EP3408477B1

EP3408477B1 - Pivoting bolt lock

Info

Publication number: EP3408477B1
Application number: EP16837997.2A
Authority: EP
Inventors: Peter Hörschelmann
Original assignee: Gst Gebaude Sicherheitstechnik GmbH; Jub-Creative Product GmbH
Current assignee: Gst Gebaude Sicherheitstechnik GmbH; Jub-Creative Product GmbH
Priority date: 2016-01-28
Filing date: 2016-11-29
Publication date: 2020-04-15
Anticipated expiration: 2036-11-29
Also published as: EP3408477A1; WO2017129158A1

Description

Die Erfindung betrifft ein Schwenkriegelschloss nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.The invention relates to a swivel bolt lock according to the preamble of patent claim 1.

Schwenkriegelschlösser mit einem Schwenk- beziehungsweise Drehriegel sind hinlänglich bekannt. Beispielsweise wird in der US 8,261,586 B2 ein Schwenkriegelschloss beschrieben. Bei diesem Schwenkriegelschloss ist ein Schwenkriegel drehbar auf einem Lager angeordnet, wobei dieser Schwenkriegel aus seiner Offenposition, in welcher er sich vollständig innerhalb eines Gehäuses befindet durch eine Öffnung im Gehäuse in eine Schließposition verschwenkt werden kann, wobei dann ein Riegelelement des Schwenkriegels aus der Öffnung des Gehäuses herausragt.Swivel bolt locks with a swivel or rotary bolt are well known. For example, in the US 8,261,586 B2 described a swivel bolt lock. In this swivel bolt lock, a swivel bolt is rotatably arranged on a bearing, whereby this swivel bolt can be pivoted from its open position, in which it is located entirely within a housing, through an opening in the housing into a closed position, in which case a locking element of the swivel bolt can be swiveled out of the opening of the Protrudes from the housing.

Damit dieser Schwenkriegel nun nicht mittels Gewalteinwirkung von außen unberechtigterweise verschwenkt werden kann, sind dafür auf dem Rücken des Schwenkriegels eine Mehrzahl von Zähnen vorgesehen, die mit entsprechenden Zähnen auf der Gehäusewand im Bereich der Öffnung, durch welche der Schwenkriegel aus dem Gehäuse heraus verschwenkbar ist, korrespondieren. Diese korrespondierenden Zähne dienen dazu, dass sie bei dem Versuch, den Schwenkriegel gewaltsam zu verdrehen, ineinandergreifen und somit ein Verdrehen des Schwenkriegels verhindern sollen. Dennoch besteht bei diesem Riegelschloss die Möglichkeit, dass bei längerer gewaltsamer Einwirkung auf den Schwenkriegel die Sperrwirkung überwunden werden kann, da bei den korrespondierenden Zähnen Abnutzungserscheinungen auftreten.So that this swivel bolt cannot be pivoted unauthorizedly from outside by force of force, a plurality of teeth are provided on the back of the swivel bolt, which have corresponding teeth on the housing wall in the area of the opening through which the swivel bolt can be pivoted out of the housing. correspond. These corresponding teeth serve to interlock with one another when trying to forcibly twist the swivel bolt and thus to prevent the swivel bolt from twisting. Nevertheless, with this bolt lock there is the possibility that the locking effect can be overcome with prolonged violent action on the swivel bolt, since signs of wear appear on the corresponding teeth.

Ferner können auch Beschleunigungseinwirkungen dazu führen, dass dieser Sperrmechanismus überwunden werden kann und der Sperrriegel von seiner Schließposition gewaltsam in seine Offenposition überführt werden kann. Auch besteht bei diesem Schwenkriegelschloss die Problematik, dass eine hohe Präzision an die den sperrenden Mechanismus in Form der korrespondierenden Zähne aufbauenden Schlosskomponenten gestellt werden muss, um gerade unter den Bedingungen einer Serienproduktion eine hohe Zuverlässigkeit und die ordnungsgemäße Funktion des Schenkriegelschlosses zu gewährleisten. Um eine derartige hohe Präzision zu gewährleisten, ist aber ein zeitaufwendig und verfahrenstechnisch aufwendiger Prozess zu durchfahren, der zudem mit einem hohen Kostenaufwand verbunden ist.Furthermore, the effects of acceleration can also result in the fact that this locking mechanism can be overcome and the locking bolt can be forced from its closed position into its open position. There is also the problem with this swivel bolt lock that a high degree of precision must be placed on the locking components that form the locking mechanism in the form of the corresponding teeth, in order to ensure high reliability and the proper functioning of the bolt lock, especially under the conditions of series production. To ensure such high precision, however, a time-consuming and procedurally complex process has to be carried out, which is also associated with a high cost.

Zudem ist der mechanische Aufwand für den Antrieb des sperrenden Elementes relativ hoch und der Antrieb muss durch die begrenzten räumlichen Gegebenheiten in der Mitte des Schlosses angeordnet werden. Dadurch besteht aber das Problem, dass wenn überhaupt noch realisierbar - bei dem durch dieses Schwenkriegelschloss zu führenden Antriebsgestängen, wie beispielsweise bei Drehtastaturen, kein ausreichender Platz zur Panzerung beziehungsweise kein Schutz vor Manipulation besteht.In addition, the mechanical effort for driving the locking element is relatively high and the drive must be arranged in the middle of the lock due to the limited space available. However, this creates the problem that, if at all possible, there is insufficient space for armoring or no protection against manipulation in the drive linkages to be guided through this pivot bolt lock, such as, for example, rotary keyboards.

Aus der WO 2011/127310 A1 ist ein Schwenkriegelschloss bekannt, bei dem anstelle eines Verriegelungsbogens ein Verriegelungshebel mit zwei Armen verwendet wird.From the WO 2011/127310 A1 a swivel bolt lock is known in which a locking lever with two arms is used instead of a locking arch.

Weiterhin ist aus der EP 1 380 715 A1 Schwenkriegelschloss bekannt, bei dem ein Verriegelungsbogen mit einem Hebel verbunden ist.Furthermore, from the EP 1 380 715 A1 Swivel lock lock known in which a locking arch is connected to a lever.

Ferner ist aus der DE 10 2008 008 598 A1 ein gattungsbildendes Schwenkriegelschloss bekannt. Allerdings ist der dortige Verriegelungsbogen als eine Sektorplatte ausgebildet, die im Falle einer Gewalteinwirkung von außen auf den dortigen Schwenkriegel allein aufgrund ihrer kleinen Dimensionierung und ihrer nicht befestigten Führung im Gehäuse ein unberechtigtes Verschwenken des Schwenkriegels nicht sicherstellen kann.Furthermore, from the DE 10 2008 008 598 A1 a generic swivel bolt lock known. However, the locking arch there is designed as a sector plate, which cannot ensure unauthorized swiveling of the swivel bolt in the event of an external force acting on the swivel bolt there due to its small dimensions and its not fastened guidance in the housing.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein Schwenkriegelschloss nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 derart weiterzubilden, dass sowohl ein verfahrenstechnisch beziehungsweise herstellungstechnisch einfaches Schwenkriegelschloss zur Verfügung gestellt wird, bei dem ein ausreichender Schutz gegen Manipulation gegeben ist, insbesondere gegen einen gewaltsamen Versuch, den Schwenkriegel aus seiner Schließposition in seine Offenposition zu überführen, und bei dem ausreichende Möglichkeiten für eine zusätzliche Panzerung gegeben sind. Gelöst wird diese Aufgabe durch ein Schwenkriegelschloss mit allen Merkmalen des Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung finden sich in den Unteransprüchen. Das erfindungsgemäße Schwenkriegelschloss weist dabei ein Gehäuse auf, in welchem ein Schwenkriegel zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verdrehbar gelagert ist und in welchem eine Verstelleinrichtung angeordnet ist mit welcher der Schwenkriegel in seiner Schließstellung gesperrt werden kann, wobei der Schwenkriegel in der Offenstellung vollständig in dem Gehäuse aufgenommen ist und in der Schließstellung mit einem Riegelelement durch eine Öffnung aus dem Gehäuse herausragt, wobei die Verstelleinrichtung einen eine Spindel antreibenden Spindelantrieb aufweist, wobei auf der Spindel eine Gewindebuchse angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist bei dem Schwenkriegelschloss nunmehr vorgesehen, dass die Gewindebuchse in einem in dem Gehäuse drehbar gelagerten Verriegelungsbogen angeordnet ist. Der Verriegelungsbogen ist somit zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung verschwenkbar, wobei der Verriegelungsbolzen mit einem Hebel verbunden ist, der in der Schließstellung des Schwenkriegels und in der Verriegelungsstellung des Verriegelungsbogens in einer Sperraussparung des Schwenkriegels eingreift und in einer Offenstellung des Schwenkriegels und einer Freigabestellung des Verriegelungsbogens außer Eingriff mit der Sperraussparung ist, wobei der Hebel gegen den Verriegelungsbolzen gegen eine Rückstellkraft verschwenkbar an diesem angeordnet ist.It is therefore an object of the invention to develop a swivel bolt lock according to the preamble of patent claim 1 in such a way that both a procedurally or production-technically simple swivel bolt lock is provided, in which there is sufficient protection against manipulation, in particular against a violent attempt to remove the swivel bolt to move from its closed position to its open position, and in which there are sufficient possibilities for additional armor. This object is achieved by a swivel bolt lock with all the features of patent claim 1. Advantageous refinements of the invention can be found in the subclaims. The swivel bolt lock according to the invention has a housing in which a swivel bolt is rotatably mounted between an open position and a closed position and in which an adjustment device is arranged with which the swivel bolt can be locked in its closed position, the swivel bolt completely in the housing in the open position is received and in the closed position with a locking element protrudes through an opening from the housing, the Adjusting device has a spindle drive driving a spindle, a threaded bushing being arranged on the spindle. According to the invention, it is now provided in the swivel bolt lock that the threaded bushing is arranged in a locking arch that is rotatably mounted in the housing. The locking arch can thus be pivoted between a locking position and a release position, the locking bolt being connected to a lever which engages in a locking recess of the pivot bolt in the closed position of the pivot bolt and in the locking position of the locking bolt and in an open position of the pivot bolt and a release position of the locking arch is disengaged from the locking recess, the lever being arranged pivotably against the locking bolt against a restoring force thereon.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Schwenkriegelschlosses ist es nunmehr möglich, den sperrenden Hebel sehr massiv, insbesondere auch als hochfestes Stahlteil oder dergleichen auszubilden, der in die entsprechende Sperraussparung des Sperrriegels eingreifen kann. Dabei ist unter Berücksichtigung des massiven Schwenkriegels eine sehr hohe Sperrkraftaufnahme durch das Schwenkrigelschloss realisierbar. Insbesondere kann der Schwenkriegel des erfindungsgemäßen Schwenkriegelschlosses dadurch nicht in einfacher Weise durch Gewalteinwirkung verschwenkt werden. Dazu trägt auch der erfindungsgemäß zu verwendende Spindelantrieb bei, der über den Verriegelungsbogen direkt mit dem die Sperrwirkung ausübenden Hebel mechanisch verbunden ist, da derartige Spindelantriebe auch selbsthemmend ausgebildet sind.Due to the design of the swivel bolt lock according to the invention, it is now possible to design the locking lever to be very solid, in particular also as a high-strength steel part or the like, which can intervene in the corresponding locking recess in the locking bolt. Taking into account the massive swivel bolt, a very high locking force absorption can be realized by the swivel lock. In particular, the swivel bolt of the swivel bolt lock according to the invention cannot thereby be pivoted in a simple manner by the action of force. Also contributing to this is the spindle drive to be used according to the invention, which is mechanically connected via the locking arch directly to the lever which exerts the blocking effect, since such spindle drives are also designed to be self-locking.

