DE8806288U1 - Inhalationsgerät - Google Patents

Description

Inhal at ionsgerä't

Es gibt eine Anzahl von Geräten zur Abgabe von Aerosolen zur Inhalation durch die Nase und/oder den Mund. Derartige Geräte sind bekannt, um Medikamente Patienten einzugeben, die unter Bronchial Schwierigkeiten leiden, beispielsweise Bronchialasthma.

Das bei derartigen Aerosolen am meisten zu beachtende Problem ist die für viele Patienten auftretende Schwierigkeit gewesen, die Freigabe des Medikamentes mit dem Beninn der Einatmungsanstrengung zu koordinieren. Viele Personen, beispielsweise ältere Patientan und Kinder, finden diese Synchronisierung schwierig. Diese Probleme werden mit den atembetätigten Geräten erleichert, Wie sie beispielsweise in US-PS 3,639,949, US-PS 3,789,843, -PS 3,826,413 und WO 85/01S80 beschrieben sind. Manchmal wer'=fi oiese Geräte auch als inhalationsorientierte Aerosole oder einfacher als "Anforderungsventile" bezeichnet. In vereinfachter Form ausgedrückt beseitigen diese Geräte die Notwendigkeit der manuellen Koordinierung, in dem sie automatisch betätigt werden, wenn der Patient mit seinen in Kontakt mit dem Mundstück stehenden

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Lippen einatmet. Ein nur leicht negativer Druck ist erforderlich, um einen einfachen Mechanismus auszulösen, der das Dosierventil betätigt. Das Gerät muß dann zurückgesetzt werden, bevor das Dosierventil wieder eine Ladung abgeben kann. Die vorliegende Anmeldung befaßt sich mit einem atembetätigten Gerät dieser Art, verkörpert jedoch Verbesserungen gegenüber den Geräten in den oben erwähnten Patenten, die darin liegen, daß das Gerät derart ausgebildet ist, daß es die Anlässe von zufälliger Entladung gering hält und dennoch die Durchführung einer Entladung mit einer möglichst geringen Anstrengung ermöglicht.

Ein lange bekanntes Problem bei der Entwicklung von atembetätigten Ausgabegeräten ist die Unvereinbarkeit: zwischen der kräftigen Feder, die erforderlich ist, um die interne Aerosol ventilfeder zum Bewirken der Entladung zu überwinden, und dem leichten Druck gewesen, der kranken Personen zum Auslösen des Gerätes zur Verfügung steht. Die Verbindung zwischen diesen beiden genannten Elementen ist in der Vergangenheit derart kritisch gewesen, daß sogar der Oberflächenreibungskoeffizient von Materialen berücksichtigt werden mußte. Durch die Einfügung eines zwischengeschalteten Auslöserelements und anderer Verbesserungen zur Bewirkung von größeren mechanischen Vorteilen erreicht die Erfindung ein positives und doch sehr empfindliches Verriegeln und den Grad von Wiederholbarkelt, der bei medizinischen Abgabegeräten gefordert wird.

Wie 1n dieser Anmeldung dargestellt und beschrieben 1st, 1st das Gerät zur Verwendung mit einem Aerosolmodul ausgebildet und enthält ein Gehäuse, eine 1n dem Gehäuse angeordnete Aufnahme zur Aufnahme eines Aerosolmoduls, das mit einem Abgabeschaft versehen 1st, der aus einer Sperrposition, 1n der er die Abgabe verhindert, 1n eine Öffnungsposition zur Ermöglichung der Abgabe bewegbar 1st, wobei die Aufnahme gegenüber dem Gehäuse bewegbar 1st, des weiteren ein 1n dem Gehäuse 1n Ausrichtung mit dem

