EP4045745B1

EP4045745B1 - Ecklager

Info

Publication number: EP4045745B1
Application number: EP20807006.0A
Authority: EP
Inventors: Wolfgang Rieger
Original assignee: Maco Technologie GmbH
Current assignee: Maco Technologie GmbH
Priority date: 2019-12-17
Filing date: 2020-11-12
Publication date: 2024-01-17
Anticipated expiration: 2040-11-12
Also published as: EP4045745A1; PL4045745T3; WO2021121804A1; CN114846214A; DE102019134786A1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ecklager für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit einer Basisplatte, die zur Befestigung in einer durch zusammenlaufende C-förmige Profilelemente gebildeten Ecke eines Blendrahmens des Fensters, der Tür oder dergleichen ausgebildet ist, und einer mit der Basisplatte verbundenen Koppeleinrichtung, die mit einem Flügel des Fensters, der Tür oder dergleichen koppelbar ist, um diesen beweglich am Blendrahmen zu lagern.
Solche Ecklager bilden im Allgemeinen Komponenten von Drehbeschlägen, Kippbeschlägen oder Drehkippbeschlägen. Je nach Ausführung können Ecklager zur Befestigung in einer unteren Ecke oder in einer oberen Ecke des Blendrahmens vorgesehen sein. Häufig sind Ecklager verdeckt ausgeführt, das heißt sie sind vollständig zwischen dem Blendrahmen und dem Flügelrahmen angeordnet. Um bei einem Drehöffnen des Flügels trotz der innenliegenden Anordnung des Ecklagers eine Kollision zwischen Blendrahmen und Flügel zu vermeiden, kann die Koppeleinrichtung so ausgestaltet sein, dass der Flügel beim Öffnen eine Abstellbewegung quer zur Blendrahmenebene ausführt. Zu diesem Zweck kann die Koppeleinrichtung insbesondere einen Ausstellarm und einen Steuerarm umfassen, welche zur Bildung einer X-Schere miteinander gekoppelt sind. Die Koppeleinrichtung kann auch einen Scherenarm eines Drehkippbeschlags umfassen oder zur Kopplung mit einem solchen Scherenarm ausgebildet sein. Insofern kann ein Ecklager der eingangs genannten Art auch ein Scherenlager bilden.
Die EP 3 480 398 A1 offenbart ein Ecklager gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
In der EP 3 190 252 A1 ist ein Ecklager mit einem Befestigungswinkel offenbart, der mit zwei Armen eines Scherenlagers verbunden ist.
Eine zuverlässige Befestigung der Basisplatte am Blendrahmen ist von großer Bedeutung, insbesondere aufgrund zunehmend hoher Flügelgewichte. Grundsätzlich kann die Basisplatte am Blendrahmen angeschraubt werden. Alternativ kann die Basisplatte unter Verwendung von schräg zur Blendrahmenebene ausgerichteten Madenschrauben mit einem der C-förmigen Profilelemente verklemmt werden. Es besteht jedoch das Problem, dass in die Profilelemente eingedrehte Schrauben häufig zu Korrosionserscheinungen führen, da die Schrauben üblicherweise als Stahlschrauben und die Profilelemente als Aluminiumteile ausgebildet sind. Darüber hinaus besitzen die unterschiedlichen Bauteile aufgrund der unterschiedlichen Materialien verschiedene Wärmeausdehnungskoeffizienten, so dass bei entsprechender Wärme- oder Kälteeinwirkung durch Spannungsunterschiede ein Lockern des Ecklagers möglich ist.
Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Ecklager der eingangs genannten Art so auszubilden, dass eine zuverlässige Befestigung der Basisplatte am Blendrahmen möglich ist, ohne dass die Gefahr einer Korrosionsbildung oder einer Lockerung des Ecklagers besteht.
Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch ein Ecklager mit den Merkmalen des Anspruchs 1.
Ein erfindungsgemäßes Ecklager umfasst einen Klemmwinkel mit einem ersten, sich in einer ersten Längsrichtung erstreckenden Klemmschenkel zur Befestigung der Basisplatte an einem horizontalen C-förmigen Profilelement des Blendrahmens und einem gegenüber dem ersten Klemmschenkel abgewinkelten zweiten, sich in einer zweiten Längsrichtung erstreckenden Klemmschenkel zur Befestigung der Basisplatte an einem vertikalen C-förmigen Profilelement des Blendrahmens, wobei der erste Klemmschenkel des Klemmwinkels an einer der Koppeleinrichtung abgewandten Rückseite der Basisplatte angeordnet und um eine Drehachse zwischen einer Einsetzstellung und einer Klemmstellung drehbar gelagert ist, wobei in der Einsetzstellung der erste Klemmschenkel in eine Nut des horizontalen C-förmigen Profilelements einsetzbar ist und in der Klemmstellung der erste Klemmschenkel Stege des horizontalen C-förmigen Profilelements hintergreift, und wobei der erste Klemmschenkel mittels einer Stelleinrichtung in Richtung der Drehachse an die Basisplatte heranziehbar ist, um in der Klemmstellung des ersten Klemmschenkels die Basisplatte am Blendrahmen klemmend zu fixieren.
