EP3095371A1

EP3095371A1 - Device for providing mop covers ready for use

Info

Publication number: EP3095371A1
Application number: EP15168358.8A
Authority: EP
Inventors: Dirk Salmon
Original assignee: Vermop Salmon GmbH
Current assignee: Vermop Salmon GmbH
Priority date: 2015-05-20
Filing date: 2015-05-20
Publication date: 2016-11-23

Abstract

Eine Vorrichtung zum gebrauchsfertigen Bereitstellen von Feuchtwischbezügen umfasst einen Aufbewahrungsbehälter (12) dessen Abmessungen auf darin stapelbare Wischbezüge (26), die an den Schmalseiten Taschen (28) zur Aufnahme von Klappflügeln (30a, 30b) eines Mophalters (30) aufweisen, abgestimmt sind, wobei der Aufbewahrungsbehälter (12) einen im Wesentlichen rechteckigen, flüssigkeitsdichten Behälterboden (16) umfasst, an den sich flüssigkeitsdichte Seitenwände (18, 20) anschließen, sowie eine Öffnung (14), die durch einen oberen Rand der Seitenwände (18, 20) begrenzt ist und ein auf den oberen Rand aufsetzbares Dosierelement (50), wobei das Dosierelement (50) einen Dosierboden (52) mit einer Vielzahl von Tropföffnungen (54), sowie einen umlaufenden, sich vom Dosierboden (52) nach oben erstreckenden Seitenrand (56) umfasst, die Tropföffnungen (54) über der Fläche des Dosierbodens (52) eine ungleichmäßige Verteilung der flächenbezogenen Durchtrittsöffnungen aufweisen.An apparatus for ready-to-use wet wiping covers comprises a storage container (12) whose dimensions are matched to mop covers (26) stackable therein and having pockets (28) on the narrow sides for receiving folding wings (30a, 30b) of a mop holder (30), wherein the storage container (12) comprises a substantially rectangular, liquid-tight container bottom (16) to which liquid-tight side walls (18, 20) adjoin, and an opening (14) bounded by an upper edge of the side walls (18, 20) and a dosing element (50) which can be placed on the upper edge, the dosing element (50) having a dosing bottom (52) with a multiplicity of dripping openings (54) and a circumferential side edge (56) extending upwards from the dosing floor (52). comprises, the drip openings (54) over the surface of the Dosierbodens (52) have an uneven distribution of the area-related passages n.

Description

Field of the invention

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum gebrauchsfertigen Bereitstellen von Wischbezügen, umfassend einen Aufbewahrungsbehälter, dessen Abmessungen auf darin stapelbare Wischbezüge abgestimmt sind. Die Wischbezüge weisen an den Schmalseiten Taschen zur Aufnahme von Klappflügeln eines Mophalters auf.The invention relates to a device for ready-to-use provision of mop covers, comprising a storage container, the dimensions of which are matched to mop covers stackable therein. The mop covers have on the narrow sides pockets for receiving folding wings of a mop holder.

State of the art

Im professionellen Reinigungsbereich werden zum Feuchtwischen Wischbezüge verwendet, die entsprechend den Hygienevorschriften häufig gewechselt werden müssen. Damit das Wechseln des Wischbezugs an einem Mophalter rasch durchgeführt werden kann, werden Wischbezüge mit Taschen verwendet, die mit Mophaltern zusammenwirken, die zur Befestigung des Wischbezugs auf dem Mophalter in die Taschen eingreifen. Ein häufig verwendeter Typ von Wischbezügen besitzt dabei an den Schmalseiten des im Wesentlichen rechteckigen Wischbezugs derartige Aufnahmetaschen. Da Einrückelemente des Mophalters in die Taschen einrücken müssen, muss der lichte Abstand zwischen den Einrückelementen des Mophalters vor dem Einführen in die Taschen verringert werden, gefolgt von einer Bewegung der Einrückelemente voneinander weg, bis diese in die Taschen des Wischbezugs eingeschoben sind und sich der Wischbezug nicht mehr vom Mophalter lösen kann. Um diesen Bewegungsablauf zu ermöglichen, werden in der Technik meist Mophalter eingesetzt, die gegeneinander verschwenkbare Klappflügel aufweisen. Auf diese Weise lassen sich die Wischbezüge schnell auf den zugehörigen Mophalter aufspannen.In the professional cleaning area, mop covers are used for wet mopping, which must be changed frequently according to the hygiene regulations. So that the change of the mop cover to a mop holder can be carried out quickly, mop covers are used with bags that interact with mop holders, which engage in the pockets for attaching the mop cover on the mop holder. A frequently used type of mop covers has on the narrow sides of the substantially rectangular mop cover such receiving pockets. Since engagement elements of the mop holder must engage in the pockets, the clearance between the engagement elements of the mop holder must be reduced prior to insertion into the pockets, followed by movement of the engagement elements away from each other until they are inserted into the pockets of the mop cover and the mop cover can not solve the mop holder anymore. To enable this movement, mop holders are used in the art mostly, the hinged against each other folding wings exhibit. In this way, the mop covers can be quickly clamped on the mop holder.

Bevor die Wischbezüge allerdings gebrauchsfertig sind, müssen diese mit Reinigungsflüssigkeit benetzt werden. Dabei ist es wichtig, eine ausreichende, aber nicht übermäßige Menge an Flüssigkeit einzusetzen. Dies bedingt im Stand der Technik, dass nach dem Einlegen der Wischbezüge in Flüssigkeit, diese anschließend mit Hilfe einer Moppresse auf den gewünschten Restfeuchtegrad gebracht werden.However, before the mops are ready to use, they must be wetted with cleaning fluid. It is important to use a sufficient but not excessive amount of liquid. This requires in the prior art that after inserting the mop covers in liquid, these are then brought with the help of a mop to the desired residual moisture level.

Gerade bei einem vorgeschriebenen häufigen Wechsel des Wischbezugs ist es sehr arbeits- und zeitaufwändig, wenn eine Reinigungskraft die Wischbezüge vor der jeweiligen Verwendung erst in einem gebrauchsfertigen Zustand bringen muss, in dem die anfangs trockenen Wischbezüge mit Reinigungsflüssigkeit in Kontakt gebracht werden und mit Hilfe einer Moppresse der gewünschte Restfeuchtegehalt eingestellt wird.Especially with a prescribed frequent change of mop cover, it is very laborious and time consuming when a cleaner must bring the mop covers before use only in a ready-to-use state in which the initially dry mop covers are brought into contact with cleaning fluid and with the help of a mop the desired residual moisture content is set.

Deswegen werden im Stand der Technik Behälter zur Aufnahme von mehreren aufeinander gestapelten Feuchtwischbezüge eingesetzt, die es Reinigungskräften ermöglichen, die im Behälter gelagerten Feuchtwischbezüge nacheinander zu verwenden, ohne jeden einzelnen Wischbezug vor dem Gebrauch in einen gebrauchsfertigen Zustand versetzen zu müssen. Allerdings müssen die in einem derartigen Behälter angeordneten Feuchtwischbezüge vorab konfektioniert werden. Dazu werden trockene Wischbezüge häufig in einem Aufbewahrungsbehälter gestapelt und anschließend von oben der im Behälter angeordnete Stapel an Wischbezügen mit Reinigungsflüssigkeit übergossen. Diese Vorgehensweise ist allerdings problematisch, weil sich eine nicht exakt definierte Feuchteverteilung in dem Stapel an Wischbezügen einstellt. Diese nicht genau definierte Feuchteverteilung rührt daher, dass beim Aufbringen von Reinigungsflüssigkeit auf die im Aufnahmebehälter gestapelten Wischbezüge keine vorbestimmten Bedingungen in Bezug auf die Dauer des Aufbringens von Flüssigkeit und die an den jeweiligen Stellen aufgebrachte Flüssigkeit einstellen lässt.Therefore, in the prior art, containers are used to hold a plurality of wet mop covers stacked on top of each other, allowing cleaners to sequentially use the mop covers stored in the container without having to put each mop cover into a ready-to-use condition prior to use. However, arranged in such a container wet mop covers must be pre-assembled. For this purpose, dry mop covers are often stacked in a storage container and then poured from above the arranged in the container stack of mop covers with cleaning liquid. However, this approach is problematic because a not exactly defined moisture distribution in the stack adjusts to mop covers. This not exactly defined moisture distribution stems from the fact that when applying cleaning liquid to the mop covers stacked in the receptacle no predetermined conditions with respect to the duration of Apply liquid and adjust the liquid applied at each point.

