EP4385363A2

EP4385363A2 - Anordnung mit antriebsvorrichtung und synchronisierungsvorrichtung für ausziehführungen für eine schublade

Info

Publication number: EP4385363A2
Application number: EP24166145.3A
Authority: EP
Inventors: Emanuel Netzer
Original assignee: Julius Blum GmbH
Current assignee: Julius Blum GmbH
Priority date: 2019-10-21
Filing date: 2020-10-12
Publication date: 2024-06-19
Also published as: EP4048122A1; TWI747552B; ES2982084T3; TW202126226A; EP4048122B1; AT523114B1; US12089737B2; WO2021077145A1; AT523114A1; CN114599254A; US20220218106A1; CN114599254B; JP7479464B2; JP2022552750A; EP4385363A3

Abstract

Ausziehführung (20) für eine Schublade (2), mit- einer an einer Seite eines Möbelkorpus (9) anordenbaren Korpusschiene (14),- einer an der Korpusschiene (14) in Öffnungs- und Schließrichtung (OR, SR) bewegbar gelagerten Ladenschiene (13), welche an einer Schublade (2) anbringbar ist, wobei die Ladenschiene (13) eine der Schublade (2) zugewandte Oberseite (0) und eine durch zumindest einen Seitensteg (S) von der Oberseite (0) beabstandete Unterseite (U) aufweist, und- einer Lagervorrichtung (17) für eine Synchronisierungsstange (65) einer Synchronisierungsvorrichtung (6), wobei die Lagervorrichtung (17) einen Befestigungsbereich (B) für die Synchronisierungsstange (65) aufweist,wobei der Befestigungsbereich (B) unterhalb der Unterseite (U) der Ladenschiene (13) und zwischen der Ladenschiene (13) und der Korpusschiene (14) angeordnet ist.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ausziehführung für eine Schubblade, mit einer an einer Seite eines Möbelkorpus anordenbaren Korpusschiene, einer an der Korpusschiene in Öffnungs- und Schließrichtung bewegbar gelagerten Ladenschiene, welche an einer Schublade anbringbar ist, wobei die Ladenschiene eine der Schublade zugewandte Oberseite und eine durch zumindest einen Seitensteg von der Oberseite beabstandete Unterseite aufweist, und einer Lagervorrichtung für eine Synchronisierungsstange einer Synchronisierungs-vorrichtung, wobei die Lagervorrichtung einen Befestigungsbereich für die Synchronisierungsstange aufweist. Zudem betrifft die Erfindung eine Anordnung mit zwei solchen Ausziehführungen sowie ein Möbel mit einer Schublade und einer genannten Anordnung.
Um bewegbare Möbelteile, insbesondere Schubladen, relativ zu einem Möbelkorpus zu bewegen, sind diese meist über Ausziehführungen umfassend eine Korpusschiene und eine Ladenschiene in Öffnungs- und Schließrichtung bewegbar gelagert. Bei solchen Möbelbeschlägen werden oftmals Synchronisierungsvorrichtungen eingesetzt, welche ein beidseits gleichmäßiges Öffnen und Schließen ermöglichen und ein Schrägstellen und somit Verkeilen der Schublade verhindern helfen.
Ein Beispiel für einen solchen Möbelbeschlag geht aus der EP 3 282 895 B1 hervor. Nachteilig bei diesem Möbelbeschlag ist, dass die beidseitig angeordneten Antriebsvorrichtungen in Form von Ausstoßvorrichtungen relativ breit sind und viel Platz einnehmen.
Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, eine zum Stand der Technik alternative bzw. verbesserte Anordnung zu schaffen. Insbesondere soll der Platzbedarf möglichst gering sein.
Dies wird durch eine Ausziehführung mit den Merkmalen von Anspruch 1 erreicht. Demnach ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Befestigungsbereich (vorzugsweise in Einbaulage horizontal) unterhalb der Unterseite der Ladenschiene und zwischen der Ladenschiene und der Korpusschiene angeordnet ist. Dadurch ist es möglich, dass die Synchronisierungsstange die Ladenschiene überbrücken kann. Dies führt wiederum dazu, dass gegebenenfalls vorhandene Antriebsvorrichtungen zwischen Ladenschiene und Möbelkorpus angeordnet werden können.