Außerdem kann durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Schwenkriegelschlosses ein Aufgehen des Schlosses bei Manipulation besonders im Bereich von Schwingungs- bzw. Beschleunigungsanregungen ausgeschlossen werden. Weiterführend ermöglicht die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Schwenkriegelschlosses auch, den Antriebsmotor mit Spindelantrieb an den Randbereich des Schlosses zu legen. Damit wird mehr Platz für die Panzerung einer Schlossdurchführung aber auch für die Elektronikbaugruppe im Zentrum des Gehäuses des Schwenkriegelschlosses geschaffen.In addition, the design of the swivel-bolt lock according to the invention prevents the lock from opening when tampered with, particularly in the region of vibration or acceleration excitations. In addition, the design of the swivel bolt lock according to the invention also makes it possible to place the drive motor with a spindle drive on the edge region of the lock. This creates more space for the armor of a lock bushing but also for the electronics module in the center of the housing of the swivel bolt lock.

Durch die Ausgestaltung, dass der Hebel gegen den Verriegelungsbogen verschwenkbar an diesem angeordnet ist, ist es ermöglicht, dass der Verriegelungsbogen bereits in seine Verriegelungsstellung mittels des Spindelantriebs zurückgeführt werden kann, während der Hebel in der Position verbleibt, welche er in der Offenstellung des Schwenkriegels einnimmt, in welche er in die Sperraussparung des Schwenkriegels freigibt. Dies ist insbesondere deshalb von Vorteil, da der Verriegelungsbogen bereits in seine Verriegelungsstellung verführbar ist, wenn der Schwenkriegel noch in seiner Offenposition verharrt. Hierdurch ist es ermöglicht, dass nach dem Überführen des Schwenkriegels aus seiner Offenstellung in seine Schließstellung nur der an dem Verriegelungsbogen angeordnete Hebel verschwenkt werden muss, damit er wieder in Eingriff mit der Sperraussparung des Schwenkriegels kommt, um die erfindungsgemäße Sperrwirkung des Schwenkriegelschlosses auch bei Gewalteinwirkung und bei Auftreten von Beschleunigungs- und Schwingungskräften zu gewährleisten. Insbesondere kann dadurch der Verrieglungsbogen mittels des Spindelantriebs nach dem Einnehmen seiner Freigabestellung innerhalb eines vorgegebenen Zeitfensters, beispielsweise 3 Sekunden, bereits wieder in seine Verriegelungsstellung überführt werden. Insofern wird auch dem Problem vorgebeugt, dass ein Überführen des Verriegelungsbogens in seine Verriegelungsstellung nicht separat durchgeführt werden muss, sondern automatisiert erfolgt und somit die Sperrfunktion und die ordnungsgemäße Funktionsweise des erfindungsgemäßen Schwenkriegelschlosses gewährleistet werden kann.The configuration that the lever is pivotably arranged on the locking arch on the latter enables the locking arch to be returned to its locking position by means of the spindle drive while the lever is in the position remains, which it assumes in the open position of the swivel bolt, in which it releases into the locking recess of the swivel bolt. This is particularly advantageous because the locking arch can already be moved into its locking position when the swivel bolt is still in its open position. This makes it possible that after the swivel bolt has been transferred from its open position into its closed position, only the lever arranged on the locking arch has to be swiveled so that it comes into engagement with the locking recess of the swivel bolt in order to achieve the locking effect of the swivel bolt lock according to the invention even when subjected to violence and to ensure when acceleration and vibration forces occur. In particular, as a result of this, the locking bow can already be moved back into its locking position by means of the spindle drive after it has assumed its release position within a predetermined time window, for example 3 seconds. In this respect, the problem is also prevented that a transfer of the locking arch into its locking position does not have to be carried out separately, but instead takes place automatically, and thus the locking function and the proper functioning of the swivel lock lock according to the invention can be ensured.

Damit der Hebel dabei selbsttätig aus seiner gegenüber dem Verriegelungsbogen verschwenkten Position in seine ursprüngliche Ausgangsposition, in welcher er in Eingriff mit der Sperraussparung des Schwenkriegels ist, übergeht, ist vorgesehen, dass der Hebel gegen den Verriegelungsbogen gegen eine Rückstellkraft verschwenkbar an diesem angeordnet ist. Diese Rückstellkraft zwischen dem Hebel und dem Verriegelungsbogen wird beim Überführen des Verriegelungsbogens von seiner Freigabestellung in seine Verriegelungsstellung aufgebaut, wobei der Hebel dann außer Eingriff mit der Sperraussparung des Schwenkriegels ist. In dieser Position ist der Schwenkriegel immer noch in seiner Offenstellung, während der Verriegelungsbogen bereits eine Verriegelungsposition eingenommen hat. Wird nun nachfolgend der Schwenkriegel von seiner Offenstellung in seine Schließstellung überführt beziehungsweise verdreht, nimmt der Hebel automatisch beziehungsweise selbsttätig unter Abbau der Rückstellkraft die Position ein, in welche er in die Sperraussparung des Schwenkriegels eingreift. Vorteilhaft bei der Ausgestaltung der Erfindung ist es, dass der Verriegelungsbogen automatisiert innerhalb eines gewissen Zeitfensters von seiner Freigabestellung in seine Verriegelungsstellung überführt werden kann, ohne dass der Schwenkriegel des Schwenkriegelschlosses ebenfalls von seiner Offenposition in seine Schließposition überführt werden muss. Wird nachfolgend der Schwenkriegel aus seiner Offenstellung in seine Schließstellung überführt, nimmt die Verstelleinrichtung mit dem Verriegelungsbogen und dem Hebel ihre ursprüngliche Position ein, in welcher das Schwenkriegelschloss gegen gewaltsames Einwirken und gegen Beschleunigungs- und Schwingungskräfte gegen ein ungewolltes öffnen sich geschützt ist.So that the lever automatically moves from its position pivoted with respect to the locking arch to its original starting position, in which it engages with the locking recess of the pivot bolt, it is provided that the lever is arranged on the locking arch so as to be pivotable against a restoring force. This restoring force between the lever and the locking arch is built up when the locking arch is transferred from its release position into its locking position, the lever then being disengaged from the locking recess in the pivot bolt. In this position, the swivel bolt is still in its open position while the locking arch has already assumed a locking position. If the swivel bolt is subsequently transferred from its open position to its closed position or rotated, the lever automatically or automatically takes the position into which it engages in the locking recess of the swivel bolt, reducing the restoring force. It is advantageous in the embodiment of the invention that the locking arch can be automatically transferred from its release position into its locking position within a certain time window without the swivel bolt of the swivel bolt lock must also be transferred from its open position to its closed position. If the swivel bolt is subsequently moved from its open position into its closed position, the adjusting device with the locking arch and the lever assumes its original position, in which the swivel bolt lock is protected against violent action and against acceleration and vibration forces against unintentional opening.

Dabei hat es sich nach einer ersten vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung als vorteilhaft erwiesen, dass zur Erzeugung der Rückstellkraft zwischen dem Verriegelungsbogen und dem Hebel eine Feder, insbesondere eine Druckfeder vorgesehen ist. Mittels einer derartigen Feder, insbesondere einer Druckfeder ist es in einfacher Weise möglich, eine derartige Rückstellkraft zwischen den Hebel und den Verriegelungsbogen bei deren Verschwenken gegeneinander aufzubauen.According to a first advantageous embodiment of the invention, it has proven advantageous that a spring, in particular a compression spring, is provided between the locking arch and the lever in order to generate the restoring force. By means of such a spring, in particular a compression spring, it is possible in a simple manner to build up such a restoring force between the lever and the locking arch when they are pivoted against one another.

