lösen

Tür öffnen

Wenn P= 1 und At < tP:

Warten, bis t1 verstrichen ist

Tür schließen

Wenn R 0 und At > tP:

Tür öffnen

Wenn RF 1 und At > tP:

Tür schließen

Status= 0_

Notfallmechanismen

Zusätzliche Mechanismen, die dem System eine möglichst störungsfreie Reaktion auf Ausnahmesituationen ermöglichen, wurden vorangehend bereits beschrieben. In die- sem Zusammenhang ist in einer weiteren Ausführungsform eine Kondensatorbank von angemessener Kapazität vorgesehen, die im Falle einer Störung der Bordstromversorgung eine vorübergehende Notversorgung gewährleistet. In diesem Fall ver- sorgt die Kondensatorbank die Bedieneinheit und Stellvorrichtung mit Strom.

Die zweckmäßigen Notfallmechanismen betreffen die integrierte Haltebremse des Aktuators, da dieser die Tür der Toilettenkabine durch eine Blockierung der Verfahrspin- del verriegelt. Gängige Haltebremsen sind im stromlosen Zustand angezogen und werden durch das Anlegen eines Stroms gelöst. Die elektromechanischen Schalter, die sowohl von innen als auch von außen eine manuelle Entriegelung der Tür ermöglichen, steuern entsprechend eine direkte Stromversorgung dieser Haltebremse durch die Bordstrom- versorgung, respektive die Kondensatorbank, unter Umgehung der Bedieneinheit.

Ein zusätzlicher Schalter, der dem Kabinenpersonal im Falle einer Störung der Toilettenkabine eine generelle Verriegelung der Toilettentür von außen ermöglicht, unter- bricht entsprechend jegliche Stromversorgung der Haltebremse, sodass diese perma- nent angezogen ist.

Anbindung an die Kabine

Wie bereits zuvor erwähnt, ist eine der wesentlichen Vorzüge der Vorrichtung ihre Konzeption, möglichst autark zu agieren und eine Einbindung in andere Systeme der Toilettenkabine oder der Fahrzeugkabine zu verhindern. Diese Konzeption erlaubt eine kostengünstige und schnelle Nachrüstung von üblichen Toilettenkabinen und deren Türen.

Entsprechend ist generell lediglich eine Anbindung an die Stromversorgung der Toilet- tenkabine nötig, um die Vorrichtung betreiben zu können. Beispielsweise informieren in heutigen Passagierflugzeugen beleuchtete Schilder in unmittelbarer Nähe zur Toilettenkabine, nicht aber an der Toilettenkabine selbst, darüber, ob die Toilettenkabine momentan besetzt ist oder nicht.

Die Steuerung dieser Schilder erfolgt für gewöhnlich über einen elektromechanischen Schalter, der durch den Verriegelungsbolzen betätigt wird, sobald die Tür verriegelt wird. Da durch die Haltebremse des Motors dieser Bolzen obsolet wird, kann vorzugs- weise eine Ansteuerung durch ein Relais erfolgen, dessen Steuerstromkreis direkt mit der Stromversorgung der Haltebremse verbunden ist. Der Arbeitsstromkreis dieses Relais ersetzt entsprechend den herkömmlichen Schalter in der Toilettenkabine.

Weitere Merkmale, Vorteile und Wirkungen der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele der Erfindung, wie sie in der Zeichnung wiedergegeben sind. Es zeigen: Fig. 1 einen ausschnittsweisen Grundriss einer Hecksektion eines Verkehrsflugzeu- ges mit der Einbausituation einer Toilettenkabine,

Fig. 2a eine schematische Ansicht einer einflügeligen Toilettentür mit vertikaler Ges- tensteuerung

Fig. 2b eine schematische Ansicht einer einflügeligen Toilettentür mit kreisförmiger Gestensteuerung,

Fig. 2c eine schematische Ansicht einer zweiflügeligen Toilettentür und

Fig. 3a ein Blockdiagramm mit schaltungstechnischer Verknüpfung der Komponen- ten der Vorrichtung,

Fig. 3b ein Blockdiagramm mit schaltungstechnischer Verknüpfung der Komponen- ten der Vorrichtung, mit einer separaten Motorcontrollereinheit.

