EP3918165A1

EP3918165A1 - Klappenbeschlag für ein möbel

Info

Publication number: EP3918165A1
Application number: EP20703187.3A
Authority: EP
Inventors: Martin NORDIEKER; Jens Poischbeg; Ralf TOFALL
Original assignee: Hettich ONI GmbH and Co KG
Current assignee: Hettich ONI GmbH and Co KG
Priority date: 2019-01-31
Filing date: 2020-01-30
Publication date: 2021-12-08
Anticipated expiration: 2040-01-30
Also published as: CA3121600A1; AU2020215770A1; KR20210121086A; US20220098910A1; ES2974559T3; PL3918165T3; CN113227524A; US11851927B2; WO2020157180A1; DE102019102491A1; EP3918165B1; CN113227524B

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Klappenbeschlag (10) für ein Möbel, aufweisend ein Hebelwerk (16) mit mehreren Hebeln (17,19) zur Führung einer Klappe des Möbels, wobei das Hebelwerk (16) in einer Schließstellung zumindest teilweise in ein Gehäuse (11) des Klappenbeschlags (10) eingefahren ist. Der Klappenbeschlag (16) zeichnet sich dadurch aus, dass ein Hilfselement (20) lösbar an einem der Hebel (17, 19) des Hebelwerks (16) befestigt ist, wobei das Hilfselement (20) einen Verriegelungsabschnitt (22) aufweist, der in einer Verriegelungsstellung eine Bewegung des Hebels (17, 19) gegenüber dem Gehäuse (11) blockiert. Nach Lösen der Verriegelung des Hilfselements ist dieses schwenkbar an einem der Hebel (17, 19) des Hebelwerks (16) befestigt, um durch Zug an dem Hilfselement (20) das Hebelwerk (16) aus der Öffnung (12) auszufahren.

Description

Klappenbeschlag für ein Möbel

Die Erfindung betrifft einen Klappenbeschlag für ein Möbel, der ein Hebelwerk mit mehreren Hebeln zur Führung einer Klappe des Möbels aufweist, wobei das Hebelwerk in einer Schließstellung zumindest teilweise in ein Gehäuse des Klappenbeschlags eingefahren ist.

Klappenbeschläge werden bei Möbeln, beispielsweise Küchenmöbeln und ins besondere Hängeschränke, eingesetzt, um einen in der Regel nach vorne offe nen Möbelkorpus mit einer geführten Klappe verschließen zu können. Von ei ner Tür unterscheidet sich eine Klappe durch die Ausrichtung ihrer Schwenk achse, die bei Türen vertikal und bei Klappen horizontal verläuft. Die Klappe kann dabei einteilig sein oder auch aus mehreren Einzelteilen bestehen, wie z.B. bei einer Faltklappe, bei der verschiedene Teile der Klappen sich im Be wegungsablauf relativ zueinander bewegen.

Zur Führung von Türen werden in der Regel Türscharniere verwendet, die an der Seite der Schwenkachse zwischen Möbelkorpus und Tür angeordnet sind. Eine vergleichbare Anordnung von Scharnieren kann grundsätzlich auch bei Klappen eingesetzt werden. Häufig ist es jedoch gewünscht, die Klappen einer kombinierten Schwenk- und Schiebebewegung zu öffnen, um, beispielsweise bei einem Hängeschrank, einen größtmöglichen Zugang zum Innenraum zu er halten, ohne dass die Klappe bis eine waagerechte Position verschwenkt wer den muss, in der sie vom Benutzer zum Schließen nicht oder nur noch schlecht erreichbar ist. Aus diesem Grund haben sich bestimmte Klappenbeschläge etabliert, die nicht entlang der Schwenkachse zwischen dem Möbelkorpus und der Klappe angeordnet werden, sondern seitlich an (in der Regel beiden) Sei tenbereichen des Möbelkorpus angeordnet sind.