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Abgabeschaft angeordnetes Abgabedüsenelement, mit dem der Abgabeschaft derart in Eingriff steht, daß die Bewegung der Aufnahme gegenüber der Düse die Bewegung des Schaftes gegenüber dem Modul bewirkt, einem in dem Gehäuse befestigten Hebel, der zur Bewirkung der Bewegung der Aufnahme gegenüber dem Düsenelement in einer Richtung zur Freigabeposition des Schaftes betätigbar ist, um dadurch eine benötigte Menge von Aerosolformulierung freizugeben, mit dem Hebel verbundene Federeinrichtungen, die diesen in einer Richtung zur Freigabeposition des Schaftes vorbeaufschlagen sowie Einrichtungen zur Beschränkung der Bewegung de-; Hebels in der Richtung zur Freigabeposition des Schaftes, wobei das Gerät einen benachbart dem körperfernen Ende des Hebels angeordneten Auslöser aufweist, mit dem das körperferne Ende des Hebels in Eingriff steht, eine mit dem Auslöser in Eingriff stehende Klinkeneinrichtung, die den Auslöser in der Eingriffposition mit dem Hebel derart hält, daß der Schaft verriegelt ist, sowie Einrichtungen zur Freigabe der Sperrklinke von dem Auslöser, um dadurch es der Feder zu ermöglichen, den Hebel in eine Stellung zur Freigabe des Entladeschaftes zu bewegen. Der Hebel ist derart mit der Aufnahme gekoppelt, daß eine Schwenkbewegung des Hebels einerseits die Aufnahme in eine Richtung bewegt, um den Schaft zu verriegeln, und andererseits die Aufnahme in eine Richtung bewegt, um den Schaft freizugeben. Es ist eine Spanneinrichtung mit dem Hebel gekoppelt, die derart betätigbar 1st, daß sie den Hebel 1m Gegensatz zu der Federeinrichtung 1n eine Position zur Verriegelung des Schaftes bewegt, und es gibt Einrichtungen zum Verriegeln und Freigeben der Spanne1nr1chtungen. Die Sperrklinke 1st an einem Ende schwenkbar gehaltert und hat an Ihrem anderen Ende einen durch eine Öffnung 1n dem Gehäuse zugänglichen Arm zur manuellen Verlagerung 1n einer Richtung, um die Sperrklinke von dem Auslöser für den Fall freizugeben, daß der Benutzer Schwierigkelten hat, die Freigabe durch eine Einatmungswirkung freizugeben. Das Gehäuse weist eine Öffnung benachbart zu dem Düsenelement auf, durch welche das durch Angriff des Ventils freigegebene

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Aerosol hindurchströmen kann und es gibt ein Deckel element, das derart angeordnet und ausgebildet ist, daß es die Entladeöffnung verschließt, sowie Einrichtungen, die das Deckelelement mit der Feder verbinden, um letztere auseinander gezogen und den Hebel in einer Position zu halten, daß e'er Schaft verriegelt ist.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge ergeben sich aus den Ansprüchen, der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:

Fig. 1 einen senkrechten Schnitt durch eine erste Ausführungsform des Gerätes, wobei die Komponenten des Gerätes in ihrer nicht betriebsbereiten Position sind;

Fig. 2 einen senkrechten Schnitt durch das Gerät der Fig. 1, wobei seine Komponenten in einer Position unmittelbar vor Verwendung sind;

Fig. 3 einen senkrechten Schnitt durch das Gerät der Fig. 1 mit den Komponenten in ihrer Betriebsstellung;

Fig. 4 einen Querschnitt längs Linie 4-4 in F1g. 1;

Fig. 5-7 den Figuren 1 bis 3 entsprechende Ansichten einer zweitan Ausführungsform;

Fig. 8a und b eine Seltenansicht bzw. eine Aufsicht auf das in der zweiten Ausf'ührungsform verwendete Joch, wobei Fig. 8a ebenfalls einen Abschnitt eines daran befestigten Streifens darstellt; und

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Fig. 9a und b eine perspektivische Ansicht bzw. einen

Querschnitt längs Linie 9b-9b in Fig. 9a des bei der zweiten Ausführungsform verwendeten Auslösers.

Das in den Figuren 1-4 der Zeichnung dargestellte Gerät enthält ein Gehäuse 10, das Kammern 12 und 14 bildet. Ein Verschlußelement 16 ist an einem Ende mit Hilfe eines Zapfens i^fi an einer Seite der Kammer 12 angelenkt, wobei es an seinem gegenüberliegenden Ende mit einem Xlinkenelement 20 versehen ist, das mit einem Verriegelungselement 22 an d»m Gehäuse in Eingriff bringbar ist.

Ein Aufnahmeelement 24 bzw. ein Aufnahmegestell ist innerhalb der Kammer 12 zu seiner senkrechten Bewegung in ihr angeordnet. Die Aufnahme 24 hat eine halbkreisförmige Seitenwand 26 einer Abmessung und Ausbildung, die im wesentlichen der Länge und dem Querschnitt des Aerosolmoduls A entsprechen, das in der Kammer eingesetzt werden soll, sowie eine Bodenwand 28, die eine kreisförmige Öffnung 30 zur Halterung des Moduls A in einer umgedrehten Position innerhalb der Kammer enthält, wobei sich der Schaft 32 des Moduls A durch die Bodenwand 28 in die Kammer unterhalb des Aufnahmegestells 24 erstreckt. Wünschenswerterweise weist die Aufnahme 24 an Ihrem oberen Ende ein Abdeckungselement 34 zum Eingriff mit dem Boden des Moduls A auf, um dieses fest mit dem Boden 28 1n Eingriff zu halten. Die Aufnahme 24 1st senkrecht in dem Gehäuse 10 bewegbar und es gibt eine Einrichtung 1n der Form eines jochförmigen Hebels 36, «let* derart wirkt, daß er die Aufnahme 24 1n einer Position 1n der angehobenen Position hält, und 1n der anderen Position die Aufnahme 24 In einer abgesenkten Stellung hält.