Die langgestreckten Klemmschenkel des Klemmwinkels erlauben eine großflächigere Klemmung oder Abstützung als dies zum Beispiel mit einzelnen, eher punktuell klemmenden Klemmplättchen, Klemmklötzen oder Klemmscheiben möglich ist. Aufgrund der beiden winklig zueinander stehenden Klemmschenkel kann die Basisplatte sowohl am horizontalen Profilelement als auch am vertikalen Profilelement fixiert oder zumindest abgestützt werden.
Wenn sich der erste Klemmschenkel in der Einsetzstellung befindet, kann er parallel zur Längserstreckung der Nut ausgerichtet und ohne lästiges Fädeln in diese eingeführt werden. Ein anschließendes Verdrehen des ersten Klemmschenkels in die Klemmstellung bewirkt, dass beidseits der Drehachse gelegene Abschnitte des ersten Klemmschenkels in entgegengesetzte Richtungen ausschwenken, so dass jeder der beiden gegenüberliegenden Stege des horizontalen C-förmigen Profilelements von einem dieser Abschnitte hintergriffen wird. Der erste Klemmschenkel kann sich auf diese Weise seitlich in die Profilnut einspreizen. Dadurch ist eine besonders sichere Befestigung der Basisplatte am Profil gewährleistet. Der in der Klemmstellung befindliche erste Klemmschenkel kann durch Betätigung der Stelleinrichtung an die Basisplatte herangezogen werden, um die Stege zwischen dem ersten Klemmschenkel und der Basisplatte einzuklemmen und die Basisplatte somit am horizontalen Profilelement zu befestigen.
Der zweite Klemmschenkel wird bei einem Drehen des ersten Klemmschenkels von der Einsetzstellung in die Klemmstellung mitgedreht und gelangt in eine Stützstellung, in welcher er auf ganzer Länge einen Steg des vertikalen Profilelements hintergreift. In der Stützstellung kann der zweite Klemmschenkel im Querschnitt betrachtet gegenüber den seitlichen Innenwänden und/oder der rückseitigen Innenwand der Profilnut schräggestellt sein und sich so in der Profilnut abstützen oder sich in diese einspreizen.
Es ist bevorzugt, dass die Drehachse quer, insbesondere rechtwinklig, zur Rückseite der Basisplatte verläuft. Der erste Klemmschenkel kann sich somit seitlich in das horizontale C-förmige Profilelement einspreizen, wenn die Rückseite der Basisplatte an die Oberseite oder Unterseite des horizontalen Profilelements angelegt ist.
Vorzugsweise ist der erste Klemmschenkel mittels eines die Drehachse definierenden Drehlagers an der Basisplatte gelagert. Das Drehlager kann dazu ausgebildet sein, eine Verschiebung des Klemmwinkels relativ zur Basisplatte entlang der Drehachse wenigstens bereichsweise zuzulassen, damit der erste Klemmschenkel zum Festklemmen axial verstellt werden kann. Der Bereich, innerhalb dessen eine Verschiebung zugelassen ist, kann durch Anschläge definiert sein. Bevorzugt ist das Drehlager derart gestaltet, dass außer einer Drehung um die Drehachse und einer Verschiebung entlang der Drehachse keine weiteren Bewegungen des ersten Klemmschenkels relativ zur Basisplatte zugelassen sind, also ein unkontrolliertes Wackeln oder Schlackern des ersten Klemmschenkels unterbunden ist.
Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das Drehlager als ein Stellelement der Stelleinrichtung ausgebildet ist. Hierdurch wird Bauraum gespart.
Speziell kann das Drehlager eine Lagerschraube umfassen, die durch ein Rundloch der Basisplatte hindurchgeführt ist und in einem Gewindeloch des ersten Klemmschenkels aufgenommen ist. Durch Drehen der Lagerschraube kann der erste Klemmschenkel axial versetzt werden. Ferner kann der erste Klemmschenkel durch eine direkte oder indirekte mechanische Beaufschlagung um die Lagerschraube gedreht werden. Vorzugsweise ist die Lagerschraube zumindest im Wesentlichen spielfrei durch das Rundloch hindurchgeführt, um ein Wackeln des ersten Klemmschenkels zu vermeiden.
Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung umfasst die Stelleinrichtung wenigstens ein lagerfernes Stellelement, das bezüglich der ersten Längsrichtung vom Drehlager beabstandet angeordnet ist. Aufgrund des lagerfernen Stellelements kann auf einen ausgeschwenkten Abschnitt des in der Klemmstellung befindlichen ersten Klemmschenkels eine Klemmkraft ausgeübt werden. Um eine besonders günstige Krafteinleitung zu ermöglichen, kann das lagerferne Stellelement im Bereich eines Schenkelendes des ersten Klemmschenkels angeordnet sein.
Das lagerferne Stellelement kann eine Stellschraube sein, die mit radialem Bewegungsspiel durch die Basisplatte hindurchgeführt und in einem Gewindeloch des ersten Klemmschenkels aufgenommen ist. Dies ermöglicht eine besonders einfache Konstruktion. Damit ein radiales Bewegungsspiel besteht, können die Stellschrauben durch jeweilige Langlöcher bzw. gegenüber dem Durchmesser des Schraubenschafts vergrößerte Löcher der Basisplatte hindurchgeführt sein.
Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist die Basisplatte mit einem winklig abstehenden Stützschenkel versehen, wobei das Ecklager eine weitere lagerferne Stellschraube umfasst, die mit radialem Bewegungsspiel durch den winklig abstehenden Stützschenkel hindurchgeführt und in einem Gewindeloch des zweiten Klemmschenkels aufgenommen ist. Dadurch kann der zweite Klemmschenkel des Klemmwinkels nicht nur abstützend wirken, sondern für eine klemmende Fixierung festgezogen werden. Der Stützschenkel kann insbesondere rechtwinklig von der Basisplatte abstehen. Die lagerfernen Stellschrauben können an jeweiligen freien Schenkelenden des ersten Klemmschenkels und des zweiten Klemmschenkels angeordnet sein.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass die, insbesondere jeweilige, lagerferne Stellschraube einen Senkkopf aufweist und durch ein Langloch der Basisplatte hindurchgeführt ist, wobei an einer der Koppeleinrichtung zugewandten Vorderseite des Langlochs ein Aufnahmeabschnitt zur Aufnahme des Senkkopfs ausgebildet ist. Wenn die lagerferne Stellschraube in einer zu dem Aufnahmeabschnitt versetzten Position durch das Langloch geführt und in den ersten oder zweiten Klemmschenkel eingedreht wird, stützt sich der Senkkopf an der Umrandung des Langlochs ab und wird aufgrund seiner kraftumlenkenden Konusform seitlich in Richtung des Aufnahmeabschnitts gedrückt. Gemeinsam mit dem Senkkopf wird der jeweilige Klemmschenkel zur Seite gedrückt. Somit wird der in der Einsetzstellung befindliche Klemmschenkel beim Eindrehen der lagerfernen Stellschraube automatisch in die Klemmstellung bewegt, so dass die Montage des Ecklagers erleichtert ist.
Gemäß einer speziellen Ausgestaltung der Erfindung ist der erste Klemmschenkel zu einem freien Schenkelende hin verjüngt, damit bei einer Drehung des ersten Klemmschenkels in Richtung der Klemmstellung ein erweiterter Bewegungsspielraum besteht, bevor das ausschwenkende freie Schenkelende an der Innenwand der Nut anschlägt. Die Verjüngung kann dadurch gebildet sein, dass der erste Klemmschenkel an dem freien Schenkelende einseitig oder beidseitig abgeschrägt ist.
Um eine besonders einfache und kostengünstige Fertigung zu ermöglichen und außerdem eine hohe Stabilität zu gewährleisten, kann der Klemmwinkel als einstückiges Metallbauteil, insbesondere als Stahlblechteil, ausgeführt sein.
Bevorzugt erstreckt sich die Basisplatte zumindest entlang der ersten Längsrichtung. Das heißt die Basisplatte und der erste Klemmschenkel sind zumindest im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet, wenn sich der erste Klemmschenkel in der Einsetzstellung befindet. Dadurch ergeben sich günstige, langgestreckte Klemmflächen.
Eine spezielle Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Basisplatte wenigstens ein von ihrer Rückseite abstehendes Positionierelement aufweist, das zum Einführen in die Nut des horizontalen C-förmigen Profilelements ausgebildet ist. Dies erleichtert die Montage des Ecklagers. Das Positionierelement kann eine quer zur ersten Längsrichtung gemessene Breite aufweisen, die an die Breite einer Öffnung der Nut angepasst ist, so dass ein seitliches Verrutschen der an das horizontale Profilelement angelegten Basisplatte vor dem endgültigen Festklemmen vermieden wird.
