Sitz mit ausfahrbarer Bβinauflage
TECHNISCHES GEBIET Die Erfindung betrifft einen Sitz mit einer
Rückenlehne, einer Sitzfläche und einem ausfahrbaren Beinauflagenelement sowie die Verwendung des Sitzes als Bestuhlung für ein Personentransportmittel oder für ortsfeste Vortrags- oder Aufenthaltsräumlichkeiten gemäss den Oberbegriffen der unabhängigen Patentansprüche.
STAND DER TECHNIK
Sitze mit ausfahrbaren Beinauflagen kommen überall dort zum Einsatz, wo es darum geht, Sitzgelegen- heiten bereitzustellen, welche dem Benutzer individuell die Wahl zwischen einer normalen Sitzposition (angewinkelte Beine, Füsse auf dem Boden) und einer eher gestreckten Sitzposition bei ausgefahrenem Beinauflagenelement (gestreckte Beine, Füsse erhöht) lassen. In vielen Fällen ist das Ausfahren der Beinauflage automatisch mit einem Nachhintenneigen der Rückenlehne verbunden, so dass zwischen einer normalen Sitzposition und einer Art Liegeposition gewählt werden kann. Aus dem Stand der Technik sind verschiedenste Konstruktionen zum Ausfahren der unter der Sitzfläche angeordneten Beinauflagen bekannt, denen jedoch allen gemeinsam ist, dass die ausgefahrene Beinauflage vor der Sitzfläche angeordnet wird und ausschliesslich der Stützung der Unterschenkel und gegebenenfalls der Füsse eines Benutzers dient. Die gleiche Sitzfläche dient sowohl in der normalen Sitzposition als in der gestreckten Sitzposition der Stützung des Gesässes und der Oberschenkel des Benutzers. Da sich die Körperform eines Benutzers im Bereich der Unterseite der Oberschenkel bei gestreckten Beinen jedoch deutlich von derjenigen bei angewinkelten Beinen unterscheidet und sich daher für die normale Sitzposition eine andere ergo-
nomisch richtige Auflageflächenkontur ergibt als für die gestreckte Sitzposition, kann ein Sitz gemäss dem Stand der Technik bestenfalls in einer der beiden Sitzposition optimalen Sitzkomfort bieten. Auch ergibt sich durch das Ansetzen der Beinauflage an die Vorderkante der Sitz- fläche, welche in den meisten Fällen zur Erhöhung des Sitzkomforts in der normalen Sitzposition mehr oder weniger stark abgerundet ist, ein optischer Bruch in der Auflagefläche, welcher der Ästhetik des Sitzes bei ausgefahrener Beinauflage abträglich ist.
DARSTELLUNG DER ERFINDUNG
Es stellt sich daher die Aufgabe, einen Sitz zur Verfügung zu stellen, welche die Nachteile des Standes der Technik nicht aufweist oder diese zumindest teilweise vermeidet.
In einem Aspekt der Erfindung weist der Sitz eine Rückenlehne, eine Sitzfläche und ein ausfahrbares Beinauflagenelement auf. Der Sitz ist in mindestens zwei verschiedenen Sitzpositionen positionierbar, wobei das Beinauflagenelement in einer ersten Sitzposition eingefahren und unterhalb der Sitzfläche angeordnet ist und in einer zweiten Sitzposition ausgefahren ist und eine Auflagefläche zur Stützung der Beine eines Benutzers bildet. Die Sitzfläche ist in der ersten Sitzposition, also in der Stellung des Sitzes, die zum normalen Sitzen mit angewinkelten Beinen und mit den Füssen auf dem Boden oder in Bodennähe vorgesehen ist, von einem hinteren und einem vorderen Sitzflächenelement gebildet, welche separat voneinander ausgebildet sind. In der zweiten Sitz- position, also in der Stellung des Sitzes, die zum Sitzen mit im wesentlichen gestreckten Beinen und mit den Füssen oberhalb des Bodens, z.B. auf Gesässhöhe, vorgesehen ist, ist das Beinauflagenelement zwischen dem hinteren und dem vorderen Sitzflächenelement angeordnet, derart, dass es eine Auflagefläche zur Stützung der Beine und insbesondere der Oberschenkel eines Benutzers bereitstellt.