Aus der Druckschrift DE 10 2017 104 169 A1 ist ein Möbelkorpus mit Klappen beschlägen bekannt, die nicht auf eine Seitenwand des Möbelkorpus aufge setzt sind, sondern die in die Seitenwand des Möbelkorpus integriert sind. Die Klappenbeschläge zeichnen sich zum einen durch eine sehr kompakte, insbe sondere sehr dünne Bauform aus und zum anderen dadurch, dass das im We sentlichen gesamte Hebelwerk des Klappenbeschlags, das die anmontierte Klappe führt, in einem Schließzustand des Klappenbeschlags vollständig oder nahezu vollständig in ein Gehäuse des Klappenbeschlags einfährt. Als Schließzustand des Klappenbeschlags wird im Rahmen dieser Anmeldung ein Zustand verstanden, in dem die Öffnung des Möbelkorpus durch eine anmon tierte Klappe verschlossen ist.

Ausgeliefert wird ein derartiger Klappenbeschlag (oder auch ein Möbelkorpus, in den der Klappenbeschlag integriert ist) in seinem Schließzustand. Dadurch, dass das Hebelwerk im Wesentlichen vollständig in eine Öffnung des Gehäu ses des Beschlags eingefahren ist, besteht dann die Schwierigkeit, das Hebel werk des Klappenbeschlags aus dem Gehäuse heraus zu bewegen, um die Klappe anmontieren zu können. Häufig ist bei dem Klappenbeschlag zudem ei ne Schließautomatik vorhanden, die ab einem bestimmten Schließwinkel das Hebelwerk federkraftbeaufschlagt in die Schließstellung einzieht. Das Hebel werk wird dann im Schließzustand mit Federkraft im Gehäuse gehalten, was ein Herausbewegen des Hebelwerks zusätzlich erschwert. Darüber hinaus be steht eine Gefahr, dass durch unbeabsichtigte Kraftanwendung auf das Hebel werk oder durch Beschleunigungskräfte beim Transport oder bei der Montage des Klappenbeschlags das Hebelwerk unbeabsichtigt aus dem Gehäuse be wegt wird. Falls der Klappenbeschlag neben einer Schließautomatik auch mit einer Öffnungsautomatik versehen ist, die beim Überschreiten eines bestimm ten Öffnungswinkels das Hebelwerk in eine vollständig geöffnete Stellung be wegt, kann ein unbeabsichtigtes Herausfahren des Hebelwerks verletzungsge fährdend sein.

Aus der Druckschrift DE 20 2014 103 519 U1 ist ein Klappenbeschlag mit ei nem Sicherungsstift bekannt, der in eine Gehäuseöffnung eingesteckt werden kann und ein unbeabsichtigtes Herausfahren eines Hebels verhindert. Der Si cherungsstift selbst ist dabei im Gehäuse verrastet, um beim Transport nicht herauszufallen. Die Verriegelung des Sicherungsstifts kann durch eine manuel le Bewegung des Hebels gelöst werden. Ein derartiger Sicherungsmechanis mus ist bei einem Klappenbeschlag, bei dem das Hebelwerk im Wesentlichen in eine Öffnung des Gehäuses einfährt, aufgrund der beschriebenen Schwie rigkeit, das Hebelwerk manuell aus dem Gehäuse heraus zu ziehen, solange noch keine Klappe montiert ist, jedoch ungeeignet.

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Klappenbeschlag der eingangs genannten Art bereit zu stellen, dessen Hebelwerk leicht manuell auch ohne anmontierte Klappe ausgefahren werden kann. Diese Aufgabe wird durch einen Klappenbeschlag des unabhängigen An spruchs gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegen stand der abhängigen Ansprüche.

Ein erfindungsgemäßer Klappenbeschlag der eingangs genannten Art zeichnet sich dadurch aus, dass ein Hilfselement mit einem Verbindungsabschnitt lös- und schwenkbar an einem der Hebel des Hebelwerks befestigt ist, um durch Zug an dem Hilfselement das Hebelwerk aus der Öffnung auszufahren.

