WO2008119671A2

WO2008119671A2 - Kraftfahrzeugsitz mit einem sitzbereich

Info

Publication number: WO2008119671A2
Application number: PCT/EP2008/053312
Authority: WO
Inventors: Nils Magnus; Armin Michel; Frank Simon; Wilfried Beneker; Burckhard Becker
Original assignee: C. Rob. Hammerstein Gmbh & Co. Kg
Priority date: 2007-04-03
Filing date: 2008-03-19
Publication date: 2008-10-09
Also published as: DE102008006019A1; WO2008119671A3

Abstract

Die Erfindung bezieht sich auf einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Untergestell, das zwei Seitenteile aufweist, und mit einem Sitzbereich, der eine Kissenschale aufweist, wobei die Kissenschale zwischen den beiden Seitenteilen (22, 24) angeordnet ist und von den Seitenteilen getragen wird. Die Kissenschale weist eine vordere Kissenhalbschale (28) und einen hinteren Schalenbereich (30) auf. Eine Gelenkverbindung ist zwischen der vorderen Kissenhalbschale (28) und dem hinteren Schalenbereich (30) vorgesehen, deren Gelenkachse in y-Richtung verläuft, wobei eine linke seitliche Längsführung zwischen dem linken Seitenteil (22) und der Kissenschale vorgesehen ist und eine rechte seitliche Längsführung zwischen dem rechten Seitenteil (24) und der Kissenschale vorgesehen ist, welche seitlichen Längsführungen jeweils erste Führungsmittel aufweisen, die am jeweiligen Seitenteil (22, 24) angeordnet sind, und zweite Führungsmittel aufweisen, die an der Kissenschale angeordnet sind und die beiden seitlichen Längsführungen eine Führungsrichtung aufweisen, die sich im Wesentlichen in x-Richtung erstreckt, und wobei mindestens eine hintere Längsführung, vorzugsweise zwei hintere Längsführungen, vorgesehen ist, die zwischen dem hinteren Schalenbereich (30) und einem mit den Seitenteilen verbundenen Halteteil ausgebildet ist, die erste Führungsteile (40) aufweist, die mit dem Halteteil verbunden sind und zweite Führungsteile (42), die mit dem hinteren Schalenbereich (30) verbunden sind, wobei die hintere Längsführung eine Führungsrichtung hat, die im Wesentlichen parallel zur Führungsrichtung der seitlichen Längsführungen ist.

Description

Bezeichnung: Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzbereich

Die Erfindung bezieht sich auf einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzbereich. Bei dem aus der DE 196 28 381 Al vorbekannten Kraftfahrzeugsitz hat der Sitzbereich ein vorderes Teilstück und ein hinteres Teilstück, es ist eine linke seitliche Längsführung und eine rechte seitliche Längsführung zwischen diesen beiden Teilen vorgesehen. Das vordere Teilstück ist in etwa T-förmig. Wird es nach vorn gefahren, entfernen sich die Schenkel des T vom hinteren Teilstück und es entsteht ein Spalt, der mit fortschreitendem Vorverschieben in Längsrichtung größer wird. Dieser Spalt stört optisch und im praktischen Gebrauch, er lässt sich nur schwierig verbergen, unter ihm ist ein Polsterkörper des Sitzbereichs nicht abgestützt, er bewirkt eine spürbare Hohlstelle. Dies ist nachteilig.

Bei dem aus der DE 698 27 303 T2 vorbekannten verstellbaren Fahrzeugsitz hat der Sitzbereich einen vorderen Sitzteil und einen hinteren Sitzteil. Der vordere Sitzteil wird relativ zu dem hinteren Sitzteil verstellt, die Verstellrichtung verläuft im Wesentlichen in x-Richtung. Bei dem aus der DE 199 13 503 Al vorbekannten Kraftfahrzeugsitz hat der Sitzbereich ebenfalls ein vorderes Querstück und ein hinteres Querstück, die mittels einer Verstellvorrichtung in unterschiedlichem Abstand voneinander positioniert werden können, so dass die Sitztiefe verstellbar ist.

Der in seiner Sitztiefe verstellbare Sitzbereich hat mindestens einen Körper, der mit einem Bezugsstoff einschließlich Leder überzogen ist. Unabhängig von der Sitztiefenverstellung soll der Bezugsstoff immer möglichst ordnungsgemäß und sauber die einzelnen Bestandteile des Sitzbereichs abdecken. Es sollen weder große Falten im Bezugsstoff auftreten, noch soll dieser stark gedehnt werden. Es sollen Bezugsstoffe eingesetzt werden können, die selbst nicht dehnbar sind. In beliebiger Einstellung der Sitztiefe soll der Sitzbereich jeweils komplett und ordnungsgemäß aussehen, er soll sich möglichst nicht in seinem Aussehen von einem Sitzbereich unterscheiden, der nicht in seiner Tiefe veränderbar ist. Dabei soll eine Konstruktion gewählt werden, die unter vernünftigem Einsatz bepolsterbar und mit einem Bezugsstoff überziehbar ist, also mit normalem Aufwand herstellbar ist.

Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, einen in seiner Sitztiefe veränderbaren Kraftfahr- zeugsitz zu verbessern und dabei Vorkehrungen zu treffen, dass ein zwischen Teilen des Sitzbereichs auftretender Spalt möglichst nicht in Erscheinung tritt, weder optisch noch beim Abtasten der Sitzfläche. Diese Aufgabe wird gelöst durch die Merkmale des Anspruchs 1.

Je nach Länge der Oberschenkel eines individuellen Passagiers wird die vordere Kissenhalbschale mehr oder weniger in Längsrichtung nach vorn geschoben. Dadurch kann ein Passagier den Sitz für sich einstellen und erreichen, dass die Oberschenkel bis in Nähe des Knies hin aufliegen, jedenfalls nicht unerwünscht weit frei und ohne Unterstützung von der Sitzvorderkante nach vorn vorragen. Eine seitliche Abstützung der Oberschenkel übernehmen die Kissenwangen.