Fig. 1 zeigt in einer Einbauansicht eine Toilettenkabine 1 , wie sie typischer Weise im ausschnittsweise dargestellten Rumpfheck 2 eines nicht weiter dargestellten Verkehrsflugzeuges zu finden ist. Die Toilettenkabine 1 mit rechteckigem Grundriss umfasst eine Toilette 3, ein Waschbecken 4 und ist über eine zur Flugzeugkabine 5 öff- nende, verriegelbare Toilettentür 6 zugänglich. Je nach Größe des Verkehrsflugzeu- ges befinden sich mehrere Toilettenkabinen 1 in der Flugzeugkabine 5.

Der in der Flugzeugkabine 5 befindliche Passagier wird über den Status der Toiletten- kabine 1 („frei“,„besetzt“, Notfälle) durch in der Flugzeugkabine 5 sichtbar angebrachte, beleuchtete Signalgeber 7 informiert. Die Indikation von Statusänderungen während der Benutzung (Verriegeln oder Entriegeln der Tür, Notfälle, etc.) erfolgt weiterhin durch akustische Signale mittels eines in der Toilettenkabine 1 angebrachten Lautsprechers 8.

Fig. 2a zeigt eine Türanlage als ein Ausführungsbeispiel der Erfindung. Die Türanlage umfasst eine einflügelige Toilettentür 6, die in einem Türrahmen 9 zwischen einer ge- schlossenen und einer geöffneten Türposition schwenkbar angebracht ist. Die Toilet- tentür 6 ist linksbündig im Türrahmen 9 angeschlagen und um eine in Nähe der linken Türkante 10 befindliche Türachse A schwenkbar. Die Toilettentür 6 ist rechteckig aus- gebildet.

Die Türanlage umfasst weiter eine elektromotorische Betätigungsvorrichtung 11 , die wiederum eine Bedieneinheit 12 zum Erzeugen eines Steuersignals in Abhängigkeit einer Bedientätigkeit eines Passagiers und eine Stellvorrichtung 13 zum Betätigen der Toilettentür 6 in Abhängigkeit des Steuersignals umfasst. Die Bewegung der Toilet- tentür 6 zwischen Schließ- und Offenstellung, sowie das Ver- und Entriegeln erfolgt über eine elektromotorische Stellvorrichtung 13. Hierzu wirkt ein von einem Elektro- motor 14 betriebener Rotationsaktuator 15 über einen mit dem Rotationsaktuator 15 gekoppelter Schwenkarm 16 auf die Toilettentür 6.

Als weitere Komponente der Betätigungsvorrichtung 11 ist in Fig. 2a weiter die in die Toilettentür 6 integrierte Bedieneinheit 12 zu erkennen. Die Bedieneinheit 12 weist jeweils eine auf der Toiletteninnen- und Toilettenaussenseite bedienbare Sensoreinheit 17 mit jeweils zwei oberflächenbündig in die Toilettentür 6 integrierte Infrarot-Senso- ren 18 auf. Die beiden auf eine Handbewegung eines Benutzers reagierende Infrarot- Sensoren 18 sind vertikal, in Höhenrichtung der Toilettentür 6 voneinander beab- standet, sodass die Sensoreinheit 17 auf vertikale, nicht aber auf horizontale Hand- oder Körperbewegungen reagiert.

