EP3825504A1

EP3825504A1 - Einrichtung zum verschliessen einer raumöffnung

Info

Publication number: EP3825504A1
Application number: EP19209946.3A
Authority: EP
Inventors: Heinz Sauter
Original assignee: AIR LUX TECHNIK AG; Air-lux technik AG
Current assignee: AIR LUX TECHNIK AG; Air-lux technik AG
Priority date: 2019-11-19
Filing date: 2019-11-19
Publication date: 2021-05-26

Abstract

Eine Einrichtung (1) zum Verschliessen einer Raumöffnung (2) weist einen Rahmen (5), mindestens einen Schiebeflügel (15, 150), mindestens eine Betätigungseinrichtung (20, 200) und mindestens ein Dichtungsglied (25, 250) auf. Das Dichtungsglied (25, 250) ist mittels der Betätigungseinrichtung (20, 200) betätigbar. Der Rahmen (5) ist in einer Leibung (10) der Raumöffnung (2) gebildet und der Schiebeflügel (15, 150) ist gegenüber dem Rahmen (5) verschiebbar angeordnet. Der Schiebeflügel (15, 150) ist bezüglich des Rahmens (5) aus einer geöffneten in eine geschlossene Stellung verschiebbar. In der geschlossenen Stellung des Schiebeflügels (15, 150) ist zwischen dem Schiebeflügel (15, 150) und einer dem Schiebeflügel (15, 150) zugewandten Kontaktfläche (35, 36, 350) ein Spalt (30) vorhanden, der mit dem Dichtungsglied (25, 250) abdichtbar ist. Das Dichtungsglied (25, 250) ist am Schiebeflügel (15, 150) angeordnet.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Verschliessen einer Raumöffnung gemäss dem Oberbegriff des unabhängigen Anspruchs.
Einrichtungen zum Verschliessen einer Raumöffnung mit einem Schiebeflügel sind im Stand der Technik bekannt. Die Vorrichtungen umfassen typischerweise einen Rahmen, gegenüber welchem ein Schiebeflügel von einer geschlossenen Stellung in eine offene Stellung verschiebbar angeordnet ist. Der für die Verschiebung notwendige Spalt zwischen dem Rahmen und dem Schiebeflügel wird in einer geschlossenen Stellung des Schiebeflügels beispielsweise mittels eines Dichtungselements abgedichtet, um das Eindringen von äusseren Einflussfaktoren, wie etwa Wind und Wasser, in den Innenraum zu verhindern.
Ein Beispiel einer solchen Einrichtung ist in EP 1 936 295 B1 gezeigt. Das dort gezeigte Dichtsystem umfasst ein schlauchartiges Abdichtungslied zwischen dem Schiebeflügel und dem Rahmen.
Es hat sich gezeigt, dass das Dichtungsglied je nach Situation rasch verschmutzt und beschädigt werden kann und bedingt durch Witterungseinflüsse eine relativ kurze Standzeit aufweisen kann, wodurch auch seine Dichtungsfunktion beeinträchtigt wird. Zudem ist ein solches Dichtsystem für Einrichtungen mit mehreren Schiebeflügel nicht geeignet.
Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, die Nachteile des Standes der Technik zu überwinden. Insbesondere soll eine Einrichtung zur Verfügung gestellt werden, die eine gute Dichtwirkung über eine längere Gebrauchszeit aufweist und vielseitig anwendbar ist, mithin auch für Einrichtungen mit mehreren Schiebeflügeln.
Diese Aufgabe wird durch die im unabhängigen Patentanspruch definierte Einrichtung gelöst. Weitere Ausführungsformen ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen.
