DE8604217U1

DE8604217U1 - Steckverbindungsvorrichtung mit Verdrehsicherung

Info

Publication number: DE8604217U1
Application number: DE19868604217
Authority: DE
Original assignee: Armaturenfabrik Hermann Voss GmbH and Co
Current assignee: Voss Automotive GmbH
Priority date: 1986-02-18
Filing date: 1986-02-18
Publication date: 1988-06-01

Description

II/mj/4455

Schlossbleiche 20. Postfach 130113 t}-56pq W{if$>er|al ¹I! * Telefon (0202) 4&Lgr; 5096/456472 Telefax(0202) 451226 ' Telex: 8591273 «oza

Armaturenfabrik Hermann Voss GmbH & Co., 5272 Wipperfürth

Steckverbindungsvorrichtung mit Verdrehsicherung |

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steckverbindungsvorrichtung für Druckmittelleitungen, insbesondere zum Anschluß von Bremsleitungen an einen Bremsventilkörper, bestehend aus einem Gehäuse und einem in eine Anschlußbohrung des Gehäuses mit seinem Steckerschaft einsteckbaren Stecker mit Durchgangsbohrung, wobei der Stecker im Gehäuse mittels eines Halteelementes |

in axialer Richtung gegen Verschiebung gehalten und mittels einer zwischen Steckerschaft und Gehäuse ange- I ordneten Umfangsdichtung abgedichtet ist.

Derartige Steckverbindungsvorrichtungen sind bekannt. Bei diesen ist zwar eine axiale Festlegung des Steckers im Gehäuse gewährleistet, jedoch hat sich insbesondere bei Steckverbindungsvorrichtungen aus Kunststoff herausgestellt, daß durch die Rotationsbeweglichkeit des Steckers am Kunststoffgehäuse Beschädigungen auftreten ;

Patentanwalt Dr.-Ing. Dipl.-Ing. A SoIf (München) jj

Patentanwalt DIpI.-Ing. Chr Zapl (Wuppertal) |

können. Ebenfalls werden die in der Verbindungsvorrichtung vorhandenen Dichtungselemente durch die Relativ-Drehbewegung zwischen Gehäuse und Stecker ständig beansprucht, wodurch erhöhte Verschleiße-scheinungen auftreten und damit die Gefahr von Undichtigkeiten wesentlich erhöht wird.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die bekannten Steckverbindungsvorrichtungen derart zu verbessern, daß die vorstehenden Nachteile nicht auftreten und eine Festlegung des Steckers im Gehäuse sowohl gegen Verschiebung in Längsrichtung als auch gegen Verdrehung gewährleistet ist, und zwar mit konstruktiv einfachen Mitteln, die insbesondere für die Herstelluug in Verbindung mit Kunststoffteilen geeignet sind. Weiterhin soll eine einfache Steckbarkeit des Steckers in das Gehäuse gewährleistet sein.

Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß der Stecker gegenüber dem Gehäuse durch eine formschlüssige Verbindung gegen Verdrehung fixiert ist. Diese formschlüssige Verbindung kann entweder unmittelbar oder mittelbar zwischen dem Steckerschaft und dem Gehäuse ausgebildet sein. Hierbei kann es besonders vorteilhaft sein, wenn die formschlüssige Verbindung gleichzeitig auch zur Sicherung des Steckers im Gehäuse gegen axiale Verschiebung dient, so daß nur ein einziges Sicherungselement erforderlich ist.

Vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten« .

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	f			Ausführungsbeispiele wird die Erfindung nunmehr näher		einen Teil-Längsschnitt durch eine A sführungs-
			erläutert		form ei:ier erfindungsgemäßen Steckverbxndungs-
i ¹⁵		Fig.	2	vorrichfcung,
I	25			einen Schnitt entlang der Schnittlinie II-II
i			3	in Fig. 1,
				in der unteren und oberen Hälfte jeweils
	Fig.		einen Teil-Längsschnitt durch ein Ausführungs
30			beispiel einer erfindungsgemäßen Steckverbin
	Fig.	4	dungsvorrichtung,
			einen Schnitt entlang der Schnittlinie IV-IV
			in Fig. 3,
	5
Fig.		in der unteren und oberen Hälfte jeweils
		einen Teil-Längsschnitt durch ein erfindungs
		gemäßes Ausführungsbeispiel einer Steckver-
Fig.		bindungsvorr ichtung,
	6
		einen Schnitt entlang der Schnittlinie VI-VI
	7	in Fig. 5,
		in der unteren und oberen Hälfte jeweils
Fig.		einen Teil-Längsschnitt durch ein Ausführurgs-
		beispiel einer erfindungsgemäßen Steckver
Fig.		bindungsvorrichtung,
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Fig. 8 einen Schnitt entlang der Schnittlinie VIlI VIII in Fig. 7,

