Technisches Gebiet
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Die Erfindung bezieht sich auf ein neuartiges und einfach
zu fertigendes Förderband, das ein einzelnes Laufelement
in Querrichtung oder eine Struktur als die Einrichtung zum
Antreiben der Fördereinrichtung und zum Verbinden
einzelner Glieder verwendet. Insbesondere bezieht sich die
Erfindung auf ein Förderbandmodul gemäß dem Oberbegriff
von Anspruch 1.
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Bei den Modulen handelt es sich um solche, die
vorzugsweise durch Spritzguß gebildet werden und eine
erste und eine zweite Vielzahl von Schwenkenden verwenden,
die mit Schwenkenden anderer Module verzahnt sind, wobei
die verzahnten Schwenkenden durch Schwenkstangen
zusammengehalten werden. Der spezielle Riemen dieser
Erfindung wird durch einen Zahnkranz angetrieben, der in
einer bevorzugten Ausführungsform das Querelement im
wesentlichen bei der Mitte der Teillinie jedes Moduls
berührt.
Hintergrund der Erfindung
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Die EP-A-0 207 460 offenbart ein aus Gliedermodulen
bestehendes Förderband, bei dem die Biegekräfte an den
Gliederenden minimiert sind. Die Module weisen
Gliederelemente auf, die jeweils dieselbe Lange wie das
Modul haben. An ihren Enden hat jedes Glied ein
Gelenkloch. Zwischen den Gliederenden sind Längselemente
angeordnet. Querstücke erstrecken sich über die Breite des
Moduls, welche die Langselemente und Gliederelemente
trennen und verbinden. Die Querstücke sorgen für
Zahnkranzvertiefungen, die mit Zähnen eines Zahnkranzes im
Eingriff sind.
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Ein typisches modulares Förderband ist in dem am 11. März
1975 erteilten US-Patent 3,870,141 offenbart. Gemäß diesem
Patent sind durch Spritzguß gebildete, im wesentlichen
identische Module miteinander verschwenkbar verbunden, um
so ein Förderband gewünschter Länge zu bilden. Jedes Modul
enthält eine Vielzahl länglicher Elemente, und jedes
längliche Element hat ein erstes Schwenkende und ein
zweites Schwenkende. Die Vielzahl länglicher Elemente sind
miteinander derart verbunden, daß die in jeder der ersten
und der zweiten Vielzahl von Schwenkenden festgelegten
Öffnungen jeweils entlang einer ersten und einer zweiten
Schwenkachse liegen, die zueinander parallel sind. Die
Schwenkenden eines Moduls sind verzahnt und mit Hilfe
einer Schwenkstange mit den Gliederenden eines anderen
Moduls verschwenkbar verbunden, bis ein Band mit der
gewünschten Länge gebildet wird. Durch Spritzguß
gefertigte Kunststoffbänder gemäß der Lehre dieses Patents
finden bei der Industrie Anklang und haben viele
Verwendungen.
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Das am 16. Oktober 1979 erteilte US-Patent 4,171,045,
ebenfalls von J.M. Lapeyre, erkannte die Notwendigkeit,
eine Förderoberfläche einzuschließen, die nicht zuläßt,
daß auf der Förderfläche sitzende Gegenstände verrutschen
und somit das Band darunter hinweggleiten lassen. Ein
gemäß der Lehre von 4,171,045 aufgebautes Band ist
demjenigen des hier besprochenen Patents 3,870,141 und dem
US-Patent 4,051,949, ebenfalls von Lapeyre, ähnlich, mit
der Ausnahme, daß einige ausgewählte der länglichen
Elemente eine Vielzahl von "Mitnehmern" enthalten, die
sich über den normalen Teil der Förderfläche hinaus
erstrecken, um Gegenstände auf der Förderfläche zu
kontaktieren und weiterzuschieben, so daß das Band unter
ihnen nicht verrutscht.