Das Hilfselement stellt somit ein Werkzeug dar, mit dem das Hebelwerk einfach aus dem Gehäuse des Klappenbeschlags herausgezogen werden kann. Durch die Befestigung des Hilfselements an einem der Hebel, bevorzugt dem äußeren der Hebel, kann ein Zug unmittelbar auf das Hebelwerk aufgebracht werden, ohne die Gefahr abzurutschen, die beispielsweise besteht, wenn versucht wird, das Hebelwerk mit einer Zange o.ä. zu greifen. Bevorzugt ist dabei das

Hilfselement ebenso wie das Hebelwerk im Auslieferungszustand derart inner halb des Gehäuses angeordnet, dass es nicht über Gehäusekanten hinaus steht, um bei einem Einbau oder Transport des Klappenbeschlags nicht zu stö ren. Durch die schwenkbare Verbindung mit dem Hebelwerk kann in dem Fall das Hilfselement jedoch leicht aus dem Gehäuse bewegt werden - anders als das durch einen Zuhaltemechanismus in der Regel mit Federkraft beaufschlage Hebelwerk selbst. Durch die lösbare Verbindung des Hilfselements mit dem Hebelwerk kann das Hilfselement abgenommen werden, sobald das Hebelwerk aus dem Gehäuse herausgezogen wurde und das Hilfselement somit seinen Dienst erfüllt hat.

Es wird angemerkt, dass im Rahmen der Anmeldung jedes das Hebelwerk im Schließzustand umgebende Element als ein Gehäuse des Klappenbeschlag anzusehen ist. Beispielsweise können voneinander beabstandete und parallel zueinander angeordnete Seitenplatten des Klappenbeschlags sein Gehäuse bilden. Wenn der Klappenbeschlag derart in eine Möbelplatte integriert ist, dass sein Hebelwerk aus einer stirnseitigen Öffnung der Möbelplatte ausfährt, so stellt auch die Möbelplatte ein Gehäuse des Klappenbeschlags dar bzw. ist Teil des Gehäuses des Klappenbeschlags.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung des Klappenbeschlags weist das Hilfsele ment einen Verriegelungsabschnitt auf, der in einer Verriegelungsstellung eine Bewegung des Hebels gegenüber dem Gehäuse blockiert. Auf diese Weise übernimmt das Hilfselement neben seiner Funktion als Auszugshilfe zusätzlich noch eine Sicherungsfunktion, um das Hebelwerk an einem ungewollten aus- fahren zu hindern. Da das Hilfselement anders als die aus dem Stand der Technik bekannten Sicherungselemente nicht am Gehäuse befestigt ist, son dern umgekehrt am Hebel selbst befestigt ist, kann es mit einem Verrieglungs- abschnitt eine Bewegung des Hebels gegenüber dem Gehäuse blockieren. An ders als bei den bekannten Sicherungselementen ergibt sich der Vorteil, dass nach einem manuellen Aufheben der Verriegelung gegenüber dem Gehäuse das Hilfselement selbst, das dann noch am Hebel befestigt ist, als Auszugshilfe für den Hebel und damit das Hebelwerk eingesetzt werden kann.

In einer Ausgestaltung kann dazu der Verbindungsabschnitt gelenkig mit dem Verriegelungsabschnitt verbunden sein. Bevorzugt sind der Verbindungsab schnitt und der Verriegelungsabschnitt in einer Verriegelungsstellung im We sentlichen parallel zueinander ausgerichtet, wobei der Verriegelungsabschnitt einen Abschnitt des Gehäuses hintergreift. Ist die Verriegelung dann gelöst, sind der Verbindungsabschnitt und der Verriegelungsabschnitt in einer Ent nahmestellung, in der das Hebelwerk an dem Hilfselement aus dem Gehäuse ausgefahren werden kann, quer zueinander ausgerichtet. Bevorzugt verrasten der Verbindungsabschnitt und der Verriegelungsabschnitt in der Verriegelungs stellung miteinander. Dadurch wird ein versehentliches Entriegeln unterbunden. Zur Verrastung weist der Verbindungsabschnitt oder der Verriegelungsab schnitt einen Rastmechanismus auf, der z.B. eine federnde Lasche mit einer Rastnase umfasst.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Klappenbeschlags ist eine Entsicherungsöffnung zur Einführung eines Werkzeugs vorhanden, um die Ver rastung zu lösen. Die Entsicherungsöffnung kann beispielsweise der federnden Lasche benachbart sein, um mit dem Werkzeug die Lasche von einem Verras- tungspartner weg zu bewegen. Dadurch, dass ein Werkzeug verwendet werden muss, ist die Gefahr einer unbeabsichtigten Entriegelung besonders gering.