Nach einer anderen vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der Hebel um eine Achse gegen den Verriegelungsbogen verschwenkbar, wobei auch der Verriegelungsbogen um diese Achse verdrehbar in dem Gehäuse gelagert ist. Hierdurch ist eine konstruktiv sehr einfache Verschwenkung des Hebels und des Verriegelungsbogens um die gleiche Achse gegeben, sodass sich der Mechanismus der gesamten Verstelleinrichtung erheblich vereinfacht, da nur eine Verschwenkachse für die beiden Elemente Hebel und Verriegelungsbogen vorgesehen ist. Hierdurch ist nicht nur eine Vereinfachung der Verstelleinrichtung des erfindungsgemäßen Schwenkriegelschlosses gegeben, vielmehr wird hierdurch auch eine Bauteilminimierung erreicht, sodass sich auch die verfahrenstechnische Herstellung des erfindungsgemäßen Schwenkriegelschlosses vereinfacht und dadurch natürlich auch geringere Produktionskosten bzw. Materialkosten anfallen. Dabei kann es auch sein, dass diese Achse während des Verfahrens des Verriegelungsbogens innerhalb des Gehäuses des erfindungsgemäßen Schwenkriegelschlosses nicht fest positioniert ist, sondern sich ebenfalls innerhalb des Gehäuses bewegt.According to another advantageous embodiment of the invention, the lever can be pivoted about an axis against the locking arch, the locking arch also being rotatably mounted in the housing about this axis. This provides a structurally very simple pivoting of the lever and the locking bow about the same axis, so that the mechanism of the entire adjusting device is considerably simplified, since only one pivoting axis is provided for the two elements lever and locking bow. This not only simplifies the adjustment of the swivel bolt lock according to the invention, but also minimizes the number of components, so that the process engineering of the swivel bolt lock according to the invention is simplified and of course lower production costs and material costs are incurred. It may also be the case that this axis is not fixedly positioned within the housing of the swivel bolt lock according to the invention during the movement of the locking bow, but also moves within the housing.

Vorteilhafterweise ist dabei in dem Verriegelungsbogen eine zylinderförmige Öffnung vorgesehen, in welcher auf einer Druckfeder eine Stiftanordnung aufliegt, welche durch korrespondierende Öffnungen des Verriegelungsbogens und des Hebels geführt ist, wobei sowohl der Verriegelungsbogen als auch der Hebel um diese Stiftanordnung verschwenkbar ist. Durch diese Ausgestaltung der Erfindung ist es in einfacher Weise möglich, die beiden Elemente Hebel und Verriegelungsbogen um dieselbe Achse zu verschwenken. Um das Verschwenken zu ermöglichen, weisen die Stifte dabei einen kreisrunden Querschnitt auf, der senkrecht zu dieser Achse beziehungsweise zu der Längsachse der Stifte steht.Advantageously, a cylindrical opening is provided in the locking arch, in which a pin arrangement rests on a compression spring, which is guided through corresponding openings in the locking arch and the lever, both the locking arch and the lever being pivotable about this pin arrangement. This configuration of the invention makes it possible in a simple manner to pivot the two elements lever and locking arch about the same axis. In order to enable the pivoting, the pins have a circular cross section which is perpendicular to this axis or to the longitudinal axis of the pins.

Dabei ist weiterhin vorgesehen, dass die Stiftanordnung mit einem kegelförmigen Ende ausgebildet ist, welches in eine der zylinderförmigen Öffnungen gegenüberliegenden korrespondierenden Aufnahme eines Gehäusedeckels des Gehäuses aufnehmbar ist. Somit ist in einfacher Weise gewährleistet, dass die Stiftanordnung, um welche der Verriegelungsbogen und der Hebel verschwenkbar gehalten sind, sicher in dem durch den Gehäusedeckel geschlossenen Gehäuse aufgenommen ist und eine einwandfreie und sichere Sperrfunktion des erfindungsgemäßen Schwenkriegelschlosses gewährleistet.It is further provided that the pin arrangement is designed with a conical end which can be received in a corresponding receptacle of a housing cover of the housing opposite the cylindrical openings. This ensures in a simple manner that the pin arrangement, about which the locking bow and the lever are pivotably held, is securely received in the housing closed by the housing cover and ensures a faultless and safe locking function of the swivel bolt lock according to the invention.

Dabei kann nach einem weiteren Gedanken der Erfindung auch vorgesehen sein, dass die Stiftanordnung aus einem im Verriegelungsbogen zugeordneten Stift und einem dem Hebel zugeordneten Stift besteht, wobei die Stifte axial gegeneinander verschiebbar sind, wenn der Schwenkriegel in seiner Offenstellung ist. In dieser Position ist nämlich die in der Öffnung des Verriegelungsbogens angeordnete Druckfeder druckbeaufschlagt, da die Stifteanordnung mit ihrem kegelförmigen Ende aus der Aufnahme des Gehäusedeckels herausgetreten ist. Wird in dieser Position der Verriegelungsbogen nunmehr von seiner Freigabestellung in seine Verriegelungsstellung überführt werden die dem Verriegelungsbogen und dem Hebel zugeordneten Stifte axial gegeneinander verschoben, sodass ein verschwenken dieser Elemente um eine gemeinsame Achse nunmehr nicht mehr möglich ist.According to a further idea of the invention, it can also be provided that the pin arrangement consists of a pin assigned in the locking arch and a pin assigned to the lever, the pins being axially displaceable relative to one another when the pivot bolt is in its open position. In this position, the compression spring arranged in the opening of the locking arch is pressurized, since the conical end of the pin arrangement has come out of the receptacle of the housing cover. If in this position the locking arch is now transferred from its release position into its locking position, the pins assigned to the locking arch and the lever are axially displaced relative to one another, so that pivoting of these elements about a common axis is no longer possible.

Weiterhin ist der Schwenkriegel nach einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung beim Überführen von seiner Schließ- in seine Offenstellung mit einer Rückstellkraft beaufschlagbar. Hierdurch ist sichergestellt, dass der Schwenkriegel automatisiert unter Abbau der Rückstellkraft selbsttätig von seiner Offenposition in seine Schließposition überführbar ist, wenn die Rückstellkraft größer als eine Haltekraft ist, die den Schwenkriegel in seiner Offenstellung hält, beziehungsweise wenn eine derartige Haltekraft nicht mehr auf den Schwenkriegel einwirkt.Furthermore, according to a special embodiment of the invention, the pivot bolt can be subjected to a restoring force when it is transferred from its closed to its open position. This ensures that the swivel bolt can be automatically transferred from its open position to its closed position automatically when the restoring force is reduced, if the restoring force is greater than a holding force that holds the swivel bolt in its open position, or if such a holding force no longer acts on the swivel bolt .

Dabei hat es sich bewährt, dass zur Erzeugung der Rückstellkraft eine Feder, insbesondere eine Zugfeder vorgesehen ist.It has proven useful that a spring, in particular a tension spring, is provided to generate the restoring force.

Die Zugfeder ist dabei einerseits an einer Aufnahme des Gehäuses und andererseits an dem Schwenkriegel befestigt.The tension spring is on the one hand on a receptacle of the housing and on the other hand on the Swivel bolt attached.

Zur Befestigung der Zugfeder an dem Schwenkriegel kann ein Stift vorgesehen sein, der in einer Öffnung des Schwenkriegels angeordnet ist.To attach the tension spring to the swivel bolt, a pin can be provided which is arranged in an opening of the swivel bolt.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung weist der Schwenkriegel einen Permanentmagneten auf, der beim Verschwenken des Schwenkriegels ebenfalls verschwenkt wird. Dieser Permanentmagnet dient nun dazu, mittels eines entsprechenden Detektors beziehungsweise einer entsprechenden Elektronik automatisiert die Position des Schwenkriegels zu erfassen. Hierdurch kann in einfacher Weise sichergestellt werden, dass die Schließ- beziehungsweise Offenstellung des Schwenkriegels von einer Elektronik in einfacher Weise sicher erkannt wird. Dieses Erkennen der Position des Schwenkriegels wird dadurch erreicht, dass sich beim Verdrehen des Schwenkriegels die Position des Permanentmagnets ändert und sich dadurch auch die Magnetfeldlinien, die durch den entsprechenden Detektor der Elektronen fließen sich ändern.According to a further concept of the invention, the swivel bar has a permanent magnet which is also swiveled when the swivel bar is swiveled. This permanent magnet is now used to automatically detect the position of the pivot bolt by means of a corresponding detector or corresponding electronics. In this way it can be ensured in a simple manner that the closed or open position of the pivot bolt is reliably recognized by electronics in a simple manner. This recognition of the position of the swivel bar is achieved in that when the swivel bar is rotated, the position of the permanent magnet changes and, as a result, the magnetic field lines flowing through the corresponding detector of the electrons also change.

Dabei kann es vorgesehen sein, dass der Permanentmagnet ebenfalls in der Öffnung des Schwenkriegels angeordnet ist, in welcher auch der Stift zur Befestigung der Zugfeder an dem Schwenkriegel angeordnet ist.It can be provided that the permanent magnet is also arranged in the opening of the swivel bolt, in which the pin for fastening the tension spring to the swivel bolt is also arranged.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung ist zum Schutz einer Schlossdurchführung eine massive Hülse vorgesehen, die vorzugsweise mit einem Bund versehen ist und aus gehärtetem Stahl oder einem nicht zur Spanabhebung geeignetem Material, wie beispielsweise Mangan, besteht, und zwischen Gehäuse und Gehäusedeckel eingesetzt ist.According to a further idea of the invention, a solid sleeve is provided to protect a lock bushing, which is preferably provided with a collar and made of hardened steel or a material not suitable for cutting, such as manganese, and is inserted between the housing and the housing cover.