In dem Abschnitt des Gehäuses 10 unterhalb der Aufnahme 24 1st 1n einer festen Position ein DUsenelement 38 mit einer öffnung 40

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befestigt. Das Düsenelement 38 1st in Ausrichtung mit dem Schaft 32 angeordnet, um diesen aufzunehmen. Die Öffnung 40 ist über einen Durchgang 42 mit einer Auslaßöffnung 44 verbunden, deren Achse konzentrisch gegenüber einer Öffnung 46 zentriert ist, die in dem unteren Teil der Kammer 12 gebildet ist und Innerhalb der ein ringförmiges Mundstück 48 angeordnet ist. Aufgrund dieser Anordnung wird eine Entladung aus dem Aerosolmodul, wie es im folgenden noch beschrieben werden wird, von dem Düsenelement durch das Mundstück 48 gerichtet. Da der Schaft 32 stationär in dem Düsenelement 38 während des Betriebs bleibt, bleibt das gewünschte Abgabemuster zu allen Zeiten aufrechterhalten.

Die Abgabe von Aerosol aus dem Modul wird durch Bewegen der Aufnahme 24 nach unten relativ gegenüber dem Düsenelement 38 bewirkt, um den Schaft 32 in dem Modul zu verlagern. Das Aerosolmodul weist in sich ein Dosierventil auf, so daß die Verschiebung des Schaftes 32 eine Dosis des in dem Modul enthaltenen Materials durch das Düsenelement abgibt und sie durch das Mundstück 48 richtet. Nachdem die Dosis abgegeben wurde, tritt kein weiteres Material aus dem Schaft aus, bis dieser zunächst in seine Sperrposition zurückgebracht wurde und dann wieder in seine Abgabeposition gebracht wird.

Wie sich unter anderem aus Fig. 4 ergibt, ist der jochförmige Hebel 36 mit quer beabstandeten Armen 50 versehen, von denen jeder rit einem Zapfen 52 versehen ist, der schwenkend in d~n gegenüberliegenden Seitenwänden 54 des Gehäuses gehaltert ist, zur Schwenkbewegung um eine horizontale Achse zwischen seinen entgegengesetzten Enden. An einem Ende sind die Arme 50 des Jochs schwenkbar mit Hilfe je eines Zapfens 56 mit dem unteren Ende der Aufnahme 24 verbunden. An dem gegenüberliegenden Ende ist der Hebel 36 mit Hilfe eines Arms 57 und einem Kupplungselement mit dem unteren Ende 61.1 einer innerhalb der Kammer 14 angeordneten Zugfeder 60 verbunden. Der Arm 57 enthält eine Öffnung

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mit entgegengesetzt divergierenden Seiten 73, durch den sich das

Kupplungselement 58 erstreckt. Das obere Ende 61.2 der Feder 60

ist mit einem Zapfen 62 verbunden, der zwischen den Wänden der Kammer 14 befestigt ist.

Innerhalb des unteren Endes der Kammer 14 ist ein Auslöser 64 angeordnet, der um eine horizontale Achse drehbar ist, die parallel zu der Drehachse des Hebels 36 verläuft. Der Auslöser erstreckt sich quer zur Kammer 14 von einer Seitenwand 54 zu der anderen Seitenwand und ist zu einer Schwenkbewegung um die vorerwähnte horizontale Achse mit Hilfe vom Zapfen 64.1 gelagert, die schwenkbar in den Seitenwänden 54 gehaltert sind. Der Auslöser 64 ist in seinem Zentral bereich mit einer Kerbe 66 mit einem etwa rechtwinkligen Querschnitt zum Eingriff mit dem körperfernen Endabschnitt 68 des Hebels 36 versehen. Der körperferne Endabschnitt 68 und die Kerbe 66 weisen eine derartige Größe auf und sind derart positioniert, daß der Endabschnitt 68 in der Kerbe unmittelbar benachbart zu der Schwenkachse eingreift, um die Kräfte auf den Hebel 36 möglichst klein zu halten, wenn die Elemente in Eingriff stehen. Der Auslöser 64 ist um seine Achsen zwischen einer Position, in der er den körperfernen Endabschnitt 68 des Hebels 36 hinabgedrückt hält (Fig. 1), in welcher Position das entgegengesetzte Ende des Hebels die Aufnahme 24 angehoben und daher den Schaft 32 voll ausgefahren hält, und einer weiteren Position drehbar, um den körperfernen Endabschnitt 68 des Hebels 36 freizugeben und es dem Hebel 36 zu ermöglichen, von der Feder in eine horizontale Position (Fig. 3) angehoben zu werden, um dadurch die Aufnahme 24 in eine Position abzusenken, um den Schaft 32 in das Modul hineinzudrücken, um eine Aerosol abgabe zu veranlassen.

