EP2787133B1

EP2787133B1 - Sanitäreinrichtungen

Info

Publication number: EP2787133B1
Application number: EP13162149.2A
Authority: EP
Inventors: Simon Krähenbühl
Original assignee: Geberit International AG
Current assignee: Geberit International AG
Priority date: 2013-04-03
Filing date: 2013-04-03
Publication date: 2020-03-18
Anticipated expiration: 2033-04-03
Also published as: PL2787133T3; EP2787133A1

Description

TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitäreinrichtung nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

STAND DER TECHNIK

Aus dem Stand der Technik sind Sanitärelemente, welche hinter einer Zugangsöffnung in einer Wand liegen, bekannt. Die Zugangsöffnung ist üblicherweise durch eine Platte verschlossen, so dass die Sanitärelemente nicht einsehbar sind. Die Platte kann im Revisionsfall von der Zugangsöffnung entfernt werden, so dass ein Zugriff auf das Sanitärelement bereitstellbar ist.
Beispielsweise zeigt die EP 2 226 438 ein Sanitärelement in der Gestalt eines Spülkasten. Der Spülkasten liegt hinter einer Wand und ist über eine in der Wand angeordnete Zugangsöffnung zugänglich. Die Zugangsöffnung ist durch eine Betätigungsplatte verschlossen.
Die EP 0 779 397 zeigt eine Abdeckanordnung mit einer Abdeckplatte, einer Sensoranordnung und einem Schliessmechanismus für die Abdeckplatte, wobei die Abdeckanordnung ihre Anwendung bei WC-Spülkästen findet. Diese Entgegenhaltung zeigt die Merkmale des Oberbegriffs des unabhängigen Anspruchs 1.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung eine Aufgabe zugrunde, eine Sanitäreinrichtung anzugeben, deren Zugangsöffnung mit einer Abdeckung verschliessbar ist, wobei die Abdeckung möglichst einfach von der Zugangsöffnung entfernbar sein soll. Diese Aufgabe löst der Gegenstand nach Anspruch 1. Demgemäss umfasst eine Sanitäreinrichtung mindestens ein Sanitärelement, das in einem Aufnahmeraum anordbar ist und über eine Zugangsöffnung in einer Wand des Aufnahmeraums zugänglich ist, und eine Abdeckung, welche in einer Verschlussstellung die Zugangsöffnung teilweise oder vollständig verschliesst und in einer Freigabestellung die Zugangsöffnung freigibt. In der Freigabestellung ist das Sanitärelement also durch die Zugangsöffnung beispielsweise zum Zwecke einer Revision zugänglich. Weiter umfasst die Sanitäreinrichtung mindestens ein direkt oder indirekt mit der Wand und/oder Zugangsöffnung verbindbares, insbesondere fest verbindbares, und mit der Abdeckung in Verbindung stehendes Drucköffnerelement. Das Drucköffnerelement sichert die Abdeckung in einer Verschlussstellung bezüglich der Zugangsöffnung bzw. der Wand. Mit dem Drucköffnerelement ist die Abdeckung bei einem Betätigungsdruck auf die Abdeckung von der Verschlussstellung in die Freigabestellung und von der Freigabestellung in die Verschlussstellung bewegbar.
Das Drucköffnerelement, welches auch als Druckschnäpper oder als Push-to-Open-Element bezeichnet werden kann, sorgt also für eine stabile Lagerung der Abdeckung in verschiedenen Positionen. Dabei werden im Wesentlichen zwei Positionen eingenommen, nämlich die Verschlussstellung und die Freigabestellung.
Vorzugsweise ist das Drucköffnerelement ein mechanisches Drucköffnerelement oder ein magnetisches Drucköffnerelement.
Das mechanische Drucköffnerelement umfasst bevorzugt ein Leitkurvenelement mit einer Leitkurve, ein Führungselement mit einem in die Leitkurve eingreifenden und am Führungselement bewegbar gelagerten Führungsstift und eine auf das Leitkurvenelement gegen den Betätigungsdruck wirkende Feder.
Vorzugsweise ragt das Leitkurvenelement in eine durch das Führungselement bereitgestellte Führungsöffnung ein, wobei das Führungselement entlang einer Längsrichtung in der Führungsöffnung bewegbar ist. Der Führungsstift ist vorzugsweise ebenfalls am Führungselement bewegbar gelagert und ist insbesondere quer zur Längsrichtung bewegbar.
