DE69316338T2

DE69316338T2 - Behälter

Info

Publication number: DE69316338T2
Application number: DE69316338T
Authority: DE
Inventors: Klaus Willy Gloger
Original assignee: Individual
Current assignee: Variopac Swiss GmbH
Priority date: 1992-02-12
Filing date: 1993-02-11
Publication date: 1998-07-23
Anticipated expiration: 2013-02-12
Also published as: EP0626093B1; DK0626093T3; ATE162331T1; AU3485793A; DE69316338D1; JP3385024B2; ES2114037T3; EP0626093A4; GR3026644T3; EP0626093A1; JPH07506072A; WO1993016471A1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter, und insbesondere einen tragbaren Behälter zum Speichern von Compact Disks.
Gegenwärtig zum Speichern von Compact Disks verwendete Behälter können schwierig zu öffnen sein. Kleine Kinder mit kleinen Händen finden es insbesondere schwierig, die notwendige Kraft aufzubringen, um diese Behältertypen zu öffnen. Die vorliegende Erfindung strebt an, einen Behälter zu schaffen, der sowohl Gegenstände, wie Compact Disks, sicher speichern kann, als auch leicht geöffnet werden kann.
Die DE-A-30 08 513 offenbart einen Behälter mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1.
Die vorliegende Erfindung schafft einen tragbaren Scheibenbehälter, wie in Anspruch 1 dargelegt.
Bevorzugte Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen 2 bis 6 dargelegt.
Eine Ausführungsform der Erfindung wird nun lediglich beispielhaft unter Bezugnahme auf die begleitenden Zeichnungen beschrieben, in denen:
Fig. 1 eine Perspektivansicht eines Behälters gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung ist, die eine in dem Behälter gespeicherte Compact Disk zeigt,
Fig. 2 eine Zusammenbauansicht des in Fig. 1 gezeigten Behälters ist,
Fig. 3 eine Ansicht von oben des in Fig. 1 gezeigten Behälters ist, die eine Compact Disk veranschaulicht, die aus dem Behälter ausgeworfen wird,
Fig. 4 eine Endansicht des in Fig. 3 gezeigten Behälters ist,
Fig. 5 eine Zusammenbauansicht eines Behälters gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung ist, und
Fig. 6 eine Ansicht von oben des in Fig. 5 gezeigten Behälters ist, die eine Compact Disk veranschaulicht, die aus dem Behälter ausgeworfen wird.
Fig. 1 veranschaulicht einen quadratischen Behälter 10, der aus einem klaren Kunststoffmaterial hergestellt ist. Der Behälter 10 weist obere und untere Wände 12, 14 und erste und zweite Paare gegenüberliegende Seitenwände 16, 18 auf. In dem Behälter 10 ist eine Ausnehmung 20 oder ein Hohlraum gebildet, der einen Mund 22 oder Schlitz aufweist, der sich durch eine Seitenwand 18a öffnet. Die Ausnehmung 20 ist so angeordnet, daß sie einen Gegenstand, wie eine Compact Disk 50 aufnehmen kann.
Eine Schiene 30 erstreckt sich entlang der Seitenwände 16 des Behälters 10. Der Längsmund jeder Schiene 30 öffnet sich in die Ausnehmung 20. Jede Schiene 30 ist so angeordnet, daß sie einen Teil des Umfangsrandes 52 der Compact Disk 50 aufnimmt, wenn diese in den Behälter 10 aufgenommen wird. Auf diese Weise wird verhindert, daß der Bereich der Seitenflächen der Compact Disk 50, der geschützt werden muß, um eine gute Klangqualität sicherzustellen, mit entweder der oberen oder der unteren Wand 12, 14 des Behälters 10 in Berührung gelangt. Der Eingriff des Umfangsrandes 52 der Compact Disk 50 in den Schienen 30 ist am besten in Fig. 4 veranschaulicht.
