EP4211048A1

EP4211048A1 - Behälter mit siegelrand

Info

Publication number: EP4211048A1
Application number: EP21773538.0A
Authority: EP
Inventors: Markus BLUMENSCHEIN
Original assignee: Jokey Se
Current assignee: Jokey Se
Priority date: 2020-09-14
Filing date: 2021-09-06
Publication date: 2023-07-19
Also published as: WO2022053429A1; DE202020105258U1

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Behälter mit Deckel, wobei der Behälter (1) und/oder der Deckel (2) vorzugsweise als Kunststoffteile ausgebildet sind, wobei der Behälter (1) eine umlaufende Seitenwand (3), welche einen oberen Behälterrand (4) und eine Behälteröffnung (5) ausbildet, und einen Behälterboden (6) aufweist, wobei Behälter (1) und Deckel (2) miteinander korrespondierende Befestigungsmittel (7, 8) zur lösbaren Befestigung des Deckels an dem Behälter (1) aufweisen, wobei der obere Behälterrand (4) als Siegelrand ausgebildet und angepasst ist, mit einer die Behälteröffnungen (5) verschließenden Siegelfolie (9) siegelnd verbunden zuwerden, oder siegelnd verbunden ist. Erfindungsgemäß ist and dem oberen Behälterrand (4) radial außenseitig zu diesem eine umlaufende Schürze (15) angeformt, welche eine zur Behälteröffnung (5) hin offene, vollumfänglich umlaufende Nut (16) mit einer radial innenliegenden und einer radial außenliegenden Nutflanke (16a, 16b) aufweist, wobei der Deckel (2) einen von der Deckelunterseite (2A) vorstehenden, vollständig umlaufenden Dichtungssteg (21) aufweist, welcher in der Verschlussstellung des Deckels (2) auf dem Behälter (1) zumindest an der radial außenliegenden Nutflanke dichtend anliegt und bei entfernter Siegelfolie (9) den Behälter (1) dichtend abschließt.

Description

Behälter mit Siegelrand

Die Erfindung betri f ft einen Behälter mit Deckel gemäß dem Oberbegri f f von Anspruch 1 , wobei der Behälter mit einer Siegel folie verschlossen oder verschließbar ist .

Derartige Behälter mit Deckel , bei welchen der Behälter mit einer abziehbaren Siegel folie verschlossen ist , werden vielfältig eingesetzt . Durch die Siegel folie ist der Behälter luftdicht verschlossen . Hierdurch wird der Behälterinhalt besonders vor Umgebungseinflüssen geschützt , beispielsweise wenn der Behälterinhalt aus verderblicher Ware wie einem Lebensmittel besteht , einer Zusammensetzung mit flüchtigen Bestandteilen oder dergleichen . Oftmals enthält der Behälter mehrere Portionen an Behälterinhalt , sodass nach erstmaligem Öf fnen des Behälters durch Entfernung der Siegel folie ein Restteil des Behälterinhalts in dem Behälter bleibt , zur späteren Verwendung desselben . Der Behälter kann dann allerdings durch die Siegel folie nicht mehr dicht verschlossen werden . Der Deckel ist hierbei in der Regel als Stülpdeckel ausgebildet , wie beispielsweise bei dem Behälter nach der EP 3153422A1 . Der nach Entfernung der Siegel folie aufgesetzte Deckel bietet dann zwar einen gewissen Schutz vor gröberen Partikeln oder Gegenständen, der aufgesetzte Stülpdeckel schließt j edoch den Behälter nicht flüssigkeitsdicht ab . Damit besteht die Gefahr, dass beim Transport des entsprechenden Behälters mit entfernter Siegel folie der Behälterin- halt auch bei aufgesetztem Deckel unerwünscht austritt . Ferner besteht das Problem, dass trotz aufgesetztem Deckel der Restinhalt des Behälters relativ schnell verderben kann, da aufgrund der Undichtigkeit zwischen Behälter und Deckel Luft in das Behälterinnere eintreten kann . Entsprechend können bei einem Behälterinhalt mit flüchtigen Bestandteilen diese flüchtigen Bestandteile durch die Undichtigkeit zwischen Behälter und Deckel austreten und den Behälterinhalt unerwünscht verändern .

Um diese Nachteile zu vermeiden werden teilentleerte Lebensmittelbehälter oftmals mit einer Folie wie einer Frischhaltefolie oder dergleichen versehen, was j edoch eher behel fsmäßig ist und keine zufriedenstellende Lösung mit einer sicheren Handhabung des Behälters darstellt . Ferner ist es bekannt , den Behälter mit einem Folienstück oder kunststof fbeschichtetem Textilmaterial oder dergleichen, welches vom Randbereich vollumfänglich mit einem elastischen Band versehen ist , zu verschließen, sodass das elastische Band unter Vorspannung an der Behälteraußenseite anliegt . Hierdurch wird zwar ein verbesserter Luftabschluss des Behälters gegeben, allerdings ist hierzu dann ein zusätzlicher Gegenstand zum Verschließen des Behälters erforderlich und eine ausreichende Transportsicherheit für den bereits geöf fneten Behälter ebenfalls nicht gegeben .

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde , die oben beschriebenen Probleme teilweise oder vollständig zu lösen . Insbesondere liegt die Aufgabe darin, einen gattungsgemäßen Behälter mit Siegel folie und Deckel bereitzustellen, welcher auch nach erstmaliger Entfernung der Siegel folie von dem Behälter und Teilentleerung des Behälterinhaltes den Behälterinhalt vor Umgebungseinflüssen schützt und einen sicheren Transport des mit dem Deckel wiederverschlossenen Behälters ermöglicht , ohne dass unbeabsichtigt Behälterinhalt aus tritt .

Diese Aufgabe wird durch einen Behälter mit Deckel gemäß Anspruch 1 gelöst . Vorteilhafte Aus führungs formen ergeben sich aus den Unteransprüchen .

