DE69018831T2

DE69018831T2 - Ansaugventil für eine pumpe zum auffangen von verunreinigungen.

Info

Publication number: DE69018831T2
Application number: DE69018831T
Authority: DE
Inventors: Kerry Vonalt
Original assignee: Aro Corp
Current assignee: Aro Corp
Priority date: 1989-09-08
Filing date: 1990-02-09
Publication date: 1995-08-17
Anticipated expiration: 2010-02-10
Also published as: EP0490895B1; CA2010403A1; CA2010403C; DE69018831D1; AU5432590A; AU631422B2; ATE121504T1; EP0490895A1; WO1991003645A1; JPH0819901B1; US4978283A

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Rückschlagpumpe und spezieller auf eine verbesserte Rückschlagpumpe zum Pumpen von schwerem viskosem Material mit oder ohne faserartigem Inhalt.
Pumpen für viskoses Material nach dem Stand der Technik, welche einen einzelnen, an der Antriebstange angebrachten Teller umfassen, sind bekannt. Beispiele hierzu sind das Lincoln Pile Drive Pumpenmodell 83612, die, Presidents Pumpenmodelle 205-831 und 206-620 der Gray Company und die doppelwirkende Rückschlagpumpe der Pyles Industrie, Inc.
Eine Verbesserung bei solchen Pumpen mit einzelnen Tellern wurde durch Pumpen geschaffen, die zwei kooperierende Ventilteller mit Öffnungen oder Durchgängen in einem der Ventilteller aufweisen. Beispiele bekannter Pumpen mit zwei Ventiltellern sind die Series 4 Pumpen von Johnston Pump Company, Incorporation und die Modelle 650491 und 650492, Pumpen der "The Aro Corporation", der Anmelderin der vorliegenden Erfindung.
Eine andere Pumpe mit einem befestigten Teller und einem verschiebbaren Teller, bei der der befestigte Teller Durchgänge aufweist, wird in der EP-A-0 238 380 beschrieben.
Nach einem Gesichtspunkt stellt die vorliegende Erfindung eine Rückschlagpumpe für viskoses Material bereit, wobei die Pumpe dieses Typs ein Zylindermittel, welches eine Achse festlegt, eine Antriebsstange, welche innerhalb des Zylindermittels axial verschiebbar ist, ein Anlaßventil, welches an einem Ende der Antriebsstange angebracht und mit der Antriebsstange verschiebbar ist, sowie einen schwimmenden Rückschlagventilmechanismus, welcher dem Zylindermittel an einem Auslaß aus dem Zylindermittel an dem Ende, durch welches die Antriebsstange in das Zylindermittel verläuft, zugeordnet ist, aufweist; wobei das Anlaßventil einen distalen Ventilteller am Ende der Stange und an der Stange befestigt, wobei der distale Ventilteller ein Strömungsdurchgangsmittel aufweist, und einen an der Antriebsstange verschiebbaren Ventilteller, der zwischen einer Position gegen den distalen Ventilteller und einer Position mit Abstand von dem distalen Ventilteller verschiebbar ist, umfaßt; dadurch gekennzeichnet, daß der verschiebbare Ventilteller eine Konfiguration komplementär zu der des Querschnitts des Zylindermittels aufweist und daß der verschiebbare Ventilteller ein Strömungsdurchgangsmittel aufweist, welches nur dann frei ist, wenn die Teller bei einer Bewegung der Antriebsstange in eine erste Richtung in den Zylinder und bei einem Zusammenkommen der Ventilteller mit dem viskosen Material innerhalb des Zylindermittels getrennt sind, wobei das Strömungsdurchgangsmittel für einen Durchfluß durch das Eingreifen des verschiebbaren Ventilteller in den distalen Ventilteller geschlossen ist, wenn die Antriebsstange in entgegengesetzter Richtung bewegt wird, um dadurch Fluid aus dem Zylindermittel in Antwort auf eine Bewegung des verschiebbaren Ventiltellers und des distalen Ventiltellers zu pumpen.
Eine Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbesserte Rückschlagpumpe für viskoses Material bereitzustellen, welche ein verbessertes Eindringen in schwere oder dichte Materialien ermöglicht.
Eine andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Rückschlagpumpe mit einem verbesserten Anlaßventil bereit zustellen, um Strömungseigenschaften durch ein Vergrößern des Durchflußquerschnitts und Bereitstellung eines direkteren Wegs für den Materialdurchfluß zu verbessern.
