DE831049C

DE831049C - Reduzierventil

Info

Publication number: DE831049C
Application number: DEP36971A
Authority: DE
Inventors: Sidney Walter Lack
Original assignee: SIDNEY WALTER LACK
Current assignee: SIDNEY WALTER LACK
Priority date: 1948-03-17
Filing date: 1949-03-17
Publication date: 1952-02-11

Description

Reduzierventil Die Erfindung bezieht sich auf ein Re-duzierventil, bei welchem ein die Förderung von einer Hochdruckleitung in eine Niederdruckleitung steuerndes Ventil durch eine Feder zusammen mit dem Druckmittel in der Niederdruckleitung, das auf eine mit dem Ventilschaft verbundene Membran wirkt, betätigt wird. Der Druckunterschied zwischen der Hochdruckleitung und der Niederdruckleitung wind durch die Federeinstellung geregelt, wobei das Ventil ,dann sp betätigt wird, daß ein gewünschter Druck in der Niederdruckleitung wiederhergestellt wird, sobald der auf die Membran wirkende Niederdruck unter einen bestimmten Druck fällt.
Es ist ein Merkmal der Erfindung, eine elastische Abdichtung für die öffnungen vorzusehen, durch welche sich er Ventilschaft bewegt, an Stelle von Stopfbuchsen o. dgl., wobei diese elastischen Dichtungen eine freiere Bewegung des Ventils gestatten, als bei Verwendung von Stopfbuchsen o. dgl.
Das erfindungsgemäße Reduzierventil besteht aus einem Ventilgehäuse mit einem in diesem vorgesehenen Ventilsitz .und einer Hochdruckeinlaßöffnung auf einer Seite des Ventilsitzes sowie einer Niederdruckauslaßöffnung auf der anderen Seite des Ventilsitzes. Der Schaft eines dem Ventilsitz angepaßten Ventiltellers erstreckt sich durch eine am Ventilgehäuse vorgesehene Membrankammer, deren Membran am Ventilschaft befestigt ist. Ein Kanal stellt die Verbindung zwischen .der Niederdruckseite des Ventilgehäuses und dem oberen Teil der Membrankammer her, .in der das Druckmittel einen Druck auf die Membran in einem das Ventil schließenden Sinn ausüben kann. Eine Ventilöffnungsfeder ist am Ventilschaft außerhalb der Mernbrankammer angeordnet, wobei die Vorspannung der Feder beliebig einstellbar ist. Die Öffnungen im Ventilgehäuse und in der Membrankammer, durch welche der Ventilschaft geht, sind durch zwei mit Flanschen ausgebildeteManschetten aus elastischem Material abgedichtet, welche am Ventilschaft und am Ventilgehäuse bzw. an der Membrankammer in der Weise befestigt sind, daß sie im wesentlichen eine freie Bewegung des Ventils gestatten.
Eine Ausführungsform der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt, in welchen Fig. i einen Seiten.riß des Reduzierventils und Fig. 2 eine Ansicht im Schnitt längs der Linie 2-2 der Fig. i zeigt.
Das Ventilgehäuse hat einen Hochdruckeinlaß 3 an einem Ende und einen Niederdruekauslaß ¢ am anderen Ende. Der Einlaß sowie der Auslaß sind je für einen Anschluß von Rohrleitungen ausgebildet, wobei Ein- und Auslaß durch einen Ventilsitz im Ventilgehäuse getrennt sind. Unterhalb des Ventilsitzes, d. h. auf der Hochdruckseite, ist eine Lasche 6 mit einer Bohrung vorgesehen, die als Führung für das Ventilschaftende dient. Oberhalb des Ventilsitzes, d. 'h. auf der Niederdruckseite, hat da-s Ventilgehäuse einen offenen zylindrischen Körper 7 mit einem nach innen ragenden Bund B. Über (lern Bund 8 ist der zylindrisdhe Körper 7 mit einem Innengewinde, wie bei 9 angegeben, versehen. Nach oben schließt sieh an den zylindrischen Körper 7 der mit dem Ventilgehäuse aus einem Stück bestehende untere Teil io der Membrankammer an. Dieser Teil io ist mit einem Flansch i i versehen, vier als Auflagefläche für die Membran 12 dient. Der obere Teil 13 der Membramkammer, der einen entsprechenden Flansch 14 hat, ist mit der Membran 12 an den Flansch i i durch Stiftschrauben 15 befestigt. Ein Kanal 16 führt von der Niederdruckseite des Ventilgehäuses zum oberen Teil der Membrankammer. Im unterenTeil der Membrankammer ist ein Luftloch 17 vorgesehen. Der obere Teil 13 der Membrankammer setzt sich in einem mit Innengewinde versehenen .Ansatz 18 koaxial zum zylindrischen Gehäuseteil? fort. Das untere Ende des Ansatzes i8 bildet einen nach innen gerichteten Bund i9.