Ein Verriegelungselement 70 mit einem Paar von Armen 70a ist schwenkbar bei 72 an den Seitenwänden 54 zur Bewegung um eine horizontale Achse angeordnet, die parallel zu der Achse des

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Auslösers 64 verläuft. Das Sperrkl1nkenel ement 70 ist im Bereich seiner axial entgegengesetzten Enden mit einem Paar von Anschlägen 74 versehen, von denen jeder mit einem entsprechenden Arm 76 in Eingriff bringbar 1st, der einstückig mit dem Auslöser 64 ist.

In der nicht betriebsbereiten Position des Gerätes, Fig. 1, wird der Hebel 36 in der niedergedrückten Position durch einen Spannstrelfen 78 gehalten, dessen eines Ende mit der Kupplung 58 verbunden ist, an der die Feder 60 angebracht ist, und dessen anderes Ende mit einer Kappe 80 verbunden 1st, die Über das Ende des Mundstücks 48 paßt. Wenn die Kappe 80 auf das Mundstück aufgepaßt ist, hält der Streifen mit Hilfe der Kupplung 58 die Feder 60 gedehnt und den Hebel 36 in der niedergedrückten Position, wobei sein körperfernes Ende mit dem Auslöser 64 in Eingriff steht. In dieser Position steht das Sperrklinkenelement 70 in Eingriff mit dem Arm 76. Das Sperrkl inkenel ement 70 weist mit seinem körperfernen Ende verbunden eine Luftschaufel bzw. einen Luftflügel 79 auf, die in der in Fig. 1 dargestellten Position der Sperrklinke parallel zu der Wand 82 der Kammer 14 liegt und in dieser parallelen Position eine Öffnung 84 in der Wand abdeckt. In tier Ni chtbetriebsposition des Gerätes steht die Kappe 80 in Eingriff mit dem Mundstück 48, die Luftschaufel 79 in Eingriff mit der Wand 82, um dadurch die Öffnung 84 abzudecken, und die Verbindung der einzelnen Teile wird von der Feder 60 in der in Fig. 1 dargestellten Position gehalten, so daß der Schaft 32 vollständig ausgefahren ist, d. h. in der Verschlußstellung.

Um das Gerät gebrauchsfertig zu machen, wird die Kappe 80 von dem Mundstück 48 abgenommen, Fig. 2. Das Abnehmen der Kappe 80 ermöglicht es dem Streifen 78, das körperferne Ende des Armes 57 freizugeben, so daß das körperferne Ende des Hebels 36 nur durch die Tatsache niedergedrückt gehalten wird, daß der Hebel 36 sich nicht bewegen kann, ohne daß sein körperferner Abschnitt 68 den Auslöser dreht, und der Auslöser sich aufgrund des Eingriff der

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Arme 76 mit den Anschlägen 74 des Sperrki Inkenel ententes 70 nicht drehen kann. Bei abgenommener Kappe 80 ist das Gerät betriebsbereit. Wenn der Benutzer durch das Mundstück 48 inhaliert und dadurch den Druck in der Kammer 14 absenkt, schwingt die Luftfichaufei 79 von ihrer Eingriffposition mit der Wand 82 von dieser weg nach links in Fig. 3. Die Bewegung der Luftschaufel 79 nach links von der Wand weg bringt die Anschläge ⁷4 des Sperrklinkenelementes 70 außer Eingriff mit dem Arm 76 und befreit daher den Auflöser 64, so daß dieser sich drehen kann. Die Feder 60 gelangt dadurch 1»; die Lage, das rechte Ende des Hebels 36 nach oben zu ziehen. Da der Hebel 36 zur Schwenkbewegung gegenüber dem Gehäuse 10 mit Hilfe der Zapfen 52 angeordnet ist, führt dies dazu, daß sich das linke Ende des Hebels 36 nach unten bewegt und die Aufnahme 24 bzw. das Aufnahmegestell 24 mit sich trägt. Die Abwärtsbewegung der Aufnahme 24 verlagert den Schaft 32 in das Modul, was eine Abgabe von Aerosol aus dem Modul durch die Düse und das Mundstück bewirkt. Wenn das Ansaugen unterbrochen wird, nimmt das Luftblatt seine geschlossene Position unter dem Einfluß der Schwerkraft ein.