Die Einrichtung zum Verschliessen einer Raumöffnung enthält einen Rahmen, mindestens einen Schiebeflügel sowie mindestens eine Betätigungseinrichtung und mindestens ein Dichtungsglied. Das Dichtungsglied ist mittels der Betätigungseinrichtung betätigbar und insbesondere aktivierbar, z.B. durch Aufblasen. Der Rahmen ist in einer Leibung der Raumöffnung gebildet. Der Schiebeflügel ist so angeordnet, dass er gegenüber dem Rahmen verschiebbar ist. Der Schiebeflügel ist bezüglich des Rahmens aus einer geöffneten in eine geschlossene Stellung verschiebbar. Ein vorhandener Spalt zwischen einer dem Schiebeflügel zugewandten Kontaktfläche des Rahmens oder eines weiteren Schiebeflügels ist mit dem Dichtungsglied abdichtbar. Erfindungsgemäss ist das Dichtungsglied am Schiebeflügel angeordnet.
Durch die erfindungsgemässe Anordnung befindet sich das Dichtungsglied im offenen Zustand des Schiebeflügels an drei Seiten des Schiebeflügels zwischen dem Schiebeflügel und einer Wand oder einem anderen Schiebeflügel oder feststehendem Flügel. Dadurch ist das Dichtungsglied vor Umwelteinflüssen, wie beispielsweise Verschmutzung, Wasser und anderen Beschädigungen geschützt. Damit erhöht sich die Standzeit des Dichtungsglieds. Der Schiebeflügel kann durchsichtiges und/oder undurchsichtiges Material, insbesondere Glas aufweisen oder als Paneel gefertigt sein.
Die Verschiebung der Schiebeflügel findet bevorzugt in einer horizontalen Richtung statt. Alternativ kann die Einrichtung auch so in einer Raumöffnung angeordnet werden, dass der oder die Schiebeflügel in einer vertikalen Richtung verschoben werden können.
Die Raumöffnung kann in einer Hauswand angeordnet sein und beispielsweise durch ein Mauerwerk gebildet sein. Die Hauswand kann insbesondere eine Aussenwand eines Gebäudes sein. In einer Variante kann die Wand auch eine Innenwand eines Gebäudes sein. Der Rahmen kann aus der Leibung hervorstehen oder in die seitliche Begrenzung der Raumöffnung versenkt angeordnet sein. Das Dichtungsglied besteht bevorzugt aus einem Kunststoffmaterial wie EPDM oder aus Gummi und weist einen gerundeten Querschnitt auf.
Bevorzugt ist das Dichtungsglied zumindest teilweise, bevorzugt vollständig umlaufend am Schiebeflügel angeordnet, so dass es in der geschlossenen Stellung des Schiebeflügels gegenüber der Kontaktfläche liegt. Dadurch kann das Dichtungsglied mittels einer einzigen Betätigungseinrichtung betätigt werden. Alternativ könnte das Dichtungsglied auch in mehrere Segmente unterteilt sein. Dadurch bleiben negative Auswirkungen eines möglichen Defekts am Dichtungsglied auf die defekten Segmente reduziert.
In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst die Einrichtung mindestens einen ersten und einen zweiten Schiebeflügel. Dadurch erlaubt die Einrichtung das Verschliessen einer insgesamt grösseren Raumöffnung und insbesondere das Erzeugen einer grösseren Öffnungsbreite (66% statt 50% wie bei einteiligen, bekannten Anordnungen) sowie ein Verschliessen an verschiedenen Positionen.
Bevorzugt umfasst der zweite Schiebeflügel ein zweites Dichtungsglied. Dieses ist insbesondere U-förmig an drei Seiten am zweiten Schiebeflügel angeordnet. In der geschlossenen Stellung des zweiten Schiebeflügels ist das zweite Dichtungsglied gegenüber einer zweiten Kontaktfläche angeordnet. An der in der geschlossenen Stellung des ersten und des zweiten Schiebeflügels dem ersten Schiebeflügel zugewandten vierten Seite weist der zweite Schiebeflügel kein Dichtungsglied auf. Eine durchgängige Kontaktfläche in der Raumöffnung ist nicht erforderlich für eine vierte Seite der Schiebeflügel. Die Raumöffnung kann in der offenen Stellung der beiden Schiebeflügel damit vollständig geöffnet werden. Zudem kann das zweite Dichtungsglied unabhängig vom ersten Dichtungsglied aktiviert werden.
