EP1282752B1

EP1282752B1 - Paneele mit kupplungsmitteln

Info

Publication number: EP1282752B1
Application number: EP00940343A
Authority: EP
Inventors: Maik Moebus
Original assignee: Kronospan Technical Co Ltd
Current assignee: Lignum Technologies AG
Priority date: 2000-05-16
Filing date: 2000-06-07
Publication date: 2004-10-13
Anticipated expiration: 2020-06-07
Also published as: CN1313689C; WO2001088306A1; AU5531000A; NO20025063L; ES2225158T3; PT1282752E; DE50008277D1; PL364760A1; CN1119477C; CN1439789A; HK1038386A1; PL200137B1; HK1038386B; NO20025063D0; US7603826B1; DE20008708U1; CN2573601Y; US7980043B2; EP1282752A1; ATE279613T1

Description

Die Erfindung betrifft Paneele eines Laminatfußbodens mit Kupplungsmitteln zur leimlosen Verbindung sowie ein Verfahren zum Verlegen der Paneele. Die Paneele des Laminatfußbodens weisen solche Kupplungselemente auf, die ein Verbinden durch eine Drehbewegung ermöglichen. Derartige Paneele sind aus den Druckschriften EP 0 698 162 B1 sowie US 6,006,486 bekannt.

Ein Paneel, zum Beispiel bekannt aus der Druckschrift EP 090 6994 A1, ist eine im allgemeinen längliche, dünne Platte, die seitlich, also an den Längs- und Querseiten zum Beispiel über Nuten und Federn mit weiteren Paneelen verbunden werden kann. So miteinander verbundene Paneele werden insbesondere als Fußbodenbelag oder als Wandverkleidung eingesetzt.

Ein Paneel wird gemäß dem Stand der Technik u. a. durch ein Kurztakt-Preßverfahren wie folgt hergestellt. Auf eine mit Harz getränkte folienartige Schicht, welche "Gegenzugpapier" genannt wird, wird eine Trägerplatte gelegt. Hierauf wird eine weitere mit Harz getränkte, folienartige, mit einem Dekor versehene Schicht gelegt. Eine solche Schicht ist unter der Bezeichnung "Dekorpapier" bekannt. Eine nächste korundsowie harzhaltige folienartige Schicht wird auf die Dekorschicht gebracht. Diese Schicht ist unter der Bezeichnung "Overlay" bekannt. Durch das Overlay wird die gewünschte Härte der Oberfläche eines Paneels erzielt. Das vorgenannte Schichtsystem wird mit Greifmitteln am Rand zusammen gegriffen und in eine Presse transportiert. Die Presse besteht im wesentlichen aus zwei parallel zueinander angeordneten Platten, die auf ungefähr 200 °C erhitzt sind. Das Schichtsystem wird auf die untere der beiden Platten aufgelegt. Anschließend wird die obere Platte so abgesenkt, dass das Schichtsystem zusammengepresst wird. Die Harze schmelzen aufgrund der über die Platten zugeführten Wärme. Anschließend wird die obere Platte angehoben. Greifer mit Saugnäpfen werden über das zusammengepresste Schichtsystem gebracht und abgesenkt. Die Saugnäpfe werden auf dem Schichtsystem aufgesetzt und saugen sich fest. Mit Hilfe der festgesaugten Saugnäpfe wird das Schichtsystem angehoben und aus der Presse heraustransportiert. Aus diesem Schichtsystem werden mit entsprechenden Vorrichtungen Paneele zugeschnitten, die üblicherweise circa 1200 bis 1300 mm lang, fünf bis zwölf Millimeter dick und circa 200 mm breit sind. Abschließend werden Nuten und Federn als gefräst. Über Nut und Feder werden Paneele miteinander verbunden. Sie bilden dann Fußbodenbeläge oder Wandverschalungen.

Die verbundenen Paneele werden beispielsweise zu einem Fußbodenbelag zusammengesetzt, der unter der Bezeichnung Laminatfußboden bekannt ist.

Um eine Verleimung vermeiden zu können, ist aus der Druckschrift WO 96/27721 ein Steckprofil für ein Paneel bekannt, welches zunächst in bekannter Weise Nut und Federn umfasst. Darüber hinaus weist jede Feder auf einer Ober und/ oder Unterseite zumindest eine durchgehende Nase auf. Jede Nut ist mit Rillen so versehen, dass die Nase oder Nasen nach dem Zusammenstecken zweier Paneele in die korrespondierende Rille gelangen. Es entsteht so eine formschlüssige Verbindung zwischen zwei Paneelen. Die Verwendung von Leim ist nicht erforderlich, um Paneele zu einem Fußboden oder einer Wandverkleidung zusammenzusetzen.

Wird ein Paneel mit seiner Längsseite versetzt mit einer Längsseite eines nächsten Paneels verbunden, so kann es erforderlich oder nützlich sein, dieses nach der formschlüssigen Verbindung seitlich verschieben zu können. Eine solche seitliche Verschiebung ist beispielsweise erwünscht, um so einen glatten seitlichen Rand zu erhalten. Auch ist es gemäß den Druckschriften EP 0 698 162 B1 sowie EP 0 855 482 B1 erwünscht, zwei Paneele, die mit ihren Querseiten aneinandergrenzen und die mit ihren Längsseiten mit einem dritten Paneel verbunden sind, zusammenschieben zu können, um so eine geschlossene Oberfläche zu erhalten.