Fig. 9 einen Längsschnitt durch einen Teil einer

weiteren Ausführungsform einer erfindungsge

Fig. 10 in der unteren und oberen Hälfte jeweils einen Teil-Längsschnitt durch eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Steckverb.indungs-

Vorrichtung,

Fig.11 einen Schnitt entlang der Schnittlinie XI-XI

in Fig. 10,
15

Fig. 12 einen Schnitt durch einen Teil einer erfindungsgemäßen Steckverbindungsvorrichtung.

Wie in Fig. 1 dargestellt ist, besteht eine erfindungs- &ldquor; gemäße Steckverbindungsvorrichtung aus einem Gehäuse 1, insbesondere dem Gehäuse eines Ventilkörpers. In diesem Gehäuse 1 befinden sich eine oder mehrere Anschlußbohrungen 2, die einen im Durchmesser vergrößerten Aufnahmeabschnitt 3 aufweisen, der in der Einstecköffnung 4 an der Gehäuseaußenseite endet. Die Steckverbindungsvorrichtung umfaßt weiterhin einen Stecker 5. Dieser Stecker 5 weist einendig einen Steckerschaft 6 und anderendig einen Anschlußdorn 7 für eine Druckmittelleitung, z.B. eine Bremsleitung, eines pneumatischen Kraftfahrzeug-Bremssystems, auf. Der Steckerschaft 6 ist in den Aufnahmeabschnitt 3 einsteckbar und besitzt einen in Einsteckrichtung, siehe Pfeil X,gesehen vorderen Schaftbereich 8 mit rundem Querschnitt

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dessen Außendurchiuesser etwa dem Innendurchmesser eines diesem Schaftbereich 8 zugeordneten Führungsabschnitts 9 des Aufnahmeabschnitts 3 entspricht. Auf der Mantelfläche des vorderen Schaftbereichs 8 ist eine Umfangsdichtung aus einem O-Dichtring 10 und einer diesen aufnehmenden Ringnut 11 angeordnet, die die Steckverbindung nach außen abdichtet. Der Stecker 6 besitzt eine Durchgangsbohrung 12, die im eingesteckten Zustand des Steckers gleichachsig zur Anschlußbohrung 2 verläuft. Die Steckverbindungsvorrichtung ist als Kunststoffverbindung ausgebildet, d.h. sowohl das Gehäuse 1 als auch der Stecker 5 bestehen aus Kunststoff. Wesentlich ist, daß bei derartigen Kunststoffverbindungen sichergestellt wird, daß der Stecker 5 im Gehäuse 1 verdrehsicher im eingesteckten Zustand gehalten wird. Hierzu weist der Stecker 5 zwei Rastzungen 14 auf, die vor dem Schaftbereich 8 am Steckerschaft 6 ausgebildet sind. Diese Rastzungen 14 haben einen etwa rechteckigen Querschnitt mit jedoch kreisbogenförmig verlaufenden Längskanten 15, siehe Fig. 2. Ausgehend vom Steckerschaft 6 erstrecken sie sich unter einem spitzen Winkel <& zur Längsachse des Steckerschaftes nach außen und weisen an ihrem freien Ende einen parallelen zur Steckerlängsachse Y-Y verlaufenden Abschnitt 16 auf. Die beiden Rastzungen 14 sind einander gegenüberliegend am Steckerschaft 6 ausgebildet. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Rastzungen 14 am Steckerschaft mit diesem einstückig angeformt. Die Rastzungen 14 sind derart geformt, daß sie in radialer Richtung federelastisch sind. Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, weist das Gehäuse 1 in der Wandung 17 des Aufnahmeabschnitts 3 Durchbrüche 18 auf, in die die Rastzungen 14 im eingesteckten Zustand des Steckers 5 einrasten, weshalb