Bevorzugt ist das zweite Dichtungsglied an seinen beiden Enden dichtend verschlossen und jeweils insbesondere mit einem Abschlussstück versehen.
Bevorzugt weist das Abschlussstück auf einer oder zwei Seiten eine laterale Öffnung auf, in welche das Dichtungsglied eingesetzt wird. Das zweite Dichtungsglied bildet mit dem Abschlussstück jeweils im Bereich dieser Öffnungen eine gemeinsame Dichtungsfläche aus. Dadurch kann die Dichtungswirkung des zweiten Dichtungsglieds ausgenutzt in einen Bereich verlängert werden, in dem es nicht mehr betätigbar ist.
Das Abschlussstück ist dabei insbesondere als Winkel ausgeformt und das zweite Dichtungsglied ist darin in einem Winkel angeordnet. Damit ist die gemeinsame Dichtungsfläche gegengleich zur Gegendichtfläche ausgestaltet und verbessert die Dichtung des Spaltes. Das Abschlussstück ist bevorzugt aus Kunststoff oder Gummi hergestellt.
Das Abschlussstück weist bevorzugt eine Dimension von 75 mm x 75 mm auf.
Die gemeinsame Dichtungsfläche kann beispielsweise in einer Form mit einem gezackten Wellenprofil ausgestaltet sein, welches die Dichtungseigenschaften verbessert.
Bevorzugt ist die gemeinsame Dichtungsfläche in der geschlossenen Stellung des zweiten Schiebeflügels zu einer Gegendichtfläche anliegend und dichtet einen Bereich des Spalts zwischen dem zweiten Schiebeflügel und dem Rahmen. Dadurch wird ein Bereich des Spalts zwischen dem Rahmen und dem zweiten Schiebeflügel in der geschlossenen Stellung des zweiten Schiebeflügels bereits ohne Aktivierung des Dichtungsglieds gedichtet. So wird auch in den abgeschlossenen Endbereichen des Dichtungsglieds gedichtet, wo dieses nicht aktivierbar ist. Alternativ kann der Schiebeflügel mit einer zusätzlichen entgegen der Öffnungsrichtung wirkenden Kraft, beispielsweise mittels einer Federkraft, an die Gegendichtfläche gedrückt werden, um die Dichtungseigenschaft zu erhöhen.
Bevorzugt ist die Gegendichtfläche an einem separaten Werkstück ausgebildet. Dieses ist am Rahmen angeordnet. Das Werkstück ist insbesondere als Winkel gegengleich zur gemeinsamen Dichtungsfläche ausgebildet. Durch das separate Werkstück kann die Dichtungseigenschaft zusätzlich verbessert werden. Zudem kann im Falle eines Defekts an der Gegendichtfläche das separate Werkstück einfach ersetzt werden. Die Gegendichtfläche kann alternativ als gezacktes Wellenprofil, gegengleich einer ebenfalls als gezacktes Wellenprofil ausgestalteten gemeinsamen Dichtungsfläche ausgestaltet sein, so dass sich die Wellenprofile in einer geschlossenen Stellung des zweiten Schiebeflügels ineinander verzahnen. Das separate Werkstück ist bevorzugt aus Kunststoff oder Gummi. Das separate Werkstück hat bevorzugt Ausmasse von 75 mm x 75 mm.. Das separate Werkstück wird bevorzugt lösbar, beispielsweise mit einer Schraubverbindung, mit dem Rahmen verbunden. Alternativ kann die Verbindung auch mittels eines Klebstoffes erzielt werden.
Bevorzugt umfasst der Rahmen ein Schienensystem mit mindestens einer ersten Schiene für den ersten Schiebeflügel und einer dazu parallel daneben angeordneten zweiten Schiene für den zweiten Schiebeflügel. Die zweite Schiene ist kürzer ist als die erste Schiene. Der erste Schiebeflügel kann unabhängig vom zweiten Schiebeflügel bewegt werden. Die parallele Schienenanordnung erlaubt zudem das Erzeugen einer grösseren Öffnungsweite (66% statt 50%) im Verhältnis zur Aussenwand und/oder Innenwand, in der die Raumöffnung angeordnet ist, da die Schiebeflügel in einer geöffneten Stellung hintereinander deckungsgleich positioniert werden können und entsprechend weniger Platz in Anspruch nehmen. Das Ende der kürzeren zweiten Schiene bildet eine Endposition für den zweiten Schiebeflügel.