Hierdurch ergibt sich der Vorteil, dass sowohl in der ersten Sitzposition mit angewinkelten Beinen als auch in der zweiten Sitzposition mit gestreckten Beinen eine ergonomisch richtige Beinauflage bereitgestellt werden kann, was eine deutliche Steigerung des Sitzkomforts gegenüber dem Stand der Technik ermöglicht.
In einer bevorzugten Ausführungsform bildet das Beinauflagenelement in der zweiten Sitzposition mit dem hinteren Sitzflächenelement, dem vorderen Sitzflächenelement oder mit beiden Sitzflächenelementen eine gemeinsame, im wesentlichen durchgehende Auflagefläche, was bedeutet, dass die die Auflagefläche bildenden Elemente dicht aneinander angrenzen oder nur geringfügige Abstände von wenigen Millimetern zueinander aufweisen. Eine derartige Auflagefläche erlaubt eine im wesentlichen vollständige Stützung von Beinen und Gesäss und lässt den Sitz auch in dieser Sitzposition als zusammenhängende Einheit erscheinen.
Mit Vorteil sind das Beinauflagenelement und die Sitzflächenelemente derartig miteinander gekoppelt, z.B. durch mechanisch zwangsgekoppelte Führungselemente oder mittels über eine Steuerung miteinander gekoppelte einzelne elektrische Betätigungsorgane, dass ein Auseinanderbewegen der Sitzflächenelemente zwecks Einstellung der zweiten Sitzposition zwangsläufig auch eine Bewegung des Beinauflagenelements in Richtung zu seiner Position in der zweiten Sitzposition hin bewirkt und umgekehrt. Eine derartige "Zwangskoppelung" hilft Bedienungsfehler beim Einstellen der Sitzpositionen zu vermeiden.
In noch einer bevorzugten Ausführung des Sitzes ist das Beinauflagenelement derartig mechanisch geführt, dass es beim Ausfahren von der ersten Sitzposition in die zweite Sitzposition und umgekehrt eine Schwenkbewegung um eine Achse herum vollführt, welche ihre Position relativ zum hinteren Sitzflächenelement bei der Schwenkbewegung verändert. Hierdurch ist es möglich, die Orientierung und Lage des Beinauflagenelements unter
der Sitzfläche in der ersten Sitzposition im Rahmen des vorhandenen Platzangebots weitestgehend frei zu bestimmen und dadurch mehr gestalterischen Freiraum für die künstlerische Ausgestaltung des Sitzes bereitzustellen.
In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind das Beinauflagenelement und das vordere Sitzflächenelement derartig ausgestaltet und miteinander bewegungs- verbunden, dass diese sowohl beim Ausfahren des Beinauflagenelements von der ersten Sitzposition in die Zweite Sitzposition als auch bei der umgekehrten Bewegung jeder- zeit derartig aneinander angrenzen, dass sie eine gemeinsame Aussenkontur bilden, welche zumindest auf der in der zweiten Sitzposition die Auflagefläche bildenden Oberseite im wesentlichen geschlossen ist. Durch eine solche Ausgestaltung lässt sich die Gefahr eines Einklemmens von Körperteilen beim Ein- und Ausfahren des Beinauflagenelements wirkungsvoll verringern.
Bilden die Flächen des Beinauflagenelements und des vordere Sitzflächenelements, welche in der zweiten Sitzposition die Auflageflächen bilden, in beiden Sitzpositionen einen unterschiedlichen Winkel zueinander und sind das Beinauflagenelement und das vordere Sitzflächenelement derartig miteinander bewegungsverbunden, dass sich der Winkel zwischen diesen Flächen beim Ausfahren, beim Einfahren oder beim Aus- und Einfahren des Beinauflagenelements fortlaufend verändert, so ergeben sich relativ gleichmässige Bewegungsabläufe, welche Lastspitzen bei den Führungs- und/oder Antriebselementen vermeiden helfen und zudem den erstrebenswerten Eindruck einer fliessenden Bewegung vermitteln. Bevorzugterweise ist die in der zweiten Sitzposition die Auflagefläche bildende Fläche des Beinauflagenelements in der ersten Sitzposition um 15° bis 45° gegenüber der Senkrechten zur Sitzvorderseite hin geneigt, so dass das Beinauflagenelement zwischen der ersten Sitzposition und der zweiten Sitzposition nur eine relativ geringe Schwenkbewegung vollführen muss .