Die Basisplatte kann wenigstens zwei bezüglich der ersten Längsrichtung voneinander beabstandete Positionierelemente aufweisen, die jeweils von der Rückseite der Basisplatte abstehen und zum Einführen in eine Nut des horizontalen C-förmigen Profilelements ausgebildet sind. Dies sorgt für eine besonders sichere Vorfixierung der Basisplatte am Blendrahmen. Sofern die Basisplatte mit einem winklig abstehenden Stützschenkel versehen ist, kann dieser ebenfalls ein abstehendes Positionierelement aufweisen, das zum Einführen in eine Nut des vertikalen C-förmigen Profilelements ausgebildet ist.
Die Erfindung betrifft auch ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit einem Blendrahmen, der miteinander verbundene C-förmige Profilelemente aus Metall, insbesondere Aluminium, umfasst, und einem Flügel, der mittels wenigstens eines Ecklagers, das in einer durch zwei zusammenlaufende Profilelemente gebildeten Ecke des Blendrahmens angeordnet ist, beweglich am Blendrahmen gelagert ist. Erfindungsgemäß ist das Ecklager wie vorstehend beschrieben gestaltet. Ein solches Ecklager eignet sich im Besonderen für Metall-Fenster, Metall-Türen und dergleichen.
Weiterbildungen der Erfindung sind auch den abhängigen Ansprüchen, der Beschreibung sowie den beigefügten Zeichnungen zu entnehmen.
Die Erfindung wird nachfolgend beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben.

Fig. 1: ist eine perspektivische Darstellung eines Ecklagers gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung.
Fig. 2: zeigt das Ecklager gemäß Fig. 1 in einer teilweisen Explosionsdarstellung.
Fig. 3: zeigt eine Ansicht des Ecklagers gemäß Fig. 1 von unten, wobei ein Klemmwinkel des Ecklagers weggelassen ist.
Fig. 4: zeigt das Ecklager gemäß Fig. 1 in einem teilmontierten Zustand an einem Blendrahmen.
Fig. 5: zeigt einen Klemmwinkel des Ecklagers gemäß Fig. 1 an einem Profilelement des Blendrahmens.
Fig. 6: ist eine vergrößerte Teilansicht der in Fig. 4 gezeigten Anordnung, welche den Klemmwinkel in einer Klemmstellung zeigt.
Fig. 7: zeigt einen vertikalen Klemmschenkel der in Fig. 4 gezeigten Anordnung von oben.
Fig. 8: ist eine perspektivische Darstellung eines Ecklagers gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung.

Die Fig. 1-4 zeigen ein erfindungsgemäßes Ecklager 11, das einen Teil eines Drehbeschlags oder Drehkippbeschlags eines Fensters, einer Tür oder dergleichen bildet. Das Ecklager 11 weist eine Basisplatte 13 auf, die zur Befestigung an einem in Fig. 4 teilweise gezeigten Blendrahmen 14 des Fensters, der Tür oder dergleichen ausgebildet ist. Der Blendrahmen 14 ist aus Profilelementen 81, 82 zusammengesetzt, die vorzugsweise aus Metall, insbesondere aus Aluminium, Eisen oder Stahl, gefertigt sind. In jedem der Profilelemente 81, 82 ist eine längliche, im Querschnitt C-förmige Nut 85 mit einer Öffnung 87 und zwei gegenüberliegenden Stegen 88, 89 ausgebildet. In Fig. 4 sind lediglich zwei von wenigstens vier Profilelementen 81, 82 des Blendrahmens 14 erkennbar, nämlich ein horizontales Profilelement 81 und ein vertikales Profilelement 82, die zusammenlaufen und dadurch eine Ecke 90 des Blendrahmens 14, hier die rechte untere Ecke 90, bilden.
Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel erstreckt sich die Basisplatte 13 in einer ersten Längsrichtung 16 und ist mit einem rechtwinklig abstehenden Stützschenkel 17 versehen, der sich in einer zweiten Längsrichtung 18 erstreckt. Im eingebauten Zustand des Ecklagers 11 verläuft die erste Längsrichtung 16 horizontal und die zweite Längsrichtung 18 vertikal. Vorzugsweise ist die Basisplatte 13 aus Metall gefertigt.