Besonders bevorzugt steht das Leitkurvenelement mit der Abdeckung in Verbindung und das Führungselement mit dem Führungsstift sind am Aufnahmeraum bzw. an der Wand befestigt. Die Befestigung am Aufnahmeraum bzw. an der Wand kann direkt sein oder indirekt über ein Befestigungselement.
Alternativ steht das Führungselement mit dem Führungsstift mit der Abdeckung in Verbindung und das Leitkurvenelement ist am Aufnahmeraum bzw. an der Wand gelagert. Die Befestigung am Aufnahmeraum bzw. an der Wand kann direkt sein oder indirekt über ein Befestigungselement.
Besonders bevorzugt ist die besagte Verbindung zwischen den Teilen des Drucköffnerelementes und der Abdeckung eine lösbare Verbindung, insbesondere eine Einhängverbindung, so dass die Verbindung zwischen Drucköffnerelement und Abdeckung trennbar ist, wobei die Verbindung vorzugsweise ausschliesslich in der Freigabestellung trennbar ist.
Besonders bevorzugt ist die Verbindung zwischen den Teilen des Drucköffnerelementes und der Abdeckung derart ausgebildet, dass die Teile des Drucköffnerelementes zur Abdeckung winklig verschwenkbar sind. Folglich kann sich der Winkel zwischen dem Drucköffnerelement und der Abdeckung im Zuge einer Bewegung in oder von der Freigabestellung verändern.
Vorzugsweise sind Teile des Drucköffnerelementes, insbesondere das Führungselement mit dem Führungsstift oder das Leitkurvenelement, Bestandteile eines Befestigungselementes, insbesondere in Form eines Rahmenelementes. Das Befestigungselement ist in die Zugangsöffnung einsetzbar und/oder mit der Wand verbindbar. Das Befestigungselement dient der indirekten Verbindung zwischen Drucköffnerelement und der Wand bzw. der Zugangsöffnung.
Vorzugsweise ist die Abdeckung an mindestens einer Lagerstelle verschwenkbar zum Befestigungselement bzw. zum Rahmenelement gelagert. Folglich steht also die Abdeckung über die Lagerstelle und das Drucköffnerelement mit dem Befestigungselement in Verbindung.
Besonders bevorzugt sind eine einzige Lagerstelle und zwei Drucköffnerelemente an der Sanitäreinrichtung vorhanden.
Vorzugsweise umfasst das Rahmenelement mindestens eine zentrale Öffnung, wobei die Lagerstelle bezüglich der Öffnung vorzugsweise gegenüber des mindestens einen Drucköffnerelementes angeordnet ist. Durch die Öffnung wird Zugang zum Sanitärelement bereitgestellt.
Besonders bevorzugt sind zwei Drucköffnerelemente beabstandet zueinander auf gleicher Höhe bzw. in gleichem Abstand zur Öffnung angeordnet und eine Lagerstelle ist mittig zwischen den Drucköffnerelementen bezüglich der Öffnung gegenüberliegend angeordnet. Die Lagerstelle umfasst bevorzugt ein am Befestigungselement angeordneter offener Kanal und ein an der Abdeckung angeordneter Scharnierkörper, welcher Scharnierkörper in den Kanal einsetzbar und herausnehmbar ist, wobei die Abdeckung zum Befestigungselement um den Scharnierkörper verschwenkbar ist.
In einer anderen alternativen Ausführungsform wird die Abdeckung ausschliesslich über Drucköffnerelemente zur Zugangsöffnung gehalten.
Die Abdeckung weist eine Vorderseite und eine Rückseite auf, wobei über die Vorderseite der besagte Betätigungsdruck auf die Abdeckung ausgeübt wird und wobei Teile des Drucköffnerelementes, insbesondere das Führungselement mit dem Führungsstift oder das Leitkurvenelement, mit der Rückseite der Abdeckung in Verbindung stehen. Die Abdeckung ist vorzugsweise als ebene Platte ausgebildet.
Die Abdeckung umfasst mindestens eine Betätigungstaste, welche in einer Öffnung in der Abdeckung gelagert ist und relativ zur Abdeckung bewegbar ist. Gemäss der Erfindung ist das Sanitärelement ein Spülkasten mit einem Ablaufventil, welches mit der Betätigungstaste betätigbar ist.