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Auf eine ähnliche Weise offenbart das am 22. Juni 1980
erteilte US-Patent 4,213,527, ebenfalls von Lapeyre et al,
weiterhin ein Modul zur Ausbildung eines Gliedförderbands,
welches Grate oder gestufte Elemente hat, die sich quer
zur Bewegungsrichtung erstrecken, um zu vermeiden, daß das
Förderband unter Gegenständen verrutscht, die auf der
Oberfläche des Förderbands sitzen. Auf ähnliche Weise
zeigen das am 19. Oktober 1979 erteilte US-Patent
4,170,281 sowie das am 22. März 1978 erteilte US-Patent
4,080,842, beide von Lapeyre, ebenfalls Förderbänder mit
Elementen, die sich quer zur Förderfläche erstrecken, um
Gegenstände auf der Förderfläche entlang des Bandes zu
bewegen, so daß das Band nicht unter dem Gegenstand
verrutschen kann. Das am 18. April 1978 erteilte US-Patent
4,084,687 von J.M. Lapeyre offenbart ein Förderband-
Patent, das für die vorliegende Erfindung nicht besonders
relevant ist, bei dem die obere Fläche nachgiebig oder
biegsam und sehr glatt ist.
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Weitere Patentanwendungen oder Patente, mit Förderbändern,
die modulare Glieder aufweisen, von J.M. Lapeyre und/oder
im Besitz des Anmelders der vorliegenden Erfindung sind
u.a.:
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Seriennummer 483,210 mit dem Titel "Gliederkettenband",
eingereicht am 14. April 1983; Seriennumer 179,523 mit dem
Titel "Modulares Förderband mit mittigem Antrieb",
eingereicht am 19. August 1980; und Patent Nr. 4,556,142
mit dem Titel "Leichtes modulares Förderband", erteilt am
3. Dezember 1985.
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Weiterhin offenbart eine Patentanmeldung mit dem Titel
"Von Ende zu Ende gegossenes Förderbandmodul", die am 15.
Oktober 1987 eingereicht wurde und die Seriennummer
110,109 trägt, einen Gegenstand, der eine gewisse
Ähnlichkeit mit der vorliegenden Erfindung hat,
dahingehend, daß Module gewisser Ausführungsbeispiele
dieser Erfindung "von einem Ende zum anderen Ende" auf
eine Weise gegossen werden können, die der in der früheren
Anmeldung diskutierten ähnlich ist.
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Ein Förderband, das speziell zum Ändern horizontaler
Richtungen oder zur Verbiegung entwickelt wurde, ist in
den US-Patenten Nr. 4,153,152 und Nr. 4,184,588 offenbart,
die J.M. Lapeyre am 8. Mai 1979 bzw. am 22. Januar 1980
erteilt wurden.
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Weiterhin offenbart das am 1. Juli 1986 erteilte US-Patent
4,597,747 von Lapeyre eine Schnappverbindung-Gliederkette,
die ein mittiges Element enthält, welches die beiden
Aufnahmeschenkel des ersten Gliederendes mit dem
Einzelstab des zweiten Gliederendes verbindet. Das mittige
Element weist auch Antriebsflachen auf, die mit einem
Zahnkranz zusammenwirken. Gemäß einem Ausführungsbeispiel
sind eine Vielzahl der Kettenglieder Seite an Seite durch
ein Paar einstückig gegossener Verbindungselemente zur
Ausbildung eines breiten Moduls zusammengefügt. Doch
funktioniert keines der beiden Verbindungselemente als ein
einziges bidirektionales Antriebselement. Allerdings wird
durch die beiden Verbindungselemente in einem
Ausführungsbeispiel eine Ausnehmung festgelegt, in der ein
Antriebszahn auf die gleiche Weise aufgenommen wird, wie
bei den von der Firma The Cambridge Wire Cloth Company of
Cambridge, Maryland verkauften Cam-Clean -Bändern, die
weiter unten an Hand von US-Patent 4,557, 374 beschrieben
werden.
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Das "All-in-One" -Förderband, das von der KVP-Company in
Sacramento, Kalifornien hergestellt wird und in Fig. 4 des
am 10. Mai 1988 erteilten US-Patens 4,742,907 von Karl V.
Palmaer dargestellt ist, ist ein modulares Kunststoffband,
das an einem mittigen Verbindungselement in Querrichtung
angetrieben wird, das aneinandergesetzt werden kann und
somit in unterschiedlichen Breiten bereitgestellt werden
kann. Dieses Band kann jedoch nur in einer Richtung
angetrieben werden und enthält keine durchgehenden
länglichen Glieder, die sich von Schwenkachse zu
Schwenkachse erstrecken.
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Das oben erwähnte modulare Kunststoffband, welches von der
Cambridge Wire Cloth Company of Cambridge, Maryland unter
dem Namen Cam-Clean verkauft wird und im wesentlichen
in dem am 10. Dezember 1985 erteilten US-Patent Nr.