Erfindungsgemäß ist an dem oberen Behälterrand radial außenseitig zu diesem eine umlaufende Schürze angeformt , welche eine zur Behälteröf fnung hin of fene , vollumfänglich umlaufende Nut mit einer radial innenliegenden und einer radial außenliegenden Nutflanke aufweist , wobei der Deckel einen von der Deckelunterseite vorstehenden, vollständig umlaufenden Dichtsteg aufweist , welcher in der Verschlussstellung des Deckels auf dem Behälter ( „Deckelverschlussstellung" ) zumindest an der radial außenliegenden Nutflanke dichtend anliegt . Der Dichtungssteg liegt hierbei genauer gesagt an der Innenseite der außenliegenden Nutflanke dichtend an . Durch die siegelnde Verbindung des oberen Behälterrandes mit der Siegel folie wird der Behälter verschlossen, vorzugsweise flüssigkeitsdicht und luftdicht , wodurch ein erster Dichtungsbereich für den Behälter ausgebildet wird . Bei entfernter Siegel folie schließt der Deckeldichtungssteg den Behälter dichtend ab, wobei diese Abdichtung vorzugsweise auch bei mit der Siegel folie originalverschlossenem Behälter besteht , wenn der Deckel in seiner Verschlussstellung am Behälter festgelegt ist . Hierdurch wird neben der Siegel folie bei original verschlossenem Behälter als erstem Dichtbereich durch Zusammenwirken des Dichtungssteges mit der Nutflanke ein zweiter Dichtbereich bereitgestellt , welcher auch bei teilweise oder vollständig entfernter bzw . entsiegelter Siegel folie ein Austreten von Behälterinhalt aus dem Behälter verhindert , beispielsweise bei einem Transport des Behäl- ters . Der mit dem Deckel wiederverschlossene Behälter kann somit beispielsweise nach einer Teilentleerung des Behälterinhalts von der j eweiligen Person mitgeführt werden, ohne dass ein Austreten von Behälterinhalt zu befürchten ist . Der Deckel kann hierbei im Klemmsitz und/oder formschlüssig, beispielsweise durch Ausbildung einer Rastverbindung zwischen Behälter und Deckel , an dem Behälter festgelegt sein . Der Dichtungsbereich zwischen dem Dichtungssteg und der Nutflanke der Behälternut ist vorzugsweise flüssigkeitsdicht ausgebildet . Ferner wird hierdurch der Rest an Behälterinhalt auch vor äußeren Umgebungseinflüssen geschützt , wie beispielsweise vor Luftzutritt aus der Umgebung und/oder einer Verflüchtigung von Bestandteilen des Behälterinhalts , sodass die Haltbarkeit des restlichen Behälterinhalts durch den zweiten Dichtungsbereich wesentlich erhöht wird . Ferner ist hierdurch die Verwendung zusätzlicher Mittel zum Verschließen des Behälters entbehrlich . Bei mittels der Siegelfolien originalverschlossenen Behälter stellt der Deckel ferner, wie ansonsten auch bei einem herkömmlichen Stülpdeckel üblich, einen Schutz der Siegel folie vor äußeren Beschädigungen dar und ermöglicht auch ein sicheres Aufstapeln mehrerer originalverschlossener oder teilentleerter Behälter übereinander .

Das Material des Dichtungssteges entspricht vorzugsweise dem Material des Zentralbereichs des Deckels und/oder anderer Deckelteilbereiche . Das Material des Dichtbereichs der Nutflanken entspricht vorzugsweise dem Material der Seitenwand des Behälters . Behälter und Deckel sind hierdurch besonders einfach herstellbar, insbesondere im Spritzgussverfahren, vorzugsweise j eweils im 1-Komponenten-Sprit zgussverf ahren . Der Behälter besteht vorzugsweise aus einem Kunststof fmaterial , welches mit einer geeigneten Siegel folie unter Wärmeeinwirkung versiegelbar ist . Allgemein im Rahmen der Erfindung kann die Siegel folie beispielsweise eine Leichtmetall folie wie Aluminiumfolie oder auch eine Kunststof f folie oder dergleichen sein .

Es versteht sich, dass der Dichtungssteg des Deckels in der Deckelverschlussstellung vollumfänglich um den Behälterumfang abdichtend zumindest an der radial äußeren Nutflanke der den Deckeldichtungssteg aufnehmenden Behälternut anliegt . Zusätzlich kann der Dichtungssteg gegebenenfalls auch an der radial innenliegenden Nutflanke der Behälternut anliegen, ohne dass dies zwingend notwendig ist , wobei bei fehlendem Dichtbereich an der innenliegenden Nutflanke die Behälternut mit geringerer Höhe ausbildbar ist und der Behälter dadurch kompakter und kostengünstiger herstellbar ist . Insbesondere kann sich hierbei auch der Dichtungsbereich zwischen dem Deckeldichtungssteg und der radial äußeren Nutflanke der Behälternut über eine größere Höhe ( d . h . Ausdehnung in Richtung der Behälterhauptachse ) erstrecken, als der gegebenenfalls zusätzlich vorgesehene Dichtungsbereich des Dichtungssteges mit der radial innenliegenden Nutflanke der Behälternut . In Bezug auf die Behälterhöhe oberhalb des etwaigen Dichtungsbereiches zwischen Dichtungssteg und der radial innenliegenden ( allgemein : „innenliegenden" ) Nutflanke kann ein Nicht-Dichtungsbereich zwischen Dichtungssteg und der inneren Nutflanke vorgesehen sein, in welchen beispielsweise ein Bereich wie insbesondere Randbereich der Siegel folie bei originalverschlossenem Behälter angeordnet sein kann, wobei dieser Randbereich der Siegel folie nicht mit dem Behälter siegelnd verhaftet ist . Dieser Folienrandbereich kann beispielsweise lediglich umgebördelt bzw . umgelegt sein, um in den beschriebenen Nicht-Dichtungsbereich zwischen Dichtungssteg und innerer ( „innenliegender" ) Nutflanke angeordnet zu werden . Dieser Randbereich der Siegel folie kann beispielsweise dazu dienen, um die Siegelfolie manuell ergrei fen zu können, um diese von dem originalverschlossenen Behälter bereichsweise zu lösen oder abziehen zu können, um Zugri f f zu dem Behälterinhalt zu erlangen . Dieser Folienrandbereich kann insbesondere auch sich nur über einen Teil des Behälterumfanges erstrecken, beispielsweise lokal angeordnet sein, insbesondere in Form einer Lasche der Siegel folie , welche radial von dieser absteht und/oder manuell ergrei fbar ist , um die Siegel folie ( allgemein kurz : „Folie" ) vom Behälter abziehen zu können .

Vorzugsweise umgeben die Befestigungsmittel des Deckels in dessen Verschlussstellung, also in seiner den Behälter verschließenden Stellung, den Behälterrand radial außenseitig . Vorzugsweise sind die Befestigungsmittel des Deckels und/oder die Befestigungsmittel des Behälters als vollumfänglich um den Deckel bzw . den Behälter umlaufender Rand ausgebildet , beispielsweise als Klemmrand, bevorzugt j eweils als Rastrand .

Vorzugsweise ist der Dichtungssteg des Deckels ( allgemein : „Dichtungssteg" ) in der Verschlussstellung des Deckels mit seiner Unterkante in Richtung der Behälterhöhe von dem Nutgrund der Behälternut beabstandet . Hierdurch ist eine besonders sichere Festlegung des Deckels an dem Behälter mittels der korrespondierenden Befestigungsmittel von Deckel und Behälter, welche insbesondere als Klemm- und/oder Rastmittel ausgebildet sein können, gewährleistet . Der Deckel kann hierbei auf dem Behälter in Behälterlängsrichtung manuell aufgepresst werden, um den Behälter mittels des Deckels zu verschließen, wobei durch den besagten Abstand zwischen der Unterseite des Dichtungssteges und dem Nutgrund gewährleistet ist , dass der Dichtungssteg stets in seiner Sollposition gegenüber dem Behälter angeordnet ist , um eine zuverlässige Abdichtung zwischen Deckel und Behälter aus zubilden . Gleichzeitig wird hierdurch gewährleistet , dass die Befestigungsmittel zwischen Behälter und Deckel zuverlässig zur Festlegung des Deckels an dem Behälter Zusammenwirken können .