Ein Auswerfer 40, der ein Armelement 42, einen Steg 43 und einen Auslöser 44 umfaßt, ist in dem Behälter 10 angebracht. Der Steg 43 verbindet das Armelement 42 mit dem Auslöser 44. Das Armelement 42 umfaßt eine im wesentlichen C-förmige Rippe, die entlang einer Seite 42a so gestaltet ist, daß sie komplementär zur Innenwandfläche 18c der Seitenwand 18b ist, und umfaßt auf der anderen, entgegengesetzten Seite 42b eine Schiene oder Nut 42c, die so gestaltet ist, daß sie komplementär zum Umfang der Compact Disk so ist. Der Auswerfer 40 ist derart an dem Behälter 10 befestigt, daß der Auslöser 44 sich durch eine Öffnung 45 in einer der Seitenwände 16 des Behälters 10 erstreckt. Die Öffnung 45 erstreckt sich diagonal über eine der Ecken des Behälters 10 hinweg. Der Auslöser 44 ist vorzugsweise derart bemessen und geformt, daß er im wesentlichen in einem Bereich enthalten ist, der durch imaginäre Verlängerungslinien der Seitenwände 16, 18 umgrenzt ist. Der Auswerfer 40 ist vorzugsweise aus einem geformtem Kunststoffmaterial hergestellt.
Der Auswerfer 40 ist schwenkbar an dem Behälter 10 durch die Verbindung zwischen dem innersten Ende 44a des Auslösers 44 und einem komplementär geformten Teil 15 der Seitenwand 16 angebracht (Fig. 4). Diese Verbindung ermöglicht, daß der Auswerfer 40 zwischen einer ersten Position, in der das Armelement 42 im wesentlichen benachbart zur Innenwandfläche 18c der Seitenwand 18b angeordnet ist, und einer zweiten Position bewegbar ist, in der das Armelement 42 von der Innenwandfläche 18c der Seitenwand 18b des Behälters 10 verschoben ist. Die zweite Position des Armelements 42 ist in Fig. 3 veranschaulicht. Der Auswerfer 40 schwenkt um einen Drehpunkt 60, während er sich aus der ersten Position in die zweite Position bewegt.
Eine Bewegung des Armelements 42 aus der ersten Position in die zweite Position wird durch Schieben des äußersten Endes 44b des Auslösers 44 in Richtung der Seitenwand 16 des Behälters 10 erleichtert. Eine derartige Bewegung des Auslösers 44 bewirkt, daß sich das Armelement 42 aus der ersten Position, wie sie in Fig. 1 veranschaulicht ist, in die zweite Position bewegt, wie sie in Fig. 3 veranschaulicht ist. Während das Armelement 42 sich aus der ersten Position in die zweite Position bewegt, wird die Compact Disk 50 entlang der Schienen 30 in jeder der Seitenwände 16 des Behälters 10 geschoben. Wenn das Armelement 42 sich in der zweiten Position befindet, wie es in Fig. 3 veranschaulicht ist, ist die Compact Disk 50 derart angeordnet, daß sich ein wesentlicher Teil der Compact Disk 50 durch den Mund 22 der Ausnehmung 20 des Behälters 10 erstreckt.
Eine flexible, elastische Zunge 70 ist in einer der Seitenwände 16 des Behälters 10 gebildet. Ein freies Ende 72 der Zunge 70 ist so angeordnet, daß es durch die untere Wand 30a der Schiene 30 vorsteht. Wenn die Compact Disk 50 in dem Behälter 10 gehalten ist und das Armelement 42 sich in der ersten Position befindet, steht somit das freie Ende 72 der Zunge 70 mit dem Umfang der Compact Disk 50 in Eingriff. Dieser Eingriff zwischen dem freien Ende 72 der Zunge 70 und der Scheibe 50 reicht aus, um zu verhindern, daß die Scheibe 50 versehentlich aus dem Behälter 10 herausfällt.