Wie bereits erwähnt, werden in Tresorschlössern oft zum Verfahren von sperrenden Elementen Spindelgetriebe verwendet. Dabei sind die Windungssteigung sowie der Windungsflankenwinkel so gewählt, dass eine selbstsperrende Wirkung des Getriebes erzielt wird. Es können dadurch am Getriebeausgang wirkende Kräfte (bei Manipulationsversuchen), zum Beispiel hervorgerufen durch starke Beschleunigungen, kein Zurückbewegen des Getriebes bewirken. Das sperrende Element verbleibt in Ruhestellung und die Schlösser bleiben sicher verschlossen. Probleme bereiten diese Getriebe aber an der Eingangsseite, wenn ein Schloss unter Codefreigabe wieder gezielt öffnen muss.As already mentioned, spindle gears are often used in safe locks to move locking elements. The winding pitch and the winding flank angle are selected so that the gearbox has a self-locking effect. Forces acting on the transmission output (in the event of manipulation attempts), for example caused by strong accelerations, cannot cause the transmission to move back. The locking element remains in the rest position and the locks remain securely locked. However, these gearboxes cause problems on the input side when a lock has to be opened again with code release.

Wenn nämlich der Spindelantrieb nicht rechtzeitig bei einer vorangegangenen Schließbewegung abgeschaltet werden kann, erreicht die Gewindebuchse beziehungsweise die Spindelmutter einen Endanschlag meist im Gehäuse. Dabei zieht sie sich durch die Restwirkung des Massenträgheitsmomentes, hervorgerufen durch die Rotorbaugruppe des Antriebsmotors des Spindelamtriebes und durch das Motormoment selbst, gegenüber der Spindel fest. Soll das Schloss später nach Codefreigabe wieder geöffnet werden, reicht das Anlaufdrehmoment des Antriebsmotors des Spindelamtriebes, jetzt in entgegengesetzter Richtung wirkend, nicht aus, die Verklemmung zwischen Spindel und Gewindebuchse beziehungsweise wieder zu lösen. In diesem Fall könnte das Schloss und damit auch der Tresor nicht mehr geöffnet werden.If the spindle drive cannot be switched off in time during a previous closing movement, the threaded bushing or the spindle nut usually reaches an end stop in the housing. It is tightened against the spindle by the residual effect of the moment of inertia, caused by the rotor assembly of the drive motor of the spindle drive and by the motor torque itself. If the lock is to be opened again after the code has been released, the starting torque of the drive motor of the spindle drive, now acting in the opposite direction, is not sufficient to release the jamming between the spindle and the threaded bushing. In this case, the lock and thus the safe could no longer be opened.

Um den Einsatz solcher Spindelgetriebe in Tresorschlössern dennoch, ohne sehr präzise Endlagenabschaltung zu ermöglichen, wurden, wie in der WO2011/127310 A1 genannt, Lösungen zum Umgehen eines Verklemmens am Spindelgetriebeeingang gefunden. Bei dem dort vorgeschlagenen Ansatz besteht aber das Problem, dass der federnd gelagerte Motor mit Spindel bewegt werden muss und damit die Kräfte auf Spindel und Spindelmutter immer noch relativ hoch sind. Damit ein Verklemmen dennoch nicht auftritt, muss die Spindelsteigung, grenzwertig in Bezug auf die Selbstsperrfähigkeit des Getriebes, groß gewählt werden. Durch die große Steigung besteht aber das Problem, dass das Schloss bei großen Beschleunigungsanregungen nicht schockresistent ist und das Getriebe nur eine geringe Verschiebungskraft für sperrende Elemente entwickeln kann.In order to enable the use of such spindle gears in safe locks without having to switch off the end position very precisely, as in the WO2011 / 127310 A1 called, solutions to avoid jamming at the spindle gear input found. With the approach proposed there, however, there is the problem that the spring-mounted motor must be moved with a spindle and the forces on the spindle and spindle nut are therefore still relatively high. So that jamming does not occur, the spindle pitch, bordering on the self-locking ability of the gearbox, must be chosen large. Due to the large incline, however, there is the problem that the lock is not shock-resistant with large acceleration stimuli and the transmission can only develop a low displacement force for locking elements.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung ist daher vorgesehen, dass die Spindel an ihren Enden Bereiche aufweist, auf dem die Gewindebuchse beziehungsweise die Spinedelmutter frei auf der als Welle ausgebildeten Spindel verschiebbar ist. Um die Selbstsperrung des Spindelgetriebes voll nutzen zu können, ist die Spindel also nur im gewünschten Verfahrbereich vollständig mit Windungen ausgestattet. Diese können in der Steigung und im Flankenwinkel sehr flach ausgebildet sein. Es können sogar eigentliche Befestigungsgewinde wie metrisches Gewinde beziehungsweise metrisches Feingewinde dort ihren Einsatz finden. Um ein Festziehen der Spindel gegenüber der Spindelmutter beziehungsweise der Gewindebuchse zu verhindern, darf an den jeweiligen beiden Enden des ausgebildeten Spindelgewindes der Gehäuseanschlag der Spindelmutter beziehungsweise der Gewindebuchse noch nicht erreicht werden. Vielmehr wird die Spindelmutter beziehungsweise die Gewindebuchse sich auf abgesetzte, glatte Dorne der Spindel vor und hinter der ausgebildeten Windung schieben können. Dabei ist der Außendurchmesser der Dorne so abgestimmt, dass sie mit geringem Spiel gegenüber dem Innendurchmesser der Gewindespitzen des Spindelmuttergewindes beziehungsweise des Gewindebuchsengewindes gleiten können. Beim Verschieben der Spindelmutter beziehungsweise der Gewindebuchse durch den Trieb wird so erreicht, dass die Spindelmutter beziehungsweise der Gewindebuchse in ihren Endlagen außer Eingriff steht und keine Kräfte mehr auf das Getriebe einwirken. Dadurch ist auch ein Verklemmen zwischen Spindel und Spindelmutter beziehungsweise der Gewindebuchse in den Endlagen nicht mehr möglich.According to a further idea of the invention, it is therefore provided that the spindle has regions at its ends on which the threaded bushing or the spindle nut can be freely moved on the spindle designed as a shaft. In order to make full use of the self-locking of the spindle gear, the spindle is only fully equipped with windings in the desired travel range. These can be made very flat in the slope and in the flank angle. Actual fastening threads such as metric threads or metric fine threads can even be used there. In order to prevent the spindle from tightening relative to the spindle nut or the threaded bushing, the housing stop of the spindle nut or the threaded bushing must not yet be reached at the respective two ends of the spindle thread formed. Rather, the spindle nut or the threaded bushing is deposited on smooth Can push the mandrels of the spindle in front of and behind the formed turn. The outside diameter of the mandrels is adjusted in such a way that they can slide with little play relative to the inside diameter of the thread tips of the spindle nut thread or the thread bushing thread. When the spindle nut or the threaded bushing is displaced by the drive, the spindle nut or the threaded bushing is disengaged in its end positions and no more forces act on the gearbox. As a result, jamming between the spindle and spindle nut or the threaded bush in the end positions is no longer possible.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erindung ist wenigstens eine Feder, die vorzugsweise als Blattfeder ausgebildet ist, vorgesehen, die die Anschnitte der Gewindegänge in der Spindelmutter beziehungsweise der Gewindebuchse und der Spindel aneinander drückt. Um bei Richtungsumkehr zum Zurückziehen oder zum Vorschieben von sperrenden Elementen, das heißt zum Öffnen und wieder Schießen des Tresorschlosses, ein Fassen der Gewinde auf der Spindel und der Spindelmutter beziehungsweise der Gewindebuchse zu ermöglichen, wird die Spindelmutter beziehungsweise der Gewindebuchse an die Gewindegänge der Spindel durch eine beziehungsweise zwei Federn permanent leicht angedrückt. Die wenigsten eine Feder(n) kann dabei natürlich auch auf andere an die Spindelmutter gekoppelte mechanische Komponenten einwirken um letztlich rückführend den Effekt zwischen Spindelmutter und Spindel hervorzurufen.In a further embodiment of the invention, at least one spring, which is preferably designed as a leaf spring, is provided which presses the gates of the threads in the spindle nut or the threaded bushing and the spindle against one another. In order to enable the threads on the spindle and the spindle nut or the threaded bushing to be grasped when the direction is reversed for retracting or advancing locking elements, i.e. for opening and firing the safe lock, the spindle nut or the threaded bushing is pushed through the threads of the spindle one or two springs permanently lightly pressed. At least one spring (s) can of course also act on other mechanical components coupled to the spindle nut in order to ultimately have a retroactive effect on the spindle nut and spindle.

Damit die Gewinde immer sicher in Eingriff kommen, müssen sie auf der Spindel und auf der Spindelmutter beziehungsweise der Gewindebuchse sehr scharfkantig ausgebildet sein beziehungsweise beginnen. Dies kann relativ einfach realisiert werden, wenn an den Gewindespindelenden Einstiche und bei der Spindelmutter an den Gewindeeingängen Flächen ein- beziehungsweise angebracht werden. Eine andere Lösung durch stark ausgebildete Fase an den jeweiligen Gewindeenden beziehungsweise Gewindeanfängen ist aber auch denkbar.So that the threads always come into engagement securely, they must be very sharp-edged on the spindle and on the spindle nut or the threaded bushing. This can be achieved relatively easily if recesses are inserted or attached to the threaded spindle ends and, in the case of the spindle nut, surfaces are inserted or attached. Another solution is also conceivable due to a well-formed chamfer at the respective thread ends or thread starts.