Presentation of the invention

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu konzipieren, die auf eine möglichst bequeme Weise gebrauchsfertige Feuchtwischbezüge bereitstellt. Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen folgen aus den übrigen Ansprüchen.The invention has for its object to design a device that provides ready to use wet mop covers in the most convenient way. This object is achieved by a device having the features of claim 1. Preferred embodiments follow from the remaining claims.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum gebrauchsfertigen Bereitstellen von Feuchtwischbezügen umfasst einen Aufbewahrungsbehälter sowie ein Dosierelement. Die Abmessungen des Aufbewahrungsbehälters sind auf darin stapelbare Wischbezüge, die an den Schmalseiten Taschen zur Aufnahme von Klappflügeln eines Mophalters aufweisen, abgestimmt. Der Aufbewahrungsbehälter umfasst einen im Wesentlichen rechteckigen flüssigkeitsdichten Behälterboden, an den sich flüssigkeitsdichte Seitenwände anschließen, sowie eine Öffnung, die durch einen umlaufenden oberen Rand der Seitenwände begrenzt ist. Weiterhin umfasst die erfindungsgemäße Vorrichtung ein auf den oberen Rand des Aufbewahrungsbehälters aufsetzbares Dosierelement, wobei das Dosierelement einen Dosierboden mit einer Vielzahl von Tropföffnungen, sowie einen umlaufenden, sich vom Dosierboden nach oben erstreckenden Seitenrand umfasst. Die Tropföffnungen weisen über der Fläche des Dosierbodens eine ungleichmäßige Verteilung der flächenbezogenen Durchtrittsöffnungen auf.The device according to the invention for the ready-to-use provision of wet mop covers comprises a storage container and a metering element. The dimensions of the storage container are on it stackable mop covers, which have pockets on the narrow sides for receiving folding wings of a mop holder. The storage container comprises a substantially rectangular liquid-tight container bottom, followed by liquid-tight side walls, and an opening which is bounded by a peripheral upper edge of the side walls. Furthermore, the device according to the invention comprises a dosing element which can be placed on the upper edge of the storage container, wherein the dosing element comprises a dosing bottom with a multiplicity of dripping openings and a circumferential side edge extending upwards from the dosing floor. The drip openings have an uneven distribution of the surface-related passage openings over the surface of the dosing bottom.

Eine ungleichmäßige Verteilung der flächenbezogenen Durchtrittsöffnungen der Tropföffnungen lässt sich durch zwei Maßnahmen verwirklichen. Zum einen können die Tropföffnungen jeweils eine identische Geometrie aufweisen und deren Verteilung ungleichmäßig sein. Zum anderen können Tropföffnungen mit unterschiedlichen Durchtrittsgeometrien eingesetzt werden, wodurch trotz einer gleichmäßigen Verteilung der Tropföffnungen über der Fläche des Dosierbodens eine lokal unterschiedliche Durchtrittsrate von Reinigungsflüssigkeit durch die Tropföffnungen ermöglicht wird.An uneven distribution of the area-related openings of the drip openings can be realized by two measures. On the one hand, the drip openings can each have an identical geometry and their distribution be uneven. For another Drip openings are used with different passage geometries, which in spite of a uniform distribution of the drip openings on the surface of the dosing a locally different rate of penetration of cleaning fluid is made possible by the drip openings.

Da das auf den oberen Rand des Aufbewahrungsbehälters aufsetzbare Dosierelement neben dem Dosierboden einen umlaufenden, sich vom Dosierboden nach oben erstreckenden Seitenrand umfasst, kann eine genau definierte Menge an Reinigungsflüssigkeit in das Dosierelement eingefüllt werden, woraufhin die Reinigungsflüssigkeit durch die Tropföffnungen in den Aufbewahrungsbehälter und auf die darin gestapelten Wischbezüge abgegeben wird. Auf diese Weise lässt sich ein genau definierter Feuchtgrad und eine genau definierbare Feuchteverteilung einstellen. Die Vorrichtung kann in wenigen Arbeitsschritten betriebsbereit gemacht werden. Im Wesentlichen müssen lediglich eine vorbestimmte Anzahl von Wischbezügen in den Aufbewahrungsbehälter eingelegt werden, das Dosierelement auf den oberen Rand des Aufbewahrungsbehälters aufgesetzt werden und, nach dem Einfüllen einer definierten Menge an Reinigungsflüssigkeit in das Dosierelement, abgewartet werden, bis die Reinigungsflüssigkeit durch die Tropföffnungen im Dosierboden in den Aufbewahrungsbehälter abgegeben worden ist und die darin gestapelten Wischbezüge in einer genau definierten und reproduzierbaren Weise mit Reinigungsflüssigkeit benetzt wurden.Since the dosing element which can be placed on the upper edge of the storage container next to the dosing bottom comprises a peripheral side edge extending upwards from the dosing bottom, a precisely defined amount of cleaning liquid can be introduced into the dosing element, whereupon the cleaning liquid passes through the dripping openings into the storage container and onto the Wiping covers stacked therein are dispensed. In this way, a precisely defined degree of moisture and a precisely definable moisture distribution can be set. The device can be made ready in a few steps. Essentially, only a predetermined number of mop covers must be placed in the storage container, the metering be placed on the upper edge of the storage container and, after filling a defined amount of cleaning liquid in the dosing, wait until the cleaning liquid through the drip openings in the dosing has been dispensed into the storage container and the mop covers stacked therein were wetted in a well-defined and reproducible manner with cleaning liquid.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfasst die Vorrichtung weiterhin ein Einsatzelement, das auf den Behälterboden des Aufbewahrungsbehälters einsetzbar ist, wobei das Einsatzelement eine konvexe Mop-Auflagefläche besitzt und aus einem im Wesentlichen rechteckigen Materialabschnitt besteht. Je nach der Anzahl der im Aufbewahrungsbehälter stapelbaren Wischbezüge, macht es sich bemerkbar, dass die Wischbezüge an den Schmalseiten Taschen zur Aufnahme von Klappflügeln eines Mophalters aufweisen. Mit anderen Worten sind diese Wischbezüge im Bereich der Schmalseiten mit einer Materialdopplung durch die hergestellten Taschen versehen, so dass eine Anzahl von aufeinandergestapelten Wischbezügen nicht mehr horizontal aufeinanderliegen, sondern der Stapel von Wischbezügen im Bereich der Schmalseiten höher ist als im Bereich der Mitte. Dies kann ab einer bestimmten Anzahl von übereinander gestapelten Wischbezügen Probleme bereiten, wenn in der Technik bekannte Mophalter eingesetzt werden sollen, die gegeneinander verschwenkbare Klappflügel aufweisen. Sobald Klappflügel eingesetzt werden, hängen diese vor dem Einführen in die Taschen des Wischbezugs winklig vom Griffstiel herab, bevor die Klappflügel des Mophalters wieder in eine Position gebracht und in dieser arretiert werden, in welcher die Klappflügel des Mophalters im Wesentlichen in einer Ebene liegen. Um ein einfaches und bequemes Einführen der Klappflügel des Mophalters zu ermöglichen, dient das bevorzugt verwendete Einsatzelement mit einer konvexen Mopauflagefläche. Die Geometrie des Einsatzelements ist dabei bevorzugt so gewählt, dass bei der gewünschten, maximalen Anzahl von Wischbezügen, die im Aufbewahrungsbehälter aufeinander gestapelt werden sollen, der oberste Wischbezug noch immer eben liegt oder aber eine von einem Blickwinkel oben in den Aufbewahrungsbehälter leicht konvexe Krümmung aufweist.According to a preferred embodiment of the invention, the device further comprises an insert member which is insertable on the container bottom of the storage container, wherein the insert member has a convex mop-bearing surface and consists of a substantially rectangular material portion. Depending on the number of stackable mops in the storage container, it makes sense noticeable that the mop covers on the narrow sides have pockets for receiving folding wings of a mop holder. In other words, these mop covers are provided in the region of the narrow sides with a material doubling through the produced pockets, so that a number of stacked mop covers no longer lie horizontally on one another, but the stack of mop covers in the narrow sides is higher than in the middle. From a certain number of mop covers stacked on top of each other, this can cause problems if mop holders known in the art are to be used which have folding wings which can be pivoted relative to one another. Once folding wings are used, they hang before insertion into the pockets of the mop cover angularly from the handle stem before the folding wings of the mop holder are brought back into a position and locked in this, in which the folding wings of the mop holder lie substantially in one plane. In order to enable a simple and convenient insertion of the folding wings of the mop holder, the insert element is preferably used with a convex mop support surface. The geometry of the insert element is preferably selected so that at the desired maximum number of mop covers that are to be stacked in the storage container, the top mop cover is still flat or has a slightly convex curvature from a viewpoint in the top of the storage container.