Die Ausdrücke "horizontal", "vertikal", "Oberseite" und "Unterseite" beziehen sich immer auf den eingebauten Zustand der Ausziehführung bzw. des Möbelbeschlags im Möbelkorpus.
Bevorzugte Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angeführt.
Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass der Befestigungsbereich in Gebrauchsstellung der Ausziehführung in horizontaler Richtung zwischen Ladenschiene und Korpusschiene und/oder zwischen der Ladenschiene und einem vertikalen Seitensteg der Korpusschiene angeordnet ist. Damit kann auch eine gegebenenfalls vorhandene Antriebsvorrichtung zwischen diesen beiden Schienen angeordnet sein, weshalb die gesamte Einheit sehr schmal ausgebildet sein kann. Das heißt, die in horizontaler Richtung und rechtwinkelig zur Öffnungsrichtung gemessene maximale Breite der Ausziehführung aus Korpusschiene, Ladenschiene, Lagervorrichtung und gegebenenfalls vorhandener Antriebsvorrichtung beträgt weniger als 100 mm, vorzugweise weniger als 75 mm. Besonders bevorzugt liegt diese Breite in einem Bereich zwischen 40 mm und 70 mm.
Um eine Bewegungsübertragung von der Synchronisierungsstange auf weitere Komponenten zu ermöglichen, ist bevorzugt vorgesehen, dass der Befestigungsbereich jener Bereich ist, in welcher die Synchronisierungsstange die Lagervorrichtung kontaktiert.
Die Lagervorrichtung muss so ausgebildet sein, dass die Synchronisierungsstange an dieser lagerbar ist und im Befestigungsbereich befestigbar ist. Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Lagervorrichtung einen an der Korpusschiene oder an der Ladenschiene angebrachten Träger und ein am Träger bewegbar, vorzugsweise drehbar, gelagertes Aufnahmeteil für die Synchronisierungsstange aufweist.
Wenn das Aufnahmeteil drehbar gelagert ist, so ist bevorzugt vorgesehen, dass die Drehachse in horizontaler Richtung und rechtwinkelig zur Öffnungsrichtung der Schublade verläuft.
Es kann vorgesehen sein, dass die Synchronisierungsstange beispielsweise über eine Schnappverbindung mit der Lagervorrichtung verbindbar ist. Auch andere lösbare Verbindungsvarianten sind möglich. An sich ist es möglich, dass der Befestigungsbereich in Form eines Vorsprungs ausgebildet ist, an welchem die Synchronisierungsstange befestigbar ist. Bevorzugt ist allerdings vorgesehen, dass der Befestigungsbereich als Vertiefung im Aufnahmeteil ausgebildet ist.
Schutz wird auch begehrt für eine Anordnung aus zwei, an gegenüberliegenden Seiten eines Möbelkorpus montierbaren erfindungsgemäßen Ausziehführungen.
Besonders bevorzugt umfasst diese Anordnung neben den beiden Ausziehführungen auch eine eine Synchronisierungsstange umfassende Synchronisierungsvorrichtung zum Synchronisieren von Bewegungen der Ladenschiene oder von Bewegungen von gegebenenfalls vorhandenen Antriebsvorrichtungen.
Weiters ist bevorzugt vorgesehen, dass die Synchronisierungsstange zwei Enden aufweist und über ihre Enden in den Befestigungsbereichen der Lagervorrichtungen gelagert ist, wobei die Synchronisierungsstange unterhalb der Ladenschienen verläuft. Das heißt, die Synchronisierungsstange verläuft nicht zwischen den Ladenschienen oder oberhalb der Ladenschienen, sondern gänzlich unterhalb dieser Ladenschienen. Besonders bevorzugt ist hierzu vorgesehen, dass die Synchronisierungsstange in eingebautem Zustand horizontal ausgerichtet ist und in Einbaulage zur Gänze vertikal unterhalb der Ladenschienen verläuft.
