WO2019110660A1

WO2019110660A1 - Blende für möbel

Info

Publication number: WO2019110660A1
Application number: PCT/EP2018/083646
Authority: WO
Inventors: Wolfgang Held
Original assignee: Wolfgang Held
Priority date: 2017-12-08
Filing date: 2018-12-05
Publication date: 2019-06-13
Also published as: US20210180379A1; EP3577297B1; CN111630244A; CN111630244B; EP3577297A1; US11572725B2

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Blende für Möbel, Schränke, Regale und dergleichen mit mindestens zwei nebeneinander angeordnete Blendenteile, die am Möbelkorpus um eine Drehachse schwenkbar ist, die mittels einer Innenführung aus einer gemeinsamen Ebene in zwei zueinander parallele Ebenen versetzbar und anschließend übereinander verschiebbar ist, wobei das von der Drehachse am weitesten entfernte erste Blendenteil mit dem der Drehachse nähergelegenen zweiten Blendenteil mittels an ihren Innenseiten angeordneten mindestens zwei Führungsmitteln zusammenarbeitet und wobei eine Auswurfmechanik mit dem ersten Blendenteil zusammenarbeitet, wobei die Auswurfmechanik aus einer Ruhestellung in eine Arbeitsstellung bewegbar ist.

Description

B l e n d e f ü r M ö b e l

Die Erfindung betrifft eine Blende für Möbel gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei den üblichen Blenden mit z. B. Drehmechanismus kann das Möbel nicht nur teil- weise geöffnet werden, um beispielsweise Dinge, die öfter benötigt werden zu entnehmen. Die Blende muss entweder immer komplett geöffnet bleiben oder immer wieder erneut geöffnet und geschlossen werden. Gerade bei geringem Raumange- bot gegenüber dem Möbel ist es dem Benutzer oft nur erschwert möglich die Blende ggf. komplett zu öffnen. Auch ist es, gerade bei hohen Schränken, nicht immer möglich andere Mechanismen, wie z. B. das Hochklappen der Blende nach oben, zu verwenden. Mechanismen wie beispielsweise Schiebeblenden oder Blenden mit Dreh-/Schiebemechanik lassen sich entweder nicht vollständig öffnen oder haben in der Regel eine komplexe Mechanik, die zusätzlich einer genauen Einstellung bedarf.

Aus der DE 2 831 128 A1 ist ein Möbelstück bekannt mit einer Tür, die durch eine Reihe gleichförmig bemessener Paneele gebildet ist, die von einer geschlossenen Position, in der sie koplanar zueinander sind, zu einer offenen Position bewegbar sind, in der sie parallel und auf einer Seite des Möbels gefaltet sind. Die Paheele sind mittels eines Parallelogramm-Verbindungssystems miteinander verbunden, das es ermöglicht, die Paneele mittels einer einzigen Steuerung von der geschlossenen Position in die offene Position zu bewegen. Die Paneele gleiten in einer oberen und unteren Führung des Möbelstücks und klappen auf eine Seite des Möbels, wodurch ein Zugang zum Inhalt des Möbelstücks ermöglicht ist. Das Verbindungssystem ist dabei optisch an der Ober- und Unterseite der Paneele sichtbar und eine vollständige Öffnung des Möbelstücks ist nicht möglich.

Die DE 3 619 775 A1 beschreibt einen Schiebetürenschrank bei dem neben festen Fronttüren auch frontal versetzbare Fronttüren vorgesehen sind. In der Schließstel- lung der Türen sind diese auf der Vorderseite des Schranks zunächst bündig, jedoch ist durch zunächst frontales Herausziehen und anschließendes seitliches Verschie- ben der versetzbaren Fronttüren bei gleichzeitigem Überfahren der festen Fronttüren ein Öffnen des Schranks ermöglicht. Die Türen sind mittels Rollen auf Schienen, die an einem ober- und unteren Bereich des Schrankkorpus angeordnet sind, beweglich gelagert. Die Mechanik des Türöffnungsmechanismus ist dabei relativ aufwändig und ebenfalls an den Ober- und Unterseiten der Türen sichtbar. Eine vollständige Öff- nung des Schranks ist auch hierbei nicht möglich.

