DE8518290U1

DE8518290U1 - Dose mit schwenkbarem Deckel

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Publication number: DE8518290U1
Application number: DE8518290U
Authority: DE
Original assignee: MOULAGE DE TOURNUS CRETEIL FR Ste
Current assignee: MOULAGE DE TOURNUS CRETEIL FR Ste
Priority date: 1984-06-25
Filing date: 1985-06-24
Publication date: 1985-09-26
Also published as: IT1185101B; IT8521154A0; ES287393Y; FR2566373A1; ES287393U; FR2566373B1

Description

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Beschreibung

Die Erfindung betrifft Dosen, insbesondere Taschendosen, für kosmetische oder pharmazeutische Produkte oder für Konfiseriewaren.

Das System, mit welchem bei herkömmlichen Dosen der Deckel über dem Boden geschlossen und verriegelt wird, erfordert mehr öder weniger komplizierte Einrichtungen.

Einige bestehen einfach aus einer direkten Rastverbindung C 10 zwischen Deckel und Boden. Dabei können Veränderungen der

Endmaße sowie gegebenenfalls gewisse physikalische Veränderungen oder Veränderungen der Abmessungen des Deckels und des Boden jedoch zur Folge haben, daß die Verrastung bisweilen zu hart oder zu schwach ist.
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Außerdem erfordert ein solches System des direkten Verhakens vertiefte oder erhabene Formelemente an der Vorderseite des Dose, damit diese sich öffnen läßt. Solche Formelemente sind mitunter ästhetisch wenig befriedigend. 20

Das Lösen des Deckels von dem Boden zum Öffnen des Dose muß , mit zwei Händen unter Aufwendung einer mehr oder weniger großen Kraft erfolgen.

Andere kompliziertere Vorrichtungen besitzen einen federbeiasteten Riegel mit außen liegendem Druckknopf, der im allgemeinen aus Metall besteht.

Dies erfordert häufig Einsatzformteile beim Spritzgießen oder eine Befestigung durch Vernieten oder Verrasten. Solche Vorrichtungen sind an sich und durch den zusätzlichen Montageaufwand kostspielig. Außerdem erlegen diese Vorrichtungen dem Formgestalter Beschränkungen auf, die zu mehr oder weniger geglückten Kompromissen führen.

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Der Erfindung liegt die Aufgäbe zugrunde, Dosen der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, die die vorgenannten Nachteile nicht aufweisen, aus einer extrefn geringen Anzahl von Teilen bestehen, praktisch unempfindlich sind gegen Ä'nderungen der Endmaße, ein sicheres Verhaken des Deckels an dem Boden gewährleisten und ein Öffnen der Dose mit nur einer Hand und mit niedrigem gleichmäßigem Druck ermöglichen,

Ausgehend von einer Dose mit einem hohlen Boden, der einen mit ihm fest verbundenen ringförmigen Einsatz umschließt, sowie mit einem Deckel, der mittels eines am Rand des Bodens vorgesehenen als Gelenk dienenden Scharniers verschwenkbar ist, wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß der Einsatz wenigstens einen seitlich angeordneten Druckknopf zum Öffnen der Dose bildet, der an der dem Scharnier gegenüberliegende Hälfte des Dose zwischen den einander zugewandten Rändern des Bodens bzw. des Deckels leicht nach außen vorsteht, daß der Druckknopf von einem äußeren Bereich eines flachen Rings gebildet ist, der mit dem Einsatz über wenigstens eine zum Innenraum des Dose hin elastisch nachgiebige Zunge verbunden ist, daß der Deckel eine am Rand vorgesehene Verlängerung aufweist, die nicht nicht parallel zur Fläche seines ringförmigen Randes ausgerichtet ist und einen Haken bildet, der sich in das Innere des genannten Rings einfügt und dessen Ende sich beim Schließen der Dose unter denjenigen Teil des Rings verrastet, der dem Druckknopf gegenüberliegt, und daß der Haken beim Öffnen der Dose dadurch aus seiner Verrastung lösbar ist, daß der Ring unter der Wirkung eines auf den Druckknopf ausgeübten Drucks in Richtung auf das Doseninnere verschoben wird.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist der Rand des ringförmigen Einsatzes in seinem dem Scharnier gegenüberliegenden Randbereich wenigstens eine flexible Verlängerung auf, die mit einem Vorsprung des Deckels zusammenwirkt und in Schließstellung der Dose cien Deckel in Öffnungsrichtung vorspannt, derart daß dieser sich bei seiner Freigabe von

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dem Boden entfernt.