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die Durchbrüche 18 in ihrem Öffnungsquerschnitt den Abmessungen der Rastzungen 14 derart angepaßt sind, daß ein Verdrehen des Steckers im Gehäuse nicht möglich ist. Gleichzeitig stellen die Rastzungen 14 auch eine Sicherung gegen axiale Verschiebung des Steckers im Gehäuse dar. Dabei wird die Längsverschiebung einerseits durch die Endflächen der Rastzungen 14 an ihren freien Enden gewährleistet, die mit der gegenüberliegenden Innenfläche des Durchbruches 18 einen Anschlag bilden,

iÖ und zwar bei einer Zugbeanspruchung des Steckers. Die Lagebegrenzung des Steckers innerhalb des Gehäuses 1 erfolgt durch Anlage der Stirnfläche des Steckers am Bohrungsgrund des Aufnahmeabschnittes 3.

Wie aus den Fig.l und 2,jeweils obere Hälfte,zu ersehen ist,befinden sich im Steckerschaft 6 an dessen ümfangsf lache jeweils um 180° zueinander versetzt angeordnete Längsausnehmungen 19, und zwar im Bereich unterhalb der Rastzungen 14. In diese Längsausnehmungen 19 ragen an einer Sicherungskappe 20 angeformte Fortsätze 21, die einen kreisbcgenförmigen Querschnitt besitzen. Die Sicherungskappe 2 0 umfaßt mit ihrer Außenwandung 22 das Gehäuse 1 und weist in ihrem Kappenboden 23 eine Öffnung 24 auf, durch die der Steckerschaft 6 verläuft. Im aufgeschobenen Zustand der Sicherungskappe 20 auf dem Gehäuse 1 schieben sich die Fortsätze 21 unter die Rastzungen 14, so daß diese nicht radial nach innen einfedern können und somit in ihrer Einraststellung fixiert

j werden. Zweckmäßigerweise sind die Fortsätze 21 an

] 30 ihrem freien Ende entsprechend dem Verlauf der Rastzun- ! gen 14 abgeschrägt, so daß sich eine Anlagefläche 25

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ergibt^Die Sicherungskappe 20 weist zu ihrer unverlierbaren Arretierung auf dem Gehäuse 1 am freien Ende ihrer Außenwandüng 22 am inneren Umfang eine Ringwulst 26 auf, die im aufgeschobenen Zustand der Sicherungskappe 20 in eine äußere Umfangsnut 27 des Gehäuses 1 einschnappt. so

daß die Sicherungskappe 20 gegen Verschiebung in axialer Richtung gesichert ist. Die Sicherungskappe 20 besteht ebenfalls aus Kunststoff.

Zum Herstellen der erfindungsgemäßen Steckverbindungsvorrichtung braucht demgemäß der Stecker 1 nur in den Aufnahmeabschnitt 3 eingesteckt werden, wobei aufgrund der entsprechenden Dimensionierung und Anordnung der Rastzungen die Rastzungen in die Durch-brüche 18 ein-

il5 rasten, bevor die Stirnfläche des Steckers im Grund des Aufnahmeabschnitts 3 zur Anlage kommen kann. Anschließend kann zur weiteren Absicherung ier erfindungsgsmäßen Steckverbindung noch die Sicherungskappe unverlierbar aufgeschoben werden, die auch gleichzeitig eine Abdeckung gegen Schmutzeintritt darstellt.