Bevorzugt ist die erste Schiene auf mindestens einer ersten öffenbaren Abdeckung angeordnet und die zweite Schiene auf einer zweiten öffenbaren Abdeckung angeordnet. In einer alternativen Ausführungsform sind die Schienen nicht auf den Abdeckungen sondern auf separaten Trägern angeordnet. In einer geschlossen Position der Abdeckungen sind dann auch die Schienen verdeckt.
Bevorzugt ist die Abdeckung in einer geschlossenen Stellung, wenn sich der ihr zugeordnete Schiebeflügel sich in der geöffneten Stellung befindet. Die Abdeckung ist dann auf gleicher Ebene wie ein Boden des Raumes. Befindet sich der ihr zugeordnete Schiebeflügel nicht in der geöffneten Stellung ist die Abdeckung gegenüber dem Boden versenkt. In der versenkten Position kann der Schiebeflügel entlang der Schiene auf der Abdeckung bewegt werden. Um das Gewicht des Schiebeflügels aufnehmen zu können, kann die Abdeckung in der versenkten Position abgestützt sein. Dadurch kann gewährleistet werden, dass zwischen einem Innenbereich und einem Aussenbereich der Raumöffnung keine Vertiefung befindet. Dadurch kann der Durchgang der Raumöffnung auch mit einem auf Rollen beweglichen Objektes, wie beispielsweise eines Rollstuhls, ohne weitere Hilfsmittel überquert werden.
Bevorzugt weist die Abdeckung mindestens einen höhenverstellbaren Träger auf. Der Träger ist insbesondere mittels einer Hebelvorrichtung bewegbar, welche durch die Verschiebung des Schiebeflügels betätigbar ist, beispielsweise mittels eines Federmechanismus. Es ist aber auch eine manuelle oder eine motorbetriebene Betätigung denkbar. Dadurch können die Abdeckungen von einer geschlossenen in eine offene Position gebracht werden, insbesondere indem die Schiebeflügel von einer offenen in eine geschlossene Stellung, oder umgekehrt, gebracht werden. Dadurch ist keine separate Betätigung der Abdeckungen nötig. In einer alternativen Ausführungsform weist die Abdeckung mehrere Träger auf, um die Schiene besser zur stabilisieren. Durch die vorstehend beschriebene Abstützung muss nicht das Gewicht des Schiebeflügels vom höhenverstellbaren Träger aufgenommen werden.
Bevorzugt umfasst die Einrichtung eine erste und eine zweite Betätigungseinrichtung. Die erste Betätigungseinrichtung ist in dem ersten Schiebeflügel angebracht. Die zweite Betätigungseinrichtung ist im zweiten Schiebeflügel angeordnet. Dadurch können das erste und das zweite Dichtungslied separat aktiviert werden.
Bevorzugt weist die Einrichtung zwischen dem Rahmen und dem Schiebeflügel mindestens ein Energieübertragungselement auf. Das Energieübertragungselement verbindet einen elektrischen Kontakt im Rahmen und einen elektrischen Kontakt im Schiebeflügel, der wiederum mit der Betätigungseinrichtung verbunden ist. So ist elektrische Energie an die Betätigungseinrichtung übertragbar. Insbesondere in einer offenen Stellung des Schiebeflügels nimmt das Energieübertragungselement im Vergleich zu einer aktiven Position eine zurückgezogene Position ein. Das Energieübertragungselement ist insbesondere in der zurückgezogenen Position im Wesentlichen flächenbündig mit einer Oberfläche am Rahmen oder am Schiebeflügel angeordnet. Dadurch kann das Verschieben der Schiebeflügel ohne Reibung am Energieübertragungselement gewährleistet werden.