Der Sitzbereich hat mehrere Polsterkörper, die jeweils durch einen Bezug bezogen sind. Polsterkörper und Bezug haben eine gewisse Elastizität, diese reicht aber bei weitem nicht aus, um alle Relativpositionen zwischen den Teilen des Sitzbereichs abzudecken.

Weitere Vorteile und Merkmale der einzelnen Erfindungen ergeben sich aus der nun folgenden Beschreibung von nicht einschränkend zu verstehenden Ausführungsbeispielen, die unter Bezugnahme auf die Zeichnung im Folgenden näher erläutert werden: In dieser Zeichnung zeigen:

Fig. 1 : eine perspektivische Darstellung von Teilbereichen eines Kraftfahrzeugsitzes, nämlich Teile eines Untergestells und mechanischen Teilen des Sitzbereichs, für eine Ausführung nach Anspruch 1, der Sitzbereich ist auf größte Sitzlänge eingestellt,

Fig. 2: eine Darstellung wie Figur 2, jedoch ist nunmehr der Sitzbereich auf kleinste

Sitztiefe eingestellt,

Fig. 3: eine Darstellung wie Figur 1, aber nun für ein Kraftfahrzeugsitzgestell gemäß

Anspruch 6.

Fig. 4: eine Darstellung wie Figur 2, aber nun für das Gestell gemäß Fig. 3,

Die mechanische Struktur des Kraftfahrzeugsitzes, wie sie aus dem ersten Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 1 und 2 ersichtlich ist und Anspruch 1 entspricht, hat ein Untergestell, wie es an sich bekannt ist. Vom Untergestell sind ein vorderer Tragarm 20, ein linkes Seitenteil 22 und ein rechtes Seitenteil 24 gezeigt. Der vordere Tragarm 20 ist in seinem unteren, nicht dargestellten Ende beispielsweise an einer Längsführung, die an sich bekannt ist, angelenkt.

Die beiden Seitenteile sind hinten durch eine Traverse miteinander verbunden, die etwa wan- nenförmig ausgebildet ist.

Die Kissenschale wird im Wesentlichen durch eine vordere Kissenhalbschale 28 und einen hinteren Schalenbereich 30 gebildet. Zwischen beiden ist eine Gelenkverbindung 32 vorgesehen, deren Gelenkachse in y-Richtung verläuft. Diese Gelenkverbindung 32 hat einen Gelenkbolzen 34 auf jeder Sitzseite, der nach außen vorsteht. Er greift in einen Längsschlitz 36 ein, der an jedem Seitenteil 20, 22 vorgesehen ist und sich im Wesentlichen in x-Richtung, jedenfalls in Sitzlängsrichtung, erstreckt. Diese Längsschlitze 36 auf beiden Sitzseiten verlaufen zueinander parallel und bilden ein erstes Führungsmittel einer seitlichen Längsführung. Das zweite Führungsmittel wird durch den Gelenkbolzen 34 gebildet. Nicht dargestellt ist eine Einstellvorrichtung an sich bekannter Bauart, die zwischen der vorderen Kissenhalbschale 28 und dem hinteren Schalenbereich 30 angeordnet ist und es ermöglicht, die Position dieser beiden Teile zueinander in Sitzlängsrichtung einstellbar festzulegen.

Schließlich weist der Sitzbereich eine Unterfederung 38 in Form von einzelnen, im Wesentlichen in x-Richtung verlaufenden Federn auf. Hierzu hat die vordere Kissenhalbschale 28 Einhängbereiche, ebenfalls sind im hinteren Schalenbereich 30 entsprechende Einhängbereiche vorgesehen. Die Gesamtlänge der Unterfederung bleibt konstant. Damit ändert sich der Sitzkomfort nicht, wenn eine Sitztiefeverstellung mittels der Einstellvorrichtung erfolgt.

Vom hinteren Schalenbereich 30 springen nach unten erste Führungsteile 40 vor, sie sind als Stifte ausgebildet. Sie wirken zusammen mit zweiten Führungsteilen 42, die in der Traverse in Form von Langlöchern ausgebildet sind. Diese Langlöcher haben etwa die gleiche Richtung wie die Längsschlitze 36. Die ersten Führungsteile 40 und die zweiten Führungsteile 42 bilden hintere Längsführungen. Zwischen der vorderen Kissenhalbschale 28 und dem hinteren Schalenbereich 30 wird ein Bezugsstoff gespannt, unter dem sich an geeigneter Stelle, wenn nötig, Polsterkörper befinden. Beide sind hier nicht dargestellt. Da der Abstand zwischen der vorderen Kissenhalbschale 28 und dem hinteren Schalenbereich 30 unabhängig von der Sitztiefenverstellung immer konstant bleibt, ändert sich die Gesamtlänge des Bezugsstoffs nicht, bleibt also der Bezugsstoff in der gleichen Weise angeordnet und gespannt, unabhängig von einer Sitztiefenverstellung. Irgendeine Krümelfalte, wie sie im eingangs genannten Stand der Technik auftritt, ist nicht vorhanden. Vorzugsweise bleibt der hintere Schalenbereich 30 unterhalb einer hier nicht dargestellten Rückenlehne, so dass seine hintere Kante auch bei Einstellung größter Sitztiefe nicht in Erscheinung tritt. Eine Rückenlehne kann in ihrem unteren Bereich so breit ausgebildet sein, dass sie den gesamten Verstellweg der Sitztiefenverstellung abdeckt.

Mittels der an sich bekannten Einstellvorrichtungen kann die Neigung der vorderen Kissenhalbschale 28 um die Gelenkverbindung 32 verstellt werden, dadurch wird die Höhe einer vorderen Sitzkante verändert.