Die Abdeckung mit den Betätigungstasten wird dann durch die Drucköffnerelemente zur Wand bzw. zur Zugangsöffnung befestigt. In einer besonderes bevorzugten Ausführungsform wird die Abdeckung mit den Betätigungstasten durch die Drucköffnerelemente und das Befestigungselement, vorzugsweise in der Gestalt des Rahmenelementes zur Wand bzw. zur Zugangsöffnung befestigt. Ggf. wird die Abdeckung mit den Betätigungstasten zudem durch das Lagerelement am Befestigungselement gehalten.
Gemäss der Erfindung ist die Abdeckung transparent oder teiltransparent oder transluzent ausgebildet, wobei hinter der Abdeckung eine Sensoranordnung angeordnet ist, welche der Erfassung einer vor der Abdeckung sich befindlichen Person dient. Gemäss der Erfindung ist das Sanitärelement ein Spülkasten mit einem Ablaufventil, welches mit der Seonsoranordnung betätigbar ist.
Eine Sanitäranordnung umfassend eine Sanitäreinrichtung nach obiger Beschreibung und einen Aufnahmeraum, der mindestens teilweise mit einer Wand begrenzt ist, in welcher Wand eine Zugangsöffnung für den Zugang zum Aufnahmeraum angeordnet ist, wobei im Aufnahmeraum das besagte Sanitärelement angeordnet ist und wobei die Zugangsöffnung mit der Abdeckung ganz oder teilweise abgedeckt ist.
Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1: eine Schnittansicht einer Sanitäreinrichtung gemäss der vorliegenden Erfindung in der Verschlussstellung;
Fig. 2: die Schnittansicht der Sanitäreinrichtung nach Figur 1 in der Freigabestellung;
Fig. 3: eine perspektivische Ansicht der Sanitäreinrichtung nach Figur 1 in der Verschlussstellung;
Fig. 4: eine perspektivische Ansicht der Sanitäreinrichtung nach Figur 1 in der Freigabestellung;
Fig. 5: eine Detailansicht der Figur 4;
Fig. 6: eine Schnittdarstellung durch ein Drucköffnerelement der Sanitäreinrichtung nach den vorhergehenden Figuren;
Fig. 7/8: Schnittansichten durch das Drucköffnerelement nach den vorhergehenden Figuren; und
Fig. 9: eine Draufsicht auf das Drucköffnerelement nach den vorhergehenden Figuren.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

In den Figuren 1 und 2 werden Schnittansichten durch eine Sanitäreinrichtung 1 gezeigt. Die Sanitäreinrichtung 1 umfasst mindestens ein Sanitärelement S, das in einem Aufnahmeraum 2 angeordnet ist und über eine Zugangsöffnung 3 zugänglich ist, und eine Abdeckung 4, welche in einer Verschlussstellung die Zugangsöffnung 3 teilweise oder vollständig verschliesst und in einer Freigabestellung die Zugangsöffnung 3 freigibt. In der Freigabestellung ist also das Sanitärelement S mindestens teilweise zugänglich.
In der Figur 1 ist die Abdeckung 4 in der Verschlussstellung und in der Figur 2 ist die Abdeckung 4 in der Freigabestellung gezeigt.
Die Sanitäreinrichtung 1 umfasst weiter ein Drucköffnerelement 5. Das Drucköffnerelement 5 steht einerseits direkt oder indirekt mit der Wand 14 des Aufnahmeraums 2 und/oder der Zugangsöffnung 3 in Verbindung. Andererseits steht das Drucköffherelement 5 mit der Abdeckung 4 in Verbindung. Das Drucköffnerelement 5 sichert die Abdeckung 4 bezüglich der Zugangsöffnung 3 und/oder der Wand 14.
Das Drucköffnerelement 5 ist derart ausgebildet, dass mit einem auf die Abdeckung 4 wirkenden Betätigungsdruck B die Abdeckung 4 von der Verschlussstellung, wie in der Figur 1 gezeigt, in die Freigabestellung, wie in der Figur 2 gezeigt, bewegbar ist. Weiter ist dann die Abdeckung 4 von der Freigabestellung bei Einwirkung des Betätigungsdruckes B' in die Verschlussstellung bewegbar. In jeder dieser Stellungen, also in der Freigabestellung und in der Verschlussstellung, sorgt das Drucköffnerelement 5 für eine definierte Lage der Abdeckung 4 relativ zur Zugangsöffnung 3.