Bevorzugt ist das Energieübertragungselement mittels einer Federkraft in einer passiven Position gehalten. Mittels Magnetkraft ist das Energieübertragungselement von der passiven Position in die aktive Position bringbar. Dazu kann an geeigneter Position im Rahmen ein Magnet angeordnet sein, welcher das Energieübertragungselement automatisch aktiviert, wenn der Schiebeflügel geschlossen ist. Dadurch benötigt das Herstellen der Verbindung der elektrischen Kontakte durch das Energieübertragungselements keine separate Ansteuerung.
Anhand der Figuren, welche lediglich Ausführungsbeispiele darstellen, wird die Erfindung im Folgenden näher erläutert. Die Figuren zeigen:

Fig. 1:: eine schematische Darstellung einer erfindungsgemässen Einrichtung mit zwei Schiebeflügeln,
Fig. 2:: die Einrichtung aus Figur 1 in einem Schnitt entlang der Ebene A-A der Einrichtung aus Figur 1,
Fig. 3: die Einrichtung aus Figur 1 in einem Schnitt entlang der Ebene C-C der Einrichtung aus Figur 1,
Fig. 4: die Einrichtung aus Figur 1 in einem Schnitt entlang der Ebene D-D der Einrichtung aus Figur 1,
Fig. 5: eine perspektivische Detailansicht des Ausschnitts K der Einrichtung aus Figur 1,
Fig. 6: eine perspektivische Detailansicht des Ausschnitts L aus Figur 5,
Fig. 7: eine Detailansicht des Ausschnitts L aus Figur 5,
Fig. 8: eine perspektivische Detailansicht des Ausschnitts L aus Figur 5,
Fig. 9: eine Seitenansicht des Ausschnitts L aus Figur 5,

Figur 1 zeigt eine Einrichtung 1 zum Verschliessen einer Raumöffnung 2. Ein Rahmen 5 ist in einer Leibung 10 der Raumöffnung 2 gebildet und an allen Seiten der Raumöffnung 2 angeordnet. Ein erster Schiebeflügel 15 und ein zweiter Schiebeflügel 150 befinden sich in einer geschlossenen Stellung. Ein erstes Dichtungsglied 25 ist umlaufend am ersten Schiebeflügel 15 angeordnet. Ein zweites Dichtungsglied 250 ist U-förmig am zweiten Schiebeflügel 150 angeordnet. Das zweite Dichtungsglied 250 dichtet mit seinen Enden an einem separaten Werkstück 55 mit einer ersten Gegendichtfläche 50 und an einem separaten Werkstück 550 an einer zweiten Gegendichtfläche 500. An den Enden des zweiten Dichtungsglieds 250 befindliche Abschlussstücke 40 sind in der Figur 5, der Detailansicht des Ausschnitts K gezeigt. An dem ersten Schiebeflügel 15 ist eine erste Betätigungseinrichtung 20 und an dem zweiten Schiebeflügel ist eine zweite Betätigungseinrichtung 200 angeordnet. Die Schiebeflügel 15, 150 sind in die Schieberichtung F unabhängig voneinander in eine geöffnete Stellung verschiebbar.
Figur 2 zeigt eine Draufsicht auf die Einrichtung aus Figur 1 entlang einem Schnitt A-A. Die beiden Schiebeflügel 15, 150 sind im geschlossenen Zustand. Die beiden Dichtungsglieder 25, 250 (teilweise zur Veranschaulichung im Schnitt dargestellt) sind in einem nicht-betätigten Zustand, so dass ein Spalt 30 zwischen den Schiebeflügeln 15, 150 und einer Kontaktfläche 35, 350 des Rahmens 5 noch nicht gedichtet ist. Das erste Abschlussstück 40 ist in der geschlossenen Stellung des zweiten Schiebeflügels 150 bereits mit dem separaten Werkstück 55 mit dessen ersten Gegendichtfläche 50 in Kontakt.
Im Bereich zwischen den beiden Schiebeflügeln 15, 150 dichtet das erste Dichtungsglied 25 gegen eine Kontaktfläche 36 am zweiten Schiebeflügel 150.