Im zweiten Ausführungsbeispiel nach den Figuren 3 und 4 und entsprechend Anspruch 6 ist kein hinterer Schalenbereich 30 vorgesehen. Die Anforderung, eine im Wesentlichen konstante Länge der Unterfederung 38 zu erreichen und gleichzeitig die Länge eines Bezugsstoffes in x-Richtung konstant zu halten, unabhängig von einer Sitztiefenverstellung, wird nun auf andere Weise gelöst. Das Untergestell weist wiederum zwei Seitenteile 22, 24 auf, wie sie auch im ersten Ausführungsbeispiel dargestellt sind. Über die linke seitliche und rechte seitliche Längsführung ist nun nur die Kissenhalbschale 28 mit dem jeweiligen Seitenteil 22, 24 einerseits gelenkverbunden und andererseits in x-Richtung (im Wesentlichen in x-Richtung) verstellbar. Die beiden Seitenteile 22, 24 sind durch eine Rohrtraverse 44 miteinander verbunden, an dieser können beispielsweise auch hintere Tragarme (nicht dargestellt) angeordnet sein. Oberhalb dieser Rohrtraverse 44 befindet sich ein hinteres Querstück 46. Es erstreckt sich wie die Rohrtraverse 44 in y- Richtung und ist über endseitig angeordnete, quer zu seiner Längsrichtung verlaufende Lenker 48 der Rohrtraverse 44 gelenkverbunden. Die Schwenkposition wird durch eine Steuereinrichtung bestimmt, die im gezeigten Ausführungsbeispiel eine Steuerstange 50 aufweist. Sie ist einerseits mit einem Gelenkbolzen, hier dem rechten Gelenkbolzen 34, und andererseits mit dem rechten Lenker 48 oder dem hinteren Querstück 46 gelenkverbunden. Je nach Position der vorderen Kissenhalbschale 28 nimmt sie das hintere Querstück 46 in eine andere Position mit. Die möglichen Positionen befinden sich dabei in einem V-förmigen Winkelraum oberhalb der Rohrtraverse 44. Am hinteren Querstück 46 sind Haltemittel für die Federn einer Unterfederung 38 vorgesehen, entsprechende Haltemittel sind, wie auch im ersten Ausführungsbeispiel, an der vorderen Kissenhalbschale 28 ausgebildet. Die Gesamtlänge der Unterfederung 38 bleibt unabhängig von einer Einstellung der Sitztiefe im Wesentlichen konstant. Die Kinematik der Steuereinrichtung wird entsprechend ausgebildet. Auch die Länge eines Bezugsstoffes, der zwischen einer vorderen Kante der vorde- ren Kissenhalbschale 28 und dem hinteren Querstück 46 angeordnet ist, bleibt im Wesentlichen konstant, unabhängig von einer Sitztiefenverstellung. Damit wird eine Krümelfalte und dergleichen vermieden.

Im dritten Ausführungsbeispiel nach den Figuren 5 und 6 und entsprechend Anspruch 8 weist der Sitzbereich ein hinteres Sitzkissen 56 und ein vorderes Sitzkissen 58 auf. Das hintere Sitzkissen 56 hat eine vordere Kante 60. Es ist im Wesentlichen in seinem vorderen Bereich keilförmig, zumindest in Seitenansicht keilförmig, ausgeführt. Ausgehend von der vorderen Kante 60 nach hinten erweitert sich das hintere Sitzkissen 56 im Wesentlichen keilförmig in (im Wesentlichen) negativer x-Richtung. Dieser Bereich erstreckt sich über 30 bis 70% der Gesamtlänge dieses hinteren Sitzkissens 56. Die Unterseite des keilförmigen Bereichs ist als untere Bogenfläche 62 ausgebildet. Sie hat einen relativ großen Radius. Sie ist konkav.

Das vordere Sitzkissen 58 hat an seiner Oberseite eine entsprechende obere Bogenfläche 64 in seinem hinteren Bereich. Sie ist der unteren Bogenfläche 62 angepasst und liegt an dieser an. Eine nicht dargestellte Einstellvorrichtung ist vorgesehen, die zwischen den beiden Sitzkissen 56, 58 angeordnet ist und die Position dieser beiden Sitzkissen entsprechend des Doppelpfeils zueinander im Wesentlichen in x-Richtung einstellbar festlegt. Bei einem Verstellvorgang der Einstellvorrichtung verschiebt sich die obere Bogenfläche 64 relativ zu unteren Bogenfläche 62.

Dabei müssen die Bogenflächen 62, 64 nur soweit realisiert sein, wie sie tatsächlich sichtbar werden und es für die Funktion notwendig ist. Die untere Bogenfläche 62 muss beispielsweise weder vollflächig sein noch mit einem Bezug überzogen sein. Sie kann durch zwei schmale, im Wesentlichen in x-Richtung verlaufende Stege gebildet werden, an denen die obere Bogenfläche 64 anliegt. Auch die obere Bogenfläche 64 muss nur soweit mit einem Bezug versehen sein, wie sie tatsächlich sichtbar in Erscheinung tritt und nur soweit bogenförmig sein. Vorzugsweise sind Gleit- oder Rollkörper zwischen den beiden Sitzkissen 56, 58 angeordnet. Der Radius der Bogenflächen 62, 64 ist relativ groß. Er liegt im Bereich von 50 cm bis 4 m. Vorzugsweise ist eine gekrümmt verlaufende Längsführung zwischen den beiden Sitzkissen 56, 58 vorgesehen.

Wie insbesondere Figur 6 zeigt, bildet das hintere Sitzkissen 56 auch die Kissenwangen 52 aus und springt dementsprechend im vorderen Bereich der Kissenwangen weiter vor als im Bereich seiner vorderen Kante 60. Das vordere Sitzkissen 58 bildet den Raum zwischen den Kissenwangen 52 aus. In einer anderen Ausbildungsform kann aber auch das vordere Sitzkissen 58 breiter gemacht werden, so dass es sich bis in die Kissenwangen hinein erstreckt, und auch den vorderen Bereich der Kissenwangen 52 ausbilden. Dann verläuft die vordere Kante 60 nicht nur über den Kissenspiegel 53, sondern auch durch die Kissenwangen 52 hindurch.