Nach dem Inhalieren greift der Benutzer an der Kappe 80 an und zieht sie nach unten gegen die mit Hilfe des Streifens 78 von der Feder 60 ausgeübten Kraft. Der Benutzer ist dann in der Lage, die Kappe wieder auf dem Mundstück 48 aufzusetzen. Das Gerät wird dadurch in die in Fig. 1 dargestellte Position zurückgeführt. Es 1st zu beachten, ¹^p dies unter anderem die Rückbringung d^s Hebels 36, des Auslösers 64 und des <erriegelungselementes 70 in die in Fig. 1 dargestellte Positionen mit sich führt, und der Weg, auf dem dies auftritt, wird nun kurz beschrieben. Wenn die Kappe 80 und der Streifen 78 nach unten gezogen werden, schwenkt der Hebel 36 um die Zapfen 52 im Uhrzeigersinn in den Fig. 1 - 3, und ein Punkt wird erreicht, wo der körperferne Enda-v itt 68 in Kontakt mit der Kerbe 66 in dem mittleren Bereich des Auslösers 64 gelangt. Da die Abwärtsbewegung der Kappe und des Strei-

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fens 78 fortfährt, veranlaßt der Eingriff zwischen dem körperfernen Endabschnitt 68 und der Kerbe 66 den Auslöser 64, sich im | Gegenuhrzeigersinn zu schwenken. Im Verlauf dieser Schwenkbewe- j gung im Gegenuhrzeigersinn schlagen die Arme 76 an den Unter- § Seiten der entsprechenden Verriegelungselementsarme 70a an und ' das Verriegelungselement 70 wird dadurch veranlaßt, im Gegenuhrzeigersinn um einen kleinen Winkel zu verschwenken, um es zuzulassen, daß die Arme 76 vorbeigehen. Sobald die Arme 76 an den | entsprechenden Anschlägen 74 vorbei sind, ist das Sperrklinken- f element 70 frei, in die in Fig. 1 dargestellte Position unter dem \ Einfluß der Schwerkraft zu fallen, wobei die Arme 76 jeweils hinter einem Anschlag 74 eingreifen. Dann ist die in Fig. 1 dargestellte Konfiguration erreicht.

Die in den Figuren 5-9 dargestellte Ausführungsform ist in vielfältiger Hinsicht der in Fig. 1-4 dargestellten Ausführungsform ähnlich und wird daher nicht im einzelnen beschrieben. Elemente der Ausführungsform der Fig. 5-9, die im wesentlichen % den Elementen der Ausführungsform der Fig. 1-4 entsprechen, sind mit den gleichen um 100 erhöhten Bezugszeichen versehen. Im folgenden wird die Aufmerksamkeit insbesondere auf die wichtigen Aspekte gelenkt, in denen die Ausführungsform der Fig. 5-9 sich von der Ausflihrungsform der Fig. 1-4 unterscheidet.

Zunächst wird die Aufmerksamkeit auf die Konstruktion des Auslösers 164 gerichtet. Aus Gründen der besseren Darstellung 1st der Auslöser 1n Perspektive 1n Fig. 9 1n einem vergrößerten Maßstab dargestellt. Jeder der Arme 176 weist einen Vorsprung 176a auf, der sich etwa radial 1n einer Richtung erstreckt, die etwa rechtwinklig zu der Richtung verläuft, in der der Hauptkörperabschnitt des Armes 176 verläuft. Wie aus Fig. 5 zu sehen 1st, wenn das Gerät in seiner nicht betriebsbereiten Position ist, Hegt einer dieser Vorsprünge 176a an einer flachen Feder 200 an, die etwa U-förmig ausgebildet 1st und zwischen Ihren Enden an dem

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Boden des Gehäuses befestigt ist. Die Feder 200 erstreckt sich um einen Zapfen 201, der sich seitlich von einer der Seitenwände 154 des Gehäuses erstreckt. Die Feder enthält nach oben gebogene Abschnitte 200a und 200b, die an entgegengesetzten Seiten des Zapfens angeordnet sind und dazu dienen, die Feder relativ zu den Zapfen zu positionieren. Die Verlängerung 200c der Feder ist nach oben geneigt und wird von dem Vorsprung 176a nach unten gedruckt wenn die Elemente in der in Fig. 5 dargestellten Position sind. Dementsprechend beaufschlagt die flache Feder den Auslöser im Uhrzeigersinn. Keine zweite Streifenfeder braucht ar der anderen Seite des Geräts vorgesehen zu werden und der andere Vorsprung 176a ist daher, genau gesprochen, unnötig. Die Vorsprünge 176a dienen zunächst dazu, den Auslöser 164 daran zu hindern, zu weit im Gegenuhrzeigersinn in Fig. 5 - 7 zu rotieren. Wenn die Vorspriinge nicht vorhanden sind, könnte der Auslöser soweit rotieren, daß die Kerbe 166 nicht mehr in einer Position ist, in der der körperferne Endabschnitt 168 des Hebels 136 in sie eingreifen könnte während des Vorgangs des Wiederherstellens des Geräts in seine ursprüngliche nichtbereite Stellung nach dem Inhalieren (d. h. bei der Wiederherstellung der in Fig. 5 dargestellten Stellung). Das Vorhandensein der VorsprUnge 176a und die 1m Uhrzeigersinn wirkende Beaufschlagung der auf den Vorsprung 176a wirkenden Feder 200 gewährleistet, daß die Kerbe 166 1n der korrekten Position nach dem Inhalieren 1st, damit der körperferne Endabschnitt 168 in sie eingreifen kann.