Wenn das Armelement 42 durch eine Betätigung des Auslösers 42 aus der ersten Position in die zweite Position bewegt wird, wird der Umfang der Compact Disk 50 gegen das freie Ende 72 der Zunge 70 gedrückt. Dadurch wird bewirkt, daß sich die Zunge 70 nach außen von der unteren Wand 30a der Schiene 30 weg biegt, um zu ermöglichen, daß die Scheibe 50 an ihr vorbeitritt und sich entlang der Schiene 30 in Richtung des Mundes 22 des Behälters 10 bewegt.
Eine zweite flexible, elastische Zunge 80 ist in einer der Seitenwände 16 im wesentlichen benachbart zur Seitenwand 18a gebildet. Die zweite Zunge 80 ist kleiner als die Zunge 70, weist jedoch vorzugsweise einen ähnlichen Aufbau auf. Die zweite Zunge 80 ist so angeordnet, daß sie verhindert, daß die Compact Disk 50 den Behälter zu schnell verläßt, wenn der Auslöser 44 mit großer Kraft aktiviert wird.
Um zu verhindern, daß Schmutz und Staub in die Ausnehmung 30 des Behälters 10 eintreten, kann an dem Mund 22 der Ausnehmung 20 ein Satz feiner, weicher Borsten oder ein Streifen aus filzartigem Material befestigt sein, um den Eintritt von Staub usw. in die Ausnehmung 20 zu verhindern. Alternativ kann eine Klappe gelenkig über den Mund 22 der Ausnehmung 20 hinweg angebracht sein, um den Eintritt von Staub usw. zu verhindern. Die Klappe wäre derart angeordnet, daß sie sich bei Berührung der Compact Disk 50 mit der Innenfläche der Klappe öffnet, wenn das Armelement 42 aus der ersten in die zweite Position bewegt wird.
Der Behälter 10 würde vorzugsweise zwei geformte Teile umfassen. Der untere Teil 95 umfaßte die Seitenwände 16, 18, die untere Wand 14 und die Zungen 70, 80, und der obere Teil 90 umfaßte die obere Wand 12. Wie es in Fig. 2 gezeigt ist, können der Behälter 10 und der Auswerfer 40 zusammengebaut werden, indem der Auswerfer 40 in den unteren Teil 95 derart eingepaßt wird, daß das innerste Ende 44a des Auslösers 44 mit dem komplementär geformten Teil 15 der Seitenwand 16 in Eingriff steht, und dann der obere Teil 90 an dem unteren Teil 100 angebracht wird. Der obere Teil 90 kann an dem unteren Teil 95 durch Kleben, Ultraschallschweißen usw. angebracht sein.
Die beschriebene Ausführungsform ist besonders vorteilhaft, weil die Compact Disk 50 schnell und leicht aus dem Behälter entfernt werden kann. Die Compact Disk 50 wird in den Behälter zurückgesetzt, indem die Compact Disk 50 derart eingeführt wird, daß der Umfangsrand 52 der Scheibe 50 mit den Schienen 30 in Eingriff steht. Dann wird eine sanfte Kraft auf die Compact Disk 50 aufgebracht, um die Scheibe 50 nach innen entlang der Schienen 30 und an der ersten und der zweiten Zunge 70,80 vorbei zu schieben. Die erste und die zweite Zunge 70, 80 sind derart angeordnet, daß sie sich nach außen von der Schiene 30 weg biegen, wenn der Rand der Compact Disk 50 gegen diese gedrückt wird. Während die Scheibe 50 in den Behälter 10 entlang der Schienen 30 geschoben wird, berührt die Scheibe 50 das Armelement 42, so daß es aus der zweiten Position in die erste Position bewegt wird. Der Behälter 10 kann leicht hergestellt und zusammengebaut werden.
Die Fig. 5 und 6 beschreiben einen Behälter 100 gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung. Der Behälter 100 ist dem in den Fig. 1 bis 4 gezeigten Behälter ähnlich, weist jedoch, wie es am besten in Fig. 5 gezeigt ist, vielmehr einen dreiteiligen Aufbau als einen zweiteiligen Aufbau auf.
