WO2014071935A1

WO2014071935A1 - Hydraulische kupplung, stecker und steckerbuchse

Info

Publication number: WO2014071935A1
Application number: PCT/DE2013/200226
Authority: WO
Inventors: Michel Jacky; Julien Oster
Original assignee: Schaeffler Technologies AG & Co. KG
Priority date: 2012-11-12
Filing date: 2013-10-14
Publication date: 2014-05-15
Also published as: DE102013220640A1

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft eine hydraulische Kupplung (1) umfassend eine Steckerbuchse (2) mit einer axialen ersten Bohrung (3) und mindestens einer, sich entlang der Bohrung (3) erstreckenden Nut (4) und mit mindestens einer, ausgehend von der Nut (4) zumindest in Umfangsrichtung (5) verlaufenden Hinterschneidung (6), die einen Kanal (7) und einen Endbereich (8) umfasst, wobei der Kanal (7) in einer, axialen Richtung (9) eine erste Mindesthöhe h und der Endbereich (8) eine zweite Mindesthöhe H aufweisen, wobei gilt H > h; und einen Stecker (10) mit mindestens einem Verriegelungselement (11), wobei der Stecker (10) in die erste Bohrung (3) der Steckerbuchse (2) in axialer Richtung (9) eingeschoben werden kann, wobei das Verriegelungselement (11) über die Nut (4) und dann durch gegenseitige Verdrehung von Stecker (10) und Steckerbuchse (2) zumindest in Umfangsrichtung (5) durch den Kanal (7) in den Endbereich (8) überführbar ist zur Bildung eines Bajonettverschlusses (13) und zur Fixierung von Stecker (10) und Steckerbuchse (2) in einer axialen Richtung (9), wobei der Endbereich (8) einen Anschlag (14) hin zum Kanal (7) bildet, wobei das mindestens eine Verriegelungselement (11) zumindest in der axialen Richtung (9) elastisch komprimierbar ist auf eine erste Höhe (35), wobei sich das Verriegelungselement (11) in dem Endbereich (8) zumindest teilweise entspannt und mit dem Anschlag (14) in Umfangsrichtung (12) einen Formschluss (15) und damit eine Verdrehsicherung bildet. Die Erfindung betrifft weiter einen Stecker und eine Steckerbuchse.

Description

Hydraulische Kupplung, Stecker und Steckerbuchse

Die Erfindung betrifft eine hydraulische Kupplung sowie einen Stecker und eine Steckerbuchse, insbesondere für die hydraulische Kupplung. Die hydraulische Kupplung dient der Verbindung zweier Leitungsstränge eines hydraulischen Systems.

Aus der EP 1 924 802 A1 ist eine gattungsgemäße hydraulische Kupplung bekannt, bei der Stecker und Steckerbuchse einen Bajonettverschluss bilden, wobei die hydraulische Kupplung zusätzlich durch eine Drahtformfeder gegenüber einer Verdrehung gesichert wird. Darüber hinaus sind weitere Lösungen bekannt, bei denen an dem Stecker außen angebrachte Rippen in an der Steckerbuchse außen angeordnete Adapternuten eingreifen. Die axiale Arretierung wird dort durch eine Drahtformfeder erfüllt, die sich zwischen einem Absatz an dem Stecker und radialen Nuten an der Steckerbuchse verklemmt. Eine axiale Arretierung kann auch durch den Einsatz von Nieten oder Schrauben erreicht werden, die sich quer zur axialen Erstre- ckung von Stecker und Steckerbuchse durch jeweils Nuten in Stecker und Steckerbuchse erstrecken, so dass in axialer Richtung ein Formschluss gewährleistet ist. Bei einer formschlüssigen Verbindung ist einer der Verbindungspartner einem anderen im Weg.

Diese bekannten Verbindungsvarianten sind aufgrund des Einsatzes von zusätzlichen Befestigungselementen kostenaufwendig und erfordern erheblichen Aufwand bei der Montage. Der Einsatz von Drahtformfedern kann darüber hinaus dazu führen, dass während der Montage der Drahtformfeder eine größere Anpresskraft zwischen Stecker und Steckerbuchse erzeugt wird. Durch diese erhöhte Anpresskraft können in der Kupplung eingesetzte Dichtringe zu stark belastet werden, so dass das Beschädigungsrisiko für die Dichtung steigt und die Möglichkeit eines Funktionsausfalls wahrscheinlicher wird.