Auf den Vorsprung 176a, der an der Feder 200 angreift, wirkt eine leichte von der Feder auf Ihn ausgeübte Kraft ein, und dies schafft einen zusätzlichen Anreiz für den Auslöser, seine Drehung 1m Uhrzeigersinn zu gewährleisten, wenn das Inhalieren stattfindet, und zwar Über die auf die Kerbe 166 von dem körperfernen Endabschnitt 168 des Hebels 136 ausgeübte Kraft.

Es ergibt sich ebenfalls aus Fig. 9, daß auf der dem Vorsprung

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176a entgegengesetzten Seite des Armes 176 ein weiterer Vorsprung 176b ist. Wie bei Betrachtung von beispielsweise Fig. 7 zu sehen ist, hindern die Vorsprünge 176b eine zu weite Drehung des Auslösers in Uhrzeigerrichtung, in dem sie an der Bodenwand des Gehäuses anschlagen.

Ein weiterer zu beachtender Aspekt des Auslösers liegt darin, daß die Streiche des Auslösers unmittelbar auf jeder Seite der Kerbe 166 mit Ausnehmungen 169 versehen sind. Während des Anfangschrittes der Zurückführung des Gerätes nach dem Inhalieren in den Zustand der Fig. 5 wird die Drehung des Auslösers im Gegenuhrzeigersinn durch Angriff zwischen dem körperfeinen Endabschnitt 168 des Hebels 136 und der Kerbe 160 bewirkt. Jedoch wird der Endabschnitt dieser Gegenuhrzeigerdrehung durch Angriff zwischen Nockenoberflächen 204 an dem Hebel 136 und den Ausnehmungen 169 vervollständigt. An diesem Punkt sollte man bemerken, daß das Joch 136 etwas von dem bei der ersten Ausführungsform verwendeten Joch 36 unterschiedlich 1st. Insbesondere fehlt der Arm 57, so daß sich nach hinten von dem Hauptabschnitt des Hebels 136 ein Paar von Armen 202 erstreckt, die an Ihren hinteren Enden nicht miteinander verbunden sind. 9er obere Abschnitt des Streifens weist einen Querschnitt verringerter Breite und vergrößerter Dicke 178a zwischen den Armen 202 auf, sowie Abschnitte voller Breite und einen vergrößerten Abschnitt unmittelbar oberhalb und unterhalb der Arme. Der Abschnitt oberhalb der Arme 1st konkav und wird in einem Paar von konvexen Ausnehmungen 203 aufgenommen, von denen 1n jedem der Arme 202 a1ne ausgebildet 1st.

Die U-förmige Feder 200 dient zusätzlich zu dem Ausüben einer Kraft auf einen der Vorsprlinge 176a einem weiteren Zweck. Wie aus F1g. 5 - 7 zu sehen 1st, Hegt der obere Abschnitt der Feder auf einem der* Arms 70a des Sperrkl Inkenel ententes 170 auf. Dies hilft mit, zu gewährleisten, daß nach Abnahme der Kappe 180 von dem Mundstück 148, wie 1n Fig. 6 angedeutet, das Verriegelungselement

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170 nicht zufällig außer Eingriff mit den Armen 176 gerät, und