Wie insbesondere aus Figur 6 ersichtlich ist, ist die vordere Kante 60 nicht gradlinig. Sie im gezeigten Ausführungsbeispiel bogenförmig. Dadurch hat sie eine größere Formstabilität. Sie wird durch ein bandförmiges Bogenstück 66 bestimmt, das beispielsweise aus Kunststoff oder Metall hergestellt ist. Es hat eine sehr geringe Abmessung in z-Richtung, beispielsweise 1 bis 3 mm, aber eine deutlich größere Abmessung in x- Richtung, beispielsweise 10 bis 30 mm. Dadurch ist es in z-Richtung relativ flexibel, in x-Richtung aber ausgesprochen steif.

Im vierten Ausführungsbeispiel nach den Figuren 7 und 8 und entsprechend Anspruch 13 ist wie im zweiten Ausführungsbeispiel kein hinterer Schalenbereich vorgesehen. Die Anforderung, eine im Wesentlichen konstante Länge der Unterfederung 38 in x-Richtung zu erreichen und damit gleichzeitig die Länge eines Bezugsstoffes in dieser Richtung konstant zu halten, nämlich unabhängig von einer Verstellung der Sitztiefe, wird nun auf wiederum andere Weise gelöst. Das Untergestell hat zwei Seitenteile 22, 24, wie sie auch im ersten Ausführungsbeispiel eingesetzt werden. Über die linke seitliche und die rechte seitliche Längsführung ist nun die vordere Kissenhalbschale 28 mit dem jeweiligen Seitenteil 22, 24 einerseits gelenkverbunden und andererseits in x-Richtung (im Wesentlichen, genau in Sitzlängsrichtung) verstellbar. Die beiden Seitenteile 22, 24 sind hinten durch ein hinteres Querteil bzw. Traverse 26 miteinander verbunden, die im Wesentlichen wannenförmig ist. Sie können auch ebenso wie in der Alternative nach den Figuren 3 und 4 durch eine hintere Rohrtraverse 44 verbunden sein. An der Traverse 26, in der Variante an der Rohrtraverse 44, sind Einhängepunkte für die Federn einer Unterfederung 38 vorgesehen. Zusätzlich ist ein vorderes Querteil 54 vorgesehen, das ebenfalls die beiden Seitenteile 22, 24 verbindet. An ihm sind Befestigungsmittel für das Einhaken der Einzelfedern der Unterfederung 38 ausgebildet. In der Position größter Sitztiefe, wie sie Figur 7 zeigt, befindet sich das vordere Querteil 54 in unmittelbarer Nähe der vorderen Kissenhalbschale 28, zwischen beiden Teilen ist ein allenfalls geringer Spalt ausgebildet. In der Position kürzester Sitztiefe, also Figur 8 befindet sich das vordere Querteil 54 unterhalb der vorderen Kissenschale 58. Der Abstand zwischen der Traverse 26 und dem vorderen Querteil 54 ist konstant, er ist unabhängig von der Sitztiefenverstellung. Demgemäß bleibt auch die Länge der Unterfederung 38 konstant. Nicht konstant bei einer Sitztiefenverstellung ist der Abstand zwischen der Traverse 26 und einer vorderen Kante der Kissenhalb- schale 28. Die Oberkante de Traverse 26 ist als Gleitkante ausgeführt, an der Hinterseite der Traverse 26 wird Bezugsstoff in Vorrat gehalten, der bei einer Vergrößerung der Sitztiefe nach vorn gezogen wird und somit genügend Bezugsstoff für die nun größere Sitzfläche liefert. Hinter der Traverse 26 ist soviel an Bezugsstoff in Vorrat gehalten, wie für die Sitztiefenverstellung benötigt wird. Für die Sitztiefenverstellung wird typischerweise 60 bis 100 mm benötigt, entsprechender Vorrat ist vorhanden. Dieser Vorrat wird durch elastische Mittel 92, beispielsweise Federn oder Gummi, abgespannt.

Im vierten Ausführungsbeispiel kann als vorderes Querteil 54 ein Bauteil einer Sitzneigungsverstellung eingesetzt werden, beispielsweise eine entsprechende Traverse. Dann ist ein separates Querteil 54 nicht notwendig. Wie im ersten und zweiten Ausführungsbeispiel bildet die vordere Kissenhalbschale 28 auch die Kissenlangen aus, sie hat hierfür entsprechend geformte Seitenbereiche, die die Seitenteile 22, 24 übergreifen. Beim Kraftfahrzeugsitz fahren die Kissenwangen mit der Sitztiefenverstellung vor und zurück.

Im fünften Ausführungsbeispiel nach den Figuren 9-13 und nach Anspruch 16 hat der Sitzbereich ein hinteres Sitzkissen 56 und ein vorderes Sitzkissen 58. Beiden Sitzkissen 56, 58 ist eine hier nicht dargestellte Einstellvorrichtung 94 zugeordnet, die die Position dieser beiden Sitzkissen im Wesentlichen in x-Richtung einstellbar festlegt, derartige Einstellvorrichtungen 94 sind Stand der Technik. Die beiden Sitzkissen 56, 58 sind nicht in Kontakt miteinander, vielmehr befindet sich in x-Richtung zwischen ihnen ein Zwischenstück 68 mit veränderbarer Länge in x-Richtung. Dieses Zwischenstück 68 nimmt elastisch die Längenänderung auf, die zwischen vorderster und hinterster Position der Sitzkissenverstellung auftritt.