In noch einer bevorzugten Ausführungsform ist das vordere Sitzflächenelement derartig am Sitz befestigt, dass es in der zweiten Sitzposition nach unten hin federnd nachgibt, und zwar bevorzugterweise derart, dass es eine Schwenkbewegung um eine Achse vollführt, welche im Bereich der dem Sitz zugekehrten Begrenzungskante desselben liegt. Hierdurch kann eine mechanische Überlastung der Tragstruktur des Sitzes und ein Umkippen desselben bei nicht bestimmungsgemässer Benutzung, wie z.B. Sitzen in der zweiten Sitzposition auf dem vorderen Sitzflächenelement, wirkungsvoll verhindert werden, ohne jedoch die Eigenschaften des Sitzes bei bestimmungsgemässer Benutzung in der ersten- und zweiten Sitzposition zu beeinträchtigen .
Vorteilhafterweise ist der Sitz als einsitzi- ges, bevorzugterweise mobiles Polstermöbel ausgestaltet, da hierbei die Vorteile der Erfindung besonders deutlich zu Tage treten. Auch ist es bevorzugt, dass die in der zweiten Sitzposition die Auflagefläche bildenden Flächen des Beinauflagenelements und des vordere Sitzflächen- element von einer gemeinsamen, im Bereich dieser Flächen zusammenhängenden Polsterumhüllung gebildet werden. Hierdurch ergibt sich der Vorteil, dass keine Gegenstände in etwaige Spalten zwischen Beinauflage und vorderem Sitzflächenelement fallen können und ein überraschender ein- stückiger Eindruck entsteht.
In einem anderen Aspekt der Erfindung wird der Sitz gemäss dem ersten Aspekt als Bestuhlung für Personentransportfahrzeuge, bevorzugterweise für Schiffe, Flugzeuge, Eisenbahnwagen, Busse oder Wohnmobile oder für ortsfeste Vortrags- und Aufenthaltsräumlichkeiten für
Personen, bevorzugterweise für Kinosäle, Konferenzräume, Auditorien und Wartehallen verwendet.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN Weitere Ausgestaltungen, Vorteile und Anwendungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen
Ansprüchen und aus der nun folgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen:
Figur la eine Seitenansicht eines erfindungs- gemässen Sitzes bei vollständig eingefahrener Beinauflage (erste Sitzposition) ; Figur lb den Sitz aus Figur la bei vollständig ausgefahrener Beinauflage (zweite Sitzposition);
Figur 2a eine Seitenansicht auf einen Teil der Tragkonstruktion des Sitzes aus den Figuren la und lb bei vollständig eingefahrener Beinauflage (erste Sitz- position) ;
Figur 2b eine Seitenansicht auf einen Teil der Tragkonstruktion des Sitzes aus den Figuren la und lb in einer Zwischenposition beim Ausfahren der Beinauflage; Figur 2c eine Seitenansicht auf einen Teil der Tragkonstruktion des Sitzes aus den Figuren la und lb in einer weiteren Zwischenposition beim Ausfahren der Beinauflage;
Figur 2d eine Seitenansicht auf einen Teil der Tragkonstruktion des Sitzes aus den Figuren la und lb bei vollständig ausgefahrener Beinauflage (zweite Sitzposition) .