Beim Stand der Technik, wie er aus den Druckschriften WO 96/27719 oder WO 96/27721 bekannt ist, erstreckt sich die Nase-Rille-Feder-Nut-Verbindung über die gesamte Längsseite zweier Paneele. Es sind starke Reibungskräfte zu überwinden, um nachträglich eine relative Verschiebung parallel zu einer Längsseite durchzuführen.

Um solche Reibungskräfte zu vermeiden, wird gemäß der Druckschrift EP 0 698 162 B1 ein Spiel (Δ) zwischen einer Verriegelungsnut und einer Verriegelungsoberfläche an einem Verriegelungselement vorgesehen.

Die DE 33 43 601 C2 offenbart leimlos miteinander verbundene Fußbodenbeläge, wobei mittels einer Zunge, die in eine Ausnehmung eingreift, zwei Verbindungskanten von Paneelen verriegelt werden.

Ein Profilsteg in Gestalt eines flachen Profilansatzes weist an seinem offenen Ende ein Verriegelungselement auf. Das Verriegelungselement wird von einer Verriegelungsnut an der Unterseite eines benachbarten Paneels aufgenommen.

Die Platten werden an ihren Längsseiten durch Drehen um die Längskante zusammengefügt. In einer Ausführungsform ist ferner vorgesehen, eine Verriegelung an den kurzen Querseiten vorzusehen, um so ein Auseinanderdriften der Platten bei Belastung zu vermeiden. Diese Verriegelung wirkt jedoch nur in einer Richtung parallel zur Fußbodenoberfläche sowie senkrecht zur kurzen Verbindungskante.

Aus der Druckschrift BE 557844 sind aus Gummi bestehende Paneele für einen Fußbodenbelag bekannt, die leimlos miteinander verbunden werden können und zwar entweder durch Verschieben in einer Ebene oder durch Absenken. Durch Absenken können ferner die aus der DE 25 02 992 bekannten, aus Kunststoff bestehenden Bodenplatten verbunden werden. Aus der US 3,694,983 sind Bodenplatten bekannt, die sich auf einen Teppichfußboden beziehen und die ebenfalls durch Absenken verbunden werden können. Paneele, die an den Langseiten durch Verschwenken und an den Schmalseiten durch Absenken verbunden werden können, sind aus der DE 200 00 484 U1 bekannt.

Der im vorherigen Absatz aufgeführte Stand der Technik betrifft zum einen nicht das Gebiet des Laminatfußbodens. Zum anderen ist es aus fertigungstechnischen Gründen schwierig, die Paneele spielfrei miteinander verbinden zu können.

Aus den Druckschriften WO 00/20706 A1 sowie WO 00/47841 A1 sind weitere Beispiele für das Verbinden von Paneelen durch Absenken bekannt. Die letztgenannte Druckschrift fällt unter Artikel 54(3) EPÜ und ist für die Frage der erfinderischen Tätigkeit nicht von Bedeutung.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Paneele bereitzustellen, die leimlos miteinander stabil und schnell an sämtlichen Seiten verbunden werden können.

Die Aufgabe wird mit Hilfe eines Paneels mit den Merkmalen des ersten Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen. Ein Verfahren für das schnelle Verlegen der anspruchsgemäßen Paneele weist die Merkmale des Anspruchs 11 auf.

Ausgehend von Paneelen mit den Merkmalen des Oberbegriffs weisen das erste und das zweite Paneel zusätzlich an jeweils einer weiteren Seite mechanische Kupplungsmittel seitlich so auf, dass Paneele leimlos durch Absenken miteinander verbunden werden können. Die Paneelen umfassen solche Mittel an den Längs- oder Querseiten, dass zwei Paneele hierüber formschlüssig miteinander verbunden werden können. Die Fuge bzw. Kante, die dann durch die beiden Paneele gebildet wird, wird im folgenden Verbindungsfuge oder Verbindungskante genannt. Eine formschlüssige Verbindung im Sinne des Anspruchs liegt vor, wenn zwei zu einer ebenen Fläche zusammengesetzte Paneele aufgrund von Formschluss innerhalb der Ebene nur noch parallel zur Verbindungsfuge, nicht aber senkrecht hierzu ohne Kraftaufwand verschoben werden können. Es ist jedoch noch möglich, ein Paneel zum Beispiel um die Verbindungsfuge zu drehen und so zwei Paneele voneinander zu lösen. Bei dieser Bewegung verlässt ein Paneel die vorgenannte Ebene. Eine Verschiebung, bei der die Ebene nicht verlassen wird, findet bei einer solchen Drehbewegung also nicht statt.

Alternativ kann es möglich sein, ein erstes Paneel relativ zum zweiten anzuheben und unter Anwendung von Kraft voneinander zu lösen. Kraft muss im Sinne der Erfindung aufgewendet werden, wenn das zweite Paneel in seiner Position festgehalten werden muss, um ein Ausrasten von Kupplungselementen und damit das Lösen zu bewerkstelligen.