Es ist außerdem eine andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Rückschlagpumpe mit einem verbesserten Anlaßventil bereitzustellen, welches ein Paar zusammenwirkender Tellerglieder umfaßt, wobei jedes der Tellerglieder Strömungsdurchgänge aufweist.
Noch eine andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Rückschlagpumpe für viskoses Material mit einem verbesserten Anlaßventil bereitzustellen, welches ein Paar Tellerglieder umfaßt, jedes mit Durchgängen für das viskose Material, wobei eines der Tellerglieder an einem Ende der Antriebsstange angebracht und das andere Tellerglied an der Antriebsstange axial verschiebbar ist, wobei die Tellerglieder zusammenwirken, um einen Durchfluß von viskosem Material zwischen den Tellergliedern in einer Richtung der Antriebsstangenbewegung auszuschließen und um einen Durchfluß von viskosem Material zwischen den Tellergliedern in die entgegengesetzte Richtung der Antriebsstangenbewegung zu erlauben, wobei das befestigte Tellerglied an der Unterseite mit einer Kante ausgeführt und versehen ist, welche konfiguriert ist, um ein Eindringen des Anlaßventils in das viskose Material zu erleichtern.
Es ist außerdem eine andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein verbessertes Anlaßventil für eine Rückschlagpumpe bereitzustellen, welches ein Paar Tellerglieder umfaßt, wobei eines an einer Antriebsstange angebracht und das andere auf der Antriebsstange zu dem befestigten Tellerglied hin und von diesem weg verschiebbar ist, wobei jedes der Tellerglieder Strömungsdurchgänge aufweist, und wobei die Querschnittsfläche des Strömungsdurchgangs in dem verschiebbaren Ventil wenigstens etwas kleiner ist als eine Hälfte der Querschnittsfläche des verschiebbaren Ventiltellers.
Andere Aufgaben und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden nachstehend verdeutlicht.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die beigefügte Zeichnung zeigt eine gegenwärtig bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, in welcher sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche Elemente in den verschiedenen Ansichten beziehen und in welcher
Figur 1 eine teilweise geschnittene Detailseitenansicht ist, welche eine Rückschlagpumpe gemäß dem Stand der Technik veranschaulicht, die ein Anlaßventil mit zwei Tellern aufweist, wobei nur ein Teller Durchgänge besitzt;
Figur 2 eine teilweise geschnittene Seitenansicht einer die vorliegende Erfindung ausführenden Rückschlagpumpe ist und das während Aufwärtshubvorgängen geschlossene Anlaßventil veranschaulicht;
Figur 3 eine Seitenansicht ähnlich der in Figur 2 ist und das während des Anwärtshubvorgangs der Rückschlagpumpe offene Anlaßventil veranschaulicht;
Figur 4 eine Draufsicht des verschiebbaren Ventiltellers der Rückschlagpumpe aus den Figuren 2 und 3 ist;
Figur 5 eine Querschnittsansicht des verschiebbaren Ventiltellers in Richtung der Linie 5-5 in Figur 4 ist;
Figur 6 eine Draufsicht des distalen Ventiltellers der Rückschlagpumpe aus den Figuren 2 und 3 ist;
Figur 7 eine Querschnittsansicht des distalen Ventiltellers in Richtung der Linie 7-7 in Figur 6 ist;
Figur 8 eine Draufsicht eines modifizierten distalen Ventiltellers ist;
Figur 9 eine Draufsicht eines modifizierten verschiebbaren Ventiltellers ist, der dem distalen Ventilteller der Figur 8 zugeordnet ist;
Figur 10 eine Draufsicht eines weiteren modifizierten distalen Ventiltellers ist;
Figur 11 eine Draufsicht eines modifizierten verschiebbaren Ventiltellers ist, der dem distalen Ventilteller der Figur 10 zugeordnet ist;
Figur 12 eine Draufsicht eines anderen modifizierten distalen Ventiltellers ist;
Figur 13 eine Draufsicht eines modifizierten verschiebbaren Ventiltellers ist, der dem distalen Ventilteller der Figur 12 zugeordnet ist;
Figur 14 eine Draufsicht eines weiteren, modifizierten distalen Ventiltellers ist; und
Figur 15 eine Draufsicht eines verschiebbaren Ventiltellers ist, der dem distalen Ventilteller der Figur 14 zugeordnet ist.