An einer Vorderseite 15 der Basisplatte 13 ist eine Koppeleinrichtung 20 angeordnet, die in grundsätzlich bekannter Weise mit einem nicht dargestellten Flügel des Fensters, der Tür oder dergleichen koppelbar ist, um diesen drehbar am Blendrahmen 14 zu lagern. Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 1-4 umfasst die Koppeleinrichtung 20 einen Ausstellarm 23 und einen Steuerarm 25, die jeweils an der Basisplatte 13 gelagert sind und über jeweilige Kopplungszapfen 29 mit dem Flügel koppelbar sind. Der Ausstellarm 23 und der Steuerarm 25 überkreuzen sich und sind zur Bildung einer X-Schere miteinander verbunden.
Zur Befestigung der Basisplatte 13 in der rechten unteren Ecke 90 des Blendrahmen 14 ist ein in Fig. 2 separat gezeigter Klemmwinkel 30 vorgesehen, der beweglich an einer der Koppeleinrichtung 20 abgewandten Rückseite 33 der Basisplatte 13 gelagert ist. Der Klemmwinkel 30 ist vorzugsweise als einstückige abgewinkelte Metallplatte ausgeführt. Speziell weist der Klemmwinkel 30 einen ersten Klemmschenkel 35 und einen gegenüber diesem abgewinkelten zweiten Klemmschenkel 36 auf, wobei sich im zusammengebauten Zustand des Ecklagers 11 gemäß Fig. 1 der erste Klemmschenkel 35 in der ersten Längsrichtung 16 erstreckt und sich der zweite Klemmschenkel 36 in der zweiten Längsrichtung 18 erstreckt. Der erste Klemmschenkel 35 und der zweite Klemmschenkel 36 des Klemmwinkels 30 sind wie dargestellt plattenartig.
Wie in Fig. 2 erkennbar ist, sind der erste Klemmschenkel 35 und der zweite Klemmschenkel 36 im Bereich ihrer freien Schenkelenden 37, 39 mit jeweiligen äußeren Gewindelöchern 41, 42 versehen. Der erste Klemmschenkel 35 ist außerdem mit einem weiteren, inneren Gewindeloch 43 versehen. Dieses ist zwischen dem äußeren Gewindeloch 41 des ersten Klemmschenkels 35 und dem zweiten Klemmschenkel 36 angeordnet. Wie dargestellt weist der erste Klemmschenkel 35 an seinem freien Schenkelende 37 beidseitige Abschrägungen 46 auf und ist dadurch zum freien Schenkelende 37 hin verjüngt.
Mittels einer Lagerschraube 45, die durch ein in der Basisplatte 13 gebildetes Rundloch 47 hindurchgeführt und in dem inneren Gewindeloch 43 des ersten Klemmschenkels 35 aufgenommen ist, ist der Klemmwinkel 30 an der Basisplatte 13 gelagert. Speziell bildet die durch das Rundloch 47 geführte Lagerschraube 45 ein Drehlager 50 (Fig. 1), das außer einer Verdrehung des Klemmwinkels 30 um eine Drehachse 49 auch eine axiale Verstellung des Klemmwinkels 30 entlang dieser Drehachse 49 zulässt. Die Drehachse 49 verläuft rechtwinklig zur ersten Längsrichtung 16 und rechtwinklig zur Rückseite 33 der Basisplatte 13. Ferner verläuft die Drehachse 49 parallel zur zweiten Längsrichtung 18. Das Rundloch 47 ist vorzugsweise derart an den Schaftdurchmesser der Lagerschraube 45 angepasst, dass das Drehlager 50 kein nennenswertes radiales Spiel aufweist.
In den äußeren Gewindelöchern 41, 42 sind jeweilige lagerferne Stellschrauben 53, 54 aufgenommen, die durch Langlöcher 55, 56 der Basisplatte 13 hindurchgeführt sind. Die Langlöcher 55, 56 lassen eine Drehbewegung des Klemmwinkels 30 um die Drehachse 49 innerhalb eines durch die Größe der Langlöcher 55, 56 vorgegebenen Bewegungsbereichs zu. Durch Eindrehen der in dem äußeren Gewindeloch 41 des ersten Klemmschenkels 35 aufgenommenen lagerfernen Stellschraube 53 sowie der Lagerschraube 45 kann der erste Klemmschenkel 35 des Klemmwinkels 30 in Richtung der Rückseite 33 der Basisplatte 13 bewegt werden. Ebenso kann durch Eindrehen der in dem äußeren Gewindeloch 42 des zweiten Klemmschenkels 36 aufgenommenen lagerfernen Stellschraube 54 der zweite Klemmschenkel 36 des Klemmwinkels 30 in Richtung des Stützschenkels 17 der Basisplatte 13 gezogen werden. Die Langlöcher 55, 56 lassen auch Bewegungen quer zu ihrer Längsachse zu. Die lagerfernen Stellschrauben 53, 54 und die Lagerschraube 45 bilden somit eine Stelleinrichtung 60, mittels welcher der Klemmwinkel 30 an die Basisplatte 13 herangezogen bzw. festgezogen werden kann. Wie in Fig. 2 erkennbar sind die Lagerschraube 45 ebenso wie die lagerfernen Stellschrauben 53, 54 als Senkkopfschrauben ausgeführt.