Weitere Ziele, Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnungen.Further objectives, advantages, features and possible uses of the present invention result from the following description of an exemplary embodiment with reference to the drawings.

Es zeigen:

Figur 1:: ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Schwenkriegelschlosses in einer Draufsicht in einer Schließstellung,
Figur 2:: das Schwenkriegelschloss gemäß Figur 1 in einer Teilschnittdarstellung,
Figur 3:: eine Draufsicht des Schwenkriegelschlosses gemäß Figur 1 in einer Offenstellung,
Figur 4:: das Schwenkriegelschloss gemäß Figur 3 in einer Teilschnittdarstellung,
Figur 5:: eine Draufsicht des Schwenkriegelschlosses gemäß Figur 3 in einer anderen Offenstellung,
Figur 6:: das Schwenkriegelschloss gemäß Figur 5 in einer Teilschnittdarstellung,
Figur 7:: eine Schnittdarstellung des Schwenkriegelschlosses der Figuren 1 bis 6 im Bereich einer Schlossdurchführung und
Figur 8:: eine Draufsicht auf ein Detail eines Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Schwenkriegelsch losses.

Show it:

Figure 1:: an embodiment of a swivel bolt lock according to the invention in a plan view in a closed position,
Figure 2:: the swivel bolt lock according to Figure 1 in a partial sectional view,
Figure 3:: a plan view of the swivel lock according to Figure 1 in an open position,
Figure 4:: the swivel bolt lock according to Figure 3 in a partial sectional view,
Figure 5:: a plan view of the swivel lock according to Figure 3 in another open position,
Figure 6:: the swivel bolt lock according to Figure 5 in a partial sectional view,
Figure 7:: a sectional view of the swivel bolt lock Figures 1 to 6 in the area of a lock passage and
Figure 8:: a plan view of a detail of an embodiment of a swing bolt losses according to the invention.

Die Figur 1 zeigt den Innenaufbau eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Schwenkriegelschlosses. Dieses Schwenkriegelschloss weist dabei ein Gehäuse 2 auf, welches mit einer Öffnung 20 versehen ist, durch welche ein Schwenkriegel 1 hindurchgeschwenkt werden kann und somit von einer Offenstellung in eine Schließstellung des Schwenkriegelschlosses überführt werden kann. In der Darstellung der Figur 1 ist der Schwenkriegel 1 des Schwenkriegelschlosses in seiner Schließstellung gezeigt, in welcher ein Riegelelement 21 des Schwenkriegels durch die Öffnung 20 des Gehäuses 2 aus diesem heraus verschwenkt ist. Der Schwenkriegel 1 ist dabei auf einem Lager 14 verschwenkbar gelagert.The Figure 1 shows the internal structure of an embodiment of a swing bolt lock according to the invention. This swivel bolt lock has a housing 2 which is provided with an opening 20 through which a swivel bolt 1 can be swiveled and can thus be transferred from an open position to a closed position of the swivel bolt lock. In the representation of the Figure 1 the swivel bolt 1 of the swivel bolt lock is shown in its closed position, in which a bolt element 21 of the swivel bolt is pivoted out of it through the opening 20 of the housing 2. The swivel bolt 1 is pivotally mounted on a bearing 14.

Ferner weist das Schwenkriegelschloss eine Verstelleinrichtung auf, mit welcher der Schwenkriegel 1 in seiner Schließstellung gesperrt werden und diese Sperrung aufgehoben werden kann, sodass der Schwenkriegel 1 von seiner Schließstellung in seine Offenstellung überführt bzw. verschwenkt werden kann. Die Verstelleinrichtung weist dazu einen eine Spindel 7 antreibenden Spindelantrieb 8 auf. Auf der Spindel 7 ist eine Gewindebuchse 6 angeordnet, welche in einem in dem Gehäuse 2 drehbar gelagerten Verriegelungsbogen 4 angeordnet ist. Mittels des Spindelantriebes 8, der Spindel 7 und der Gewindebuchse 6 kann der Verriegelungsbogen 4 zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung verschwenkt werden. In der Figur 1 ist der Verriegelungsbogen 4 in seiner Verriegelungsstellung gezeigt, in welcher die an dem einen Ende des Verriegelungsbogens 4 angeordnete Gewindebuchse 6 an dem dem Spindelantrieb 8 gegenüberliegenden Ende der Spindel 7 aufliegt.Furthermore, the swivel bolt lock has an adjustment device with which the swivel bolt 1 can be locked in its closed position and this lock can be lifted, so that the pivot bolt 1 can be transferred or pivoted from its closed position into its open position. For this purpose, the adjusting device has a spindle drive 8 which drives a spindle 7. A threaded bushing 6 is arranged on the spindle 7 and is arranged in a locking arch 4 rotatably mounted in the housing 2. The locking arch 4 can be pivoted between a locking position and a release position by means of the spindle drive 8, the spindle 7 and the threaded bushing 6. In the Figure 1 the locking arch 4 is shown in its locking position, in which the threaded bushing 6 arranged on one end of the locking arch 4 rests on the end of the spindle 7 opposite the spindle drive 8.

An dem der Gewindebuchse 6 gegenüber liegenden Ende des Verriegelungsbogens 4 ist dieser mit einem Hebel 3 verbunden. In der Schließstellung des Schwenkriegels 1 und der Verriegelungsstellung des Verriegelungsbogens 4 gemäß Figur 1 greift der Hebel 3 dabei in eine Sperraussparung 22 des Schwenkriegels 1 ein. Dabei liegt der Hebel 3 mit seinem freien Ende, welcher dem Ende gegenüberliegt, mit dem der Hebel 3 mit dem Verriegelungsbogen 4 verbunden ist, an einer Anlage 33 in der Sperraussparung 22 des Schwenkriegels 1 an. Der Hebel 3 greift dabei sozusagen als Sperre in die Sperraussparung 22 des Schwenkriegels 1 ein. Dadurch wird der Schwenkriegel 1 in seiner Dreh- beziehungsweise Schwenkbewegung blockiert, sodass der Schwenkriegel 1 in seiner Schließstellung gesperrt ist.At the end of the locking arch 4 opposite the threaded bushing 6, this is connected to a lever 3. In the closed position of the pivot bolt 1 and the locking position of the locking arch 4 according to Figure 1 the lever 3 engages in a locking recess 22 of the pivot bolt 1. The free end of the lever 3, which lies opposite the end with which the lever 3 is connected to the locking arch 4, lies against a system 33 in the locking recess 22 of the pivot bolt 1. The lever 3 engages, so to speak, as a lock in the locking recess 22 of the pivot bolt 1. As a result, the pivot bolt 1 is blocked in its rotational or pivoting movement, so that the pivot bolt 1 is locked in its closed position.

Der Hebel 3 ist dabei außerdem drehbar beziehungsweise verschwenkbar im Verriegelungsbogen 4 aufgenommen. Dazu weist der Verriegelungsbogen 4 eine Öffnung 24 und der Hebel 3 eine Öffnung 27 auf. Dabei ist in der Öffnung 24 des Verriegelungsbogens 4 eine Druckfeder 25 aufgenommen, auf der eine Stifteanordnung bestehend aus Stiften 9 und 10 aufliegt, die sich durch die Öffnungen 24 und 27 des Verriegelungsbogens 4 und des Hebels 3 erstrecken. Dabei liegt der Stift 9 in der Schließstellung des Schwenkriegels 1 gemäß der Figur 2 zum Teil in der Öffnung 24 des Verriegelungsbogens 4 und zum Teil in der Öffnung 27 des Hebels 3. Direkt anschließend an den Stift 9 folgt in der Öffnung 27 des Hebels 3 nunmehr der Stift 10, der an seinem dem Stift 9 gegenüberliegenden Ende 18 kegelförmig ausgebildet ist. Mit diesem kegelförmigen Ende 18 ragt der Stift 9 aus der Öffnung 27 des Hebels 3 heraus und greift in der Schließstellung des Schwenkriegels 1 gemäß der Figur 2 in eine der zylinderförmigen Öffnung 24 des Verriegelungsbogens 4 gegenüberliegende korrespondierende Aufnahme 28 eines Gehäusedeckels 11 des Gehäuses 2 hinein. In dieser Stellung bilden die Längsachsen der Stifte 9 und 10 sowie der Druckfeder 25 und der Öffnungen 24 und 27 des Hebels 3 und des Verriegelungsbogens 4 eine gemeinsame Achse 23, um die der Verriegelungsbogen 4 und der Hebel 3 gegeneinander verschwenkbar beziehungsweise verdrehbar sind.The lever 3 is also rotatably or pivotally received in the locking arch 4. For this purpose, the locking arch 4 has an opening 24 and the lever 3 has an opening 27. In this case, a compression spring 25 is received in the opening 24 of the locking arch 4, on which a pin arrangement consisting of pins 9 and 10 rests, which extend through the openings 24 and 27 of the locking arch 4 and the lever 3. The pin 9 is in the closed position of the pivot bolt 1 according to the Figure 2 partly in the opening 24 of the locking arch 4 and partly in the opening 27 of the lever 3. Directly following the pin 9 in the opening 27 of the lever 3 is now the pin 10, which is conical at its end 18 opposite the pin 9 is. With this conical end 18, the pin 9 protrudes from the opening 27 of the lever 3 and engages in the closed position of the pivot bolt 1 according to FIG Figure 2 into a corresponding receptacle 28 of a housing cover opposite the cylindrical opening 24 of the locking arch 4 11 of the housing 2 into it. In this position, the longitudinal axes of the pins 9 and 10 and the compression spring 25 and the openings 24 and 27 of the lever 3 and the locking bow 4 form a common axis 23 about which the locking bow 4 and the lever 3 can be pivoted or rotated relative to one another.