Ausführliche Beschreibung der vorliegenden Erfindung

In Figur 1 ist eine Detailseitenansicht einer Rückschlagpumpe 100 gemäß dem Stand der Technik gezeigt, die einen Zylinder oder ein Gehäuse 101 aufweist, welcher/welche ein zwei Ventilteller 104 und 106 umfassendes Anlaßventil 102 einschließt. Der Strömungsöffnungen 108 besitzende Ventilteller 106 ist an dem Ende der Antriebsstange 110 befestigt. Der Ventilteller 104 ist an der Antriebsstange 110 zwischen einer den Durchfluß durch die Strömungsöffnungen 108 verhindernden ersten Position gegen den Ventilteller 106 und einer zweiten Position mit Abstand von dem Ventilteller 106, wie in Figur 1 gezeigt, axial verschiebbar, um den Durchfluß von viskosem Material durch die Strömungsöffnungen 108 zuzulassen. Das viskose Material tritt durch die Öffnung 112 im Ventilsitz 114 hindurch und um das schwimmende Rückschlagventil 116 in die Kammer 118, aus der es an einen gewünschten Ort gepumpt werden kann, z.B. in einen Speichertank.
Es wird auf die Figuren 2 und 3 Bezug genommen, in welchen die Rückschlagpumpe der vorliegenden Erfindung gezeigt ist. Die Rückschlagpumpe 10 umfaßt im wesentlichen ein Zylindermittel 12, welches Kolbenmittel 14 beinhaltet, die durch ein betriebsmäßig zur gleichen axialen Bewegung innerhalb des Zylindermittels 12 mit dem Motormittel 12 verbundenes Antriebsstangenmittel 16 betätigt werden.
Das Motormittel 18 kann ein Druckluftmotor mit einem Flansch 20 am unteren Ende sein. Zwischenstangen 22 verbinden den Flansch 20 des Druckluftmotors 18 mit dem Zylindermittel 12. Der Druckluftmotor 18 ist an eine geeignete Luftquelle, z.B. 1,034 MPa (150 p.s.i.) angeschlossen und angepaßt, das mit ihm an dem oberen Ende verbundene Antriebsstangenmittel 16 hin- und herzubewegen.
Das Antriebsstangenmittel 16 umfaßt eine, an ihrem oberen Ende an dem Druckluftmotor 18 befestigte, obere Stange 26 und eine untere Stange 30. Die obere Stange 26 weist einen erweiterten Zwischenstangenabschnitt 28 auf. Die untere Stange 30 ist an ihrem oberen Ende in einer geeigneten Art und Weise mit dem Zwischenstangenabschnitt 28 verbunden.
Das Kolbenmittel 14 umfaßt einen ringförmigen Kolben 36, der über die Zwischenstange 28 des Antriebsstangenmittels 16 geführt ist. Zwischen dem Kolben 36 und der Innenwand des Zylindermittels 12 ist eine Dichtung 38 vorgesehen, um zwischen der Außenseite des Kolbens 36 und der Innenwand des Zylindermittels 12 zu dichten. Zwischen der Innenwand des Kolbens 36 und der Außenseite der Zwischenstange 28 ist ein Strömungsdurchgang 40 vorgesehen. An dem Zwischenstangenabschnitt 28 ist eine Ventilfläche 42 gebildet. Die Ventilfläche 42 ist geeignet, um mit einem Ventilsitz 44 an dem Kolben 36 zu kooperieren. Greift die Ventilfläche 42, wie in Figur 2 gezeigt, in den Ventilsitz 44 ein, wird ein Materialfluß aus der Kammer 48 zu dem Strömungsdurchgang 40 verhindert. Ist die Ventilfläche 42, wie in Figur 3 gezeigt, von dem Ventilsitz 44 an dem Kolben 36 entfernt, kann Material aus der Kammer 48 zum Strömungsdurchgang 40 passieren.
Es versteht sich, daß der Kolben 36 in der Bewegung zwischen einer Schulter 49 an dem unteren Ende der oberen Stange 26 und der Ventilfläche 42 begrenzt ist. Der Kolben 36 besitzt eine geringere axiale Ausdehnung als der Abstand zwischen der Schulter 49 und der Ventilfläche 42.
In der Seite des Zylindermittels 12 ist ein Auslaß 50 vorgesehen. Material, das von der Rückschlagpumpe 10 gepumpt wurde, wird, wie gewünscht, durch den Auslaß 50 in eine geeignete Abflußrohrleitung passieren.