Hiervon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile zumindest teilweise zu überwinden. Insbesondere soll eine kostengünstige hydraulische Kupplung bereitgestellt werden, die die Dichtheit der Verbindung gewährleistet und darüber hinaus die Montage erleichtert. Die Aufgabe wird durch die Merkmale der unabhängigen Patentansprüche 1 , 5 und 6 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Patentansprüche. Die Erfindung betrifft eine hydraulische Kupplung umfassend eine Steckerbuchse mit einer a- xialen ersten Bohrung und mindestens einer, sich entlang der Bohrung erstreckenden Nut und mit mindestens einer, ausgehend von der Nut zumindest in Umfangsrichtung verlaufenden Hinterschneidung, die einen Kanal und einen Endbereich umfasst, wobei der Kanal in einer axialen Richtung eine erste Mindesthöhe h und der Endbereich eine zweite Mindesthöhe H aufweisen, wobei gilt H > h. Die hydraulische Kupplung umfasst weiter einen Stecker mit mindestens einem Verriegelungselement, wobei der Stecker in die erste Bohrung der Steckerbuchse in axialer Richtung eingeschoben werden kann, wobei das Verriegelungselement über die Nut und dann durch gegenseitige Verdrehung von Stecker und Steckerbuchse zumindest in Umfangsrichtung durch den Kanal in den Endbereich überführbar ist zur Bildung eines Bajonettverschlusses und zur Fixierung von Stecker und Steckerbuchse in einer axialen Richtung. Der Endbereich bildet einen Anschlag hin zum Kanal, wobei das mindestens eine Verriegelungselement zumindest in der axialen Richtung elastisch komprimierbar ist auf eine erste Höhe, wobei sich das Verriegelungselement in dem Endbereich zumindest teilweise entspannt und mit dem Anschlag in Umfangsrichtung einen Formschluss und damit eine Verdrehsicherung bildet.

Die hydraulische Kupplung dient insbesondere der Verbindung zweier Leitungsstränge eines hydraulischen Systems, wobei Stecker und/ oder Steckerbuchse unmittelbar an einem hydraulischen Gerät, wie z. B. einer Pumpe, einem Kolben, einem Messinstrument, angeordnet sein können. Es ist also nicht notwendig, dass Stecker und Steckerbuchse jeweils mit einem Leitungsstrang verbunden sind. Diese können auch unmittelbar an einem hydraulischen Gerät angeordnet sein.

Das hier genannte Verriegelungselement dient insbesondere als Bestandteil des Bajonettverschlusses, durch den eine Fixierung in axialer Richtung von Stecker und Steckerbuchse gewährleistet wird. Weiterhin dient das Verriegelungselement dazu, dass auch eine Verdrehsicherung in Umfangsrichtung bereitgestellt wird. Dafür weist das Verriegelungselement insbesondere ein elastisches Federelement auf, das in einer axialen Richtung elastisch kormpri- mierbar und entspannbar ist. Insbesondere werden also Stecker und Steckerbuchse in einer axialen Richtung zusammengeschoben, wobei das Verriegelungselement in eine entsprechende Nut der Steckerbuchse eintaucht An die Bewegung in der axialen Richtung schließt sich gleichzeitig oder sukzessive eine Verdrehung von Stecker und Steckerbuchse an, so dass sich der Stecker gegenüber der Steckerbuchse in Umfangsrichtung verdreht. Bei einer gleichzeitigen axialen Bewegung und Verdrehung erfolgt also eine schneckenförmige Bewegung des Steckers gegenüber der Steckerbuchse.

An die Nut der Steckerbuchse schließt sich eine Hinterschneidung an, die im Anschluss an die Nut einen Kanal bildet, in den das Verriegelungselement infolge der Verdrehung von Stecker gegenüber Steckerbuchse hineingeschoben werden kann. An den Kanal schließt sich in Um- fangsrichtung ein Endbereich an, der zur Aufnahme des Verriegelungselements geeignet ist. Der Endbereich selber weist eine zweite Mindesthöhe in der axialen Richtung auf, die größer ist als die erste Mindesthöhe des Kanals. In dem Endbereich entspannt sich also das Verriegelungselement zumindest teilweise und bildet mit dem Anschlag zwischen Endbereich und Kanal einen Formschluss. Durch diesen Formschluss ist eine Verdrehung zurück in der Um- fangsrichtung ohne weitere Hilfsmittel nicht möglich, so dass eine Verdrehsicherung erzeugt ist.