Entsprechend löst bei vertikalen Abwärtsbewegung einer in Fig. 2a illustrativ einge- zeichneten Hand zunächst der obere, dann der untere IR-Sensor 18 aus. Die Auslö- sungen werden hierzu mit einer in der Einheit definierten maximalen Zeitdifferenz, z.B. innerhalb einer Sekunde ausgelöst, um Fehlerfälle wie zum Beispiel eine verse- hentliche Öffnung der Tür im Vorbeigehen zu vermeiden. Ebenso ist der minimale so- wie maximale Abstand der Hand zum Sensor 18 definiert, um eine Auslösung des Inf- rarot-Sensors 18 zu bewirken.

Durch eine abwärts gerichtete Wischgeste an der innenseitigen Sensoreinheit 17, lässt sich die Toilettenkabine nach dem Betreten verriegeln, und eine aufwärts gerich- tete Geste lässt die verriegelte Toilettentür 6 entriegeln und öffnen.

Im Unterschied zu der in Fig. 2a gezeigten Ausführungsform einer Türanlage mit ver- tikaler Gestensteuerung zeigt Fig. 2b eine Ausführungsform einer Türanlage mit verti- kaler Gestensteuerung. Hierzu weist die Bedieneinheit 12 jeweils eine auf der Toilet- teninnen- und Toilettenaussenseite bedienbare Sensoreinheit 17 mit jeweils drei ober- flächenbündig in die Toilettentür 6 integrierte Infrarot-Sensoren 18 auf. Die drei auf eine Handbewegung eines Benutzers reagierende Infrarot-Sensoren 18 sind in der Ebene der Toilettentür 6 liegend derart voneinander beabstandet angeordnet, dass bei einer kreisförmigen Bewegung der Hand die Infrarot-Sensoren 18 diese Bewe- gung erkennen und auslösen. Eine weitere Variante der Erfindung ist in der Ausführungsform gemäß Fig. 2c ge- zeigt. Anders als in den Ausführungsformen nach den Fig. 2 a und Fig. 2b zeigt Fig.

2c eine Türanlage mit einer Falttür 19. Ebenso ist die Anordnung der Sensoreinheiten 17 sowie die Bauweise der elektromotorischen Stellvorrichtung 13 verschieden.

Die zweiflügelige Toilettentür 19 ist mittels einer ersten und einer zweiten Türtafel 20 als faltbare Toilettentür ausgebildet, wobei die Türtafeln 20 über Scharniere 21 mitei- nander verbunden sind. Die Toilettentür weist an der ersten Türtafel 20 einen Stift 22 auf, über die die Falttür 19 schwenkbar befestigt ist. Um die Falttür 19 öffnen und schließen zu können, weist die zweite Türtafel 20 der Falttür 19 eine Führungsvorrich- tung 23 auf, welche entlang dem Türöffnungsbereich bewegt wird.

Die Bewegung der Toilettentür 6 zwischen Schließ- und Offenstellung, sowie das Ver- und Entriegeln erfolgt über die elektromotorische Stellvorrichtung 13. Hierzu wirkt ein von einem Elektromotor 14 betriebener Linearaktuator 24 über einen mit dem Linea- raktuator 24 gekoppelter Schlitten 25 auf die erste Türtafel 20 der Falttür 19.

Als weitere Komponente der Betätigungsvorrichtung 11 ist in Fig. 2c weiter die in den Türrahmen 9 integrierte Bedieneinheit 12 zu erkennen. Die Bedieneinheit 12 weist je- weils eine auf der Toiletteninnen- und Toilettenaussenseite bedienbare Sensoreinheit 17 mit jeweils zwei oberflächenbündig in den Türrahmen 9 integrierte Infrarot-Senso- ren 18 auf. Dabei ist die Bedieneinheit 12 auf der dem Elektromotor 14 gegenüberlie- genden Seite des Türrahmens 9 gelegen, sodass bei Offenstellung der Falttür 19 die Sensoreinheit 17 weiterhin zugänglich und bedienbar bleibt. Die beiden auf eine Handbewegung eines Benutzers reagierende Infrarot-Sensoren 18 sind vertikal, in Höhenrichtung des Türrahmens 9 voneinander beabstandet, sodass die Sensorein- heit 17 auf vertikale, nicht aber auf horizontale Hand- oder Körperbewegungen rea- giert.