In den Fig. 1 und 2, untere Hälften, ist eine Ausführung

ohne Sicherungskappe dargestellt. J

\ 25 In den Fig. 3 und 4 ist eine alternative Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Steckverbindungsvorrichtung t dargestellt, wobei die gleichen Teile wie in den Fig.l und 2 mit denselben Bezugsziffern versehen sind. Der wesentliche Unterschied zu der Ausführungsform gemäß 30 Fig. 1 und 2 besteht darin, daß die Rastzungen 14 nicht &iacgr; einstückig am Steckerschaft angeformt sind sondern * einem separaten Ringstück eine Einheit bilden, die auf den Steckerschaft aufgeschoben ist. Das Ringle stück 29 und die Sieherungskappe 20 sitzen gemeinsam § 35 unverlierbar auf dem Stecker 5. Dieses Ringstück

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29 besteht aus einem Eohlzylinderabschnitt 30 und einem umlaufenden Innenkragen 31, der im aufgeschobenen Zustand gegen eine Stufenfläche 32 des Steckerschaftes 6 anliegt. Der Hohlzylinderabschnitt 30 besitzt einen Innenraum

mit sechseckigem Querschnitt und der Steckerschaft -_:

weist einen Schaftbereich 33 mit dem Innenraum angepaßten, sechseckigen Querschnitt auf, der sich von der Stufenfläche * 3 2 aus entsprechend der Länge des Ringstückes erstreckt. * Durch diese Ausbildung wird ein Formschluß zwischen i

dem Ringstück 2 9 und dem Steckerschaft 6 aufgrund des Zusammenwirkens von Innensechskant und Außensechskant erreicht, der ein Verdrehen der beiden Teile gegeneinander verhindert. Die Verdrehsicherung des Steckers gegenüber dem Gehäuse 1 wird durch die Rastzungen 14 bewirkt, wie dies bereits zu den Fig. 1 und 2 beschrieben wurde, auch bewirken die Rastzungen 14 wiederum die axiale Sicherung des Steckers gegen Verschieben, und zwar im Zusammenwirken mit den Anlageflächen des Gehäuses. Im Unterschied zu der Ausführung gemäß den Fig. 1 und 2 sind die Längsausnehmungen 19 für die Aufnahme der Fortsätze 21 nunmehr im Ringstück 29 ausgebildet und nicht im Steckerschaft.

In Fig.3 u. 4,untere Half te, ist eine Variante in bezug auf die Anordnung der Umfangsdichtung des Steckers

5 und ohne Sicherungskappe dargestellt. Hier befindet sich der Dichtring 10 in einem Ringraum 34, der zwischen einer Stufe 35 im Sinne einer Durchmesserverrii ', i-ung des Steckerschaftes

6 und einer Stufe 36 im Sinn. ;:iner Durchmesservergrößerung des Aufnahffleabschnitts 3 gebildet wird. Bei dieser Ausführung erstreckt sich der Steckerschaft 6 bis in die Anschlußbohrung 2 hinein* Das Ringstück

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ist zweckmäßigerweise ebenfalls aus Kunststoff gefertigt.

Auch hier kann die Herstellung der Steckverbindungsvorrichtung einfach durch Einstecken des Steckers zusammen mit dem aufgeschobenen Ringstück erfolgen, wobei eine mittelbare Formschlußverbindung mit dem Gehäuse über das Ringstück erfolgt. Dabei wird ebenfalls durch einfaches Einstecken sowohl die Verdrehsicherung als auch die Verschiebesicherung in axialer Richtung erreicht.

Die Fig. 5 und 6 zeigen eine weitere Variante einer erfindungsgemäßen Steckverbindungsvorrichtung. Hierbei sind wiederum gleiche Teile wie in den Fig. 1 bis 4 mit denselben Bezugszeichen versehen. Im Unterschied zu den Fig. 3 und 4 sind hier die Rastzungen und dadurch bedingt auch die Sicherungskappe unterschiedlich ausgebildet. Wie im Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 3 f

und 4 besitzt der Steckerschaft 6 einen Schaftbereich 33 mit sechseckigem Querschnitt, auf dem formschlüssig das Ringstück 29 mit seinem Innensechskant sitzt, das mit seinen Federarmen 37, die diametral einander gegenüberliegen, und Eingriffnocken 38 an ihrer Außenseite besitzen, die in die Durchbrünhe 18 hineinragen, wodurch der Stecker 5 gegenüber dem Gehäuse inLängsrichtung und in Verdrehrichtung fixiert ist. Das Ringstück 29 besteht aus einem Zylinderabschnitt 40 mit dem Innensechskant 39, so daß der Zylinderabschnitt formschlüssig auf dem Schaftbereich 33 sitzt. Einendig weist der Zylindeirabschnitt 40 einen radial nach innen ragenden Ringkragen 41 auf, der den Steckerschäft 6 umschließt und auf diesem unverlierbar angeordnet ist