Zum Überführen des Schwenkriegels 1 aus seiner Schließstellung in seine Offenstellung ist es nunmehr notwendig, die einzelnen Elemente der Verstelleinrichtung derart zu bewegen, dass der Hebel 3 in einer Freigabestellung des Verriegelungsbogens 4 außer Eingriff mit der Sperraussparung 22 des Schwenkriegels 1 ist. Diese Position der Verstelleinrichtung ist in der Figur 3 dargestellt, wobei die Gewindebuchse 6 auf der Spindel 7 mittels des Spindelantriebs 8 derart verfahren wurde, dass sie aus dem am freien Ende der Spindel 7 liegenden Position gemäß der Darstellung in Figur 1 zu dem an dem Spindelantrieb 8 anliegenden Ende der Spindel 7 verfahren wurde. Durch das Verfahren der Gewindebuchse 6 auf der Spindel 7 wurde auch der Verriegelungsbogen 4 und der damit verbundene Hebel 3 derart bewegt, dass der Hebel 3 nun nicht mehr in die Sperraussparung 22 des Schwenkriegels 1 eingreift. In dieser Position ist der Schwenkriegel 1 nunmehr auf dem Lager 14 derart verschwenk- beziehungsweise verdrehbar, dass der Schwenkriegel 1 soweit verschwenkt beziehungsweise verdreht werden kann, bis der Hebel 3 an einer Anlage 16 des Schwenkriegels 1 zum Liegen kommt, wobei das Riegelelement 21 des Schwenkriegels 1 und der Schwenkriegel selbst nunmehr vollständig im Inneren des Gehäuses 2 aufgenommen ist. Der Hebel 3 liegt in diesem Ausführungsbeispiel in dieser Position, wie sie in Figur 3 dargestellt ist, im Wesentlichen an einem Riegelrücken 15 des Schwenkriegels 1 an. Der Schwenkriegel 1 befindet sich gemäß der Figur 3 nun nach seinem Verschwenken in seiner Offenstellung, sodass das mit dem Schwenkriegelschloss versehene Behältnis, beispielsweise ein hier nicht dargestellter Tresor, nunmehr geöffnet werden kann.To move the swivel bolt 1 from its closed position into its open position, it is now necessary to move the individual elements of the adjusting device such that the lever 3 is out of engagement with the locking recess 22 of the swivel bolt 1 in a release position of the locking arch 4. This position of the adjustment device is in the Figure 3 The threaded bushing 6 has been moved on the spindle 7 by means of the spindle drive 8 in such a way that it moves from the position at the free end of the spindle 7 as shown in FIG Figure 1 was moved to the end of the spindle 7 resting on the spindle drive 8. By moving the threaded bushing 6 on the spindle 7, the locking arch 4 and the lever 3 connected to it were also moved in such a way that the lever 3 no longer engages in the locking recess 22 of the swivel bolt 1. In this position, the pivot bolt 1 can now be pivoted or rotated on the bearing 14 such that the pivot bolt 1 can be pivoted or rotated until the lever 3 comes to rest on a system 16 of the pivot bolt 1, the locking element 21 of the pivot bolt 1 and the swivel bar itself is now completely accommodated inside the housing 2. The lever 3 is in this embodiment in this position, as in Figure 3 is shown, essentially on a bolt back 15 of the pivot bolt 1. The swivel bolt 1 is according to the Figure 3 now after its pivoting in its open position, so that the container provided with the swivel lock lock, for example a safe (not shown here), can now be opened.

In Figur 3 ist zudem eine Zugfeder 29 zu erkennen, die einerseits an einer Aufnahme 30 des Gehäuses und andererseits an einem Stift 31, welcher in einer Öffnung 32 des Schwenkriegels 1 aufgenommen ist, befestigt ist. Während diese Zugfeder 29 in der Darstellung der Figur 3, in welcher der Schwenkriegel 1 seine Offenstellung eingenommen hat, unter Ausbildung einer Rückstellkraft gespannt ist, ist diese Schwenkfeder 29 in der Schließstellung des Schwenkriegels 1 gemäß der Figur 1 nicht gespannt. Mithilfe dieser durch die Zugfeder 29 aufgebaute Rückstellkraft ist es möglich, dass der Schwenkriegel automatisiert und selbstständig von seiner Offenstellung in seine Schließstellung überführt wird, sobald diese Rückstellkraft größer ist als eine Haltekraft des Schwenkriegels 1 in seiner Offenstellung beziehungsweise wenn eine Haltekraft für den Schwenkriegel 1 nicht mehr aufrechterhalten wird.In Figure 3 a tension spring 29 can also be seen, which is fastened on the one hand to a receptacle 30 of the housing and on the other hand to a pin 31 which is received in an opening 32 of the swivel lock 1. While this tension spring 29 in the illustration of the Figure 3 , in which the pivot bolt 1 has assumed its open position, is tensioned to form a restoring force, this pivot spring 29 is in the closed position of the pivot bolt 1 according to FIG Figure 1 not excited. With the aid of this restoring force built up by the tension spring 29, it is possible for the pivot bolt to be automatically and automatically transferred from its open position to its closed position as soon as this restoring force is greater than a holding force of the pivot bolt 1 in its open position or when a holding force for the pivot bolt 1 is no longer maintained.

In Figur 4 ist nun wiederum eine Teilschnittdarstellung des Schwenkriegelschlosses gemäß der Darstellung der Figur 3 gezeigt. Hierbei ist zu erkennen, dass die in der Öffnung 24 des Verriegelungsbogens 4 aufgenommene Druckfeder 25 unter Aufbau einer Rückstellkraft zusammengedrückt wurde, wobei die Stifteanordnung mit den Stiften 9 und 10 beim Verfahren der Gewindebuchse 6 auf der Spindel 7 in die Position gemäß der Figur 3 aus der Aufnahme 28 im Gehäusedeckel 11 des Gehäuses 2 herausverfahren wurde. In dieser Position sind die Stifte 9 und 10 des Hebels 3 beziehungsweise des Verriegelungsbogens 4 nunmehr so angeordnet, dass sie zwar noch eine gemeinsame Achse 23 bilden. Jedoch sind der Hebel 3 und der Verriegelungsbogen 4 nunmehr derart gegeneinander bewegbar, dass auch die Stifte 9 und 10 axial gegeneinander verschiebbar sind. Der Stift 10 ist nämlich nun vollständig in der Öffnung 24 des Verriegelungsbogens 4 aufgenommen, während auch der Stift 9 nicht in die Öffnung 24 des Verriegelungsbogens 4 hineinragt. Somit kann weder der Stift 9 noch der Stift 10 ein Verschieben des Verriegelungsbogens 4 und des Hebels 3 gegeneinander verhindern.In Figure 4 is now again a partial sectional view of the swivel bolt lock according to the representation of the Figure 3 shown. It can be seen here that the compression spring 25 received in the opening 24 of the locking bow 4 has been compressed under the formation of a restoring force, the pin arrangement with the pins 9 and 10 during the movement of the threaded bushing 6 on the spindle 7 into the position according to FIG Figure 3 was moved out of the receptacle 28 in the housing cover 11 of the housing 2. In this position, the pins 9 and 10 of the lever 3 or of the locking arch 4 are now arranged such that they still form a common axis 23. However, the lever 3 and the locking arch 4 can now be moved relative to one another in such a way that the pins 9 and 10 are also axially displaceable relative to one another. The pin 10 is now completely received in the opening 24 of the locking arch 4, while the pin 9 does not protrude into the opening 24 of the locking arch 4. Thus, neither the pin 9 nor the pin 10 can prevent the locking bow 4 and the lever 3 from moving against one another.

Eine derartige axiale Verschiebung der Stifte 9 und 10 des Hebels 3 und des Verriegelungsbogens 4 ist in der Teilschnittdarstellung der Figur 6 gezeigt. Deutlich ist dabei zu erkennen, dass die Stifte 9 und 10 nunmehr keine gemeinsame Längsachse mehr bilden. Dies wird dadurch erreicht, dass die Gewindebuchse 6 nunmehr wieder mittels des Spindelantriebs 8 auf der Spindel 7 verfahren wird, bis sie die Position auf der Spindel 7 gemäß der Figur 1 eingenommen hat. In dieser Position befindet sich der Verriegelungsbogen 4 nunmehr wieder in seiner Verriegelungsstellung, die er ebenfalls bereits in Figur 1 auch eingenommen hatte. Allerdings befindet sich der Schwenkriegel 1 des Schwenkriegelschlosses gemäß der Figur 5 noch in seiner Offenstellung. Wird nunmehr der Schwenkriegel 1 ebenfalls wieder in seine Schließposition gemäß der Figur 1 verschwenkt beziehungsweise überführt, wird auch automatisch und selbsttätig der Hebel 3 in seine Position gemäß der Figur 1 überführt.Such an axial displacement of the pins 9 and 10 of the lever 3 and the locking arch 4 is in the partial sectional view of the Figure 6 shown. It can be clearly seen that the pins 9 and 10 no longer form a common longitudinal axis. This is achieved in that the threaded bushing 6 is now moved again on the spindle 7 by means of the spindle drive 8 until it reaches the position on the spindle 7 according to FIG Figure 1 has taken. In this position, the locking arch 4 is now again in its locking position, which it is also already in Figure 1 had also taken. However, the swivel bolt 1 of the swivel bolt lock is according to the Figure 5 still in its open position. Now the pivot bolt 1 is also again in its closed position according to the Figure 1 pivoted or transferred, the lever 3 is automatically and automatically in its position according to the Figure 1 transferred.