In dem Zylindermittel 12 ist, dem Ventilsitz 58 benachbart, ein schwimmender Rückschlagventilmechanismus 56 zum Öffnen und Schließen des Durchgangs durch den Ventilsitz 58 vorgesehen. An der Unterseite der Kammer 48 ist eine Hülse 60 an dem Zylindermittel 12 befestigt. Zum Begrenzen einer Aufwärtsbewegung des Körpers 64 des schwimmenden Rückschlagventilmechanismus 56 weist die Hülse 60 eine Schulter 62 auf.
Das Anlaßventil 70 der vorliegenden Erfindung ist mit der unteren Stange 30 verbunden. Das Anlaßventil 70 umfaßt einen, an dem unteren Ende der unteren Stange 30 befestigten, distalen Ventilteller 74, und einen verschiebbaren Ventilteller 76, der an der unteren Stange 30 zwischen einer Position im Eingriff mit dem distalen Ventilteller 74 (Figur 2) und einer Position mit Abstand von dem distalen Ventilteller 74 (Figur 3) axial verschiebbar ist.
Der verschiebbare Ventilteller 76 weist einen äußeren Durchmesser größer als der des distalen Ventiltellers 74 auf. Die Konfiguration des verschiebbaren Ventiltellers 76 ist komplementär zu der des Inneren der Wand des ihm zugeordneten Zylinders. In der gezeigten Ausführungsform sind sowohl der verschiebbare Ventilteller 76 als auch die Innenwand des Zylinders oder Gehäuses zylindrisch.
Zur Maximierung des Strömungsquerschnittes für den Durchfluß von viskosem Material in die Kammer 48 sind sowohl in dem distalen Ventilglied 74 als auch in dem verschiebbaren Ventilglied 76 Strömungsöffnungen vorgesehen, was noch ausführlicher mit Bezug auf die Figuren 4 - 7 beschrieben wird.
Wie am besten aus den Figuren 4 und 5 zu ersehen ist, ist der verschiebbare Ventilteller 76 im allgemeinen ein Scheiben ähnliches Element mit schlitzähnlichen Öffnungen 77 darin. Die Ausführungsform der Figur 4 zeigt drei Öffnungen 77, wobei jede die allgemeine Konfiguration eines langgestreckten bogenförmigen Schlitzes aufweist. Die Öffnungen 77 sind an den Enden abgerundet. Die Seiten sind im allgemeinen gekrümmt und in paralleler Beziehung zueinander.
Der distale Ventilteller 74 ist gestaltet und angeordnet, um eine scharfe Kante 30 an der Unterseite bereitzustellen, damit das Eindringen des Anlaßventils in das zu pumpende viskose oder klebrige Material erleichtert wird. (Siehe Figuren 2, 3 und 7). An dem Scheitel zweier zusammenlaufender ebener Flächen 82, 84, die die Unterseite des distalen Ventiltellers 74 festlegen, ist die scharfe Kante 80 gebildet. Das Material wird sowohl von der Fläche 82 auswärts des distalen Ventiltellerglieds 74 geleitet als auch durch die Fläche 84 nach innen zu den Durchgangsmitteln in dem distalen Ventiltellerglied 74. Die Ausführungsform der Figur 6 zeigt drei Öffnungen 75, wobei jede die allgemeine Konfiguration eines langgestreckten bogenförmigen Schlitzes aufweist. Die gemeinsamen Flächen der verlängerten bogenförmigen schlitzähnlichen Öffnungen 75 sind etwas kleiner als eine Hälfte der vereinigten Flächen der Öffnungen 77. Zentrale Öffnungen in den Tellern 74, 76 nehmen die Antriebsstange auf.
