DE69332085T2

DE69332085T2 - Abflussventil

Info

Publication number: DE69332085T2
Application number: DE69332085T
Authority: DE
Inventors: J. Husting
Original assignee: Kohler Co
Current assignee: Kohler Co
Priority date: 1992-12-23
Filing date: 1993-12-23
Publication date: 2003-02-13
Anticipated expiration: 2013-12-24
Also published as: US5363519A; DE69332085D1; EP0675986A1; WO1994015031A1; ES2178649T3; CA2152589C; EP0675986B1; EP0675986A4; CA2152589A1; AU6160994A

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft Abflussventile für Badewannen und andere Behälter, die Fluid aufweisen. Im Besonderen betrifft die vorliegende Erfindung Abflussventile, die sowohl manuell als auch elektrisch betätigt werden können.

Beschreibung des Stands der Technik

Bei dem Stand der Technik entsprechenden elektrischen Abflussventilen kommt für gewöhnlich ein Solenoid zum Einsatz, wobei diese Ventile versuchen, metallische Anker, die sich in den Abflussleitungen befinden, magnetisch zu bewegen. Sie dazu die U.S. Patene US-A-2.180.790 und US-A-3.652.054. Diese Lösung ist in Bezug auf den Energieverbrauch ineffizient und teilweise schwer montierbar. Bei anderen Systemen ist die Verbindung mit dem Solenoid in Bezug auf das Abflussventil nachgeschaltet angeordnet. Sie dazu das U.S. Patent US-A- 4.042.984. Dabei kann ein Zugang zu einer Position erforderlich sein, die nur schwer erreichbar ist, wobei in jedem Fall komplexe Verbindungen erforderlich sind. Andere elektrische Ventile können eine oder mehrere der folgenden Unzulänglichkeiten aufweisen: (1) sie lassen sich nicht leicht manuell betätigen; (2) sie ermöglichen keinen einfachen Zugang zu Wartungszwecken oder für einen Austausch; (3) sie sehen keine ausreichende Dichtung in Bezug auf den Wasserfluss vor; (4) sie lassen sich nicht leicht in vorhandenen Badewannen oder Waschbecken nachrüsten. Bei einem wiederum anderen System ist das Solenoid nicht ausreichend durch eine Dichtung gegen aus der Abflussleitung austretende Flüssigkeit geschützt. Siehe dazu das Japanische Patent A 4203125.
Somit besteht Bedarf für eine verbesserte Abflussventileinheit.

