Gefriertrocknungs-NerschlussLyophilization Nerschluss
Die Erfindung bezieht sich auf einen Gefriertrocknungs-Nerschluss mit einem Dichtungsteil.The invention relates to a freeze-drying circuit with a sealing part.
Aus der EP 0322547 AI ist ein Gefriertrocknungs-Stopfen bekannt. Der wird nur teilweise in den Hals des mit der zu behandelnden Substanz gefüllten Behältnisses eingeführt. Das erlaubt auf Grund belassener Aussparungen am Stopfen eine Zirkulation zwischen dem Inneren des Behältnisses und seiner Umgebung. So können bei der Gefriertrocknung Dämpfe austreten. Ist die Behandlung beendet, wird der Gefriertrocknungs-Stopfen vollends eingedrückt. Es liegt dann eine hermetische Abdichtung vor.A freeze-drying plug is known from EP 0322547 AI. It is only partially inserted into the neck of the container filled with the substance to be treated. This allows a circulation between the inside of the container and its surroundings due to the remaining recesses in the stopper. Vapors can escape during freeze drying. When the treatment is finished, the freeze-drying plug is pushed in completely. There is then a hermetic seal.
Aus der DE 101 38 191 AI ist ein Verschluss für Infusions- oder Transfusions- behältnisse bekannt. Der besitzt ein Halterungsteil mit darin aufgenommenem Dichtungsteil. Erstgenanntes lässt sich dem Halswulst des Behältnisses gleichsam rittlings zuordnen und über ein axial verschiebliches Ringteil sichern.A closure for infusion or transfusion containers is known from DE 101 38 191 AI. The has a mounting part with a sealing part accommodated therein. The former can be assigned astride the neck bulge of the container and secured via an axially displaceable ring part.
Auf abe der Erfindung ist es, einen gattungsgemmäßen Gefriertrocknungs- Verschluss behandlungszugänglich sowie transportrobust auszubilden.In addition, the invention is to design a generic freeze-drying closure that is accessible to treatment and robust in transportation.
Diese Aufgabe ist zunächst und im wesentlichen bei einem Gefriertrocknungs- Verschluss mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass das Dichtungsteil in einem Halterungsteil aufgenommen ist, das in zwei axial unterschiedlichen Stellungen auf ein Behältnis aufzubringen ist, nämlich in einer ersten Stellung, in welcher das Dichtungsteil nicht dichtend mit dem Behältnis zusammenwirkt und eine Luftverbindung zum Behältnis- inneren gegeben ist, und einer zweiten Stellung, in der das Dichtungsteil dichtend mit dem Behältnis zusammenwirkt.This object is achieved first and foremost in a freeze-drying closure with the features of claim 1, with the aim being that the sealing part is accommodated in a holding part which is to be applied to a container in two axially different positions, namely in a first Position in which the sealing part does not cooperate in a sealing manner with the container and there is an air connection to the interior of the container, and a second position in which the sealing part cooperates in a sealing manner with the container.
BESTÄTIGU.MGSKOPMε
Zufolge solcher Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßer Gefriertrocknungs- Verschluss erhöhten Gebrauchswertes erzielt. Es liegt eine in sich hoch stabile Zusammenstelleinheit vor. Die lässt sich betrieblich ausreichend fest dem Be- hältnis zuordnen. Eine der beiden axial unterschiedlichen Stellungen ist auf einen Greifhalt gerichtet und die andere auf einen Endmontagehalt. Die lassen sich auch exakt schalten. Etwa transportbedingt vorkommende Absprünge von Gefriertrocknungs- Verschlüssen sind praktisch ausgeschlossen. Die Luftverbindung des Behältnisinneren mit der Umgebung ist bezüglich der Behältnisse gleichwertig, entsprechend auch die Dichtwirkung.BESTÄTIGU.MGSKOPMε As a result of such an embodiment, a generic freeze-drying closure of increased use value is achieved. There is a highly stable assembly unit in itself. Operationally, this can be assigned to the container in a sufficiently firm manner. One of the two axially different positions is aimed at a gripping stop and the other at a final assembly stop. They can also be switched exactly. Any jumps from freeze-drying closures that occur due to transport are practically impossible. The air connection between the interior of the container and the surroundings is equivalent with regard to the containers, and so is the sealing effect.