In der DE 20 2005 007 214 U1 ist ein Schrank beschrieben, der mindestens zwei Türelemente aufweist, die im geschlossenen Zustand in einer Ebene liegen und in mindestens einer Führungsschiene beweglich gegeneinander angeordnet sind. Da- bei sind an mindestens einem Türelement beabstandete Halteelemente angeordnet, die derart miteinander verbunden und ausgebildet sind, dass beim Bewegen eines Türelements in der Führungsschiene während seines Öffnungsvorgangs, dieses zwangsweise parallel zur Führungsschiene hinter das anderen Türelement ein- schwenkt und hinter diesem verschiebbar ist. Wie bei allen klassischen Schiebetüren ist eine vollständige Öffnung des Schranks nicht möglich.

Aus der US 2002 163 284 A1 ist eine Behälterstruktur bekannt, die ein internes Auf- bewahrungsfach und eine Öffnung zum Zugriff auf das Aufbewahrungsfach aufweist. Eine Gleitplatte und eine schwenkbare Platte dienen dazu, die Öffnung abzudecken und freizulegen. Die Schwenkplatte ist zwischen einer geschlossenen Position, die einen ersten Abschnitt der Öffnung abdeckt, und einer offenen Position schwenkbar. Die Gleitplatte ist zwischen einer geschlossenen Position, die einen zweiten Ab- schnitt der Öffnung neben dem ersten Abschnitt bedeckt, und einer Zwischenöff- nungsposition, die in überlappender Beziehung mit der Schwenkplatte angeordnet ist, verschiebbar, wenn sich die Schwenkplatte in ihrer geschlossenen Position be- findet, um einen Zugang zu dem Fach durch den zweiten Abschnitt zu ermöglichen. Die Gleitplatte ist in der Zwischenöffnungsposition zusammen mit der Schwenkplatte in eine vollständig geöffnete Position schwenkbar, um einen Zugang zu sowohl dem ersten als auch dem zweiten Abschnitt der Öffnung zu ermöglichen. Das Profil im dem die Gleitplatte verschiebbar gelagert ist, ist dabei an der Ober- und Unterseite der schwenkbaren Platte sichtbar angeordnet.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde eine Blende für Möbel, Schränke, Regale oder dergleichen mit einer Innenführung zu entwickeln, bei der eine Blende eines Möbels entweder teilweise oder vollständig geöffnet werden kann und die Nachteile des Stands der Technik nicht aufweist. Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Dabei arbeitet das von der Drehachse am weitesten entfernte erste Blendenteil mit dem der Drehachse nähergelegenen zweiten Blendenteil, mittels auf ihren Innenseiten angeordneten mindestens zwei Führungsmitteln der Innenführung, zusammen, wobei eine Aus- wurfmechanik mit dem ersten Blendenteil zusammenarbeitet, wobei die Auswurfmechanik aus einer Ruhestellung in eine Arbeitsstellung bewegbar ist, wobei mittels der Auswurfmechanik die erste Blende in die parallele Ebene bewegbar ist, wobei anschließend das erste Blendenteil über das zweite Blendenteil mittels der Führungs- mittel verschiebbar ist und wobei die Auswurfmechanik und die Führungsmittel zu- mindest teilweise mit einer Abdeckung, auf ihren dem Möbelkorpus zuwendbaren Innenseiten, verbunden und damit abdeckbar sind.

Das Blende weist gegenüber dem Stand der Technik die Vorteile auf, dass sie eine Öffnung des Möbels in der Mitte erlaubt, ohne die Blende(n) aufzuklappen. Somit können z. B. Dinge die man öfter als andere benötigt in der Möbelmitte platziert werden, wobei das Möbel entweder halbgeöffnet bleiben kann oder aber nur zur Hälfte geöffnet und anschließend wieder geschlossen wird. Das Möbel kann außerdem mit quasi halbierter Blende geöffnet werden, was eine vollständige Öffnung gerade bei kleinem Raumangebot gegenüber dem Möbel ermöglicht. Dies ist gerade bei hohen Schränken interessant, bei denen ein Aufklappen nach oben nicht möglich ist. Die Mechanik ist vergleichsweise einfach herzustellen, einzubauen und benötigt keine komplexe Einstellung bzw. andauernde Wartung.

Weitere Verbesserungen ergeben sich aus den Merkmalen der Unteransprüche. Ei- ne erste für die Herstellung und Funktion vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das Führungsmittel aus einer Innenführungsschiene besteht.