Die Öffnungen 75 des distalen Ventiltellers 74 und die Öffnungen 77 des verschiebbaren Ventiltellers 76 sind in ihrer Bauart derart gestaltet, daß die Öffnungen geschlossen sind, wenn die Teller 74 und 76 gegeneinander stoßen. Mit anderen Worten: die Form der Schlitze oder Öffnungen 75, 77 ist derart, daß als Folge der gegeneinanderstoßenden Teller 74 und 76 ein einziger Teller bereitgestellt ist. Wie vorstehend beschrieben, greifen die Teller 74 und 76 während des Aufwärts- oder Pumpenhubs der Pumpe ineinander ein. Während des Abwärts- oder Rückkehrhubs der Pumpe trennt sich der verschiebbare Teller 76, welcher einen größeren Durchmesser oder eine größere Ausdehnung als der befestigte oder distale Teller 74 aufweist, aufgrund der Einwirkung des Fluids gegen die Umfangskante des verschiebaren Ventiltellers 76 von dem distalen Teller 74. Sind sie getrennt, ist ein begrenzter Abstand durch die Ausdehnung eines Anschlags oder einer Schulter 86 an der Stange 30 festgelegt, die Durchgänge in dem distalen Teller 74 sind für einen Durchfluß von viskosem Material wirksam geöffnet. Entsprechend sind die Durchgänge in dem verschiebbaren Ventilteller 76 für einen Durchfluß von viskosem Material geöffnet oder unverdeckt. Somit ist ein kontinuierlicher Durchflußweg durch die Teller definiert, wenn die Teller 74 und 76 getrennt sind. Wenn die Teller 74 und 76 nicht getrennt sind und in angrenzender Beziehung übereinander liegen, sind die Öffnungen durch die Teller wirksam geschlossen.
Die spezielle Form oder der Strömungsweg in den Tellern 74 und 76 kann in Abhängigkeit von dem Material, welches gepumpt wird, und verschiedenen anderen Bedürfnissen verändert werden. Der Hub oder die Bewegung des verschiebbaren Tellers 76 kann ebenfalls in Abhängigkeit von dem Fluid, welches gepumpt wird, und anderen Anforderungen verändert werden.
Der Ventilteller 74 kann durch geeignete Mittel entlang der Antriebsstange 30 in axialer Beziehung verstellbar befestigt sein, um den Teller 74 in der eingestellten Position zu halten, z.B. durch einen Gewindebolzen und Beilagscheiben oder einen Gewindeanschluß zwischen dem distalen Ventilteller und der Antriebsstange und einer Sicherungsmutter. Der Abstand zwischen der oberen Fläche des Ventiltellers 74 und der Schulter 86 an der Antriebsstange 30 kann verstellt werden. Hierbei kann der Hub oder der Betrag der axialen Bewegung des verschiebbaren Ventiltellers 76 eingestellt werden.
In den Figuren 8 bis 15 sind alternative Ventilteller mit weiteren Konfigurationen der Schlitze oder Öffnungen in den Tellern gezeigt. Die Teller 174 und 176 (Figuren 8 und 9) weisen jeweils eine Mehrzahl von geraden langgestreckten Schlitzen 175, 177 auf. Die jeweiligen Schlitze 175, 177 sind zu einem Radius im jeweiligen Quadranten im allgemeinen senkrecht. Es ist zu beachten, daß die Teller 174 und 176 gegen die Antriebsstange 30 derart verkeilt sind, daß der verschiebbare Ventilteller 176 seine Ausrichtung beibehält, wenn er sich an der Stange 30 verschiebt. In diesem Fall ist eine Form der den Tellern 174 und 176 zugeordneten Schlitze derart, daß die Schlitze mit im wesentlichen gleichen radialen Abständen von der Stange 30 angeordnet sind. Dies ist möglich, da sich die Teller 174 und 176 relativ zueinander nicht drehen können. Die Schlitze oder Öffnungen 175 und 177 in den zwei Tellern 174 und 176 sind radial versetzt oder nicht fluchtend, wie in der Draufsicht ersichtlich. Während des Aufwärtshubs stoßen die Ventilteller 174 und 176 zusammen, um den Materialdurchfluß durch die Schlitze oder Öffnungen in den Ventiltellern zu verhindern. Während des Abwärtshubs trennen sich die Ventilteller 174 und 176 und der Durchfluß durch die Schlitze oder Öffnungen 175, 177 wird zugelassen.