Das Drucköffnerelement 5 kann auch als Druckschnäpper oder als Push-To-Open-Element bezeichnet werden. Derartige Elemente nehmen in der Regel zwei stabile Positionen, nämlich eine Verschlussstellung und eine Freigabestellung ein. Der Position kann durch Einwirkung des Betätigungsdruckes gewechselt werden.
Die Abdeckung 4 gemäss den Figuren 1 und 2 ist um eine Lagerstelle 16 verschwenkbar ausgebildet. Bei einem Betätigungsdruck entlang des Pfeils B wird das Drucköffnerelement 5 entsprechend betätigt und die Abdeckung 4 wird um die Lagerstelle 16 von der Verschlussstellung gemäss der Figur 1 in die Freigabestellung gemäss der Figur 2 bewegt, hier verschwenkt. Bei einem erneuten Betätigungsdruck auf die Abdeckung 4 in der Freigabestellung was durch das Bezugszeichen B', gezeigt wird, wird die Abdeckung 4 von der Freigabestellung in die Verschlussstellung zurückbewegt, hier zurückverschwenkt.
Beim Drucköffnerelement 5 kann es sich um ein mechanisches Drucköffnerelement handeln, so wie dies weiter unten noch detaillierter erläutert wird oder es kann sich um ein magnetisches Drucköffnerelement handeln.
Das Sanitärelement S kann verschiedene Sanitärelemente repräsentieren, gemäss der Erfindung ist das Sanitärelement S aber ein Spülkasten mit einem Ablaufventil. Die Abdeckung 4 kann dabei an das Sanitärelement S entsprechend angepasst werden.
Gemäss der Erfindung ist das Sanitärelement S also ein Spülkasten mit einem Ablaufventil. Die Abdeckung 4 umfasst mindestens eine Betätigungstaste, welche in einer Öffnung in der Abdeckung 4 gelagert ist und relativ zur Abdeckung 4 bewegbar ist. Die Betätigungstaste arbeitet dabei mit dem Ablaufventil im Spülkasten zusammen und dient der Auslösung einer Spülung.
Gemäss der Erfindung ist die Abdeckung 4 transparent oder teiltransparent oder transluzent ausgebildet. Hinter der Abdeckung 4 liegt dabei ebenfalls das Sanitärelement S in der Gestalt eines Spülkastens mit einem Ablaufventil. Weiter umfasst das Sanitärelement S eine Sensoranordnung, welche hinter der Abdeckung 4 im Bereich des Aufnahmeraums 2 liegt und der Erfassung einer vor der Abdeckung 4 sich befindlichen Person dient. Über die Sensoranordnung kann das Ablaufventil im Spülkasten entsprechend angesteuert werden. Durch die einfache Entfernbarkeit der Abdeckung 4 kann im Wartungsfall einfach auf das Sanitärelement S und die Sensoranordnung zurückgegriffen werden.
Die Wand 14 kann mit verschiedenen Schichten aufgebaut sein. In der in den Figuren 1 und 2 gezeigten Wand umfasst die Wand 14 eine Fliesenschicht 33, welche auf die Vorderseite der Wand 14 aufgebracht wird.
In den Figuren 3 und 4 wird eine perspektivische Ansicht der Abdeckung 4 gezeigt. Von der Figur 4 kann erkannt werden, dass zwei Drucköffnerelemente 5 mit der Abdeckung 4 in Verbindung stehen.
Die Abdeckung 4 umfasst eine Vorderseite 20 und eine Rückseite 21. Über die Vorderseite 20 wird der besagte Druck auf die Abdeckung 4 ausgeübt. Über die Rückseite 21 steht die Abdeckung 4 mit dem Drucköffnerelement 5 in Verbindung. Die Abdeckung 4 weist hier die Gestalt einer ebenen rechteckigen Platte auf. Andere Ausführungsformen sind ebenfalls denkbar. In der Figur 3 wird die Abdeckung 4 in der Verschlussstellung gezeigt und in der Figur 4 befindet sich die Abdeckung in der Freigabestellung.
Die Figur 5 zeigt eine Detailansicht der Figur 4. Das Drucköffnerelement 5 umfasst ein Leitkurvenelement 6 mit einer Leitkurve 7. Weiter umfasst das Drucköffnerelement 5 ein Führungselement 8, welches in der Schnittdarstellung der Figur 6 gezeigt wird. Das Führungselement 8 umfasst einen in die Leitkurve 7 eingreifende und am Führungselement 8 bewegbar gelagerter Führungsstift 9. Weiter umfasst das Leitkurvenelement 6 eine gegen den Betätigungsdruck B wirkende Feder 10. Die Feder 10 ist vorzugsweise eine Druckfeder, welche zwischen einem Anschlagselement 30 und dem Leitkurvenelement 6 liegt. Das Anschlagselement 30 wird durch das Führungselement 8 bereitgestellt.