Ein mit dem Ventilsitz 5 zusammen arbeitendes Ventil 2o hat einen unteren Schaftteil 21, der durch die Führungslasche 6 geht, und einen oberen Schaftteil 22, der sich durch den zylindrischen Körper 7 und durch die Membrankammer erstreckt. Der obere Schaftteil 22 ist mit einer Ringnut 23 unterhalb des Bundes 8 des zylindrischen Körpers 7 ausgebildet. Eine elastische Dichtung in Form einer Manschette 24 mit einem Flansch 25 am oberen Ende ist am oberen Schaftteil 2-- durch einen Sprengring 26 befestigt, der den Steg der Manschette in die Ringnut 23 drückt. Der Flansch 25

ist am Bund 8 des zylindrischen Körpers 7 durch

eine Ringmutter 27 befestigt. In .der, lfemlhrail-

kammer ist der obere Schaftteil 22 an der Mem-

bran 12 durch eine obere und eine untere Platte 28

und einen Stützflansch 29 befestigt. Diese Platten

28 verhindern das Entstehen einer Ausbauchung

in der Membran. Der obere Schaftteil 22 'hat

eitle zweite Ringnut 30 über dem Bund i9 des

oberen Teiles 13 der Vembrankamtner. Eine

elastische Dichtung, ähnlich der oben beschriebenen,

ist mit ihrem Steg 31 am oberen Schaftteil 22 durch

einen Sprengring 32 befestigt, der den Steg in die

Ringnut 3o drückt. Das untere Ende dieser

elastischen Dichtung bildet einen Flansch 33 und

wird an -den Bund i9 des oberen Teiles 13 der

Membrankani@mer durch eine Ringmutter 34 an-

gedrückt. Wie ersichtlich, sind die elastischen Dich-

tungen und die damit verbundenen Teile so aus-

gebildet, daß die elastischen Dichtungen bei nor-

malen Betriebsbedingungen sich nicht strecken.

Der obere Schaftteil 22 gelt durch die Ring-

mutter 34 und ist am Ende mit einem Gewinde zur

Aufnahme einer Mutter 35 versehen. Diese Mutter

hält eine Schraubenfeder 36 zwischen einem Feder-

teller 37 und der Ringmutter 34 unter Druck. Zur

Abdeckung der Federung kann eine Kappe vor-

gesehen werden.

Claims

PATENTANSPRCCHE: i. Reduzierventil, bei dem mit Hilfe einer Membran ein durch Federvorspannung des Ventls beliebig regelbarer Druck auf der Niederdruckseite selbsttätig aufrechterhalten wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdichtung des Ventilschaftes (22) an den Durchtrittsstellen im Ventilgehäuse und in der Membrankammer durch Dichtungsmanschetten aus geeignetem elastischem Material erfolgt, die 'einerseits an ihrem Steg mit dem Ventilschaft und anderseits an ihrem Flansch mit dem Gehäuse bzw. mit der Membrankammer druckfest verbunden sind.
2. Reduzierventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Flanschen der Dichtungsmanschetten an einem Bund (8) des Ventilgehäuses bzw. an einem Bund (i9) der Membrankammer aufliegen und mit Hilfe von Ringmuttern (27 'bzw. 34), die im Ventilgehäuse bzw.' in der Membrankammer eingeschraubt sind, druckfest auf einen am Ventilgehäuse vorgesehenen Bund (8) bzw. auf einen an der Mem.brankammer vorgesehenen Bund (i9) angedrückt werden.
3. Reduzierventil nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg der Dichtungsmanschetten mit Hilfe eines Sprengringes (26 bzw. 32) jeweils druckfest in einer am Ventilschaft (22) vorgesehenen Ringnut (23 bzw. 30) festgeklemmt ist.