An der Basisplatte 13 sind drei voneinander beabstandete Positionierelemente 65 angeordnet. Zwei der Positionierelemente 65 stehen von der Rückseite 33 der Basisplatte 13 ab, während ein Positionierelement 65 von einer Seitenfläche 66 des Stützschenkels 17 absteht. Die Positionierelemente 65 weisen eine Breite 67 (Fig. 3) auf, die zumindest im Wesentlichen der Breite der Öffnung 87 einer standardisierten Profilnut entspricht. Beispielsweise kann die Breite 67 der Positionierelemente 65 jeweils 10 mm betragen. Bei der dargestellten Ausführungsform der Erfindung sind die Positionierelemente 65 als separate Bauteile ausgeführt, die mit der Basisplatte 13 vernietet sind. Grundsätzlich könnten die Positionierelemente 65 auch einstückig mit der Basisplatte 13 ausgeführt sein. Der Klemmwinkel 30 überdeckt die Positionierelemente 65 an der Rückseite 33 der Basisplatte 13 bzw. an der Seitenfläche 66 des Stützschenkels 17.
Zum Befestigen des Ecklagers 11 am Blendrahmen 14 wird die Basisplatte 13 mit dem Klemmwinkel 30 voran an die Ecke 90 des Blendrahmens 14 herangeführt. Der Klemmwinkel 30 und die Positionierelemente 65 werden in die Öffnungen 87 der Nuten 85 des horizontalen Profilelements 81 und des vertikalen Positionierelements 82 eingeführt, was dadurch erleichtert ist, dass der Klemmwinkel 30 etwas schmäler ausgeführt ist als die Öffnungen 87 der Nuten 85. Beispielsweise können der erste Klemmschenkel 35 und der zweite Klemmschenkel 36 des Klemmwinkels 30 9,5 mm breit sein. Die an den Stegen 88, 89 anliegenden Positionierelemente 65 halten die Basisplatte 13 in einer definierten Position und verhindern ein Verschieben der Basisplatte 13 quer zur ersten Längsrichtung 16.
Anschließend wird die im endseitigen Gewindeloch 41 des ersten Klemmschenkels 35 aufgenommene lagerferne Stellschraube 53 mittels eines nicht gezeigten Werkzeugs in einer seitlichen Verschieberichtung beaufschlagt, welche in Fig. 5 mit 77 bezeichnet ist und quer zur ersten Längsrichtung 16 verläuft. Dabei wird der erste Klemmschenkel 35 in einer Drehrichtung 78, gemäß Fig. 5 im Uhrzeigersinn, um die Drehachse 49 verdreht. Dabei gelangt der Klemmwinkel 30 ausgehend von der in Fig. 5 gezeigten Einsetzstellung in die in den Fig. 6 und 7 gezeigte Klemmstellung, wobei das freie Schenkelende 37 des ersten Klemmschenkels 35 wie in Fig. 6 zu sehen unter den im Bild linken Steg 88 gerät. Der zwischen der Drehachse 49 und dem zweiten Klemmschenkel 36 befindliche Abschnitt des ersten Klemmschenkels 35 wird entgegengesetzt zu der seitlichen Verschieberichtung 77 verschoben und gelangt unter den im Bild rechten Steg 89. Der zweite Klemmschenkel 36 wird ebenfalls entgegengesetzt zu der seitlichen Verschieberichtung 77 verschoben, wie durch den Pfeil 79 angegeben ist. Wenn sich der Klemmwinkel 30 in der Klemmstellung befindet, ist der zweite Klemmschenkel 36 wie in Fig. 7 erkennbar in leicht verkippter Stellung unter dem im Bild rechten Steg 89 des vertikalen Profilelements 82 angeordnet. Somit ist der Klemmwinkel 30 in der Ecke 90 des Blendrahmens 14 eingespreizt.
Anschließend werden die lagerfernen Stellschrauben 53, 54 sowie die Lagerschraube 45 festgeschraubt, um die Stege 88, 89 der Profilelemente 81, 82 zwischen dem Klemmwinkel 30 und der Basisplatte 13 einzuklemmen und die Basisplatte 13 so am Blendrahmen 14 zu fixieren.