Insbesondere verläuft zumindest der Kanal auch in einer axialen Richtung, so dass der Stecker zum Schließen der Kupplung eine schneckenförmige Bewegung ausführt (gleichermaßen zum Öffnen der Kupplung).

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist der Anschlag an der Seite des Endbereichs ausgebildet, die näher zum Stecker hin angeordnet ist. Insbesondere wird vorgeschlagen, dass in diesem Fall das Verriegelungselement mindestens ein elastisches Federelement aufweist, das auf der, zu der Steckerbuchse zugewandten Seite des Verriegelungselements angeordnet ist. In diesem Fall wird der Stecker in die Steckerbuchse in axialer Richtung eingeschoben, wobei das Verriegelungselement sich durch die entlang der ersten Bohrung erstreckende Nut bewegt. Am Ende der Nut wird das Verriegelungselement insbesondere durch einen Boden der Hinterschneidung kormpimiert, so dass das Verriegelungselement durch eine Verdrehung des Steckers gegenüber der Steckerbuchse in Umfangsrichtung in den Kanal der Hinterschneidung eingeschoben werden kann.

Insbesondere wird vorgeschlagen, dass der Kanal einen konischen Einlauf aufweist, so dass die Komprimierung des Verriegelungselements in der axialen Richtung (sukzessiv) erst innerhalb des Kanals infolge der Verdrehung erfolgt.

Die Ausbildung des Anschlags an der näher zum Stecker angeordneten Seite des Endbereichs ist besonders vorteilhaft, weil Stecker und Steckerbuchse, bei Beaufschlagung der hyd- raulischen Kupplung mit einem Betriebsdruck eines hydraulischen Fluids, auseinandergedrückt werden. Entsprechend wird auch das Verriegelungselement gegen die näher zum Stecker angeordnete Seite des Endbereichs gedrückt, an der auch der Anschlag ausgebildet ist. Ein lösen des Formschlusses zwischen Verriegelungselement und Kanal unter Betriebsbedingung der hydraulischen Kupplung wird damit wirksam vermieden.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist ein Gehäuse der Steckerbuchse zumindest im Endbereich in einer radialen Richtung nach außen offen. Insbesondere kann ein solch offenes Gehäuse dazu genutzt werden, dass der Formschluss zwischen Verriegelungselement und Kanal durch einen manuellen Eingriff von außen aufgehoben werden kann.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung weist das mindestens eine Verriegelungselement eine größte Querschnittsfläche quer zur axialen Richtung auf und eine Kontaktfläche, über die sich das Verriegelungselement an einem Boden der Hinterschneidung abstützt, wobei die Kontaktfläche höchstens 30 %, insbesondere höchstens 20 % und bevorzugt höchstens 10 % der Fläche der größten Querschnittsfläche beträgt.

Insbesondere ist die Kontaktfläche einem Federelement zugeordnet, dass in einer axialen Richtung elastisch verformbar ist. Das Federelement bewirkt die elastische Verformung des Verriegelungselements in der axialen Richtung.

Die im Vergleich zur größten Querschnittsfläche des Verriegelungselementes deutlich kleinere Kontaktfläche bewirkt, dass das Verriegelungselement während der Verschiebung in der Um- fangsrichtung durch den Kanal hin zum Endbereich einen nur geringen Reibwiderstand hervorruft.

Die vorliegende Erfindung ist weiterhin auf einen Stecker für eine hydraulische Kupplung gerichtet, insbesondere für die erfindungsgemäße Kupplung, wobei der Stecker einem im Wesentlichen zylindrischen Körper mit einer Außenumfangsfläche und einer axialen zweiten Bohrung für ein Medium, insbesondere ein hydraulisches Fluid (z. B. Öl) aufweist. An der Außenumfangsfläche ist mindestens ein Verriegelungselement für einen Bajonettverschluss mit einer Steckerbuchse angeordnet. Das Verriegelungselement ist zumindest in der axialen Richtung elastisch komprimierbar auf eine erste Höhe. Die vorliegende Erfindung ist weiterhin auf eine Steckerbuchse für eine hydraulische Kupplung gerichtet, insbesondere für die erfindungsgemäße Kupplung, wobei die Steckerbuchse eine axiale erste Bohrung aufweist und mindestens eine, sich entlang der ersten Bohrung erstreckende Nut. In der ersten Bohrung ist mindestens eine, sich an die Nut anschließende, zumindest in einer Umfangsrichtung verlaufende Hinterschneidung für einen Bajonettver- schluss mit einem Stecker ausgebildet, wobei die Hinterschneidung einen Kanal und einen Endbereich umfasst. Der Kanal weist in einer axialen Richtung eine erste Mindesthöhe h und der Endbereich eine zweite Mindesthöhe H auf, wobei gilt H > h, und wobei der Endbereich einen Anschlag hin zum Kanal bildet.