Eine formschlüssige Verbindung, die ein Verbinden durch Absenken ermöglicht, ist wie folgt beschaffen. Ein Paneel weist an seiner Unterseite eine hervorstehende Lippe oder Flanke auf. Die Lippe oder Flanke umfasst eine erste Ausnehmung zum Beispiel in Form einer Nut. Die erste Ausnehmung ist offen zugänglich, wenn das Paneel mit seiner Unterseite auf einem Boden liegt oder an eine Wand gelehnt ist. Ein weiteres Paneel weist an seiner Oberseite eine hervorstehende Lippe oder Flanke auf. An der Unterseite dieser hervorstehenden Lippe oder Flanke steht ein erstes Verriegelungselement zum Beispiel in Form einer Nase oder Feder hervor. Die bisher in diesem Absatz genannten Kupplungsmittel (hervorstehende Flanken sowie erste Ausnehmung und erstes Verriegelungselement) sind so aufeinander abgestimmt, dass das erste Verriegelungselement in die erste Ausnehmung so gebracht werden kann, dass hierdurch eine mechanische Verbindung parallel zur Oberfläche der Paneele sowie senkrecht zur Verbindungskante bewirkt wird. Die bisher in diesem Absatz genannten Kupplungselemente (hervorstehende Flanken sowie erste Ausnehmung und erstes Verriegelungselement) umfassen eine zweite Ausnehmung und eine zweites vorstehendes Verriegelungselement. Das zweite Verriegelungselement rastet in die zweite Ausnehmung ein, wenn das erste Verriegelungselement in die erste Ausnehmung gebracht ist. Die Kupplungselemente sind hinreichend elastisch ausgestaltet, um das Einrasten zu ermöglichen. Durch das Einrasten wird eine mechanische Verbindung der Paneele senkrecht zur Oberfläche der Paneele bewirkt. Nach dem Einrasten sind zwei Paneele im Sinne der Erfindung leimlos miteinander verbunden.

Die Kupplungselemente sind so aufeinander abgestimmt, dass die Paneele fest miteinander verbunden sind, ohne dass dabei ein Spiel verbleibt.

Zwischen den dem Verbinden durch Absenken dienenden Kupplungselementen von zwei miteinander verbunden Paneelen verbleiben Zwischenräume an den Stellen, die nicht der mechanischen Verbindung dienen. Hierdurch wird das Verbinden weiter vereinfacht. Ungenauigkeiten bei der Herstellung der Kupplungselemente können außerdem leichter kompensiert werden.

Um das Einfügen des ersten Verriegelungselementes in die erste Ausnehmung zu vereinfachen, verjüngt sich bevorzugt das erste Verriegelungselement zu seinem offenen Ende hin und/ oder die Ausnehmung weist einen trichterartigen Einlass auf.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die hervorstehende Flanke oder Lippe, die an der Unterseite eines Paneels vorgesehen ist, eine Schräge auf, die einer Rampe ähnelt. Ergänzend oder alternativ ist unterhalb der Flanke oder Lippe, die an der Oberseite eines Paneels vorgesehen ist, eine Schräge vorgesehen, die mit der Unterseite der zugehörigen Flanke oder Lippe einen Winkel größer als 90° einschließt. Durch die vorgenannten Schrägen wird das Verbinden zweier Paneele weiter vereinfacht.

Um die oben genannte Elastizität zu verwirklichen, weist das erste Verriegelungselement an seinem offenen Ende einen oder mehrere Einschnitte oder eingefräste Rillen auf. Das erste Verriegelungselement kann dann an seinem offenen Ende etwas zusammengedrückt werden, um so das zweite Verriegelungselement in die zweite Ausnehmung bringen zu können.

Bevorzugt sind die vorgenannten Kupplungselemente so beschaffen, dass die Unterseite einer hervorstehenden Lippe oder Flanke eines Paneels an wenigstens einer Stelle auf der Oberseite einer hervorstehenden Lippe oder Flanke eines weiteren Paneels aufliegt, wenn die beiden Paneele miteinander verbunden sind. Unter anderem hierdurch wird eine feste leimlose Verbindung zwischen zwei Paneelen sichergestellt. Unterseite und Oberseite sind in diesem Zusammenhang weit auszulegen. Es genügt, wenn die Auflage mittels des ersten Verriegelungselementes und mittels der ersten Ausnehmung bereitgestellt wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist das erste hervorstehende Verriegelungselement das zweite hervorstehende Verriegelungselement an der Seite auf, die zusammen mit dem zugehörigen Paneel eine Ausnehmung bildet.

Wie einem der nachfolgenden Ausführungsbeispiele zu entnehmen ist, können weiter Kupplungselemente in Form von hervorstehenden Verriegelungselementen vorgesehen sein, die in eine Ausnehmung in einem weiteren Paneel einrastet, um so eine mechanische Verriegelung senkrecht zur Oberfläche der Paneele zu schaffen. Auf diese Weise kann die Verbindung weiter gefestigt werden.

