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Behälter für Stückseife Gegenstand der Erfindung ist ein an einer
Wand zu befestigender Behälter für Stückseife, gekennzeichnet durch zwei Behälterstücke,
von denen das eine oben schwenkbar am anderen gelagert ist und durch federnde Mittel
an dieses angedrückt wird, wobei die Behälterstücke die Wandung eines oben offenen
und im Ruhezustand unten geschlossenen Aufbewahrungsraumes bilden.
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Die Zeichnung stellt einige Ausführungsbeispiele des Behälters gemäß
der Erfindung dar.
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Fig. i zeigt die erste Ausführungsform im Aufriß, teilweise im Schnitt;
Fig. 2 ist ein zugehöriger Grundriß, teilweise im Schnitt; Fig. 3 ist ein
Schnitt längs der Linie III-III der Fig. i; Fig. 4 zeigt eine zweite Ausführungsform
im Schnitt längs der Linie IV-IV der Fig. 6;
Fig. 5 ist ein Schnitt
längs der gebrochenen Linie V-V der Fig. 4; Fig. 6 ist ein weiterer Schnitt
dieser Ausführungsform; Fig. 7 ist ein Aufriß der dritten Ausführungsform,
wobei in der linken Hälfte das bewegliche Behälterstück weggebro-chen ist; Fig.
8 ist ein Grundriß zu Fig. 7, wobei das unbewegliche Behälterstück
längs der Linie, VIII-VIII der Fig. 7 geschnitten ist; Fig. 9 ist
ein Schnitt längs der Linie IX-IX der Fig. 7 und Fig. io ist eine Ansicht
dieses Behälters von hinten.
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Der in den Fig. i bis 3 dargestellte Behälter weist zwei Behälterstücke
1, 2 auf, von denen das letztere schwenkbar am ersteren gelagert ist und durch noch
zu beschreibende federnde Mittel an dieses angedrückt wird, wobei die Behälterstücke
die Wandung eines oben offenen und im Ruhezustand unten geschlossenen Aufbewahrungsraumes
3 bilden.
Das unbewegliche, in irgendeiner geeigneten Weise
an einer Wand 4 zu befestigende Behälterstück i bildet den hinteren Teil der Wandung
des Aufbewahrungsraumes 3; das schwenkbare Behälterstück 2 bildet hingegen
den vorderen und die beiden seitlichen Teile der Wandung des Aufbewahrungsraumes
3. Das Behälterstück i weist in seiner unteren Hälfte einen nach vcrn unten
geneigten Lappen 5 auf; die gegenüberliegende Wandung des Behälterstückes
2 ist unten an der Stelle 6
nach hinten. geneigt. Im Ruhezustand weist der
Aufbewahrungsraum 3 Über seiner ganzen Höhe einen wenigstens angenähert rechteckigen
Querschnitt an ' f, der im unteren. Teil des Behälters gegen die Schwenkachse
zu stetig abnimmt.
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In verdickten Teilen der seitlichen Wandungen des Behälterstückes
2 sind die Enden eines Betätigungsbügels 7 befestigt.
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Der flache Teil des Behälterstückes i ist an seinem ganzen Umfang
mit einem nach hinten ragenden Flansch 8 versehen; an seiner Rückseite ,ind
zwei Blattfedern 9 mit ihrem unteren Teil 911 befestigt, z. B. angeklebt,
deren mittlerer Teil gb durch entsprechende Öffnungen im Stück i sich nach vorn
und mit einem weiteren Teil ge nach oben erstreckt; der oberste Teil gd
ist als Halteklinke für die eine oder andere von zwei Nasen io ausgebildet.
Diese einen Teil des BehälterstückeS 2 bildenden Nasen haben rechteckigen Querschnitt;
ihre Flachseiten liegen am Behälterstü#fz i bzw. am Teil ge der Blattfedern
9 an, während der anschließende Teil gb der letzteren Auflageschultern bildet.
Die Federn 9 bilden somit die obenerwähnten Mittel zum Andrücken des beweglichen
an das unbewegliche Behälterstück und gleichzeitig die Mittel zur schwenkbaren Lagerung
desselben.
