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Die vorliegende Erfindung betrifft eine
Flüssigkeitbgabevorrichtung und insbesondere eine Vorrichtung zur Abgabe einer Flüssigkeit
in Form einer blattartigen Strömung nach dem Oberberiff des
Anspruches.
Grundlage der Erfindung
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Man hat versucht, die strömung von Flüssigkeiten bei
Abgabevorrichtungen seit vielen Jahrhunderten zu steuern. Von Springbrunnen im
alten Griechenland bis zu einer Vielzahl von gewerblichen
Anwendungen von Flüssigkeiten, die eine präzise Flüssigkeitsströnung
bedingen, haben Techniker an einer besseren Flüssigkeitssteuerung
gearbeitet. Zu diesem Zweck haben Wissenschaftler festgestellt, daß
sorgfältige Aufmerksaskeit nicht nur dem tatsächlichen Austritt der
Flüssigkeit aus der Abgabevorrichtung gegeben werden muß sondern
auch der Strömung der Flüssigkeit innerhalb der Vorrichtung vor dem
Austrittspunkt.
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Ein Wasseraustritt mit den Merkmalen des Oberbegriffes des
Anspruches ist in der DE-A 2 641 802 veröffentlicht.
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Ein den Ingenieuren gemeinsames Anliegen ist die Ausbildung einer
Abgabevorrichtung, die einen turbulenten Eintritt einer Flüssigkeit
von einer Hochdruckquelle aufnehmen kann und diese turbulente
Strömung unter Kontrolle bringt, um eine erwünschte Strömung am Punkt
des Austrittes aus der Ababevorrichtung zu erreichen.
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Eine Abgabevorrichtung sollte deshalb so ausgebildet sein, daß sie
die notwendige Strömungssteuerung schafft, um die Flüssigkeit von
einem Flüssigkeitseinlaß bis zum Austrittspunkt zu befördern.
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Bisher bekannte Flüssigkeitsabgabevorrichtungen, die eine
blattförmige Flüssigkeitsströmung haben, haben die Notwendigkeit der
Steuerung der Flüssigkeitsströmung vor dem Austrittspunkt aus der
Einrichtung erkennen lassen. Derartige Vorrichtungen sind nahe beim
Punkt des Flüssigkeitseintrittes in die Abgabevorrichtung mit
Kammern versehen worden. Während sich das einströmende Wasser in einer
Kammer nahe des Einlasses in die Vorrichtung befindet, ist dieses
Medium einem direkten Kontakt mit einem anderem Medium, das in diese
Kammer einfließt. Daher ist das Medium in der Vorrichtung weniger
steuerbar und kann den turbulenten Strömungsverlauf eher
beibehalten, als wenn es einer anderen Kammer zugeführt worden wäre, die im
wesentlichen vom Einlaß getrennt ist.
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Es wäre daher wünschenswert, eine Flüssigkeitsabgabevorrichtung zur
Abgabe einer blattförmigen Flüssigkeitsströmung zu schaffen, bei der
die Flüssigkeit einen beträchtlichen Zeitraum in einem Bereich
außerhalb des direkten Einflusses der turbulenten Strömung des
Einlas-Ses verweilt.
Zusammenfassung der Erfindung
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Die vorliegende Erfindung besitzt einen Wasseraustritt für ein
Bekken, eine Badewanne oder dgl., um einen blattartigen Wasserfluß zu
schaffen. Der Austritt hat einen Einlaß mit einer mittigen
Längsachse, die sich gegen eine vordere Wand des Austrittes erstreckt und
eine Eintrittsabdeckung innerhalb des Austrittes, um das
einfließende Wasser in seitlicher Richtung weg von der mittleren längsachse in
eine erste Kammer abzulenken. Der obere Teil der ersten Kammer ist
wenigstens zum Teil durch eine ebene, im wesentlichen horizontale
Leitfläche gebildet, die sich vorzugsweise von der vorderen Wand des
Austrittes bis zu einem Punkt nahe der hinteren Wand des Austrittes
erstreckt, wobei ein Spalt zwischen der hinteren Kante der
Leitfläche und der hinteren Wand des Austrittes gebildet ist. Eine zweite
Kammer mit einem größeren Volumen als dem Volumen der ersten Kammer
ist oberhalb der im wesentlichen horizontalen Leitfläche angeordnet.