Die Gegenstände der weiteren Ansprüche sind nachstehend in Bezug zu dem Gegenstand des Anspruches 1 erläutert, können aber auch in ihrer unabhängigen Formulierung von Bedeutung sein. So ist weiter so vorgegangen, dass das Halterungsteil einen Umklammerungsabschnitt zur Verrastung an dem Hals des Behältnisses in der ersten Stellung aufweist. Die Umklammerung lässt sich straff wählen, so dass auch ungünstige Toleranzpaarungen nicht zum Nachteil führen können. Weiter ist vorgesehen, dass axial oberhalb des Umklammerungsabschnitts an dem Halterungsteil ein Belüftungsabschnitt ausgebildet ist. Der wird geschlossen, sobald das Halterungsteil in seine zweite Stellung getreten ist, in der das Dichtelement entsprechend mit dem Behältnis zusammenwirkt. Das Dichtelement ist im Sinne der erstrebten Montageeinheit am Halterungsteil fixiert, wozu das Halterungsteil weiter einen Übergreifabschnitt aufweist, der das Dichtungsteil oberseitig umf asst. Sodann besteht ein vorteilhaftes Merkmal der Erfindung darin, dass dem Halterungsteil ein Sicherungsringteil zugeordnet ist, das aus einer ersten, an dem Halterungsteil rastgesicherten Freigabestellung, in der das Halterungsteil aus der ersten, in die zweite Stellung versetzbar ist, in eine zweite Sicherungsstellung, die gleichfalls an dem Halterungsteil gesichert ist, versetzbar ist. Ein solcher, einem Reif vergleichbarer Si-
cherungsringkörper lässt vorrangig das radiale Ausweichen des Klammerungsabschnitts zu. Er wird danach in die Sichertmgsposition gefahren. Solche Mittel substituieren den klassischen Bördelvorgang. Konkret ist bezüglich der Fesselungsmittel eine Ausgestaltung dahingehend gewählt, dass das Halterungsteil axial gerichtete Klauen aufweist, welche, ihrem freien Endbereich zugeordnet, jedenfalls einen in Umfangsrichtung sich erstreckenden, innenseitig angeformten ersten Halterungswulst aufweisen. Der definiert den die Luftverbindung belassenden Stecksitz des Verschlusses. Unter Nutzung der radial einwärts gerichteten Rückstell- bzw. Lenkkraft der Klauen könnte das schon genügen, je- doch ist bevorzugt so weitergegangen, dass axial unterhalb des ersten Halterungswulstes ein zweiter Halterungswulst ausgebildet ist, wobei der axiale Abstand der Halterungswülste an einen Halswulst des Behältnisses angepasst ist. Dessen Peripherie wird dreiseitig satt umgriffen. Etwaige Rüttelbewegungen beim Transport der Behältnisse sind ohne Folgen; der zweite Halterungswulst sperrt gegen nach oben gerichtetes Lösen des Verschlusses. Sodann besteht ein vorteilhaftes Merkmal der Erfindung darin, dass der Belüftungsabschnitt als Umfangsöffnung zwischen zwei Klauen ausgebildet ist, welche Umfangsöff- nung in der ersten Stellung des Halterungsteils die Luftverbindung zum Behältnisinneren ergibt und sich in den Urnklamrnerungsabschnitt dort durchge- hend fortsetzt. Diese Ausbildung ist einem ausfederfähigen Zackenkranz vergleichbar, wobei eine vorgesehene rotationssymmetrische Wandungsausbildung die entsprechende Federfähigkeit noch erhöht. Realiter ist eine Mehrzahl von Umfangsöffnungen zwischen den Klauen ausgebildet. Weiter ist vorgesehen, dass das Halterungsteil und/ oder das Sicherungsteil Kunststoff spritzteile sind. Das Sicherungsteil ist Teil einer eine Kappendecke aufweisenden Kappe. Die ist in der erforderlichen Art zugangseröffnend beispielsweise für eine Kanüle oder ein Infusions- bzw. Transfusionsbesteck. Das verkörpert sich bezüglich der Kappe in Form einer Aufreißlasche mit in aller Regel definierter Sollreißlinie. Was die weiteren Möglichkeiten der Zuordnung des Dichtungsteils
angeht, so besteht eine darin, dass das Dichtungsteil und das Halterungsteil verschweißt sind. Hier kann beispielsweise eine Laser-Schweißung Anwendung finden. Diesbezüglich sei auf die nicht vorveröffentlichte deutsche Patentanmeldung mit dem amtlichen Aktenzeichen 103 11 154.9 -verwiesen. Der Offen- barungsinhalt dieser Patentanmeldung wird in vorliegende Anmeldung voll inhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck der Formulierung zusätzlicher Ansprüche.The subject matter of the further claims are explained below in relation to the subject matter of claim 1, but may also be of importance in their independent formulation. In this way, the holder part has a clasping section for latching on the neck of the container in the first position. The clasp can be selected tightly, so that even unfavorable tolerance pairings cannot lead to a disadvantage. It is further provided that a ventilation section is formed axially above the clasping section on the holding part. It is closed as soon as the holding part has entered its second position, in which the sealing element interacts accordingly with the container. The sealing element is fixed on the mounting part in the sense of the desired assembly unit, for which purpose the mounting part further has an overlapping section which surrounds the top of the sealing part. Then there is an advantageous feature of the invention that the retaining part is assigned a retaining ring part which, from a first release position secured to the retaining part, in which the retaining part can be moved from the first position into the second position, into a second locking position, which likewise is secured to the bracket part, is displaceable. Such a similar to a hoop Circlip body primarily allows the radial evasion of the bracket portion. It is then moved to the safety position. Such agents replace the classic flaring process. Specifically, an embodiment has been selected with regard to the restraining means in such a way that the holding part has axially directed claws which, assigned to their free end region, in any case have a first holding bead which is formed on the inside and extends in the circumferential direction. This defines the plug seat of the closure that leaves the air connection. Using the radially inward restoring or steering force of the claws, this could already be sufficient, but it is preferred to proceed so that a second mounting bead is formed axially below the first mounting bead, the axial spacing of the mounting beads being adapted to a neck bead of the container is. Its periphery is fully gripped on three sides. Any shaking movements during the transport of the containers have no consequences; the second mounting bead prevents the closure from being loosened upwards. Then an advantageous feature of the invention is that the ventilation section is designed as a circumferential opening between two claws, which circumferential opening in the first position of the holding part provides the air connection to the interior of the container and continues there continuously in the clip section. This design is comparable to a spring-loaded ring of teeth, with a rotationally symmetrical wall design provided further increasing the corresponding spring capacity. In fact, a plurality of circumferential openings are formed between the claws. It is also provided that the holding part and / or the securing part are injection molded parts. The securing part is part of a cap having a cap cover. This opens the access in the required manner, for example for a cannula or an infusion or transfusion set. This is embodied with regard to the cap in the form of a tear-open tab with a predetermined tear line that is generally defined. As for the other ways of assigning the sealing part As far as one is concerned, the sealing part and the holding part are welded. Laser welding can be used here, for example. In this regard, reference is made to the unpublished German patent application with the official file number 103 11 154.9. The content of the disclosure of this patent application is included in full in the present application, also for the purpose of formulating additional claims.