Die Figuren 10 und 11 veranschaulichen Teller 274 und 276 mit langgestreckten bogenförmigen Schlitzen 275 bzw. 277. Aufgrund der gebogenen Eigenschaft und der Anordnung der Schlitze 275 und 277 ist es nicht notwendig, eine bestimmte radiale Ausrichtung eines Tellers zu dem anderen beizubehalten.
Es ist weiter zu bemerken, daß die Durchflußfläche durch die Durchgänge oder Öffnungen in den Tellern 74, 76, 174, 176, 274, 276 im Verhältnis zu den Flächen der Teller im allgemeinen etwas weniger als eine Hälfte der Fläche der jeweiligen Teller ist.
Die Figuren 12 und 13 zeigen eine weitere Ausführungsform von Ventiltellern, in welcher die Teller an dem Antriebsschaft verkeilt sind, um die Öffnungen in jedem Teller in einer vorbestimmten radialen Ausrichtung zu halten. Ein befestigter Ventilteller 374 und ein verschiebbarer Ventilteller 376 weisen im wesentlichen identische Öffnungen 375 und 377 auf. Die Öffnungen befinden sich in entgegengesetzten Quadranten und nehmen im wesentlichen einen Quadranten ein. Die Öffnungen in einem Teller sind die Umkehr der Öffnungen in dem anderen Teller. Die Teller 374 und 376 können an der Antriebsstange über Keilnuten 378 bzw. 379 verkeilt sein.
Die Figuren 14 und 15 zeigen eine weitere Ausführungsform von Ventiltellern ähnlich der Ausführungsform der Figuren 12 und 13, in welcher die Öffnung in einem Teller die Umkehr jener in dem anderen Teller ist. Die Öffnung 475 im Teller 474 nimmt fast eine Hälfte der Fläche des Tellers 474 ein. Entsprechend nimmt die Öffnung 477 fast eine Hälfte der Fläche des Tellers 476 ein. Die Teller 474 und 476 können über Keilnuten 478 und 479 an der Antriebsstange verkeilt sein, um die radiale Ausrichtung der Öffnungen 475 und 477 beizubehalten.
Der befestigte Ventilteller kann im Außenumfang kleiner oder größer als der verschiebbare Ventilteller sein oder die Teller können im wesentlichen den gleichen Außendurchmesser haben, wie in den Ausführungsformen der Figuren 8 und 9, der Figuren 10 und 11, der Figuren 12 und 13 sowie der Figuren 14 und 15 gezeigt ist.
Obwohl die Unterseiten der distalen Ventilteller in den Ausführungsformen der Figuren 8, 10, 12 und 14 nicht gezeigt sind, ist es bevorzugt, daß die Unterseiten mit einer umlaufenden scharfen Kante, ähnlich jener wie in Figur 7 gezeigt, ausgeführt und versehen sind.
Bei den früher beschriebenen Ausführungsformen sind die Flächen der Strömungsdurchgänge oder Öffnungen in den Tellern 374, 376 und 474, 476 im allgemeinen etwas kleiner als eine Hälfte der Flächen der jeweiligen Teller.
Das verbesserte Anlaßventil der vorliegenden Erfindung erhöht das Eindringen in viskose Materialien und sorgt für einen verbesserten Durchfluß durch das Anlaßventil. In einem wichtigen Gesichtspunkt trägt die einzigartig gestaltete distale Ventiltellerunterseite zu der verbesserten Leistung bei. Der vergrößerte Strömungsweg, welcher durch die Strömungsdurchgänge sowohl im distalen Ventilteller als auch im verschiebbaren Ventilteller bereitgestellt ist, stellt einen weiteren GesichtsPunkt des verbesserten Anlaßventils für ein Rückschlagventil dar. Ein weiterer Gesichtspunkt der Verbesserung ist die Konstruktion des verschiebbaren Ventiltellers derart, daß die Fläche der Strömungsdurchgänge etwas kleiner als eine Hälfte der Querschnittsfläche des verschiebbaren Ventiltellers ist.
Obgleich eine gegenwärtig bevorzugte Ausführungsform der Erfindung gezeigt und beschrieben wurde, wird verständlich sein, daß verschiedene Änderungen und Modifikationen gemacht werden können, ohne von der Erfindung abzuweichen.