Vorzugsweise ist der Dichtungssteg des Deckels in dessen Verschlussstellung auf dem Behälter zumindest teilumfänglich, besonders bevorzugt vollumfänglich, in radialer Richtung von der radial inneren Nutflanke beabstandet oder liegt an der radial inneren Nutflanke mit einer kleineren Anpresskraft an als an der radial äußeren Nutflanke . Der radiale Abstand zwischen dem Dichtungssteg und der radial inneren Nutflanke ist bevorzugt derart bemessen, bezogen auf die Weite des Abstandes in radialer Richtung, dass in diesen Abstand die Siegel folie mit einem Teilbereich eingrei fen kann bzw . insbesondere bei originalverschlossenem Behälter angeordnet ist . Dieser Abstand entspricht somit vorzugsweise der > l- fachen oder > 1 , 25- fachen oder > 1 , 5- fachen Dicke der Siegel folie . Im originalverschlossenen Behälter ist der Dichtungssteg vorzugsweise von dem besagten Folienteilbereich radial beabstandet . Dieser Abstand kann somit im Bereich von einigen hundertstel Millimetern bis einigen Zehntel Millimetern betragen, beispielsweise zwischen 2 / 100 mm und 5/ 10 mm oder > 5/ 100 mm oder > 10/ 100 mm, ohne hierauf beschränkt zu sein . Vorzugsweise ist dieser Abstand < 10% oder < 5% oder < 2 % der Nutbreite auf Höhe des in Nut eingrei fenden Folienrandbereichs . Dieser in die Nut eingrei fende Teilbereich der Siegel folie kann insbesondere ein nicht mit dem Behälter siegelnd verhafteter Folienrandbereich sein, insbesondere in Ausbildung einer sich nur über einen Teilumfang des Behälters erstreckenden Randbereich der Folie wie im Besonderen einer manuell ergrei fbaren Lasche , gegebenenfalls aber auch als vollumfänglicher Folienrandbereich . Nach Entfernung des Deckels von dem originalverschlossenen Behälter kann hierdurch der nicht-versiegelte Folienrandbereich bzw . die besagte Lasche manuell ergri f fen werden, um die Siegel folie von dem Behälter zu lösen bzw . zu entfernen . Der besagte Abstand zwischen Dichtungssteg und der radial inneren Nutflanke oder der Bereich geringerer Anpresskraft des Dichtungssteges an der innenliegenden Nutflanke im Vergleich mit der Anpresskraft an der äußeren Nutflanke kann sich über einen Teil der Nuttiefe erstrecken, beispielsweise über > 20 % oder > 50 % der Nuttiefe , besonders bevorzugt über die gesamte Nuttiefe . Der besagte Abstand oder Bereich geringerer Anpresskraft erstreckt sich vorzuweise zumindest über den Bereich der Nuttiefe , in welchen der Teilbereich der Siegel folie eingrei ft . Als „Nuttiefe" sei hierbei insbesondere der Abstand der Oberkante der radial außenliegenden Nutflanke vom Nutgrund in Richtung der Behälterhöhe verstanden . Aufgrund dieses Abstandes wird zum einen gewährleistet , dass beim Aufsetzen des Deckels auf den Behälter und damit beim Eingrei fen des Dichtungssteges in die Behälternut der in der Behälternut angeordnete Bereich der Siegel folie nicht beschädigt wird, insbesondere beim originalverschließen oder aber auch wiederverschließen des Behälters , was entsprechend auch für die Entfernung des Deckels von dem Behälter gilt . Gleichzeitig liegt hierdurch der Dichtungssteg über den Behälterumfang gleichmäßig an der radial äußeren Nutflanke an, um zuverlässig den ( zweiten) Dichtungsbereich zwischen Behälter und Deckel aus zubilden . Hierdurch wird auch vermieden, dass sich der besagte Dichtungsbereich im Bereich des in der Nut angeordneten Folienrandbereichs aufgrund der Materialstärke desselben verzieht oder deformiert , was zu Undichtigkeiten führen könnten . Hierbei ist zu berücksichtigen, dass der in die Nuteingrei fenden Folienrandbereich aufgrund der Behälterkrümmung oftmals auch nicht glatt sondern etwas faltig ausgebildet ist . Eine mögliche Aus führungs form ist hierbei bereits dadurch gegeben, dass in der Verschließ- Stellung des Deckels auf dem Behälter der Deckeldichtungssteg an der radial inneren Nutflanke mit einer kleineren Anpresskraft anliegt , als an der radial äußeren Nutflanke . Auch hierdurch wird der Dichtungsbereich zwischen Dichtungssteg und den Nutflanken im Wesentlichen durch das Zusammenwirken der radial äußeren Nutflanke mit dem Dichtungssteg bereitgestellt und bei Eingrei fen eines Bereiches der Siegel folie in die Behälternut die Flächenpressung zwischen dem Dichtungssteg und dem besagten Folienbereich verringert , was die Gefahr von Beschädigungen des besagten Folienbereichs beim Festlegen und/oder Entfernen des Deckels von dem Behälter verringert und die Dichtigkeit des zweiten Dichtbereichs erhöht .

Besonders bevorzugt ist der radiale Abstand zwischen Dichtungssteg und innerer Nutflanke vollumfänglich ausgebildet . Hierdurch wird zum einen vermieden, dass bei in die Behälternut eingrei fendem Teilbereich der Siegel folie über den Behälterumfang gesehen unterschiedliche Anpresskräfte in dem Dichtungsbereich zwischen Dichtungssteg und radial äußerer und/oder radial innerer Nutflanke vorliegen . Zum anderen wird hierdurch gewährleistet , dass der Deckel beim Wiederaufsetzen auf den Behälter nach erstmaliger Teilentnahme des Behälterinhalts in einer beliebigen Verdrehposition um die Behälterhauptachse wieder auf den Behälter aufgesetzt werden kann . Dies gilt insbesondere für die Ausgestaltung des Behälters als Rundbehälter mit einem Runddeckel . Der besagte Abstand kann sich gegebenenfalls auch nur teilumfänglich um den Behälter erstrecken, insbesondere zumindest über die gesamte Umfangserstreckung des in die Nut eingrei fenden Folienrandbereichs . Sind mehrere Verdrehstellung des Deckels bezogen auf die Deckellängsachse gegeben, in welcher der Deckel an dem Behälter festlegbar ist , bspw . bei einem Behälter mit ovaler, quadratischer oder rechteckiger Behälter- Öf fnung, so ist vorzugsweise in j eder der möglichen Anordnungen bzw . Verdrehstellungen des Deckels zum Behälter ein entsprechender Abstand zwischen dem Dichtungssteg und der radial innenliegenden Nutflanke gegeben . Hierdurch ist in beliebiger möglicher Verdrehstellung des Deckels zum Behälter bei am Behälter befestigtem Deckel der in die Nut eingrei fende Folienrandbereich in einem derartigen Abstandsbereich zwischen Behälter und Deckel anordenbar, was beim Wiederverschließen des Behälters vorteilhaft ist . Die Begri f fe „vollumfänglich" und „teilumfänglich" beziehen sich j eweils allgemein im Rahmen der Erfindung auf den Umfang von Behälter und/oder Deckel , sofern sich aus dem Zusammenhang im Einzelnen nichts anderes ergibt .