Das gesamte Hilfselement einschließlich des Rastmechanismus kann durch das Vorsehen der Entsicherungsöffnung innerhalb des Gehäuses angeordnet werden. Alternativ zur Entsicherungsöffnung, in die das Werkzeug eingeführt wird, kann die federnde Lasche auch so positioniert sein, dass die Verrastung direkt oder indirekt werkzeuglos, beispielsweise durch Druck mit einem Finger, lösbar ist.

In einer weiteren Ausgestaltung des Klappenbeschlags weist der Verbindungs abschnitt einen Gabelkopf auf, mit dem das Hilfselement in ein stiftartiges Be- festigungselement an der Hebelkette zur Befestigung in der Schließstellung eingehängt ist. Ein derartiges Befestigungselement ist an der Hebelkette häufig vorhanden, um eine Montageplatte einzuhängen oder einzurasten, an der die zu führende Klappe montiert ist. Dieses Befestigungselement eignet sich gut, um das Hilfselement schwenkbar mit der Hebelkette zu verbinden. Bevorzugt ist der Gabelkopf dann so ausgebildet, dass er durch eine Drehbewegung von dem Befestigungselement lösbar ist. Die Drehbewegung unterscheidet sich von der Zugbewegung, mit der die Hebelkette aus dem Gehäuse gezogen wird, so dass keine Gefahr besteht, dass sich das Hilfselement löst, während der Zug ausgeübt wird.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen mit Hilfe von Figuren näher erläutert. Die Figuren zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Klappenbeschlags mit einem

Hilfselement in einem Auslieferungszustand;

Fig. 2a-2i eine Darstellung des Klappenbeschlags mit Hilfselement ana log zu Fig. 1 in verschiedenen Stadien eines Vorgangs zum Entsichern und Ausfahren des Hebelwerks;

Fig. 3 eine Darstellung des Klappenbeschlags mit Hilfselement ana log zu Fig. 1 bei einem Entsichern mit eingefahrenem Hebel werk;

Fig. 4a eine isometrische Darstellung eines Hilfselements für einen

Klappenbeschlag in einem verriegelten Zustand; und

Fig. 4b eine isometrische Darstellung eines Hilfselements für einen

Klappenbeschlag in einem entriegelten Zustand.

In Fig. 1 ist ein Ausführungsbeispiel eines anmeldungsgemäßen Klappenbe schlags 10 in einer Seitenansicht dargestellt.

In der Beschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, hin ter oder vor ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispiel hafte Darstellung. Die Begriffe vorne und hinten sind in der Regel auf eine Öff nungsbewegung einer geführten Klappe bezogen. Die vordere Seite ist eine dem Benutzer zugewandte Seite. Der Klappenbeschlag 10 weist ein Gehäuse 11 mit einer stirnseitigen Öffnung 12 auf. Das Gehäuse 11 des Klappenbeschlags 10 ist im Wesentlichen quader förmig, wobei eine Dicke des Gehäuses in Blickrichtung der Fig. 1 klein gegen über den sichtbaren Abmessungen in der Zeichenebene Fig. 1 ist. Insoweit hat das Gehäuse 11 eher die Geometrie einer flachen Platte. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel sind drei der vier in der Fig. 1 sichtbaren Ecken des Ge häuses 11 abgerundet und die vierte Ecke ist zusätzlich abgeflacht. Dieser Un terschied dient unter anderem einer leichteren Erkennbarkeit der Orientierung des Klappenbeschlags 10 während seiner Fierstellung bzw. Montage.

Das Gehäuse 11 des Klappenbeschlags 10 ist vorliegend aus zwei Seitenplat ten 13 gebildet, die von einem teilweise umlaufenden Rahmen 14 voneinander beabstandet und parallel zueinander ausgerichtet sind. Die Seitenplatten 13 und der Rahmen 14 können beispielsweise durch hier nicht dargestellte Nieten oder Schrauben zusammengehalten werden. In der Fig. 1 nicht sichtbare Kom ponenten des Klappenbeschlags 10 können ebenfalls mit Hilfe von Nieten oder anderen Befestigungselementen an den Seitenplatten und/oder dem Rahmen 14 montiert sein. Nieten oder Bolzen, die durch beide Seitenplatten 13 führen, können sowohl dazu dienen, das Gehäuse 11 zusammen zu halten, als auch als Befestigungselemente oder Drehachsen für die weiteren Komponenten des Klappenbeschlags 10 fungieren. Bevorzugt sind die Seitenplatten 13 Metallble che und der Rahmen 14 ist ein Kunststoffspritzgussteil. Es sind jedoch auch andere Materialkombinationen möglich.