Zusammenfassung der Erfindung

Vorgesehen ist gemäß der vorliegenden Erfindung eine Abflussventileinheit, die dazu dient, mittels eines Ventilsitzes eine einwärts in Richtung des Innenraums gerichtete Abflussöffnung eines Flüssigkeitsbehälters zu verschließen und zu öffnen. Eine Abflussleitung, die mit der Abflussöffnung verbunden werden kann, weist einen Abschnitt auf, der derart geformt ist, dass der Flüssigkeitsabfluss transversal zu der Längsachse der Abflussöffnung bewegt wird. Die Abflussleitung weist eine Außenwand mit einer Öffnung auf, die sich in dem Abschnitt dort hindurch erstreckt, der den Abfluss transversal bewegt.
Ein sich durch die Öffnung erstreckendes Antriebselement kann mit dem Sitz verbunden werden, so dass eine Bewegungsrichtung des Antriebselements den Sitz einwärts drückt, so dass das auf- und abgehende Ventil geöffnet wird. Eine zweite Bewegungsrichtung des Antriebselements ermöglicht es, dass der Ventilsitz die Abflussöffnung dicht verschließt.
Außerhalb der Abflussleitung sind elektrisch betriebene Einrichtungen angebracht, die dazu dienen, das Antriebselement zu bewegen.
In einem Aspekt handelt es sich bei der elektrisch betriebenen Einrichtung um eine Zylinderspule, die einen Anker bewegt, der über ein Antriebselement direkt den Sitz drücken kann. Wenn die Zylinderspule über einen Elektrizitätsimpuls mit einer Polarität betrieben wird, steuert sie den Anker an eine magnetisch verriegelte Position, an der der Sitz die Abflussöffnung nicht verschließt. Wenn der Zylinderspule ein elektrischer Impuls mit entgegengesetzter Polarität zugeführt wird, wird der Anker aus dem Wirkungsbereich des Verriegelungsmagneten gezogen und ermöglicht es somit, dass der Sitz die Abflussöffnung verschließt.
In einem weiteren Aspekt sieht die Erfindung eine Vorrichtung vor, welche den manuellen und elektrischen Betrieb erleichtern, die Undichtigkeiten verhindert und einen einfachen Zugang zur Reinigung sowie zur Justierung vorsieht. Die Vorrichtung weist eine Flüssigkeit ablenkende Verkleidung auf, die den Sitz drücken kann und über eine Buchse, welche die Antriebselementöffnung umgibt, aus- und eingefahren werden.
Für den manuellen Betrieb sieht die Verkleidung ein gewisses anfängliches Spiel vor, das das manuelle Ergreifen des Sitzes erleichtert. Während der Benutzer den Sitz weiter anhebt, greift eine innere Lippe an der Verkleidung mit einem Flansch an einem Kalben auf, der sich in dem Inneren der Buchse bewegt und mit dem Innenraum dicht abschließt und mit dem Antriebselement verbunden ist. Die Verkleidungslippe hebt den Kolbenflansch, der über das Antriebselement den Anker letztendlich an eine Stelle anhebt, an der eine Verriegelung durch den Magneten erfolgt.
Beim elektrischen Betrieb drückt das Antriebselement den Kolben gegen die Verkleidung, welche den Sitz bewegt.
Die Vorrichtung erleichtert den einfachen Zugriff und die Reinigung, da die Verkleidungslippe an dem Kolbenflansch vorbei umschnappen kann, wenn der Benutzer den Sitz weiter manuell anhebt. Der Benutzer kann dadurch den Sitz und die Verkleidung leicht aus der Abflussöffnung entfernen, wobei ein unbehinderter Zugang zu der Abflussleitung ermöglicht wird.
Die Abflussleitung ist zur Installation an den Abflussöffnungen vorhandener Behältnisse gestaltet, um das Nachrüsten zu erleichtern. Die Verkleidung ist einstellbar, um zusätzliche Flexibilität beim Einpassen in bestehende Installationen vorzusehen.
Demgemäß zählen zu den Aufgaben der vorliegenden Erfindung das Vorsehen eines direkt aktivierten elektrischen Abflussventils, das:
a) manuell sowie elektrisch geöffnet und geschlossen werden kann;
b) einfach und robust ist;
c) kostengünstig und leicht herzustellen, zu installieren und zu reparieren ist;
d) sich einfach reinigen und justieren lässt;
e) ausreichend vielseitig zum Nachrüsten in herkömmlichen Systemen ist; und
f) ein kleines, kostengünstiges Solenoid verwendet sowie eine minimale Energiemenge für den Betrieb.
Diese und weitere Aufgaben und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung deutlich. In der Beschreibung wird auf die beigefügten Zeichnungen Bezug genommen, die einen Teil der Beschreibung darstellen. Die Zeichnungen zeigen auf veranschaulichende Weise bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung. Diese Ausführungsbeispiele stellen nicht den vollen Umfang der vorliegenden Erfindung dar. Zur Interpretation des Umfangs der vorliegenden Erfindung wird somit auf die gegenständlichen Ansprüche verwiesen.

Beschreibung der Zeichnungen

Es zeigen:
Fig. 1 eine Seitenansicht einer bevorzugten Abflusseinheit gemäß der vorliegenden Erfindung im installierten Zustand (teilweise im Aufriss);
Fig. 2 eine auseinandergezogene Perspektivansicht der Bestandteile des Ventils;
Fig. 3 eine seitliche Querschnittsansicht des Abflussventils (dargestellt an der geschlossenen Stellung);
Fig. 4 eine der Abbildung aus Fig. 3 ähnliche Ansicht an der offenen Stellung;
Fig. 5 eine Seitenansicht im teilweisen Querschnitt eines Abflussventils an einer manuell gehaltenen offenen Stellung;
Fig. 6 eine Seitenansicht im teilweisen Querschnitt mit entferntem Sitz und entfernter Verkleidung;
Fig. 7 eine vergrößerte Querschnittsansicht der Verkleidung und des Kolbeneinsatzteilstücks des Abflussventils an der geschlossenen Stellung gemäß der Abbildung aus Fig. 3;
Fig. 8 eine Seitenansicht eines Sitzes;
Fig. 9 eine vergrößerte Seitenansicht der verjüngten Kante des Kolbenflanschs;
Fig. 10 eine vergrößerte Seitenansicht der unteren Lippe der Verkleidung; und
Fig. 11 eine vergrößerte Ansicht einer Kolbenlippe.

Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels

Die Zeichnungen zeigen die Erfindung in einer Ausführung als Abflussventileinheit (allgemein die Bezugsziffer 2), die in einer Badewanne 1 installiert ist, die einen Abflussauslass 3 aufweist, der zu einer Abflussleitung 4 führt.
Die Abbildung aus Fig. 2 zeigt die Anzahl der beweglichen Teile am besten, die sich entlang einer zentralen Längsachse 6 bewegen. Zu diesen beweglichen Teilen zählen ein Sitz 5, eine Sitzführung 7, die mit dem Sitz 5 verschraubt ist, eine Verkleidung 8 mit einem Hals 9, der eine Schraubbefestigung mit der Sitzführung 7 aufweist, einen Kolben 10 und ein Antriebselement 11, das an einem Ende in den Kolben 10 passt und in einen ferromagnetischen, röhrenförmigen Ankerkern 12 an dem anderen Ende. Mit Ausnahme des Ankers 12 werden alle beweglichen Teile aus Kunststoff, Nylon oder einem korrosionsbeständigen leichten Metall hergestellt, um die erforderliche Größe der Zylinderspule 13 für einen Betrieb der Einheit 2 so gering wie möglich zu halten.
Die beweglichen Teile verschieben sich in einer Struktur ansonsten stationärer Teile. Die stationären Teile umfassen die Abflussleitung 4, die eine Schraubverbindung mit dem Tellersitz 14 aufweist, eine an dem Innenraum der Abflussleitung 4 durch vier korrosionsbeständige Befestigungsschrauben 16 aus Metall angebrachte Befestigungsplatte 15, ein röhrenförmiges Soleniodgehäuse 17, das an der Unterseite der Abflussleitung 4 angebracht (etwa durch Schweißen) oder ausgebildet ist, eine Solenoideinheit 18, die eine Zylinderspule 13 aufweist, und einen dauerhaften Ringmagneten 20, der an der unteren Oberfläche der Befestigungsplatte 15 angebracht und von einem Solenoidgehäuse 21 umgeben ist.
Wie dies bereits vorstehend ausgeführt worden ist, handelt es sich bei einem der wichtigsten stationären Teile um die Abflussleitung 4, die als eine Doppelfunktion als Leitung und als Gehäuse für einen Teil des Ventilmechanismus erfüllt. Die Abflussleitung 4 stellt ein Winkelstück mit einem aufrechten Abschnitt 22 dar, der sich zu dem Abflussauslass 3 erstreckt, sowie einen horizontalen Abschnitt 24. Die Unterseite des horizontalen Abschnitts 24 weist eine Öffnung auf, über welche die Befestigungsplatte 15 angebracht wird und unter der das Solenoidgehäuse 17 positioniert ist. Bei dem Gehäuse 17 handelt es sich um einen elongierten hohlen Zylinder mit offener Unterseite, der an seiner Oberseite eine innere, ringförmige Platte 27 aufweist, an der vier längs gebohrte Befestigungspfosten 28 ausgebildet sind, die umfänglich an der inneren Oberfläche der Platte 27 gleiche Zwischenabstände aufweisen. Gemeinsam definieren die Platte 27 und die Pfosten 28 eine flache Oberfläche, auf der die Befestigungsplatte 15 befestigt wird. In besonderem Bezug auf die Abbildung aus Fig. 2 ist der Abflussleitungseinlass 30 so gestaltet, dass er auf herkömmliche Tellersitze 14 geschraubt werden kann, und wobei der Abflussleitungsauslass 31 so gestaltet ist, dass er eine herkömmliche Abflussleitung 32 mittels Schraubverbindung empfängt.
Der Sitz 7, der gemeinsam mit dem zugehörigen O-Ring 33 aus Gummi und dem Tellersitz 14 den Abflussauslass 3 dicht verschließen kann, weist eine runde Gewindebohrung 35 auf, welche das Verbindungselement 36 der Sitzführung 7 aufnimmt, die ebenfalls eine innere Gewindebohrung 38 und drei Arme 40 aufweist, die sich radial auswärts erstrecken. Die Sitzführung 7 bewegt sich verschiebbar in der Öffnung des Tellersitzes 14 und führt dadurch die Bewegung der beweglichen Teile entlang der Längsachse 6.