Besonders bevorzugt weist die Anordnung auch zumindest eine, vorzugsweise an einer der Korpusschienen montierte, Antriebsvorrichtung für die Schublade auf. Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Anordnung zwei (jeweils an einer der Korpusschienen montierte) Antriebsvorrichtungen für die Schublade aufweist.
Es ist möglich, dass die zumindest eine Antriebsvorrichtung als Einziehvorrichtung zum Einziehen der Schublade aus einer Offenstellung in die Schließstellung ausgebildet ist. Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist allerdings vorgesehen, dass die zumindest eine Antriebsvorrichtung als Ausstoßvorrichtung zum Ausstoßen der Schublade ausgebildet sind, wobei die Ausstoßvorrichtung durch Drücken auf die in Schließstellung befindliche Schublade entriegelbar ist und die Schublade von der entriegelten Ausstoßvorrichtung aus der Schließstellung in Öffnungsrichtung bewegbar und in eine Offenstellung bringbar ist.
Gemäß einem konkreten Ausführungsbeispiel ist bevorzugt vorgesehen, dass die zumindest eine als Ausstoßvorrichtung ausgebildete Antriebsvorrichtung ein Gehäuse, einen im Gehäuse bewegbar gelagerten Ausstoßschlitten, einen am Gehäuse und am Ausstoßschlitten befestigten Ausstoßkraftspeicher, eine im Gehäuse ausgebildete herzkurvenförmige Führungsbahn, einen in einer Rastmulde der Führungsbahn verriegelbaren Verriegelungszapfen und einen am Ausstoßschlitten bewegbar gelagerten, den Verriegelungszapfen aufweisenden Steuerhebel aufweist.
Für eine einfache und platzsparende Konstruktion ist bevorzugt vorgesehen, dass das Gehäuse den Träger der Lagervorrichtung bildet. Mithin ist das Aufnahmeteil der Lagervorrichtung direkt im Gehäuse bewegbar gelagert.
Für eine einfache Bewegungsübertragung zwischen Synchronisierungsstange und Antriebsvorrichtung ist bevorzugt vorgesehen, dass am Aufnahmeteil ein, vorzugsweise zahnradförmiges, Koppelelement angebracht oder ausgebildet ist, welches mit einem, vorzugsweise zahnstangenförmigen, Koppelelement bewegungsübertragend koppelbar ist. Besonders bevorzugt ist das Koppelelement an einem am Gehäuse, vorzugsweise linear, bewegbar gelagerten Synchronisierungsschlitten angebracht oder ausgebildet.
Die genaue Ausrichtung und Lage der Synchronisierungsstange ist an sich beliebig, solange eine synchronisierende Bewegungsübertragung zwischen den beiden Seiten der Ausziehführung ermöglicht wird. Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Synchronisierungsstange (in eingebautem Zustand horizontal und) rechtwinkelig zur Öffnungs- und Schließrichtung ausgerichtet ist.
Schließlich wird auch noch Schutz begehrt für ein Möbel mit einem Möbelkorpus, wenigstens einer (in Öffnungsrichtung bewegbaren) Schublade und einer besagten Anordnung.
Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele im Folgenden näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1: schematisch ein Möbel mit mehreren bewegbaren Möbelteilen in Form von Schubladen,
Fig. 2: perspektivisch eine Schublade mit Schubladenausziehführungen und Antriebsvorrichtungen für ein bewegbares Möbelteil,
Fig. 3: eine Anordnung aus zwei über eine Synchronisierungsstange synchronisierten Antriebsvorrichtungen,
Fig. 4: perspektivisch eine Korpusschiene,
Fig. 5: perspektivisch eine Aufziehführung samt Lagervorrichtung und noch nicht angebrachter Synchronisierungsstange,
Fig. 6: ein Detail auf Fig. 5,
Fig. 7: die eine Aufziehführung samt Lagervorrichtung mit angebrachter Synchronisierungsstange,
Fig. 8: ein Detail aus Fig. 7,
Fig. 9: eine andere Perspektive der Ausziehführung,
Fig. 10: eine Seitenansicht der Ausziehführung,
Fig. 11: ein Detail aus Fig. 10 und
Fig. 12: eine Draufsicht auf eine Antriebsvorrichtung samt Lagervorrichtung.