Das Einsatzelement 10 dient zusätzlich dazu, zu verhindern, dass der am weitesten unten im Aufbewahrungsbehälter 12 befindliche Wischbezug übermäßig befeuchtet wird, weil überschüssige Reinigungsflüssigkeit sich unter Schwerkrafteinfluss im Bereich des Behälterbodens 16 sammelt. Durch das Einsatzelement 10 wird der am weitesten unten angeordnete Wischbezug vom Behälterboden 16 beabstandet gehalten.The insert element 10 additionally serves to prevent the mop cover located furthest down in the storage container 12 from being excessively moistened because excess cleaning liquid collects under the influence of gravity in the region of the container bottom 16. By the insert element 10 of the bottommost arranged mop cover 16 is kept spaced from the container bottom.

Vorzugsweise ist das Einsatzelement dahingehend gezielt biegeelastisch eingestellt und ausgebildet, dass es sich beim Aufspannen eines auf der Mop-Auflagefläche liegenden Wischbezugs unter Druckbeaufschlagung so verformt, dass die im unbelasteten Zustand des Einsatzelements vorhandene konvexe Krümmung geringer wird.Preferably, the insert element is selectively adjusted to bending elastic and designed such that it deforms when clamping a lying on the mop bearing surface mop cover under pressure so that the present in the unloaded state of the insert element convex curvature is smaller.

Indem das Einsatzelement biegeelastisch eingestellt und ausgebildet ist, kann es sich bei derjenigen Druckbeaufschlagung, die beim üblichen Aufspannen eines auf der Mop-Auflagefläche liegenden Wischbezugs auf einen Mophalter wirkt, soweit verformen, dass die vorhandene konvexe Krümmung des Einsatzelements geringer wird. Auf diese Weise wird während des Aufspannens, wenn der Mophalter zum Arretieren der Klappflügel auf den auf der Auflagefläche liegenden Wischbezug gedrückt wird, der Wischbezug bereits ein vorbestimmtes Maß in die horizontale Position geführt wird, wodurch das Arretieren des Mophalters mit dem im Wesentlichen in einer Ebene liegenden Klappflügeln bequem im Behälter erfolgen kann. Vereinfacht gesprochen kommt der Wischbezug dem Mophalter bereits ein Stück weit entgegen während des Bewegungsablaufes des Einführens der Klappflügel des Mophalters in die Taschen des Wischbezugs und des anschließenden Verriegelns der Klappflügel zueinander, wenn sich diese wieder in der gestreckten Position des betriebsfertigen Mophalters befinden.By the insert element is set and designed flexurally elastic, it can deform in that pressurization, which acts on a mop holder during the usual clamping of a lying on the mop bearing surface mop, to the extent that the existing convex curvature of the insert element is lower. In this way, during clamping, when the mop holder for locking the folding wings is pressed onto the lying on the support surface mop cover, the mop cover is already guided a predetermined amount in the horizontal position, whereby the locking of the mop holder with the substantially in one plane lying folding wings can be done comfortably in the container. In simple terms, the mop cover already comes a bit far against the mop holder during the sequence of movement of the insertion of the folding wings of the mop holder in the pockets of the mop cover and the subsequent locking of the folding wings to each other when they are again in the extended position of the operable mop holder.

Ein weiterer Vorteil der biegeelastischen Ausbildung des Einsatzelements besteht darin, dass der Benutzer das subjektive Gefühl dafür entwickeln kann, wann der Bewegungsablauf des Aufspannens des Wischbezugs auf den Mophalter erfolgreich ausgeführt wurde.Another advantage of the flexurally elastic design of the insert element is that the user can develop the subjective feeling for when the sequence of movement of clamping the mop cover to the mop holder has been successfully carried out.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Vorrichtung weiterhin mindestens ein Druckfederelement auf, das an der der Mop-Auflagefläche entgegengesetzten Unterseite des Einsatzelements befestigt ist und so dimensioniert ist, dass sich das Druckfederelement beim Aufsetzen des Einsatzelements auf den Behälterboden bis zu diesem erstreckt. Durch das Vorsehen eines derartigen Druckfederelements lässt sich auf einfache Weise die Biegeelastizität des Einsatzelements einstellen, wobei sich je nach Auswahl der Druckfeder mit degressivem oder progressivem Federverhalten der gesamte Bewegungsablauf und der vom Benutzer gefühlte Widerstand des Einsatzelements gegen die Druckbeaufschlagung beim Aufspannen einstellen lässt.According to a preferred embodiment of the invention, the device further comprises at least one compression spring element, which is attached to the mop-bearing surface opposite underside of the insert element and so is dimensioned such that the compression spring element extends when placing the insert element on the container bottom up to this. By providing such a compression spring element can be adjusted in a simple manner, the bending elasticity of the insert element, depending on the selection of the compression spring with degressive or progressive spring behavior of the entire movement and the user-perceived resistance of the insert element can be adjusted against the pressurization during clamping.

Nach einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung besitzt das Einsatzelement jedoch bereits selbst die gewünschte Biegeelastizität und benötigt kein zusätzliches Druckfederelement.According to an alternative embodiment of the invention, however, the insert element itself already has the desired bending elasticity and does not require an additional compression spring element.

Vorzugsweise umfasst die Vorrichtung weiterhin zwei Grifföffnungen im Einsatzelement, die vorzugsweise kreisförmig sind, wobei sich die Grifföffnungen von der Mop-Auflagefläche durch das Material des Einsatzelements erstrecken und wobei zwei der mindestens zwei Grifföffnungen so dimensioniert und angeordnet sind, dass ein Benutzer zum Einsetzen in und Entfernen des Einsatzelements aus dem Aufbewahrungsbehälter den Daumen und Zeigefinger in die Grifföffnungen einführen kann. Diese beiden genannten Öffnungen dienen somit dazu, das Einsatzelement bequem zu greifen und aus dem Aufbewahrungsbehälter entnehmen oder in diesen einsetzen zu können. Den Öffnungen kann jedoch noch eine weitere Funktion zukommen. Da die Öffnungen im Einsatzelement gezielte Materialschwächungen erzeugen, kann durch die Anordnung der Öffnungen das Biegeverhalten des Einsatzelements gezielt eingestellt werden. Zur biegeelastischen Einstellung und Ausbildung des Einsatzelements kann dabei zusätzlich oder auch unabhängig von dem Vorhandensein von Öffnungen vorgesehen sein, dass das im Wesentlichen aus einem rechteckigen Materialabschnitt bestehende Einsatzelement entlang der Längsseiten eine oder mehrere Taillierungen aufweist.Preferably, the device further comprises two handle openings in the insert element, which are preferably circular, with the handle openings extending from the mop bearing surface through the material of the insert element and wherein two of the at least two handle openings are dimensioned and arranged such that a user for insertion into and Remove the insert element from the storage container and insert the thumb and forefinger into the handle openings. These two openings are thus used to conveniently grip the insert and remove it from the storage container or to use in this. However, the openings may have another function. Since the openings in the insert element produce targeted material weakening, the bending behavior of the insert element can be adjusted in a targeted manner by the arrangement of the openings. For bending-elastic adjustment and design of the insert element can be provided in addition or independently of the presence of openings that this essentially consists of a rectangular material section existing insert element along the longitudinal sides has one or more sidecutouts.

Alternativ wird das Einsatzelement ausreichend schmal ausgeführt, damit ein Benutzer das Einsatzelement seitlich greifen kann, weil ausreichend Platz zwischen dem Einsatzelement und den Längsseitenwänden des Aufbewahrungsbehälters vorhanden ist.Alternatively, the insert is made sufficiently narrow so that a user can grasp the insert laterally because there is sufficient space between the insert and the longitudinal side walls of the storage container.