Das Wasser verläßt den Austritt über eine Mündung, die in
Strömungsverbinung mit der zweiten Kammer ist. Die Mündung ist in
Strömungsverbindung mit einer vorderen Stelle der zweiten Kammer an einem
Punkt, der höher ist als die hintere Kante der Leitfläche. Auf diese
Weise muß das Wasser, wenigstens anfänglich, in der zweiten Kammer
aufwärtsströmen, bevor es aus der Mündung des Austrittes austritt,
die eine abwärts gerichtete längliche Öffnung in der vorderen Wand
ist.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
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Fig. 1 ist eine Perspektivansicht einer Ausführungsform der
vorliegenden Erfindung an der Seite einer Wanne, die strichliert
dargestellt ist. Fig. 2 ist eine Unteransicht des Austrittes nach Fig. 1.
Fig. 3 ist eine Rückansicht des Austrittes gemäß Fig. 1. Fig. 4 ist
eine Schnittansicht entlang der Linie 4-4 der Fig. 3. Fig. 5 ist
eine Rückansicht einer abgeänderten hinteren Wand des Austrittes der
vorliegenden Erfindung. Fig. 6 ist eine geschnittene Ansicht von
oben entlang der Linie 6-6 der Fig. 5. Fig. 7 ist eine seitliche
Schnittansicht entlang der Linie 7-7 der Fig. 5.
Detaillierte Beschreibung der Zeichnungen
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Wie in Fig. 1 dargestellt, besitzt die vorliegende Erfindung einen
Wasseraustritt 10, um eine blattförmige Wasserströmung zu erzeugen.
Die vorliegende Erfindung ist besonders dazu geeignet, an der
Seitenwand einer Badewanne, eines Beckens oder dgl. angeordnet zu
werden. Obwohl das bevorzugte Ausfüsrungsbeispiel der vorliegenden
Erfindung eine längliche, gewölbte Mündung 15 am vorderen Ende des
Austrittes, wie in Fig. 2 dargestellt, hat, ist die äußere Ausbildung
des Austrittes der vorliegenden Erfindung nicht auf die in den
Figuren dargestellte Ausbildung begrenzt.
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Wie in Fig. 3 dargestellt ist die hintere Wandung des Austrittes 10
vorzugsweise mit Befestigungsbohrungen 31 und 32 versehen, um die
leichte Anordnung des Austrittes 10 an einer Badezimmervorrichtung
oder dgl. zu gestatten. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung ist der Einlaß 40 mittig an der Rückwand
20 angeordnet. Der Einlaß 40 ist vorzugsweise mit einem O-Ring 42
zur Erleichterung der wasserdichten Verbindung zwischen dem Einlaß
40 und einer Wasserleitung (nicht dargestellt) versehen. Zwei
Seitenwände 23, 24 sind an den Seiten des Einlasses 40 vorgesehen. Bei
dem dargestellten, bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorleigenden
Erfindung verhindern die Seitenwände 23, 24 den Eintritt des Wassers
in den Bereich der Befestigungsbohrungen 31, 32, um die Gefahr des
Leckens zu minimieren.
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Die arbeitsmäßigen, strömungsausrichtenden Elemente des Austrittes
10 sind am besten in Fig. 4 dargestellt, die die Rückwand 20, die
obere Wand 80 und die vordere Wand 60 zeigt. Gemäß diesem
bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist der Austritt
10 aus zwei getrennt geformten Elementen, nämlich der hinteren Wand
20 und der vorderen Austrittsabdeckung 50 gebildet. Die Rückwand 20
und die Austrittsabdeckung 50 können aus jedem geeigneten Material,
z.B. Kunststoff hergestellt sein. Die Austrittsabdeckung 50 ist mit
der hinteren Wand 20 in einer flüssigkeitsdichten Weise verbunden,
wie z.B. durch bekannte wasserdichte Klebstoffe.