WEGE ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG
Das Grundprinzip der Erfindung ist in den Figuren la und lb zu erkennen, welche jeweils eine
Seitenansicht eines erfindungsgemässen einsitzigen Lederpolstersessels mit elektrisch verstellbarer Rückenlehne 1 und einem elektrisch ausfahrbaren Beinauflagenelement 3 zeigen, und zwar in Figur la bei vollständig eingefahr- ener Beinauflage 3 (erste Sitzposition) und in Figur lb bei vollständig ausgefahrener Beinauflage 3 (zweite Sitzposition) . Die in der Seitenansicht nicht sichtbaren Konturkanten der einzelnen Hauptelemente des Sessels sind in gestrichelten Linien dargestellt. Wie in Figur la deutlich zu erkennen ist, weist der Sessel in der ersten Sitzposition, in der er zum normalen Sitzen mit angewin-
kelten Beinen und den Füssen angeordnet auf dem Boden oder in Bodennähe vorgesehen ist, eine Sitzfläche 2 auf, welche von den Oberseiten eines hinteren Sitzflächenelements 4 und eines vorderen Sitzflächenelements 5 gebildet wird, welche in dieser Position dicht aneinander angren- zen und somit eine im wesentlichen geschlossene Sitzfläche bilden. Das Beinauflagenelement 3 befindet sich in einer geneigten Position unterhalb der Sitzfläche 2, wobei diejenige Fläche desselben, welche in der zweiten Sitzposition die Auflagefläche bildet, gegenüber der Senkrechten etwa um 25° zur Sesselvorderseite hin geneigt ist.
Wie aus Figur lb hervorgeht, welche den Sessel aus Figur la in der zweiten Sitzposition bei vollständig ausgefahrenem Beinauflagenelement 3 zeigt, in welcher dieser zum Entspannen mit im wesentlichen gestreckten Beinen und hochgelagerten Füssen vorgesehen ist, sind die zuvor in der ersten Sitzposition die Sitzfläche 2 bildenden Sitzflächenelemente 4, 5 in der zweiten Sitzposition durch das nun zwischen diesen ange- ordnete Beinauflagenelement 3 voneinander getrennt und bilden zusammen mit diesem eine in wesentlichen durchgehende Auflagefläche.
Wie aus einer Zusammenschau der Figuren la und lb zu erkennen ist, ist im vorliegenden Fall die Neigung der Rückenlehne 1 unabhängig von der gewählten Sitzposition einstellbar, wobei jedoch ebenso Varianten vorgesehen sind, bei denen die Rückenlehne 1 in der zweiten Sitzposition automatisch stärker nach hinten geneigt ist. Die Figuren 2a bis 2d zeigen Seitenansichten auf einen Teil der Tragkonstruktion des Sitzes aus den Figuren la und lb in unterschiedlichen Positionen, wobei die Umrisse der Sitzflächenelemente 4, 5 und des Beinauflagenelements 3 strichpunktiert dargestellt sind. Wie zu erkennen ist, besteht die Tragkonstruktion des Sessels aus zwei ebenen, halbkreisähnlichen Seitenteilen 10 aus
Edelstahlblech (auf Grund der Darstellung nur ein Seitenteil sichtbar) , zwischen denen in der ersten Sitzposition die Sitzflächenelemente 4, 5 und das Beinauflagenelement 3 angeordnet sind. Das hintere Sitzflächenelement 4 ist im vorliegenden Fall starr an den Seitenteilen 10 befes- tigt, es sind jedoch ebenso Ausführungen vorgesehen, bei denen das hintere Sitzflächenelement 4 in der zweiten Sitzposition eine andere Position relativ zu den Seitenteilen 10 aufweist als in der ersten Sitzposition. Das Beinauflagenelement 3 ist über zwei identische, von einem Elektromotor (nicht gezeigt) angetriebene Schwenkarmpaare mit je einem oberen Schwenkarm 6 und einem unteren Schwenkarm 7 (ebenfalls nur ein Paar sichtbar) im Bereich der Sesselseiten mit den Seitenteilen 10 und, auf Grund der zuvor beschriebenen Konstruktion, auch mit dem hinteren Sitzflächenelement 4 verbunden, derart, dass