Wenn die stirnseitigen Kantenbereiche des Einsatzelements nach oben gebogen sind, gleitet das Einsatzelement über den Boden des Aufbewahrungsbehälters ohne diesen zu beschädigen.When the end edge portions of the insert member are bent upwardly, the insert member slides over the bottom of the storage box without damaging it.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist das Dosierelement an der in Betriebsposition dem Behälterboden zugewandten Fläche eine sich über die Ebene der Fläche erhebende, vorzugsweise umlaufende Rippe auf. Bei einer geeigneten Anordnung und Dimensionierung der Rippe kann diese dabei zwei Funktionen erfüllen. Wenn die Anzahl und Geometrie der im Aufbewahrungsbehälter gestapelten Wischbezüge so gewählt ist, dass die Rippe des Dosierelements auf den obersten Wischbezug drückt, stellt die Rippe eine Barriere da, welche verhindert, dass die in den Aufbewahrungsbehälter eindosierte Reinigungsflüssigkeit in Richtung der Behälterränder strömt, wo diese ohne die gewünschte Benetzung der Wischbezüge in Richtung des Behälterbodens abströmen kann. Darüber hinaus werden durch den Druck der Rippe auf den obersten Wischbezug dieser und die nachfolgend darunter angeordneten Wischbezüge im Bereich der Rippe leicht komprimiert, wodurch ein Kapillareffekt erzeugt wird, der auch im Bereich der unter dem obersten Wischbezug angeordneten Wischbezüge das unerwünschte seitliche Abströmen der Reinigungsflüssigkeit verhindert oder zumindest verringert, indem durch die enge Kontaktierung der aufeinander gestapelten Wischbezüge und den damit verbundenen Kapillareffekt die Reinigungsflüssigkeit bevorzugt an den jeweils benachbart unterhalb angeordneten Wischbezug weitergeleitet wird.According to a preferred embodiment of the invention, the metering element at the operating position in the container bottom facing surface on the plane of the surface uplifting, preferably circumferential rib. With a suitable arrangement and dimensioning of the rib this can fulfill two functions. When the number and geometry of the mop covers stacked in the storage bin is selected such that the rib of the dosing element presses on the uppermost mop cover, the rib provides a barrier which prevents the cleaning liquid metered into the storage bin from flowing toward the edges of the container without the desired wetting of the mop covers can flow in the direction of the container bottom. In addition, by the pressure of the rib on the uppermost mop cover this and subsequently arranged below mop covers in the rib slightly compressed, whereby a capillary effect is generated, which prevents the unwanted lateral outflow of the cleaning liquid in the area arranged under the uppermost mop cover mops or at least reduced by the cleaning liquid preferably by the close contact of the stacked mop covers and the associated capillary effect on the each adjacent to arranged below mop cover.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung besitzen die Tropföffnungen im Dosierboden des Dosierelements einen Durchmesser von 0.8mm bis 1.5mm und bevorzugt von etwa 1mm. Tropföffnungen dieser Größe haben sich im Zusammenwirken mit üblicherweise eingesetzten Reinigungsflüssigkeiten als geeignet erwiesen, um Reinigungsflüssigkeit, die in das Dosierelement eingegeben wird, in Form von Tropfen in Richtung auf den Aufbewahrungsbehälter abzugeben. Die Bezugnahme auf einen Durchmesser der Tropföffnungen macht dabei deutlich, dass die Tropföffnungen bevorzugt einen kreisrunden Querschnitt besitzen. Je nach dem eingesetzten Reinigungsmittel kann dessen Oberflächenspannung, aber auch Viskosität variieren. Der angegebene Bereich von 0.8mm bis 1.5mm hat sich allerdings als sehr gut geeignet erwiesen, um die angestrebte Tropfenbildung beim Durchtritt von gängigen Reinigungsflüssigkeiten durch den Dosierboden hervorzurufen.According to a preferred embodiment of the invention, the drip openings in the dosing bottom of the dosing have a diameter of 0.8mm to 1.5mm and preferably of about 1mm. Drip openings of this size have been found in combination with commonly used cleaning liquids to be suitable for dispensing cleaning fluid that is entered into the dosing in the form of drops in the direction of the storage container. The reference to a diameter of the drip openings makes it clear that the drip openings preferably have a circular cross-section. Depending on the cleaning agent used, its surface tension, but also viscosity can vary. The specified range of 0.8mm to 1.5mm, however, has proven to be very well suited to cause the desired drop formation during the passage of common cleaning liquids through the dosing.

Vorzugsweise beträgt der Anteil der Fläche der Tropfenöffnungen an der Gesamtfläche des Dosierbodens 0.25% bis 0.5%. Ein derartiger Flächenanteil verbunden mit einer geringen Querschnittsfläche der Einzeltropföffnungen führt dazu, dass sich eine gewünschte Verweildauer der Reinigungsflüssigkeit im Dosierelement einstellt und nur eine geringe Menge an Reinigungsflüssigkeit pro Zeitabschnitt durch die Tropföffnungen durchtritt. Auf diese Weise wird eine gleichmäßigere Benetzung sämtlicher im Aufbewahrungsbehälter gestapelter Wischbezüge erreicht, da die in den Aufbewahrungsbehälter zugegebene Reinigungsflüssigkeit gezielt von einem Wischbezug zum darunter angeordneten, benachbarten Wischbezug abgegeben wird. Dieses langsame Zugeben von Reinigungsflüssigkeit, gemeinsam mit der erfindungsgemäßen ungleichmäßigen Verteilung der flächenbezogenen Durchtrittsöffnungen, dient dazu, die im Aufbewahrungsbehälter gestapelten Wischbezüge in einer definierten und vorbestimmten Weise mit Reinigungsflüssigkeit zu benetzen und damit in einen gebrauchsfertigen Zustand zu versetzen.The proportion of the area of the droplet openings on the total area of the metering bottom is preferably 0.25% to 0.5%. Such an area fraction combined with a small cross-sectional area of the individual droplet openings means that a desired residence time of the cleaning liquid in the metering element sets and only a small amount of cleaning liquid passes through the drip openings per period of time. In this way, a more uniform wetting of all mop covers stacked in the storage container is achieved, since the cleaning liquid added to the storage container is dispensed selectively from a mop cover to the adjacent mop cover arranged underneath. This slow addition of cleaning fluid, together with the uneven distribution of the surface-related passage openings according to the invention, serves to mop the mops in the storage container To wet a defined and predetermined manner with cleaning liquid and thus to put it in a ready-to-use state.

Bei herkömmlichen Dimensionen der Wischbezüge und damit auch des die Wischbezüge umgebenden Aufbewahrungsbehälters befinden sich im Dosierboden des Dosierelements 250 bis 500 Tropföffnungen.In conventional dimensions of the mop covers and thus also of the mop covers surrounding storage container 250 to 500 drip openings are in the dosing of the dosing.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Tropföffnungen so verteilt, dass sich im Bereich des Zentrums des Dosierbodens der höchste relative Anteil der Fläche der Tropföffnungen in Bezug auf die Fläche des Dosierbodens befindet, und bevorzugt im Bereich des Zentrums des Dosierbodens die höchste flächenbezogene Anzahl von Tropföffnungen angeordnet ist. Das Zentrum des Dosierbodens ist dabei derjenige Bereich um den Schnittpunkt der beiden Raumdiagonalen des im Wesentlichen rechteckig geformten Dosierelements. Es hat sich als besonders günstig für eine gleichmäßige Benetzung der Wischbezüge erwiesen, wenn im Bereich des Zentrums die höchste flächenbezogen Flüssigkeitsbeaufschlagung der Wischbezüge stattfindet.According to a preferred embodiment of the invention, the drip openings are distributed so that in the region of the center of the dosing bottom, the highest relative proportion of the surface of the drip openings with respect to the surface of the Dosierbodens, and preferably in the region of the center of the Dosierbodens the highest surface-related number of Drip openings is arranged. In this case, the center of the metering bottom is that region around the intersection of the two spatial diagonals of the substantially rectangular-shaped metering element. It has proven to be particularly favorable for a uniform wetting of the mop covers, when in the region of the center, the highest surface-related liquid loading of the mop covers takes place.

Vorzugsweise befindet sich im Bereich der Schmalseiten des Dosierbodens die zweithöchste, flächenbezogene Anzahl von Tropföffnungen. Dabei soll die Bezeichnung "im Bereich der Schmalseiten" diejenigen Zonen beschreiben, die im Montagezustand des Dosierbodens, d.h. beim Aufsetzen des Dosierbodens auf den Aufbewahrungsbehälter mit darin befindlichen Wischbezügen, die Taschen zur Aufnahme von Klappflügeln an den Wischbezügen befinden. Da hier eine Materialdopplung vorliegt, hat es sich als vorteilhaft erwiesen, mehr Reinigungsflüssigkeit in den Bereich der Taschen zu leiten, damit ausreichend Reinigungsflüssigkeit an die jeweils benachbart darunter angeordneten Wischbezüge abgegeben wird, bis auch der unterste Wischbezug in einem Stapel von Wischbezügen die gewünschte Feuchte für einen gebrauchsfähigen Zustand erreicht hat.The second highest area-related number of drip openings is preferably located in the region of the narrow sides of the dosing bottom. The term "in the region of the narrow sides" should describe those zones which are in the assembled state of the dosing, ie when placing the Dosierbodens on the storage container with mop covers therein, the pockets for receiving folding wings on the mop covers. Since there is a material doubling here, it has proven to be advantageous to pass more cleaning fluid into the area of the pockets, so that sufficient cleaning fluid is dispensed to the respectively adjacent below arranged mop covers, to even the lowest mop cover in a Stack of mop covers has reached the desired humidity for a usable condition.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Dosierboden so gestaltet, dass er etwa vier Liter Wasser aufnehmen kann, wobei die Tropföffnungen so ausgelegt sind, dass etwa vier Liter Wasser im Dosierelement in etwa 60 Sekunden durch die Tropföffnungen des Dosierbodens durchtreten.According to a preferred embodiment of the invention, the dosing tray is designed so that it can hold about four liters of water, wherein the drip openings are designed so that about four liters of water in the dosing pass in about 60 seconds through the drip openings of the dosing.