Das Leitkurvenelement 6 ragt in eine durch das Führungselement 8 bereitgestellte Führungsöffnung 11. In dieser Führungsöffnung 11 ist das Führungselement 8 entlang einer Längsrichtung L bewegbar. Die Bewegung zwischen Führungselement 8 und Führungsöffnung 11 wird durch eine Längsführung 31 geführt. Die Längsführung 31 erstreckt sich dabei in Richtung der Längsrichtung L.
Der Führungsstift 9 ist in einer Führungsnut 32 quer zur Längsrichtung L bewegbar gelagert. Diese Richtung ist in der Figur 6 rechtwinklig zur Oberfläche des Zeichnungsblattes. Die Querrichtung wird in der Figur 9 mit dem Bezugszeichen Q angegeben.
Das Drucköffnerelement 5 steht vorzugsweise über das Leitkurvenelement 6 mit der Abdeckung 4 in Verbindung. Das Führungselement 8 ist mit dem Führungsstift 9 am Aufnahmeraum 2 bzw. an der Wand 14 gelagert. Diese Lagerung kann dabei direkt oder indirekt über ein Befestigungselement 13 sein, was untenstehend noch detaillierter ausgeführt. In einer anderen hier nicht dargestellten Ausführungsform ist das Führungselement 8 mit dem Führungsstift 9 mit der Abdeckung in Verbindung und das Leitkurvenelement 6 ist am Aufnahmeraum 2 bzw. an der Wand 14 gelagert.
Die Verbindung zwischen den Teilen des Drucköffnerelementes 5 und der Abdeckung 4 ist vorzugsweise eine von Hand lösbare Verbindung. Besonders bevorzugt wird eine Einhängverbindung oder Rastverbindung, sodass die Verbindung zwischen Drucköffnerelement 5 und der Abdeckung 4 von Hand trennbar ist. Besonders bevorzugt ist die Verbindung ausschliesslich in der Freigabestellung trennbar. In den Figuren wird eine Einhängverbindung gezeigt, bei welcher das Leitkurvenelement 6 stirnseitig eine Ausnehmung 22 aufweist, in welche ein Einhängteil 29, das an der Rückseite 21 der Abdeckung 4 angebracht oder angeformt ist, einhängbar oder aufrastbar ist.
In einer besonders bevorzugten Ausführungsform sind Teile des Drucköffnerelementes 5 Bestandteile eines Befestigungselementes 13, welches in die Zugangsöffnung 3 einsetzbar ist und/oder mit der Wand 14 verbindbar ist. In der in den Figuren gezeigten Ausführungsformen sind das Führungselement 8 mit dem Führungsstift 9 Bestandteile des Befestigungselement. Das Leitkurvenelement 6 ist ein separates Teil, welches zum Führungselement 8 verschiebbar ist. Die Zuordnung kann auch umgekehrt sein. Beim Vorhandensein des Befestigungselementes 13 spricht man auch von der indirekten Verbindung zwischen den Teilen des Drucköffnerelementes 5 und der Wand 14 bzw. der Zugangsöffnung 3.
Das Befestigungselement 13 ist bevorzugt als Rahmenelement 13 mit mindestens einer Öffnung 15 ausgebildet. Die Öffnung 15 wird durch den Rahmen 33 umgeben.
Von der Figur 6 kann weiterhin erkannt werden, dass die Abdeckung 4 an mindestens einer Lagerstelle 16 verschwenkbar zum Befestigungselement 13 gelagert ist. Die Lagerstelle 16 ist hier unterhalb der Drucköffnerelemente 5 angeordnet.
Die Lagerstelle 16 ist ein am Befestigungselement 13 angeordneter offener Kanal 18 und umfasst weiter ein an der Abdeckung 4 angeordneter Scharnierkörper 19. Der Scharnierkörper 19 ist in den Kanal 18 einsetzbar und ist vorzugsweise zylindrisch ausgebildet, sodass der Scharnierkörper 19 zum Kanal 18 verschwenkbar ist. Der Scharnierkörper 19 ist zudem auch aus dem Kanal 18 herausnehmbar. Durch die verschwenkbare Ausbildung ist die Abdeckung 4 zum Befestigungselement 13 um den Scharnierkörper 19 verschwenkbar. Vorzugsweise ist der Scharnierkörper 19 an der Abdeckung angeformt oder steht fest mit der Abdeckung in Verbindung.