Die den Dichtungssteg aufnehmende Behälternut ist vorzugsweise Teil einer zumindest im Wesentlichen U- förmigen Rinne , wobei die U- förmige Rinne vorzugsweise unmittelbar an dem oberen Behälterrand angeformt ist . Die radial außenliegende Nutflanke und der radial äußere Schenkel der Rinne und/oder der Nutgrund und der Rinnenboden, welcher den radial inneren und äußeren Rinnenschenkel verbindet , stimmen j eweils vorzugsweise als Bauteilbereich des Behälters überein . Der radial innere Rinnenschenkel weist vorzugsweise eine größere Höhe als die innenliegende Nutflanke auf , wobei dieser die Nutflanke in der Höhe überragende Bereich des Rinnenschenkels vorzugsweise einen Verbindungsbereich der Nut mit dem oberen Behälterrand darstellt . Die Rinnenschenkel bilden hierbei j eweils eine Seitenwand der Rinne aus . Hierbei wird davon ausgegangen, dass die innere und die äußere Nutflanke dieselbe Höhe , ausgehend vom Nutgrund, aufweisen . Der besagte Abstand zwischen Dichtungssteg und innenliegender Nutflanke oder Bereich geringerer Anpresskraft erstreckt sich vorzuweise auch über den Verbindungsbereich der Nut mit der oberen Behälterkante . Die Aus führungen zu der Ausbildung dieses Abstandes zwischen Dichtungssteg und innerer Nutflanke gelten allgemein auch für den Abstand des Dichtungssteges von dem Bereich des inneren Rinnenschenkels , welches die innere Nutflanke überragt .

Allgemein kann der erfindungsgemäße Behälter mit Deckel eine beliebige Geometrie aufweisen, beispielsweise als Rundbehälter, elliptischer oder ovaler Behälter, Rechteckbehälter, Behälter mit unregelmäßiger Form oder dergleichen, wobei sich die besagte Geometrie insbesondere auf den oberen Behälterrand bzw . die Behälteröf fnung bezieht .

Besonders bevorzugt ist der radiale Abstand zwischen dem Dichtungssteg des Deckels und der inneren Nutflanke auf Höhe des Dichtbereichs des Dichtungssteges mit der radial äußeren Nutflanke angeordnet . Dies bezieht sich auf die Verschlussstellung des Deckels an dem Behälter . Der besagte radiale Abstand kann sich über einen Teil oder vorzugsweise die gesamte Höhe des Dichtbereichs erstrecken . Die oben beschriebenen Vorteile ergeben sich hierdurch in besonderer Weise . Hierdurch ist zudem ermöglicht , dass der in die Behälternut eingrei fende Randbereich der Siegel folie relativ tief in der Behälternut angeordnet sein kann, ohne hierdurch den Dichtungsbereich zwischen dem Dichtungssteg und der äußeren Nutflanke zu beeinträchtigen oder beim Aufsetzen des Deckels und damit beim Eingrei fen des Dichtungssteges in die Behälternut zu einer Beschädigung des besagten Folienbereichs zu führen .

Allgemein im Rahmen der Erfindung kann der in die Behälternut eingrei fende Bereich der Siegel folie gegebenenfalls auch mit dem Behälterrand bzw . der radial inneren Nutflanke verhaftet , beispielsweise auch siegelnd verhaftet sein, vorzugsweise ist j edoch keine Verhaftung bzw . siegelnde Verhaf- tung desselben gegeben . Die Versiegelung des Behälters mittels der Siegel folie sowie auch das Lösen der Siegel folie von dem Behälter ist hierdurch wesentlich vereinfacht .

Vorzugsweise ist die radial äußere Nutflanke des Behälters mit ihrer Oberkante unterhalb des oberen Behälterrandes angeordnet . Hierdurch ist zum einen eine günstige Geometrie des Behälters mit Deckel gegeben, da hierdurch im Bereich des radial äußeren Deckelrandes ein nach oben vorstehender Deckelrandbereich vermieden wird . Hierdurch wird vermieden, dass sich beim Nebeneinanderanordnen von Behältern die Behälter miteinander verhaken . Insbesondere wird hierdurch aber auch die Versiegelung des Behälters mittels der Siegelfolie durch Anwendung einer Siegelplatte , welche beispielsweise behei zt sein kann, erleichtert , da hierdurch vermieden wird, dass die Oberkante der radial äußeren Nutflanke mit dem Versiegelungswerkzeug beim Versiegelungsvorgang in Berührung kommt , wodurch die Nut f lankenoberkante beschädigt werden könnte . Vorzugsweise ist die Siegel folie ausschließlich mit dem oberen zumindest im Wesentlichen ebenen Behälterrand versiegelt . Hierdurch ist die Behälterversiegelung als auch die Lösung der Siegel folie von dem Behälter, um einen Zugri f f zu dem Behälterinhalt zu ermöglichen, wesentlich erleichtert .

Vorzugsweise weist der Deckel an seinem radial äußeren Rand eine nach unten gezogene , vorzugsweise den Deckel vollumfänglich umgebende , Schürze auf , welche die Behälternut radial außenseitig umgrei ft . Die Deckelschürze übergrei ft die Behälternut vorzugsweise über deren gesamte Höhe und steht vorzugsweise über die Nut in Richtung zum Behälterboden vor . Die Befestigungsmittel zur Festlegung des Deckels in seiner Verschließstellung an dem Behälter sind vorzugsweise an der Deckelschürze angeordnet . Die mit den Deckelbef estigungsmit- teln korrespondieren Befestigungsmittel des Behälters sind vorzugsweise außenseitig am Behälter, vorzugsweise außenseitig an der äußeren Nutflanke der Behälternut angeordnet , gegebenenfalls auch an einem sich vom Nutgrund oder der äußeren Nutflanke in Richtung zum Behälterboden hin erstreckenden Flansch oder Vorsprung, welcher den Behälter teil- oder vollumfänglich umgeben kann . Vorzugsweise ist j edoch ein derartiger Flansch oder Vorsprung nicht vorgesehen . Besonders bevorzugt ist die Unterkante der radial außenliegenden Nutflanke als Befestigungsbereich als Befestigungsmittel des Behälters für den Deckel ausgebildet . Das Befestigungsmittel des Deckels , vorzugsweise in Ausbildung als Klemmoder insbesondere Rastrand, wirkt mit der außenliegenden Nutflankenunterkante den Deckel festlegend zusammen . Die Nutflankenunterkante kann hierbei vom Rastrand des Deckels Untergri f fen werden . Die Aus führungen zu der Nutunterkante können sich alternativ oder zusätzlich auch auf die radial außenliegende Begrenzung des Nutgrundes beziehen, wobei diese Begrenzung vorzugsweise als Kante ausgebildet ist . Der Nutgrund und die äußere Nutflanke laufen vorzugsweise unter Ausbildung einer Kante zusammen . Hierdurch sind insgesamt Deckel und Behälter baulich einfach ausgeführt , mit geringem Materialeinsatz und damit kostengünstig herstellbar sowie f ormungstechnisch als Spritzgussteil mit sehr engen Toleranzen einfach herstellbar, und mit hoher Dichtigkeit des zweiten Dichtungsbereichs . Insbesondere werden hierdurch Befestigungsmittel an der Innenseite der äußeren Nutflanke vermieden, was einerseits f ormungstechnisch aufwendig in der Herstellung wäre , zum anderen aufgrund der dann kompli zierteren Geometrie der Befestigungsverbindung zwischen Behälter und Deckel und damit auch der Dichtgeometrie , zu einer geringeren Dichtigkeit an dem zweiten Dichtbereich zwischen Behälter und Deckel , welcher den Deckeldichtungssteg umfasst , führen würde . Eine derartige komplexere Bauteilgeo- metrie , beispielsweise mit einer wulst förmigen Erhebungen und/oder Vertiefung als Befestigungsbereich des Behälters , welche stets auch mit einem gewissen Verzug bei der Bauteilherstellung verbunden sind, beispielsweise durch Materialschrumpfung von im Spritzgussverfahren hergestellten Behältern bzw . Deckel , wird somit vermieden .