In Fig. 1 ist ganz allgemein ein Möbel 8 mit einem Möbelkorpus 9 und insgesamt vier bewegbaren Möbelteilen in Form von Schubladen 2 dargestellt. Jede Schublade 2 besteht zumindest aus einem Schubbehältnis 10 und einer Frontblende 11. Die Schubladen 2 sind über eine (Schubladen- )Ausziehführung 20, bestehend aus einer Ladenschiene 13 und einer Korpusschiene 14 (sowie gegebenenfalls einer nicht dargestellten Mittelschiene) am Möbelkorpus 9 befestigt.
Bei der obersten Schublade ist schematisch eine Antriebsvorrichtung 1 dargestellt. Die Antriebsvorrichtung 1 weist ein Gehäuse 3 auf. In diesem Fall ist dieses Gehäuse 3 an der Ladenschiene 13 angebracht (in der schematischen Darstellung gemäß Fig. 1 entspricht das Gehäuse 3 der Ladenschiene 13). Die Antriebsvorrichtung 1 weist eine Ausstoßvorrichtung 4 auf, wobei der Ausstoßschlitten 41 und der Ausstoßkraftspeicher 42 dieser Ausstoßvorrichtung 4 schematisch dargestellt sind. Die Verriegelungsvorrichtung 5 weist eine im Gehäuse 3 ausgebildete Führungsbahn 52 und den in der (in diesem Fall herzkurvenförmigen) Führungsbahn 52 geführten Verriegelungszapfen 51 auf. An der Korpusschiene 14 (oder am Möbelkorpus 9 selbst) ist ein Mitnehmer 15 angeordnet, mit dem die Ausstoßvorrichtung 4 zumindest abschnittsweise in Eingriff steht. Die Anordnung kann aber auch umgekehrt sein: Das heißt, die Antriebsvorrichtung 1 ist der Korpusschiene 14 zugeordnet, während der Mitnehmer 15 dem bewegbaren Möbelteil zugeordnet ist. Diese oberste Schublade 2 befindet sich in der Offenstellung OS.
Wenn die Schublade 2 von dieser Offenstellung OS in Schließrichtung SR bewegt wird, so verfährt der Verriegelungszapfen 51 in einem Schließabschnitt der Führungsbahn 52. Dabei wird der Ausstoßkraftspeicher 42 durch eine Relativbewegung zwischen Ausstoßschlitten 41 und Gehäuse 3 gespannt.
In der Schließstellung SS (dritte Schublade von oben) ist der Ausstoßkraftspeicher 42 voll gespannt. Diese Schließstellung SS kann durch eine rein händische Schließbewegung erreicht werden. Alternativ kann die Schublade 2 - wenn vorhanden - von der nur schematisch dargestellten und in die Ausziehführung 20 integrierten Einziehvorrichtung 16 in die Schließstellung SS bewegt bzw. eingezogen werden.
Ausgehend von dieser Schließstellung SS gelangt die Schublade 2 durch Drücken auf die Schublade 2 in die Überdrückstellung ÜS (unterste Schublade in Fig. 1). Dadurch erfolgt die Entriegelung der Verriegelungsvorrichtung 5. Nach dem in Schließrichtung SR durchgeführten Überdrücken wird - sobald der Benutzer nicht mehr auf die Schublade 2 drückt - die Schublade 2 durch die Antriebsvorrichtung 1 in Öffnungsrichtung OR ausgestoßen. Dadurch gelangt die Schublade 2 in die Offenstellung OS gemäß der zweiten Schublade 2 von oben. In dieser Position kann die Schublade 2 z. B. über die Frontblende 11 gegriffen werden und händisch weiter in die Position gemäß der ersten Schublade 2 von oben bewegt werden.