Nach einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist das Einsatzelement so dimensioniert, dass bei mittig in den Aufbewahrungsbehälter eingesetztem, unbelasteten Einsatzelement zwischen den schmalseitigen Enden des aus einem im Wesentlichen rechteckigen Materialabschnitt bestehenden Einsatzelements und den zugehörigen Seitenwänden des Aufbewahrungsbehälters ein vorbestimmter Abstand (d) besteht, der zwischen 3% und 6% und vorzugsweise etwa 5% der Längserstreckung des Einsatzelements beträgt.According to a preferred embodiment of the invention, the insert element is dimensioned so that when centrally inserted into the storage container, unloaded insert element between the narrow ends of the consisting of a substantially rectangular material portion insert element and the associated side walls of the storage container a predetermined distance (d), the between 3% and 6% and preferably about 5% of the longitudinal extent of the insert element.

Dieser vorbestimmte Abstand ermöglicht es dem Einsatzelement, sich innerhalb des Aufnahmebehälters beim Aufspannen eines auf der Mop-Auflagefläche liegenden Wischbezugs auf den Mophalter unter Druckbeaufschlagung so zu verformen, dass die im unbelasteten Zustand des Einsatzelements vorhandene, konvexe Krümmung geringer wird. Ein derartiges Herunterdrücken der maximalen Erhebung des im Behälter befindlichen Einsatzelements ist aber nur dann sinnvoll möglich, wenn in Längsrichtung des Einsatzelements ausreichend Spiel für die gewünschte Verformungsbewegung des Einsatzelements innerhalb des Behälters vorgesehen ist. Dabei hat sich ein Abstand als besonders sinnvoll erwiesen, der zwischen 3% und 6% und besonders bevorzugt etwa 5% der Längserstreckung des Einsatzelements beträgt.This predetermined distance allows the insert element to be deformed within the receptacle during clamping of lying on the mop bearing surface mop cover on the mop holder under pressure so that the present in the unloaded state of the insert element, convex curvature is smaller. However, such depression of the maximum elevation of the insert element located in the container is only meaningfully possible if sufficient play is provided for the desired deformation movement of the insert element within the container in the longitudinal direction of the insert element. In this case, a distance has proven to be particularly useful, which is between 3% and 6% and more preferably about 5% of the longitudinal extent of the insert element.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfasst die Vorrichtung weiterhin Anschlagelemente, die sich ortsfest am Behälterboden auf der Innenseite des Aufbewahrungsbehälters befinden und vorzugsweise einstückig mit dem Aufbewahrungsbehälter ausgebildet sind, wobei mit mittig in den Aufbewahrungsbehälter eingesetztem, unbelasteten Einsatzelement zwischen den schmalseitigen Enden des Einsatzelements und den zugehörigen Anschlagelementen ein vorbestimmter zweiter Abstand (d₂) besteht, der zwischen 3% und 6% und vorzugsweise 5% der Längserstreckung des Einsatzelements beträgt. Dieser zweite Abstand zwischen den Schmalseiten des Einsatzelements und einem zugehörigen Anschlagelement hat dieselbe Funktion wie ein vorbestimmter Abstand zwischen den Schmalseiten des Einsatzelements und den zugehörigen Innenwandflächen des Aufnahmebehälters. Es wird für ausreichend Spiel gesorgt, um die gewünschte Verformung des Einsatzelements unter Druckbeaufschlagung zu ermöglichen, gleichzeitig aber auch ein Endpunkt für die maximale Verformungsbewegung des in den Aufnahmebehälter eingesetzten Einsatzelements vorgesehen.According to a preferred embodiment of the invention, the device further comprises stop elements which are stationary located at the bottom of the container on the inside of the storage container and are preferably formed integrally with the storage container, with centrally inserted into the storage container, unloaded insert element between the narrow ends of the insert element and the associated stop elements a predetermined second distance (d ₂ ), the between 3 % and 6% and preferably 5% of the longitudinal extent of the insert element. This second distance between the narrow sides of the insert element and an associated stop element has the same function as a predetermined distance between the narrow sides of the insert element and the associated inner wall surfaces of the receptacle. Sufficient backlash is provided to allow for the desired deformation of the insert element under pressure, while also providing an end point for the maximum deformation movement of the insert element inserted into the receptacle.

Weiterhin bevorzugt ist es, wenn der Aufbewahrungsbehälter mindestens eine Erhebung am Behälterboden umfasst, die dimensioniert und angeordnet ist, um das Einsatzelement in Längsrichtung des Aufbewahrungsbehälters zu zentrieren.It is further preferred if the storage container comprises at least one protrusion on the container bottom, which is dimensioned and arranged to center the insert element in the longitudinal direction of the storage container.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Vorrichtung weiterhin einen Deckel auf, der sowohl auf den oberen Rand des Aufbewahrungsbehälters als auch auf den Seitenrand des Dosierelements aufsetzbar ist. Auf diese Weise kann unabhängig davon, ob sich das Dosierelement auf dem oberen Rand des Aufbewahrungsbehälters befindet, der Aufbewahrungsbehälter nach oben zu mit Hilfe eines Deckels verschlossen werden.According to a preferred embodiment of the invention, the device further comprises a lid which can be placed both on the upper edge of the storage container and on the side edge of the metering element. In this way, regardless of whether the metering element is located on the upper edge of the storage container, the storage container can be closed upwards by means of a lid.

Brief description of the figures

Nachfolgend wird die Erfindung rein beispielhaft anhand einiger ausgewählter Ausführungsformen beschrieben, wobei

Fig. 1: eine schematische, dreidimensionale Darstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist;
Fig. 2: eine schematische Darstellung des Aufbewahrungsbehälters mit darin eingesetztem Einsatzelement und auf dem Einsatzelement angeordneten Wischbezügen sowie einen Mophalter darstellt;
Fig. 3: eine schematische Darstellung einer weiteren Ausgestaltung des Aufbewahrungsbehälters mit darin eingesetztem Einsatzelement zeigt;
Fig. 4: eine Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform des in einen Aufbewahrungsbehälter eingesetzten Einsatzelements darstellt;
Fig. 5: eine schematische Darstellung des Aufbewahrungsbehälters mit darauf aufgesetztem Deckel zeigt; und
Fig. 6: eine Schnittdarstellung des Aufbewahrungsbehälters mit aufgesetztem Dosierelement darstellt; und
Fig. 7: eine weitere Schnittdarstellung des Aufbewahrungsbehälters mit aufgesetztem Dosierelement zeigt.

The invention will be described purely by way of example with reference to some selected embodiments, wherein

Fig. 1: a schematic, three-dimensional representation of the device according to the invention is;
Fig. 2: a schematic representation of the storage container with inserted therein insert element and arranged on the insert wiper covers and a mop holder represents;
Fig. 3: a schematic representation of another embodiment of the storage container with inserted therein insert element shows;
Fig. 4: a sectional view of another embodiment of the insert used in a storage container insert element represents;
Fig. 5: shows a schematic representation of the storage container with the lid attached thereto; and
Fig. 6: a sectional view of the storage container with attached dosing represents; and
Fig. 7: a further sectional view of the storage container with attached dosing shows.

Description of preferred embodiments

In den nachfolgenden Figuren werden jeweils dieselben Elemente mit denselben Referenzziffern bezeichnet.In the following figures, the same elements are designated by the same reference numerals.