4,557,374 von Robert H. Bode beschrieben ist, wird in dem
mittigen Bereich eines Moduls von einem Zahnkranzzahn
angetrieben, der in einer Ausnehmung in dem Modul
aufgenommen wird, welches durch ein Paar von
Verbindungselementen in Querrichtung festgelegt wird. Eine
Durchsicht der Patente des Stands der Technik und
handelsüblicher Bänder sowie anhängiger Anmeldungen des
Anmelders der vorliegenden Erfindung ergibt, daß es bisher
noch kein einfaches und kostengünstiges modulares
Förderband gibt, das speziell mit den einzigartigen
Merkmalen dieser Erfindung ausgelegt ist.
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Somit ist es eine Aufgabe dieser Erfindung, ein
verbessertes Modul bereitzustellen, das aneinandergesetzt
werden kann, um ein breites Förderband aufzubauen, und
welches einfach, leicht zu reinigen sowie kostengünstig in
der Herstellung und Verwendung ist.
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Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es,
ein Modul zur Ausbildung eines verbesserten Förderbands
bereitzustellen, welches modular aufgebaut ist und leicht
repariert und ausgetauscht werden kann.
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Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht
darin, verbesserte Module zur Ausbildung eines Förderbands
bereitzustellen, das zum Antrieb in beiden Richtungen
geeignet ist.
Offenbarung der Erfindung
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Weitere Aufgaben und Vorteile verstehen sich von selbst
und ergeben sich z.T. aus dem folgenden und werden durch
die vorliegende Erfindung gemäß Anspruch 1 erzielt.
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Vorteilhafterweise sind die Abstandshalter
halbmondförmig, damit das Band leicht gereinigt werden
kann.
Kurzbeschreibung der Zeichnung
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Die oben genannten Merkmale der vorliegenden Erfindung
ergeben sich aus der folgenden Beschreibung an Hand der
begleitenden Zeichnung, wobei:
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Fig. 1A und 1B Perpsektivansichten sind, welche das
Einzelverbindungselement-Antriebstechnik-Förderband der
Erfindung zeigen;
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Fig. 1C ein Ausführungsbeispiel zeigt, mit dem man einen
Schwenkzapfen in seiner Position hält, nachdem ein Band
aus Modulen, welche Merkmale der Erfindung enthalten,
hergestellt worden ist;
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Fig. 2 eine schematische Zeichnung ist, welche zeigt, wie
das Band der Erfindung aneinandergesetzt werden kann, um
ein Band jeder beliebiger Breite zu bilden;
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Fig. 3A, 3B und 3C eine Perspektivansicht, eine
Seitenansicht, und eine Draufsicht eines
Ausführungsbeipsiels von Modulen darstellen, die ein
erfindungsgemäßes Band zum Überführen von Gegenständen zu
und von dem Band aufweisen; und
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Fig. 4 eine Draufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels
von Modulen zum Überführen von Gegenständen zu und von dem
Band ist.
Bestes Ausführungsbeispiel zum Durchführen der Erfindung
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In Fig. 1A und 1B ist ein modulares Kunststoff-Förderband
gezeigt, das von einem Zahnkranz angetrieben wird, der mit
einem Band zusammenwirkt, wobei das Band und der Zahnkranz
die Merkmale der Erfindung enthalten. Wie gezeigt, sind
eine Reihe von Modulen 8A, 8B, 8C, 8D, 8E und 8F
verschwenkbar miteinander verbunden oder mit Hilfe von
Gelenkstangen 10A, 10B, 10C, 10D und 10E miteinander
verbunden, die sich durch Öffnungen erstrecken, wie z.B.
die in dem Ende eines länglichen Gliedes 14A des Moduls 8A
festgelegte Öffnung 12. Die in Fig. 1A gezeigten Module 8A
bis 8F sind mit nur 3 oder 4 länglichen Gliedern
dargestellt, wie z.B. den Gliedern 14A, 14B, 14C und 14D
des Moduls 8A. Es versteht sich jedoch, daß ein Band
üblicherweise wesentlich breiter als 4 längliche Glieder
sein kann und daß jedes Modul eine wesentlich größere
Anzahl länglicher Glieder haben könnte, wie z.B. etwa 20
oder mehr längliche Glieder. Weiterhin können, wie weiter
unten an Hand von Fig. 2 beschrieben, eine Reihe von
Modulen selbst Seite an Seite aneinandergelegt werden, um
ein Band zu bilden, das sogar breiter als ein einzelnes
Modul ist. In dem Ausführungsbeispiel von Fig. 1a ist eine
Ansicht der Module von unten zur besseren
Veranschaulichung der Art und Weise gezeigt, auf die die
Module mit einem Antriebszahnkranz 16 verzahnt sind. Fig.