Der Klappenbeschlag 10 weist ein Flebelwerk 16 auf, das in dem dargestellten Schließzustand des Klappenbeschlags 10 vollständig im Gehäuse 11 , d.h. zwi schen den Seitenplatten 13 positioniert ist. Vom Flebelwerk 16 ist in der Dar stellung der Fig. 1 lediglich ein äußerer Flebel 17 teilweise zu erkennen, indem die dem Betrachter zugewandte Seitenplatte 13 teilweise aufgebrochen darge stellt ist.

Eingebaut ist der Klappenbeschlag 10 bevorzugt in eine Möbelbauplatte inte griert, wobei die stirnseitige Öffnung 12 des Gehäuses 11 durch eine stirnseiti ge Öffnung der Möbelplatte zugänglich ist.

An dem dargestellten äußeren Flebel 17 des Flebelwerks 16 ist, in der Regel über eine Montageplatte, die vom Klappenbeschlag 10 geführte Klappe ange ordnet. Beim Öffnen der Klappe fährt das Flebelwerk 16 in einer kombinierten Schiebe- und Schwenkbewegung aus dem Gehäuse 11 des Klappenbeschlags 10 aus, um die Klappe in einen Öffnungszustand zu führen. Analog zum

Schließzustand wird nachfolgend als Öffnungszustand des Klappenbeschlags die Stellung des Hebelwerks 16 bezeichnet, in der eine anmontierte Klappe vollständig geöffnet ist.

Im Auslieferungszustand des Klappenbeschlags 10 ist ein Hilfselement 20 mit dem äußeren Hebel 17 verbunden. Das Hilfselement 20 wird in Zusammen hang mit den Fig. 4a und 4b nachfolgend noch detaillierter dargestellt. Es ist mehrteilig aufgebaut und weist einen Verbindungsabschnitt 21 und einen Ver riegelungsabschnitt 22 auf, die verschwenkbar um eine Drehachse 23 mitei nander verbunden sind. Die Drehachse 23 liegt dabei in einem Endbereich des Verbindungsabschnitts 21 und einem mittleren Bereich des Verriegelungsab schnitts 22.

In der Einsatzsituation des Hilfselements 20 im Auslieferungszustand des Klappenbeschlags 10 verlaufen der Verbindungsabschnitt 21 und der Verriege lungsabschnitt 22 im Wesentlichen parallel zueinander, so dass das Hilfsele ment 20 eine gestreckte Geometrie annimmt. In dieser Anordnung der beiden Abschnitte 21 , 22 zueinander ist das Hilfselement 20 durch einen Rastmecha nismus 221 , der an einem Endbereich des Verriegelungsabschnitts 22 ausge bildet ist, verriegelt. Er verrastet mit dem Verbindungsabschnitt 21. Ein gegen überliegendes, freies Ende des Verriegelungsabschnitts 22 reicht bis zum Rahmen 14, konkret hintergreift der Verriegelungsabschnitt 22 dabei einen Hin terschnitt 15 des Rahmens 14.

In dem dargestellten Zustand stellt das gestreckte Hilfselement 20 eine Verlän gerung des äußeren Hebels 17 des Hebelwerks 16 dar. Der äußere Hebel 17 weist ein stiftartiges Befestigungselement 18 für ein Montageelement der anzu bringenden Klappe auf. Es kann beispielsweise vorgesehen sein, dass das Montageelement in das Befestigungselement 18 eingehakt wird oder an die sem verrastet. An dem stiftartigen Befestigungselement 18 wird auch das Hilfselement 20 befestigt, vorliegend mit einem geschlitzten Gabelkopf 211 (vgl. z.B. Fig. 4a und 4b).