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Das aufzubewahrende Seifenstück wird durch die obere, Öffnung des
Raumes 3 in diesen eingelassen, -wobei die Rippen ia und 2a an der vorderen
und hinteren Wandung des Raumes ein Ankleben des nassen Seifenstückes verhindern.Will
man letzteres gebrauchen, so schwenkt man mit den Fingern einer Hand den BÜgel
7 von der Wand 4 weg, wodurch das Behälterstück 2 nach vorn geschwenkt wird
und das Seifenstück ohne weiteres Dazutun in die Hand fällt, die es nur zu ergreifen.
braucht. Beim Loslassen des Bügels schließt sich der Behälter unten von selbst.
Will man das Behälterstück:2 zwecks Reinigung der Wandungen des Raumes
3 wegnehmen, so genügt es, die obersten Federteile gd zu betätigen, so daß
sie nicht mehr als Halteklinken gegen eine Aüfwärtsverschiebung des StückeS 2 wirken.
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Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 4 bis 6
hat das unbewegliche,
an der Wand 4 zu befestigende BehälteTStäCk i i einen kastenförmigen Querschnitt;
es bildet den vorderen sowie die beiden seitlichen Teile der Wandung des Aufbewahrungsraumes
13, während das bewegliche Behälterstück 12 den hinteren Teil dieser Wandung bildet.
Das Stück 12 verläuft im Ruhezustand in seinem oberen Teil in einem gewissen gleichbleibenden
Abstand von der hinteren Kastenwand des BehälterstÜCkeS 2; im unteren Teil ist es
gegen, das untere Ende der vorderen Kastenwand geneigt und zu unterst mit einem
Betätigungslappen 17 versehen. Auch hier hat der Aufbewahrungsraum 13 über
seiner ganzen Höhe einen wenigstens angenähert rechteckigen Querschnitt, der im
unteren Teil des Behälters gegen die Schwenkachse zu stetig abnimmt.
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Die seitlichen Kastenwände des Behälterstückes i i sind auf der Innenseite
mit Auf lageschultern 15
für am Behälterstück 12, vorgesehene Lagerzapfen
14 versehen, welche die Enden einer Verdickung j2b bilden. Die Auflageschultern
15 bilden Teile von Nuten 16, die sich auf der Innenseite der seitlichen Kastenwände
von ganz unten bis fast ganz oben und dann ungefähr um den Betrag des Durchmessers
der Lagerzapfen 14 nach vorn erstrecken. Eine Schraubenfeder 18 ist auf Zäpfchen
ii,, 12a der beiden Behälterstücke i i bzw. 12 zentriert. Indem sie das Behälterstück
12 unten gegen die vordere Kastenwand des Behälterstückes ii drückt, sorgt sie auch
dafür, daß die Lagerzapfen 14 im waagerechten Teil der Nuten 16 bleiben. Die Demontage
des Behälterstückes i?- zwecks Reinigung ist nichtsdestoweniger sehr leicht.
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Der Raum zwischen der hinteren Kastenwandung und dem Behälterstück
12 ist durch einen Teil ljb des Behälterstäckes ii ständig abgedeckt.
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Zur Freigabe des Seifenstückes wird durch Ausübung eines Druckes auf
den Betätigungslappen 17 das Behälterstück 12 nach hinten verschwenkt.
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Die Behälterstücke 1, :3 und 11, 12 können aus irgendeinem geeigneten
Material hergestellt werden, z. B. als Spritzgußstücke oder Preßstoffteile.