In Fig. 2 ist perspektivisch eine Schublade 2 mit einem Schubbehältnis 10 und einer Frontblende 11 dargestellt. Zudem ist eine Anordnung aus zwei Ausziehführungen 20 mit jeweils zwei Ladenschienen 13 und zwei Korpusschienen 14 dargestellt, wobei je eine Ladenschiene 13 und eine Korpusschiene 14 der Ausziehführung 20 auf beiden Seiten der Schublade 2 vorgesehen sind. Weiters zeigt Fig. 2 eine Antriebsvorrichtung 1. Die Antriebsvorrichtung 1 ist an der Korpusschiene 14 angebracht. Diese Antriebsvorrichtung 1 (bzw. dessen Gehäuse 3) erstreckt sich in Schließrichtung SR der Schublade 2. Vor allem bei kleineren oder schmaleren Schubladen 2 reicht es aus, wenn der Schublade 2 nur eine Antriebsvorrichtung 1 zugeordnet ist. Diese kann (wie dargestellt) der rechtsseitigen Ausziehführung 20 (aber auch der linksseitigen Ausziehführung 20) zugeordnet sein.
Bei breiteren bzw. größeren Schubladen 2 ist es - vor allem zur Vermeidung von Schiefstellungen oder Verklemmungen der Schublade 2 im Möbelkorpus 9 - vorteilhaft, wenn auf beiden Seiten der Schublade 2 miteinander synchronisierte Antriebsvorrichtungen 1 und 1' vorgesehen sind. Dazu passend ist in Fig. 3 eine Anordnung 7 aus einer (ersten) Antriebsvorrichtung 1 und einer zweiten Antriebsvorrichtung 1' dargestellt. Diese beiden Antriebsvorrichtungen 1 und 1' sind über eine Synchronisierungsstange 65 miteinander verbunden. (Diese Anordnung 7 ist Teil einer übergeordneten Anordnung bestehend aus zwei Ausziehführungen 20 und eben der Anordnung 7) Konkret sind Abschnitte der Öffnungsbewegung und der Schließbewegung der Antriebsvorrichtungen 1 und 1' miteinander synchronisiert. Die erste Antriebsvorrichtung 1 ist spiegelsymmetrisch zur zweiten Antriebsvorrichtung 1' ausgebildet. Ansonsten sind die Antriebsvorrichtungen 1 und 1' identisch ausgebildet.
Fig. 4 zeigt in einer perspektivischen Darstellung eine profilförmige Korpusschiene 14. Über den vertikalen Seitensteg V ist diese Korpusschiene 14 an einer Seitenwand eines Möbelkorpus 9 montierbar. Die Korpusschiene 14 weist einen Führungsbereich F auf, an welchem eine Ladenschiene 13 (beispielsweise über entsprechende Rollen) bewegbar gelagert und geführt ist. In einem Endbereich weist die Korpusschiene 14 eine Ausnehmung A auf. Im Bereich dieser Ausnehmung A ist eine Lagervorrichtung 17 mit der Korpusschiene 14 verbindbar. In eingebautem Zustand befindet sich diese Ausnehmung A an einer der Frontblende 11 abgewandten Seite der Korpusschiene 14.
Fig. 5 zeigt in einer perspektivischen Darstellung die Korpusschiene 14 mitsamt der daran bewegbar gelagerten Ladenschiene 13. In einem Endbereich weist die Ladenschiene 13 eine Verbindungsvorrichtung 23 zum lösbaren Verbinden einer Schublade 2 mit dieser Ladenschiene 13 auf. Im anderen Endbereich ist ersichtlich, dass eine Lagervorrichtung 17 an der Korpusschiene 14 angebracht ist. Auch eine Synchronisierungsstange 65 ist dargestellt, welche aber noch nicht mit der Lagervorrichtung 17 verbunden ist bzw. in Kontakt steht.