Eine zweite für die Bedienung und Funktion vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass in der Ruhestellung der Auswurfmechanik die Blendenteile durch ei- nen ersten und zweiten Verriegelungsmechanismus in ihren nebeneinander ange- ordneten Positionen verriegelt sind, wobei in der Arbeitsstellung der Auswurfmechanik die Blendenteile durch den ersten Verriegelungsmechanismus in ihren parallelen Ebenen festgehalten sind und/oder wobei die Blendenteile durch den zweiten Verrie- gelungsmechanismus in ihren Positionen zueinander verschiebbar sind.

Eine dritte für die Bedienung und Funktion vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Auswurfmechanik zwischen den am weitesten voneinander ent- fernten Führungsmitteln an deren von der Drehachse entfernten Ende angeordnet ist, wobei das erste Blendenteil oder die Auswurfmechanik einen Auswerfer aufweist, der mit der Abdeckung zusammenarbeitet und/oder wobei der Auswerfer die Auswurfmechanik in der Ruhestellung hält oder eine Bewegung in die Arbeitsstellung ermöglicht. Eine vierte für die Bedienung und Funktion vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Auswerfer federbelastet arbeitet, wobei der Auswerfer an der Abdeckung arretierbar ist und/oder sich an dieser abstützt.

Eine fünfte für die Fiersteilung und Funktion vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Auswerfer einen rastbaren Ein-/Ausfahrmechanismus aufweist.

Eine sechste für die Funktion vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Auswurfmechanik eine Verbindungsschiene aufweist, die sich an mindestens einem ihrer Enden bis zum Führungsmittel erstreckt und die mit mindestens zwei pa- rallelogrammähnlichen beweglichen Verbindungsteilen zusammenarbeitet, wobei gegenüberliegende erste Ecken der Verbindungsteile mit dem ersten Blendenteil und der Abdeckung verbunden sind, wobei gegenüberliegende zweite Ecken der Verbindungsteile mit der Verbindungsschiene beweglich verbunden sind, wobei in Ruhestellung der Auswurfmechanik die Verbindungsteile zwei stumpfe und zwei spitze Winkel aufweist, wobei die ersten Ecken die stumpfen Winkel aufweisen und wobei in Arbeitsstellung der Auswurfmechanik die Winkelpaare die jeweils andere Winkel- Stellung einnehmen. Eine siebte für die Funktion vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das Führungsmittel mindestens dreiteilig ist, wobei die Teile ausziehbar miteinander verbunden sind, wobei das der Drehachse am nächsten gelegene Teil mit dem zwei- ten Blendenteil verbunden ist, wobei das von der Drehachse am weitesten entfernte Teil mit der Abdeckung verbunden ist und wobei mindestens eine Arretierungsstange mit dem von der Drehachse am weitesten entfernten Teil und/oder der Abdeckung über zwei parallel zum Führungsmittel und/oder Abdeckung angeordneten und in ihrer Bahn geneigten Langlöchern am jeweiligen Ende der Arretierungsstange und zwei am weitesten entfernen Teil und/oder der Abdeckung angeordneten Bolzen, die in die Langlöcher eingreifen, verbunden ist.

Eine achte für die Bedienung und Funktion vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass bei nebeneinander angeordneten Blendenteilen das von der Dreh- achse am weitesten entfernte Ende der Arretierungsstange neben dem sich bis zum Führungsmittel ersteckenden Ende der Verbindungsschiene angeordnet ist, wobei das der Drehachse am nächsten gelegene Ende der Arretierungsstange, welches einen um 90° abgewinkelten und über die Arretierungsstange vorstehenden Bereich aufweist, mit diesem Bereich in ein auf der Innenseite der zweiten Blende angeord- netes Arretierungsteil eingreift, wobei durch die Bewegung der Auswurfmechanik aus der Ruhestellung in die Arbeitsstellung und anschließendem Verschieben des ersten Blendenteils über das zweite Blendenteil zunächst eine Ende der Verbindungsschiene hinter das von der Drehachse am weitesten entfernte Ende der Arretierungsstange bewegt ist, wobei mittels der Bewegung der Bolzen in den Langlöchern der ab- gewinkelte Bereich aus dem Arretierungsteil herausbewegt ist und wobei am Ende der Verschiebbarkeit des ersten Blendenteils das der Drehachse am nächsten gele- gene Ende der Arretierungsstange von einem Führungsendpositionshalter arretiert ist.

Eine neunte für die Herstellung und Funktion vorteilhafte Ausgestaltung der Erfin- düng sieht vor, dass der Führungsendpositionshalter auf einem magnetischen und/oder mechanischen Wirkprinzip beruht.