Das Zwischenstück 68 hat einen Polsterkörper 70. In der Ausbildung nach den Figuren 9 bis 12 ist er aus einem Schaumstoff gefertigt und hat in z-Richtung verlaufende Öffnungen 72 bzw. Kanäle. Aufgrund dieser ist er in x-Richtung wesentlich leichter komprimierbar als in z- Richtung. Die Öffnungen 72 sind im Wesentlichen rautenförmig. Der Polsterkörper 70 ist von einem Bezugsstoff 74 umhüllt, der u.a. seine Oberseite abdeckt. Das Zwischenstück 68 hat zudem eine Tragstruktur 76, die im Ausführungsbeispiel als flaches Teil aus beispielsweise Blech oder Kunststoff dargestellt ist, das sich im Wesentlichen in y-Richtung erstreckt. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist diese Tragstruktur 76 vorn an der Unterseite des vorderen Sitzkissens 58 befestigt, die Befestigung ist durch zwei Striche angedeutet. Im hinteren Bereich befindet sich die Tragstruktur 76 unterhalb des hinteren Sitzkissens 56, ohne aber mit ihm verbunden zu sein, vielmehr wird dort bei einer Sitztiefenverstellung eine Relativbewe- gung ausgeführt. Der Bezugsstoff 74 ist im vorderen Bereich nach unten bis in die vordere Seitenfläche des Polsterkörpers 70 geschlagen, er ist dort festgelegt, die Befestigung erfolgt an der hinteren Seitenfläche des vorderen Sitzkissens 58 und ist wiederum durch zwei Striche angedeutet. Der Polsterkörper 70 ist nicht mit der Tragstruktur 76 verbunden. Ebenfalls ist der Bezugsstoff 74 nicht mit der Tragstruktur 76 verbunden. Im hinteren Bereich ist der Bezugsstoff 74 um die Rückfläche des Polsterkörpers 70 geführt und erstreckt sich über diese Rück- fiäche nach unten bis (in negativer x-Richtung) unter das hintere Sitzkissen 56, wo es mit dem unteren Sitzkissen verbunden ist, die Verbindung ist durch einen Strich dargestellt.

Die Konstruktion ist so getroffen, dass die Gesamtlänge des Bezugsstoffs 74 von einer vorderen Oberkante 78 über die hintere Oberkante 80 und bis zum Befestigungspunkt 82 unabhängig ist von einer Sitztiefenverstellung. Je mehr der Polsterkörper 70 zusammengedrückt wird, umso weiter entfernt er sich vom Befestigungspunkt 82. Ein Vergleich der Figuren 10 und 12 bestätigt dies.

Es ist auch eine kinematische Umkehrung möglich, wie sie auch im Anspruch 16 beansprucht ist.

In einer bevorzugten Weiterbildung hat dasjenige Sitzkissen, mit dem der Bezugsstoff 74 mit Befestigungspunkt 82 verbunden ist, im Bereich der hinteren Oberkante 80 einen Wulst 84. Dieser Wulst 84 bewirkt, dass bei einer Betätigung der 94 in Richtung Verkürzen der Sitztiefe der Wulst 84 den Bezugsstoff 74 nach unten leitet.

Für den Polsterkörper 70 sind verschiedene Ausführungen möglich, beispielsweise auch eine Wabenstruktur. Die Tragstruktur 76 wird mit der Einstellvorrichtung 94 verbunden.

Aus den Figuren 13 und 14 ist eine sechste Ausführung, die eine Alternative zur fünften Ausführung ist, ersichtlich. Hier ist der Polsterkörper 70 als ein Luftsack ausgebildet, der sich im Wesentlichen in x-Richtung ausdehnt, wenn er aufgeblasen wird. Der fünften und sechsten Ausführung ist gemeinsam, dass die Kissenwangen vom hinteren Sitzkissen 56 gebildet werden. Im vierten Ausführungsbeispiel befinden sich das vordere Sitzkissen 58 und der Polsterkörper 70 des Zwischenstücks 68 zwischen den Kissenwangen. Im fünften Ausführungsbeispiel ist das vordere Sitzkissen 58 breiter, es erstreckt sich bis unter die Kissenwangen. Ebenfalls ist auch der Luftsack breiter als sein äquivalent im vierten Ausführungsbeispiel. Im siebten Ausfuhrungsbeispiel nach den Figuren 15 und 16 und nach Anspruch 21 wird die Anpassung der Länge in x-Richtung eines Bezugs 86, der sich über die gesamte Länge des Sitzbereichs erstreckt, durch Falten 88 erreicht. Hierzu wird z.B. eine Unterstruktur gewählt, wie sie dem vierten Ausfuhrungsbeispiel entspricht. In einen Polsterkörper 70 des vorderen Sitzkissens 58 sind mehrere, sich in y-Richtung erstreckende Vertiefungen 90 eingearbeitet. An der Stelle dieser Vertiefung 90 ist am Bezug 86 ein elastisches Mittel 92, beispielsweise ein Gummiband, befestigt. Es versucht, den Bezug 86 in die Vertiefung 90 zu ziehen. Figur 16 zeigt den Zustand, wo die Vertiefungen 90 vollständig ausgefüllt sind, Figur 15 zeigt den Zustand, wo der Bezug 86 praktisch gestreckt ist und die elastischen Mittel 92 maximal gedehnt sind.

Auch im Bereich des hinteren Sitzkissens 56 sind mehrere Vertiefungen 90 angeordnet, gezeigt sind hier ebenfalls drei Vertiefungen. Die Anzahl der Vertiefungen 90 ist beliebig. Pro Vertiefung 90 können mindestens 8 mm bis zu 30 mm Bezug 86 in x-Richtung eingezogen bzw. verkraftet werden, wobei auch größere Änderungen möglich sind. Wiederum ist zwischen den beiden Sitzkissen 56, 58 ein Polsterkörper 70 angeordnet, der ebenso ausgebildet ist, wie im vierten Ausführungsbeispiel und nun keinen eigenen Bezugsstoff 74 wie im vierten Ausführungsbeispiel hat.

Die Vertiefungen 90 sind vorzugsweise in dem mindestens einen Polsterkörper 70 vorgesehen, der radial nicht so komprimierbar ist wie das Zwischenstück 68. Im Zwischenstück 68 sind keine Vertiefungen 90 ausgebildet.