Insbesondere wird vorgeschlagen, dass zumindest der Kanal der Steckerbuchse auch in einer axialen Richtung verläuft, so dass der Kanal sich schneckenförmig um die erste Bohrung windet.

Gemäß einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Steckerbuchse ist der Anschlag an der Seite des Endbereichs ausgebildet, die einer Einschuböffnung für einen Stecker näher angeordnet ist.

Es ist besonders vorteilhaft, dass ein Gehäuse der Steckerbuchse zumindest im Endbereich in einer radialen Richtung nach außen offen ist

Die in Bezug auf die hydraulische Kupplung gemachten Ausführungen gelten insbesondere auch für den erfindungsgemäßen Stecker und die erfindungsgemäße Steckerbuchse und umgekehrt. Darüber hinaus sind die in den Patentansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale in beliebiger, technologisch sinnvoller, Weise miteinander kombinierbar und können durch erläuternde Sachverhalte aus der Beschreibung und Details aus den Figuren ergänzt werden, wobei weitere Ausführungsvarianten der Erfindung aufgezeigt werden.

Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Die Figuren zeigen besonders bevorzugte Ausführungsbeispiele, auf die die Erfindung jedoch nicht begrenzt ist. Insbesondere ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren und insbesondere die dargestellten Größenverhältnisse nur schematisch sind. Gleiche Bezugszeichen in den Figuren bezeichnen gleiche Gegenstände. Es zeigen:

Fig. 1 : ein Kraftfahrzeug mit einer hydraulischen Kupplung, Fig. 2: eine hydraulische Kupplung in einer perspektivischen Ansicht im Schnitt,

Fig. 3: eine hydraulische Kupplung gemäß Fig. 2, wobei Stecker und Steckerbuchse ineinandergeschoben vorliegen,

Fig. 4: eine hydraulische Kupplung gemäß den Fig. 2 und 3, wobei der Stecker gegenüber der Steckerbuchse verdreht wurde,

Fig. 5: eine hydraulische Kupplung in einer Seitenansicht im Schnitt,

Fig. 6: eine hydraulische Kupplung im geschlossenen Zustand in einer Seitenansicht,

Fig. 7: einen Stecker in einer Seitenansicht,

Fig. 8: eine erste Variante eines Verriegelungselements,

Fig. 9: eine zweite Variante eines Verriegelungselements

Fig. 10: eine dritte Variante eines Verriegelungselements,

Fig. 1 1 : eine Steckerbuchse in perspektivischer Ansicht.

Fig. 1 zeigt eine mögliche Ausgestaltung eines hydraulischen Systems in einem Kraftfahrzeug 33 mit einer Kupplungsausrückvorrichtung 25, einem Geberzylinder 23 und einem Nehmerzylinder 24. Eine hydraulische Kupplung 1 ist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel in eine Druckmediumleitung 32 eingebaut und trennt diese in einen ersten Leitungsstrang 30 und einen zweiten Leitungsstrang 31. Selbstverständlich kann die hydraulische Kupplung 1 direkt an dem Geberzylinder 23 oder dem Nehmerzylinder 24 angeordnet sein. Die Kupplungsausrückvorrichtung 25 betätigt die Kupplung 26 hydraulisch durch Beaufschlagung des Geberzylinders 23 mittels eines Pedals 22. Statt eines Pedals kann hier auch ein elektromechanischer Aktor vorgesehen sein. Hierdurch wird mittels einer mechanischen Übertragung zwischen Pedal/Aktor 22 und Geberzylinder 23 Druck im Geberzylinder 23 aufgebaut, der über die Druckmediumleitung 32 bzw. den ersten Leitungsstrang 30, die hydraulische Kupplung 1 und den zweiten Leitungsstrang 31 einen Druck im Nehmerzylinder 24 aufbaut. Der Nehmerzylinder 24 bringt hier über ein Ausrücklager an der Kupplung 26 die nötige Ausrückkraft auf, so dass die Kupplung 26 betätigt wird. Bei geschlossener Kupplung 26 überträgt die Kurbelwelle 28 das Drehmoment der Kraftmaschine 27 über die Getriebeeingangswelle 29 auf ein hier nicht dargestelltes Getriebe und anschließend auf die Antriebsräder des Kraftfahrzeugs 33.