Der in den Fig. 5 und 6 gezeigte Behälter 100 umfaßt eine obere Abdekkung 102, eine untere Abdeckung 104 und einen Kernrahmen 106, der zwischen diesen angeordnet ist. Ein Raum 107 zur Aufnahme einer Compact Disk ist durch die obere und die untere Abdeckung 102, 104 und den Kernrahmen 106 festgelegt. Die obere und die untere Abdeckung 102, 104 sind jeweils aus einer rechtwinkeligen Platte aus einem Kunststoffmaterial hergestellt, die mit dem dazwischenliegenden Kernrahmen 106 verbunden sind. Der Kernrahmen 106 weist erste und zweite Paare gegenüberliegende Seitenwände 108, 110 auf. In einer der Seitenwände 108 gibt es eine Öffnung oder einen Schlitz 112, der so angeordnet ist, daß er es ermöglicht, daß eine Compact Disk 50 hindurchtritt, so daß sie in dem Raum 107 enthalten sein kann. Einen Schienenabschnitt 114A, 114B erstreckt sich von der Öffnung oder dem Schlitz 112 und entlang eines Teils von jeder der Seitenwände 110 des Behälters 100.
Wie es am besten in Fig. 6 gezeigt ist, umfaßt der Kernrahmen 106 zwei gekrümmte Schienenabschnitte 116A, 116B, die im wesentlichen benachbart zu den Seitenwänden 110 gebildet sind. Die geraden Schienenabschnitte 114A, 114B und die gekrümmten Schienenabschnitte 116A, 116B sind alle so angeordnet, daß sie einen Teil des Umfangsrandes 52 der Cornpact Disk 50 aufnehmen, wenn diese in den Behälter 100 aufgenommen wird.
Ein Auswerfer 118, der ein Armelement 120, ein Stegelement 122 und ein Auslöseelement 124 umfaßt, ist schwenkbar in dem Behälter 100 angebracht. Der Auswerfer 118 kann an dem Behälter 100 entweder durch Zusammenbauen der oberen und der unteren Abdeckung 102, 104 und des Kernrahmens 106 oder sobald der Behälter 100 vollständig zusammengebaut ist, befestigt werden. Der Auswerfer 118 ist vorzugsweise aus Polypropylen hergestellt und ist dünner als die Dicke des Kernrahmens 106. Dies stellt sicher, daß der Auswerfer 118 sich hin- und herbewegen kann, wie es durch gestrichelte Linien in Fig. 6 gezeigt ist, ohne daß der Auswerfer 118 in Berührung mit entweder der oberen oder der unteren Abdeckung 102, 104 gelangt. Das Armelement 120 des Auswerfers umfaßt eine im wesentlichen C-förmige Rippe, die entlang einer Seite 120A derart geformt ist, daß sie komplementär zur Innenfläche 106A des Kernrahmens 106 ist. Entlang der anderen Seite 120B weist das Armelement 120 eine Schiene oder Nut 120C auf, die so geformt ist, daß sie den Umfang 52 einer Compact Disk 50 aufnimmt.
Der Auswerfer 118 ist dem Auswerfer 40 ähnlich, der in bezug auf die erste Ausführungsform der Erfindung beschrieben wurde. Der einzige wesentliche Unterschied ist die Art und Weise der Verbindung des Auswerfers 118 mit dem Kernrahmen 106. Der Auswerfer 118 ist mittels eines kreisförmigen Elements 126 schwenkbar mit dem Kernrahmen 106 verbunden, das in einer Buchse 128 des Kernrahmens 106 aufgenommen ist. Die Verbindung des Auswerfers 118 mit dem Behälter 100 ist derart, daß der Auswerfer 118 um einen Drehpunkt 130 schwenkt, wenn der Auslöser 124 nach innen geschoben wird.