Die Innenbohrung 38 der Sitzführung 7 nimmt den Hals 9 der der hohlen Verkleidung 8 mit offener Unterseite auf, wobei die Verkleidung allgemein flaschenförmig ist und aus einem harten, steifen Material hergestellt wird. Wie dies aus der Abbildung aus Fig. 7 am besten ersichtlich ist, befindet sich nahe der Oberseite des hohlen Inneren der Verkleidung 8 ein ringförmiger, nach unten vorstehender Widerlager 41, der gemäß den nachstehenden Ausführungen eine Oberfläche vorsieht, gegen die der Kolben 10 drücken kann, um den Abfluss zu öffnen. Entlang der unteren Kante der Verkleidung 8 ist eine sich einwärts erstreckende umfängliche Lippe 42 vorgesehen, die in der Abbildung aus Fig. 10 näher dargestellt ist. Die Verkleidung 8 passt verschiebbar über die Außenseite der hohlen, zylindrischen Buchse 45, die von der Befestigungsplatte 15 nach oben vorsteht.
Der zylindrische Kolben 10, der durch den Flansch 46 abgedeckt wird, bewegt sich verschiebbar in dem hohlen Innenraum der Buchse 45. Der Flansch 46 erstreckt sich radial auswärts über die Buche 45 hinaus und kulminiert in einer verjüngten Kante 48 (siehe Fig. 9), die mit der Lippe 42 der Verkleidung 8 zusammenwirkt. Etwas weiter unten an dem Kolben 10 befindet sich eine ringförmige Lippe 47, die einen Winkel nach oben aufweist (siehe Fig. 11) und die innere Oberfläche der Buchse 45 wischt und abdichtet.
Der Kolben 10 wird aus einem Polyesterelastomer-Werkstoff hergestellt, wie etwa Dupont Hytrel. Dabei handelt es sich um eine Werkstoff, der im dicken Querschnitt halbsteif ist, und der im dünnen Querschnitt flexibel ist. Als Resultat sind die verjüngte Kante 48 und die Lippe 47 elastisch. Die Oberseite des Flanschs 46 weist eine Vertiefung auf, deren Form mit einem Sechskantschlüssel zusammenpasst.
Die ringförmige Lippe 47 des Kolbens 10 wischt die innere Oberfläche der Buchse 45 ab und verschließt diese und ist somit eine Einrichtung, die es verhindert, dass Flüssigkeit aus der Öffnung in dem horizontalen Abschnitt 24 austritt. Die Verkleidung 8 passt verschiebbar über die Außenseite der Buchse 45, wobei sie somit die Flüssigkeit von der Buchse 45 weg führt und dadurch ergänzend als Schutz vor Undichtigkeiten zu dem Kolben 10, der Lippe 47 und der Buchse 45 wirkt.
Wie dies bereits vorstehend im Text ausgeführt worden ist, steht die Buchse 45, über welche die Verkleidung 8 läuft und in der sich der Kolben 10 bewegt, nach oben von der Befestigungsplatte 15 vor. Das untere Teilstück der inneren Oberfläche der Buchse 45 weist drei longitudinale, elongierte, einwärts vorstehende Führungsrippen 49 auf, die gekrümmte Oberseiten aufweisen, und die dazu dienen, das unterhalb der Lippe 47 angeordnete Teilstück des Kolbens 10 zu führen. Die Rippen wirken somit dabei unterstützend, die Anzahl der beweglichen. Teile entlang der Längsachse 6 zu halten.
Eine aus Gummi oder einem anderen Dichtungsmaterial hergestellte Dichtung 51 ist zwischen der Befestigungsplatte 15 und der Platte 27 angebracht. Die Befestigungsplatte 15 weist zwei weitere Öffnungen 52 auf, die versenkt sind, um die abdichtenden O-Ringe 53 und Schrauben 54 aufzunehmen, die zur Anbringung der Solenoideinheit 18 an der Unterseite der Befestigungsplatte 15 verwendet werden.