In Fig. 6 ist ein Detail aus Fig. 5 dargestellt. Erkennbar sind beispielsweise die (horizontal ausgerichtete) Oberseite O sowie der (vertikal ausgerichtete) Seitensteg S der Ladenschiene 13. Weiters sind der Träger 18 und das Aufnahmeteil 19 dargestellt, welche zusammen die Lagervorrichtung 17 bilden. Die Ladenschiene 13, die Korpusschiene 14 und die Lagervorrichtung 17 bilden zusammen eine Ausziehführung 20. Im Aufnahmeteil 19 ist eine Vertiefung ausgebildet. Die Oberfläche dieser Vertiefung bildet den Befestigungsbereich B, welcher bei angebrachter Synchronisierungsstange 65 diese Synchronisierungsstange 65 kontaktiert. Der Befestigungsbereich B befindet sich zwischen der Ladenschiene 13 und der Korpusschiene 14.
In Fig. 7 ist die Synchronisierungsstange 65 in dieser an der Lagervorrichtung 17 angebrachten Stellung dargestellt. Konkret ist ein formschlüssiger Halt zwischen der Synchronisierungsstange 65 und dem Aufnahmeteil 19 gegeben.
In Fig. 8 ist ein Detail aus Fig. 7 dargestellt. Neben der Oberseite O und dem Seitensteg S ist auch die (horizontal ausgerichtete) Unterseite U der Ladenschiene 13 erkennbar. Der Seitensteg S verbindet die Oberseite O mit der Unterseite U. Die Synchronisierungsstange 65 kontaktiert den Befestigungsbereich B des Aufnahmeteils 19 der Lagervorrichtung 17. Der Befestigungsbereich B ist (in Einbaulage horizontal) unterhalb der Unterseite U der Ladenschiene 13 angeordnet. Dadurch verläuft auch die Synchronisierungsstange 65 (zur Gänze) unterhalb der Ladenschiene 13. Der Träger 18 der Lagervorrichtung 17 ist Teil eines Gehäuses 3 einer Antriebsvorrichtung 1, 1'.
Fig. 9 zeigt eine Ausziehführung 20 perspektivisch von einem anderen Blickpunkt. Zusätzlich zu den beiden Schienen 13 und 14 und der Synchronisierungsstange 65 ist auch eine Antriebsvorrichtung 1, 1' ansatzweise erkennbar. Diese Antriebsvorrichtung 1, 1' ist zwischen der Ladenschiene 13 und der Korpusschiene 14 angeordnet.
In Fig. 10 ist die Ausziehführung gemäß Fig. 9 in einer Seitenansicht dargestellt.
Fig. 11 zeigt ein Detail aus Fig. 10, welches den Bereich der Lagervorrichtung 17 zeigt. Die im Querschnitt dargestellte Synchronisierungsstange 65 im Befestigungsbereich B des Aufnahmeteils 19 der Lagervorrichtung 17 gehalten. Außenflächen der Synchronisierungsstange 65 kontaktieren den Befestigungsbereich B. Der Träger 18 ist Teil des Gehäuses 3. Ersichtlich sind in Fig. 11 zudem die Korpusschiene 14 und die Ladenschiene 13. Wesentlich ist, dass der Befestigungsbereich B (wie auch die Synchronisierungsstange 65) unterhalb der Unterseite U der Ladenscheine 13 angeordnet ist. Dadurch verläuft die Synchronisierungsstange 65 unterhalb der der Ladenschiene 13 und "überbrückt" diese. Somit kann die Antriebsvorrichtung 1, 1' zwischen der Korpusschiene 14 und der Ladenschiene 13 angeordnet sein, wodurch ein geringerer Platzbedarf gegeben ist. Das heißt, die Antriebsvorrichtung 1, 1' muss nicht auf einer der Korpusschiene 14 abgewandten Seite der Ladenschiene 13 angeordnet sein, was zu einer insgesamt breiteren Konstruktion führen würde.