Figur 3 zeigt die Einrichtung in einer Seitenansicht der Figur 1 entlang dem Schnitt C-C. Ein Schienensystem 60 weist eine erste Schiene 65 auf, die auf einer ersten Abdeckung 70 und eine zweite Schiene 650, die auf einer zweiten Abdeckung 700 angeordnet ist. Auf der zweiten Schiene 650 ist der zweite Schiebeflügel 150 angeordnet. Die zweite Abdeckung 700 ist in einer offenen Position gezeigt. Mit der im zweiten Schiebeflügel 150 angeordneten zweiten Betätigungseinrichtung 200, wird das zweite Dichtungsglied 250 in eine aktive Position gebracht.
Das zweite Dichtungsglied 250 ist in einer inaktiven Position und der Spalt 30 zwischen dem zweiten Schiebeflügel 150 und der Kontaktfläche 350 des Rahmes 5 ist offen. Gestrichelt ist das zweite Dichtungsglied 250 in einer geschlossenen und dichtenden Position dargestellt. Die erste Abdeckung 70 ist in einer geschlossenen Position und auf einer nahezu gleichen Ebene wie ein Boden eines Raumes gezeigt. Ein höhenverstellbarer Träger 80 ist jeweils an einem Ende mit der Abdeckung 70, 700 verbunden und am anderen Ende mit dem Rahmen 5. Der Träger 80 der zweiten Abdeckung 700 befindet sich in der Darstellung in einer eingefahrenen Position während der Träger 80 an der ersten Abdeckung 70 sich in einer ausgefahrenen Position befindet. Unter der Abdeckungen 70, 700 sind am Rahmen 5 Schienenstützen 81 gezeigt, auf welchen die Abdeckung mit einem kongruenten Vorsprung abgestützt ist und die in der geschlossenen Stellung eines Schiebeflügels 15, 150 dessen Gewicht mittragen. Jeder Schiebeflügel 15, 150 ist oben und unten mit Rollen 66, 660, 670 (siehe auch Figur 4) versehen. Die unteren Rollen 66, 660 laufen auf den Schienen 65, 650. Die obere Rolle 670 des zweiten Schiebeflügels 150 ist in einer Schiene 680 geführt. Der erste Schiebeflügel weist ebenfalls eine obere Rolle auf (nicht sichtbar), welche in einer Schiene 68 läuft.
Figur 4 zeigt die Einrichtung in einer Seitenansicht der Figur 1 entlang dem Schnitt D-D. Darauf ist der erste Schiebeflügel 15 mit der ersten Betätigungseinrichtung 20, sowie das erste Dichtungslied 25, die erste Abdeckung 70 und die darauf angebrachte ersten Schiene 65 ersichtlich, auf der die Rolle 66 läuft. Das erste Dichtungsglied 25 ist in einer inaktiven Position. Gestrichelt dargestellt ist eine aktive Position, in der das erste Dichtungsglied 25 den Spalt 30 zwischen dem ersten Schiebeflügel 15 und einer ersten Kontaktfläche 35 dichtend schliesst. Unter der ersten Abdeckung 70 ist die Schienenstütze 81 gezeigt, die in der geschlossenen Stellung des ersten Schiebeflügels 15 dessen Gewicht mitträgt.
Figur 5 zeigt die perspektivische Ansicht des Ausschnitts K der Figur 1. Der Schiebeflügel befindet sich in einer geschlossenen Stellung und die gemeinsame Dichtungsfläche 45 (ersichtlich in Figur 6) aus dem ersten Abschlussstück 40 und dem zweiten Dichtungsglied 250 ist in Kontakt mit der Gegendichtfläche 50, die an einem separaten Werkstück 55 ausgebildet ist.
Figur 6 zeigt eine perspektivische Detailansicht des Ausschnitts L aus Figur 5. Das zweite Dichtungsglied 250 ist in dem Bereich, in dem es zusammen mit dem Abschlussstück 40 eine gemeinsame Dichtungsfläche 45 ausbildet, nicht aktivierbar. Gezeigt ist auch ein erster Übergangsbereich 51 zwischen dem aktivierbaren Bereich des zweiten Dichtungsglieds und der gemeinsamen Dichtungsfläche 45, ausgebildet durch das erste Abschlussstück 40 und den entsprechenden Bereich des zweiten Dichtungsglieds 250.
