DE72598C - Schlofs mit zwei Riegeln - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

KLASSE 68: Schlosserei.

Mit vorliegender Erfindung wird bezweckt, ein Sicherheitsschlofs zu schaffen, welches mit zwei gesondert versperrbaren Riegeln versehen ist, von denen das Schlüsselloch des einen durch eine Klappe so lange verschlossen bleibt, bis diese vom Schlüssel des zweiten Riegels aus beim Oeffnen dieses letzteren geöffnet wird. Die Einrichtung ist jedoch so getroffen, dafs diese Oeffhung hierbei nicht selbstthätig erfolgt, sondern vom Aufsperrenden durch einen besonderen Druck auf den Schlüssel erst bethätigt werden mufs, wenn dieser eine gewisse Stellung einnimmt. Diese Stellung kann bei jedem derartigen Schlofs eine andere sein, sodafs nur der Eingeweihte in der Lage ist, die Schlüsselloch -Verschlufsklappe des zweiten Riegels und dadurch diesen selbst zu öffnen.

Dieses neue Schlofs ist in der Zeichnung in zwei Ansichten durch Fig. 1 und 2 bei abgenommener Schlofsdecke, in zwei Höhenschnitten durch Fig. 3 und 4 dargestellt. Die Fig. 5 und 6 zeigen die Längsschnitte von zwei verschiedenen für diesen Zweck eingerichteten Schlüsseln, Fig. 7 ist ein Grundrifs von Fig. 6, Fig. 8 ein Schnitt von Fig. 5, und Fig. 9 ist ein Detail.

Das Schlofs enthält zwei Sperreinrichtungen a und b, von denen die obere α beliebiger Construction sein kann, weshalb dieselbe in der Zeichnung auch nur ganz schematisch durch den Riegel angedeutet ist. Auch die Feststellung des unteren Riegels b in einer Verschlufs- oder Offenstellung kann beliebiger Art sein; nach der Zeichnung erfolgt dies z. B. durch eine schematisch angedeutete federnde Nase c.

Der zur Bewegung dieses Riegels dienende Schlüssel (Fig. 5 und 8) ist zu diesem Zweck nicht mit einem Bart versehen, sondern an dieser Stelle zu einem Kolben ausgebildet, der mit einer Nuth d versehen ist (Fig. 2 und 8), welche beim Einstecken desselben in das Schlofs mit einer Nase b¹ des Riegels b correspondirt, wenn sich dieser in der Verschlufsstellung befindet (Fig. 1). Ganz vorn am Rande des Kolbens besitzt dieser Schlüssel einen kleinen Ansatz e, welcher sich beim Einstecken in einer Nuth der cylindrischen Schlüsselführung f^l, Fig. 4 und 9., führt, sodafs die Nuth d stets in der entsprechenden Stellung an dem Riegel b zu stehen kommt. Letzterer führt sich in bekannter Weise mittelst eines Schlitzes auf zwei am Schlofsblech befestigten Vierkantstiften ff. In gleicher Weise führt sich hinter dem Riegel b auf den nämlichen Stiften ein kleiner federnder Schieber^·, welcher den Zweck hat, mit seinem abwärts stehenden Lappeng·¹ in der Verschlufsstellung des Schlosses eine Oeffnung h der Schlofszwischenwand i zu überdecken.

Auf diesem Lappen g¹ befindet sich ein kleiner Vorsprung g·², Fig. 2, mittelst dessen der Schieber g verschoben wird, indem der Ansatz e des Schlüssels beim Aufsperren des Schlosses in entsprechender Weise auf denselben wirkt. Hierdurch wird die Oeffnung h der Zwischenwand i freigegeben. Der Vorsprung g² führt sich hierbei in einer Aussparung des Riegels b, Fig. 3.

Hinter der Zwischenwand i befindet sich ein verticaler, um k beweglicher Doppelhebel /, dessen einer Arm an der Oeffnung h liegt,

während der andere mit einem Sperrhaken l^l versehen ist, welcher nächst der oberen Sperrvorrichtung durch die Wand i greift. In diesen Haken V schnappt die federnde Sperrklinke der Schlüsselloch -Verschlufsklappe m ein, wenn diese zugedrückt wird, und hält letztere mit Hülfe einer Feder k¹ in dieser Stellung fest. Diese Klappe m federt nach aufsen und ist so construirt, dafs man nicht mit einem spitzen Gegenstand darunter greifen und dieselbe aufsprengen kann.