Damit der Hebel 3 automatisch und selbsttätig in diese Position überführt wird, ist zwischen dem Hebel 3 und dem Verriegelungsbogen 4 eine Druckfeder 5 angeordnet, welche beim Überführen der Gewindespindel 6 von der Position gemäß Figur 3, in welcher sich der Verriegelungsbogen in seiner Freigabestellung befindet, in die Position gemäß Figur 5, in welcher sich der Verriegelungsbogen 4 wieder in seiner Verriegelungsstellung befindet, zwischen Hebel 3 und Verriegelungsbogen 4 unter Aufbau einer Rückstellkraft gespannt. Wird nachfolgend nun der Schwenkriegel 1 aus seiner Offenposition gemäß der Figur 5 in seine Schließposition gemäß der Figur 1 überführt, gleitet der Hebel 3 an einem Riegelrücken 15 des Schwenkriegels 1 ab bis der Schwenkriegel 1 seine Schließposition gemäß der Figur 1 erreicht wobei dann durch die Rückstellkraft der Druckfeder 5 zwischen Hebel 3 und Verriegelungsbogen 4 der Hebel 3 in die Sperraussparung 22 des Schwenkriegels 1 überführt wird, in welcher der Hebel 3 mit seinem freien Ende nun wiederum auch an der Anlage 33 der Sperraussparung 22 des Schwenkriegels 1 zum Liegen kommt. Dabei werden auch die Stifte 9 und 10 unter Abbau der innerhalb der Druckfeder 25 aufgebauten Rückstellkraft in ihre Position gemäß der Figur 1 überführt.So that the lever 3 is automatically and automatically transferred into this position, a compression spring 5 is arranged between the lever 3 and the locking arch 4, which according to the position when the threaded spindle 6 is transferred Figure 3 , in which the locking arch is in its release position, in the position according to Figure 5 in which itself the locking arch 4 is again in its locking position, stretched between the lever 3 and the locking arch 4, building up a restoring force. Now the pivot bolt 1 from its open position according to the Figure 5 in its closed position according to the Figure 1 transferred, the lever 3 slides on a bolt back 15 of the pivot bolt 1 until the pivot bolt 1 its closed position according to the Figure 1 reached then by the restoring force of the compression spring 5 between the lever 3 and the locking arch 4, the lever 3 is transferred into the locking recess 22 of the pivot bolt 1, in which the lever 3 with its free end now in turn also on the system 33 of the locking recess 22 of the pivot bolt 1 comes to rest. In this case, the pins 9 and 10 are reduced into their position according to the position of the restoring force built up within the compression spring 25 Figure 1 transferred.

Dabei wandern auch die Stifte 9 und 10 wieder nach oben und der Hebel 3 sowie der Verriegelungsbogen 4 sind wieder in ihrer Sperrstellung gemäß der Figur 1 arretiert.Here, the pins 9 and 10 move up again and the lever 3 and the locking arch 4 are again in their locked position according to the Figure 1 locked.

Erfindungsgemäß kann es bei diesem Ausführungsbeispiel auch vorgesehen sein, dass der Spindelantrieb 8 die Gewindebuchse 6 auf der Spindel 7 nach dem Überführen des Verriegelungsbogens 4 von seiner Verriegelungsstellung in seine Freigabestellung innerhalb eines bestimmten Zeitfensters, beispielsweise 3 Sekunden, wieder den Verriegelungsbogen 4 in seine Verriegelungsstellung überführt, sodass zum Öffnen des Schwenkriegelschlosses beziehungsweise zum Verdrehen des Schwenkriegels 1 aus seiner Schließstellung in seine Offenstellung nur dieses Zeitfenster zur Verfügung bleibt. Ist dieses Zeitfenster überschritten, kann der Schwenkriegel 1 nicht mehr von seiner Schließstellung in seine Offenstellung überführt werden, da der Verriegelungsbogen 4 nunmehr wieder seine Verriegelungsstellung eingenommen hat und somit der Hebel 3 in der Sperraussparung 22 des Schwenkriegels aufgenommen ist, in welcher er ein Verdrehen beziehungsweise Verschwenken des Schwenkriegels 1 verhindert. Zum Überführen des Schwenkriegels 1 von seiner Schließ- in seine Offenstellung muss nun erst wieder der Verriegelungsbogen 4 von seiner Verriegelungsstellung in seine Freigabestellung überführt werden.According to the invention, it can also be provided in this exemplary embodiment that the spindle drive 8 transfers the threaded bushing 6 on the spindle 7 after the locking arch 4 has been transferred from its locking position into its release position within a certain time window, for example 3 seconds, again the locking arch 4 into its locking position , so that only this time window remains available for opening the swivel bolt lock or for rotating the swivel bolt 1 from its closed position into its open position. If this time window is exceeded, the pivot bolt 1 can no longer be transferred from its closed position into its open position, since the locking arch 4 has now returned to its locking position and thus the lever 3 is accommodated in the locking recess 22 of the pivot bolt, in which it is twisted or Swiveling of the pivot bolt 1 prevented. To transfer the swivel bolt 1 from its closed to its open position, the locking arch 4 must first be transferred from its locking position to its release position.

Das Ansteuern des Spindelantriebs kann dabei mittels einer hier nicht näher erläuterten Elektronik erfolgen.The spindle drive can be controlled by means of electronics, which are not explained in more detail here.

Weiterhin kann an dem Schwenkriegel 1, insbesondere in der Öffnung 32 für den Stift 31, weleher die Zugfeder 29 hält, ein Permanentmagnet angeordnet sein. Mithilfe eines derartigen Permanentmagnets ist es mittels einer hier nicht näher dargestellten Elektronik beziehungsweise Detektoreinheit anhand von Magnetfeldern beziehungsweise Magnetfeldänderungen die Position des Schwenkriegels 1 festzustellen. Insbesondere lassen sich damit die Schließstellung und die Offenstellung des Schwenkriegels in einfacher Weise mithilfe dieser Elektronik beziehungsweise Detektoreinheit detektieren, ohne dabei sich visuell beziehungsweise manuell der Position des Schwenkriegels rückversichern zu müssen.Furthermore, the swivel bolt 1, in particular in the opening 32 for the pin 31, can be used the tension spring 29 holds, a permanent magnet can be arranged. With the aid of such a permanent magnet, the position of the swivel lock 1 can be determined by means of electronics or a detector unit (not shown here) on the basis of magnetic fields or changes in the magnetic field. In particular, the closed position and the open position of the pivot bolt can thus be detected in a simple manner with the aid of this electronics or detector unit without having to reinsure the position of the pivot bolt visually or manually.

Weiterhin ist zum Schutz einer Schlossdurchführung eine massive mit einem Bund 13 versehene Hülse 12 aus gehärtetem Stahl bzw. aus sonstigen nicht zur Spanabhebung geeigneten Materialien wie z.B. Mangan zwischen dem Gehäuse 7 und dem Schlossgehäusedeckel 11 eingesetzt, wie dies beispielhaft in Figur 7 in einer Schnittdarstellung gezeigt ist.Furthermore, a massive sleeve 12 provided with a collar 13 made of hardened steel or of other materials not suitable for chip removal, such as manganese, is used between the housing 7 and the lock housing cover 11 to protect a lock bushing, as is exemplarily shown in FIG Figure 7 is shown in a sectional view.

Figur 8 zeigt nunmehr eine Draufsicht auf ein Detail eines Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Schwenkriegelschlosses. Es ist zu erkennen, dass auf der abgesetzten Spindel 7 die Spindelmutter beziehungsweise die Gewindebuchse 6 sitzt. Außerdem sitzt die Spindel 7 unmittelbar fest auf der Motorwelle des Antriebsmotors 8. Weiterführend ist eine Blattfeder 12 zu sehen, die in den Endlagen über das Anliegen am Verriegelungsbogen 4 dafür sorgt, dass die Spindelmutter beziehungsweise die Gewindebuchse 6 immer an die Gewindeanfänge gedrückt wird. Figure 8 now shows a plan view of a detail of an embodiment of a swivel bolt lock according to the invention. It can be seen that the spindle nut or the threaded bushing 6 is seated on the offset spindle 7. In addition, the spindle 7 is directly seated firmly on the motor shaft of the drive motor 8. Furthermore, a leaf spring 12 can be seen, which ensures that the spindle nut or the threaded bushing 6 is always pressed against the beginning of the thread in the end positions by contact with the locking elbow 4.

In der Darstellung der Figur 8 befindet sich der Verriegelungsbogen 4 gerade in der Öffnungsbewegung, das heißt der Antriebsmotor 8 läuft linksinnig und die Spindelmutter beziehungsweise die Gewindebuchse 6 bewegt sich mit dem Verriegelungsbogen 4 zum Motor 8 hin. Dabei legt sich eine untere Seitenwand 4a des Verriegelungsbogens 4 ab einem bestimmten Weg an eine unteren Blattfederschenkel 34a einer Blattfeder 34 an und spannt diesen leicht.In the representation of the Figure 8 the locking arch 4 is currently in the opening movement, that is to say the drive motor 8 runs to the left and the spindle nut or the threaded bushing 6 moves with the locking arch 4 toward the motor 8. In this case, a lower side wall 4a of the locking arch 4 abuts a lower leaf spring leg 34a of a leaf spring 34 from a certain path and tensions it slightly.

Nach Fortschreiten des Weges gelangt schließlich die Spindelmutter beziehungsweise die Gewindebuchse 6 vollständig auf den unteren, abgesetzten ohne Gewindegänge ausgerüsteten Bereich 7a der Spindel 7. Dadurch steht sie ab einem bestimmten Punkt nicht mehr im Eingriff der Gewinde und der Vorschub der Spindelmutter beziehungsweise die Gewindebuchse 6 stoppt. Nach einer Abschaltung des Antriebsmotors 8, zum Beispiel über eine Zeitsteuerung, ist das Schloss geöffnet.After the path has progressed, the spindle nut or the threaded bushing 6 finally reaches the lower region 7a of the spindle 7 which is provided with no threads and is therefore no longer in engagement with the thread from a certain point and the feed of the spindle nut or the threaded bushing 6 stops . After the drive motor 8 has been switched off, for example via a time control, the lock is opened.