Figur 7 zeigt eine Detailansicht des Ausschnitts L aus Figur 5.
Figur 8 zeigt eine perspektivische Detailansicht des Ausschnitts L aus Figur 5. Die Gegendichtfläche 50 am separaten Werkstück 55 weist eine Vielzahl von Dichtrippen auf.
Figur 9 zeigt eine weitere perspektivische Detailansicht des Ausschnitts L aus Figur 5. Ersichtlich ist das Abschlussstück 40, das zweite Dichtungsglied 250, das separate Werkstück 55 und die daran ausgebildete Gegendichtfläche 50 in einer geschlossenen Stellung des zweiten Schiebeflügels 150.
Zur Energieübertragung für die Betätigungseinrichtung(en) wird beispielsweise ein Stösselkontakt ST913x des Herstellers ScreenTronic eingesetzt. Dabei werden ein erstes Kontaktteil auf einem Schiebeflügel und ein zweites Kontaktteil am Rahmen so angeordnet, dass die Kontaktteile bei geschlossenem Schiebeflügel fluchten und der Stösselkontakt ausgelöst wird.

Claims

Einrichtung (1) zum Verschliessen einer Raumöffnung (2) mit einem Rahmen (5), mindestens einem Schiebeflügel (15, 150), mindestens einer Betätigungseinrichtung (20, 200) und mindestens einem Dichtungsglied (25, 250), welches mittels der Betätigungseinrichtung (20, 200) betätigbar ist,
- wobei der Rahmen (5) in einer Leibung (10) der Raumöffnung (2) gebildet ist und der Schiebeflügel (15, 150) gegenüber dem Rahmen (5) verschiebbar angeordnet ist, so dass der Schiebeflügel (15, 150) bezüglich des Rahmens (5) aus einer geöffneten in eine geschlossene Stellung verschiebbar ist,

- wobei in der geschlossenen Stellung des Schiebeflügels (15, 150) zwischen dem Schiebeflügel (15, 150) und einer dem Schiebeflügel (15, 150) zugewandten Kontaktfläche (35, 36, 350) ein Spalt (30) vorhanden ist, der mit dem Dichtungsglied (25, 250) abdichtbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsglied (25, 250) am Schiebeflügel (15, 150) angeordnet ist.
Einrichtung (1) nach Anspruch 1, wobei das Dichtungsglied (25) umlaufend am Schiebeflügel (15) angeordnet ist, so dass es in der geschlossenen Stellung des Schiebeflügels (15) gegenüber der Kontaktfläche (35, 36, 350) liegt.
Einrichtung (1) nach den Ansprüchen 1 und 2, wobei die Einrichtung mindestens einen ersten und einen zweiten Schiebeflügel (15, 150) umfasst.
Einrichtung (1) nach Anspruch 3, wobei der zweite Schiebeflügel (150) ein zweites Dichtungsglied (250) umfasst, welches U-förmig an drei Seiten am zweiten Schiebeflügel (250) angeordnet ist, so dass es in der geschlossenen Stellung des zweiten Schiebeflügels (250) gegenüber einer zweiten Kontaktfläche (26, 350)angeordnet ist, wobei eine in der geschlossenen Stellung des ersten und zweiten Schiebeflügels (15, 150) dem ersten Schiebeflügel (15) zugewandte vierte Seite des zweiten Schiebeflügels (150) kein Dichtungsglied aufweist.
Einrichtung (1) nach den Ansprüchen 3 und 4, wobei das zweite Dichtungsglied (250) an seinen beiden Enden verschlossen und jeweils insbesondere mit einem Abschlussstück (40) versehen ist.
Einrichtung nach Anspruch 5, wobei das Abschlussstück (40) auf einer oder auf zwei Seiten eine laterale Öffnung aufweist, so dass das zweite Dichtungsglied (250) jeweils im Bereich dieser Öffnungen mit dem Abschlussstück (40) eine gemeinsame Dichtungsfläche (45) ausbildet.