Mit Hilfe der anspruchsgemäßen Kupplungselemente können Paneele schneller verbunden werden im Vergleich zum Stand der Technik, der ein Verschieben von zwei bereits mit einem dritten Paneel verbundenen Paneelen erfordert. Zu diesem Zweck weisen die Paneele an einer Seite Kupplungselemente auf, die über eine Drehbewegung verbunden werden. Die die Drehbewegung wird quasi mit der Absenkbewegung kombiniert. Zwei Paneele werden zum Beispiel an den Längsseiten über eine Drehbewegung um die gemeinsame Kante herum miteinander verbunden. Zugleich ist es möglich, ein drittes Paneel an der Schmalseite bzw. Querseite mit dem Paneel zu verbinden, welches gedreht wird, da die Drehbewegung zugleich relativ zu diesem dritten Paneel eine Art Absenkbewegung darstellt. Ein Verschieben wie beim Stand der Technik entfällt. Hierdurch vereinfacht und beschleunigt sich der Vorgang des mechanischen Verbindens.

Kupplungselemente, die über eine Drehbewegung miteinander verbunden werden, sind bevorzugt wie folgt beschaffen.

Ein Paneel weist zum Beispiel an den Längsseiten wenigstens eine seitlich eingefräste Nut auf, die durch zwei Flanken oder Schenkel gebildet wird. Die eine Flanke ragt über die andere hinaus, ist also länger als die andere. Beide Flanken sind vorzugsweise starr, also im wesentlichen nicht elastisch. Eine Flanke ist starr im Sinne der Erfindung, wenn diese im Unterschied zur Lehre gemäß Druckschrift WO 97/47834 nicht elastisch so gebogen werden kann, dass ein Zusammenfügen durch Zusammenschieben zweier Paneele in einer Ebene möglich ist. In der längeren Flanke ist wenigstens eine Ausnehmung vorgesehen.

Ein zweites Paneel weist seitlich eine Feder auf, die in die vorgenannte Nut eingeführt wird, um zwei Paneele miteinander zu verbinden. Die Feder weist wenigstens eine vorstehende Nase an ihrer Unter- oder Oberseite auf, die in die vorgenannte Ausnehmung der Flanke gelangt, wenn die zwei Paneele zusammengefügt werden. Die Nase reicht dann bis zum Boden der Ausnehmung.

Die Feder ist so beschaffen, dass diese an einer Seite (Unter- oder Oberseite) zumindest im Bereich ihres offenen Endes einen Abstand zur angrenzenden Flanke der Nut aufweist, wenn die Feder in die korrespondierende Nut gebracht worden ist. Es verbleibt also dann ein Zwischenraum zwischen der betroffenen Unter- oder Oberseite der Feder und der benachbarten Flanke. Dieser Zwischenraum reicht wenigstens bis zum offenen Ende der Feder, so dass das offene Ende die Flanke nicht berührt. Die Feder ist insbesondere abgeschrägt, so dass die Feder in diesem Bereich ähnlich wie bei einer Spitze zuläuft. Bei der betroffenen Unter- oder Oberseite handelt es sich um die Seite, die an die Flanke mit der Ausnehmung grenzt. Durch diese Schräge bzw. durch den bereitgestellten Freiraum wird es möglich, ohne großen Kraftaufwand durch eine Drehbewegung um die Verbindungsfuge zweier Paneele herum ein Paneel von einem weiteren Paneel zu lösen bzw. umgekehrt zwei Paneele durch die Drehbewegung miteinander zu verbinden. Die Feder wird also durch eine Drehbewegung in die korrespondierende Nut eines benachbarten Paneels hineinbewegt, ohne dass die Flanke mit der Ausnehmung stark gebogen werden müsste.

Eine solche Drehbewegung ist zwar aus der Druckschrift EP 0855482 B1 bekannt. Hieraus ist jedoch nicht bekannt, einen Zwischenraum durch Vorsehen von zum Beispiels der genannten Schräge bei einer Feder vorzusehen, um so das Verbiegen einer benachbarten elastischen Flanke vermeiden zu können.

Durch die erfindungsgemäße Geometrie ist es möglich, die Flanken der seitlichen Nut in einem Paneel starr auszugestalten. Die formschlüssige Verbindung zwischen zwei Paneelen ist dann besonders stabil.

Die Nase reicht bis zum Boden der Ausnehmung, um so zu kompensieren, dass die Feder im Bereich der Schräge nicht mehr wie beim Stand der Technik an die Flanke grenzt. Es ist nämlich eine derartige Kontaktfläche erforderlich, damit die eine Oberfläche eines Paneels gegenüber einer benachbarten Paneeloberfläche nicht infolge einer Belastung abgesenkt werden kann.

Die Nase kontaktiert mit einer weiteren Seite eine seitliche Wand der Ausnehmung, wenn zwei Paneele zusammengefügt sind. Es handelt sich dabei um die Seite bzw. Wand, durch die eine Verriegelung (parallel zur Oberfläche der Paneele) zwischen zwei Paneelen bewirkt wird. Dieser Kontakt ist notwendig, damit die Paneele fest miteinander verbunden sind. So kann sichergestellt werden, dass die Verbindungsfuge zwischen den beiden Paneelen dann keinen Spalt aufweist.

Die Ausnehmung in der Flanke der Nut liegt insbesondere als Rille vor, die parallel zur angrenzenden Verbindungsfuge zwischen zwei Paneelen verläuft. Eine Ausnehmung kann natürlich auch andere Formen aufweisen. Beispielsweise könnte es sich bei der Ausnehmung um ein Langloch handeln, in das die korrespondierende Nase eines weiteren Paneels einrasten kann.