Die Solenoideinheit 18 umfasst eine Zylinderspule 13 und einen permanenten Ringmagneten 20, der in dem Solenoidgehäuse 21 angebracht ist, das Öffnungen 56 für die Schrauben 54 aufweist (siehe Fig. 2). Die Zylinderspule 13 wird so ausgewählt, dass sie ausreichend viel Leistung zum Öffnen und Schließen der Ventileinheit 2 aufweist (d. h. zum Anheben des Gewichts der beweglichen Teile und der potenziellen Wassersäule über den Sitz sowie zum Überwinden der Reibung und der Kraft der Feder 55). Die Zylinderspule 13 wird durch eine herkömmliche elektrische Stromquelle und Schaltung (nicht abgebildet) angetrieben und gesteuert.
Der permanente Ringmagnet 20 ist direkt unterhalb der Zylinderspule 13 und koaxial zu dieser angebracht. Der Magnet wird so ausgewählt, dass er ausreichende Kraft zum manuellen Halten der Ventileinheit 2 an der offenen Position vorsehen kann (z. B. ausreichende Kraft, um der Feder 55 und dem Gewicht der Einheit und der Wassersäule ebenso zu widerstehen, wie den hydrodynamischen Kräften als Folge des Wasserflusses um den Sitz). Die Zylinderspule 13 und der Dauermagnet 20 definieren gemeinsam einen röhrenförmigen, magnetischen Durchgang 58 unter der Abflussleitung 4 (vorzugsweise koaxial zu der Achse 6). Das Solenoidgehäuse 21 wird aus einem Nichteisen-Werkstoff hergestellt.
Ein ferromagnetischer röhrenförmiger Anker 12, der vorzugsweise aus Weicheisen hergestellt wird, ist so angeordnet, dass er sich verschiebbar entlang der Längsachse 6 in dem magnetischen Durchgang 58 bewegt. Das untere Ende des Ankers 12, das sich unter dem Solenoidgehäuse 21 erstreckt, weist eine ringförmige Rille 59 auf, die einen Sprengring 60 aufnimmt. Zwischen dem Sprengring 60 und der Unterseite des Solenoidgehäuses 21 wird der Anker 12 von der Feder 55 umgeben, welche den Anker 12 leicht nach unten drückt und dazu dient, die Aufwärtsbewegung des Ankers 12 zu polstern und, abzudämpfen. Das röhrenförmige Antriebselement 11, das sich von dem Anker 12 teilweise longitudinal durch die Buchse 5 nach oben erstreckt, ist an der Unterseite des Kolbens 10 angebracht.
Nach der Montage wird die Anzahl der beweglichen Teile abwärts wie folgt verbunden. An der in der Abbildung aus Fig. 3 dargestellten geschlossenen Stellung ruht der Sitz 5 in dem Tellersitz 14, wodurch die Abflussöffnung 3 verschlossen wird. Von dem Sitz 5 erstreckt sich eine Sitzführung 7, von der sich eine Verkleidung 8 durch deren Hals 9 erstreckt. Das nächste folgende bewegliche Teil ist der Kolben 10, der nicht an der Verkleidung 8 hängt, d. h. die Verkleidung 8 wird durch manuelles Anheben des Sitzes 5 angehoben, wobei der Kolben 10 anfänglich nicht angehoben wird. Die unteren beweglichen Teile hängen nicht an der Verkleidung 8, vielmehr hängen die unteren beweglichen Teile an dem Kolben 10, der von dessen Flansch 46 gestützt wird, der auf der Oberseite der Buchse 45 ruht. Im Besonderen hängt das Antriebselement 11 an dem Kolben 10, und der Anker 12 hängt an dem Antriebselement 11.
Ausgehend von der geschlossenen Stellung aus der Abbildung aus Fig. 3 wird der Abfluss dadurch geöffnet, dass der Zylinderspule 13 ein kurzes elektrisches Signal (im Bereich von 100 ms) mit der Polarität zugeführt wird, die ein elektromagnetisches Feld in dem magnetischen Durchgang 58 erzeugt, das den Anker 12 nach oben an die in der Abbildung aus Fig. 14 dargestellte Position bewegt. Der Anker 12 wird durch den Dauermagneten 20 an dieser Position gehalten, ungeachtet davon, ob der Strom andauert. Die Aufwärtsbewegung des Ankers 12 wird über das Antriebselement 11, den Kolben 10, den Kolbenflansch 46, den Verkleidungswiderlager 41, die Verkleidung 8 und die Führung 7 auf den Sitz 5 übertragen und bewegt dadurch den Sitz 5 nach oben an die offene Stellung gemäß der Abbildung aus Fig. 4.