Durch das Hintergreifen des Hinterschnitts 15 ist eine Ausschwenkbewegung des äußeren Hebels 17 und damit des Hebelwerks 16 verhindert. Ein unbeab sichtigtes Ausschwenken des Hebelwerks 16 beim Transport und/oder beim Montieren, beispielsweise durch hohe auftretende Beschleunigungskräfte ist durch das eingesetzte Hilfselement 20 verhindert.

In den Fig. 2a bis 2i ist eine Entsicherungs- und Ausfahrsequenz dargestellt, mit der der Klappenbeschlag 10 entsichert wird und sein Hebelwerk 16 ausge fahren wird. Die einzelnen Teilbilder der Sequenz sind jeweils in Art der Fig. 1 , also als Seitenansicht auf den teilweise aufgebrochenen Klappenbeschlag 10 ausgebildet. Der übersichtlichen Darstellung halber ist der Klappenbeschlag 10 dabei jeweils nur teilweise wiedergegeben. In den Fig. 2a und 2b ist zusätzlich das Hilfselement 20 geschnitten dargestellt, um den Entsicherungsvorgang transparenter zu machen.

Zum Entsichern des Hilfselements 20 wird zunächst, wie in Fig. 2a dargestellt ist, ein Werkzeug 1 mit seiner Spitze 2 in eine Entsicherungsöffnung 222 des Verriegelungsabschnitts 22 eingeführt. Im dargestellten Beispiel wird ein Viel zahnschraubendreher als Werkzeug 1 eingesetzt, also ein üblicherweise vor handenes Werkzeug, kein Spezialwerkzeug. Auch andere Werkzeuge mit einer vergleichbaren Spitze 2, z.B. ein Sechskantschlüssel, können verwendet wer den.

Wie Fig. 2b zeigt, wird dann durch eine Kippbewegung des Werkzeugs 1 der Rastmechanismus 221 gelöst und damit auch die Fixierung des Hilfselements

20 in der gestreckten Geometrie. Daraufhin kann das Hilfselement 20 aus der gestreckten Ausrichtung heraus an der Drehachse 23 abgewinkelt werden, wie dies in Fig. 2c dargestellt ist. Das Werkzeug 1 wird ab diesem Moment nicht mehr benötigt. Durch die abgewinkelte Stellung des Verriegelungsabschnitts 22 zum Verbindungsabschnitt 21 wird das Ende des Verriegelungsabschnitts 22 aus dem Bereich des Hinterschnitts 15 bewegt, wodurch die Sicherung des Hebelwerks 16 aufgehoben ist. Dieses ist in den Fig. 2d und 2e dargestellt.

Aus der in Fig. 2e gezeigten Stellung kann durch Zug am nunmehr frei und au ßerhalb der Seitenplatten 13 liegenden Verriegelungsabschnitt 22 das Hebel werk 16 aus dem Gehäuse 11 gezogen werden. Beim Aufbringen einer Zug kraft in Richtung des Verbindungsabschnitts 21 in der Fig. 2e verbleibt das Hilfselement 20 mit dem äußeren Hebel 17 verbunden. Dieses liegt an der Ausgestaltung eines geschlitzten Gabelkopfes 211 am Verbindungsabschnitt

21 sowie dem hier stiftähnlichen Befestigungselement 18 am äußeren Hebel 17. Wie aus Fig. 2f ersichtlich ist, ist ein unbeabsichtigtes Lösen der Verbindung zwischen dem Verbindungsabschnitt 21 und dem äußeren Hebel 17 in der ge zeigten Ausrichtung des Verbindungsabschnitts 21 relativ zum äußeren Hebel 17 nicht möglich. Entsprechend kann das Hebelwerk 16 sicher und gefahrlos mit Hilfe des Hilfselements 20 auch gegen wirkende Zugkräfte eines automati schen Schließmechanismus des Hebelwerks 16 über eine teilgeöffnete Stel lung (Fig. 2g) bis in die vollständig geöffnete Stellung (Fig. 2h) herausgezogen werden. In den Fig. 2g und 2h sind neben dem äußeren Hebel 17 auch weitere Hebel 19 des Hebelwerks 16 sichtbar. Abschließend kann, wie in Fig. 2i gezeigt ist, das Hilfselement 20 durch ein Verdrehen gegen den Uhrzeigersinn abge nommen werden.