Das Beaufschlagen der lagerfernen Stellschraube 53 mittels des Werkzeugs in der Verschieberichtung 77 ist nicht zwingend erforderlich. An den Vorderseiten der Langlöcher 55, 56 sind nämlich Aufnahmeabschnitte 92 (Fig. 2) ausgebildet, die an die Senkköpfe 93 der lagerfernen Stellschrauben 53, 54 angepasst sind. Wenn die jeweilige lagerferne Stellschraube 53, 54 in zu dem Aufnahmeabschnitt 92 versetzter Position durch das jeweilige Langloch 55, 56 geführt und in das betreffende Gewindeloch 41, 42 eingedreht wird, stützt sich der Senkkopf 93 an der Umrandung 94 des Langlochs 55, 56 ab und wird aufgrund der konischen Form seitlich in Richtung des Aufnahmeabschnitts 92 gedrückt, wodurch sich auch der jeweilige Klemmschenkel 35, 36 zur Seite bewegt. Somit wird der in der Einsetzstellung befindliche Klemmwinkel 30 beim Eindrehen einer der lagerfernen Stellschrauben 53, 54 automatisch in die Klemmstellung bewegt.
Fig. 8 zeigt eine alternative Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Ecklagers 11', welches wie das vorstehend beschriebene Ecklager 11 eine Basisplatte 13 und einen Klemmwinkel 30 aufweist. Im Unterschied zu Fig. 1 weist das gemäß Fig. 8 gestaltete Ecklager 11' jedoch eine alternativ gestaltete Koppeleinrichtung 20' auf, die einen mit dem Flügel koppelbaren Scherenarm 95 aufweist. Das Ecklager 11' bildet somit ein Scherenlager, das in eine obere Ecke des Blendrahmens 14 zu montieren ist. Besonders vorteilhaft ist eine Anordnung aus einem Ecklager 11 gemäß Fig. 1 und einem Ecklager 11' gemäß Fig. 8 zum gemeinsamen Lagern des Flügels am Blendrahmen 14. Aufgrund der drehbaren Klemmwinkel 30 ist eine besonders sichere Lagerung und Abstützung des Flügels gewährleistet, ohne dass mit Korrosionsproblemen zu rechnen ist.

Bezugszeichenliste:

11, 11': Ecklager
13: Basisplatte
14: Blendrahmen
15: Vorderseite
16: erste Längsrichtung
17: Stützschenkel
18: zweite Längsrichtung
20, 20': Koppeleinrichtung
23: Ausstellarm
25: Steuerarm
29: Kopplungszapfen
30: Klemmwinkel
33: Rückseite
35: erster Klemmschenkel
36: zweiter Klemmschenkel
37: freies Schenkelende des ersten Klemmschenkels
39: freies Schenkelende des zweiten Klemmschenkels
41: äußeres Gewindeloch
42: äußeres Gewindeloch
43: inneres Gewindeloch
45: Lagerschraube
46: Abschrägung
47: Rundloch
49: Drehachse
50: Drehlager
53: lagerferne Stellschraube
54: lagerferne Stellschraube
55, 56: Langloch
60: Stelleinrichtung
65: Positionierelement
66: Seitenfläche
67: Breite des Positionierelements
77: seitliche Verschieberichtung
78: Drehrichtung
79: Gegenrichtung zur seitlichen Verschieberichtung
81: horizontales Profilelement
82: vertikales Profilelement
85: Nut
87: Öffnung
88, 89: Steg
90: Ecke
92: Aufnahmeabschnitt
93: Senkkopf
94: Umrandung
95: Scherenarm

Claims

Ecklager (11, 11') für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit einer Basisplatte (13), die zur Befestigung in einer durch zusammenlaufende C-förmige Profilelemente (81, 82) gebildeten Ecke (90) eines Blendrahmens (14) des Fensters, der Tür oder dergleichen ausgebildet ist, und einer mit der Basisplatte (13) verbundenen Koppeleinrichtung (20, 20'), die mit einem Flügel des Fensters, der Tür oder dergleichen koppelbar ist, um diesen beweglich am Blendrahmen (14) zu lagern,
wobei das Ecklager (11, 11') einen Klemmwinkel (30) mit einem ersten, sich in einer ersten Längsrichtung (16) erstreckenden Klemmschenkel (35) zur Befestigung der Basisplatte (13) an einem horizontalen C-förmigen Profilelement (81) des Blendrahmens (14) und einem gegenüber dem ersten Klemmschenkel (35) abgewinkelten zweiten, sich in einer zweiten Längsrichtung (18) erstreckenden Klemmschenkel (36) zur Befestigung der Basisplatte (13) an einem vertikalen C-förmigen Profilelement (82) des Blendrahmens (14) umfasst, wobei der erste Klemmschenkel (35) des Klemmwinkels (30) an einer der Koppeleinrichtung (20, 20') abgewandten Rückseite (33) der Basisplatte (13) angeordnet ist, wobei in einer Einsetzstellung der erste Klemmschenkel (35) in eine Nut (85) des horizontalen C-förmigen Profilelements (81) einsetzbar ist und in einer Klemmstellung der erste Klemmschenkel (35) Stege (88, 89) des horizontalen C-förmigen Profilelements (81) hintergreift,

dadurch gekennzeichnet, dass

der erste Klemmschenkel (35) um eine Drehachse (49) zwischen der Einsetzstellung und der Klemmstellung drehbar gelagert ist und dass der erste Klemmschenkel (35) mittels einer Stelleinrichtung (60) in Richtung der Drehachse (49) an die Basisplatte (13) heranziehbar ist, um in der Klemmstellung des ersten Klemmschenkels (35) die Basisplatte (13) am Blendrahmen (14) klemmend zu fixieren.