In Fig. 1 ist ein Aufbewahrungsbehälter 12 dargestellt, sowie ein Dosierelement 50, das vollständig auf dem Aufbewahrungsbehälter 12 aufgesetzt ist. Dazu kann an Seitenwänden des Aufbewahrungsbehälters ein Absatz 68 zur Auflage des Dosierelements 50 vorgesehen sein, der in Fig. 7 dargestellt ist. Der Aufbewahrungsbehälter 12 wie auch das Dosierelement 50 sind vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt. Der Aufbewahrungsbehälter besitzt einen im Wesentlichen rechteckförmigen Öffnungsquerschnitt 14, der in Fig. 2 dargestellt ist. Der Aufbewahrungsbehälter weist dabei eine Bodenwand 16, zwei Längsseitenwände 18 sowie zwei Querseitenwände 20 auf. Zwischen der Bodenwand 16 und den Seitenwänden 18, 20 können sich dabei abgerundete Übergangsbereiche 22 befinden. Auch zwischen den Längsseitenwänden 18 und Querseitenwänden 20 können abgerundete Übergangsbereiche 24 liegen.In Fig. 1 a storage container 12 is shown, as well as a metering element 50 which is completely placed on the storage container 12. This can be on Side walls of the storage container a paragraph 68 may be provided for supporting the metering element 50, the in Fig. 7 is shown. The storage container 12 as well as the metering element 50 are preferably made of plastic. The storage container has a substantially rectangular opening cross-section 14, which in Fig. 2 is shown. The storage container has a bottom wall 16, two longitudinal side walls 18 and two transverse side walls 20. Between the bottom wall 16 and the side walls 18, 20 may be rounded transition areas 22 are located. Also between the longitudinal side walls 18 and transverse side walls 20 may be rounded transition areas 24.

Das in Fig. 1 dargestellte Dosierelement 50 weist einen Dosierboden 52 mit einer Vielzahl von Tropföffnungen 54 auf. Der Dosierboden 52 ist von einem flüssigkeitsdichten, umlaufenden Seitenrand 56 umgeben, an dessen oberem Ende sich ein Griffrand 58 befindet, der im Wesentlichen parallel zum Dosierboden 52 verläuft. In dieser Beschreibung verwendete Begriffe wie "oben" und "unten" beziehen sich auf einen auf einer ebenen Fläche stehenden Aufbewahrungsbehälter 12 mit darauf aufgesetztem Dosierelement 50 und einem darin eingesetztem Einsatzelement 10, das unten beschrieben werden wird.This in Fig. 1 Dosing element 50 shown has a metering bottom 52 with a plurality of drip openings 54. The metering bottom 52 is surrounded by a liquid-tight, circumferential side edge 56, at the upper end of which there is a gripping edge 58, which runs essentially parallel to the metering bottom 52. Terms used in this specification, such as "top" and "bottom", refer to a flat-bottomed storage container 12 having a dosing member 50 mounted thereon and an insert member 10 inserted therein which will be described below.

Bei der in Fig. 2 dargestellten Schnittdarstellung ist ein Einsatzelement 10 dargestellt, das in den Aufbewahrungsbehälter 12 eingesetzt ist. Auf dem Einsatzelement 10 sind drei Wischbezüge 26 aufgelegt, die zur einfacheren Darstellung zueinander beabstandet sind, obwohl sie direkt aufeinander aufliegen. Die Wischbezüge 26 weisen jeweils an den Schmalseiten der im Wesentlichen rechteckförmigen Wischbezüge Taschen 28 auf, die für das Einrücken des distalen Endes der Klappflügel 30a, 30b des Mophalters 30 vorgesehen sind.At the in Fig. 2 illustrated sectional view of an insert member 10 is shown, which is inserted into the storage container 12. On the insert element 10 three mop covers 26 are placed, which are spaced apart for ease of illustration, although they rest directly on each other. The mop covers 26 each have on the narrow sides of the substantially rectangular mop covers pockets 28 which are provided for the engagement of the distal end of the folding wings 30a, 30b of the mop holder 30.

Die Tropföffnungen 54 im Dosierboden 52 sind, wie in Fig. 1 dargestellt ist, ungleichmäßig über den Dosierboden verteilt. Die einzelnen Tropföffnungen haben einen kreisförmigen Querschnitt mit einem Durchmesser von etwa 1mm. Die höchste Dichte an Tropföffnungen befindet sich dabei im Bereich des Zentrums 52a des Dosierbodens und ein weiterer Bereich mit einer ebenfalls erhöhten Dichte an Tropföffnungen befindet sich in den Bereichen 52b, die im Wesentlichen mittig in Längsrichtung des Dosierbodens 52 verlaufen und in Längsrichtung dort enden, wo sich die Taschen der in den Wischbezügen im Aufbewahrungsbehälter 12 befinden. Eine weitere gezielte Anordnung von Tropföffnungen befindet sich in einem exemplarisch mit 52c bezeichneten Bereich entlang der Längsseiten des Dosierbodens 52, unter denen sich bei im Aufbewahrungsbehälter 12 angeordneten Wischbezügen die an den Längsseiten der Wischbezüge angeordneten Fransen befinden. Durch die Verteilung der Reinigungsflüssigkeit durch die Tropföffnungen in den Bereichen 52a, 52b wird einem Abströmen der Reinigungsflüssigkeit in Richtung des Randes des Aufbewahrungsbehälters entgegengewirkt. Die Zuführung von Reinigungsflüssigkeit durch die Tropföffnungen in den Bereichen 52b endet vor den Taschen der Wischbezüge, weil Tests gezeigt haben, dass die Reinigungsflüssigkeit am leichtesten in einer seitlichen Richtung in die Taschen eindringen kann. Zum leichteren Transport des Aufbewahrungsbehälters 12 kann dieser mit einem abklappbaren Henkel 64 versehen sein.The drip openings 54 in the metering bottom 52 are, as in Fig. 1 is shown unevenly distributed over the dosing. The individual drip openings have a circular cross section with a diameter of about 1mm. The highest density of drip openings is located in the region of the center 52a of the dosing and another area with a likewise increased density of drip openings is in the areas 52b, which extend substantially centrally in the longitudinal direction of the metering bottom 52 and end in the longitudinal direction where the pockets are located in the mop covers in the storage container 12. A further targeted arrangement of drip openings is located in an area designated by way of example as 52c along the longitudinal sides of the dosing floor 52, below which the fringes arranged on the longitudinal sides of the mop covers are located in wiper covers arranged in the storage container 12. Due to the distribution of the cleaning liquid through the drip openings in the areas 52a, 52b, an outflow of the cleaning liquid in the direction of the edge of the storage container is counteracted. The supply of cleaning fluid through the drip openings in areas 52b terminates in front of the pockets of the mops, because tests have shown that the cleaning fluid is easiest to penetrate into the pockets in a lateral direction. For easier transport of the storage container 12, this can be provided with a hinged handle 64.

Wenn das Dosierelement 50 vollständig in und auf dem Aufbewahrungsbehälter 12 angeordnet ist, liegt der Auflagerand 58 des Dosierelements auf dem die Öffnung 14 begrenzenden oberseitigen Ende der Längsseitenwände 18 und Querseitenwände 20 auf.When the dosing element 50 is completely arranged in and on the storage container 12, the support rim 58 of the dosing element rests on the upper side end of the longitudinal side walls 18 and transverse side walls 20 delimiting the opening 14.

Zum Aufspannen des am weitesten oben in Fig. 2 liegenden Wischbezugs 26 auf den Mophalter 30 wird der Mophalter 30 in der in Fig. 2 dargestellten Position mit winklig zueinanderstehenden, herabhängenden Klappflügeln 30a, 30b in Pfeilrichtung A in Richtung auf das Einsatzelement 10 bewegt, wodurch die Enden der Klappflügel 30a, 30b in Pfeilrichtung B sich auf die Taschen 28 an den Schmalseiten des Wischbezugs zu bewegen. Eine weitere Bewegung in Pfeilrichtung A lässt die Fläche 31 des Mophalters auf die Wischbezüge 26 drücken. Dies führt zu einer Druckbeaufschlagung des Einsatzelements 10, verformt das Einsatzelement 10 in Pfeilrichtung C und unterstützt die Relativbewegung zwischen dem Wischbezug 26 und den Klappflügeln 30a, 30b zueinander in Richtung auf die Arbeitsposition des Mophalters 30 mit darauf aufgespanntem Wischbezug 26, bei der sich die Klappflügel 30a, 30b in einer Ebene befinden.For stretching the furthest up in Fig. 2 lying mop cover 26 on the mop holder 30, the mop holder 30 in the in Fig. 2 shown position with angled to each other, drooping folding wings 30a, 30b moves in the direction of arrow A in the direction of the insert element 10, whereby the ends of the folding wings 30a, 30b in the direction of arrow B to move to the pockets 28 on the narrow sides of the mop cover. Another movement in the direction of arrow A causes the surface 31 of the mop holder to press on the mop covers 26. This leads to a pressurization of the insert member 10, deforms the insert member 10 in the direction of arrow C and supports the relative movement between the mop cover 26 and the folding wings 30a, 30b to each other in the direction of the working position of the mop holder 30 with mop cover 26 clamped thereon, in which the folding wings 30a, 30b are in one plane.