Eine andere wirtschaftliche Möglichkeit ergibt sich sodann dadurch, dass das Dichtungsteil in dem Halterungsteil formschlüssig gefasst ist, realisiert durch einen Rastwulst zur untergreifenden Halterung des Dichtungsteils im Halterungsteil. Das Dichtungsteil lässt sich so einfach einklipsen. Bevorzugt besteht dieses aus TPE. Es lässt sich im Zwei-Komponenten-Spritzverfahren herstellen oder im Wege einer Montage. Aber auch die Verwendung eines bekannten Gummi-Dichtungsteils steht im Rahmen des Möglichen. Das Verschließen mittels des Dichtungsteils geschieht in der Gefriertrocknungs-maschine, wird also vorgenommen, bevor diese wieder öffnet.Another economical possibility then arises from the fact that the sealing part is form-fit in the holding part, realized by a locking bead for holding the sealing part under the holding part in the holding part. The sealing part can be easily clipped on. This preferably consists of TPE. It can be manufactured using a two-component spraying process or by means of assembly. However, the use of a known rubber sealing part is also possible. Closing by means of the sealing part takes place in the freeze-drying machine, so it is carried out before it opens again.
Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand eines zeichnerisch ver- anschaulichten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt:The subject matter of the invention is explained in more detail below on the basis of an illustrative exemplary embodiment. It shows:
Fig. 1 einen Vertikalschnitt durch einen Gefriertrocknungs- Verschluss, rittlings zugeordnet einem Behältnis, und zwar in einer ersten Stellung des Halterungsteils, gemäß einer Grund"version,1 shows a vertical section through a freeze-drying closure, astride a container, in a first position of the holding part, according to a basic version,
Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung, jedoch in einer zweiten Stellung des Halterungsteils befindlich und bei aktiviertem Sicherungsringteil,
Fig. 3 die Draufsicht auf Fig. 2,2 shows a representation corresponding to FIG. 1, but located in a second position of the holding part and with the circlip part activated, 3 shows the top view of FIG. 2,
Fig. 4 den Gefriertrocknungs- Verschluss in aufgeschnittener perspektivischer Darstellung in der Stellung gemäß Fig. 1,4 shows the freeze-drying closure in a cut perspective view in the position according to FIG. 1,
Fig. 5 dasselbe in der Stellung gemäß Fig. 2,5 shows the same in the position according to FIG. 2,
Fig. 6 eine Variante des Gefriertrocknungs- Verschlusses in Darstellung wie Fig. 1,6 shows a variant of the freeze-drying closure as shown in FIG. 1,
Fig. 7 dasselbe in Darstellung wie Fig. 2,7 is the same in representation as Fig. 2,
Fig. 8 eine Darstellung gemäß Fig. 6, mit einem lediglich klemmgehalterten Gummistopfen,8 shows a representation according to FIG. 6, with a rubber plug which is only held in a clamp,
Fig. 9 der Gegenstand gemäß Fig. 8 in der Stellung gemäß Fig. 2,9 the object of FIG. 8 in the position of FIG. 2,
Fig. 10 eine Einzeldarstellung des Halterungsteils, wie es bei dem Gegenstand von Fig. 8 Verwendung findet, in auf gespreizter Form.Fig. 10 is an individual representation of the mounting part, as used in the subject of Fig. 8, in a spread form.
Der dargestellte Gefriertrocknungs- Verschluss ist mehrteilig aufgebaut und in seiner Ganzheit mit 1 bezeichnet.The freeze-drying closure shown is constructed in several parts and is designated 1 in its entirety.
Der Gefriertrocknungs- Verschluss 1 ist in zweistufiger Weise dem Hals 2 eines Behältnisses 3 zuordbar. In dem Behältnis 3 kann sich beispielsweise ein pharmazeutisches Pulver befinden, das durch Gefrieren unter Nutzung des Sublimations-Effektes getrocknet wird. Man nennt dies auch Lyophilisation. In der Öffnungsstellung, der ersten Stellung des Gefriertrocknungs- Verschlusses, kann in einer Gefriertrocknungs-Maschine, wie sie nachstehend auch noch wei-
ter angesprochen ist, in einem darin geschlossenen Gefriertrocknungs-Schrank, die Sublimation, zur Austreibung der Feuchtigkeit, stattfinden. Noch innerhalb der Gefriertrocknungs-Maschine bzw. dem Gefriertrocknungs-Schrank, erfolgt mittels eines darin befindlichen Druckteils, wie nachstehend auch noch im Wei- teren angesprochen, das Versetzen des Verschlusses in die zweite, geschlossene Stellung.The freeze-drying closure 1 can be assigned to the neck 2 of a container 3 in two stages. In the container 3 there can be, for example, a pharmaceutical powder which is dried by freezing using the sublimation effect. This is also called lyophilization. In the open position, the first position of the freeze-drying closure, in a freeze-drying machine, as also described below, sublimation, to expel the moisture, take place in a freeze-drying cabinet enclosed therein. Even within the freeze-drying machine or the freeze-drying cabinet, the closure is moved to the second, closed position by means of a pressure part located therein, as also mentioned below.