Die Erfindung wird nun anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1a eine perspektivische Ansicht eines Schrankes mit geschlossenen

Schrankblenden,

Fig. 1b eine perspektivische Ansicht eines Schrankes mit zur Hälfte ausgeworfenen Schrankblenden,

Fig. 2a eine perspektivische Ansicht eines Schrankes mit halb aufgeschobenen Schrankblenden, Fig. 2b eine perspektivische Ansicht eines Schrankes mit vollständig aufgeschobenen Schrankblenden,

Fig. 3a eine perspektivische Ansicht eines Schrankes mit vollständig aufgeschobenen und halb aufgeklappten Schrankblenden,

Fig. 3b eine perspektivische Ansicht eines Schrankes mit vollständig aufgeschobenen und aufgeklappten Schrankblenden,

Fig. 4a eine perspektivische Ansicht eines Schrankes mit halb aufge- schobener und geschlossener Schrankblende, Fig. 4b eine perspektivische Ansicht eines Schrankes mit halb aufgeschobener und vollständig aufgeklappter Schrankblende, Fig. 5a eine perspektivische Ansicht einer zweiteiligen Schrankblende und einer nicht damit verbundenen Innenführung,

Fig. 5b eine perspektivische Ansicht einer zweiteiligen Schrankblende und einer damit verbundenen Innenführung,

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht einer zweiteiligen Schrankblende und einer damit verbundenen Innenführung, bei abgenommener Abdeckung,

Fig. 7a eine perspektivische Teilansicht einer zweiteiligen Schrankblende im aufgeklappten aber nicht ausgeworfenen Zustand,

Fig. 7b eine perspektivische Teilansicht einer zweiteiligen Schrankblende im aufgeklappten und ausgeworfenen Zustand,

Fig. 8a eine perspektivische Teilansicht einer zweiteiligen Schrankblende im aufgeklappten und ausgeworfenen Zustand, zu Beginn des Aufschiebevorgangs, Fig. 8b eine perspektivische Teilansicht einer zweiteiligen Schrankblen- de im aufgeklappten, ausgeworfenen und aufgeschobenen Zustand, Fig. 9a eine perspektivische Teilansicht auf die Rückseite einer Abde- ckung mit Arretierungsstange und Auswurfmechanik im nicht ausgeworfenen Zustand der Schrankblende, Fig. 9b die perspektivische Teilansicht aus Fig. 9a im ausgeworfenen

Zustand der Schrankblende,

Fig. 9c die perspektivische Teilansicht aus Fig. 9a zu Beginn des Auf- schiebevorgangs,

Fig. 10a eine perspektivische Teilansicht auf die Rückseite der zweiteili- gen Schrankblende mit Arretierungsstange und Arretierungsteil im nicht ausgeworfenen Zustand der Blende,

Fig. 10b die perspektivische Teilansicht aus Fig. 10a im ausgeworfenen

Zustand der Schrankblende und

Fig. 10c die perspektivische Teilansicht aus Fig. 10a zu Beginn des Auf- schiebevorgangs.

Die in Fig. 1a dargestellte perspektivische Ansicht eines Schranks, zeigt eine zweigeteilte, jeweils zweiteilige Schrankblende 1 , in geschlossenem Zustand. Eine zumindest teilweise Öffnung des Schranks ist durch Druck auf ein erstes Blendenteil 3 möglich, wodurch dieses frontal nach außen in eine Ebene P parallel zu dem zweiten Blendenteil 2 bewegt wird, wie Fig. 1 b zeigt. Das zweite Blendenteil 2 verbleibt dabei in seiner geschlossenen Position. Nach dem Herausbewegen des ersten Blenden- teils 3 kann dieses, über das zweite Blendenteil 2 hinweg, seitlich nach außen verschoben werden, wodurch eine Öffnung in der Mitte des Schranks sichtbar wird. Die Figuren 2a und 2b verdeutlichen diesen Vorgang. Wie in den Figuren 3a und 3b zu sehen, ist eine vollständige Öffnung des Schranks durch ein anschließendes Drehen des zweiten Blendenteils 2 um eine Drehachse D gegenüber dem Schrankkorpus möglich. Der Vorgang des Verschiebens und Verdrehens der Blendenteile 3 und 2 kann dabei auch in umgekehrter Reihenfolge statt- finden. Ebenso ist es natürlich auch möglich anstelle des gezeigten beidseitigen Öff- nens nur eine Seite des Schranks durch die oben beschriebenen Mechanismen zu öffnen oder nur eine Verschiebung des ersten Blendenteils 3 vorzunehmen oder nur eine Drehung des zweiten Blendenteils 2 vorzunehmen ohne das erste Blendenteil 3 zuvor zu verschieben. Die Figuren 4a und 4b verdeutlichen dies.