Die Auslösung der Verschlufsklappe m erfolgt, wie bemerkt, beim Aufsperren der unteren Schlofseinrichtung von dem hierzu gehörigen Schlüssel (Fig. 5) aus. Dieser besitzt zu diesem Zweck in seinem Rohr einen Bolzen n, auf welchen eine kräftige Spiralfeder«¹ wirkt, wenn derselbe zurückgeschoben ist. Dieser Bolzen wird durch einen federnden Sperrhaken n'² in dieser gespannten Stellung gehalten, indem dieser in eine Kerbe des Bolzens greift. Ist nun der Lappen g¹ beim Aufsperren durch den Schlüsselansatz e von der Oeffnung h weggeschoben, so kann durch einen Stofs oder Druck auf den hier liegenden Hebelarm von / der Sperrhaken Z¹ dieses letzteren Hebels so gesenkt werden, dafs die Sperrklinke der Klappe m frei wird und diese selbstthätig aufspringen kann. Der hierzu erforderliche Druck oder Stofs auf den Hebel / wird durch den Bolzen η ausgeübt, sobald er durch einen Druck auf die Klinke n² ausgelöst wird, da die Feder n^l denselben nun mit ziemlicher Kraft auf den Hebel stöfst, wodurch der Sperrhaken dieses letzteren aus der Klinke der Klappe m gehoben wird und letztere durch Federdruck selbstthätig aufspringt. Der Schieber g und der Hebel I federn beim Abziehen des Schlüssels wieder in ihre Ursprungsstellung zurück und verlegen so zu beiden Seiten der Wand i wieder die Oeffnung h.

Um den Bolzen η wieder in die gespannte Stellung zu bringen, braucht man denselben nur nach dem Abziehen des Schlüssels gegen einen harten Gegenstand zu drücken, worauf er selbstthätig mit seiner Kerbe in die Klinke n² einschnappt.

Bei der in Fig. 6 und 7 gezeichneten Schlüsselconstruction wird der Riegel b durch einen Schlüssel mit Bart gewöhnlicher Art gesperrt. Zur Auslösung des Klappenverschlufsmechanismus ist im Schlüsselrohr ein prismatischer Stift η verschiebbar angeordnet, der mit dem Schlüsselgriff fest verbunden ist. Das Ende dieses Stiftes η ist um «² gelenkig und ganz vorn so nach aufwärts gebogen, dafs es in einem am Schlüsselrohr angebrachten Schlitz j zu liegen kommt, über diesen jedoch nicht hinaussteht.

Ist nun der Riegel b mit diesem Schlüssel geöffnet und will man die Verschlufsklappe des Schlüsselloches öffnen, so braucht man nur, wenn der Schlüssel in die richtige Stellung gedreht ist, auf den Griff j¹ desselben einen entsprechenden Druck auszuüben, wodurch das gekrümmte Ende des Stiftes aus dem Schlitz j herausspringt (Fig. 6 punktirt). An Stelle des Hebels / kann für die Auslösung der Klappensperrklinke eine verschiebbare Stange / oder dergleichen angeordnet werden, welche durch den aus dem Schlüssel springenden Stift η entsprechend bewegt wird. Die Stellung des Schlüssels, in welcher die Auslösung der Klappe m bethätigt werden kann, ändert sich je nach dem Winkel, in welchem die Nuth d oder der Schlitz j zum Ansatz e bezw. dem Schlüsselbart angebracht ist.

Claims (2)

1. Pa te nt-An sp rOch γ: :

   ι. Schlofs mit zwei Riegeln, bei welchem die Schlüssellochklappe (m) des einen (a) beim Aufsperren des anderen (b) dadurch geöffnet wird, dafs ein die Klappe zuhaltender Schnepper (I) (Sperrhebel, Schnappriegel) durch einen bei einer bestimmten Stellung des Schlüssels aus diesem hervortretenden Bolzen (n) ausgehoben wird.
2. 2. Eine Ausführungsform des unter 1. gekennzeichneten Sicherheitsschlosses, bei welcher der Angriffspunkt des Schneppers (I) hinter einem vom Schlüssel zur Seite zu bewegenden Schieber (g) liegt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.