Die folgenden Figuren 2-6 zeigen die hydraulische Kupplung 1 im Detail.

Fig. 2 zeigt die hydraulische Kupplung 1 in perspektivischer Ansicht und im Schnitt. Steckerbuchse 2 und Stecker 10 sind entlang einer Achse 39 zueinander angeordnet. Der Stecker 10 wird gegenüber der Steckerbuchse 2 nun in der axialen Richtung 9 verschoben, so dass ein Verriegelungselement 1 1 an dem Stecker 10 in eine Nut 4 der Steckerbuchse 2 eintaucht. Das Verriegelungselement 1 1 ist an einer Außenumfangsfläche 19 des zylindrischen Körpers 18 des Steckers 10 angeordnet und weist eine größte Querschnittsfläche 41 quer zur axialen Richtung 9 und parallel zur Umfangsrichtung 5 auf. Der Stecker 10 weist eine zweite Bohrung 20 auf, durch die bei geschlossener hydraulischer Kupplung 1 ein hydraulisches Druckmedium 21 (z. B. ein Fluid, Öl) strömen kann. Die Steckerbuchse 2 weist ein Gehäuse 12 und eine erste Bohrung 3 auf, die im Bereich der Einschuböffnung 38 zur Aufnahme des Steckers 10 ausgelegt ist. Durch die erste Bohrung 3 strömt bei geschlossener hydraulischer Kupplung das hydraulische Druckmedium 21. Die Steckerbuchse 2 weist mindestens eine Nut 4 auf, die zur Aufnahme des mindestens einen Verriegelungselements 1 1 des Steckers 10 geeignet ist. Bei Verschiebung des Steckers 10 in der axialen Richtung 9 gegenüber der Steckerbuchse 2 wird das Verriegelungselement 1 1 soweit in die Nut 4 der Steckerbuchse 2 eingeschoben, dass das Verriegelungselement 1 1 in die Hinterschneidung 6 eintritt. Das Verriegelungselement 1 1 trifft auf den Boden 40 der Hinterschneidung 6 und wird komprimiert und ist damit einschiebbar in den Kanal 7 der Hinterschneidung 6. Das Einschieben des Verriegelungselementes 1 1 in den Kanal 7 der Steckerbuchse 2 erfolgt durch eine Verdrehung von Stecker 10 gegenüber der Steckerbuchse 2 in Umfangsrichtung 5.

Fig. 3 zeigt die hydraulische Kupplung 1 gemäß Fig. 2 in dem Zustand nach der Verschiebung des Steckers 10 gegenüber der Steckerbuchse 2 in der axialen Richtung 9. Das Verriegelungselement 1 1 befindet sich nun in der Hinterschneidung 6 und ist im komprimierten Zustand. Das Verriegelungselement weist ein Federelement 37 mit einer Kontaktfläche 42 auf. Das Federelement 37 liegt mit der Kontaktfläche 42 auf dem Boden 40 der Hinterschneidung 6 auf. Das Verriegelungselement 1 1 kann nun durch Verdrehung von Stecker 10 gegenüber Steckerbuchse 2 in Umfangsrichtung 5 in den Kanal 7 eintreten. Durch die kleine Kontaktflä- che 42 wird ein nur geringer Reibwiderstand gebildet. Infolge der Bewegung von Stecker 10 gegenüber Steckerbuchse 2 wird ein Bajonettverschluss 13 zwischen Stecker 10 und Steckerbuchse 2 erzeugt. Erste Bohrung 3 und zweite Bohrung 20 bilden nun eine Druckmediumleitung 32 für ein hydraulisches Medium 21. Die Druckmediumleitung 32 wird durch eine Dichtung 34 nach außen abgedichtet.

Fig. 4 zeigt die hydraulische Kupplung 1 im geschlossenen Zustand in perspektivischer Ansicht. Der Stecker 10 ist gegenüber der Steckerbuchse 2 in axialer Richtung 9 durch die Nut 4 soweit verschoben, dass das Verriegelungselement 1 1 in den Kanal 7 der Hinterschneidung 6 eingedreht werden konnte durch Verdrehung des Steckers 10 gegenüber der Steckerbuchse 2 in Umfangsrichtung. Damit ist ein Bajonettverschluss 13 realisiert. In der dargestellten Ansicht weist das Gehäuse 12 der Steckerbuchse 2 einen nach außen offenen Kanal 6 und einen offenen Endbereich 8 auf. In der dargestellten Ansicht ist das Verriegelungselement 1 1 bereits in dem Endbereich 8 der Hinterschneidung 6 angeordnet. Das Verriegelungselement 1 1 hat sich nun zumindest teilweise in der axialen Richtung 9 entspannt und bildet mit dem Anschlag 14 im Endbereich 8 einen Formschluss in der Umfangsrichtung 5. Eine Verdrehung von Stecker 10 gegenüber Steckerbuchse 2 ist nun nicht möglich. Der hier gezeigte Anschlag 14 ist an der Seite 16 des Endbereichs 8 ausgebildet, die der Einschuböffnung für den Stecker näher angeordnet ist. In anderen Worten ist der Anschlag 14 an der dem Boden 40 der Hinterschneidung 6 gegenüberliegenden Seite 16 angeordnet.