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und gegen eine Übergangsstufe 42 zum Schaftbereich 33 anliegt. An dem Ringkragen 41 sind die flexiblen Rastarme 37 angeformt, die <=>twa parallel zur Steckerlängsachse verlaufen und auf ihrer Außenseite die Eingriffsnocken 38 besitzen, die eine in Richtung auf das freie Ende der Rastarme abfallende Schrägfläche 44 aufweisen und in die Durchbrüche 18 hineinragen. Im Bereich unterhalb der Rastarme 43 ist der Zylinderabschnitt durch Längsschlitze $5cr^teilt. Die unverlierbare Sicbsrungs-

kappe 20 umsehließt das Gehäuse 1 mit ihrer zylindrischen Außenwandung 22, wie bereits oben beschrieben. Ihr Kappenboden 23 weist die Durchtrittsöffnung 24 für den Steckerschaft auf, deren Durchmesser dem Außendurchmesser des Schaftes in diesem Schaftfaereich etwa entspricht.

In der unteren Hälfte von Fig. 5 und 6 ist eine alternative Umfangsabdichtung zu der Abdichtung in der oberen Figurenhälfte dargestellt, wozu auf die Ausführungen zu Fig.3 verwiesen werden kann. Weiterhin ist darauf hinzuweisen, daß in den Fig. 3, 4 und 5, 6 Abweichungen zwischen der unteren und oberen Figurenhälfte darin bestehen, daß in den unteren Hälften die Ausführung ohne Sicherungskappe dargestellt ist. Wie bereits ausgeführt, besitzt die Sicherungskappe einerseits die Funktion, ein Einfedern der Rastarme nach innen zu verhindern und/oder andererseits die gesamte Steckverbindung nach außen abzuschliessen.

In den Fig. 7, 8 und 9 ist eine weitere Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Steckverbindungsvorrichtung gezeigt. Hierbei sind wiederum die gleichen Teile wie in den Fig. 1 bis 6 mit

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denselben Bezugsziffern versehen. Um eine Verdrehsicherung des Steckerschaftes 6 im Gehäuse 1 zu bewirken, besitzt der Steckerschaft einen Schaftbereich 33 mit sechseckigem Querschnitt (Außensechskant), dem ein Bohrungsabschnitt 46 mit sechseckigem Bohrungsquerschnitt (Innensechskant) des Aufnahmeabschnittes 3 der Anschlußbohruni, 2 derart zugeordnet ist, daß der Schaftbereich 33 im Bohrungsabschnitt 46 mit Formschluß sitzt. Dem Schaftbereich 3 3 ist in Einsteckrichtung gesehen, ein im Querschnitt kreisförmiger Schaftabschnitt 47 mit geringerem Außendurchmesser vorgelagert, auf dem eine Arretiernngshülse 48 gefuhrt und fixiert ist. Am Umfang der Arretierungshülse 48 sind vorzugsweise zwei einander gegenüberliegende, radial abstehende Zapfen 49 ausgebildet. Zum Einführen und zur Aufnahme dieser Zapfen 49 weist das Gehäuse 1, ausgehend von seiner Einstecköffnung 4 in der Wandung des Aufnahmeabschnitts 3 vorzugsweise zwei in Längsrichtung des Gehäuses 1 verlaufende Nuten 50 auf, die an ihren im Gehäuse 1 liegenden Enden einen in Umfangsrichtung sich anschließenden Nutabschnitt 51 aufweisen, wobei die Nutabschnitte 51 gleichsinnig verlaufen . Es entsteht somit in der Aufsicht gesehen, ein L-förmiger Kanal. Am Ende der Nutabschnitte 51 befindet sich in der der Einstecköffnung zugekehrten Nutwandung eine Vertiefung 52, deren Form den Abmessungen der Zapfen 49 angepaßt ist. Die Arretierungshülse 48 mit den Zapfen 49 und die L-förmigen Kanäle bilden eine Art Bajonett-Verschluß zur Fixierung des Steckers im Gehäuse, und zwar zur Fixierung gegen Verdrehung und gegen axiale Verschiebung. Die Arretierungshülse 48 weist in dieser Innenwandung 65 eine umlaufende Nut 66 auf, in die im aufgeschobenen Zustand eine Ringwülst 67 am Steckerschaft 6 eingreift, wodurch eine Lagefixierung erreicht wird. Hierzu dient, weiterhin ein zwischen dem Stecker 5 und dem Gehäuse 1 angeordnetes Feder/.'lement 53, gegen dessen Federkraft das Einstecken