Claims

1. Rückschlagpumpe für viskoses Material, wobei die Pumpe dieses Typs ein Zylindermittel (12), welches eine Achse festlegt, eine Antriebsstange (30), welche innerhalb des Zylindermittels (12) axial verschiebbar ist, ein Anlaßventil, welches an einem Ende der Antriebsstange (30) angebracht und mit der Antriebsstange (30) verschiebbar ist, sowie einen schwimmenden Rückschlagventilmechanismus (56), welcher mit dem Zylindermittel (12) an einem Auslaß aus dem Zylindermittel (12) an dem Ende, durch welches die Antriebsstange (30) in das Zylindermittel (12) verläuft, verbunden ist, aufweist; wobei das Anlaßventil einen distalen Ventilteller (74) am Ende der Stange (30) und an der Stange (30) befestigt, wobei der distale Ventilteller (74) ein Strömungsdurchgangsinittel (75) enthält, und einen an der Antriebsstange (30) verschiebbaren Ventilteller (76) , der zwischen einer Position gegen den distalen Ventilteller (74) und einer Position mit Abstand von dem distalen Ventilteller (74) verschiebbar ist, umfaßt;

dadurch gekennzeichnet

daß der verschiebbare Ventilteller (76) eine Konfiguration komplementär zu der des Querschnitts des Zylindermittels (12) aufweist und daß der verschiebbare Ventilteller (76) ein Strömungsdurchgangsmittel (77) aufweist, welches nur dann frei ist, wenn die Teller (74, 76) bei einer Bewegung der Antriebsstange (30) in eine erste Richtung in den Zylinder (12) und bei einem Zusammenkommen der Ventilteller (74, 76) mit dem viskosen Material innerhalb des Zylindermittels (12) getrennt sind, wobei das Strömungsdurchgangsmittel (75, 77) für einen Durchfluß auf den verschiebbaren Ventilteller (76), der gegen den distalen Ventilteller (74) anliegt, geschlossen ist, wenn die Antriebsstange (30) in entgegengesetzter Richtung bewegt wird um dadurch Fluid von dem Zylindermittel (12) in Antwort auf eine Bewegung des verschiebbaren Ventiltellers (76) und des distalen Ventiltellers (74) zu pumpen.

2. Pumpe nach Anspruch 1, ferner dadurch gekennzeichnet, daß das Strömungsdurchgangsmittel (75) in dem distalen Ventilteller (74) eine wenigstens etwas kleinere Querschnittsfläche aufweist als eine Hälfte der Querschnittsfläche des Strömungsdurchgangsmittels (77) in dem verschiebbaren Ventilteller (76)

3. Pumpe nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, ferner dadurch gekennzeichnet,

daß das Strömungsdurchgangsmittel (77) in dem verschiebbaren Ventilteller (76) eine Fläche aufweist, die etwas kleiner als eine Hälfte der Fläche der verschiebbaren Ventilscheibe (76) ist.

4. Pumpe nach Anspruch 1, ferner dadurch gekennzeichnet, daß sich jedes der Strömungsdurchgangsmittel (175, 275, 375, 475) in dem distalen Ventilteller (174, 274, 374, 474) und jedes der Strömungsdurchgangsmittel (177, 277, 377, 477) in dem verschiebbaren Ventilteller (176, 276, 376, 476) eine Fläche aufweisen, die etwas kleiner als eine Hälfte der Fläche der entsprechenden Teller ist.

5. Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner dadurch gekennzeichnet, daß die Unterseite des distalen Ventiltellers (74) geformt ist, um eine Abwärtsbewegung des Anlaßventils in das viskose Materal zu erleichtern.

6. Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner dadurch gekennzeichnet, daß die Unterseite des distalen Ventiltellers (74) geformt ist, um eine Bewegung des Anlaßventils in das viskose Material zu erleichtern und um das viskose Material durch das Durchgangsmittel (75) und um den Rand des distalen Ventiltellers (74) zu lenken.

7. Pumpe nach Anspruch 5 oder Anspruch 6, ferner dadurch gekennzeichnet, daß der distale Ventilteller (74) eine scharfe Kante (80) aufweist, welche an seiner Unterseite gebildet ist, um eine Abwärtsbewegung des Anlaßventils in das viskose Material zu erleichtern.

8. Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner dadurch gekennzeichnet, daß das Strömungsdurchgangsmittel (77) in dem verschiebbaren Ventilteller (76) wenigstens eine schlitzähnliche Öffnung umfaßt.

9. Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner dadurch gekennzeichnet, daß das Strömungsdurchgangsmittel in dem distalen Ventilteller (74) wenigstens eine schlitzähnliche Öffnung (75) umfaßt.

10. Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner dadurch gekennzeichnet, daß der verschiebbare Ventilteller (76) eine radiale Ausdehnung hat, die größer als die des distalen Ventiltellers (74) ist.