Eine Verformung des Einsatzelements 10 in Pfeilrichtung C bewirkt, dass sich die schmalseitigen Enden 32 des im Wesentlichen rechteckförmigen Einsatzelements jeweils in Pfeilrichtung D bewegen. Diese Bewegung in Pfeilrichtung D verringert dabei den Abstand zwischen dem Einsatzelement 10 und den Innenflächen 34 der Querseitenwände 20. Um die Bewegung der Enden 32 des Einsatzelements 10 in Pfeilrichtung D aufnehmen zu können, ist bei in Längsrichtung mittig im Aufbewahrungsbehälter 12 angeordnetem Einsatzelement 10 jeweils das Ende 32 des Einsatzelements 10 im Abstand d von der Innenfläche 34 der Querseitenwand 20 des Aufbewahrungsbehälters 12 beabstandet. Der Abstand d beträgt dabei zwischen 3% und 6% und vorzugsweise etwa 5% der Längserstreckung des Einsatzelements 10. Die Längserstreckung ist dabei der lichte Abstand zwischen den beiden Enden 32 des Einsatzelements 10.A deformation of the insert element 10 in the direction of the arrow C causes the narrow ends 32 of the substantially rectangular insert element to move in the direction of the arrow D in each case. This movement in the direction of arrow D thereby reduces the distance between the insert element 10 and the inner surfaces 34 of the transverse side walls 20. In order to accommodate the movement of the ends 32 of the insert member 10 in the direction of arrow D, is in the longitudinal direction in the middle of the storage container 12 arranged insert element 10 respectively End 32 of the insert member 10 at a distance d from the inner surface 34 of the transverse side wall 20 of the storage container 12 spaced. The distance d is between 3% and 6% and preferably about 5% of the longitudinal extension of the insert element 10. The longitudinal extent is the clear distance between the two ends 32 of the insert element 10th

Das Einsatzelement 10 besitzt eine Biegeelastizität, die so eingestellt und ausgebildet ist, dass es sich beim Aufspannen eines auf der Mop-Auflagefläche 44 liegenden Wischbezugs 26 auf den zugehörigen Mophalter unter Druckbeaufschlagung so verformt, dass das Aufspannen des Wischbezugs 26 erleichtert wird. Als Material für das Einsatzelement hat sich Kunststoff, Aluminium oder Edelstahl als besonders geeignet erwiesen. Wichtig ist, dass das Material die gewünschte Elastizität aufweist und aus einem korrosionsbeständigen Material besteht.The insert element 10 has a flexural elasticity which is set and formed so that it deforms when clamping a lying on the mop support surface 44 mop cover 26 on the associated mop holder under pressure so that the clamping of the mop cover 26 is facilitated. As a material for the insert element has Plastic, aluminum or stainless steel proved to be particularly suitable. It is important that the material has the desired elasticity and consists of a corrosion-resistant material.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 sind im Aufbewahrungsbehälter 12 Anschlagelemente 36 vorgesehen, die einem zweiten Abstand d₂, der in Fig. 3 nur schematisch dargestellt ist, von den jeweiligen Enden 32 des Einsatzelements 10 beabstandet sind. Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 kann bei einer Druckbeaufschlagung von oben der Abstand zwischen den beiden Enden 32 des Einsatzelements um die Strecke 2 x d₂ erhöht werden, bis das Einsatzelement 10 an allen Anschlagelementen 36 anstehet und keine weitere Bewegung in Pfeilrichtung D (siehe Fig. 2) mehr möglich ist.In the embodiment according to Fig. 3 are provided in the storage container 12 stop members 36, the second distance d ₂ , the in Fig. 3 is shown only schematically, are spaced from the respective ends 32 of the insert member 10. In the embodiment according to Fig. 3 If pressure is applied from above, the distance between the two ends 32 of the insert element can be increased by the distance 2 xd ₂ until the insert element 10 rests against all stop elements 36 and no further movement in the direction of arrow D (see FIG Fig. 2 ) more is possible.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 sind zusätzlich im Einsatzelement 10 kreisförmige Öffnungen 38 vorgesehen, die dimensioniert und so voneinander beabstandet sind, dass ein Benutzer bequem einen Daumen und einen Zeigefinger in die Öffnungen 38 einführen kann, um das Einsatzelement 10 aus dem Aufbewahrungsbehälter 12 nach oben herauszuheben oder in einen Aufbewahrungsbehälter einsetzen zu können.In the embodiment according to Fig. 3 Additionally, in the insert 10 are provided circular apertures 38 dimensioned and spaced from each other so that a user can conveniently insert a thumb and forefinger into the apertures 38 to lift the insert 10 upwardly from the storage container 12 or into a storage container to be able to.

Da die Öffnungen 38 auch das Biegeverhalten des Einsatzelements 10 beeinflussen, können zusätzlich zu den beiden in Fig. 3 dargestellten Öffnungen 38 noch weitere Öffnungen oder auch Taillierungen an den Längskanten 40 des Einsatzelements 10 vorgesehen sein, mit denen das Biegeverhalten des Einsatzelements, ergänzend zu der Materialstärke und Materialeigenschaften, gezielt einstellbar ist.Since the openings 38 also influence the bending behavior of the insert element 10, in addition to the two in Fig. 3 shown openings 38 even more openings or waisting on the longitudinal edges 40 of the insert member 10 may be provided, with which the bending behavior of the insert element, in addition to the material thickness and material properties, is selectively adjustable.

Nach einer alternativen Ausführungsform weist das Einsatzelement keine Öffnungen auf. Um es bequem greifen zu können, ist das Einsatzelement dazu ausreichend schmal ausgeführt, dass zu den Längsseitenwänden des Behälters ausreichend Platz ist, um das Einsatzelement seitlich zu greifen und in den Aufbewahrungsbehälter einzusetzen oder aus diesem zu entnehmen.According to an alternative embodiment, the insert element has no openings. To be able to grasp it comfortably, the insert element is designed to be sufficiently narrow that to the longitudinal side walls of the container there is sufficient space to laterally grasp the insert element and insert or remove it from the storage container.

Eine Abwandlung des Einsatzelements 10 ist in Fig. 4 dargestellt. Bei dieser Ausführungsform sind auf der Unterseite 42 des Einsatzelements, welche die entgegengesetzte Seite zur Mopauflagefläche 44 darstellt, eine Druckfeder 46 angebracht, durch welche sich das Verformungsverhalten des Einsatzelements 10 bei einer Verformung in Pfeilrichtung C gezielt beeinflussen lässt. Die Federcharakteristik der Druckfeder 46 wirkt somit mit den Materialeigenschaften des Einsatzelements 10, dessen Geometrie, wie Beispiel der Materialstärke s zusammen, um das Verformungsverhalten des Einsatzelements 10 gezielt biegeelastisch einzustellen und auszubilden.A modification of the insert element 10 is in Fig. 4 shown. In this embodiment, a compression spring 46 is mounted on the underside 42 of the insert element, which is the opposite side to the mop support surface 44, through which the deformation behavior of the insert member 10 can be selectively influenced in a deformation in the direction of arrow C. The spring characteristic of the compression spring 46 thus interacts with the material properties of the insert element 10, its geometry, such as example of the material thickness s together to adjust the deformation behavior of the insert member 10 selectively bending elastic and form.

Das in Fig. 7 im Aufbewahrungsbehälter eingesetzte Einsatzelement 10 weist im Bereich der stirnseitigen Enden Kantenbereiche 70 auf, die nach oben umgebördelt sind. Bei der elastischen Verformung des Einsatzelements unter Druckbeaufschlagung gleiten die Kantenbereiche 70 über den Behälterboden 16, ohne diesen zu beschädigen. Weiterhin ist der Aufbewahrungsbehälter 20 nach Fig. 7 mit Erhebungen 72 versehen, die so angeordnet sind, dass ein in den Aufbewahrungsbehälter 20 eingesetztes Einsatzelement 10 mit geringem Spiel zentriert ist. Dies hat den Vorteil, dass bei einer elastischen Verformung des Einsatzelements sich dieses nach beiden Seiten in Pfeilrichtung D bewegen kann.This in Fig. 7 Inserted in the storage container insert element 10 has in the region of the front ends edge portions 70 which are flanged up. Upon elastic deformation of the insert member under pressure, the edge portions 70 slide over the container bottom 16 without damaging it. Furthermore, the storage container 20 is after Fig. 7 provided with projections 72 which are arranged so that an inserted into the storage container 20 insert element 10 is centered with little play. This has the advantage that, in the case of elastic deformation of the insert element, it can move in both directions in the direction of arrow D.