Fig. 5 zeigt Stecker 10 und Steckerbuchse 2 im Schnitt in einer Seitenansicht gemäß Fig. 3. In dieser Ansicht sind zwei Zustände der Verschiebung zwischen Stecker 10 und Steckerbuchse 2 in der axialen Richtung 9 gezeigt. In der Darstellung auf der rechten Seite der Fig. 5 befindet sich das Verriegelungselement 1 1 in der Nut 4 der Steckerbuchse 2. Das Verriegelungselement 1 1 ist im entspannten Zustand und weist eine entspannte zweite Höhe 36 auf. Bei weiterem Verschieben in axialer Richtung 9 des Steckers 10 gegenüber der Steckerbuchse 2 trifft das Verriegelungselement 1 1 auf den Boden 40 der Hinterschneidung 6. Durch Bereitstellung einer Anpresskraft wird das Verriegelungselement 1 1 komprimiert, so dass nun lediglich eine geringere erste Höhe 35 des Verriegelungselements vorliegt. In diesem Zustand kann das Verriegelungselement 1 1 in den Kanal 7 der Hinterschneidung 6 in Umfangsrichtung eingeschoben werden. Auch hier ist gezeigt, dass die Steckerbuchse 2 in der radialen Richtung 17 nach außen eine offene Hinterschneidung 6 bzw. einen offenen Kanal 7 aufweist. Fig. 6 zeigt die hydraulische Kupplung 1 im geschlossenen Zustand. Verriegelungselement 1 1 und Anschlag 14 bilden einen Formschluss 15 in Umgangsrichtung 5. Der Anschlag 14 ist an der Seite 16 des Endbereichs 8 ausgebildet, die näher zum Stecker 10 hin angeordnet ist. Das Verriegelungselement 1 1 ist nun zumindest teilweise entspannt und weist eine erste Höhe 35 auf, die der Höhe H des Endbereichs 8 entspricht. Im rechten Teil der fig. 6 befindet sich das Verriegelungselement 1 1 im Kanal 7 der Hinterschneidung 6. Es ist dort in einem komprimierten Zustand und weist eine geringere zweite Höhe 36 auf. Die zweite Höhe 36 entspricht im Wesentlichen der ersten Mindesthöhe h des Kanals 7.

In Fig. 6, aber auch in den weiteren vorherigen Figuren 2 bis 5, ist gut erkennbar, dass durch Erhöhung der Anpresskraft zwischen Stecker 10 und Steckerbuchse 2 der vorliegende Formschluss 15 zwischen Verriegelungselement 1 1 und Anschlag 14 gelöst werden kann. Durch Aufbringen einer solchen erhöhten Anpresskraft kann der Stecker 10 gegenüber der Steckerbuchse 2 in der axialen Richtung 9 hin zur Steckerbuchse 2 verschoben werden, so dass das Verriegelungselement 1 1 komprimiert wird. Entsprechend würde das Verriegelungselement 1 1 auf eine erste Höhe 35 komprimiert werden, so dass der Formschluss am Anschlag 14 gelöst wird und eine Verdrehung von Stecker 10 gegenüber Steckerbuchse 2 wieder möglich wird. Die erste Höhe 35 entspricht also im Wesentlichen der Mindesthöhe h des Kanals 7, so dass eine sukzessive Verdrehung des Steckers 10 gegenüber der Steckerbuchse 2 erfolgen und das Verriegelungselement 1 1 erneut in den Kanal 7 eintreten kann.