Fig. 3 zeigt, dass das Hilfselement 20 auch nach erfolgter Entsicherung abge nommen werden kann, ohne dass zuvor das Hebelwerk 16 mithilfe des

Hilfselements 20 ausgefahren wird. Dazu wird zunächst die Entsicherungsse quenz der Fig. 2a bis 2e durchlaufen. Ausgehend von dem in Fig. 2e darge stellten Zustand wird das Hilfselement 20 soweit gegen den Uhrzeigersinn ver dreht, bis der Gabelkopf 211 von dem stiftartigen Befestigungselement 18 ab genommen werden kann. Damit dieses bei der vorgegebenen Geometrie des äußeren Hebels 17 im Bereich des Befestigungselements 18 möglich ist, ist der Gabelkopf 211 an geeigneter Stelle mit einer Abflachung 213 versehen.

In den Fig. 4a und 4b ist das Hilfselement 20 separat jeweils in einer isometri schen Darstellung detaillierter gezeigt. Fig. 4a gibt das Hilfselement 20 in der gestreckten, verriegelten Geometrie wieder. Fig. 4b zeigt das Hilfselement 20 in der aufgeklappten Stellung, in der das Hebelwerk 16 mithilfe des Hilfselements 20 ausgefahren werden kann.

In den Figuren ist der Rastmechanismus 221 detaillierter zu erkennen. Er ist durch eine federnde Lasche 223 gebildet, an deren freiem Ende eine Rastnase 224 ausgebildet ist. In dem in Fig. 4a dargestellten gestreckten und verriegelten Zustand gereift die Rastnase 224 über einen Teil des Verbindungsabschnitts 21. Bevorzugt ist der Verriegelungsabschnitt 22 einstückig aus einem Kunst stoffspritzgussteil hergestellt. Die federnde Lasche 223 kann dabei integral mit ausgebildet sein. Ebenso kann die Drehachse 23 durch ebenfalls integral aus geformte Vorsprünge ausgebildet sein.

Der Verbindungsabschnitt 21 ist bevorzugt aus einem Blech in einem Stanz- und Biegeprozess hergestellt. Er ist in seinem Grundaufbau u-förmig mit einer Basis und Schenkeln, wobei die beiden Schenkel senkrecht zur Drehachse 23 stehen. In dem gestreckten und verriegelten Zustand des Hilfselements 20 um greift der u-förmige Verbindungsabschnitt 21 den Verriegelungsabschnitt 22 teilweise. Die Rastnase 224 des Verriegelungsabschnitts 22 greift über eine Kante der Basis des u-förmigen Verbindungsabschnitts 21. Der Gabelkopf 211 ist in beiden parallelen Schenkeln des Verbindungsabschnitts 21 ausgebildet. Mit dem Bezugszeichen 212 sind die bereits genannten Schlitze im Gabelkopf 211 in den Fig. 4a und 4b gekennzeichnet. An dem dem Rastmechanismus 221 gegenüberliegenden Ende des Verriege lungsabschnitts 22 ist ein Riegel 225 ausgebildet, mit dem der Verriegelungs abschnitt 22 zum Verriegeln des Hebelwerks 16 hinter dem Hinterschnitt 15 des Klappenbeschlags 10 positioniert wird. Um den Verriegelungsabschnitt 22 beim Herausziehen des Hebelwerks 16 gut greifen zu können, sind rückseitig am Verriegelungsabschnitt 22 zudem Griffmulden 226 ausgeformt.