Bezüglich des Behältnisses 3 kann es sich um ein Fläschchen aus Glas handeln. Der Hals 2 endet in einem Halswulst 4. Der weist nach radial auswärts. Seine Materialanhäufung führt zu einer gegenüber der allgemeinen Wandungsdicke des Behältnisses 3 deutlich flächenverbreiterten Stirnfläche 5.Regarding the container 3, it can be a glass vial. The neck 2 ends in a neck bead 4. It points radially outwards. Its accumulation of material leads to an end face 5 which is significantly widened in area compared to the general wall thickness of the container 3.
Die Längsmittelachse der praktisch zylindrischen Einheit 1, 3 ist mit x-x bezeichnet.The longitudinal central axis of the practically cylindrical unit 1, 3 is designated x-x.
Der die zweistufige Zuordnung erbringende Part des Gefriertrocknungs- Verschlusses 1 ist ein im wesentlichen topfförmiges Halterungsteil 6. In diesem ist ein Dichtungsteil 7 aufgenommen. Letzteres weist im wesentlichen scheibenförmige Gestalt auf mit zentral gelegenem, rudimentärem Stopfen 8, der, in er- ster Linie zentrierend, aber auch dichtend in die Halsöffnung 9 eintreten kann. Das ringförmige Umfeld des Stopfens 8 springt erkennbar leicht zurück und ist breitenmäßig auf die Stirnfläche 5 abgestimmt, so dass es dort zu einem einwandfreien Dichtsitz kommt.The part of the freeze-drying closure 1 which provides the two-stage assignment is an essentially pot-shaped holding part 6. A sealing part 7 is accommodated in this. The latter has an essentially disk-like shape with a centrally located, rudimentary plug 8 which, centering in the first line but also sealingly, can enter the neck opening 9. The ring-shaped environment of the stopper 8 is noticeably jumping back and is matched in width to the end face 5, so that there is a perfect seal there.
Das Dichtungsteil 7 kann aus Gummi bestehen. Bevorzugt kommt jedoch TPE zur Anwendung. Die Fesselung des Dichtungsteils 7 am Halterungsteil 6 lässt sich mit Vorteil im Wege eines Zwei-Komponenten-Spritzverfahrens erzielen. Auch eine Rastverbindung ist denkbar. Insbesondere in der Rastverbindung, aber auch in einer sonstigen Verbindung zwischen dem Dichtungsteil 7 und
dem Halterungsteil 6 manifestiert sich ein wesentlicher Vorteil der hier beschriebenen Anordnung. Es kann grundsätzlich jedes beliebige Dichtungsteil verwendet werden. Insbesondere auch ein solches, welches zuvor, etwa in Zusammensetzung mit einem anderen Verschluss, bei einem bestimmten Anwen- der schon seine Zulassung erhalten hat.The sealing part 7 can consist of rubber. However, TPE is preferably used. The tethering of the sealing part 7 to the holding part 6 can advantageously be achieved by means of a two-component injection molding process. A snap connection is also conceivable. In particular in the snap connection, but also in another connection between the sealing part 7 and the holding part 6 manifests a significant advantage of the arrangement described here. In principle, any sealing part can be used. In particular also one that has already received approval from a certain user, for example in combination with another closure.
Favorisiert wird eine Lösung dahingehend, dass das Dichtungsteil 7 und das Halterungsteil 6 miteinander verschweißt sind. Das lässt sich besonders vorteilhaft unter Anwendung des sogenannten Laser-Schweißverfahrens erreichen. Dazu ist das Halterungsteil 6, jedenfalls im Sinne einer Durchlässigkeit für Laserstrahlen, transparent ausgebildet.A solution is preferred in that the sealing part 7 and the holding part 6 are welded together. This can be achieved particularly advantageously using the so-called laser welding process. For this purpose, the holding part 6 is transparent, at least in the sense of permeability for laser beams.
Die Variante gemäß Figuren 6 und 7 zeigt, dass das Dichtungsteil 7 in dem Halterungsteil 6 formschlüssig gefasst ist. Erreicht ist das durch einen Rastwulst 10. Der ist innenseitig des Halterungsteils 6 angeformt und dient zur randerfassenden, nahezu untergreifenden Halterung des Dichtungsteils 7 im Halterungsteil 6. Die Peripherie des Dichtungsteils 7 ist dazu rotationssymmetrisch hinterschnitten.The variant according to FIGS. 6 and 7 shows that the sealing part 7 is held in a form-fitting manner in the holding part 6. This is achieved by means of a latching bead 10. It is molded on the inside of the holding part 6 and is used to hold the sealing part 7 in the holding part 6 in a manner that grips around the edges, for this purpose the periphery of the sealing part 7 is undercut in a rotationally symmetrical manner.
Zur Unterbringung des besagten Rastwulstes 10 ist ein ohnehin vorhandener radialer Abstand 11 zwischen der Innenseite des Halterungsteils 6 und der korrespondierenden Peripherie des Dichtungsteils 7 genutzt. Die tragende Befestigungsbasis für das scheibenförmig ausgebildete Dichtungsteil 7 stellt der durch Stülpung oben liegende Boden 12 des topfförmigen Halterungsteils 6.An already existing radial distance 11 between the inside of the holding part 6 and the corresponding periphery of the sealing part 7 is used to accommodate said latching bead 10. The supporting fastening base for the disk-shaped sealing part 7 is provided by the bottom 12 of the pot-shaped holding part 6, which is located at the top by means of an inverted section.
Der Boden 12 belässt eine zentral gelegene Durchtrittsöffnung 13 für eine Kanüle oder dergleichen, welche den Weichkörper, das Dichtungsteil 7 also, durchdringen kann.