Die Herausnehmbarkeit und die Kombination mit der Einhängverbindung 12 hat den Vorteil, dass die Abdeckung 4 in der in Figur 6 gezeigten Position entlang des Pfeils R vom Befestigungselement 13 entfernbar ist, sodass die Zugangsöffnung 3 vollständig zugänglich wird. Mit anderen Worten gesagt heisst dies, dass die Abdeckung 4 in einem ersten Schritt von der Verschlussstellung in die Freigabestellung bewegt wird und dann entlang der Richtung R vom Drucköffnerelement 5 und von der Lagerstelle 16 entsprechend getrennt wird, sodass die Zugangsöffnung 3 vollständig zugänglich wird. Dies ist gerade bei grösseren Revisionen von Vorteil, da dann die Zugangsöffnung 3 im Wesentlichen vollständig zugänglich wird.
Besonders bevorzugt ist der Kanal 18 leicht enger ausgebildet als der Scharnierkörper 19, sodass der Scharnierkörper 19 in den Kanal 18 eingeschnappt wird. Andere Ausbildungen sind hier ebenfalls denkbar.
Bezüglich der Verschwenkbarkeit und der anschliessenden Herausnehmbarkeit, wie dies oben im Zusammenhang mit der Figur 6 beschrieben wurde, sei noch angemerkt, dass die Einhängverbindung 12 bzw. die Verbindung zwischen dem Drucköffnerelement 5 und der Abdeckung 4 derart ausgebildet ist, dass eine winklige Verschiebbarkeit während der Bewegung von der Verschlussposition in die Freigabeposition zwischen der Abdeckung 4 und den Drucköffnerelement 5 erreichbar ist. Diesbezüglich ist eine Einhängverbindung ziwschen Abdeckung 4 und den Drucköffnerelement 5 von Vorteil.
In einer alternativen und in den Figuren nicht gezeigten Ausführungsform ist die Abdeckung 4 ausschliesslich über Drucköffnerelemente 5 zur Zugangsöffnung 3 gehalten. Vorzugsweise sind dabei mindestens drei Drucköffnerelemente 5 um den Umfang der Abdeckung 4 verteilt angeordnet. Die Abstände zwischen den Drucköffnerelementen 5 sind vorzugsweise regelmässig.
Von den Figuren 7 und 8 kann gut erkannt werden, dass in der hier gezeigten bevorzugten Ausführungsform bei einer Betrachtung von oben die Lagerstelle 16 mittig zwischen zwei Drucköffnerelementen 5 angeordnet ist. Die Lagerstelle 16 erstreckt sich dabei über einen kleinen Teilbereich der gesamten Ausdehnung der Platte.
In den Figuren 7 und 8 kann weiter gut erkannt werden, wie das Drucköffnerelement 5 funktioniert. In der Figur 7 wird die Abdeckung 4 in der Verschlussstellung gezeigt. Der Führungsstift 9 ist dabei in einer ersten definierten Position 23 in der Leitkurve 7 positioniert. Die erste Position 23 wird durch eine Ausnehmung 24 in der Leitkurve 7 entsprechend bereitgestellt. Durch den Federdruck der Feder 10 wird die Ausnehmung 24 gegen den Führungsstift 9 gedrückt und somit ist ein Verschieben des Leitkurvenelementes 6 nicht möglich. Das Leitkurvenelement 6 befindet sich in einer stabilen Position.
Bei einem Einwirken des Betätigungsdruckes B wird der Führungsstift 10 aus der Ausnehmung 24 herausgedrückt und folgt dem Pfeil P. Anschliessend kommt der Führungsstift 9 in die zweite stabile Position 25 zu liegen. Die Seitenwände 28 der Leitkurve 7 dienen der Führung des Führungsstiftes 9 in der Leitkurve 7.
In der zweiten stabilen Position 25 weist die Leitkurve 7 eine definierte Ausnehmung 26 auf, in welche der Führungsstift 9 einragt. Auch in dieser Position ist ein weiteres Bewegen des Führungsstiftes ohne dem Aufbringen eines Betätigungsdruckes auf die Abdeckung 4 nicht mehr möglich. Sobald der Betätigungsdruck B' auf die Abdeckung 4 gegeben wird, bewegt sich der Führungsstift beziehungsweise die Leitkurve 7 entlang des Pfeils R.