In einer Ausgestaltung der Erfindung ist ein Spalt oder Spiel zwischen der Seite der Feder, die die Abschrägung aufweist, und der hervorstehenden Flanke vorgesehen. Hierdurch wird das Zusammenfügen zweier Paneele weiter erleichtert. Ein Spalt kann vorgesehen sein, da die Nase den Boden der Ausnehmung kontaktiert und die Funktion des üblicherweise vorgesehenen Kontaktes zwischen Feder und Nut übernimmt. Das Spalt oder Spiel zwischen der Feder und der Nut kann sich auf einige hunderstel Millimeter, so zum Beispiel auf 3/100 mm als bevorzugte Untergrenze beschränken.

Ein anspruchsgemäßes Paneel umfasst also solche Mittel an den Längs- und/ oder Querseiten, dass zwei Paneele hierüber formschlüssig miteinander verbunden werden können. Eine formschlüssige Verbindung im Sinne des Anspruchs liegt vor, wenn zwei zu einer ebenen Fläche zusammengesetzte Paneele aufgrund von Formschluss innerhalb der Ebene nur noch parallel zur Verbindungsfuge, nicht aber senkrecht hierzu verschoben werden können. Es ist jedoch noch möglich, ein Paneel unter Anwendung von Kraft hochzuheben oder um eine Verbindungsfuge zu drehen und so Paneele voneinander zu lösen. Bei der Drehbewegung verlässt ein Paneel die vorgenannte Ebene und wird zugleich relativ zu einem seitlich angrenzenden, verlegten Paneel angehoben. Eine Verschiebung, bei der die Ebene nicht verlassen wird, findet bei einer solchen Drehbewegung also nicht statt.

Die Erfindung wird anhand der nachfolgenden Figuren 1 bis 5 näher verdeutlicht.

Paneele 1 und 2 weisen gemäß den Figuren 1 bis 5 mechanische Kupplungsmittel seitlich so auf, dass Paneele 1, 2 und 3 leimlos miteinander verbunden werden können. Jedes Paneel 1, 2 und 3 umfasst solche Mittel an den Längs- oder Querseiten, dass Paneele hierüber formschlüssig miteinander verbunden werden können. Die Fuge bzw. Kante 3 bzw. 20, die dann durch zwei Paneele gebildet wird, ist die Verbindungsfuge oder Verbindungskante. Die zu einer ebenen Fläche zusammengesetzte Paneele 1, 2 und 3 können aufgrund von Formschluss innerhalb der Ebene allenfalls noch parallel zur Verbindungsfuge 3 bzw. 20, nicht aber senkrecht hierzu ohne Kraftaufwand verschoben werden. Bei der Parallelverschiebung relativ zur Verbindungsfuge muss Kraft aufgewendet werden, wenn eine entsprechende Reibung überwunden werden muss. Dies ist bei den gezeigten Beispielen der Fall. Es ist möglich, ein Paneel 2 gegenüber dem Paneel 1 gemäß den Figuren 1 bis 4 anzuheben, um so dass Paneel 1 vom Paneel 2 unter Anwendung von Kraft zu lösen. Dabei wird die formschlüssige Verbindung gelöst. Bei den Kupplungselementen gemäß Figur 5 ist es erforderlich, ein Paneel um die Verbindungsfuge zu drehen, um so die zwei Paneele 2 und 3 voneinander zu lösen. Eine Verschiebung, bei der die durch die Paneele 1, 2 und 3 gebildete Ebene nicht verlassen wird, findet bei der Hebe- oder Drehbewegung nicht statt.

Das Paneel 1 weist gemäß den Figuren 1 bis 4 an seiner Querseite sowie an seiner Unterseite eine hervorstehende Lippe oder Flanke 4 auf. Die Lippe oder Flanke 4 umfasst eine erste Ausnehmung in Form einer Nut 5. Die erste Ausnehmung 5 ist offen zugänglich, wenn das Paneel 1 mit seiner Unterseite 6 auf einem Boden liegt oder an einer Wand befestigt ist. Das weitere Paneel 2 weist an seiner Oberseite eine hervorstehende Lippe oder Flanke 7 auf. An der Unterseite dieser hervorstehenden Lippe oder Flanke steht ein erstes Verriegelungselement 8 in Form einer Feder hervor. Die hervorstehende Flanken 4 und 7 sowie die erste Ausnehmung 5 und das erste Verriegelungselement 8 sind so aufeinander abgestimmt, dass das erste Verriegelungselement 8 in die erste Ausnehmung 5 so gebracht werden kann, dass hierdurch eine mechanische Verbindung parallel zur Oberfläche 9 der Paneele 1 und 2 sowie senkrecht zur Verbindungskante 3 bewirkt wird. Die hervorstehenden Flanken 4 und 7 sowie die erste Ausnehmung 5 und das erstes Verriegelungselement 8 umfassen wenigstens eine zweite Ausnehmung 10 und eine zweites vorstehendes Verriegelungselement 11. Das zweite Verriegelungselement 11 rastet in die zweite Ausnehmung 10 ein, wenn das erste Verriegelungselement 8 in die erste Ausnehmung 5 gebracht ist. Diese Kupplungselemente sind hinreichend elastisch ausgestaltet, um das Einbringen des ersten Verriegelungselementes 8 in die erste Ausnehmung 5 sowie das Einrasten von dem zweiten Verriegelungselement 11 in die zweite Ausnehmung 10 zu ermöglichen, ohne dass die Kupplungselemente geschädigt werden. Durch das Einrasten wird eine mechanische Verbindung der Paneele senkrecht zur Oberfläche 9 der Paneele 1 und 2 bewirkt. Nach dem Einrasten sind die zwei Paneele 1 und 2 im Sinne der Erfindung leimlos miteinander verbunden.