In der Fig. 4b ist die Innenführung des ersten Blendenteils 3 am zweiten Blendenteil 2 ersichtlich. Dabei sind zwei als Innenführungsschienen 6 ausgeführte Führungsmit- tel 6 an der Innenseite des zweiten Blendenteils 2 befestigt und die Innenführungsschienen 6 sind zumindest teilweise mit einer Abdeckung 5 bedeckt. Mit Hilfe eines federbelasteten Auswerfers 4 kann das erste Blendenteil 3 in die parallele Ebene P bewegt werden.

Fig. 5a zeigt die nebeneinander angeordneten Blendenteile 2 und 3 und die nicht mit den Blendenteilen verbundenen Innenführungsschienen 6. Eine Auswurfmechanik 7 ist dabei zwischen den Innenführungsschienen 6 an deren von der Drehachse D ent- fernten Ende angeordnet. Die Auswurfmechanik 7 ist dabei über erste Ecken von zwei parallelogrammähnlichen beweglichen Verbindungsteilen 8 mit der Abdeckung 5 verbindbar, die diese vollständig bedeckt. Das erste Blendenteil 3 oder die Auswurfmechanik 7 weisen dabei den Auswerfer 4 auf, der mit der Abdeckung 5 zu- sammenarbeitet. Fig. 5b zeigt die Blendenteile 2 und 3, den Auswerfer 4, die Abde- ckung 5 und die Innenführungsschienen 6 im verbundenen Zustand.

Die Fig. 6 zeigt die am Schrankkorpus befestigen und nebeneinander angeordneten Blendenteile 2 und 3, damit verbundene jeweils dreiteilig ausziehbaren Innenfüh- rungsschienen 6, die Auswurfmechanik 7 und die Verbindungsteile 8, die nun mit ihren von der Abdeckung abgewandten ersten Ecken mit dem ersten Blendenteil 3 verbunden sind. Weiterhin zu sehen ist der entweder mit dem ersten Blendenteil 3 oder der Auswurfmechanik 7 verbundene Auswerfer 4 und die nicht montierte Abde- ckung 5. Das der Drehachse D am nächsten gelegene Teil der Innenführungsschie- ne 6 ist dabei mit dem zweiten Blendenteil 2 und das von der Drehachse D am wei- testen entfernte Teil der Innenführungsschiene 6 mit der Abdeckung 5 verbunden.