dieses beim Ausfahren von der ersten Sitzposition (Figur 2a) über verschiedene Zwischenpositionen (Figuren 2b, 2c) zur zweiten Sitzposition (Figur 2d) eine Drehung um eine beim Ausfahren ihre relative Position gegenüber dem hinteren Sitzflächenelement 4 und den Seitenteilen 10 verändernde Achse herum vollführt. Hierzu ist jeder der Schwenkarme 6 , 7 einmal an einem Drehpunkt an einem der beiden Seitenteile 10 und einmal an einem Drehpunkt Dl, D2, welcher fix gegenüber dem Beinauflagenelement 3 ist, angelenkt, wobei die entsprechenden Drehpunkte der
Schwenkarmpaare 6, 7 jeweils gemeinsame Drehachsen aufweisen, welche senkrecht zur flächigen Erstreckung der Seitenteile 10 orientiert sind. Seitlich wird das Beinauflagenelement 3 über im Bereich des beinauflagen- elementseitigen Drehpunkts Dl des oberen Schwenkarms 6 angeordnete und sich in horizontaler Richtung auf den ebenen Innenseiten der Seitenteile 10 abstützende Gleitklötze (nicht sichtbar) geführt. Das vordere Sitzflächenelement 5 wird ausschliesslich vom Beinauflagenelement 3 getragen, indem es über zwei Drehgelenke 9, welche zwischen dem Beinauflagenelement 3 und dem vorderen Sitz-
flächenelement 5 im Bereich der Oberseite derselben angeordnet sind und eine gemeinsame Drehachse aufweisen, mit dem Beinauflagenelement 3 verbunden ist. Auf der Unterseite des vorderen Sitzflächenelements 5 und des Beinauflagenelements 3 befindet sich eine Gasdruckfeder 11, welche mit einem Ende am vorderen Sitzflächenelement 5 und mit dem anderen Ende an einem fix mit dem oberen Schwenkarm 6 verbundenen Gelenkhebel 8 angelenkt ist. Der Gelenkhebel 8 und die Länge der Gasdruckfeder 11 sind derartig bemessen, dass das vordere Sitzflächenelement 5 sowohl in der ersten Sitzposition als auch in der zweiten Sitzposition im wesentlichen die gleiche Orientierung aufweist. Während jedoch in der ersten Sitzposition eine Ξchwenkbewegung des vorderen Sitzflächenelements 5 um die Drehpunkte 9 nach unten hin durch einen mechanischen Anschlag verhindert wird, ist in der zweiten Sitzposition eine solche Bewegung entgegen der Federkraft der Gasdruckfeder 11 möglich, so dass eine mechanische Überlastung der Traganordnung und ein Umkippen des Sessels durch nicht bestimmungsgerechte Benutzung in der zweiten Sitzposition wirkungsvoll verhindert wird. Wie aus diesen Figuren ebenfalls hervorgeht, weisen das Beinauflagenelement 3 und das vordere Sitzflächenelement 5 im vorliegenden Fall eine gemeinsame, auf der Oberseite geschlossene Polsterumhüllung auf, so dass diese Elemente 3, 5 auf den ersten Blick als ein Bauteil erscheinen.
Wie des Weiteren aus Figur 2d ersichtlich ist, welche die Situation in der zweiten Sitzposition zeigt, dient der obere Schwenkarm 6 jedes Schwenkarmpaares in der zweiten Sitzposition zusätzlich als Anschlag nach oben hin für eine im Bereich des beinauf- lagenseitigen Drehpunkts D2 des unteren Schwenkarms 7 angeordnete Anschlagrolle (nicht sichtbar) des Beinauflagenelements 3, wodurch eine Anordnung entsteht, welche bei Belastung des Beinauflagenelements 3 in dessen vorderem Bereich oder des vorderen Sitzflächenelements 5 senkrecht von oben selbsthemmend ist, so dass die auf-
tretenden Kräfte nicht vom Antriebsmotor bzw. von dessen Getriebe aufgefangen werden müssen.
Während in der vorliegenden Anmeldung bevorzugte Ausführungen der Erfindung beschrieben sind, ist klar darauf hinzuweisen, dass die Erfindung nicht auf diese beschränkt ist und in auch anderer Weise innerhalb des Umfangs der folgenden Ansprüche ausgeführt werden kann.