Mit Bezug auf das in Fig. 3a dargestellte Blockdiagramm wird im Folgenden die Funk- tionsweise sowie der Funktionsablauf einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung 11 für eine Toilettenkabine 1 beschrieben.

Die Betätigungsvorrichtung 1 1 beinhaltet zwei Sensoreinheiten 17, das mit mehreren Näherungssensoren 18 bestückt wird, um die berührungslose Bedienung durch den Passagier zu ermöglichen, einer Bedieneinheit 12, die Interaktionen sowie mögliche Fehlerfälle verarbeitet und einem Elektromotor 14, der für die eigentliche Türöffnung und -Schließung verantwortlich ist. Um eine schnelle und problemlose Nachrüstbarkeit zu gewährleisten, arbeitet das die Betätigungsvorrichtung 1 1 weitgehend autark und muss nicht mit weiteren Komponenten der Toilettenkabine 1 verknüpft werden. Entsprechend ist eine Stromversorgung über die Bordanbindung der Toilettenkabine 1 vorgesehen.

Die Sensoranordnung 17 ermöglicht die Interaktion des Passagiers mit der Türsteue- rung sowohl von außerhalb als auch innerhalb der Toilettenkabine 1. Es besteht im Wesentlichen aus mehreren Nährerungssensoren 18, die durch eine bestimmte Anordnung eine passende Handgeste zum Öffnen, Schließen oder Verriegeln der Toilet- tentür 6 vom Benutzer erfordert. Hierzu werden, mehreren Funktionen zum Betätigen der Toilettenkabine 1 (Öffnen der Tür, Verriegeln sowie Entriegeln und Öffnen der Tür) verschiedene Gesten programmiert und in einer Steuereinheit gespeichert. So ist eine abwärts gerichtete Wischgeste vorgesehen, um die Toilettenkabine 1 nach dem Betreten von innen zu verriegeln, und eine aufwärts gerichtete Geste, um die Toilet- tentür 6 entweder unmittelbar nach dem Betreten wieder zu öffnen oder die verrie- gelte Toilettentür 6 zu entriegeln und öffnen.

An der Sensoranordnung 17 im Innern der Toilettenkabine 1 befindet sich zudem ein, elektromechanischer Schalter, der, im Falle einer Fehlfunktion des Betätigungsvor- richtung 11 oder eines Notfalls in der Toilettenkabine 1 , die Funktion des Elektromo- tors 14 zur Bewegung der Toilettentür 6 außer Kraft setzt. Durch das Betätigen dieses Schalters kann der Passagier die Toilettentür 6 entsprechend von Hand öffnen. Ein weiterer Schalter gleichen Zwecks befindet sich an der äußeren Sensoranordnung 17 und ermöglicht dem Kabinenpersonal, die Toilettenkabine 1 von außen zu entriegeln, wenn ein Notfall dies erfordert. Ebenso ist es dem Kabinenpersonal möglich, die Toi- lettenkabine 1 von außen zu verriegeln, beispielsweise, wenn diese während des Flugs außer Betrieb gestellt wird.

Der Passagier kann sowohl auf Bedienungshinweise als auch den Status der Toilet- tenkabine 1 („frei“,„besetzt“, Notfälle) durch Signalgeber 7 hingewiesen werden, die durch die Controller-Einheit gesteuert werden. Die Bedieneinheit 12 stellt das Herz der Betätigungsvorrichtung 11 dar. Flugzeugsei- tig ist sie mit der Stromversorgung der Toilettenkabine 1 verbunden, nicht aber mit anderen flugzeug- oder toilettenseitigen Systemen.