1B veranschaulicht andererseits eine Perspektivansicht,
welche Module 18A und 18B zeigt, die über eine
Schwenkstange 20 verbunden sind und mit dem Zahnkranz
nicht verzahnt sind. Selbstverständlich könnten die Module
18A und 18B ein Teil des Förderbands sein, welches auch
30 die Module 8A bis 8F enthält. In Fig. 1B wiederum sollte
bemerkt werden, daß jedes der Module ein einzelnes
Queroder Verbindungselement oder eine Struktur, wie z.B. eine
Verbindungsstruktur 22A des Moduls 18A und 22B des Moduls
18B enthält. Wie dem Fachmann geläufig ist, hält dieses
Verbindungselement die einzelnen Glieder zusammen und
parallel zueinander, wie z.B. die Glieder 14A bis 14D von
Fig. 1A. Man sieht, daß eine der Hauptfunktionen der
Querelemente, wie z.B. der Querelemente 22A und 22B, darin
besteht, die Glieder in einer relativen Position in einem
Modul zu halten, das 20 oder mehr der länglichen Glieder
haben kann. Somit ist eine Herstellung eines Bandes unter
Verwendung von schon zuvor zusammengefügten Modulen auf
diese Weise wesentlich leichter als wenn die Glieder nicht
verbunden wären. Gemäß den Merkmalen der vorliegenden
Erfindung erfüllen jedoch die Verbindungselemente 22A und
22B eine wichtige Funktion, die man bei früheren Bändern
nicht fand. Die Querelemente oder Verbindungselemente 22A
und 22B dienen auch in einzigartiger Weise als eine
Einrichtung zum Anlegen der orthongonalen Kraft mittels
eines Antriebszahnkranzes an das Band, um die Bewegung des
Bandes zu erzeugen. Wie in Fig. 1A gezeigt, erkennt man,
daß der Antriebszahnkranz 16 ein Nabenelement 24 enthält,
durch welches eine Drehkraft dem Zahnkranz 16 eine Drehung
verleiht. Wie man ebenfalls in dem Ausführungsbeispiel von
Fig. 1A sieht, sind eine Reihe von Zahnelementen, wie
z.B. Zahnelemente 26, 28, 30, 32, 34, 36 und 38, um den
Randbereich des Zahnkranzes herum angeordnet. An Hand des
Beispiels von Zahn 30 sieht man, daß jedes der
Zahnelemente eine Ausnehmung festlegt, wie z.B. eine
Ausnehmung 40. Wie man an Hand der Zeichnung von Fig. 1A
sieht, überbrücken die von diesen Zahnelementen
festgelegten Ausnehmungen, wie z.B. eine Ausnehmung 40,
das zwischen zwei länglichen Gliedern angeordnete
Querelement, wodurch ermöglicht wird, daß eine
Antriebskraft in beiden Richtungen bewirkt werden kann,
wie durch den zweiköpfigen bogenförmigen Pfeil 42 gezeigt.
Insbesondere liefert der Zahnkranz eine Antriebskraft mit
mindestens einem Vektor, der orthogonal zu der
Bewegungsrichtung ist, so daß das Band in der gewünschten
Richtung angetrieben wird. Um ein Scheuern des
Querelements zu vermeiden, wenn es in die Vertiefung 40
eines Zahnkranz-Zahnelements eintritt oder aus ihr
austritt, erkennt man, daß der Querschnitt der
Querelemente im wesentlichen eine trapezförmige Gestalt
hat, die mit der ähnlichen trapezförmigen Gestalt der in
den Zahnkranzzähnen festgelegten Ausnehmung 40
zusammenwirkt. Der Fachmann erkennt, daß es durch
Fertigung sehr breiter Ausnehmungen 40 in bezug auf die
Dicke der Querelemente möglich sein kann, ein
bearbeitbares Übergangsstück mit Spiel zwischen der
Ausnehmung des Querelements zu erhalten, selbst wenn die
Seiten der Ausnehmungen und die Seiten der Querelemente
senkrecht zu der langen Dimension der länglichen Elemente
sind. Um jedoch einen zufriedenstellenden Arbeitseingriff
oder -übergang des Querelements in der Ausnehmung 40 eines
Zahns zu erhalten, bevorzugt man die zusammenwirkende
trapezförmige Gestalt. Es sollte auch gesagt werden, daß
im Gegensatz zu anderen Fördersystemen, die nach unten
ragende Zähne an den einzelnen Modulen verwenden, sich die
Querelemente nicht bis unter den tiefsten Punkt der
länglichen Glieder erstrecken, die ein Modul bestimmen.