Abzüglich der geschilderten, kreisrunden Durchtrittsöffnung 13 verbleibt am Halterungsteil 6 ein ringförmiger Übergreifabschnitt 14, der das Dichtungsteil 7 oberseitig bis in den Randbereich umfasst bzw. überfasst.The bottom 12 leaves a centrally located passage opening 13 for a cannula or the like, which can penetrate the soft body, ie the sealing part 7. Less the described circular passage opening 13, an annular overlap section 14 remains on the holding part 6, which embraces or covers the sealing part 7 on the upper side up to the edge region.
Diese Umfassung bzw. Überfassung durch das Haltungsteil 6 bzw. auch durch das gegebenenfalls vorgesehene Sicherungsringteil, insbesondere dessen Kappendecke 23, erbringt auch den wesentlichen Vorteil, dass bezüglich des Ver- setzens des Verschlusses in die zweite Stellung durch ein oberseitig einwirkendes Druckteil dieses Druckteil nicht in Berührung kommt mit dem Dichtungs- teil 7. Das Dichtungsteil 7, insbesondere wenn es aus Gummi besteht, wobei dann eine entsprechende Neigung insbesondere bei den hier betrachteten Temperaturen gegeben ist, kann nicht an dem Druckteil anhaften, so dass vermieden ist, dass gegebenenfalls vermittels des Dichtungsteils unter Umständen dann das gesamte Behältnis an dem - wieder hochgefahrenen - Druckteil anhaf- tet.This encirclement or encapsulation by the holding part 6 or also by the optionally provided circlip part, in particular its cap cover 23, also provides the essential advantage that this pressure part does not fall in relation to the displacement of the closure into the second position by a pressure part acting on the top side The sealing part 7 comes into contact. The sealing part 7, in particular if it is made of rubber, in which case there is a corresponding inclination, in particular at the temperatures considered here, cannot adhere to the pressure part, so that it is avoided that, if necessary, by means of the Under certain circumstances, the sealing part then adheres the entire container to the pressure part, which has been raised again.
In den Bereich des Übergreifabschnitts 14 können sich mit Vorteil die erläuterten Befestigungsmaßnahmen legen lassen.The fastening measures explained can advantageously be placed in the region of the overlap section 14.
Der Lochrand der Durchtrittsöffnung 13 divergiert behältnisabgewandt. So liegt eine kegelstumpfförmige Ausräumung vor.The hole edge of the passage opening 13 diverges away from the relationship. So there is a frustoconical clearance.
Insbesondere ist in diesem Zusammenhang auch noch der generelle Gedanke von Bedeutung, dass das Dichtungsteil 7 in der ersten Stellung von dem Be- hältnis 3, insbesondere dessen Stirnfläche 5, vollkommen frei ist.In this context, in particular, the general idea that the sealing part 7 is completely free from the container 3, in particular its end face 5, is also important in this context.
Die zweistufige Zuordbarkeit des Halterungsteils 6 berücksichtigt eine unverlierbare Vor-Fesselungsstellung dem Behältnis 3 gegenüber und eine die Abdichtung erbringende Funktion. Das ist der Gestalt realisiert, dass das Halte-
rungsteil in zwei axial unterschiedlichen Stellungen auf das Behältnis 3 aufzubringen ist, nämlich in einer ersten Stellung, in welcher das Dichtungsteil 7 nicht dichtend mit dem Behältnis 3 zusammenwirkt und so eine Luftverbindung zum Behältnisinneren 15 gegeben ist (vergl. Fig. 1), und einer zweiten Stellung, in der das Dichtungsteil 7 dichtend mit dem Behältnis 3 zusammenwirkt (vergl. Fig. 2).The two-stage assignability of the holding part 6 takes into account a captive pre-capturing position relative to the container 3 and a function that provides the seal. This is realized in the form that the holding tion part in two axially different positions is to be applied to the container 3, namely in a first position in which the sealing part 7 does not cooperate in a sealing manner with the container 3 and so there is an air connection to the interior 15 of the container (see FIG. 1), and one second position, in which the sealing part 7 cooperates sealingly with the container 3 (see FIG. 2).
Zur entsprechend gestuften Verrastung des Halterungsteils 6 weist dieses einen mit dem Halswulst 4 des Behältnisses 3 zusammenwirkenden U klamme- rungsabschnitt 15 auf. Der sichert die eingenommene erste Stellung des Halterungsteils 6 so, dass axial oberhalb des besagten Umklammerungsabschnitts 15 an dem Halterungsteil 6 ein Belüftungsabschnitt 16 verbleibt, stellend die erwähnte Luftverbindung zwischen der Umgebung des Behältnisses 3 und dem Behältnisinneren 31.For the correspondingly graduated latching of the holding part 6, this has a U bracket section 15 which interacts with the neck bead 4 of the container 3. This secures the assumed first position of the holding part 6 in such a way that a ventilation section 16 remains on the holding part 6 axially above said clasping section 15, providing the air connection mentioned between the surroundings of the container 3 and the interior 3 1 of the container.
Die Umgebung kann eine geschlossene Gefriertrocknungsmaschine sein (nicht dargestellt). So können bei der Gefriertrocknung Dämpfe bzw. Gase zirkulieren, bis die zu trocknende Substanz den erstrebten Behandlungsgrad aufweist. Es folgt erst dann das Schließen des Gefriertrocknungs- Verschlusses 1 mit einer entsprechend maschinellen Vorrichtung im geschlossenen Inneren der Gefriertrocknungsmaschine.The environment can be a closed freeze dryer (not shown). In freeze drying, vapors or gases can circulate until the substance to be dried has the desired degree of treatment. Only then does the freeze drying closure 1 close with a corresponding mechanical device in the closed interior of the freeze drying machine.