Fig. 7a zeigt weitere Details der Innenführung bei nicht dargestellter Abdeckung 5. Neben den Blendenteilen 2 und 3, den Innenführungsschienen 6, der Auswurfmechanik 7 und den Verbindungsteilen 8, ist als Bestandteil der Auswurfmechanik 7, eine Verbindungsschiene 9 abgebildet, die sowohl als Bindeglied für die daran beweglich angeordneten Verbindungsteile 8 als auch als Verriegelungsmechanismus dient. In dieser Lage der Verbindungsteile 8 weisen die Schenkel der ersten Ecken der Verbindungsteile 8, die mit dem ersten Blendenteil 3 bzw. der Abdeckung 5 verbunden sind stumpfe Winkel auf. Die beiden anderen Schenkel der zweiten Ecken, die mit der Verbindungsschiene beweglich verbunden sind, weisen spitze Winkel auf. Weiterhin abgebildet sind eine Arretierungsstange 10 und ein jeweils mit dem zweiten Blendenteil 2 verbundenes Arretierungsteil 11 und ein Führungsendpositionshal- ter 12. Die Arretierungsstange 10 weist dabei an ihren beiden Enden, parallel zur Innenführungsschiene 6 und/oder Abdeckung 5, geneigte Langlöcher 13 auf. Bei nebeneinander angeordneten Blendenteilen 2 und 3 ist ein Ende der Verbindungsschiene 9 neben einem, von der Drehachse D am weitesten entfernten, ersten Ende der Arretierungsstange 10 angeordnet, die Teile eines ersten Verriegelungsmecha- nismus sind. Zwei Bolzen, die am weitesten von der Drehachse D entfernten Teil der Innenführungsschiene 6 und/oder der Abdeckung 5 angeordnet sind, greifen in die Langlöcher 13 ein und befinden sich an den von der Drehachse D entfernten Enden der Langlöcher 13. Da die geneigten Bahnen der Langlöcher 13 an dieser Stelle in Richtung der zu der Abdeckung 5 zugewandten Seite der Arretierungsstange 10 an- geordnet sind, ist die Arretierungsstange 10 in Richtung der Blendenteile 2 und 3 bewegt und ein zweites Ende der Arretierungsstange 10 greift in ein, an der Innen- seite des zweiten Blendenteils 2 befestigtes, Arretierungsteil 11 ein, die Teile eines zweiten Verriegelungsmechanismus sind. Die Kombination von erstem und zweitem Verriegelungsmechanismus verhindert eine Verschiebung des ersten Blendenteils 3 gegenüber dem zweiten Blendenteil 2. Wie aus Fig. 1a bekannt und in Fig. 7b veranschaulicht wird durch Druck auf die Außenseite des ersten Blendenteils 3 der Aus- werfer 4 betätigt, der an der Abdeckung 5 arretierbar ist und/oder sich an dieser ab- stützt und einen rastbaren ein- oder ausgefahrenen Zustand einnehmen kann. Da der Auswerfer 4 federbelastet ist und mit der Auswurfmechanik 7 in Verbindung steht, wird diese nun mittels der Federkraft betätigt, wodurch die Auswurfmechanik 7 in ihre Arbeitsstellung geht und die erste Blende 3 zur zweiten Blende 2 eine in eine parallele Ebene P versetzte Lage einnimmt. Das in Ruhestellung der Auswurfmecha- nik 7 neben dem ersten Ende der Arretierungsstange 10 angeordnete Ende der Ver- bindungsschiene 9 wird dadurch hinter die Arretierungsstange 10 bewegt. Dadurch wird eine erste Verschiebung des ersten Blendenteils 3 über das zweite Blendenteil 2 ermöglicht. In dieser Lage der Verbindungsteile 8 weisen die Schenkel der ersten Ecken der Verbindungsteile 8, die mit dem ersten Blendenteil 3 bzw. der Abdeckung 5 verbunden sind nun spitze Winkel auf. Die beiden anderen Schenkel der zweiten Ecken, die mit der Verbindungsschiene beweglich verbunden sind, weisen nun stumpfe Winkel auf. Bei Einsetzen der Verschiebebewegung werden die Bolzen in den geneigten Bahnen der Langlöcher 13 in Richtung der Enden der Langlöcher 13 bewegt, die sich der Drehachse D am nächsten befinden. Diese Enden sind in Rich- tung der von der Abdeckung 5 abgewandten Seite der Arretierungsstange 10 ange- ordnet, wodurch die Arretierungsstange 10 von den Blendenteilen 2 und 3 wegbe- wegt und wodurch das zweite Ende der Arretierungsstange 10 aus dem Arretie- rungsteil 11 herausbewegt wird. Die Figuren 8a und 8b zeigen den weiteren Ablauf der Verschiebung. Bei Erreichen der Endstellung des Verschiebevorgangs wird das der Drehachse D am nächsten gelegene Ende der Arretierungsstange 10 von einem Führungsendpositionshalter 12 arretiert, wodurch das ersten Blendenteil 3 parallel über dem zweiten Blendenteil 2 gehalten wird. Der Führungsendpositionshalter 12 kann auf einem magnetischen und/oder mechanischen Wirkprinzip beruhen. Das Zurückschieben des ersten Blendenteils 3 in seine neben dem zweiten Blendenteil 2 angeordnete Lage wird zunächst durch Lösen der Arretierung entgegen der magnetischen und/oder mechani schen Haltekraft des Führungsendpositionshalters 12 und durch anschließendes Weiterschieben bis zur seitlichen Endposition des Blendenteils 3 und Drücken auf das Blendenteil 3 bewirkt, wodurch es neben des Blendenteil 2 gebracht wird. Der Auswerfer 4 wird dabei wieder an der Abdeckung 5 arretiert und die oben beschriebenen beiden Verriegelungsmechanismen arretieren die beiden Blendenteile 2 und 3.