Zum Schließen der Vorrichtung wird der Zylinderspule 13 ein elektrisches Signal mit entgegengesetzter Polarität mit einer Stärke zugeführt, die ausreicht, um den Dauermagneten für eine Dauer von weniger als 1 Sekunde zu überwinden. Die Zylinderspule 13 zieht den Anker 12 aus dem Wirkungsbereich des Dauermagneten. Dies senkt den Kolben 10, was das Absenken der Verkleidung 8 und der folgenden Bestandteile mit der Schwerkraft ermöglicht. Gemäß der Abbildung aus Fig. 3 befindet sich der Kolben 10 an dieser Stelle an der Position zum Verschließen der Buchse 45.
Ein Benutzer kann den Abfluss ferner manuell durch Anheben des Sitzes 5 öffnen. Das Ergreifen und Anheben des Sitzes 5 wird durch die Tatsache erleichtert, dass die Verkleidung 8 nicht direkt mit dem Kolben 10 verbunden ist (d. h. die Verkleidung 8 kann sich entlang der Buchse 45 frei nach oben bewegen). Diesbezüglich kann der Sitz 5 mit einem Fingervorsprung 63 gemäß der Abbildung aus Fig. 8 versehen sein, um das manuelle Ergreifen zu erleichtern. Dauerhaftes manuelles Anheben bewirkt natürlich schließlich, dass die Lippe 42 der Verkleidung 8 auf den Kolbenflansch 46 trifft, wie dies in der Abbildung aus Fig. 5 dargestellt ist. An dieser Position hebt die Verkleidungslippe 42 den Kolbenflansch 46 an und hebt dadurch den Anker 12 an, bis dieser die Position erreicht hat, an der er durch den Dauermagneten 20 verriegelt wird. Wenn der Benutzer den Sitz löst, fällt dieser leicht nach unten und wird danach an der gleichen offenen Stellung aus Fig. 4 gehalten, die durch das vorstehend beschriebene elektrische Anheben erreich wird.
Zum manuellen Schließen der Ventileinheit 2 drückt der Benützer den Sitz 5 einfach nach unten (wodurch der Anker 12 aus dem Wirkungsbereich des Dauermagneten 20 abgesenkt wird).
Wenn beim Einsatz jedoch festgestellt wird, dass Einstellungen erforderlich sind oder dass sich Schmutz in der Abflussleitung 4 befindet, kann der Benutzer den Sitz 5, die Führung 7 und die Verkleidung 8 leicht entfernen, indem der Sitz 5 noch über die Position angehoben wird, an der der Dauermagnet 20 den Abfluss an der vorstehend beschriebenen offenen Stellung hält. Weiteres Ziehen bewirkt eine Verformung der Kante 48 des Kolbenflanschs 46 und ermöglicht es, dass die Verkleidungslippe 42 darüber umschnappt. Wenn dies auftritt, können der Sitz 5, die Führung 7 und die Verkleidung 8 zum Reinigen oder Einstellen aus dem Abflussauslass 3 gehoben werden, wie dies in der Abbildung aus Fig. 6 dargestellt ist.
Die Abflussventileinheit kann auf einfache Weise zum Nachrüsten in vorhandenen Installationen unterschiedlicher Größen angepasst werden. Dies erfolgt durch Schrauben des Halses 9 der Verkleidung 8 in größerem oder kleinerem Ausmaß in die Innenbohrung 38 der Sitzführung 7. Nach der Justierung wird die Einstellung durch eine Sicherungsmutter 64 gesichert.
Vorstehend wurde ein spezielles Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung dargestellt, wobei die beanspruchte Erfindung nicht auf dieses Ausführungsbeispiel begrenzt ist, da Modifikationen gemäß dem Umfang der vorliegenden Erfindung, der in den anhängigen Ansprüchen definiert ist, durch den Fachmann in Anbetracht der vorstehenden Lehren möglich sind.
Zum Beispiel könnte es sich bei der elektrisch betriebenen Einrichtung um einen Elektromotor handeln, dessen Drehkraft durch ein Getriebe, eine Gewindekupplung oder andere Einrichtungen in Längsbewegung des Antriebselements umgesetzt wird. Die Erfindung ist somit nicht auf die vorstehende spezielle Beschreibung beschränkt, vielmehr ist sie durch die folgenden Ansprüche definiert.