Die in den Figuren 1 bis 4 gezeigten leimlosen Verbindung sind so beschaffen sein, dass kein Spiel zwischen den Kupplungselementen so verbleibt, dass die zwei Paneele 1 und 2 relativ lose miteinander mechanisch verbunden sind. Ein Spiel tritt bei der Verbindungsfuge 3 nicht auf. Die Kupplungselemente sind also so aufeinander abgestimmt, dass die Paneele 1 und 2 fest im Sinne der Erfindung miteinander verbunden sind.

Um das Einfügen des ersten Verriegelungselementes 8 in die erste Ausnehmung 5 zu vereinfachen, verjüngt sich gemäß den Figuren 1 bis 4 das erste Verriegelungselement 8 zu seinem offenen Ende hin (läuft spitz zu) und die erste Ausnehmung 5 weist insbesondere gemäß den Figuren 1 und 2 einen trichterartigen Einlass auf.

Gemäß Fig. 3 weist die hervorstehende Flanke oder Lippe 4, die an der Unterseite 6 des Paneels 1 vorgesehen ist, eine Schräge 12 auf, die einer Rampe ähnelt. Ergänzend oder alternativ ist gemäß den Figuren 1, 3 und 4 unterhalb der Flanke oder Lippe 7, die an der Oberseite des Paneels 2 vorgesehen ist, eine Schräge 13 vorhanden, die mit der Unterseite der zugehörigen Flanke oder Lippe 7 einen Winkel größer als 90° einschließt. Durch die vorgenannten Schrägen 12 und 13 wird das Verbinden der zwei Paneele 1 und 2 weiter vereinfacht.

Um die gewünschte genannte Elastizität bei den Kupplungselementen zu verwirklichen, weist das erste Verriegelungselement 8 gemäß den Figuren 2 und 4 an seinem offenen Ende einen Einschnitt 14 auf. Das erste Verriegelungselement 8 kann dann an seinem offenen Ende etwas zusammengedrückt werden, um so das zweite Verriegelungselement 11 in die zweite Ausnehmung 10 zu bringen.

Die Kupplungselemente gemäß den Figuren 1 bis 4 sind so beschaffen, dass die Unterseite der hervorstehenden Lippe oder Flanke 7 des Paneels 2 an wenigstens einer Stelle auf der Oberseite der hervorstehenden Lippe oder Flanke 4 des Paneels 1 aufliegt, wenn die beiden Paneele miteinander verbunden sind. Unter anderem hierdurch wird die feste leimlose Verbindung zwischen den zwei Paneelen sichergestellt. Es genügt, wenn die Auflage - wie in Figur 3 gezeigt - ausschließlich mittels des ersten Verriegelungselementes 8 und mittels der ersten Ausnehmung 8 bewirkt wird.

Zwischen den Kupplungselementen der zwei miteinander verbunden Paneele 1 und 2 verbleiben gemäß den Figuren 1 bis 4 Zwischenräume an den Stellen, die nicht der mechanischen formschlüssigen Verbindung dienen. Hierdurch wird das Verbinden vereinfacht. Ungenauigkeiten bei der Herstellung der Kupplungselemente können leicht kompensiert werden.

Gemäß den Figuren 1 bis 4 weist das erste hervorstehende Verriegelungselement 8 das zweite hervorstehende Verriegelungselement 11 an der Seite auf, die zusammen mit dem zugehörigen Paneel 2 eine Ausnehmung 15 bildet.

Zusätzliche Kupplungselemente in Form von einem hervorstehenden Verriegelungselement 16, das in eine nächste Ausnehmung 17 in dem Paneel 1 einrastet, um so eine mechanische Verriegelung senkrecht zur Oberfläche der Paneele zu schaffen, werden in der Figur 4 gezeigt. Auf diese Weise kann die formschlüssige Verbindung weiter gefestigt werden.

Mit Hilfe der in den Figuren 1 bis 4 gezeigten Kupplungselemente können Paneele schneller verbunden werden im Vergleich zum Stand der Technik, der ein Verschieben von zwei bereits mit einem dritten Paneel verbundenen Paneelen erfordert. Zu diesem Zweck weisen Paneele Kupplungselemente der in den Figuren 1 bis 4 gezeigten Art an einer Seite auf. An einer anderen Seite (insbesondere an der Längsseite) sind Kupplungselemente - wie in Figur 5 gezeigt - vorgesehen, die über eine Drehbewegung verbunden werden. Die Drehbewegung zwischen zwei Paneelen 2 und 3 wird quasi mit der Absenkbewegung zwischen zwei Paneelen 1 und 2 kombiniert, um Paneele miteinander zu verbinden. Zwei Paneele 2 und 3 werden zum Beispiel an den Längsseiten gemäß Figur 5 über eine Drehbewegung um die gemeinsame Kante 20 herum miteinander verbunden.