Somit wird eine Abnutzung der Zahnelemente wesentlich
verringert, und der Boden des Moduls ist im wesentlichen
flach, was den Halt des zusammengebauten Förderbands
erleichtert.
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Bei den Modulen 8A und 8B, die über eine Schwenkstange 10A
verbunden sind, sieht man eine vergrößerte Ansicht, die in
Fig. 1C weiter dargestellt ist und eine einfache und
wirkungsvolle Art zeigt, um zu verhindern, daß sich die
Schwenkstange 10A entlang ihrer Achsen in die eine oder
die andere Richtung bewegt und somit eine Trennung der
Module ermöglicht. Wie gezeigt, wird die Schwenkstange 10A
verformt, wie durch den angehobenen Abschnitt oder den
"lachenden" Abschnitt an der Schwenkstange 44 gezeigt, was
zu einem größeren Durchmesser als bei den in den
Schwenkenden jedes Gliedes festgelegten Öffnungen führt.
Somit verhindert dieser angehobene oder verformte Teil die
axiale Bewegung der Schwenkstange. Diese Verformung an der
Schwenkstange kann ohne weiteres unter Verwendung eines
scharfkantigen heißen Lötkolbens durchgeführt werden.
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Der Fachmann weiß natürlich, daß Förderbänder in allen
möglichen Breiten und Längen benötigt werden, um
verschiedene Arten von Förderbedürfnissen zu befriedigen.
Es ist somit höchst wünschenswert, daß das Bandsystem aus
Modulen oder Einheiten besteht, die Ende-an-Ende oder
Seite-an-Seite zusammengebracht werden können, um ein Band
beliebiger Breite und Länge zu bilden.
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Fig. 2 zeigt, wie ein Band der in Fig. 1A und 1B gezeigten
Bauart aus identischen Modulen mit einer einzigen Breite
zusammen mit einigen partiellen oder Halbmodulen
hergestellt werden kann, um ein drei Module breites Band
zu bilden, das auch im wesentlichen die Festigkeit eines
einzelnen Moduls quer über das Band hat. Die Festigkeit
des Bandes wird auf Grund der Verzahnung und gegenseitigen
Verriegelung der Schwenkenden erzielt. Wie gezeigt, werden
die Module 52A, 52B und 52C in voller Länge einfach Seite-
an-Seite über die Breite des Bandes aneinandergelegt. Jede
Reihe auf beiden Seiten der aus den Modulen 52A, 52B und
52C bestehenden Module enthält zwei Module voller Größe,
wie z.B. die Module 54A und 54B, und zwei partielle
Module, wie z.B. 54C und 54D. Wenn dieses
aneinandergelegte Muster über die Länge des Bandes
fortgesetzt wird, hat das Band im wesentlichen mehr
Festigkeit über seine Breite als es ohne das
Aneinanderlegen hätte.