Claims

1. Abflussventileinheit, die dazu dient, im Einsatz mittels eines Ventilsitzes (5) eine nach unten gerichtete Abflussöffnung eines Flüssigkeitsbehälters zu Verschließen und zu Öffnen, mit einer Abflussleitung (4), die mit der Abflussöffnung verbunden werden kann und die ein Teilstück aufweist, das derart geformt ist, dass es die abfließende Flüssigkeit zumindest teilweise quer zu der Längsachse (6) der Abflussöffnung bewegt, wobei das genannte zumindest teilweise transversale Teilstück im Einsatz eine untere Wand aufweist, an welcher die abfließende Flüssigkeit fließt, wobei die untere Wand dort hindurch eine Öffnung aufweist, mit einem Antriebselement (11), das sich im Einsatz nach oben durch die Öffnung erstreckt und mit dem Sitz (5) verbunden werden kann, so dass eine Bewegungsrichtung des Antriebselements (11) den Sitz (5) im Einsatz nach oben treibt, um den Ventilsitz (5) zu öffnen, und wobei es eine zweite Bewegungsrichtung des Antriebselements (11) ermöglicht, dass der Ventilsitz (5) die Abflussöffnung verschließt, wobei eine elektrisch betriebene Einrichtung außerhalb der Leitung (4) und im Einsatz unterhalb der genannten unteren Wand angebracht ist, um das Antriebselement (11) zu bewegen, gekennzeichnet durch eine Einrichtung, die es verhindert, dass Flüssigkeit aus der Leitung (4) durch die Öffnung und auf die elektrisch betriebene Einrichtung ausläuft, wobei die Einrichtung zum Verhindern eines Auslaufens eine Buchse (45) aufweist, welche die Öffnung begrenzt, und wobei ein Kolben (10), der an dem Antriebselement (11) ausgebildet ist, zumindest teilweise in der Buchse (45) positioniert ist und eine periphere Oberfläche aufweist, welche dicht mit der Buchse (45) abschließt.

2. Einheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch betriebene Einrichtung in Ausrichtung mit der genannten Längsachse (6) angebracht ist.

3. Einheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch betriebene Einrichtung eine Zylinderspule (13) mit einem mit dem Antriebselement (11) verbundenen Anker (12) umfasst, wobei bei einem Antrieb der Zylinderspule (13) mit Elektrizität mit einer ersten Polarität, die Zylinderspule den Anker (12) an eine erste Position bewegt, an der das Antriebselement (11) bewirkt, dass der Ventilsitz (5) die Abflussöffnung öffnet.

4. Einheit nach Anspruch 3, ferner gekennzeichnet durch eine magnetische Halteeinrichtung zum Halten des Ankers (12) an der ersten Position, wenn die Verbindung des elektrischen Stroms von dem Solenoid (13) unterbrochen ist, während sich der Anker (12) an dieser ersten Position befindet.

5. Einheit nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem elektrischen Antrieb der Zylinderspule (13) mit einer zu der ersten Polarität entgegengesetzten Polarität die Zylinderspule (13) es ermöglicht, dass der Sitz (5) an die geschlossene Position bewegt wird.

6. Abflussventileinheit nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der magnetischen Halteeinrichtung um einen Dauermagneten handelt.

7. Abflussventileinheit, die bewirkt, dass ein Ventilsitz (5) eine einwärts gerichtete Abflussöffnung eines Flüssigkeitsbehälters verschließt und öffnet, wobei die Einheit folgendes umfasst:

eine Abflussleitung (4), die mit der Abflussöffnung verbunden werden kann und ein Teilstück aufweist, das so geformt ist, dass es den Flüssigkeitsabfluss zumindest teilweise quer zu einer Längsachse (6) der Abflussöffnung bewegt, wobei die Leitung (4) eine äußere Wand aufweist, die in dem genannten Teilstück dort hindurch eine Öffnung aufweist;

ein Antriebselement, das sich durch die Öffnung erstreckt und mit dem Sitz (5) verbunden werden kann, so dass eine Bewegungsrichtung des Antriebselements den Sitz (5) einwärts treibt, so dass der Ventilsitz geöffnet wird, und wobei eine zweite Bewegungsrichtung des Antriebselements das Verschließen der Abflussöffnung der Ventilsitzes ermöglicht;

einer außerhalb der Leitung angebrachten elektrisch betriebenen Einrichtung zum Bewegen des Antriebselements; und

gekennzeichnet durch eine Einrichtung; die es verhindert, dass Flüssigkeit durch die Öffnung aus der Leitung (4) ausläuft, wobei die Einrichtung eine Buchse (45) umfasst, welche die Öffnung begrenzt, mit einem Kolben (10), der an dem Antriebselement ausgebildet und zumindest teilweise in der Buchse (45) angeordnet ist und eine periphere Oberfläche aufweist, welche mit der Buchse (45) dicht verschließt, und mit einer Verkleidung (8), die verschiebbar um und einwärts der Buchse (45) passt und dadurch Flüssigkeit von der Buchse (45) weg leitet.