In der Verschließstellung des Deckels liegt vorzugsweise die mit dem Deckelbefestigungsmittel versehene Deckelschürze , welche den Außenumfang des Deckels ausbilden kann, mit einer gewissen Vorspannung an einem sich vorzugsweise vollumfänglich um den Behälter erstreckenden Bereich desselben, vorzugsweise einem Bereich der Behälteraußenseite , mit einer Vorspannung an . Der besagte Behälterbereich ist vorzugsweise der radial am weitesten außenliegende Randbereich des Behälters , besonders bevorzugt die äußere Nutflanke der Behälternut und/oder ein Teilbereich des Nutgrundes . Hierdurch ist eine sichere Befestigung des Deckels an dem Behälter, auch bei entfernter Siegel folie , gegeben . Ferner wird hierdurch der Dichtungssteg des Behälters radial gegen die äußere Nutflanke kraftbeaufschlagt , genauer gesagt gegen die Innenseite der äußeren Nutflanke , wodurch sich eine besonders hohe Dichtigkeit des zweiten Dichtungsbereichs des Gebindes , also auch bei entfernter Siegel folie , ergibt . Behälter und Deckel sind hierdurch auch im Spritzgussverfahren werkzeugtechnisch einfach herstellbar .

Vorzugsweise sind die Befestigungsmittel zur Festlegung des Deckels an dem Behälter als Rastmittel ausgebildet , was einen sicheren Sitz des Deckels an dem Behälter auch bei entfernter Siegel folie gewährleistet .

Vorzugsweise sind die Befestigungsmittel des Behälters zur

Festlegung des Deckels in seiner Verschließstellung auf Höhe des Nutgrundes und der den Deckeldichtungssteg aufnehmenden Behälternut und/oder unterhalb des Nutgrundes angeordnet . „Unterhalb" heißt hierbei zum Behälterboden hin gerichtet . Hierdurch wird vermieden, dass die Behälterbefestigungsmittel die Ausgestaltung der Nut , insbesondere der äußeren Nutflanke , bei der Behälterherstellung beeinflussen, was ansonsten beispielsweise bei einem Spritzgussbehälter aufgrund von Materialschrumpfung der Fall sein könnte .

Besonders bevorzugt sind die Befestigungsmittel des Deckels zur Festlegung desselben an dem Behälter in der Deckelverschließstellung auf Höhe des Nutgrundes oder unterhalb desselben angeordnet . Hierdurch ist der Deckel an einen vorteilhaft ausgebildeten Behälter, bei welchem dessen Befestigungsmittel vorzugsweise auf Höhe oder unterhalb des Nutgrundes angeordnet sind, besonders angepasst .

Vorzugsweise sind die Befestigungsmittel des Behälters und Deckels in Bezug auf die Behälterhöhe unterhalb des Dichtbereichs des in die Nut eingrei fenden Dichtungssteges des Deckels angeordnet . Hierdurch wird gewährleistet , dass der Dichtbereich zwischen Behälter und Deckel nicht durch Anformungen der j eweiligen Befestigungsmittel im Dichtbereich beeinträchtigt werden könnten, wie dies insbesondere bei Materialschrumpfungen von im Spritzgussverfahren hergestellten Kunststof fbehältern mit Kunststof fdeckel der Fall sein könnte . Ferner wird hierdurch in besonderer Weise ermöglicht , dass bei an dem Behälter festgelegten Deckel der Dichtbereich mit besonders günstiger Krafteinwirkung auf diesen an den Dichtbereich der radial äußeren Nutflanke der Behälternut angepresst werden kann, beispielsweise durch einen unter Vorspannung an dem Behälteraußenrand anliegenden Deckelrand wie beispielsweise die oben beschriebene Deckelschürze . Hierdurch ist bei f ormungstechnisch einfacher Her- Stellung von Behälter und Deckel eine hohe Dichtigkeit des zweiten Dichtungsbereichs sowie auch eine sichere Festlegung des Deckels an dem Behälter gegeben .

Vorzugsweise erstreckt sich die radial innere und/oder die radial äußere Nutflanke zumindest im Wesentlichen parallel zur Behälterhauptachse . Die Behälterhauptachse erstreckt sich hierbei allgemein durch das Zentrum des Behälterbodens und das Zentrum der Behälteröf fnung . Die innere und/oder äußere Nutflanke können hierbei unabhängig voneinander einen Winkel von kleiner gleich 30 ° oder kleiner gleich 20 ° , vorzugsweise kleiner gleich 15 ° oder kleiner gleich 10 ° oder kleiner gleich 5 ° zur Behälterhauptachse aufweisen . Dies kann auch j eweils für beide Nutflanken gelten . Der Behälter ist hierdurch f ormungstechnisch im Spritzgussverfahren einfach herstellbar, zudem ergibt sich eine zuverlässige Dichtigkeit des Gebindes durch die zweiten Dichtmittel , aufgrund einer besonders günstigen Kraftbeaufschlagung des Deckeldichtungssteges an der radial äußeren und/oder radial inneren Nutflanke .

Vorzugsweise sind die Innenseite und/oder Außenseite der radial außenliegenden Nutflanke glattwandig ausgebildet , wobei die Innenseite dieser Nutflanke zum Inneren der Nut und die Außenseite zur Behälteraußenseite hin ausgerichtet sind . Vorzugsweise ist die Innenseite der radial innenliegenden Nutflanke glattwandig ausgebildet , wobei die Innenseite dieser Nutflanke zum Inneren der Nut hin ausgerichtet ist . Vorzugsweise ist die Innenseite des radial innenliegenden Rinnenschenkels , welche zum Inneren der Rinne und damit zum Inneren der Nut ausgerichtet ist , glattwandig ausgebildet . Durch die glattwandige Ausbildung werden j eweils in radialer Richtung vorstehende Vorsprünge oder Wulste , wie z . B . Bef estigungs- oder Rastwulste , und/oder sich in radia- ler Richtung erstechende Einwölbungen der j eweiligen Innen- bzw . Außenflächen vermieden . Als „Einwölbung" sei allgemein eine radiale Vertiefung verstanden, die hiermit ebenfalls vermeiden wird . Ferner bilden die radial innere und/oder radial äußere Nutflanke bei Ansicht in Richtung der Behälterhauptachse keine Hinterschneidung aus , die Nut weist also vorzugsweise über deren Höhe eine konstante Weite auf oder erweitert sich, vorzugsweise kontinuierlich, vom Nutgrund zur Nutöf fnung hin . Dies ermöglicht kurze Herstellungs zyklen des Behälters im Spritzgussverfahren . Der Behälter ist hierdurch auch einfach aus dem Spritzgusswerkzeug entformbar, da die Nut und/oder die Nutflanken über deren Höhe vorzugsweise keine Hinterschneidung aufweist , wodurch die Gefahr von Beschädigungen der Dicht- und/oder Befestigungsbereiche des Behälters bei der Entformung vermieden werden . Dies ermöglicht auch eine hohe Maßgenauigkeit des hergestellten Behälters , insbesondere der genannten Innen- und/oder Außenflächen, und damit hohe Dichtigkeit des zweiten Dichtungsbereichs des Gebindes .