Wird der Antreibsmotor 8 für den Schließvorgang jetzt rechtssinnig angesteuert, können die Gewinde gegenseitig wieder in Eingriff gelangen, da durch den vorgespannten Blattfederschenkel 34a die Gewindeanfänge von Spindelgewinde und Spindelmuttergewinde über den Verriegelungsbogen 4 aneinander gedrückt werden. Bei erfolgreichem Eingriff laufen die Spindel 7 und der Verriegelungsbogen 4 vom Motor 8 nach oben weg. Während der Schließbewegung erreicht die obere Seitenwand 4b des Verriegelungsbogens 4 einen oberen Blattfederschenkel 34b der Blattfeder 34 und dieser wird leicht gespannt.If the drive motor 8 is now controlled in the right-hand direction for the closing process, the threads can engage each other again, since the thread starts of the spindle thread and the spindle nut thread are pressed against one another via the locking arch 4 by the prestressed leaf spring leg 34a. If the intervention is successful, the spindle 7 and the locking arch 4 run away from the motor 8. During the closing movement, the upper side wall 4b of the locking arch 4 reaches an upper leaf spring leg 34b of the leaf spring 34 and this is slightly tensioned.

Nach vollständig ausgeführter Schließbewegung erreicht jetzt die Spindelmutter beziehungsweise die Gewindebuchse 6 den oberen glatten abgesetzten Bereich 7b der Spindel 7. Dabei dreht nach dem Außereingriff-Kommen der Gewinde die Spindel 7 in der Spindelmutter beziehungsweise der Gewindebuchse 6 durch und der Vorschub stoppt fast kräftefrei. Nach Zeitabschaltung oder über Endlagenschalter wird der Antriebsmotor 8 danach abgeschaltet. Soll das Schloss wieder geöffnet werden, wird der Antriebsmotor 8 im Drehsinn linksläufig angesteuert, durch die Vorspannung des Blattfederschenkels 34b geraden die Gewinde der Spindelmutter beziehungsweise der Gewindebuchse 6 und der Spindel 7 wieder in Eingriff und der Verriegelungsbogen 4 wird über die Spindelmutter beziehungsweise die Gewindebuchse 6 in Richtung Antriebsmotor 8 zurückgezogen. In diesem Moment ist der Ausgangspunkt der Abfolge wieder erreicht und alle weiteren Vorgänge werden für jede Öffnung und Schließung wiederholt. Bezugszeichenliste 1 Schwenkriegel 2 Gehäuse 3 Hebel 4 Verriegelungsbogen 4a untere Seitenwand 4b obere Seitenwand 5 Feder, Druckfeder 6 Gewindebuchse 7 Spindel 7a Bereich 7b Bereich 8 Spindelantrieb 9 Stift 10 Stift 11 Gehäusedeckel 12 Hülse 13 Bund 14 Lager 15 Riegelrücken 16 Anlage 18 Ende 20 Öffnung 21 Riegelelement 22 Sperraussparung 23 Achse 24 Öffnung 25 Druckfeder 27 Öffnung 28 Aufnahme 29 Feder, Zugfeder 30 Aufnahme 31 Stift 32 Öffnung 33 Anlage 34 Blattfeder 34a unterer Blattfederschenkel 34b oberer Blattfederschenkel After the closing movement has been carried out completely, the spindle nut or the threaded bush 6 now reaches the upper, smooth, stepped region 7 b of the spindle 7. After the threads come out of engagement, the spindle 7 rotates in the spindle nut or the threaded bush 6 and the feed stops almost without force. After switching off the time or using limit switches, the drive motor 8 is then switched off. If the lock is to be opened again, the drive motor 8 is actuated to the left in the direction of rotation, the bias of the leaf spring arm 34b straightens the threads of the spindle nut or the threaded bushing 6 and the spindle 7 and the locking arch 4 is engaged via the spindle nut or the threaded bushing 6 withdrawn in the direction of the drive motor 8. At this moment the starting point of the sequence is reached again and all further processes are repeated for each opening and closing. Reference list 1 Swivel bolt 2nd casing 3rd lever 4th Locking bow 4a lower side wall 4b upper side wall 5 Spring, compression spring 6 Threaded bush 7 spindle 7a Area 7b Area 8th Spindle drive 9 pen 10th pen 11 Housing cover 12th Sleeve 13 Federation 14 camp 15 Bolt back 16 investment 18th The End 20th opening 21 Locking element 22 Lockout 23 axis 24th opening 25th Compression spring 27 opening 28 admission 29 Spring, tension spring 30th admission 31 pen 32 opening 33 investment 34 Leaf spring 34a lower leaf spring leg 34b upper leaf spring leg

Claims

Pivoting bolt lock having a housing (2), in which a pivoting bolt (1) is mounted so as to be able to rotate between an open position and a closed position, and having an adjusting device, which makes it possible to lock the pivoting bolt (1) in the closed position thereof and to cancel said locking action, wherein, in the open position, the pivoting bolt (1) is accommodated completely in the housing (2) and, in the closed position, protrudes with a bolt element (21) out of the housing (2) through an opening (20), wherein the adjusting device has a spindle drive (8) which drives a spindle (7), wherein a threaded bushing (6) is arranged on the spindle (7), characterized in that the threaded bushing (6) is arranged in a locking bow (4) which is rotatably mounted in the housing, such that the locking bow (4) can be pivoted between a locking position and a release position, wherein the locking bow (4) is connected to a lever (3) which, in the closed position of the pivoting bolt (1) and in the locking position of the locking bow (4), engages in a locking cutout (22) of the pivoting bolt (1) and which, in an open position of the pivoting bolt (1) and a release position of the locking bow (4), is not in engagement with the locking cutout (22), wherein the lever (3) is arranged against the locking bow (4) so as to be able to pivot on the latter counter to a restoring force.
Pivoting bolt lock according to Claim 1, characterized in that a spring (5), in particular a compression spring (5), is provided for generating the restoring force.
Pivoting bolt lock according to either of the preceding claims, characterized in that the lever (3) can be pivoted against the locking bow (4) about an axis (23), wherein the locking bow (4) is also mounted in the housing (2) so as to be able to rotate about said axis (23).
Pivoting bolt lock according to one of the preceding claims, characterized in that a cylindrical opening (24) in which a pin arrangement (9, 10) rests on a compression spring (25) is provided in the locking bow (4), said pin arrangement being guided through corresponding openings (24, 27) of the locking bow (4) and of the lever (3), wherein both the locking bow (4) and the lever (3) can be pivoted about said pin arrangement (9, 10).
Pivoting bolt lock according to Claim 4, characterized in that the pin arrangement (9, 10) is configured with a conical end (18) which can be accommodated in a corresponding receptacle (28) of a housing cover (11) of the housing (2), said receptacle lying opposite the cylindrical opening (24).
Pivoting bolt lock according to Claim 4 or 5, characterized in that the pin arrangement (9, 10) is composed of a pin (9) assigned to the locking bow (4) and a pin (10) assigned to the lever (3), wherein the pins (9, 10) can be displaced axially with respect to each other if the pivoting bolt (1) is in the open position thereof.
Pivoting bolt lock according to one of the preceding claims, characterized in that a restoring force can be applied to the pivoting bolt (1) when it is transferred from the closed position to the open position.
Pivoting bolt lock according to Claim 7, characterized in that a spring (29), in particular a tension spring (29), is provided for generating the restoring force.
Pivoting bolt lock according to Claim 8, characterized in that the tension spring (29) is fastened on one side to a receptacle (30) of the housing (2) and on the other side to the pivoting bolt (1).
Pivoting bolt lock according to Claim 9, characterized in that a pin (31), which is arranged in an opening (32) of the pivoting bolt (1), is provided for fastening the tension spring (29) to the pivoting bolt (1).
Pivoting bolt lock according to one of the preceding claims, characterized in that the pivoting bolt has a permanent magnet which is likewise pivoted when the pivoting bolt (1) is pivoted.
Pivoting bolt lock according to Claim 11, characterized in that the permanent magnet is likewise arranged in the opening (32) of the pivoting bolt (1) in which the pin (31) for fastening the tension spring (29) to the pivoting bolt (1) is also arranged.
Pivoting bolt lock according to one of the preceding claims, characterized in that, for the protection of a lock leadthrough, there is provided a solid sleeve (12) which is preferably provided with a collar (13) and is composed of hardened steel or a material that is not suitable for chip removal, such as, for example, manganese, and which is inserted between the housing (2) and the housing cover (11).
Pivoting bolt lock according to one of the preceding claims, characterized in that the spindle (7) has, at its ends, regions (7a, 7b) on which the threaded bushing (6) can be displaced freely on the spindle (7) configured as a shaft.
Pivoting bolt lock according to Claim 14, characterized in that at least one spring is provided which is preferably configured as a leaf spring (34) and which presses the first cuts of the threads in the threaded bushing (6) and in the spindle (7) against each other.
Pivoting bolt lock according to Claim 14 or 15, characterized in that the first cuts of the threads in the threaded bushing (6) and in the spindle (7) are configured, or start, in a sharp-edged manner.
Pivoting bolt lock according to one of Claims 14 to 16, characterized in that the first cuts of the threads in the threaded bushing (6) and in the spindle (7) start with large chamfers or are configured with large chamfers.
Pivoting bolt lock according to one of the preceding claims, characterized in that it is configured as an electronic high-security lock.