\i daß das Verlassen dieses Eingriffs nur dann stattfindet, wenn der « Benutzer inhaliert. Das Vorhandensein der Feder 200 bedeutet, daß :■ eine kleine zusätzliche Kraft durch das Inhalieren ausgeübt werden muß, um das Sperrklinkenelement von den Armen 176 außer Eingriff zu bringen, jedoch ist diese zusätzliche Kraft klein, vorausgesetzt, die Feder 200 ist entsprechend schwach gewählt. Weiterhin wird die Wirkung der Feder 200, nämlich -"as Erfordernis einer zusätzlichen Kraft, mehr als ausgeglichen durch eine Verbesserung in dem Entwurf der Luftschaufel 179 der Ausfvhrungsform der Fig. 5-9, der über die bei der AusfUhrungsform der Fig. 1-4 verwendete Luftschaufel hinausgeht. Wie aus Fig. 5 hervorgeht, ist die Luftschaufel 179 mit Seitenwänden 179a versehen, die sich von dem Hauptabschnitt des Luftflügels 179 nach vorne und etwa senkrecht zu diesem erstrecken. Die Seltenwände sind jeweils dicht an einer entsprechenden Seitenwand 154, und ihr Vorhandensein hilft mit zu gewährleisten, daß die beim Inhalieren eines Patienten erzeugte Ansaugkraft hochwirksam bei der Erzeugung einer Kraft auf die Luftschaufel 179 1st. Der Hauptabschnitt der Luftschaufel 179 weist einen Knopf 179b auf, der in der 1n Fig. S dargestellten Position in der öffnung 184 aufgenommen wird. Der Hauptzweck dieser Anordnung liegt darin, einen Knopf zu rchaffen, der von einem Benutzer klar als solcher Identifizierbar 1st. Es sollte an diesem Punkt erwähnt werden, da« der Benutzer, wann er dies zu tun wünscht, das Gerät anstelle des automatischen Betriebs durch Ansaugen auch durch Drücken des Knopfes 179b verwenden kann, was veranlaßt, daß sich der Luftflügel 179 nach Innen bewegt, wie er dies auch getan haben würde, wenn der Patient seine Bewegung durch Innalieren verursacht hätte.

Es wird darauf hingewiesen, daß die vorstehende Lehre nur zu Darstellungszwecken dient und alle Modifikationen oder Änderungen umfaßt, die in den Bereich der afl-tsprüche fallen.

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Ein Gerät zum Abgeben eines Aerosols aus einem ein Aerosol unter Druck enthaltenen Aerosolmodul enthält ein Spanngerät, um das Gerat zur Freigabe des unter Druck stehenden Aerosols bereit zu machen. Ein Auslöser ist vorgesehen, um das Spanngerät in einer nicht betriebsbereiten Position nach dem Bereitmachen zu halten. Das Gerät enthält weiterhin ein Luftblatt oder eine Luftschaufel,

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um den Auslöser freizugeben und daher die Spanneinrichtung freizusetzen, um das Ausströmen von Aerosol aus dem Aerosolmodul zu bewirken.

Claims (16)

Ansprüche

1. Inhalationsgerät zur Verwendung mit einem Aerosolbehälter (A), der einen Körperabschnitt und einen gegenüber dem
Körper aus einer Sperrstellung, in den er die Abgabe verhindert, in eine Abgabestellung, in der er die Abgabe ermöglicht, bewegbaren Abgabeschaft (32) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß das Gerät enthält:

(a) eine Gehäuse (10),

(b) eine gegenüber dem Gehäuse (10) bewegbare Aufnahme (24) 1n dem Gehäuse zur Aufnahme des Aerosolmoduls (A),

(c) ein in dem Gehäuse (10) angeordnetes Entladedüsenelement (38) zur Aufnahme des Entladeschaftes (32),
wodurch die Bewegung der Aufnahme (24) gegenüber dem Gehäuse (10) in Richtung auf das Entladedüsenelement (38) die Bewegung des Schaftes (32) in seine Abgabestellung bewirkt,

(d) einem 1n dem Gehäuse (10) angeordneten Hebel (36) zur Bewirkung der Bewegung der Aufnahme (24) gegenüber dem Gehäuse (10),

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(e) mit dem Hebel (36) verbundene Federeinrichtungen (60) zur Beaufschlagung des Hebels (36) in einer Richtung zur Freigabeposition des Schaftes (32),

(f) Einrichtungen zum Beschränken der Bewegung des Hebels (36) in die Freigaberichtung, wobei diese Mittel einen mit dem Hebel (36) in Eingriff bringbaren Auslöser (64), eine mit dem Auslöser (64) in Eingriff bringbare Sperrklinke (70), um den Auslöser (64) und dadurch den Hebel (36) in einer derartigen Position zu halten, daß der Schaft (32) gesperrt ist, sowie Einrichtungen zum Freigeben der Sperrklinke (70) von dem Auslöser (64) aufweist, um es dadurch zu ermöglichen, daß die Feder (60) den Hebel (36) in eine Position bewegt, in der der Entladeschaft (32) in Abgabestellung ist.

2. Gerät nach Anspruch l_r dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (36) schwenkbar an einem Punkt zwischen seinen Enden an dem Gehäuse (10) zur Schwenkbewegung um eine Achse gelagert 1st und mit seinem einen Ende mit der Aufnahme (24) und mit seinem anderen Ende zum Eingriff mit dem Auslöser (6*) ausgebildet 1st.

3. Gerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslöser (64) zur Schwenkbewegung um eine Achse angeordnet 1st, die zu der Achse der Schwenkbewegung des Hebels (36) parallel 1st, und das andere Ende des Hebels (36) an dem Auslöser (64) unmittelbar benachbart zu der Schwenkachse des Auslösers (64) angreift.

4. Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch mit dem Hebel (36, 136) gekoppelte Spanneinrichtungen, die zur Bewegung des Hebels (36, 136) 1m Gegensatz zu der Federe1nr1chtung (60, 160) 1n eine Position zur Sperrstellung des Schaftes (32) wirken.

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5. Gerät nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch Einrichtungen zur Freigabe und zum Sperren der Spanneinrichtungen.

6. Gerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (10, 110) eine öffnung (46, 146) benachbart zu dem Entladedüsenelement (38, 138), durch das durch Freigabe des Venti1 schaftes (32) ausgestoßenes Aerosol austritt, aufweist und wobei die Sperr- und Auslöseeinrichtung ein an den Spanne1nr1chtungen angebrachtes Verschlußelement (80, 180) aufweist, das derart angeordnet 1st, daß es die Öffnung (46, 146) verschließt, wenn die Spanneinrichtungen gesperrt werden.

7. Gerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußelement (80, 180) mit dem Hebel (36, 136) über einen flexiblen Streifen (78, 178) verbunden ist.

8. Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrklinke (70, 170) an einem Ende schwenkbar gehaltert 1st und an ihrem anderen Ende einen durch eine öffnung (84, 184) in dem Gehäuse (10, 110) zugänglichen Arm zur manuellen Verlagerung in einer Richtung aufweist, um die Sperrklinke (70, 170) von dem Auslöser (64, 164) freizugeben.

9. Gerät nach einem der Ansprüche 1-8, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrklinke (70, 170) schwenkbar an einem Ende gehaltert ist und an ihrem anderen Ende eine innerhalb des Gehäuses (10, 110) angeordnete Luftschaufel (79, 179) aufweist, und das Gehäuse (10, 110) mindestens eine von der Luftschaufel (79, 179) abgedeckte Öffnung (84, 184) aufweist, wenn die Sperrklinke (70, 170) in Eingriff mit dem Auslöser (64, 164) steht, so daß ein verringerter Druck

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innerhalb des Gehäuses (10, UO) im Vergleich zu der Außenseite die Luftschaufel (79, 179) in eine Richtung zur Freigabe des Auslösers (64, 164) verlagert.

10. Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch zusätzliche Federeinrichtungen (200) zur Beaufschlagung der Sperrklinke (170) in ihre die Öffnung (184) sbdscksfids Positions

11. Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslöser (64, 164) schwenkbar an dem Gehäuse (10, 110) zur Schwenkbewegung zwischen einer mit der Sperrklinke (70, 170) zusammenwirkenden Betriebsposition und einer Nichtbetriebsposition gelagert ist.

12. Gerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (36, 136) einen Abschnitt aufweist, der derart angeordnet ist, daß er mit einem zusammenwirkenden Abschnitt des Auslösers (64, 164) derart zusammenwirkt, daß er den Auslöser (64, 164) zur Schwenkbewegung in einer gegebenen Richtung in seine an der Sperrklinke angreifende Position unter dem Einfluß der durch die Federeinrichtung (60, 160) auf den Hebel (36, 136) aufgeübten Kraft beaufschlagt.

13. Gerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die zusammenwirkenden Abschnitte nach Ausrücken der Sperrklinke (70, 170) von dem Auslöser (64, 164) wirken, um den Auslöser (64, 164) zu veranlassen, weiter in der gegebenen Richtung in seine nicht betriebsbereite Position zu schwenken .

14. Gerät nach Anspruch 13, gekennzeichnet durch zusätzliche Federeinrichtungen (200) zur Unterstützung des weiteren Schwenkens.

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15. Gerät nach einem der Ansprüche 12 - 14, insbesondere bei Abhängigkeit von einem der Ansprüche 4-7, gekennzeichnet durch mit dem Hebel (36, 136) gekoppelte Spanneinrichtungen, die derart wirken, daß sie den Hebel (36, 136) in Gegenwirkung zu der Federeinrichtung (60, 160) in eine Position zur Sperrung des Schaftes (32) bewegen, wobei die zusammenwir- iranAan ihcrhniHa hol Hiocor Rouloniinn &igr;\(*&Ggr;&Aacgr;&Ggr;&Idigr;. WI &Ggr; k P &Pgr; . daß Sie

den Auslöser (64, 164) in einer dieser gegebenen Richtung entgegengesetzten Richtung schwenken, um ihn in seine mit der Sperrklinke (70, 170) zusammenwirkenden Position zurückzubringen .

16. Gerät nach einem der Ansprüche 11 - 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslöser (64, 164) mit Einrichtungen versehen ist, die seine Schwenkbewegung über einen vorbestimmten Bereich hinaus verhindern.