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Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Rückwand 20
einstückig mit der Einlaßabdeckung 25 ausgebildet. Die
Austrittsabdekkung 50 umfaßt eine vordere Wand 60, eine Mündung 70, eine obere
Wand 80 und eine innere Leitfläche 90. Die Austrittsabdekung 50
ist mit der hinteren Wand 20 verbunden, derart daß die Leitfläche 90
im wesentlichen horizontal angeordnet ist, und zwar an einer Stelle,
die höher ist als der Flüssigkeitseinlaß 40. Eine erste Kammer 65
ist an ihrer oberen Begrenzung durch die untere Fläche der
Leitfläche 90 und die Abschnitte der vorderen Wand 60 und der hinteren Wand
20 unterhalb der Bodenfläche der Leitfläche 90 gebildet. Wenn Wasser
in den Einlaß 40 eintritt, so würde es normalerweise allgemein in
einer Richtung entlang der Längsachse L-L bis zum Auftreffen auf die
Einlaßabdeckung 25 strömen. Beim Auftreffen auf die Einlaßabdeckung
25 wird das einströmende Wasser seitlich gegen die Seitenwände 23,
24 und in die erste Kaimer 65 abgelenkt. Diese seitliche Ablenkung
des einströmenden Wassers unterstützt die gleichmäßige Verteilung
des Wassers in der ersten Kammer 65.
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Wie in Fig. 4 dargestellt, bildet die hintere Kante 91 der
Leitfläche 90 einen Spalt 95 mit der hinteren Wand 20. Der Spalt 95 ist die
einzige Stelle, wo Wasser von der ersten Kemmer 65 in die zweite
Kammer 85 fließt. Gemäß dieser bevorzugten Ausführungsform der
vorliegenden Erfindung ist das Volumen der zweiten Kammer 85 größer als
das Volumen der ersten Kammer 65. Das Verhältnis des Volumens der
ersten Kammer 65 zur zweiten Kammer 85 ist vorzugsweise etwa 1:1,25
bis 1:5, bevorzugt etwa 1:2. Auf diese Weise verweilt das Wasser
längere Zeit in der zweiten Kammer 85 weg von den Turbulenzwirkungen
des Einlasses 40.
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Bei der Steuerung der Wasserströmung von der ersten Kammer 65 zur
zweiten Kammer 85 wird der Größe des Spaltes 95 eine entsprechende
Aufmerksamkeit geschenkt. Der Spalt 95 ist vorzugsweise etwa 1,6 bis
19 mm (1/16 bis 3/4 inch) und insbesondere etwa 3,2 mm (1/8 inch).
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Das dargestellte bevorzugte Ausführungsbeispiel der vorliegenden
Erfindung ist auch in vorteilhafter Weise mit einer Neigung zwischen
der Mündung 70 und der hinteren Kante 91 der Leitfläche 90 in der
zweiten Kammer 85 versehen. Mit der dargestellten Ausbildung kann
das Wasser nicht einfach über die hintere Kante 91 strömen und aus
der Mündung 70 austreten, sondern ist gezwungen, wenigstens einige
Zeit in der zweiten Kamer 85 zu verweilen. Durch Anordnung der
Mündung 70 oberhalb der hinteren Kante 91 muß das Wasser in der oberen
Kammer 85 wenigstens für einige Zeit verbleiben, wodurch die Abnahme
jeglicher Turbulenz in der zweiten Kammer 85 erleichtert wird.
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Eine abgeänderte Ausführungsform der Rückwand 120 und der
Einlaßabdeckung 125 ist in den Fig. 5 bis 7 dargestellt. Gemäß dieser
Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist die Einlaßabdeckung 125
in einem Winkel relativ zur Rückwand 120 angeordnet.