In der vorliegenden Ausführungsform umfasst die Leitkurve 7 zudem noch eine Einführstrecke 27 welche bei der Montage der Einheit vorteilhaft ist.
Die Leitkurve 7 kann aber auch anders ausgebildet sein.
Bezüglich der Relativbewegung zwischen Leitkurve 7 und Führungsstift 9 ist zu sagen, dass sich der Führungsstift 9 immer nur auf der Querrichtung Q aufgrund der Führung 32 bewegen kann, während sich das Leitkurvenelement 6 entlang der Richtung L bewegt. Dies wird in der Figur 9 noch klarer dargestellt. Durch das Zusammenspiel zwischen Leitkurvenelement 6 und Führungsstift 9 sowie der Druckfeder 10 können die beiden stabilen Positionen eingestellt werden. Aufgrund der Kraft der Druckfeder 10 wird der Führungsstift 9 immer in die Ausnehmungen 24, 26 gedrückt und somit in einer stabilen Lage gehalten.

In den Figuren 7 und 8 kann zudem die Einhängverbindung 12 zwischen der Stirnseite des Drucköffnerelementes 5 beziehungsweise des Leitkurvenelementes 6 gut erkannt werden. Das Einhängeteil 23 von der Abdeckung 4 ragt in die Ausnehmung 22 an der Stirnseite des Drucköffnerelementes 5 ein.

BEZUGSZEICHENLISTE

1	Sanitäreinrichtung	21	Rückseite
2	Aufnahmeraum	22	Ausnehmung
3	Zugangsöffnung	23	Einhängteil
4	Abdeckung	24	Ausnehmung
5	Drucköffnerelement	25	zweite stabile Position
6	Leitkurvenelement	26	Ausnehmung
7	Leitkurve	27	Einführstrecke
8	Führungselement	28	Seitenwände
9	Führungsstift	29	Einhängteil
10	Feder	30	Anschlagselement
11	Führungsöffnung	31	Längsführung
12	Einhängverbindung	32	Führungsnut
13	Rahmenelement	33	Fliesen
14	Wand
15	Öffnung	S	Sanitärelement
16	Lagerstelle	B	Betätigungsdruck
18	Kanal	P, R	Richtung
19	Scharnierkörper
20	Vorderseite

Claims

Sanitäreinrichtung (1) umfassend
mindestens ein Sanitärelement (S), das in einem Aufnahmeraum (2) anordbar ist und über eine Zugangsöffnung (3) in einer Wand (14) des Aufnahmeraums (2) zugänglich ist, und
eine Abdeckung (4), mit welcher in einer Verschlussstellung die Zugangsöffnung (3) teilweise oder vollständig verschliessbar ist und in einer Freigabestellung die Zugangsöffnung (3) freigebbar ist,
wobei die Abdeckung (4) mindestens eine Betätigungstaste umfasst, welche in einer Öffnung in der Abdeckung (4) gelagert ist und relativ zur Abdeckung (4) bewegbar ist, oder wobei die Abdeckung (4) transparent und/oder teiltransparent und/oder transluzent ausgebildet ist, wobei hinter der Abdeckung eine Sensoranordnung angeordnet ist, welche der Erfassung einer vor der Abdeckung sich befindlichen Person dient,
und wobei das Sanitärelement ein Spülkasten mit einem Ablaufventil ist, welches mit der Betätigungstaste oder der Sensoranordnung betätigbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sanitäreinrichtung (1) weiter mindestens ein direkt oder indirekt mit der Wand (14) und/oder der Zugangsöffnung (3) verbindbares, insbesondere fest verbindbares, und mit der Abdeckung (4) in Verbindung stehendes Drucköffnerelement (5) umfasst, welches die Abdeckung (4) bezüglich der Zugangsöffnung (3) in einer Verschlussstellung sichert und mit welchem die Abdeckung (4) bei einem Betätigungsdruck auf die Abdeckung (4) von der Verschlussstellung in die Freigabestellung und von der Freigabestellung in die Verschlussstellung bewegbar ist.
Sanitäreinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Drucköffnerelement (5) ein mechanisches Drucköffnerelement (5) oder ein magnetisches Drucköffnerelement ist.
Sanitäreinrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Drucköffnerelement (5) ein Leitkurvenelement (6) mit einer Leitkurve (7), ein Führungselement (8) mit einem in die Leitkurve (7) eingreifender und am Führungselement (8) bewegbar gelagerter Führungsstift (9) und eine auf das Leitkurvenelement (6) gegen den Betätigungsdruck wirkende Feder (10) umfasst.
Sanitäreinrichtung (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitkurvenelement (6) in eine durch das Führungselement (8) bereitgestellte Führungsöffnung (11) einragt, wobei das Führungselement (8) entlang einer Längsrichtung (L) bewegbar ist, und dass der Führungsstift (9) quer zur Längsrichtung (L) bewegbar ist.
Sanitäreinrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitkurvenelement (6) mit der Abdeckung (4) in Verbindung steht und das Führungselement (8) mit dem Führungsstift (9) am Aufnahmeraum (2) bzw. an der Wand (14) gelagert sind;
oder dass das Führungselement (8) mit dem Führungsstift (9) mit der Abdeckung (4) in Verbindung steht und das Leitkurvenelement (6) am Aufnahmeraum (2) bzw. an der Wand (14) gelagert ist.
Sanitäreinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die besagte Verbindung zwischen den Teilen des Drucköffnerelementes (5) und der Abdeckung (4) eine lösbare Verbindung, insbesondere eine Einhängverbindung (12), ist, so dass die Verbindung zwischen Drucköffnerelement (5) und Abdeckung trennbar ist, wobei die Verbindung vorzugsweise ausschliesslich in der Freigabestellung trennbar ist und/oder, dass die besagte Verbindung zwischen den Teilen des Drucköffnerelementes (5) und der Abdeckung (4) derart ausgebildet ist, dass die Teile des Drucköffnerelementes (5) zur Abdeckung (4) winklig verschwenkbar sind.
Sanitäreinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Teile des Drucköffnerelementes (5), insbesondere das Führungselement (8) mit dem Führungsstift (9) oder das Leitkurvenelement (6), Teil eines Befestigungselementes (13), insbesondere in Form eines Rahmenelementes (13), sind, welches in die Zugangsöffnung (3) einsetzbar und mit der Wand (14) verbindbar ist.
Sanitäreinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (4) an mindestens einer Lagerstelle (16) verschwenkbar zum Befestigungselement bzw. zum Rahmenelement (13) gelagert ist.
Sanitäreinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenelement (13) mindestens eine zentrale Öffnung (15) umfasst, wobei die Lagerstelle (16) bezüglich der Öffnung (15) vorzugsweise gegenüber des mindestens einen Drucköffnerelementes (5) angeordnet ist.
Sanitäreinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Drucköffnerelemente (5) beabstandet zueinander auf gleicher Höhe zueinander angeordnet sind und dass eine Lagerstelle (16) mittig zwischen den Drucköffnerelementen (5) bezüglich der Öffnung (15) gegenüberliegend angeordnet ist.
Sanitäreinrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerstelle (16) ein am Befestigungselement (13) angeordneter offener Kanal (18) und ein an der Abdeckung (4) angeordneter Scharnierkörper (19) umfasst, welcher Scharnierkörper (19) in den Kanal (18) einsetzbar und herausnehmbar ist, wobei die Abdeckung (4) zum Befestigungselement (13) um den Scharnierkörper (19) verschwenkbar ist.
Sanitäreinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (4) auschliesslich über Drucköffnerelemente (5) zur Zugangsöffnung (3) gehalten sind.
Sanitäreinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (4) eine Vorderseite (20) und eine Rückseite (21) aufweist, wobei über die Vorderseite (20) der besagte Betätigungsdruck (B) auf die Abdeckung ausgeübt wird und wobei Teile des Drucköffnerelementes, insbesondere das Führungselement mit dem Führungsstift oder das Leitkurvenelement, mit der Rückseite (21) der Abdeckung in Verbindung stehen, wobei die Abdeckung vorzugsweise als ebene Platte (4) ausgebildet ist.
Sanitäranordnung umfassend eine Sanitäreinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche und einen Aufnahmeraum (2), der mindestens teilweise mit einer Wand (14) begrenzt ist, in welcher Wand eine Zugangsöffnung (3) für den Zugang zum Aufnahmeraum angeordnet ist, wobei im Aufnahmeraum das besagte Sanitärelement (S) angeordnet ist und wobei die Zugangsöffnung (3) mit der Abdeckung (4) ganz oder teilweise abgedeckt ist.