des Steckers 5 in das Gehäuse erfolgt und die die |

Zapfen 49 in die Vertiefungen 52 im eingesteckten Zustand drückt.Das Federelement 53 kann aus einem gummielastischen Pufferelement bestehen, das im Grund X?\\ \\ v-*i y\ *-**-· ~* It &eegr; j-· Vt vi. -i ■*· 4- r- Q &Lgr; &lgr;. j— C- &lgr; \-\ =! &igr;

ist, siehe Fig. 7_t obere Hälfte, oder das als gummielastisches Ringelement zwischen einem Ringkragen 54 an der Arretierungshülse 48 außerhalb des Gehäuses und der Stirnfläche 55 desselben. Im letzteren Fall bildet das Gummielement auch eine Schmutzabdichtung des Gehäuseinnenraums.

In Fig. 9 ist eine Alternative zu der Ausführungsform gemäß Fig. 7 dargestellt. Hierbei sind die Zapfen 4 9 an der Außenwandung des Gehäuses 1 und der L-förmige Kanal aus der Nut 50 und dem Nutabschnitt in der Arretierungshülse 48 ausgebildet. Hierzu weist die Arretierungshülse 48 einerseits ein in den Aufnahmeabschnitt 3 hineinragendes und auf dem Steckerschaft 47 angeordnetes Hülsenteil 56 auf sowie einen hierzu konzentrischen äußeren, das Gehäuse umfassenden Hülsenteil 57, wobei die beiden Hülsenteile einendig miteinander verbunden sind und die Gehäusewandung zwischen den beiden Hülsenteilen eingeschlossen wird.

Die Nut 50 verläuft dabei entgegen der Einsteckrichtung des Steckers 5 von dem freien Ende 58 des äußeren Hülsenteils 57 ab. Im übrigen sind gleiche Teile wie in den Fig. 7 und 8 mit denselben Bezugsziffern gekennzeichnet.

In den Fig. 10 und 11 ist eine weitere Ausführungsform, ausgehend von der Konzeption gemäß den Fig. 7 und

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dargestellt. Hierbei ist aber der Formschluß zwischen Gehäuse 1 und Stecker 5 nicht unmittelbar zwischen den beiden Töilen sondern mittels der Arretierungshülse 48 durchgeführt. Zu diesem Zweck ist die Arre- tifininashiilsR 48 mit dem erforderlichen Innensechskant versehen und auf den Schaftbereich 33, der den Außensechskant aufweist,aufgeschoben und auf diesen in Längsrichtung fixiert, und zwar einerseits durch die Anlage einer radialen Stufenfläche 60 an der Innenwandung der Arretierungshülse 48 an einer radialen Stufenfläche 61 am Übergang des Steckerschaftes zum Schaftbereich 33 und andererseits durch einen umlaufen-

den Haltewulst 62 geringer Höhe am Ende der Innenwandung der Arretierungshülse 48 in Einsteckrichtung gesehen, unmittelbar hinter dem Schaftbereich 33.

Hierbei ist an dessen Übergang zum vorderen Schaftbereich 8 ein Absatz 63 angeformt, der mit dem Haltewulst 62 zusammenwirkt. Im übrigen ist die Ausführungsform gemäß den Fig. 10 und 11 insbesondere in bezug auf die Ausbildung des Bajonett-Verschlusses entsprechend der Ausgestaltung der Fig. 7 und 8 ausgeführt. Die Fig. 12 zeigt die Ausbildung des Bajonett-Verschlusses gemäß Fig. 9 in Verbindung mit der Formschlußverbindung gemäß den Fig. 10 und 11.