Sollte bei gleicher Ausgestaltung des Verriegelungselements 1 1 der Anschlag 14 im Bereich des Bodens 40 des Kanals 7 angeordnet sein, so könnte ein Lösen der Verbindung der hydraulischen Kupplung 1 nur erfolgen, wenn das Verriegelungselement 1 1 durch den nach außen offenen Endbereich 8 durch äußeren (manuellen) Eingriff komprimiert wird. Eine Erhöhung oder Verringerung der Anpresskraft würde in diesem Fall kein Lösen der Verbindung ermöglichen.

Fig. 7 zeigt einen Stecker 10, der insbesondere für die hydraulische Kupplung 1 gemäß Fig. 2 bis 6 eingesetzt werden kann. Der Stecker 10 weist ein Verriegelungselement 1 1 an der Au- ßenumfangsfläche 19 des im Wesentlichen zylindrischen Körpers 18 auf. Das Verriegelungselement 1 1 weist ein Federelement 37 auf, das in der axialen Richtung 9 elastisch komprimierbar ist. Fig. 8 zeigt eine erste Variante eines Verriegelungselements 1 1 mit einem in der axialen Richtung elastischen und komprimierbaren Federelement 37.

Fig. 9 zeigt entsprechend eine zweite Variante eines Verriegelungselements 1 1 , wobei zwei elastische Federelemente gezeigt sind.

Fig. 10 zeigt eine dritte Variante eines Verriegelungselements 1 1.

Fig. 1 1 zeigt eine Steckerbuchse 2 in perspektivischer Ansicht, die insbesondere für die hydraulische Kupplung 1 gemäß Fig. 2 bis 6 oder zusammen mit dem Stecker gemäß Fig. 7 eingesetzt werden kann. Die Steckerbuchse 2 hat ein Gehäuse 12 mit einer Einschuböffnung 38 für einen Stecker 10. Eine erste Bohrung 3 erstreckt sich ausgehend von der Einschuböffnung 38 in der axialen Richtung 9 durch die Steckerbuchse 2 hindurch. Entlang der ersten Bohrung 3 sind zwei Nuten 4 ausgebildet. In der axialen Richtung 9 schließen sich an die Nuten 4 Hinterschneidungen 6 an. Die Hinterschneidungen 6 bilden jeweils einen sich in Um- fangsrichtung 5 und hier zusätzlich in der axialen Richtung 9 erstreckenden Kanal 7 mit einem Boden 40. An den Kanal 7 schließt sich ein Endbereich 8 an, der an der dem Boden 40 gegenüberliegenden Seite 16 einen Anschlag 14 gegenüber dem Kanal 7 ausbildet. Der Kanal 7 windet sich hier schneckenförmig um die erste Bohrung 3. Der Kanal 7 weist zumindest im Bereich des Übergangs zum Endbereich 8 eine erste Mindesthöhe h auf und der Endbereich 8 eine zweite Mindesthöhe H, wobei gilt H>h.

Bezugszeichenliste Hydraulische Kupplung

Steckerbuchse

Erste Bohrung

Nut

Umfangsrichtung

Hinterschneidung

Kanal

Endbereich

Axiale Richtung

Stecker

Verriegelungselement

Gehäuse

Bajonettverschluss

Anschlag

Formschluss

Seite

Radiale Richtung

Körper

Außenumfangsflache

Zweite Bohrung

Druckmedium

Pedal

Geberzylinder

Nehmerzylinder 5 Kupplungsausrückvorrichtung 6 Kupplung

7 Kraftmaschine

8 Kurbelwelle

9 Getriebeeingangswelle 0 Erster Leitungsstrang 1 Zweiter Leitungsstrang

32 Druckmediumleitung

33 Kraftfahrzeug

34 Dichtung

35 Komprimierte Höhe

36 Entspannte Höhe

37 Federelement

38 Einschuböffnung

39 Achse

40 Boden

41 Querschnittsfläche

42 Kontaktfläche h erste Mindesthöhe

H zweite Mindesthöhe

Claims

Patentansprüche

1 . Hydraulische Kupplung (1 ) umfassend eine Steckerbuchse (2) mit einer axialen ersten Bohrung (3) und mindestens einer, sich entlang der Bohrung (3) erstreckenden Nut (4) und mit mindestens einer, ausgehend von der Nut (4) zumindest in Umfangsrichtung (5) verlaufenden Hinterschneidung (6), die einen Kanal (7) und einen Endbereich (8) umfasst, wobei der Kanal (7) in einer axialen Richtung (9) eine erste Mindesthöhe h und der Endbereich (8) eine zweite Mindesthöhe H aufweisen, wobei gilt H > h; und einen Stecker (10) mit mindestens einem Verriegelungselement (1 1 ), wobei der Stecker (10) in die erste Bohrung (3) der Steckerbuchse (2) in axialer Richtung (9) eingeschoben werden kann, wobei das Verriegelungselement (1 1 ) über die Nut (4) und dann durch gegenseitige Verdrehung von Stecker (10) und Steckerbuchse (2) zumindest in Umfangsrichtung (5) durch den Kanal (7) in den Endbereich (8) überführbar ist zur Bildung eines Bajonettverschlusses (13) und zur Fixierung von Stecker (10) und Steckerbuchse (2) in einer axialen Richtung (9), wobei der Endbereich (8) einen Anschlag (14) hin zum Kanal (7) bildet,