Fig. 12 zeigt in einer Draufsicht einen Teil einer Antriebsvorrichtung 1, 1' samt Lagervorrichtung 17. Konkret ist die im Gehäuse 3 ausgebildete herzkurvenförmige Führungsbahn 52 dargestellt. Der Verriegelungszapfen 51 befindet sich in einer Position nach dem Überdrücken und nach dem Entriegeln, in welcher die Ausstoßbewegung stattfindet. Der Verriegelungszapfen 51 kontaktiert das Mitnahmeelement 64 des Synchronisierungsschlittens 63. Dadurch bewegt sich auch jener Bereich des Synchronisierungsschlittens 63, an welchem das zahnstangenförmige Koppelelement 22 angeordnet ist. In der Darstellung gemäß Fig. 12 sind die einzelnen Zähne dieses zahnstangenförmigen Koppelelements 22 nicht ersichtlich, da die Zähne von der Blattebene nach unten ragen. Dagegen ist zumindest ein Zahn des zahnradförmigen Koppelelements 21 erkennbar. Durch lineares bewegen des Koppelelements 22 kämmen die Zähne miteinander, wodurch das zahnradförmige Koppelelement 21 gedreht wird. Da das zahnradförmige Koppelelement 21 mit dem Aufnahmeteil 19 verbunden ist, dreht sich das Aufnahmeteil 19 entsprechend relativ zum Träger 18 der Lagervorrichtung 17. Der Träger 18 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel einstückig mit dem Gehäuse 3 der Antriebsvorrichtung 1, 1' ausgebildet. Der Synchronisierungsschlitten 63 (samt Mitnahmeelement 64) bildet zusammen mit den beiden Koppelelementen 21 und 22 und der hier nicht dargestellten Synchronisierungsstange 65 die Synchronisierungsvorrichtung 6. In diesem Fall dient die Synchronisierungsvorrichtung 6 dazu, zwei beidseits einer Schublade 2 angeordnete Antriebsvorrichtung 1 und 1' zu synchronisieren.
Es ist aber genauso möglich, dass die Synchronisierungsvorrichtung 6 dazu dient, nur die Bewegung der beiden Ladenschienen 13 zu synchronisieren. Dies entspricht einer sogenannten Seitenstabilisierung.

Bezugszeichenliste:

1: Antriebsvorrichtung
2: Schublade
3: Gehäuse
4: Ausstoßvorrichtung
41: Ausstoßschlitten
42: Ausstoßkraftspeicher
5: Verriegelungsvorrichtung
51: Verriegelungszapfen
52: Führungsbahn
53: Steuerhebel
6: Synchronisierungsvorrichtung
63: Synchronisierungsschlitten
64: Mitnahmeelement 64
65: Synchronisierungsstange
7: Anordnung
8: Möbel
9: Möbelkorpus
10: Schubbehältnis
11: Frontblende
13: Ladenschiene
14: Korpusschiene
15: Mitnehmer
16: Einziehvorrichtung
17: Lagervorrichtung
18: Träger
19: Aufnahmeteil
20: Ausziehführung
21: Koppelelement
22: Koppelelement
23: Verbindungsvorrichtung
OS: Offenstellung
SS: Schließstellung
ÜS: Überdrückstellung
SR: Schließrichtung
OR: Öffnungsrichtung
O: Oberseite
S: Seitensteg
U: Unterseite
B: Befestigungsbereich
V: vertikaler Seitensteg
A: Ausnehmung

Claims

Ausziehführung (20) für eine Schublade (2), mit
- einer an einer Seite eines Möbelkorpus (9) anordenbaren Korpusschiene (14),

- einer an der Korpusschiene (14) in Öffnungs- und Schließrichtung (OR, SR) bewegbar gelagerten Ladenschiene (13), welche an einer Schublade (2) anbringbar ist, wobei die Ladenschiene (13) eine der Schublade (2) zugewandte Oberseite (O) und eine durch zumindest einen Seitensteg (S) von der Oberseite (O) beabstandete Unterseite (U) aufweist, und

- einer Lagervorrichtung (17) für eine Synchronisierungsstange (65) einer Synchronisierungsvorrichtung (6), wobei die Lagervorrichtung (17) einen Befestigungsbereich (B) für die Synchronisierungsstange (65) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbereich (B) unterhalb der Unterseite (U) der Ladenschiene (13) und zwischen der Ladenschiene (13) und der Korpusschiene (14) angeordnet ist.
Ausziehführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbereich (B) in Gebrauchsstellung der Ausziehführung (20) in horizontaler Richtung zwischen der Ladenschiene (13) und der Korpusschiene (14) und/oder zwischen der Ladenschiene (13) und einem vertikalen Seitensteg (V) der Korpusschiene (14) angeordnet ist.
Ausziehführung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbereich (B) jener Bereich ist, in welcher die Synchronisierungsstange (65) die Lagervorrichtung (17) kontaktiert.
Ausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagervorrichtung (17) einen an der Korpusschiene (14) oder an der Ladenschiene (13) angebrachten Träger (18) und ein am Träger (18) bewegbar, vorzugsweise drehbar, gelagertes Aufnahmeteil (19) für die Synchronisierungsstange (65) aufweist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass der Befestigungsbereich (B) als Vertiefung im Aufnahmeteil (19) ausgebildet ist.
Anordnung aus zwei, an gegenüberliegenden Seiten eines Möbelkorpus (9) montierbaren Ausziehführungen (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 4.
Anordnung nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch eine eine Synchronisierungsstange (65) umfassende Synchronisierungsvorrichtung (6) zum Synchronisieren von Bewegungen der Ladenschiene (13) oder von Bewegungen von Antriebsvorrichtungen (1, 1').
Anordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Synchronisierungsstange (65) zwei Enden aufweist und über ihre Enden in den Befestigungsbereichen (B) der Lagervorrichtungen (17) gelagert ist, wobei die Synchronisierungsstange (65) unterhalb der Ladenschienen (13) verläuft, und/oder die Synchronisierungsstange (65) in eingebautem Zustand horizontal ausgerichtet ist und vertikal unterhalb der Ladenschienen (13) verläuft.
Anordnung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, gekennzeichnet durch zumindest eine, vorzugsweise an einer der Korpusschienen (14) montierte, Antriebsvorrichtung (1, 1') für die Schublade (2).
Anordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (1, 1') als Ausstoßvorrichtung (4) zum Ausstoßen der Schublade (2) ausgebildet ist, wobei die Ausstoßvorrichtung (4) durch Drücken auf die in Schließstellung (SS) befindliche Schublade (2) entriegelbar ist und die Schublade (2) von der entriegelten Ausstoßvorrichtung (4) aus der Schließstellung (SS) in Öffnungsrichtung (OR) bewegbar und in eine Offenstellung (OS) bringbar ist.
Anordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine als Ausstoßvorrichtung (4) ausgebildete Antriebsvorrichtung (1, 1') jeweils ein Gehäuse (3), einen im Gehäuse (3) bewegbar gelagerten Ausstoßschlitten (41), einen am Gehäuse (3) und am Ausstoßschlitten (41) befestigten Ausstoßkraftspeicher (42), eine im Gehäuse (3) ausgebildete herzkurvenförmige Führungsbahn (52), einen in einer Rastmulde der Führungsbahn (52) verriegelbaren Verriegelungszapfen (51) und einen am Ausstoßschlitten (41) bewegbar gelagerten, den Verriegelungszapfen (51) aufweisenden Steuerhebel (53) aufweist.
Anordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) den Träger (18) der Lagervorrichtung (17) bildet.
Anordnung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass am Aufnahmeteil (19) ein, vorzugsweise zahnradförmiges, Koppelelement (21) angebracht oder ausgebildet ist, welches mit einem, vorzugsweise zahnstangenförmigen, Koppelelement (22) bewegungsübertragend koppelbar ist, wobei das Koppelelement (22) an einem am Gehäuse (3), vorzugsweise linear, bewegbar gelagerten Synchronisierungsschlitten (63) angebracht oder ausgebildet ist.
Anordnung nach einem der Ansprüche 6 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Synchronisierungsstange (65) rechtwinkelig zur Öffnungs- und Schließrichtung (OR, SR) ausgerichtet ist.
Möbel (8) mit einem Möbelkorpus (9), wenigstens einer Schublade (2) und einer Anordnung nach einem der Ansprüche 5 bis 13.
Möbel nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Einbaulage der Ausziehführungen (20) der Befestigungsbereich (B) horizontal unterhalb der Unterseite der Ladenschiene angeordnet ist.