Der Umklammerungsabschnitt 15 verkörpert sich in Form axial einwärtsgerichteter Klauen 17 des Halterungsteils 6. Die Kontur der Klauen 17 folgt im großen und ganzen der peripheren Kontur des Halswulstes 4; jedenfalls ist ein exakter Rastsitz erzielt.The clasping section 15 is embodied in the form of axially inwardly directed claws 17 of the holding part 6. The contour of the claws 17 largely follows the peripheral contour of the neck bulge 4; in any case, an exact resting position is achieved.
Die Klauen 17 sind in Mehrzahl ausgebildet, stellend einen umlaufenden Klauenkranz. Die Klauen 17 belassen durch Freischnitt erzielte Umfangsöffnungen
18, gleichfalls in Mehrzahl vorliegend. Entsprechend ist der Belüftungsabschnitt 16 als Umfangsöffnung 18 zwischen je zwei Klauen 17 realisiert, welche Um- fangsöffnung 18 in der ersten Stellung des Halter ungsteils 6 die Luftverbindung zum Behältnisinneren 3' ergibt und sich in den Urriklarnrnerungsabschnitt 15, dort also durchgehend, fortsetzt. Das ergibt gleichsam bis kurz vor den Boden 15 freigeschnittene, axial orientierte Federfinger, erzielt aus der Ringwandung 19 des topfförmigen Halterungsteils 6. Die Wandungskrümmung trägt zur Erhöhung der Federfähigkeit bzw. Rückstellkraft im Sinne der Verrastung bei.The claws 17 are formed in a plurality, constituting a circumferential claw ring. The claws 17 leave circumferential openings obtained by cutting free 18, also in a plurality. Correspondingly, the ventilation section 16 is realized as a circumferential opening 18 between two claws 17, which circumferential opening 18 in the first position of the holder part 6 provides the air connection to the interior 3 'of the container and continues into the urine clearing section 15, that is to say continuously there. This results in axially oriented spring fingers cut free up to just before the bottom 15, obtained from the ring wall 19 of the cup-shaped holding part 6. The wall curvature contributes to increasing the resilience or restoring force in the sense of locking.
Die axial gerichteten Klauen 17 besitzen in ihrem. Endbereich einen in Umfangs- richtung sich erstreckenden, innenseitig der Ringwand 19 angeformten ersten Halterungswulst 20. Der sitzt auf dem oberen Rand des exponierten Halswulstes 4 auf. Der erste Halterungswulst 20 stützt hierüber den Halterungsteil 6 des Gefriertrocknungs- Verschlusses 1 höhendefiniert ab. Es kann nicht zu einem ungewollten Schließen des Belüftungsabschnitts 16 kommen, beispielsweise durch Abwärtsrutschen des Halterungsteils 6 auf dem Hals 2 des Behältnisses 3.The axially directed claws 17 have in their. End region of a first mounting bead 20 which extends in the circumferential direction and is formed on the inside of the ring wall 19. It rests on the upper edge of the exposed neck bead 4. The first mounting bead 20 supports the mounting part 6 of the freeze-drying closure 1 in a height-defined manner. There can be no unwanted closing of the ventilation section 16, for example by the holder part 6 sliding down on the neck 2 of the container 3.
Der geschilderte Halterungswulst 20 ist entsprechend der Positionierung an den Klauen 17 unterbrochen.The bracket 20 described is interrupted according to the positioning on the claws 17.
Das topfförmige Halterungsteil 6 ist aber auch gegen gegenläufige Verlagerung gesichert. Eine entsprechende Tendenz kann durch grobe Rüttelbewegungen / feine Vibrationen während des Transports des Behältnisses 3 auftreten. Dem ist jedoch mit einfachen Mitteln entgegengewirkt. Axial unterhalb des ersten Hal- terungswulstes 20 ist nämlich ein zweiter Halterungswulst 21 ausgebildet. Letztere untergreift den unteren Rand des freikragenden Halswulstes 4. Erkennbar ist der axiale Abstand der Halterungswülste 20, 21 an die vertikale Randdicke des Halswulstes 4 des Behältnisses 3 angepasst. Es liegt so ein U-förmig begrenzter Aufnahmeraum an den Klauen 17 vor.
Ein Vergleich z. B. der Figuren 1 und 2 macht deutlich, dass der erste Halterungswulst 20 gleichwohl willensbetont überwindbar ist, dies im Sinne der Schließung des Gefriertrocknungs- Verschlusses 1. Das Schließen geschieht durch Ausübung einer vertikal nach unten gerichteten Kraft, wodurch sich der erste Halterungswulst 20 unter Auswärtswinkeln der Klauen 17 aus seiner stützaktiven Position aushebt, über den Außenrand des Halswulstes 4 gleitet und schließlich unter den unteren Rand desselben einschnäppert. Der zweite Halterungswulst 21 gerät dabei schließlich auf die Schulter des Behältnisses 3. Er kann sich daran zentrierend wirkend verformen oder aber auch unverformt auflegen.The cup-shaped mounting part 6 is also secured against opposing displacement. A corresponding tendency can occur due to rough shaking movements / fine vibrations during the transport of the container 3. However, this is counteracted with simple means. Namely, a second mounting bead 21 is formed axially below the first mounting bead 20. The latter engages under the lower edge of the cantilever neck bead 4. It can be seen that the axial distance between the mounting beads 20, 21 is adapted to the vertical edge thickness of the neck bead 4 of the container 3. There is such a U-shaped receiving space on the claws 17. A comparison e.g. 1 and 2 makes it clear that the first mounting bead 20 can nevertheless be overcome with will, in the sense of the closure of the freeze-drying closure 1. The closing takes place by exerting a vertically downward force, as a result of which the first mounting bead 20 is underneath Digging outward angles of the claws 17 from its active support position, sliding over the outer edge of the neck bead 4 and finally snapping under the lower edge thereof. The second mounting bead 21 finally ends up on the shoulder of the container 3. It can deform in a centering manner thereon, or it can also rest on it without being deformed.