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Fig. 3A, 3B und 3C zeigen jeweils eine Perspektivansicht,
eine Seitenansicht und eine Draufsicht eines weiteren
Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung, das zum
Überführen von Gegenständen zu und von dem Band nützlich
ist. Wie in Fig. 3A gezeigt, gibt es ein Paar
zusammengefügter Module, die im wesentlichen denjenigen
ähnlich sind, die weiter oben an Hand von Fig. 1B
abgehandelt wurden. Die Module 56A und 56B enthalten
jedoch auch einen angehobenen Abschnitt 58A und 58B, der
über den oberen Teil des Querelements hinausragt, wie
durch den zweiköpfigen Pfeil 60 gezeigt. Auch sind, wie in
dem an Hand von Fig. 1A und 1B beschriebenen Falle, die
länglichen Glieder, die sich von einem Gelenkloch über das
Querelement zu einem zweiten Loch erstrecken, nicht
unmittelbar ausgerichtet. Das heißt, es liegt ein der
Dicke eines Gliedes äquivalenter Versatz des länglichen
Gliedes vor, so daß bei einer Verzahnung der Module die
erste Vielzahl von Gliederenden jedes Moduls mit der
ersten Vielzahl von Gliederenden jedes weiteren
verschwenkbar angeschlossenen Moduls ausgerichtet ist. Auf
ähnliche Weise ist jede zweite Vielzahl von Gliederenden
eines Moduls mit jeder zweiten Vielzahl von Gliederenden
jedes weiteren verschwenkbar angeschlossenen Moduls
ausgerichtet. Jedoch ist die erste Vielzahl von
Gliederenden nicht mit der zweiten Vielzahl von
Gliederenden jedes Moduls ausgerichtet.
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In dem Ausführungsbeispiel von Fig. 3B sieht man, daß die
angehobenen Abschnitte 58A und 58B der länglichen Glieder
auch einen Versatz enthalten, so daß der angehobene Teil,
der auch üblicherweise als "angehobene Rippen" bezeichnet
wird, an der Schwenkstange überlappt. Es sei doch auch
gesagt, daß in diesem Ausführungsbeispiel der Abstand
zwischen zwei länglichen Gliedern, wie z.B. den Gliedern
58A und 58B, wesentlich größer als die Breite einer Rippe
selbst ist. Folglich liegt ein Raum zwischen jedem Paar
verzahnter, angehobener Rippen vor, der breit genug ist,
um die Zähne 64A bis 64G eines Übertragungskammes 66
aufzunehmen. Der Fachmann erkennt somit, daß der
Übertragungskamm die Entfernung oder das Abstellen von
Gegenständen, wie z.B. Flaschen, Dosen, etc. auf dem Band
ermöglicht.
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Fig. 4 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel, das zu dem
an Hand von Fig. 3A besprochenen ähnlich ist, mit der
Ausnahme, daß der Versatz der angehobenen Rippen und
länglichen Glieder abrupter ist und nicht so graduell
auftritt, wie der in Fig. 3A bis 3D gezeigte. Obwohl die
gezeigten Ausführungsbeispiele dargestellte Rippen oder
angehobene Abschnitte an allen der länglichen Glieder
haben, wäre es natürlich auch möglich, die Module derart
zu gießen, daß nur eines von drei Gliedern oder dgl. den
oberen angehobenen Rippenabschnitt enthält. Eine derartige
Anordnung würde jedoch viel breitere Zähne an dem Kamm
erfordern und wird, obwohl es in den Schutzumfang der
Erfindung fallen soll, nicht als so geeignet wie das
bevorzugte Ausführungsbeispiel für die meisten Anwendungen
angesehen. In jedem der Ausführungsbeispiele erlaubt
jedoch das Zusammenwirken der Zähne des Kamms mit den
angehobenen Rippen eine stark verbesserte Überführung von
Produkten zu und von einem Band, das aus Modulen dieser
Erfindung besteht.
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In Fig. 1A und 1C sieht man erneut, daß in diesem
Ausführungsbeispiel jedes Gliedende der länglichen
Glieder, wie z.B. die länglichen Glieder 14C und 68 eine
Anhebung oder Abstandshaltereinrichtung enthalten, wie
z.B. die Halbkreis-Abstandshalter-einrichtungen 70 bzw.
72. Diese Abstandshalter halten die richtige
Positionierung der verketteten Module zueinander aufrecht
und verringern eine Verbiegung der Schwenkstangen auf
Grund der engen Beabstandung. Zusätzlich ermöglichen die
halbmondförmigen Erhöhungen, die nur auf der Oberseite des
Moduls in diesem Ausführungsbeispiel vorhanden sind, eine
leichte Reinigung des Bandes.
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Es wurden zwar soweit spezielle Ausführungsbeispiele von
Modulen zum Bilden von Förderbändern beschrieben, die ein
einziges mittiges Querelement sowohl zum Verbinden der
Bänder als auch zum Bereitstellen einer
Antriebseinrichtung verwenden, doch soll durch derartige
spezielle Fälle nicht beabsichtigt werden, den
Schutzumfang der Erfindung einzuschränken, es sei denn, in
dem in den folgenden Ansprüchen dargelegten Ausmaß.