Die Figuren 9a bis 9c zeigen nochmals im Detail die Funktion des ersten Verriege- lungsmechanismus. In Fig. 9a ist das Ende der Verbindungsschiene 9 neben dem ersten Ende der Arretierungsstange 10 angeordnet, wodurch die Blendenteile 2 und 3 nebeneinander arretiert werden. In Fig. 9b ist das erste Blendenteil 3 in eine zum zweiten Blendenteil 2 parallele Ebene P versetzt, wodurch das Ende der Verbindungsschiene 9 hinter dem ersten Ende der Arretierungsstange 10 angeordnet ist und wodurch eine erste seitliche Verschiebung der Blendenteile 2 und 3 zueinander ermöglicht wird. In Fig. 9c ist die erste seitliche Verschiebung erfolgt und des Ende der Verbindungsschiene 9 ist nun direkt hinter dem ersten Ende der Arretierungs- Stange 10 angeordnet, wodurch ein paralleles Rückversetzen des Blendenteils 3 in die Ebene des Blendenteils 2 verhindert ist.

Die Figuren 10a bis 10c zeigen ebenfalls im Detail die Funktion des zweiten Verriegelungsmechanismus. In Fig. 10a sind die Blendenteile 2 und 3 nebeneinander an- geordnet. In dieser Lage befinden sich, nicht dargestellte Bolzen, die an dem von der Drehachse D am weitesten entfernten Teil der Innenführungsschiene 6 und/oder der Abdeckung 5 angeordnet sind an dem am weitesten von der Drehachse D entfernten Ende der Langlöcher 13 und greifen in diese ein. Da die geneigten Bahnen der Lang- löcher 13 an dieser Stelle in Richtung der zu der Abdeckung 5 zugewandten Seite der Arretierungsstange 10 angeordnet sind, ist die Arretierungsstange 10 in Richtung der Blendenteile 2 und 3 bewegt und das zweite Ende der Arretierungsstange 10 greift mit einem um 90° abgewinkelten und über die Arretierungsstange 10 vorste- henden Bereich 14 in ein, an der Innenseite des zweiten Blendenteils 2 befestigtes, Arretierungsteil 11 ein. Fig. 10b zeigt die Situation am Ende des ersten seitlichen Verschiebevorgangs, bei dem die Bolzen entlang der geneigten Bahnen der Langlö- cher 13 zu dem Ende der Langlöcher 13 gewandert sind, die der Drehachse D am nächsten liegen, wodurch der abgewinkelte Bereich 14 aus dem Arretierungsteil 11 herausbewegt ist und eine weitere Verschiebung des ersten Blendenteils 3 über das zweite Blendenteil 2 ermöglicht, wie es in Fig. 10c dargestellt ist.

Claims

P a t e n t a n s p r ü c h e

1 Blende (1) für Möbel, Schränke, Regale und dergleichen mit mindestens zwei nebeneinander angeordneten Blendenteilen (2, 3), die am Möbelkorpus um eine Drehachse schwenkbar ist, wobei die Blendenteile (2, 3) mittels einer an ihren, dem Möbelkorpus zuwendbaren, Innenseiten angeordneten Innenführung relativ zueinander bewegbar geführt sind und aus einer gemeinsamen Ebene in zwei zueinander parallele Ebenen versetzbar und anschließend übereinander verschiebbar sind,

dadurch gekennzeichnet,

dass das von der Drehachse am weitesten entfernte erste Blendenteil (3) mit dem der Drehachse nähergelegenen zweiten Blendenteil (2), mittels auf ihren Innenseiten angeordneten mindestens zwei Führungsmitteln (6) der Innenführung, zusammenarbeitet,

dass eine Auswurfmechanik (7) mit dem ersten Blendenteil (3) zusammenarbeitet, wobei die Auswurfmechanik (7) aus einer Ruhestellung in eine Arbeitsstellung bewegbar ist, wobei mittels der Auswurfmechanik (7) die erste Blende (3) in die parallele Ebene bewegbar ist.

2 Blende (1) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass anschließend das erste Blendenteil (3) über das zweite Blendenteil (2) mittels der Führungsmittel (6) verschiebbar ist.

3 Blende (1 ) nach einem der voranstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Auswurfmechanik (7) und die Führungsmittel (6) zumindest teilweise mit einer Abdeckung (5), auf ihren dem Möbelkorpus zuwendbaren Innenseiten, verbunden und damit abdeckbar sind.

4. Blende (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Führungsmittel (6) aus einer Innenführungsschiene (6) besteht.

5. Blende (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass in der Ruhestellung der Auswurfmechanik (7) die Blendenteile (2, 3) durch einen ersten und zweiten Verriegelungsmechanismus in ihren nebenei- nander angeordneten Positionen verriegelt sind,

dass in der Arbeitsstellung der Auswurfmechanik (7) die Blendenteile (2, 3) durch den ersten Verriegelungsmechanismus in ihren parallelen Ebenen festgehalten sind und

dass die Blendenteile (2, 3) durch den zweiten Verriegelungsmechanismus in ihren Positionen zueinander verschiebbar sind.