Zugleich ist es möglich, das Paneel 1 an der Schmalseite bzw. Querseite mit dem Paneel 2 zu verbinden, da die Drehbewegung zugleich relativ zu dem Paneel 1 eine Art Absenkbewegung darstellt. Ein Verschieben wie beim Stand der Technik entfällt. Hierdurch vereinfacht und beschleunigt sich der Vorgang des mechanischen Verbindens.

Fig. 5 zeigt einen Schnitt durch zwei miteinander formschlüssig im Sinne der Erfindung verbundene Paneele 2 und 3. Paneel 3 weist an einer Längsseite eine Nut 18 auf. An einer Längsseite des Paneels 2 ist eine Feder 19 vorgesehen. Die Feder 19 ist in die Nut 18 hineingedreht worden und befindet sich also in der Nut 18. Die Verbindungsfuge 20 diente bei der Drehung als Drehachse. Bei der Verbindungsfuge 20 handelt es sich um die Fuge, die sich zwischen den beiden Paneelen 2 und 3 befindet. Die Längsseite des Paneels 3 weist eine vorstehende untere Flanke 21 auf. Diese untere Flanke 21 ist an der langen Seite starr im Sinne der Erfindung, da es nicht möglich ist, diese hinreichend elastisch nach unten zu drücken, um so die Feder 19 von Paneel 2 in die Nut 18 durch eine Bewegung in einer Ebene hineinschieben zu können. In die untere Flanke 21 ist als Ausnehmung eine Rille 22 im wesentlichen senkrecht von oben eingefräst worden. Die Rille 22 erstreckt sich über die gesamte Längsseite des Paneels 3. Paneel 2 weist unterhalb der Feder 19 eine Nase bzw. ein hervorstehendes Verriegelungselement 23 auf. In der Fig. 5 wird gezeigt, in welcher Weise eine Nase 23 in die Rille 22 hineinragt. Die Position der Nase 23 ist so auf die Rille 22 abgestimmt, dass das Paneel 3 mit dem Paneel 2 auf der Oberseite 9 der Paneelen dicht abschließt. Es verbleibt also kein Spalt an der Oberfläche bei der Verbindungsfuge 20. Soweit es für die Sicherstellung einer geschlossenen Oberfläche 9 nicht erforderlich ist, ist zwischen der Nase 23 und der Rille 22 ein Spalt 24 vorgesehen. Probleme aufgrund von Fertigungstoleranzen werden so vermieden. Ferner wird die Handhabung beim Verbinden zweier Paneele vereinfacht. Die Feder 19 weist an ihrer Unterseite eine Schräge 25 auf. An dieser Unterseite läuft die Feder 19 also spitz zu. Die Schräge 25 ist vorgesehen, um die Feder 19 in die Nut 18 durch eine Drehbewegung störungsfrei hineindrehen zu können, ohne den starren Schenkel 21 bzw. die untere starre Flanke 21 merklich nach unten biegen zu müssen. Das Ende der Feder 19 ragt nicht vollständig in die Nut 18 hinein, so dass ein Spalt verbleibt. Probleme, die sich aus Fertigungsungenauigkeiten ergeben können, werden durch Vorsehen dieses Spaltes vermieden. Die Oberseite der Nut 18 mündet nach außen in eine Schräge 26 ein. Hierdurch verbleibt an dieser Stelle ebenfalls ein Spalt zwischen den beiden Paneelen 2 und 3. Durch Vorsehen der Schräge 26 wird weiterer Raum bereitgestellt, der für das Hineindrehen der Feder 19 in die Nut 18 erforderlich ist.

Die Nase 23 reicht bis zum Boden der Rille 22 und dient als Auflage. Insbesondere deshalb kann ein Spalt 27 zwischen der Unterseite der Feder 19 und der darunter befindlichen Wand der Nut 18 verbleiben.

Claims

Paneele (1, 2) eines Laminatfußbodens mit Kupplungselementen (4, 5, 10, 7, 8, 11), die eine formschlüssige Verbindung zwischen den Paneelen (1, 2) ermöglichen, wobei ein erstes und ein zweites Paneel (1, 2) an jeweils einer Seite solche Kupplungselemente aufweisen, durch die das erste Paneel (1) mit dem zweiten Paneel (2) durch eine Drehbewegung formschlüssig verbunden werden kann,
dadurch gekennzeichnet, dass

a) das erste und das zweite Paneel (1,2) zusätzlich an jeweils einer weiteren Seite Kupplungselemente (4, 5, 10, 7, 8, 11) aufweisen, die so beschaffen sind, dass das zweite Poneel (2) durch Absenken gegenüber dem ersten Paneel (1) formschlüssig mit dem ersten Paneel (1) verbindbar ist,

b) das erste Paneel (1) als zusätzliches, dem Verbinden durch Absenken dienenden Kupplungselement seitlich an der Unterseite (6) eine hervorstehende Flanke (4) umfasst,

c) das zweite Paneel (2) als zusätzliches, dem Verbinden durch Absenken dienenden Kupplungselement seitlich an der Oberseite (9) eine Flanke (7) umfasst, die weiter hervorsteht im Vergleich zu darunter befindlichen seitlichen Bereichen dieses Paneels,