Die flexible Verlängerung des Einsatzes ist parallel zur Ebene des ringförmigen Randes des Bodens ausgerichtet, wenn di@ Dose geöffnet ist.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung besteht darin, daß der den Druckknopf bildende Teil des Rings des Einsatzes auf seiner Innenseite eine in Richtung auf den Boden geneigte Rampe aufweist, die auf das Ende des Hakens des Deckels einwirkt und diesen von dem Boden entfernt, wenn ϊ O auf den Druckknopf ein Kraft zum Öffnen der Dose ausgeübt wird.

Der Einsatz kann eine zumindest teilweise umlaufende Randleiste besitzen, die parallel zu dem ringförmigen Rand des Bodens angeordnet ist, deren Kante mit einer Nut versehen ist und die in einer entsprechenden Rippe an dem Innenrand des Bodens zur Verbindung des Einsatzes mit dem Boden verrastbar ist.

Der Druckknopf kann einfach von einem mit Durchbrüchen versehenen Teil der umlaufenden Randleiste des Einsatzes gebildet sein.

Der dem Druckknopf gegenüberliegende Bereich des Rings kanr? innen einen Haken bilden, der zu dem Haken des Deckels komplementär ist, mit dem er zum Verriegeln der Schließstellung der Dase zusammenwirkt.
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Insbesondere für kosmetische und pharmazeutische Anwendungen ist es vorteilhaft, wenn der Einsatz in seiner Innenebene wenigstens einen Ausschnitt aufweist, der einen Napfträger bildet.

Eine Dose gemäß der Erfindung kann in einfacher Weise durch den Zusammenbau dreier Spritzteile nämlich eines Bodens und

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eines Deckels aus formfestem Kunststoff und eines Einsatzes aus formfestem und elastisch nachgiebiaem Kunststoff.

Im folgenden sei die Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert:

Fig. 1 zeigt eine schematische Vorderansicht einer Dose gemäß der Erfindung,

Fig. 2 zeigt eine Rückansicht der Dose von Fig. 1, Fig. 3 zeigt eine Draufsicht der Dose von Fig. 1 und 2, Fig. 4 zeigt einen Schnitt entsprechend der Linie IV-IV

der Dose von Fig. 1,
Fig. 5 zeigt einen Schnitt entsprechend der Linie V-V von Fig. 1,
Fig. 6 zeigt einen Schnitt entsprechend der Linie VI-VI von

Fig. 3,
Fig. 7 zeigt eine Draufsicht der Schließvorrichtung der Dose von Fig. 5 und 6,

Fig. 8 zeigt eine geschnittene Detailansicht entsprechend der Linie VIII-VIII von Fig.. 5, Fig. 9 zeigt eine geschnittene Teilansicht einer Varianten der in Fig. 6 dargestellten Schließvorrichtung.

In den Zeichnungen sind einander entsprechende Teile jeweils mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Die in den Zeichnungen dargestellte Dose besteht im wesentlichen aus einem hohlen Boden 1, in welchem ein ringförmiger Einsatz 2 eingerastet ist und an dem ein Deckel 3 mittels eines als Scharnier 5 ausgebildeten Gelenks schwenkbar angeordnet ist. Der ringförmige Einsatz 2 ruht mit einem Rand auf dem Boden 1 und begrenzt einen Holhraum 19, der sich zur Aufnahme eines Napfes oder als Behälter für feste öder pastenartige Produkte eignet.