Ecklager nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Drehachse (49) quer, insbesondere rechtwinklig, zur Rückseite (33) der Basisplatte (13) verläuft.
Ecklager nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Klemmschenkel (35) mittels eines die Drehachse (49) definierenden Drehlagers (50) an der Basisplatte (13) gelagert ist.
Ecklager nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Drehlager (49) als ein Stellelement der Stelleinrichtung (60) ausgebildet ist.
Ecklager nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Drehlager (50) eine Lagerschraube (45) umfasst, die durch ein Rundloch (47) der Basisplatte (13) hindurchgeführt ist und in einem Gewindeloch (43) des ersten Klemmschenkels (35) aufgenommen ist.
Ecklager nach einem der Ansprüche 3 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stelleinrichtung (60) wenigstens ein lagerfernes Stellelement (53) umfasst, das bezüglich der ersten Längsrichtung (16) vom Drehlager (50) beabstandet angeordnet ist.
Ecklager nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass das lagerferne Stellelement (53) eine Stellschraube ist, die mit radialem Bewegungsspiel durch die Basisplatte (13) hindurchgeführt und in einem Gewindeloch (41, 42) des ersten Klemmschenkels (35) aufgenommen ist.
Ecklager nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Basisplatte (13) mit einem winklig abstehenden Stützschenkel (17) versehen ist, wobei das Ecklager (11, 11') eine weitere lagerferne Stellschraube (54) umfasst, die mit radialem Bewegungsspiel durch den winklig abstehenden Stützschenkel (17) hindurchgeführt und in einem Gewindeloch (42) des zweiten Klemmschenkels (36) aufgenommen ist.
Ecklager nach Anspruch 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die, insbesondere jeweilige, lagerferne Stellschraube (53, 54) einen Senkkopf (93) aufweist und durch ein Langloch (55, 56) der Basisplatte (13) hindurchgeführt ist, wobei an einer der Koppeleinrichtung (20, 20') zugewandten Vorderseite des Langlochs (55, 56) ein Aufnahmeabschnitt (92) zur Aufnahme des Senkkopfs (93) ausgebildet ist.
Ecklager nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Klemmschenkel (35) zu einem freien Schenkelende (37) hin verjüngt ist.
Ecklager nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Klemmwinkel (30) als einstückiges Metallbauteil ausgeführt ist.
Ecklager nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
sich die Basisplatte (13) zumindest entlang der ersten Längsrichtung (16) erstreckt.
Ecklager nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Basisplatte (13) wenigstens ein von ihrer Rückseite (33) abstehendes Positionierelement (65) aufweist, das zum Einführen in die Nut (85) des horizontalen C-förmigen Profilelements (81) ausgebildet ist.
Ecklager nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Basisplatte (13) wenigstens zwei bezüglich der ersten Längsrichtung (16) voneinander beabstandete Positionierelemente (65) aufweist, die jeweils von der Rückseite (33) der Basisplatte (13) abstehen und zum Einführen in eine Nut (85) des horizontalen C-förmigen Profilelements (81) ausgebildet sind.
Fenster, Tür oder dergleichen mit einem Blendrahmen (14), der miteinander verbundene C-förmige Profilelemente (81, 82) aus Metall, insbesondere Aluminium, umfasst, und einem Flügel, der mittels wenigstens eines Ecklagers (11, 11'), das in einer durch zwei zusammenlaufende Profilelemente (81, 82) gebildeten Ecke (90) des Blendrahmens (14) angeordnet ist, beweglich am Blendrahmen (14) gelagert ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Ecklager (11, 11') gemäß einem der vorstehenden Ansprüche gestaltet ist.