d) die an der Oberseite hervorstehende Flanke (7) des zweiten Paneels (2) weist an der Unterseite ein erstes hervorstehendes Verriegelungselement (8) auf, welches in eine , korrespondierende erste Ausnehmung (5) in der an der Unterseite (6) hervorstehenden Flanke (4) des ersten Paneels (1) im zusammengefügten Zustand der beiden Paneele (1, 2) eingreift,

e) die erste Ausnehmung (5) ist offen zugänglich, wenn das erste Paneel (1) mit seiner Unterseite (6) auf einem Boden liegt,

f) die beiden Paneele (1, 2) umfassen weitere, dem Verbinden durch Absenken dienende Kupplungselemente (10, 11, 16, 17), die die beiden Paneele (1, 2) formschlüssig in vertikaler Richtung relativ zur Oberfläche (9) der Paneele (1, 2) verriegeln,

g) im zusommengefügren Zustand der beiden Paneele ( 1 , 2) befinden sich die weiteren, dem Verbinden durch Absenken dienende Kupplungselemente (10, 11, 16, 17) unterhalb der an der Oberseite hervorstehenden Flanke (7),

h) im zusammengefügten Zustand der beiden Paneele (1, 2) gibtes mehrere Zwischenräume zwischen den dem Verbinden durch Absenken dienenden Kupplungselementen (4, 5, 10, 17, 7, 8, 11, 16) des ersten und des zweiten Paneels (1, 2) an den Stellen, die nicht der mechanischen Verbindung dienen,

i) die Zwischenräume sindzwischen den Kupplungselementen so vorgesehen, dass bei der Verbindungsfuge zwischen den beiden Paneelen (1, 2) kein Spiel verbleibt.
Paneele nach Anspruch 1, bei denen als Kupplungselemente, die so beschaffen sind, dass ein Paneel (2) durch Absenken gegenüber dem anderen Paneel (1) formschlüssig verbindbar ist, ein zweites hervorstehendes Verriegelungselement (1 1) sowie eine zweite Ausnehmung (10) vorgesehen ist.
Paneele noch einem der vorhergehenden Ansprüche mit einer Verjüngung am offenen Ende des ersten hervorstehenden Verriegelungselementes (8) und/ oder einer trichterartigen Öffnung in der ersten Ausnehmung (5).
Paneele nach einem der vorhergehenden Ansprüche mit einer rampenartigen Schräge (12) an dem offenen Ende der Flanke (4), die an der Unterseite angebracht ist.
Paneele nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einem Einschnitt (14) im ersten hervorstehenden Verriegelungselement, so dass das offene Ende des ersten hervorstehenden Verriegeiungselementes (8) zusammendrückbar ist.
Paneele nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die hervorstehende Flanke (7) an der Oberseite eines Paneels (2) auf der hervorstehenden Flanke (4) an der Unterseite des weiteren Paneels (1) im zusammengefügten Zustand aufliegt.
Paneele nach Anspruch 2, bei denen als Kupplungselemente, die so beschaffen sind, dass ein Paneel (2) durch Absenken gegenüber dem anderen Paneel (1) formschlüssig verbindbar ist, ein drittes hervorstehendes Verriegelungselement (16) sowie eine dritte Ausnehmung (17) vorgesehen ist.
Paneele nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einer seitlich angebrachten Nut (18) an einem Paneel (3) und einer seitlich angebrachten Feder (19) in einem anderen Paneel (2). wobei die Feder in die Nut im zusammengefügten Zustand eingreift.

eine Flanke (21) der Nut (18) ist länger als die andere,

die längere Flanke (21) weist eine Ausnehmung (22) auf,

die Feder (19) weist an einer Unter- oder Oberseite eine hervorstehende Nase (23) auf,

die Nase (23) und die Ausnehmung (22) sind so angeordnet, dass die Nase (23) in die Ausnehmung (22) einzurasten vermag,

die die Nase aufweisende Seite der Feder weist eine Ausnehmung insbesondere in Form einer Schräge (25) auf, so dass im zusammengefügten Zustand der beiden Paneele (2, 3) durch die insbesondere durch eine Schräge (12) gebildete Ausnehmung ein Zwischenraum zwischen der die Nase (23) aufweisende Seite der Feder (19) und der längeren Flanke (21) der Nut (18) verbleibt, so dass das offene Ende der Feder (19) die hervorstehende Flanke (21) nicht berührt, wenn die beiden Paneele (2, 3) zusammengefügt sind.
Paneele nach Anspruch 8, bei denen die Nase (23) der Feder (19) bis zum Boden der korrespondierenden Ausnehmung (22) im zusammengefügten Zustand reicht.
Paneele nach einem der Ansprüche 8 oder 9, bei der die Seite der Feder (19), die die Nase (23) aufweist, die hervorstehende Flanke (21) im Inneren der Nut (18) durch Vorsehen einer Ausnehmung nicht berührt, wenn die Paneele zusammengefügt sind, so dass ein Zwischenraum (27) verbleibt.
Verfahren zum Verbinden von Paneelen (1, 2, 3) mit den Merkmalen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem ein Paneel (2) mit einer Seite durch eine Drehbewegung um eine gemeinsame Verbindungsfuge herum mit einem weiteren Paneel (3) formschlüssig verbunden wird und bei dem dieses Paneel (2) zugleich mit einer anderen Seite mit einem dritten Paneel formschlüssig durch Absenken verbunden wird.