Bei den in den Fig. 7 bis 11 dargestellten Ausführungsbeispielen wird der Stecker mit der auf ihm fixierten Arretierungshülse in das Gehäuse eingesteckt, wobei die Zapfen des Bajonett-Verschlusses zunächst die Nuten 50 durchlaufen. Am Ende der Nuten 50 erfolgt dann eine Verdrehung des Steckers bis zum Anschlag der Zapfen am Ende der Nutabschnitte 51. In dieser

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Lage kann der Stecker losgelassen werden, wobei er dann durch die entgegen der Einsteckrichtüng wirkende Federkraft des Federelementes mit Hilfe des Bajonett-Verschlusses lagefixiert wird, da die Zapfen 49 in die Vertiefungen 52 hineingedr-ückt werden. Somit erfolgt auch hier auf einfache Weise eine Sicherung des Steckers im Gehäuse mittels denselben Elementen sowohl gegen Verdrehen als auch gegen axiale Verschiebung.

Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern umfaßt alle im Sinne der Erfindung gleich wirkenden Bestandteile.

Claims

Ansprüche:

Steckverbindungsvorrichtung für Druckmittelleitungen, insbesondere zum Anschluß von Bremsleitungen an einen Bremsventilkörper, bestehend aus einem Gehäuse und einem in eine Anschlußbohrung des Gehäuses mit seinem Steckerschaft einsteckbaren Stecker mit Durchgangsbohrung, wobei der Stecker im Gehäuse mittels eines Halteelements in axialer Richtung gegen Verschiebung gehalten und mittels einer zwischen Steckerschaft und Gehäuse angeordneten Umfangsdichtung abgedichtet ist,

dadurch gekennzeichnet, daß der Stecker (5) gegenüber dem Gehäuse (1) durch eine formschlüssige Verbindung gegen Verdrehung fixiert ist*

Schlossbleiche 20, Postlach 130113 · £>-5&iacgr;&thgr;& WuJDpeital'<' &igr;'

Telelon (0202) 445096/456472 Telefax *(02Ö2) 45&Uacgr;226

Telex: 8591273 loza

Patentanwalt Dr.-Ing. DIpI -Ing. A. Soll (München) Patentanwalt DIpI.-Ing. Chr. Zapl (Wuppertal)

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- 2 - Steckverbindungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, 25 3. daß die formschlüssige Verbindung unmittelbar zwi schen dem Steckerschaft (6) und dem Gehäuse (1) 5 ausgebildet ist. Steckverbindun^vorrichtung nach Anspruch 1, 30 dadurch gekennzeichnet, 4. daß die formschlüssige Verbindung mittelbar zwi ¹⁰ schen dem Steckerschaft (6) und dem Gehäuse (1) ausgebildet ist. Steckverbindungsvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, &idigr; ¹⁵ 5. daß die formschlussige Verbindung den Stecker (5) I im Gehäuse (1) auch gegen Verschiebung in axialer : Richtung fixiert. Steckverbindungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die formschlüssige Verbindung aus mindestens zwei am Umfang des Steckerschaftes (6) angeordneten, mit diesem verdrehfest verbundenen Rastelementen (14,37) be 6. steht, die in Durchbrüche (18) des Gehäuses (1) im eingesteckten Zustand des Steckers (5) ein rasten. Steckveroindungsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastelemente aus Rastzungen (14) bestehen, die entgegengesetzt zur Einsteckrichtung geneigt schräg zur Steckerlängsachse Y-Y v?rlaufen. .1 ·· ·· · · . · «··· « · I I · I &igr; · &igr; I · *
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von dessen Ringkragen (41) ausgehend angeformt sind.

11. Steckverbindungsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Ringstück (29) im Bereich unterhalb der Federarme (37) durch Längsschlitze (45) unterbrochen ist.

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7. Steckverbindungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastzungen (14) einstückig mit dem Steckerschaft (6) verbunden sind.

8- Steckverbindungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastzungen (14) mit einem Ringstück (29) einstückig verbunden sind, das unter Formschluß auf dem Steckerschaft (6) sitzt.

9. Steckverbindungsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurchgekennzeichnet, daß die Rastelemente aus parallel zur Stecker-

längsachse Y-Y verlaufenden Federarmen (37) be- |

stehen mit an ihren Außenflächen angeordneten, in die Durchbrüche (18) hineinragenden Eingriffs-

nocken (38), die an ihrem in Einsteckrichtung weisenden Ende abgeschrägt sind. 20

10. Steckverbindungsvorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Federarme (37) an einem Ringstück (29) I

12. Steckverbindungsvorrichtung nach Anspruch 10 oder Hj dadurch gekennzeichnet,

daß das Ringstück (29) unter Formschluß auf dem Steckerschaft (6) angeordnet ist.
5

13. Steckverbindungsvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12,

dadurch gekennzeichnet, daß eine Sicherungskappe (20) über die Einsteck-1Ö öffnung (4) geschoben ist und diese mit ihrem Kappenboden (23) abdeckt und mit ihrer Außenwandung (22) das Gehäuse (1) umfaßt.

14. Steckverbindungsvorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich unterhalb der Rastzungen (14) Längsausnehmungen (L9) ausgehend von der Einstecköffnung

(4) ausgebildet sind, in denen Fortsätze (21) der

m Sicherungskappe (20) verlaufen. H

15. Steckverbindungsvorrichtung nach Anspruch 14, J dadurchgekennzeichnet, | daß die Längsausnehmungen (19) im Steckerschaft

(6) ausgebildet sind.

16. Steckverbindungsvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsausnehmungen (19) in dem Ringstück (29) ausgebildet sind.

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&Igr;?. Steckveirbindungsvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 13 bis 15,
dadurch gekennzeichnet, daß die Fortsätze (21) an ihren freien Enden parallel zu den Rastzungen (14) verlaufende

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18. Steckverbindungsvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 13 bis 17,

dadurch gekennzeichnet, daß auf der Innenseite der Außenwandung (22) der Sicherungskappe (20) an dem Kappenboden (23) gegenüberliegenden Ende eine Ringwulst (26) ausgebildet ist, die im aufgeschobenen Zustand der Sicherungskappe (20) in einer Umfangsnut (27) an der Gehäusewandung eingerastet ist-

19. Steckverbindungsvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement aus einem Bajonettverschluß besteht, der von einer auf dem Steckerschaft (6) angeordneten Arretierungshülse (48) und dem Gehäuse (1) gebildet wird.

20. Steckverbindungsvorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretierungshülse (48) auf dem Steckerschaft (6) gegen Längsverschiebung gesichert ist und der Steckerschaft einen Schaftbereich (33) aufweist, der in einem Bohrungsabschnitt (46) formschlüssig geführt ist.

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21. Steckverbindungsvorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaftbereich (33) als Außensechskant und der Bohrungsabschnitt (46) als Innensechskant ausgebildet ist.

22.. Steckverbindungsvorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretierungshülse (48) formschlüssig auf dem Steckerschaft sitzt.

23. Steckverbindungsvorrichtung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretierungshülse (48) einen Innen-

1.5 sechskant und der Steckerschaft (6) einen Außensechskant aufweisen.

24. Steckverbindungsvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 19 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß der Bajonettverschluß aus radial abstehenden, diametral einander gegenüberliegenden Zapfen (49) besteht, die an der Arretierungshülse (48) oder dem Gehäuse (1) ausgebildet sind und jeweils in einem L-förmigen Kanal aus einer randoffenen liut (50) und einem an diesen anschließenden Nutabschnitt (51) geführt sind, der in dem Gehäuse (1) oder der Arretierungshülse (48) ausgebildet ist.

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25. Steckverbindungsvorrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Nutabschnitte (51) gleichsinnig verlaufen und an ihrem Ende in der der Einstecköffnung zugekehrten Nutwandung eine Vertiefung (52) zur Aufnahme der Zapfen (49) aufweisen.

26. Steckverbindungsvo.rrichtung nach einem oder 1;

&psgr; mehreren der Ansprüche 19 bis 25,

dadurchgekennzeichnet, '

daß zwischen dem Stecker (5) und dem Gehäuse (1) ein Federelement (53) derart angeordnet ist, das im eingesteckten Zustand auf den Stecker (5) entgegen der Einsteckrichtun^f eine Federkraft einwirkt.