Vorzugsweise bildet die radial außenliegende Nutflanke des Behälters den Behälteraußenrand aus und/oder der Nutgrund der Behälternut begrenzt den Behälterrand in Richtung zum Behälterboden hin . Hierdurch ist eine besonders kompakte Bauform des Behälters gegeben . Ferner ergibt sich hierdurch ein besonders geringer Materialeinsatz zur Herstellung des Behälters , wodurch dieser kostengünstig ist . Ferner wird durch diese einfache Bauform gewährleistet , dass die Dichtbereiche des Behälters , also der Siegelrand und/oder der Dichtbereich der Behälternut mit hoher Präzision insbesondere auch im Spritzgussverfahren herstellbar sind .

Vorzugsweise ist die den Deckeldichtungssteg aufnehmende

Behälternut Teil einer vorzugsweise zumindest im Wesentli- chen U- förmigen Rinne , wobei die Rinne vorzugsweise unmittelbar an dem oberen Behälterrand angeformt ist . Der Außenschenkel der Rinne weist hierbei vorzugsweise eine größere Höhe als die radial innenliegende Nutflanke auf , wobei die Nut dadurch definiert wird, dass die radial innenliegende und außenliegende Nutflanke dieselbe Höhe , also dieselbe Erstreckung in Richtung der Behälterhauptachse aufweisen . Hierdurch ergeben sich ebenfalls die zuvor genannten Vorteile in besonderer Weise . Ferner ist der Behälter besonders kompakt aufgebaut und weist einen in Bezug auf das Behältervolumen relativ geringen Durchmesser auf . Ferner kann hierdurch der Deckel in Bezug auf das Behältervolumen einen relativ geringen Durchmesser aufweisen . Dies vermindert den Materialbedarf bei der Herstellung von Behälter und/oder Deckel . Ferner ist hierdurch eine besonders günstige Geometrie des Befestigungsbereichs von Behälter und Deckel in Bezug auf eine sichere Festlegung des Deckels an dem Behälter und auch in Bezug auf eine gute Dichtigkeit des Gebindes , umfassend oder bestehend aus Behälter und Deckel , gegeben .

Besonders bevorzugt wirken die Befestigungsmittel der Deckelschürze mit der radial außenliegenden Unterkante der den Deckeldichtungssteg aufnehmenden Behälternut zusammen, um den Deckel an dem Behälter festzulegen . Hierdurch ist eine besonders kompakte Bauform des Behälters gegeben und ferner ein besonders exakter Sitz des Dichtungssteges an der korrespondierenden Dichtfläche der j eweiligen Nutflanke , insbesondere der radial äußeren Nutflanke gegeben . Dies gilt insbesondere dann, wenn die Deckelschürze in Verschlussstellung des Deckels mit einer gewissen Vorspannung an dem korrespondierenden Befestigungsbereich des Behälters anliegt . Diese Vorspannung kann in radialer und/oder axialer Richtung der Behälterhauptachse gegeben sein . Hierdurch wird in besonders günstiger Weise der Deckeldichtungssteg gegen die Behälterdichtfläche angedrückt .

Vorzugsweise ist zwischen dem oberen Behälterrand und dem diesen übergrei fenden Abschnitt des Deckels ein die Anordnung der Siegel folie ermöglichender Abstand gegeben . Hierdurch wird sichergestellt , dass beim Aufsetzen des Deckels auf den Behälter die Siegel folie , insbesondere im Bereich der Siegelverbindung mit dem Behälter, nicht beschädigt wird .

Vorzugsweise ist der Deckel derart ausgebildet , dass dieser in seiner Verschlussposition an dem Behälter radial innen zum oberen Behälterrand überspannenden Zentralbereich aufweist , welcher in Bezug auf seine Flächenausdehnung vollständig oberhalb einer die Behälteröf fnung überspannenden und ebenen Siegel folie angeordnet ist . Der Deckel grei ft somit nicht mit einem Teilbereich in die Behälteröf fnung an . Hierdurch kann eine die Behälteröf fnung überspannende , eben angeordnete Siegel folie vorgesehen sein, welche den Behälter, insbesondere im Original zustand, verschließt .

Der Siegelrand an der Behälteroberkante ist vorzugsweise über die Behälterumfangserstreckung eben ausgebildet , wobei die besagte Ebene senkrecht zu der Behälterhauptachse angeordnet ist . Hierdurch ist eine einfache Versiegelung des Behälters unter Anwendung eines Versiegelungswerkzeuges mit einer ebenen Andruckfläche an der Siegel folie über den gesamten Behälterumfang gegeben, was die Versiegelung erleichtert . Der obere Behälterrand bzw . der Versiegelungsbereich zwischen Siegel folie und dem oberen Behälterrand hat vorzugsweise eine radiale Erstreckung von größer/gleich 1 mm oder größer/gleich 2 mm, vorzugsweise größer/gleich 3 mm, beispielsweise bis zu 4 mm oder mehr . Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels beschrieben und der Zeichnungen erläutert. Sämtliche Merkmale des Ausführungsbeispiels seien unabhängig voneinander oder in Kombination miteinander auch allgemein im Rahmen der Erfindung offenbart. Gleiche Merkmale sind mit gleichen Bezugsziffern versehen. Es zeigen:

Figur 1: eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Behälters mit Deckel und Siegelfolie;

Figur 2: eine Schnittdarstellung entlang der Linie A-A des Behälters nach Figur 1;

Figur 3: eine Explosionsdarstellung des Behälters mit Siegelfolie und Deckel nach Figur 1;

Figur 4: eine vergrößerte Querschnittsdarstellung des Randbereiches des Behälters mit Deckel und Siegelfolie gemäß Figur 2;

Figur 5: eine schematische vergrößerte Darstellung des Dichtbereichs gemäß Figur 4.

Die Figuren 1-5 zeigen einen Behälter mit Deckel, wobei der Behälter 1 und/oder der Deckel 2 vorzugsweise als Kunststoffteile ausgebildet sind. Der Behälter 1 weist eine umlaufende Seitenwand 3 auf, welche einen oberen Behälterrand 4 und eine Behälteröffnung 5 ausbildet, und einen Behälterboden 6. Der Behälter ist hier als Rundbehälter ausgebildet, ohne hierauf beschränkt zu sein. Behälter 1 und Deckel 2 weisen miteinander korrespondierende Befestigungsränder 7,8 zur lösbaren Befestigung des Deckels an dem Behälter 1 auf, wobei der Befestigungsrands des Deckels in dessen dem Behälter verschließenden Stellung den Behälterrand radial außenseitig umgibt. Der obere Behälterrand 4 ist als Siegelrand ausgebildet und angepasst, mit einer die Behälteröffnungen 5 verschließenden Siegelfolie 9 verbunden zu werden, oder mit einer solchen Siegel folien 9 , welche die Deckelöf fnung 5 verschließt , siegelnd verhaftet .