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Der in den Fig. 7 bis io gezeigte Behälter für Stückseife weist
zwei Behälterstücke 21, 22 auf, von denen das eine oben schwenkbar am anderen gelagert
ist und durch federnde Mittel, die noch zu beschreiben sind, an dieses angedrückt
wird. Die Behälterstücke bilden die Wandung eines oben offenen und im kuhezustand
unten beinahe ganz geschlossenen Aufbewahrungsraumes 23, wobei das unbewegliche,
an der Wand 32 zu befestigende Behälterstück:2i den hinteren, in seinem unteren
Teil nach vorn geneigten Teil der Wandung des Raumes --3 bildet, während
das schwenkbare Behälterstück 2-2 den vorderen, in seinem unteren Teil nach hinten
geneigten Teil sowie die beiden seitlichen Teile der Wandung des im. Querschnitt
annähernd rechteckigen Aufbewahrungsraumes 23 bildet.
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In den parallelen Seitenwandungen des beweglichen Behälterstückes
2,:2 sind Paare von Sackbohrungen 24 vorgesehen, in welchen die Schenkel von Lagerbügeln:25
verankert sind, die sich durch längliche Öffnungen 26 des BehälterstückeS
21 hindurch erstrecken und mit den Enden einer gewölbten Blattfeder 27 zusammenarbeiten,
die sich mit ihrem mittlerenTeil auf der Rückseite des Behälterstückes 21 abstützt.
Dabei liegen die Mittelteile der LagerbÜgel:25 auf konkaven Flächen:28 an den Enden
der Blattfeder 27 auf, deren mittlerer Teil auf einer vertieften Auflagefläche
29 des BehälterStüCkeS 2 1 aufliegt. Dank dieser Maßnahmen bleibt die Blattfeder
27 in ihrer richtigen Lage. Die Länge der
Feder, der Abstand
der beiden Bügel 25 voneinander und die Weite des vom Flansch 2
j a des Behälterstückes 21 umgebenen Raumes sind derart bemessen,
daß die: Feder 27 durch Verschiebung in ihrer Längsrichtung aus einem der
Bügel --#-5 ausgefahren und dann ganz entfernt werden kann, wo-
nach auch
das Behälterstück 22 zwecks Reinigung der Wandung des Raurnes:23 abgenommen werden
kann. Zum selben Zweck ist auch das Bebälterstück 21 mit sich nach oben verengenden
Öffnungen 30
versehen, so daß es lösbar an Halteorganen 31 angebracht werden
kann, die mittels Schrauben od. dgl. oder durch Ankleben an der Wand 32 befestigt
worden sind.
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Das unbewegliche BehälterStüCk 21 ist unten als Wasseraufnahmetr09
33 ausgebildet, dessen vordere Wand 34 unter, vor und längs der im Ruhezustand
schlitzförmigen unteren Öffnung 35 des Aufbewahrungsraumes 23 verläuft,
wobei die Öffnung 35 in einer vertikalen, knapp hinter der vorderen Tragwand
verlaufenden Ebene liegt, wie Fig. 9 deutlich zeigt. Der nach vorn geneigte
Teil des Behälterstückes 21 ist mit einer Anzahl von Öffnungen 36
versehen.
Wasser und Seifenschaum, der mit der Seife jeweils in den Behälter gelangt, kann
durch die Öffnungen 35, 36 in den Trog 33 ablaufen.
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Das bewegliche Behälterstück 22 verdeckt in seiner Ruhestellung mit
einem Lappen 37 an seinem unteren Ende den Trog 33. Ein Betätigungsbügel
38 greift mit den Enden seiner Schenkel in Bahrungen 40 und angrenzende Vertiefungen
41, die im hinteren unteren Ende der beiden Seitenwände, des schwenkbaren Behälterstückes
22 vorgesehen sind. Zieht man diesen BÜgel 38 mit den Fingern einer Hand
nach vorn, so vergrößert sich die Öffnung 35,
und das in den Behälterraum
23 eingeführte Seifenstück gleitet herab, wobei es durch die den Bügel
38
betätigende Hand ohne weiteres erfaßt werden kann. Rippen 2,b und
22a am vorderen bzw. hinteren Teil derWandung dieses Raumes verhüten das Ankleben
der nassen Seife.
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Der Hauptvorteil der beschriebenen Behälter hesteht darin, daß die,
Seife darin sauber versorgt werden kann, und daß, wenn letztere gebraucht wird,
sie mit einem Griff in der Hand ist.