Dieser ringförmige Einsatz setzt sich in einer umlaufenden Randleiste fort, deren Kantenschnitt mit Nuten 15 versehen

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ist, die in einer entsprechenden Rippe 16 am Innenrand des Bodens an vier seitlichen Stellen 20, 21 in der Nähe des das Scharnier 5 tragenden Rückseite sowie an zwei Stellen 25, 23 zu beiden Seiten eines Druckknopfs 4 elastisch verrastbar sind. Dieser Druckknopf 4 ist von dem äußeren Bereich 6 eines flachen Rings 7 gebildet, der in der Randleiste 14 ausgeschnitten und mit dieser über zwei schlanke Zungen 8, 8' verbunden ist.

Der Deckel 3 besitzt an der der Öffnung des Rings 7 gegenüberliegenden Stelle einen Haken 9, der beim Schließen des Deckels unter einem komplementär ausgebildeten Haken 18 elastisch verrastet, der von dem dem Druckknopf 4 gegenüberliegenden Bereich 10 des Rings 7 getragen ist.

Bei der in Fig. 9 dargestellten Varianten setzt sich der äußere Teil des Rings 7 gegenüber dem Haken 9 des Deckels 3 in einer Rampe 13 fort, die den Deckel 3 über seinen Haken 9 anhebt, wenn man auf den Druckknopf 6 drückt, so daß der Deckel bereits etwas geöffnet wird.

Der dem Scharnier 5 gegenüberliegende Bereich der Randleiste 14 des ringförmigen Einsatzes 2 ist gegenüber dem Rand 24 des Bodens 1 freigestellt, so daß er in Schließstellung des Dose durch zwei Vorsprünge 12 des Deckels 3 elastisch in Richtung auf diesen Rand 24 verformt werden kann.

Bei Ausübung einer Kraft auf den Druckknopf 4 drückt dieser Teil der Randleiste 14 des Einsatzes 2 den dann entrasteten Deckel 3 elastisch zurück und leitet so das Öffnen ein.

Im Innern einer Vertiefung des Deckels 3 läßt sich in ein Spiegel 26 mit Hilfe eines Klebstoffs 25 befestigen, falls

die Dose für kosmetische Anwendungen bestimmt ist. 35

Die vorangehend beschriebene Dose läßt s'ich leicht fertigen: TJeckel und Boden können ζλΒ.. Spritzgußteile aus Actylnitfil·-

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Butadien-Styren-Polymer (ABS) oder aus Styren-Acrylnitril (SAN) sein, während der Einsatz aus Methyl-Polymetacr/lat (POM) gespritzt sein kann.

Man kann auch beliebige andere Kunststoffe verwenden, die in Bezug auf die vorliegenden besonderen Anwendungszwecke analoge physikalische Eigenschaften besitzen.

Dia Erfindung ist selbstverständlich nicht auf das vorangehend beschriebene und in den Zeichnungen dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt sondern läßt zahlreiche dem einschlägigen Fachmann ohne weiteres zugängliche Varianten zu, die von den jeweiligen Anwendungen abhängen. Das beschriebene und dargestellte Ausführungsbeispiel eignet sich mit seinem linsenförmigen Querschnitt und dem quadratischen Aufriß mit abgerundeten Rändern besonders als Verpackung für Kosmetika. Der einschlägige Fachmann kann ohne Schwierigkeiten eine Anpassuny an abweichnende Formen und Proportionen vornehmen.

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PATENTANWÄLTE Telefon (089) 29 66 84-86

_ .«ιτ^ΛυΓοι ίου Telex 523 155mitshd

Dipl.-Ing. H. MITSCHERLICH Telegramme Patentpaap

Dipl.-Ing. K. GUNSCHMANN Telecopier (089) 29 39 63

Dip..-lng.Dr.rer.nat W. KÖRBER SS^ifSS⁷⁵"⁸⁰³ Dipl.-Ing. J. SCHMIDT-EVERS

Dipl.-Ing. W. MELZER _. . . . . „ ,.