wobei das mindestens eine Verriegelungselement (1 1 ) zumindest in der axialen Richtung (9) elastisch komprimierbar ist auf eine erste Höhe (35), wobei sich das Verriegelungselement (1 1 ) in dem Endbereich (8) zumindest teilweise entspannt und mit dem Anschlag (14) in Umfangsrichtung (12) einen Formschluss (15) und damit eine Verdrehsicherung bildet.

2. Hydraulische Kupplung (1 ) nach Anspruch 1 , wobei zumindest der Kanal (7) auch in einer axialen Richtung (9) verläuft, so dass der Stecker (10) zum Schließen der Kupplung (1 ) eine schneckenförmige Bewegung ausführt.

3. Hydraulische Kupplung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Anschlag (14) an einer Seite (16) des Endbereichs (8) ausgebildet ist, die näher zum Stecker (10) hin angeordnet ist. Hydraulische Kupplung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein Gehäuse (12) der Steckerbuchse (2) zumindest im Endbereich (8) in einer radialen Richtung (17) nach außen offen ist.

Hydraulische Kupplung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das mindestens eine Verriegelungselement (1 1 ) eine größte Querschnittsfläche (41 ) quer zur axialen Richtung (9) aufweist und eine Kontaktfläche (42), über die sich das Verriegelungselement (1 1 ) an einem Boden (40) der Hinterschneidung (6) abstützt, wobei die Kontaktfläche (42) höchstens 30 % der Fläche der größten Querschnittsfläche (41 ) beträgt.

Stecker (10) für eine hydraulische Kupplung (1 ), insbesondere für eine Kupplung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Stecker (10) einen im Wesentlichen zylindrischen Körper (18) mit einer Außenumfangsfläche (19) und einer axialen zweiten Bohrung (20) für ein Medium (21 ) aufweist, wobei an der Außenumfangsfläche (19) mindestens ein Verriegelungselement (1 1 ) für einen Bajonettverschluss (13) mit einer Steckerbuchse (2) angeordnet ist, wobei das Verriegelungselement (1 1 ) zumindest in der axialen Richtung (9) elastisch komprimierbar ist auf eine erste Höhe h.

Steckerbuchse (2) für eine hydraulische Kupplung (1 ), insbesondere für eine Kupplung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 5, wobei die Steckerbuchse (2) eine axiale erste Bohrung (3) aufweist und mindestens eine, sich entlang der ersten Bohrung (3) erstreckende Nut (4), wobei in der ersten Bohrung (3) mindestens eine, sich an die Nut

(4) anschließende, zumindest in einer Umfangsrichtung

(5) verlaufende Hinterschneidung (6) für einen Bajonettverschluss (13) mit einem Stecker (10) ausgebildet ist, wobei die Hinterschneidung

(6) einen Kanal (7) und einen Endbereich (8) umfasst, wobei der Kanal

(7) in einer axialen Richtung (9) eine erste Mindesthöhe h und der Endbereich (8) eine zweite Mindesthöhe H aufweisen, wobei gilt H > h, und wobei der Endbereich

(8) einen Anschlag (14) hin zum Kanal (7) bildet.

Steckerbuchse (2) nach Anspruch 7, wobei zumindest der Kanal (7) auch in einer axialen Richtung

(9) verläuft, so dass der Kanal (7) sich schneckenförmig um die erste Bohrung (3) windet. ). Steckerbuchse (2) nach Anspruch 7 oder 8, wobei der Anschlag (14) an einer Seite (16) des Endbereichs (8) ausgebildet ist, die näher an einer Einschuböffnung (38) für einen Stecker (10) angeordnet ist.

10. Steckerbuchse (2) nach einem der Ansprüche 7 bis 9, wobei ein Gehäuse (12) der Steckerbuchse (2) zumindest im Endbereich (8) in einer radialen Richtung (17) nach außen offen ist.