Im achten Ausführungsbeispiel nach den Figuren 17 und 18 und nach Anspruch 24 hat der Sitzbereich ein hinteres Sitzkissen 56 und ein vorderes Sitzkissen 58. Dem vorderen Sitzkissen ist eine Einstellvorrichtung 94 für die Sitztiefenverstellung zugeordnet. Sie ist im konkreten Ausführungsbeispiel mit einer Spindel 96 und einer Spindelmuttereinrichtung 98 ausgestattet. Letztere ist ortsfest. Diese Einstellvorrichtung 94 stellt sowohl die Position einer Vorderkante des vorderen Sitzkissens 58 relativ zum hinteren Sitzkissen 56 ein, als auch die tatsächliche Länge des vorderen Sitzkissens 58 in x-Richtung. Das vordere Sitzkissen 58 ist mit einem Bezugsstoff 74 übergriffen. Er ist in seinem vorderen Bereich und insbesondere in seinem vorderen, unteren Endbereich (der nach hinten weist) mit einer Tragstruktur 76 (nicht dargestellt) des vorderen Sitzkissens 58 verbunden, mit der auch die Spindel 96 und die mit ihr zusammenhängenden Teile verbunden sind. Hierzu gehört auch eine Laufschiene 100 einer Schienenanordnung, zu der eine stationäre Schiene 102 gehört, sie arbeiten zusammen und bilden eine Längsführung, die im Wesentlichen in x-Richtung durch die Einstellvorrich- tung 94 verstellbar ist. Sie verlaufen parallel zur Spindel 96.

Der hintere Endbereich des Bezugsstoffes 74 ist am freien Ende eines Mitnehmers 104 befestigt. Dort bildet der Bezugsstoff 74 eine hintere, U-förmige Schlaufe, die mit einem entsprechend weichem Polstermaterial (nicht dargestellt) unterfüttert ist. Die Form dieser Schlaufe ändert sich bei einer Sitztiefenverstellung, die mittels der Einstellvorrichtung 94 durchgeführt wird, die Formänderung ist durch Vergleich der Figuren 17 und 18 erkennbar. Der Mitnehmer 104 ist an der Laufschiene 100 gehalten und liegt auf einer Querstütze 106 auf, die beispielsweise eine Traverse einer Verstellvorrichtung für die Höhe der Sitzvorderkante ist. Der Mitnehmer 104 ist elastisch ausgebildet, aufgrund seiner Elastizität liegt er nach unten drückend ständig in Anlage an der Querstütze 106. Sein freies Ende beschreibt daher zwischen den beiden Extrempositionen der Sitztiefenverstellung, wie sie die Figuren 17 und 18 zeigen, einen Bogenweg. Dabei nimmt er das hintere Ende des Bezugsstoffes 74 mit und verformt dadurch den darunter befindlichen Polsterkörper 70 (nicht dargestellt) entsprechend. Insgesamt wird die Länge des vorderen Sitzkissens 58 deutlich verändert. Dabei bleibt der vordere Teilbereich des vorderen Sitzkissens 58 im Wesentlichen ungeändert, es ändert sich lediglich der hintere Teilbereich, der etwa die Hälfte der Gesamtlänge des vorderen Sitzkissens 58 ausmacht. Bei einer Verstellung ausgehend von Figur 17 wird der Bezugsstoff 74 in negativer z- Richtung nach unten gedrückt, dort, wo er in Kontakt mit dem Bezugsstoff 74 des hinteren Sitzkissens 56 ist, gleitet er nach unten.

Alle vorgestellten Konzepte sind untereinander kombinierbar, wobei beliebige Merkmale eines einzelnen Konzepts herausgegriffen und mit beliebigen Merkmalen eines anderen Konzepts oder eines weiteren Konzepts kombiniert werden können. Auch die Merkmale aller Ansprüche sind untereinander kombinierbar, dies gilt auch für die Unteransprüche.

Claims

Patentansprüche

1. Kraftfahrzeugsitz mit einem Untergestell, das zwei Seitenteile aufweist, und mit einem Sitzbereich, der eine Kissenschale aufweist, wobei die Kissenschale zwischen den beiden Seitenteilen (22, 24) angeordnet ist und von den Seitenteilen getragen wird, wobei die Kissenschale eine vordere Kissenhalbschale (28) und einen hinteren Schalenbereich (30) aufweist und eine Gelenkverbindung zwischen der vorderen Kissenhalbschale (28) und dem hinteren Schalenbereich (30) vorgesehen ist, deren Gelenkachse in y-Richtung verläuft, wobei eine linke seitliche Längsführung zwischen dem linken Seitenteil (22) und der Kissenschale vorgesehen ist und eine rechte seitliche Längsführung zwischen dem rechten Seitenteil (24) und der Kissenschale vorgesehen ist, welche seitlichen Längsführungen jeweils erste Führungsmittel aufweisen, die am jeweiligen Seitenteil (22, 24) angeordnet sind, und zweite Führungsmittel aufweisen, die an der Kissenschale angeordnet sind und die beiden seitlichen Längsführungen eine Führungsrichtung aufweisen, die sich im Wesentlichen x-Richtung erstreckt, und wobei mindestens eine hintere Längsführung, vorzugsweise zwei hintere Längsführungen, vorgesehen ist, die zwischen dem hinteren Schalenbereich (30) und einem mit den Seitenteilen verbundenen Halteteil ausgebildet ist, die erste Führungsteile (40) aufweist, die mit dem Halteteil verbunden sind und zweite Führungsteile (42), die mit dem hinteren Schalenbereich (30) verbunden sind, wobei die hintere Längsführung eine Führungsrichtung hat, die im Wesentlichen parallel zur Führungsrichtung der seitlichen Längsführungen ist.

2. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einstellvorrichtung (94) vorgesehen ist, die zwischen der vorderen Kissenhalbschale (28) und dem hinteren Schalenbereich (30) angeordnet ist und die Position dieser beiden Teile zueinander im Wesentlichen in x-Richtung einstellbar festlegt.

3. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Führungsmittel der seitlichen Längsführungen einen Längsschlitz (36) aufweisen, der im jeweiligen Seitenteil (22, 24) ausgebildet ist, und dass das zweite Führungsmittel der seitlichen Längsführungen jeweils einen Gelenkbolzen (34) aufweist, der Teil der Gelenkverbindung ist.

4. Kraftfahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsführungen gleiche Führungslänge aufweisen.

5. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkverbindung etwa in dem Bereich 30 bis 70%, vorzugsweise 40 bis 60%, insbesondere 50% der in x-Richtung gemessenen Gesamtlänge der Kissenschale angeordnet ist.