An dem oberen Behälterrand 4 ist radial außenseitig zu diesem eine umlaufende Schürze 15 angeformt , welche eine zur Behälteröf fnung 5 hin of fene , vollumfänglich umlaufende Nut 16 mit einer radial innenliegenden und eine radial außenliegenden Nutflanke 16a, 16b aufweist . Der Deckel 2 weist einen von der Deckelunterseite 2A vorstehenden, vollständig umlaufenden Dichtungssteg 21 auf , welcher in der Verschlussstellung des Deckels 2 auf dem Behälter 1 zumindest an der radial außenliegenden Nutflanke dichtend anliegt , und bei entfernter Siegel folien 9 den Behälter 1 dichtend abschließt .

Der Dichtungssteg 21 des Deckels 2 ist in der Verschlussstellung des Deckels mit seiner Unterkante 21a in Richtung der Behälterhöhe von dem Nutgrund 16c durch einen Abstand beabstandet ( siehe Figur 5 ) . Der Dichtungssteg 21 des Deckels 2 ist in dessen Verschlussstellung auf dem Behälter zumindest teilumfänglich, hier vollumfänglich, in radialer Richtung von der radial inneren Nutflanke 16a mit dem Abstand d beabstandet . Der Abstand d ist so bemessen, dass der Dichtungssteg von einem in die Nut eingrei fenden Bereich der Siegel folie , bspw . einer manuell zu ergrei fenden Auf ziehlache , radial beabstandet ist und somit insbesondere bei originalverschlossenem Behälter nicht mit besagten Folienrandbereich zur Anlage kommt , oder allenfalls mit geringer Flächenpressung . Es kann gegebenenfalls auch der Dichtungssteg 21 an radial inneren Nutflanke 16a mit einer kleineren Anpresskraft anliegen als an der radial äußeren Nutflanke 16b . Bei mit an dem Behälter angeordneter Siegel folie 9 , insbesondere bei originalverschlossenem Behälter, ist in dem radialen Abstand d zwischen Dichtungssteg 21 des Deckels 2 und der radial inneren Nutflanke 16a eine Lasche 9a der Siegel- folie 9 , oder allgemein ein Randbereich der Siegel folie , angeordnet . Der radiale Abstand zwischen dem Dichtungssteg 21 und der inneren Nutflanke 16a ist vollumfänglich ausgebildet . Der radiale Abstand d zwischen dem Dichtungssteg 21 des Deckels 2 und der inneren Nutflanke 16a ist auf Höhe des Dichtbereichs 21a des Dichtungssteges 21 mit der radial äußeren Nutflanke 16b angeordnet . Die radial äußere Nutflanke 16b der Behälternut 16 ist mit ihrer Oberkante 16b unterhalb des oberen Behälterrandes 4 angeordnet .

Die Siegel folie 9 ist ausschließlich mit dem oberen, zumindest im Wesentlichen eben ausgebildeten Behälterrand 4 , welcher den Siegelrand ausbildet , versiegelt . Die Siegel folie 9 überspannt im originalverschlossenen Behälter die Behälteröf fnung in einer Ebene . Der Deckel zentralbereich, welcher die Behälteröf fnung bei verschlossenem Gebinde überdeckt , ist vollständig oberhalb der Behälteröf fnung angeordnet , vorzugsweise auch bei entfernter Siegel folie . Zwischen dem den Siegelrand übergrei fenden Deckelbereich und dem Siegelrand bzw . dem oberen Behälterrand ist ein Abstand vorgehse- hen, in welchem sich die Siegel folie bei originalverschlossenem Behälter erstreckt , wobei der Abstand vorzugsweise größer/gleich der Foliendicke ist .

Der Deckel 2 weist an seinem radial äußeren Rand eine nach unten gezogene Schürze 25 auf , welche die Behälternut 16 radial außenseitig umgrei ft und hier auch in der Höhe vollständig übergrei ft . Die Deckelschürze 25 erstreckt sich über die gesamte Höhe der radial außenseitigen Nutflanke 16b und ist über diese hinaus zum Behälterboden hin nach unten gezogen . An der Deckelschürze 25 ist ein Befestigungsmittel 8 , vorzugsweise als Rastmittel , hier in Form eines vollumfänglichen Rastrandes , zur Festlegung des Deckels in seiner Verschlussstellung angeordnet . Die Befestigungsmittel 8 der Deckelschürze 25 wirken zur Festlegung des Deckels an dem Behälter mit einem Teilbereich der Behälternut , hier mit der radial außenliegenden Unterkante 16d der radial außenliegenden Nutflanke der Behälternut 16 zusammen .

Die Befestigungsmittel 7 des Behälters 1 sind zum Festlegen des Deckels 2 in seiner Verschließstellung auf Höhe des Nutgrundes 16c, hier an der Unterkante der radial außenliegenden Nutflanke bzw . der Außenkante des Nutgrundes angeordnet , sie können gegebenenfalls auch unterhalb desselben angeordnet sind, wozu an dem Nutgrund ein zum Behälterboden hin vorstehender Flansch oder Vorsprung angeordnet sein kann . Die Befestigungsmittel 8 des Deckels sind zum Festlegen des Deckels in seiner Verschließstellung auf Höhe des Nutgrundes 16c oder unterhalb desselben angeordnet . Die Befestigungsmittel 7 , 8 des Behälters und Deckels sind in Bezug auf die Behälterhöhe unterhalb des Dichtbereichs des in die Nut 16 eingrei fenden Dichtungssteges 21 des Deckels angeordnet . Die radial innere und/oder radial äußere Nutflanke 16a, 16 b erstrecken sich zumindest im Wesentlichen parallel zur Behälterhauptachse H . Die Nut erweitert sich vom Nutgrund zur Nutöf fnung hin kontinuierlich, ohne in Bezug auf die Nuthöhe eine Hinterschneidung aus zubilden . Die radial außenliegende Nutflanke des Behälters bildet den Behälteraußenrand aus und/oder der Nutgrund 16c begrenzt den Behälterrand in Richtung zum Behälterboden hin . Die Innenseite und/oder Außenseite der radial außenliegenden Nutflanke 16a sowie die Innenseite der radial innenliegenden Nutflanke sind glattwandig ausgebildet . Ferner ist die Innenseite des radial innenliegenden Rinnenschenkels glattwandig ausgebildet . Die radial innere Nutflanke 16a weist somit keine radiale Einwölbung oder radiale Auswölbung auf , was alternativ oder zusätzlich auch für die äußere Nutflanke 16b gilt .

Die Oberseite der radial äußeren Nutflanke liegt bei am Behälter festgelegtem Deckel an dem die Nutflanke übergrei fendem Deckelbereich an .