8. Abflussventileinheit nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (10) einen Flansch (46) aufweist, der sich über und lateral über das einwärts gerichtete Ende der Buchse (45) hinaus erstreckt und in einem peripheren Rand (48) kulminiert; wobei die Verkleidung (8) eine Lippe (42) aufweist, die sich in Richtung der Buchse (45) erstreckt; und wobei der periphere Rand (48) des Flanschs (46) und die Lippe (42) der Verkleidung (8) so angeordnet sind, dass sie es verhindern, dass der Rand (48) und die Lippe (42) einander kreuzen.

9. Abflussventileinheit nach Anspruch 7, wobei die Einheit ferner eine Gewindeeinrichtung zum Einstellen des Abstands zwischen der Verkleidung (8) und dem Ventilsitz (5) umfasst.

10. Abflussventileinheit nach Anspruch 7, ferner gekennzeichnet durch:

a) eine Leitung (4), die derart angeschlossen werden kann, dass sie eine Übertragungsverbindung mit der Abflussöffnung aufweist, wobei sie derart geformt sein kann, dass sie den Flüssigkeitsfluss in eine nicht vertikale Richtung leitet, wobei die Leitung (4) im Einsatz eine untere Wand mit einer Öffnung aufweist, die vertikal mit der Abflussöffnung ausgerichtet werden kann;

b) ein Solenoidgehäuse (17), das im Einsatz an der Unterseite der untere Wand der Leitung (4) ausgebildet ist und die Öffnung begrenzt, und mit einer inneren ringförmigen Platte (27), die sich im Einsatz nahe des oberen Endes befindet;

c) eine Befestigungsplatte (15), die an der inneren ringförmigen Platte (27) des Solenoidgehäuses (17) angebracht ist;

d) eine Buchse (45), die sich im Einsatz longitudinal von der Befestigungsplatte (15) nach oben in die Leitung (4) erstreckt, und die im Einsatz einen oberen Rand und eine innere zylindrische Oberfläche aufweist;

e) eine Solenoideinheit (18) mit einem magnetischen Durchgang (58) dort hindurch, die an der Unterseite der Befestigungsplatte (15) innerhalb des Solenoidgehäuses (17) angebracht ist, wobei die Solenoideinheit (18) folgendes aufweist:

(1) eine Zylinderspule (13)

(2) einen Dauerringmagneten (20); und

(3) ein Solenoidgehäuse (21), das die Zylinderspule (13) und den Dauermagneten (20) hält;

f) eine Antriebseinheit, die so angeordnet ist, dass sie sich im Einsatz zumindest teilweise in dem genannten magnetischen Durchgang (58) auf und ab bewegt, mit:

(1) einem Ankerkern (12); und

(2) einem Antriebselement, das an der Oberseite des Ankers (12) ausgebildet ist und sich im Einsatz nach oben aus der Solenoideinheit (18) und in die Befestigungsbuchse (45) erstreckt;

g) eine Schraubenfeder (55) um das untere Ende des Ankers (12), um im Einsatz die Aufwärtsbewegung des Ankers (12) abzuschwächen;

h) einen Kolben (10), der sich verschiebbar in der Buchse (45) bewegt, wobei der Kolben (10) eine Längsbohrung aufweist, in der das Antriebselement angebracht ist;

i) eine nicht poröse Verkleidung (8) mit offenem Ende, die im Einsatz folgendes aufweist:

(1) einen sich aufwärts erstreckenden Hals (9) mit Außengewinde und

(2) eine hohle Verkleidung (8), die beweglich über und um die Buchse (45) ruhen kann und in der Lage ist, dass sich die innere Oberfläche zum Ruhen an dem Kolben (10) eignet; und

j) ein auf- und abgehendes Ventil (5), das durch die Verkleidung (8) nach oben gedrückt werden kann.