Die Bedieneinheit 12 registriert Signale der Sensoranordnungen 17 durch die Annä- herung eines Körpers, im Regelfall also der Hand des Benutzers und verarbeitet diese. So ist gewährleistet, dass die Sensoren 18 nacheinander, nicht aber gleichzei- tig ausgelöst werden. Beispielsweise im Falle einer vertikalen Abwärtsbewegung zu- nächst der obere, dann der untere Sensor. Die Auslösungen müssen mit einer im Wert zu definierenden maximalen Zeitdifferenz ausgelöst werden, um Fehlerfälle wie zum Beispiel eine versehentliche Öffnung der Toilettentür 6 im Vorbeigehen zu ver- meiden.

Eine weitere vorteilhafte, bevorzugte Ausführungsform der Betätigungsvorrichtung 1 1 ist im Blockdiagramm der Fig. 3b gezeigt. In der alternativen Betätigungsvorrichtung 1 1 erfolgt die Anbindung der Motoreinheit 14 an eine separate Motorsteuereinheit 27 als Bestandteil der Stellvorrichtung 13. Hierbei erfolgt die Steuerung der relevanten Motorfunktionen (beispielsweise Laufrichtung, Auslösung der Haltebremse, Fehlerdi- agnose, etc.) nicht mehr in der zentralen Bedieneinheit 12, wie in der Variante nach Fig. 3a, sondern durch die separate Motorsteuereinheit 27. Somit besteht zwischen Motorsteuereinheit 27 und Motoreinheit 14 nur noch eine einzelne Busverbindung (hier bietet sich beispielsweise die CAN-Schnittstelle an), die sämtlichen Befehls- so- wie Informationsaustausch übernimmt. An der Motorsteuereinheit 27 wird nicht nur der Motor 14, sondern auch die dazugehörige Bremse angeschlossen, sodass auch deren Funktion nicht mehr über die zentrale Bedieneinheit 12 gesteuert wird. Eine gesonderte Verbindung der Bremse mit der Kondensatorbank 26 besteht dennoch durch eine zwischen Motorsteuereinheit 27 und Bremse eingeschleifte Leitung. Hierdurch kann weiterhin eine vollständige Überbrückung des gesamten Systems gewährleistet werden, wenn dieses, beispielsweise durch einen Ausfall der Bordstromversorgung, nicht mehr ordnungsgemäß arbeitet.

Programmablauf zur Betätigungsvorrichtung nach Fig. 3b

Die Information über einen möglichen Fehler erfolgt während der Türbewegung, bei- spielsweise eine Blockierung der Toilettentür 6, nun in Form einer Fehlermeldung vom von der Motorsteuereinheit 27, die von der zentralen Bedieneinheit 12 ausgewertet werden und entsprechende Maßnahmen auslösen kann. Der Prüfvorgang (im Pro- grammablauf dargestellt durch das Abgleichen der Variable P in Abhängigkeit von tp) fällt hierdurch entsprechend weg.

Bezugszeichenliste

Toilettenkabine

Rumpfheck

Toilette

Waschbecken

Flugzeugkabine

Toilettentür

Signalgeber

Lautsprecher

Türrahmen

10 Türkante

1 1 Betätigungsvorrichtung

12 Bedieneinheit

13 Stellvorrichtung

14 Elektromotor

15 Rotationsaktuator

16 Schwenkarm

17 Sensoranordnung

18 Infrarot-Sensor

19 Falttür

20 Türtafel

21 Scharnier

22 Stift

23 Führungsvorrichtung

24 Linearaktuator

25 Schlitten

26 Kondensatorbank

27 Motorsteuereinheit

A Türachse

Claims

Patentansprüche

1. Vorrichtung zum Betätigen einer Tür (6, 19) für Toilettenkabinen (1 ) an Bord von Fahrzeugen mit

• einer Bedieneinheit (12) zum Erzeugen eines Steuersignals in Abhängigkeit einer Bedientätigkeit eines Insassen des Fahrzeugs und mit