Die den Dichtungssteg 21 aufnehmenden Behälternut 16 ist als Teil einer vorzugsweise bzw . nach dem Aus führungsbeispiel zumindest im Wesentlichen U- förmigen Rinne 18 ausgebildet . Die Rinne ist unmittelbar an dem oberen Behälterrand 4 angeformt ist . Die radial außenliegende Nutflanke bzw . der Nutgrund können hierbei den radial außenliegenden Schenkel bzw . Grund, also Boden, der Rinne ausbilden . Der radial innenliegende Schenkel 18a der Rinne 18 ist vorzugsweise in Verlängerung der inneren Nutflanke 16a Nut ausgebildet , sodass dieser Schenkel in Richtung der Behälterhauptachse höher als die innenliegende Nutflanke ausgebildet ist . Der über die Nut 16 zum oberen Behälterrand vorstehende Bereich der Rinne 18 bildet einen um den Behälter vorzugsweise vollständig umlaufenden Flansch 18 f , welcher hier in Bezug auf die Behälterhauptachse in Verlängerung der inneren Nutflanke angeordnet . Die innere Nutflanke 16a ist schräger zur Behälterhauptachse angestellt als die außenliegende Nutflanke 16b . Der Rinnenflansch 18 f ist schräger zur Behälterhauptachse angestellt als die außenliegende Nutflanke 16b . Der Flansch 18 f schließt mit der Behälterhauptachse vorzugsweise einen Winkel von < 30 ° oder < 20 ° , vorzugsweise < 10 ° , bspw . ca . 5 ° ein . Der Flansch 18 f geht hier stufenlos und vorzugsweise ohne Ubergangsbereich in die innenliegende Nutflanke über, vorzugsweise in geradliniger Fortsetzung der Nutflanke . Der Flansch 18 f schließt zur Behälterhauptachse H hier denselben Winkel ein, wie auch die innenliegenden Nutflanke mit der Behälterhauptachse , allgemein unterscheiden sich die beiden Winkel von Flansch und innenliegender Nutflanke zur Behälterhauptachse um < 30 ° oder < 20 ° , vorzugsweise < 10 ° oder < 5 ° oder praktisch nicht . Der innere Schenkel 18a der Rinne 18 ist hier glattwandig ausgebildet , ohne Einwölbung, Ver- tiefung und/oder Auswölbung in radialer Richtung . Die glattwandige Ausbildung der radial inneren und/oder äußeren Nutflanke und/oder des radial inneren Rinnenschenkels umfasst ferner bevorzugt , dass dieser auch keine Sicke aufweist .

Claims

26

Behälter mit Siegelrand

Ansprüche Behälter mit Deckel, wobei der Behälter (1) und/oder der Deckel (2) vorzugsweise als Kunststoff teile ausgebildet sind, wobei der Behälter (1) eine umlaufende Seitenwand (3) , welche einen oberen Behälterrand (4) und eine Behälteröffnung (5) ausbildet, und einen Behälterboden (6) aufweist, wobei Behälter (1) und Deckel (2) miteinander korrespondierende Befestigungsmittel (7, 8) zur lösbaren Befestigung des Deckels an dem Behälter (1) aufweisen, wobei der obere Behälterrand (4) als Siegelrand ausgebildet und angepasst ist, mit einer die Behälteröffnungen (5) verschließenden Siegelfolie (9) siegelnd verbunden zu werden, oder siegelnd verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem oberen Behälterrand (4) radial außenseitig zu diesem eine umlaufende Schürze (15) angeformt ist, welche eine zur Behälteröffnung (5) hin offene, vollumfänglich umlaufende Nut (16) mit einer radial innenliegenden und einer radial außenliegenden Nutflanke (16a, 16b) aufweist, dass der Deckel (2) einen von der Deckelunterseite (2A) vorstehenden, vollständig umlaufenden Dichtungssteg (21) aufweist, welcher in der Verschlussstellung des Deckels (2) auf dem Behälter (1) zumindest an der radial außen- liegenden Nutflanke dichtend anliegt und bei entfernter

Siegelfolie (9) den Behälter (1) dichtend abschließt. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungssteg (21) des Deckels (2) in der Verschlussstellung des Deckels mit seiner Unterkante (21a) in Richtung der Behälterhöhe von dem Nutgrund (16c) der nut (16) beabstandet ist. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungssteg (21) des Deckels (2) in dessen Verschlussstellung auf dem Behälter zumindest teilumfänglich in radialer Richtung von der radial inneren Nutflanke (16a) beabstandet ist oder an der radial inneren Nutflanke (16a) mit einer kleineren Anpresskraft anliegt als an der radial äußeren Nutflanke (16b) . Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass mit an dem Behälter versiegelnd angeordneter Siegelfolie (9) ein Bereich (9a) der Siegelfolie (9) in dem radialen Abstand zwischen Dichtungssteg (21) des Deckels (2) und der radial inneren Nutflanke (16a) angeordnet ist . Behälter nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der radiale Abstand zwischen dem Dichtungssteg (21) und der inneren Nutflanke (16a) vollumfänglich ausgebildet ist. Behälter nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der radiale Abstand zwischen dem Dichtungssteg (21) des Deckels (2) und der inneren Nutflanke (16a) auf Höhe des Dichtbereichs (21a) des Dich- tungssteges (21) mit der radial äußeren Nutflanke (16b) angeordnet ist. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die radial äußere Nutflanke (16b) der Behälternut (16) mit ihrer Oberkante (16b) unterhalb des oberen Behälterrandes (4) angeordnet ist. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Siegelfolie (9) ausschließlich mit dem oberen, zumindest im Wesentlichen eben ausgebildeten Behälterrand (4) versiegelt ist. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (2) an seinem radial äußeren Rand eine nach unten gezogene Schürze (25) aufweist, welche die Behälternut (16) radial außenseitig umgreift, und dass an der Deckelschürze (25) ein Befestigungsmittel (8) zur Festlegung des Deckels in seiner Verschlussstellung an dem Behälter angeordnet ist. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (7,8) des Behälters (1) und des Deckels (2) als Rastmittel ausgebildet sind. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (7) des Behälters (1) zum Festlegen des Deckels (2) in seiner Verschließstellung auf Höhe des Nutgrundes (16c) oder unterhalb desselben angeordnet sind. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (8) des De- ckels zum Festlegen des Deckels in seiner Verschließstellung auf Höhe des Nutgrundes (16c) oder unterhalb desselben angeordnet sind. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (8) der Deckelschürze (25) mit der radial außenliegenden Unterkante der den Dichtungssteg (21) aufnehmenden Behälternut (16) den Deckel (2) an dem Behälter (1) festlegend Zusammenwirken. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (7, 8) des Behälters und Deckels in Bezug auf die Behälterhöhe unterhalb des Dichtbereichs des in die Nut (16) eingreifenden Dichtungssteges (21) des Deckels angeordnet sind . Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die radial innere und/oder radial äußere Nutflanke (16a, 16b) sich zumindest im Wesentlichen parallel zur Behälterhauptachse H erstrecken. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die radial außenliegende Nutflanke des Behälters den Behälteraußenrand ausbildet und/oder dass der Nutgrund (16c) den Behälterrand in Richtung zum Behälterboden hin begrenzt. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die den Dichtungssteg (21) aufnehmenden Behälternut (16) Teil einer zumindest im Wesentlichen U-förmigen Rinne (18) ist, und dass die U- 30 förmige Rinne (18) unmittelbar an dem oberen Behälterrand (4) angeformt ist. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite und/oder Außenseite der radial außenliegenden Nutflanke (16b) glattwandig ausgebildet ist und/oder dass die Innenseite der radial innenliegenden Nutflanke (16a) glattwandig ausgebildet ist .