Einrichtung (1) nach Anspruch 6, wobei die gemeinsame Dichtungsfläche (45) in der geschlossenen Stellung des zweiten Schiebeflügels (150) zu einer Gegendichtfläche (50, 500) anliegend ist und einen Bereich des Spalts (30) zwischen dem zweiten Schiebeflügel (150) und dem Rahmen (5) dichtet.
Einrichtung (1) nach dem Anspruch 7, wonach die Gegendichtfläche (50, 500) an einem separaten Werkstück (55, 550) ausgebildet ist, welches am Rahmen (5) angeordnet ist, wobei das Werkstück (55, 550) insbesondere als Winkel gegengleich zur gemeinsamen Dichtungsfläche (45) aus dem Abschlussstück (40) und dem zweiten Dichtungsglied (250) ausgebildet ist.
Einrichtung (1) nach den Ansprüchen 3 bis 8, wobei der Rahmen (5) ein Schienensystem (60) mit mindestens einer ersten Schiene (65) für den ersten Schiebeflügel (15) und einer dazu parallel daneben angeordneten zweiten Schiene (650) für den zweiten Schiebeflügel (150) umfasst, wobei die zweite Schiene (60) kürzer ist als die erste Schiene (65).
Einrichtung (1) nach Anspruch 9, wobei die erste Schiene (65) auf mindestens einer ersten öffenbaren Abdeckung (70) angeordnet ist und die zweite Schiene (650) auf einer zweiten öffenbaren Abdeckung (700) angeordnet ist.
Einrichtung (1) nach Anspruch 10, wobei sich die Abdeckung (70, 700) in einer geschlossen Position befindet, wenn der ihr zugeordnete Schiebeflügel (15, 150) sich in der geöffneten Stellung befindet, so dass sich die Abdeckung (70, 700) auf gleicher Ebene wie ein Boden des Raums befindet und dass sich die Abdeckung (70, 700) in einer offenen Position befindet, wenn der ihr zugeordnete Schiebeflügel (15, 150) sich nicht in der geöffneten Stellung befindet, so dass die Abdeckung (70, 700) gegenüber dem Boden versenkt ist.
Einrichtung (1) nach den Ansprüchen 10 und 11, wobei die Abdeckung (70, 700) mindestens einen höhenverstellbaren Träger (80) aufweist, insbesondere einen über eine Hebelvorrichtung steuerbaren Träger (80), wobei die Hebelvorrichtung durch die Verschiebung des Schiebeflügels steuerbar ist.
Einrichtung (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 12, wobei die Einrichtung (1) mindestens eine erste und eine zweite Betätigungseinrichtung (20, 200) umfasst, wobei die erste Betätigungseinrichtung (20) in dem ersten Schiebeflügel (15) und die zweite Betätigungseinrichtung (200) in dem zweiten Schiebeflügel (150) angeordnet sind.
Einrichtung (1) nach einem der vorgenannten Ansprüchen, wobei die Einrichtung (1) zwischen dem Rahmen (5) und dem Schiebeflügel (15, 150) mindestens ein Energieübertragungselement aufweist, das einen elektrischen Kontakt im Rahmen und einen mit der Betätigungseinrichtung (20, 200) verbundenen elektrischen Kontakt im Schiebeflügel (15, 150) verbindet, so dass elektrische Energie an die Betätigungseinrichtung (20, 200) übertragbar ist, wobei insbesondere bei einer offenen Stellung des Schiebeflügels (15, 150) das Energieübertragungselement eine im Vergleich zu einer aktiven Position zurückgezogene Position einnimmt, so dass das Energieübertragungselement im Wesentlichen flächenbündig mit einer Oberfläche am Rahmen (5) oder am Schiebeflügel (15, 150) angeordnet ist.
Einrichtung (1) nach dem Anspruch 14, wonach das Energieübertragungselement mittels einer Federkraft in einer passiven Position gehalten ist und mittels Magnetkraft von der passiven Position in die aktive Position bringbar ist.