Diese zweite Stellung des Halterungsteils 6 ist, wie oben bereits angedeutet, im Sinne einer der Bördelung vergleichbaren Maßnahme sicherbar. Dazu ist dem Halterungsteil 6 ein Sicherungsringteil 22 zugeordnet. Sein Ring wirkt wie ein umschließender Reif auf die Ringwandung 19. Das Sicherungsringteil 22 gibt anfangs die Rastbeweglichkeit der Klauen 17 frei.As already indicated above, this second position of the holding part 6 can be secured in the sense of a measure comparable to the flanging. For this purpose, a retaining ring part 22 is assigned to the holding part 6. Its ring acts like an encircling hoop on the ring wall 19. The securing ring part 22 initially releases the latching mobility of the claws 17.
Das Sicherungsringteil 22 ist Teil einer eine Kappendecke 23 aufweisenden Kappe. Die sitzt rittlings auf dem topfförmigen Halterungsteil 6, und zwar durch Rastierung anschlagdefiniert, welche Anschlagstellung aber willensbetont überwindbar ist. Die Abstützung wird erreicht durch eine am freien Ende der Ringwandung 24 sitzende Rastrippe 25. Die exponiert in Richtung der Ringwandung 19 des Halterungsteils 6 und steckt, im Wege der Vormontage erreicht, in einer umlaufenden Rastnut 26 des Halterungsteils 6.The locking ring part 22 is part of a cap having a cap cover 23. It sits astride the pot-shaped mounting part 6, specifically by means of a stop defined by a stop, which stop position can, however, be overcome with emphasis on the will. The support is achieved by a locking rib 25 seated at the free end of the ring wall 24. It is exposed in the direction of the ring wall 19 of the mounting part 6 and, when preassembled, is inserted in a circumferential locking groove 26 of the mounting part 6.
Dem Halterungsteil 6 ist das Sicherungsringteil 22 derart zugeordnet, dass es aus einer ersten, an dem Halterungsteil rastgesicherten Freigabestellung (Fig. 1) in der das Halterungsteil 6 aus der ersten in die zweite Stellung versetzbar ist,
in eine zweite Sicherungsstellung (vergl. Fig. 2), die jedenfalls an dem H-alte- rungsteil 6 gesichert ist, axial versetzbar ist. Der entsprechende Axialhub ist gewahrt durch angemessene vertikale Beabstandung y der Kappendecl e 23 des Sicherungsringteils 22 zum Boden 12 des Halterungsteils 6. Die sich aushebende Rastrippe 25 überläuft den vom Belüftungsabschnitt 16 eingenommenen Bereich der Mantelwand und legt sich schließlich randuntergreif end unter einen rotationssymmetrisch verlaufenden Wandungsversprung 27 der Ringwandung 19, bildend den bördelkappenähnlichen Untergriff, so dass der Verschluss 1 gesichert ist.The retaining ring part 22 is associated with the retaining ring part 22 in such a way that it can be moved from a first release position (FIG. 1) which is secured against locking on the retaining part, in which the retaining part 6 can be moved from the first to the second position. can be axially displaced into a second securing position (see FIG. 2), which is in any case secured to the H-aging part 6. The corresponding axial stroke is ensured by appropriate vertical spacing y of the cap end 23 of the retaining ring part 22 from the bottom 12 of the holding part 6. The locking rib 25 which lifts out overflows the area of the jacket wall occupied by the ventilation section 16 and finally lies below the edge under a rotationally symmetrical wall projection 27 the ring wall 19, forming the crimp-like grip, so that the closure 1 is secured.
Um den Halt des Sicherungsringteils 22 zu verstärken, sind die Innenseite der Ringwandung 24 des Sicherungsringteils 22 und die korrespondierende Außenseite der Ringwandung 19 des Halterungsteils 6 gerauht, bevorzugt horizontal umlaufend gerillt. Die Rillen 28 und die dadurch entstehenden Rippen greifen schiebehemmend ineinander. Um die hierzu notwendige bauliche Festigkeit zu erlangen, sind das Halterungsteil 6 und/ oder das Sicherungsringteil 22 als Kunststoffspritzteile erstellt.In order to reinforce the hold of the locking ring part 22, the inside of the ring wall 24 of the locking ring part 22 and the corresponding outside of the ring wall 19 of the holding part 6 are roughened, preferably horizontally grooved. The grooves 28 and the resulting ribs interlock with one another to prevent sliding. In order to achieve the structural strength required for this, the holding part 6 and / or the locking ring part 22 are created as plastic injection molded parts.