Bezugszeichen

1 Werkzeug

2 Spitze

10 Klappenbeschlag

11 Gehäuse

12 stirnseitige Öffnung

13 Seitenplatte

14 Rahmen

15 Hinterschnitt

16 Hebelwerk

17 äußerer Hebel

18 Befestigungselement

19 weiterer Hebel

20 Hilfselement

21 Verbindungsabschnitt

211 Gabelkopf

212 Schlitz

213 Abflachung

22 Verriegelungsabschnitt

221 Rastmechanismus

222 Entsicherungsöffnung

223 Lasche

224 Rastnase

225 Riegel

226 Griffmulde

23 Drehachse

Claims

Ansprüche

1. Klappenbeschlag (10) für ein Möbel, aufweisend ein Hebelwerk (16) mit mehreren Hebeln (17,19) zur Führung einer Klappe des Möbels, wobei das Hebelwerk (16) in einer Schließstellung zumindest teilweise in ein Gehäu se (11 ) des Klappenbeschlags (10) eingefahren ist und das Hebelwerk (16) des Klappenbeschlags (10) im montierten Zustand durch eine stirnsei tige Öffnung (12) des Gehäuses (11 ) erreichbar ist, dadurch gekennzeich net, dass ein Hilfselement (20) mit einem Verbindungsabschnitt (21 ) lös- und schwenkbar an einem der Hebel (17, 19) des Hebelwerks (16) befes tigt ist, um durch Zug an dem Hilfselement (20) das Hebelwerk (16) aus der Öffnung (12) auszufahren.

2. Klappenbeschlag (10) nach Anspruch 1 , bei dem das Hilfselement (20) ei nen Verriegelungsabschnitt (22) aufweist, der in einer Verriegelungsstel lung eine Bewegung des Hebels (17, 19) gegenüber dem Gehäuse (11 ) blockiert.

3. Klappenbeschlag (10) nach Anspruch 2, bei dem der Verbindungsab

schnitt (21 ) gelenkig mit dem Verriegelungsabschnitt (22) verbunden ist.

4. Klappenbeschlag (10) nach Anspruch 3, bei dem der Verbindungsab

schnitt (21 ) und der Verriegelungsabschnitt (22) in einer Verriegelungsstel lung im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, wobei der Ver riegelungsabschnitt (22) einen Abschnitt des Gehäuses (11 ) hintergreift.

5. Klappenbeschlag (10) nach Anspruch 3 oder 4, bei dem der Verbindungs abschnitt (21 ) und der Verriegelungsabschnitt (22) in einer Entnahmestel lung, in der das Hebelwerk (16) an dem Hilfselement (20) aus dem Ge häuse (11 ) ausgefahren werden kann, quer zueinander ausgerichtet sind.

6. Klappenbeschlag (10) nach einem der Ansprüche 2 bis 5, bei dem der Verbindungsabschnitt (21 ) und der Verriegelungsabschnitt (22) in der Ver riegelungsstellung miteinander verrasten.

7. Klappenbeschlag (10) nach Anspruch 6, bei dem zur Verrastung der Ver bindungsabschnitt (21 ) oder der Verriegelungsabschnitt (22) einen Rast mechanismus (221 ) aufweist.

8. Klappenbeschlag (10) nach Anspruch 7, bei dem der Rastmechanismus (221 ) eine federnde Lasche (223) mit einer Rastnase (224) umfasst.

9. Klappenbeschlag (10) nach Anspruch 7 oder 8, bei dem eine Entsiche rungsöffnung (222) zur Einführung eines Werkzeugs (1 ) vorhanden ist, um die Verrastung zu lösen.

10. Klappenbeschlag (10) nach Anspruch 8 und 9, bei dem die Entsicherungs öffnung (222) der federnden Lasche (223) benachbart ist, um mit dem Werkzeug (1 ) die Lasche (223) von einem Verrastungspartner weg zu be wegen.

11. Klappenbeschlag (10) nach Anspruch 8, bei dem der die federnde Lasche (223) so positioniert ist, dass die Verrastung direkt oder indirekt werkzeug los lösbar ist.

12. Klappenbeschlag (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , bei dem der Verbindungsabschnitt (21 ) einen Gabelkopf (211 ) aufweist, mit dem das Hilfselement (20) in ein stiftartiges Befestigungselement (18) an einer He belkette des Hebelwerks (16) zur Befestigung in der Schließstellung ein gehängt ist.

13. Klappenbeschlag (10) nach Anspruch 12, bei dem der Gabelkopf (211 ) so ausgebildet ist, dass er durch eine Drehbewegung von dem Befestigungs element (18) lösbar ist.

14. Klappenbeschlag (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, bei dem der Hebel, an dem das Hilfselement (20) befestigt ist, der äußere Hebel (17) der Hebelkette (16) ist.