Als ein weiteres Element kann die erfindungsgemäße Vorrichtung einen Deckel 60 aufweisen, der bevorzugt mit einem geeigneten Griffelement 62 versehen ist und so gestaltet ist, dass er sowohl den Aufbewahrungsbehälter 12 ohne darauf angeordnetem Dosierelement, als auch den Aufbewahrungsbehälter mit darauf angeordnetem Dosierelement dicht verschließen kann. Der Deckel 60 dient dazu, in Vorbereitung eines Arbeitstages einen Aufbewahrungsbehälter 12 mit darin angeordneten gebrauchsfertigen Feuchtwischbezügen zu verschließen, um in einer trockenen Umgebung ein unerwünschtes Austrocknen der Wischbezüge zu verhindern. Weiterhin kann durch das Verschließen des Aufbewahrungsbehälters die Kontamination mit Keimen eingeschränkt werden, was die erfindungsgemäße Vorrichtung mit Deckel besonders für hygienisch sensible Bereiche geeignet macht.As a further element, the device according to the invention may comprise a lid 60, which is preferably provided with a suitable handle element 62 and is designed to seal both the storage container 12 without thereon arranged metering, as well as the storage container with arranged thereon dosing. The lid 60 serves to in Preparation of a working day to close a storage container 12 disposed therein ready-to-use damp mop covers to prevent unwanted drying of the mop covers in a dry environment. Furthermore, the contamination of germs can be restricted by closing the storage container, which makes the device according to the invention with lid particularly suitable for hygienically sensitive areas.

In Fig. 6 ist eine Rippe 66 dargestellt, die sich von der Unterseite des Dosierbodens 52 erstreckt und daher in Betriebsposition den im Aufbewahrungsbehälter 12 angeordneten Wischbezügen 26 zugewandt ist. Die Aufgabe der Rippe 66 besteht darin, die durch die Tropföffnung 54 durch den Dosierboden 52 in den Aufbewahrungsbehälter 12 eintretende Reinigungsflüssigkeit daran zu hindern, vor dem Eindringen in den am weitesten oben angeordneten Wischbezug in Richtung auf die Längsseitenwände 18 oder Querseitenwände des Aufbewahrungsbehälters 12 abzuströmen. Auf diese Weise wird die Reinigungsflüssigkeit in das textile Material des Wischbezugs hinein und in die jeweils darunter angeordneten, und in Kontakt stehenden weiteren Wischbezüge.In Fig. 6 a rib 66 is shown which extends from the underside of the metering bottom 52 and therefore faces the mop covers 26 arranged in the storage container 12 in the operating position. The task of the rib 66 is to prevent the cleaning liquid entering the storage container 12 through the dropping opening 54 from entering the storage container 12 from flowing off in the direction of the longitudinal side walls 18 or transverse side walls of the storage container 12 prior to penetration into the most upwardly disposed mop cover. In this way, the cleaning liquid is in the textile material of the mop cover into and in each of which arranged below, and in contact further mop covers.

Durch die erfindungsgemäße Vorrichtung lassen sich Feuchtwischbezüge gebrauchsfertig bereitstellen, so dass bei einem erforderlichen, häufigen Wechsel des Wischbezugs eine Vielzahl von Wischbezügen in bereits gebrauchsfertigem Zustand mit genau definiertem Feuchtegehalt vorliegt und schnell und bequem auf einen zugehörigen Mophalter aufspannbar ist. Das Vorsehen des Einsatzelements ist dabei vorteilhaft, weil zum einen der Feuchtegehalt der Wischbezüge innerhalb eines engeren Toleranzbereichs ermöglicht wird und zum anderen die Wischbezüge so platziert werden können, dass der am weitesten oben, d.h. in Kontakt zum Dosierelement liegende Wischbezug im Wesentlichen in einer horizontalen Ebene zu liegen kommt, so dass die durch die Tropföffnungen 54 hindurchtretende Reinigungsflüssigkeit auf eine möglichst gleichmäßige Weise in die gestapelten Wischbezüge eingeleitet werden kann.By means of the device according to the invention, wet wiping covers can be provided ready for use so that, given a required, frequent change of the mop cover, there is a large number of mop covers in an already ready-for-use state with a precisely defined moisture content and can be clamped quickly and easily onto an associated mop holder. The provision of the insert element is advantageous in that, on the one hand, the moisture content of the mop covers is made possible within a narrower tolerance range and, on the other hand, the mop covers can be placed so that the mop cover lying furthest up, ie in contact with the dosing element, essentially lies in a horizontal plane to come to rest, so that through the drip openings 54 passing cleaning liquid can be introduced in the most uniform manner in the stacked mop covers.

Claims

Apparatus for ready-to-use wet wiping covers comprising: - A storage container (12) whose dimensions on therein stackable mop covers (26) on the narrow sides pockets (28) for receiving folding wings (30a, 30b) of a mop holder (30) are tuned; in which

- The storage container (12) comprises: - A substantially rectangular, liquid-tight container bottom (16) to which liquid-tight side walls (18, 20) adjoin, and an opening (14) which is bounded by an upper edge of the side walls (18, 20); and

- A can be placed on the upper edge metering element (50); in which

- The metering element (50) comprises a metering bottom (52) having a plurality of drip openings (54), and a circumferential, extending from the metering bottom (52) upwardly extending side edge (56); and

- The drip openings (54) over the surface of the Dosierbodens (52) have an uneven distribution of the area-related passages.

Apparatus according to claim 1, further comprising an insert element (10) which can be placed on the container bottom (16), wherein the insert element (10) - Has a convex mop bearing surface (44); and

- Consists of a substantially rectangular section of material.

Device according to claim 2,
characterized in that
the insert element (10) is adjusted and designed to be elastically bendable when clamping a mop bearing surface (44) lying mop cover (26) under pressure so that in the unloaded state of the insert element (10) existing convex curvature is smaller ,

Apparatus according to claim 2 or claim 3 further comprising at least one compression spring element (46) which is attached to the mop support surface (44) opposite underside (42) of the insert element (10) and dimensioned so that the compression spring element (46) during placement of the insert element (10) extends to the container bottom (16) up to this.

The device of any one of claims 2 to 4, further comprising two handle openings (38) in the insert member (10), which are preferably circular, with the handle openings (38) extending from the mop support surface (44) through the material of the insert member (10); and
wherein two of the at least two handle apertures (38) are sized and arranged to allow a user to insert and remove the insert member (10). from the storage container (12) the thumb and forefinger in the handle openings (38) can introduce.

Device according to one of the preceding claims, characterized in that
the metering element (50) at the operating position in the container bottom (16) facing surfaces extending over the plane of the surface, preferably circumferential rib (66).

Device according to one of the preceding claims,
characterized in that
the dripping openings (54) have a diameter of 0.8 mm to 1.5 mm and preferably of about 1 mm.

Device according to one of the preceding claims, characterized in that
the proportion of the area of the drip openings (56) on the total area of the dosing bottom (52) is 0.25% to 0.5%.

Device according to one of the preceding claims, characterized in that
250 to 500 drip openings (54) are located in the dosing bottom (52).

Device according to one of the preceding claims, characterized in that
the drip openings (54) are distributed in such a way that the highest relative proportion of the area of the drip openings (54) with respect to the surface of the dosing bottom (52) is located in the region of the center (52a) of the dosing bottom (52), preferably in the region of Center (52 a) of the dosing (52) the highest surface-related number of drip openings (54) is arranged.

Device according to claim 10,
characterized in that
the second highest area-related number of drip openings (54) is located in the region of the narrow sides (52b) of the dosing bottom (52).

Device according to one of the preceding claims,
characterized in that
the dosing tray is designed so that it can absorb about four liters of water and the drip openings (54) are designed so that about four liters of water in the dosing (50) in about 60 seconds through the drip openings (54) of the dosing (52) ,

Device according to one of claims 2 to 5 and one of claims 6 to 12, insofar as they are dependent on claim 2,
characterized in that
the insert element is dimensioned such that, with the unloaded insert element (10) inserted centrally into the storage container (12), between the narrow ends (32) of the insert element (10) consisting of a substantially rectangular material section and the associated side walls (34) of the storage container (12) is a predetermined distance (d) which is between 3% and 6% and preferably about 5% of the longitudinal extent of the insert element (10).

Device according to claim 13, further comprising stop elements (36) which are stationary on the container bottom (16) on the inside of the storage container (12) and are preferably formed integrally with the storage container (12), wherein in the middle of the storage container (12) inserted, unloaded insert element (10) between the narrow ends (32) of the insert element (10) and the associated stop elements (36) there is a predetermined, second distance d ₂ , which is between 3% and 6% and preferably about 5% of the longitudinal extent of the insert element (10).

Apparatus according to any one of the preceding claims, further comprising a lid (60) which is adapted to be placed on both the upper edge of the storage container (12) and the side edge (56) of the metering element (50).