Eine Compact Disk 50 wird in den Behälter 100 eingesetzt, indem die Scheibe 50 durch die Öffnung oder den Schlitz 112 in der Seitenwand 108 geführt wird. Wie es am besten in Fig. 6 gezeigt ist, treten die Umfangsränder 52 der Scheibe 50 in die geraden Schienenabschnitte 114A, 114B an den Seitenwänden 106 ein, während die Compact Disk 50 eingesetzt wird. Während die Compact Disk weiter in den Behälter 100 geschoben wird, gelangen Teile des Umfangsrandes 52 der Scheibe 50 mit jedem der ersten Enden 132 der gekrümmten Schienenabschnitte 116A, 116B in Eingriff. Die gekrümmten Schienenabschnitte 116A, 116B sind auf eine Art und Weise aufgebaut, daß die ersten Enden 132 sich nach außen in Richtung ihrer benachbarten Seitenwände 106 biegen können. Diese Bewegung der ersten Enden 132 der gekrümmten Schienenabschnitte 116A, 116B ist durch den gestrichelten Umriß in Fig. 6 dargestellt. Die ersten Enden 132 der gekrümmten Schienenabschnitte 116A, 116B sind vorzugsweise derart angeordnet, daß sie bewirken, daß die Scheibe 50 in den Behälter 100 hinein gezogen oder bewegt wird, bis ein Teil des Umfangsrandes 52 der Scheibe 50 in die Schiene 120C in dem Armelement 120 eintritt. An diesem Punkt biegen sich die ersten Enden 132 der gekrümmten Schienenabschnitte 116A, 116B nach innen in ihre ursprüng lichen Positionen.
Um die Compact Disk 50 aus dem Behälter 100 auszuwerfen, wird der Auslöser 124 des Auswerfers 118 nach innen geschoben, was bewirkt, daß das Armelement 120 die Compact Disk 50 aus dem Behälter heraus schiebt. Der von dem Armelement 120 auf die Scheibe 50 aufgebrachte Druck reicht aus, um zu bewirken, daß die ersten Enden 132 der gekrümmten Schienenabschnitte 116A, 116B sich nach außen in Richtung der Seitenwände 106 bewegen. Diese Bewegung bewirkt vorzugsweise, daß der Umfangsrand 52 der Scheibe 50 sich entlang der geraden Schienenabschnitte 114A, 114B und aus dem Behälter 100 heraus bewegt.
Die geraden Schienenabschnitte 114A, 114B, die gekrümmten Schienenabschnitte 116A, 116B und die Schiene 120C in dem Armelernent 120 sind derart angeordnet, daß, wenn eine Cornpact Disk 50 sich in oder aus dem Behälter 100 bewegt, und wenn die Scheibe 50 in dem Behälter gespeichert ist, die mit Siebdruck versehenen Seiten der Scheibe nicht in Berührung mit der oberen oder der unteren Abdeckung 102, 104 gelangen.
Die freien Endteile 132 der gekrümmten Schienenabschnitte 116A, 116B stellen sicher, daß eine Compact Disk 50, die in dem Behälter 100 enthalten ist, nicht versehentlich aus dem Behälter freigegeben wird. Die freien Endteile 132 wirken auf ähnliche Art und Weise wie die Zunge 70, die in bezug auf die erste Ausführungsform der Erfindung beschrieben wurde.
Über die Breite der inneren Seite der oberen und der unteren Abdeckung 102, 104 hinweg und benachbart zu der Öffnung 112 befindet sich ein dünner Streifen aus weichem Material, der derart angeordnet ist, daß er die oberen und unteren Seiten der Scheibe 50 reinigt, während sie in und aus dem Behälter 100 geführt wird. Die Öffnung 112 kann mit einer Klappe oder Borsten versehen sein, um zu verhindern, daß Schmutz oder Staub in den Raum 107 eintritt.
Die Ausführungsformen sind lediglich beispielhaft beschrieben worden, und Modifikationen sind innerhalb des Schutzbereichs der beigefügten Ansprüche möglich.