^ ^a Steirtsdorfstraße 10

European patent attorneys D-8000 München 22

SOCIETE DE MOULAGE DE TOURNUS 24. Juni 85

47 Avenue Pierre Brossolette

94 CRETEIL / Frankreich

Dose mit schwenkbarem Deckel

/Ansprüche

1. Dose

mit einem hrjwlen Boden (1), der einen mit ihm fest verbundenen ringförmigen Einsatz (2) umschließt,

sowie mit einem Deckel (3), der mittels eines am Rand des 5 Bodens (1) vorgesehenen als Gelenk dienenden Scharniers (5) verschwenkbar ist,

dadurch gekennzeichnet,

daß der Einsatz (2) wenigstens einen seitlich angeordneten Druckknopf (4) zum Öffnen der Dose bildet, der an der 10 dem Scharnier (5) gegenüberliegenden Hälfte des Dose zwischen den einander zugewandten Rändern des Bodens (1) bzw. des Deckels (3) leicht nach außen vorsteht,

daß der Druckknopf (4) von einem äußeren Bereich (6) eines flachen Rings (7) gebildet ist, der mit dem Einsatz (2) 15 über wenigstens eine zum Innenraum des Dose hin elastisch nachgiebige Zunge (8) verbunden ist,

daß der Deckel (3) eine am Rand vorgesehene Verlängerung aufweist, die nicht nicht parallel zur Fläche seines ringförmigen Randes ausgerichtet ist und einen Haken (9) bil-20 det, der sich in das Innere des genannten Rings (7) einfügt und dessen Ende sich beim Schließen der Döse unter denjeni-

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gen Teil (10) des Rings (7) verrastet, der dem Druckknopf (4) gegenüberliegt,

und daß der Haker (9) beim öffnen der Dose dadurch aus seiner Verrastung lösbar ist, daß der Ring (7) mittels des Druckknopfes (6) in Richtung auf das Doseninnere verschiebbar ist.

2. Dose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Rand des ringförmigen Einsatzes (2) in seinem dem Scharnier (5) gegenüberliegenden Randbereich wenigstens

eine flexible Verlängerung (11) aufweist, der ein VorjÄ sprung (12) des Deckels (3) zugeordnet ist.

3. Dose nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die flexible Verlängerung (11) des Einsatzes (2) parallel

zur Ebene des ringförmigen Randes des Bodens (1) ausgerichtet ist, wenn die Dose geöffnet ist.

4. Dose nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der den Druckknopf (6) bildende Teil des Rings (7) des Einsatzes (2) auf seiner Innenseite eine in Richtung auf den Boden geneigte Rampe (13) aufweist, der das Ende des Hakens (9) des Deckels (3) zugeordnet ist.
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5. Dose nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz (2) eine zumindest teilweise umlaufende Randleiste (14) besitzt, die parallel zu dem ringförmigen Rand des Bodens (1) angeordnet ist, deren Kante mit einer Nut (15) versehen ist und die in einer entsprechenden Rippe (16) an dem Innenrand des Bodens (1) zur Verbindung des Einsatzes (2) mit dem Boden (1) verrastbar ist.

ö. Dose nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet , daß der Druckknopf (6) Von einem mit Durchbiüchen (17) versehe-

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nen Teil der umlaufenden Randleiste (14) des Einsatzes (2) gebildet ist,

4 Dose nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der dem Druckknopf (4) gegenüberliegende Bereich des Rings (7) innen einen Haken (18) bildet, der zu dem Haken (9) des Deckels (3) komplementär ist, mit dem er zum Verriegeln der Schließstellung der Dose zusammenwirkt,

8. Dose nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz (2) in seiner Innenebene wenigstens einen Ausschnitt (19) aufweist ,der einen Napfträger bildet.

9. Dose nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus dem Zusammenbau dreier Spritz teile bestehti einem Boden (1) und einem Deckel (3) aus formfestem Kunststoff und einem Einsatz (2) aus formfestem und elastisch nachgiebigem Kunststoff.