6. Blende (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Auswurfmechanik (7) zwischen den am weitesten voneinander ent- fernten Führungsmitteln (6) an deren von der Drehachse entfernten Ende an- geordnet ist,

dass das erste Blendenteil (3) oder die Auswurfmechanik (7) einen Auswerfer (4) aufweist, der mit der Abdeckung (5) zusammenarbeitet und

dass der Auswerfer (4) die Auswurfmechanik (7) in der Ruhestellung hält oder eine Bewegung in die Arbeitsstellung ermöglicht.

7. Blende (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Auswerfer (4) federbelastet arbeitet und dass der Auswerfer (4) an der Abdeckung (5) arretierbar ist und/oder sich an dieser abstützt.

8. Blende (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Auswerfer (4) einen rastbaren Ein-/Ausfahrmechanismus aufweist.

9. Blende (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Auswurfmechanik (7) eine Verbindungsschiene (9) aufweist, die sich an mindestens einem ihrer Enden bis zum Führungsmittel (6) erstreckt und die mit mindestens zwei parallelogrammähnlichen beweglichen Verbindungsteilen (8) zusammenarbeitet,

dass gegenüberliegende erste Ecken der Verbindungsteile (8) mit dem ersten Blendenteil (3) und der Abdeckung (5) verbunden sind,

dass gegenüberliegende zweite Ecken der Verbindungsteile (8) mit der Verbindungsschiene (9) beweglich verbunden sind,

dass in Ruhestellung der Auswurfmechanik (7) die Verbindungsteile (8) zwei stumpfe und zwei spitze Winkel aufweist, wobei die ersten Ecken die stumpfen Winkel aufweisen und

dass in Arbeitsstellung der Auswurfmechanik (7) die Winkelpaare die jeweils andere Winkelstellung einnehmen.

10. Blende (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Führungsmittel (6) mindestens dreiteilig ist,

dass die Teile ausziehbar miteinander verbunden sind,

dass das der Drehachse am nächsten gelegene Teil mit dem zweiten Blen- denteil (2) verbunden ist, dass das von der Drehachse am weitesten entfernte Teil mit der Abdeckung (5) verbunden ist und

dass mindestens eine Arretierungsstange (10) mit dem von der Drehachse am weitesten entfernten Teil und/oder der Abdeckung (5) über zwei parallel zum Führungsmittel (6) und/oder Abdeckung (5) angeordneten und in ihrer Bahn geneigten Langlöchern (13) am jeweiligen Ende der Arretierungsstange (10) und zwei am weitesten entfernen Teil und/oder der Abdeckung (5) angeordne- ten Bolzen, die in die Langlöcher (13) eingreifen, verbunden ist.

11. Blende (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass bei nebeneinander angeordneten Blendenteilen (2, 3) das von der Dreh- achse am weitesten entfernte Ende der Arretierungsstange (10) neben dem sich bis zum Führungsmittel (6) ersteckenden Ende der Verbindungsschiene (9) angeordnet ist,

dass das der Drehachse am nächsten gelegene Ende der Arretierungsstange (10), welches einen um 90° abgewinkelten und über die Arretierungsstange (10) vorstehenden Bereich (14) aufweist, mit diesem Bereich in ein auf der In- nenseite der zweiten Blende (2) angeordnetes Arretierungsteil (11) eingreift, dass durch die Bewegung der Auswurfmechanik (7) aus der Ruhestellung in die Arbeitsstellung und anschließendem Verschieben des ersten Blendenteils (3) über das zweite Blendenteil (2) zunächst eine Ende der Verbindungsschie- ne (9) hinter das von der Drehachse am weitesten entfernte Ende der Arretierungsstange (10) bewegt ist, wobei mittels der Bewegung der Bolzen in den Langlöchern (13) der abgewinkelte Bereich (14) aus dem Arretierungsteil (11) herausbewegt ist und

dass am Ende der Verschiebbarkeit des ersten Blendenteils (3) das der Drehachse am nächsten gelegene Ende der Arretierungsstange (10) von einem Führungsendpositionshalter (12) arretiert ist.

12. Blende (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Führungsendpositionshalter (12) auf einem magnetischen und/oder mechanischen Wirkprinzip beruht.