6. Kraftfahrzeugsitz mit einem Untergestell, das zwei Seitenteile aufweist, und mit einem Sitzbereich, der eine vordere Kissenhalbschale (28) aufweist, wobei eine linke seitliche Längsführung vorgesehen ist, die zwischen dem linken Seitenteil (22) und der Kissenhalbschale angeordnet ist, und eine rechte seitliche Längsführung vorgesehen ist, die zwischen dem rechten Seitenteil (24) und der vorderen Kissenhalbschale (28) angeordnet ist, und jede seitliche Längsführung erste Führungsmittel aufweist, die am jeweiligen Seitenteil ausgebildet sind, und zweite Führungsmittel aufweist, die an der vorderen Kissenhalbschale (28) ausgebildet sind, wobei eine Gelenkverbindung jeweils zwischen jedem Seitenteil und der Kissenhalbschale ausgebildet ist, deren Gelenkachse y-Richtung verläuft, und wobei ein hinteres Querstück (46) vorgesehen ist, das sich im Wesentlichen in y-Richtung erstreckt und das zwischen den Seitenteilen angeordnet ist und wobei eine Unterfederung (38) vorgesehen ist, die zwischen der vorderen Kissenhalbschale (28) und dem hinteren Querstück (46) angeordnet ist, und wobei eine Steuereinrichtung vorgesehen ist, die mit der vorderen Kissenhalbschale (28) und dem hinteren Querstück (46) verbunden ist und den Abstand zwischen der vorderen Kissenhalbschale (28) und dem Querstück (46) unabhängig von der Position der vorderen Kissenhalbschale (28) relativ zu den Seitenteilen im Wesentlichen konstant hält.

7. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung mindestens einen Lenker (48) aufweist, der quer vom hinteren Querstück (46) wegsteht und an einer der Seitenteile angelenkt ist, und dass die Steuereinrichtung eine Steuerstange (50) aufweist, die einerseits an der vorderen Kissenhalbschale (28) und andererseits am hinteren Querstück (46) oder an dem Lenker (48) angelenkt ist.

8. Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzbereich, der ein hinteres Sitzkissen und ein vorderes Sitzkissen aufweist, wobei das hintere Sitzkissen (56) eine vordere Kante (60) hat und einen im Wesentlichen keilförmig ausgebildeten Frontbereich aufweist, der sich aus- gehend von dieser vorderen Kante in negativer x-Richtung nach hinten erweitert und der an seiner Unterseite eine untere Bogenfläche (62) aufweist, und wobei das vordere Sitzkissen (58) an seiner Oberseite eine obere Bogenfläche (64) aufweist, die der unteren Bogenfläche angepasst ist und an dieser anliegt und wobei eine Einstellvorrichtung (94) vorgesehen ist, die zwischen dem hinteren Sitzkissen (56) und dem vorderen Sitzkissen (58) angeordnet ist und die Position dieser beiden Sitzkissen zueinander im Wesentlichen in x-Richtung einstellbar festlegt und bei einem Verstellen der Einstellvorrichtung (94) die untere Bogenfläche (62) sich relativ zur oberen Bogenfläche verschiebt.

9. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Kante (60) in y-Richtung nicht gradlinig, sondern gebogen verläuft, insbesondere kreisbogenförmig verläuft.

10. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein bandförmiges Bogenstück (66) aus Kunststoff oder Metall vorgesehen ist, das im Bereich der vorderen Kante angeordnet und deren Verlauf bestimmt, wobei es mit seiner größten Querschnittsabmessung im Wesentlichen in x-Richtung ausgerichtet ist.

11. Kraftfahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 8-10, dadurch gekennzeichnet, dass das hintere Sitzkissen (56) die beiden Kissenwangen bildet.

12. Kraftfahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 8-10, dadurch gekennzeichnet, dass das hintere Sitzkissen (56) nur einen Teil der Kissenwangen ausbildet, dass das vordere Sitzkissen(58) auch ein Teilstück der Kissenwangen ausbildet und dass sich die vordere Kante (60) in die Kissenwangen hinein erstreckt.

13. Kraftfahrzeugsitz mit einem Untergestell, das zwei Seitenteile aufweist, und mit einem Sitzbereich, der eine vordere Kissenhalbschale (28) aufweist, wobei eine linke seitliche Längsführung vorgesehen ist, die zwischen dem linken Seitenteil (22) und der Kissenhalbschale (28) angeordnet ist, und eine rechte seitliche Längsführung vorgesehen ist, die zwischen dem rechten Seitenteil (24) und der vorderen Kissenhalbschale (28) angeordnet ist, und jede seitliche Längsführung erste Führungsmittel aufweist, die am jeweiligen Seitenteil (22, 24) ausgebildet sind, und zweite Führungsmittel aufweist, die an der vorderen Kissenhalbschale (28) ausgebildet sind, wobei eine Gelenkverbindung jeweils zwischen jedem Seitenteil (22, 24) und der Kissenhalbschale (28) ausgebildet ist, deren Gelenkachse y-Richtung verläuft, wobei eine Traverse (26) vorgesehen ist, das sich im Wesentlichen in y-Richtung erstreckt und das die Seitenteile (22, 24) verbindet, wobei ein vorderes Querteil (54) vorgesehen ist, das sich im Wesentlichen in y-Richtung erstreckt und das die Seitenteile (22, 24) verbindet, und wobei eine Unterfederung (38) vorgesehen ist, die zwischen der vorderen Querteil (54) und der Traverse (26) angeordnet ist, und eine Einstellvorrichtung (94) vorgesehen ist, die zwischen der vorderen Kissenhalbschale (28) und mindestens einem der Seitenteile (22, 24) angeordnet ist und die Position dieser beiden Teile zueinander im Wesentlichen in x-Richtung einstellbar festlegt.

14. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das vordere Querteil in Nähe einer Hinterkante der vorderen Kissenhalbschale (28) angeordnet ist, vorzugsweise sich in einer Position der Einstellvorrichtung (94) oberhalb oder unterhalb dieser Hinterkante befindet.

15. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das vordere Querteil (54) in z-Richtung elastisch ausgebildet ist.

16. Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzbereich, der ein hinteres Sitzkissen (56) und ein vorderes Sitzkissen (58) aufweist, wobei zwischen dem hinteren Sitzkissen (56) und dem vorderen Sitzkissen (58) eine Einstellvorrichtung (94) angeordnet ist und die Position dieser beiden Sitzkissen (56, 58) zueinander im Wesentlichen in x-Richtung einstellbar festlegt und zwischen den beiden Sitzkissen (56, 58) ein Zwischenstück (68) vorgesehen ist, dessen Länge in x-Richtung veränderbar ist, insbesondere komprimierbar ist, einen Bezugsstoff (74) aufweist und eine untere Tragstruktur (76) hat, die a) entweder vorn mit dem vorderen Sitzkissen (58) verbunden ist und bei einem Einstellvorgang der Einstellvorrichtung (94) ihre Position relativ zum hinteren Sitzkissen (56) ändert oder b) hinten mit dem hinteren Sitzkissen (56) verbunden ist, bei einer Einstellung der Einstellvorrichtung (94) ihre Position relativ zum vorderen Sitzkissen (58) ändert.

17. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass a) für den Fall, dass die Tragstruktur (76) vorn mit dem vorderen Sitzkissen (58) verbunden ist, das hintere Sitzkissen (56) im oberen Bereich einen Wulst (84) aufweist, der den Bezugsstoff (74) des Zwischenstücks (68) übergreift und bei einer Betätigung der Einstellvorrichtung (94) unter Verkürzung des Zwischenstücks (68) den Bezugsstoff (74) nach unten leitet und b) für den Fall, dass die Tragstruktur (76) hinten mit dem hinteren Sitzkissen (56) verbunden ist, das vordere Sitzkissen(58) im oberen Bereich einen Wulst (84) aufweist, der den Bezugsstoff (74) des Zwischenstücks (68) übergreift und bei einer Betätigung der Einstellvorrichtung (94) unter Verkürzung des Zwischenstücks (68) den Bezugsstoff (74) nach unten leitet .

18. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Polsterkörper (70) des Zwischenstücks (68) in x-Richtung leichter komprimierbar ist als in z- Richtung, insbesondere dass der Polsterkörper (70) Hohlräume aufweist, die in z- Richtung verlaufen, als Luftsack oder als Gewirke ausgebildet ist.

19. Kraftfahrzeugsitz insbesondere nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenkörper in y-Richtung Endbereiche hat, die sich unter den Kissenwangen befinden und dass die Kissenwangen vorzugsweise vom hinteren Sitzbereich ausgebildet sind.

20. Kraftfahrzeugsitz insbesondere nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenkörper in y-Richtung eine Breite aufweist, die größer ist als der lichte Abstand der Kissenwangen aber kleiner als der Außenabstand der Kissenwangen.

21. Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzbereich, der mindestens einen Polsterkörper (70) aufweist, welcher mit einem Bezugsstoff (74) bezogen ist, wobei in dem Polsterkörper (70) rillenartige Vertiefungen (90) vorgesehen sind, die sich in y-Richtung erstrecken, wobei Falten (88) im Bezugsstoff (74) vorgesehen sind, die sich ebenfalls in y- Richtung erstrecken und an den Orten der Vertiefungen (90) vorgesehen sind und in die Vertiefungen (90) hineinpassen, und wobei elastische Mittel (92) zwischen den Falten (88) und den Vertiefungen (90) angeordnet sind, die die Falten (88) in die Vertiefung (90) ziehen.

22. Kraftfahrzeugsitz insbesondere nach Anspruch 21, dessen Sitzbereich ein hinteres Sitzkissen (56) und ein vorderes Sitzkissen (58) aufweist, wobei zwischen dem hinteren Sitzkissen (56) und dem vorderen Sitzkissen (58) eine Einstellvorrichtung (94) an- geordnet ist und die Position dieser beiden Sitzkissen (56, 58) zueinander im Wesentlichen in x-Richtung einstellbar festlegt und zwischen den beiden Sitzkissen (56, 58) ein Zwischenstück (68) vorgesehen ist, dessen Länge in x-Richtung veränderbar ist, insbesondere komprimierbar ist.

23. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzbereich mindestens zwei Polsterkörper (70) aufweist, von denen mindestens einer in x- Richtung deutlich stärker komprimierbar ist als mindestens ein anderer, und dass die Vertiefungen (90) in dem mindestens einen Polsterkörper (70) ausgebildet sind, der weniger komprimierbar ist als der andere.

24. Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzbereich, der ein hinteres Sitzkissen (56) und ein vorderes Sitzkissen (58) aufweist, wobei zwischen diesen beiden Sitzkissen (56, 58) eine Einstellvorrichtung (94) vorgesehen ist, die die Position dieser beiden Sitzkissen (56, 58) zueinander im Wesentlichen in x-Richtung einstellbar festlegt, wobei ein Mitnehmer (104) im vorderen Sitzkissen (58) angeordnet ist, der mit einem hinteren Ende des Bezugsstoffs (74) des vorderen Sitzkissens (58) verbunden ist und der unter der Wirkung der Einstellvorrichtung (94) steht, wobei in einer Einstellung mit größter Sitztiefe das hintere Ende des Bezugsstoffs (74) sich in z-Richtung wesentlich höher befindet als in einer Position kürzester Sitztiefe.

25. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass im vorderen Sitzkissen (58) eine Längsführung mit einer Laufschiene (100) und einer stationären Schiene (102) ausgebildet ist.

26. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (104) mit dieser Schienenanordnung (100, 102) verbunden ist.

27. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienenanordnung parallel zu einer Spindel (96) der Einstellvorrichtung (94) verläuft.

28. Kraftfahrzeugsitz insbesondere nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass das vordere Sitzkissen (58) bei einer Einstellung durch die Einstellvorrichtung (94) eine Formänderung erfährt, wobei vorzugsweise ein vorderes Teilstück des vorderen Sitz- kissens (58) in seiner Form ungeändert bleibt und sich die Formänderung auf ein hinteres Teilstück dieses vorderen Sitzkissens (58) beschränkt.