Die Kappendecke 23 bietet einen Zugang zur Ingebrauchnahme des Be-hältnis- ses 3, und zwar in Form einer ein Loch in der Kappendecke 23 sonst zu-halten- den Aufreißlasche 29. Die Kontur derselben ergibt sich aus Fig. 3. Erkennbar reicht ein fassbares Zugteil bis leicht über den Rand des Sicherungsringteils 22 gehend. Das erleichtert den Untergriff. Ein erster Abschnitt ist spaltbildend freigeschnitten, der Rest ist als übliche Sollbruchlinie gestaltet, beispielsweise in Form eines der Laschenkontur folgenden Kerbtals.The cap cover 23 provides access to the use of the container 3, specifically in the form of a tear-open flap 29 which is otherwise to be kept in a hole in the cap cover 23. The contour of the latter results from FIG. 3 Pulling part going slightly over the edge of the circlip part 22. This makes it easier to grasp. A first section is cut free to form a gap, the rest is designed as a normal predetermined breaking line, for example in the form of a notch valley following the tab contour.
Weitere Details der dargelegten Sicherungsringteil-Lösung sind der deutschen Patentanmeldung 101 38 191.3-27 entnehmbar. Der Offenbarungsinhalt dieses
Vorläufers wird in vorliegende Anmeldung voll inhaltlich mit embezogen, auch zu dem Zweck der Formulierung zusätzlicher Ansprüche.Further details of the described locking ring part solution can be found in German patent application 101 38 191.3-27. The disclosure content of this Forerunner is fully related to the content of this application, also for the purpose of formulating additional claims.
Der zentrale Bereich der Aufreißlasche 29 entspricht im Wesentlichen der Kon- tur der oben geschilderten Durchtrittsöffnung 13 des Bodens 12. Dieser Bereich ist aus der allgemeinen Ebene der Kappendecke 23 abgesenkt, so dass er in die besagte Durchtrittsöffnung 13 eintauchen kann.The central area of the tear-open tab 29 corresponds essentially to the contour of the passage opening 13 of the bottom 12 described above. This area is lowered from the general plane of the cap cover 23 so that it can dip into the said passage opening 13.
Hinsichtlich der Klauen 17 bleibt noch festzuhalten, dass deren bodennahe Wurzel freischnittmäßig bis zum radialen Abstand 11 reicht. Hier bildet sich eine dickenreduzierte Gelenkstelle. Es ergibt sich eine Art Filmscharnier.With regard to the claws 17, it should also be noted that their root near the ground extends freely up to the radial distance 11. A reduced-thickness joint is formed here. The result is a kind of film hinge.
Innenseitig der Ringwandung 24 befinden sich axial orientierte Rippen 30. Die können drehsichernd in korrespondierende Nuten der Ringwandung 19 eintre- ten.Axially oriented ribs 30 are located on the inside of the ring wall 24. They can enter the corresponding grooves of the ring wall 19 in a rotationally locking manner.
Bei der Ausführungsform der Fig. 8 ist in dem Halterungsteil 6 ein Stopfen 8 aus Gummi klemmgehaltert. Und zwar mittels innenseitig des Halterungsteils 6 vorstehenden Klemmspitzen 31. Es sind mehrere Klemmspitzen über den Um- fang verteilt vorgesehen. Ersichtlich sind sie in dem Halterungsteil 6 so ausgebildet, dass sie den Stopfen 8, bei Anlage des Stopfens 8 oberseitig an dem Übergreif abschnitt 14, in dem Randbereich, der auch auf dem Flaschenhals dichtend aufsitzt (vgl. auch Fig. 9), durch Einklemmen haltern. Der aus einem natürlichen oder synthetischen Gummi 8 bestehende Stopfen 8 ist nur durch Klemmen in dem Halterungsteil 6 gehaltert. Es sind über dem Umfang mehrere Klemmspitzen 31 ausgebildet. Sie haben in ihrem über das Halterungsteil 6 nach innen vorstehenden Bereich einen dreiecksförmigen Grundriss.
Die Darstellung gemäß Fig. 8 zeigt umfangsversetzt zΛvei verschiedene Ansichten, wobei die eine Ansicht eine Klemmspitze 31 schneidet, während die andere Ansicht durch eine Öffnung 18 hindurchgeht.In the embodiment of FIG. 8, a stopper 8 made of rubber is clamped in the holding part 6. This is done by means of clamping tips 31 protruding on the inside of the holding part 6. A plurality of clamping tips are provided distributed over the circumference. As can be seen, they are formed in the holding part 6 in such a way that they clamp the stopper 8, when the stopper 8 rests on the upper side against the overlap 14, in the edge region, which also sits sealingly on the bottle neck (see also FIG. 9) holders. The plug 8, which is made of natural or synthetic rubber 8, is only held by clamping in the holding part 6. A plurality of clamping tips 31 are formed over the circumference. They have a triangular outline in their area projecting inward beyond the holding part 6. The illustration according to FIG. 8 shows various views offset with respect to the circumference, one view intersecting a clamping tip 31, while the other view passes through an opening 18.
Aus der Darstellung der Fig. 10 ist die aufgeklappte Version des Halterungsteils 6 zu entnehmen. In größerer Einzelheit als in Fig. 8 dargestellt, ist zu erkennen, dass bei dem Ausführungsbeispiel insgesamt acht Klernmspitzen 31 über den Umfang verteilt vorgesehen sind.The unfolded version of the holding part 6 can be seen from the illustration in FIG. 10. In more detail than shown in FIG. 8, it can be seen that a total of eight Klernm tips 31 are provided distributed over the circumference in the embodiment.
Im Übrigen entspricht das Halterungsteil 6 den vorbeschriebenen Halterungsteilen 6.Otherwise, the mounting part 6 corresponds to the mounting parts 6 described above.
Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehö- rigen/ beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.
All of the features disclosed are (in themselves) essential to the invention. The disclosure content of the associated / attached priority documents (copy of the prior application) is hereby also included in full in the disclosure of the application, also for the purpose of including features of these documents in claims of the present application.