Claims

1.Tragbarer Scheibenbehälter, umfassend einen flachen, im allgemeinen rechtwinkligen Kasten, der einen Scheibenaufnahmehohlraum (20; 107) definiert, der angepaßt ist, entgegengesetzte Randteile der Scheibe gut sitzend aufzunehmen, wobei ein Schlitz (22; 112) in einem Rand des Kastens mit dem Hohlraum (20; 107) in Verbindung steht, und durch diesen die Scheibe auf seitliche Art und Weise in den Kasten eingeführt und aus diesem entfernt werden kann, und ein manuell betätigbares Scheibenauswurfmittel (40; 118), das angebracht ist, um mit einem Randteil der Scheibe in Eingriff zu treten und somit die Scheibe zumindest teilweise aus dem Hohlraum (20; 107) zu verschieben, wobei das Scheibenauswurfmittel (40; 118) einen Arm (42; 120) umfaßt, der sich in den hinteren Teil des Hohlraums (20; 107) erstreckt, um mit der Scheibe in Eingriff zu treten, und einen Teil (44; 124), der sich außerhalb des Kastens erstreckt und angepaßt ist, von einem Bediener manuell betätigt zu werden, dadurch gekennzeichnet, daß der Arm (42; 120) eine Krümmung aufweist, die der Krümmung der Scheibe entspricht, und eine Nut (42C; 120C), die sich entlang des Armes (42; 120) erstreckt und dem Schlitz (22; 112) zugewandt ist, wobei die Nut (42C; 120C) den Umfangsrandteil der Scheibe am hinteren Teil der Scheibe aufnimmt und trägt, um deren axiale Verschiebung zu verhindern, und daß gegenüberliegende Schienen (30; 114A, 114B, 116A, 116B) innerhalb des Kastens entlang gegenüberliegender Seiten des Hohlraums (20; 107) gebildet sind, um eine axiale Verschiebung der Scheibe innerhalb des Hohlraums zu verhindern, wobei die Nut (42C; 120C) und die Schienen (30; 114A, 114B, 116A, 116B) eine Berührung zwischen den Flächen der Scheibe und den gegenüberliegenden Wänden des Hohlraums (20; 107) verhindern.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Arm (42; 120) und der manuell betätigbare Teil (44; 124) des Auswurfmittels integral gebildet sind, wobei das Auswurfmittel für eine Schwenkbewegung angebracht ist, und daß der manuell betätigbare Teil (44; 124) eine manuell betreibbare Auslösung bildet.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Nut (42C; 120C) in dem Arm (42; 120) im Querschnitt verjüngt ist.

4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch ein Mittel benachbart zu dem Schlitz (22; 112), um eine Fläche der Scheibe abzuwischen, während sie in den Hohlraum eintritt oder aus diesem austritt.

5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß jede der Schienen (1 14A, 114B, 116A, 116B) einen Abschnitt (116A, 116B) mit gebogener Form umfaßt, der eine Krümmung aufweist, die der Krümmung der Scheibe entspricht, wobei jeder bogenförmige Schienenabschnitt (116A, 116B) an einem vorderen Endteil, der sich am dichtesten bei dem Schlitz (112) befindet, elastisch ist, wodurch das Auswerfen und Einführen der Scheibe veranlaßt, daß die vorderen Endteile der bogenförmigen Schienenabschnitte elastisch aus einer gekrümmten Gestalt, die sich an den Umfang der Scheibe anschmiegt, zu einer äußeren Gestalt gebogen werden, die einen Durchtritt der Scheibe zuläßt, wobei die biegbaren vorderen Endteile der bogenförmigen Schienenabschnitte nach dem Durchtritt der Scheibe in die sich an die Scheibe anschmiegende Gestalt zurückkehren.

6. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß während des Einführens der Scheibe die Rückkehrbewegung der biegbaren vorderen Endteile der bogenförmigen Schienenabschnitte (116A, 116B) in die sich an die Scheibe anschmiegende Gestalt bewirkt, die Scheibe vollständig in den Hohlraum (107) zu schieben und die Scheibe innerhalb des Hohlraums gegen versehentlichen Ausstoß zu halten.