• einer Stellvorrichtung (13) zum elektromotorischen Betätigen einer Toilettentür (6, 19) in einem Fahrzeug in Abhängigkeit des Steuersignals,

dadurch gekennzeichnet, dass die Bedieneinheit (12) zumindest eine Sensoran- ordnung (17) zum Erfassen einer Geste des Insassen aufweist, so dass das Steuersignal auf der Basis einer erfassten Geste erzeugbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Bedieneinheit (12) zumindest zwei Sensoranordnungen (17) aufweist, wovon eine erste Senso- ranordnung (17) auf der Türinnenseite und eine zweite Sensoranordnung (17) auf der Türaußenseite anbringbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Sen- soranordnung (17) zum Erfassen einer Geste eine bezüglich der Türebene lineare oder kreisförmige Handbewegung erfassbar ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Sensoran- ordnung (17) zum Erfassen einer Geste eine bezüglich der Türebene vorwiegend vertikal verlaufende Handbewegung erfassbar ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Sensoranordnungen (17) selektiv, vorzugsweise zeitlich voneinander ver- setzt aktivierbar und deaktivierbar sind.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich- net, dass die Sensoranordnung (17) mindestens zwei in einer Ebene liegende, räumlich voneinander beabstandete Sensoren (18) aufweist.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich- net, dass die Sensoranordnung (17) kapazitive oder Infrarot-Sensoren (18) aufweist.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich- net, dass die Bedieneinheit (12) zur Indikation von Statusänderungen der Vorrich- tung mit einem oder mehreren visuellen und/oder akustischen Signalgebern (7) verbunden ist, wobei die Signalgeber (7) auf der Innen- und/oder Außenseite der Toilettentür (6) anbringbar sind.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellvorrichtung (13) in Abhängigkeit des Steuersignals wirkende Mit- tel zum Öffnen, Schließen, Ver- und Entriegeln der Toilettentür (6) aufweist.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass für den Fall einer Fehlfunktion der Vorrichtung die Bedieneinheit (12) einen ersten elektromechanischen Schalter zum Ver- und Entriegeln der Toilettentür (6) von innen und einen zweiten elektromechanischen Schalter zum Ver- und Entriegeln der Toilettentür (6) von außen aufweist.

11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellvorrichtung (13) zum Betätigen einer Toilettentür (6) einen Linear- oder Rotationsaktuator (24 bzw.17) aufweist, welcher von einem Elektromotor (14) betrieben wird.

12. Vorrichtung nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (24 bzw.17) oder Elektromotor (14) zum Ver- und Entriegeln der Toilettentür (6) mit einer vorzugsweise elektromagnetisch betätigten Bremse versehen ist.

13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellvorrichtung (13) mit einer Signalausgabe zur Darstellung des Verriegelungszustand der Vorrichtung versehen ist.

14. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedieneinheit zumindest einen auf die Stellvorrichtung (13) einwirkenden elektromechanischen Schalter zum Ver- und Entriegeln der Toilettentür (6) für den Fall einer Fehlfunktion der Vorrichtung aufweist.

15. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich- net, dass die Stellvorrichtung (13) mit einem Überlastschutz versehen ist, welcher die Schließkraft der Stellvorrichtung (13) begrenzt.

16. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung an eine toilettenseitige Stromversorgung anschließbar ist und eine zusätzliche Kondensatorbank (26) oder Batterie aufweist, die im Falle einer Störung der toilettenseitige Stromversorgung eine vorübergehende Strom- versorgung gewährleistet.

17. Toilettenkabine mit Tür zur Verwendung an Bord von Fahrzeugen mit einer Vor- richtung bzw. Tür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Toilettenkabine (1 ) eine Stromversorgung aufweist, welche die Bedieneinheit und /oder die Stellvorrichtung versorgt.

18. Toilettenkabine nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Toilettentür (6) nach dem Betreten und nach dem Verlassen der Toilettenkabine (1 ) jeweils selbsttätig, vorzugsweise zeitintervallgesteuert schließt.