DE69006051T2

DE69006051T2 - Schnalle.

Info

Publication number: DE69006051T2
Application number: DE69006051T
Authority: DE
Inventors: Kaszo Ida
Original assignee: Yoshida Kogyo KK
Current assignee: YKK Corp
Priority date: 1989-03-10
Filing date: 1990-03-09
Publication date: 1994-08-11
Anticipated expiration: 2010-03-10
Also published as: JPH02119810U; EP0386783A3; EP0386783B1; EP0386783A2; JPH0716324Y2; KR900016480U; KR920000058Y1; DE69006051D1; US4977650A

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schnalle, umfassend ein Einsteckteil mit einem vorspringenden Arm, der erste Eingriffsmittel aufweist; ein Buchsenteil, das mit dem Einsteckteil lösbar gekuppelt werden kann; wobei das Buchsenteil einen Buchsenkörper aufweist, der zwei beabstandete obere und untere Wände, zwei die oberen und unteren Wände an ihren Selten miteinander verbindende Seitenwände und eine Rückwand hat, die am hinteren Ende der unteren Wand angeordnet ist, um dadurch dazwischen eine nach vorne offene Führungskammer zu begrenzen, wobei die untere Wand eine freitragende elastische Eingriffszunge aufweist, die von ihrer Innenfläche zur Rückwand hin vorspringt und zweite Eingriffsmittel zum Rasteingriff mit den ersten Eingriffsmitteln des Einsteckteils hat, wobei die obere Wand eine freitragende elastische Andrückzunge aufweist, die die freitragende elastische Eingriffszunge übergreift und die nach unten auslenkbar ist, um dadurch die elastische Eingriffszunge nach unten zu drücken.
Eine Schnalle der vorstehend genannten Bauart ist in der EP-A-0 309 943 offenbart.
Bei dieser herkömmlichen Schnalle sind keine Mittel vorhanden, um den Verriegelungsmechanismus im verriegelten Zustand zu halten, so daß der Verriegelungsmechanismus unter starken äußeren Belastungen leicht versehentlich entriegelt werden kann.
In Anbetracht dieses Nachteils liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Schnalle zu schaffen, bei der das Einsteckteil und das Buchsenteil gegen eine Entriegelung und damit gegen eine versehentliche Entkupplung zuverlässig geschützt sind.
Gemäß der Erfindung ist eine diesem Erfordernis entsprechende Schnalle der eingangs genannten Art dadurch gekennzeichnet, daß das Buchsenteil ferner eine Verriegelungsplatte umfaßt, die Anschlagmittel aufweist und auf der Andrückzunge verschiebbar gelagert ist, damit die Anschlagmittel mit der Rückwand in Anschlagberührung gelangen, um dadurch das Einsteckteil und das Buchsenteil im gekuppelten Zustand zu verriegeln.
Viele andere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich für den Fachmann aus der ausführlichen Beschreibung anhand der beiliegenden Zeichnungen in denen einige bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung beispielhaft dargestellt sind.
Fig. 1 ist eine Vorderansicht einer Schnalle gemäß der vorliegenden Erfindung, wobei eine Verriegelungsplatte in der entriegelten Stellung gezeigt ist,
Fig. 2 ist eine Seitenansicht der Schnalle nach Fig. 1,
Fig. 3 ist eine Vorderansicht eines Buchsenteils der Schnalle bei abgenommener Verriegelungsplatte,
Fig. 4 ist ein Querschnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 3,
Fig. 5 ist eine Draufsicht auf das Buchsenteil nach Fig. 3,
Fig. 6 ist eine vergrößerte Vorderansicht einer Verriegelungsplatte der Schnalle,
Fig. 7 ist eine Seitenansicht der Verriegelungsplatte nach Fig. 6,
Fig. 8 ist ein Querschnitt nach der Linie VIII-VIII in Fig. 7,
Fig. 9 ist ein Querschnitt nach der Linie IX-IX in Fig. 7,
Fig. 10 ist ein vergrößerter Querschnitt durch diejenigen Teile der Verriegelungsplatte und des Buchsenteils, mit denen die Verriegelungsplatte in dem Buchsenteil verschiebbar gelagert ist,
Fig. 11 ist ein Querschnitt nach der Linie XI-XI in Fig. 10,
Fig. 12 ist eine Vorderansicht des Einsteckteils der Schnalle,
Fig. 13 ist ein Querschnitt nach der Linie XIII-XIII in Fig. 12,
Fig. 14 ist ein Querschnitt durch das Buchsenteil mit der daran befestigten Verriegelungsplatte, die aber die entriegelte Stellung einnimmt,
Fig. 15 ist eine Darstellung ähnlich wie Fig. 14, wobei die Verriegelungsplatte jedoch eine verriegelte Stellung einnimmt, und
Fig. 16 ist eine Darstellung ähnlich wie Fig. 1, die aber die Verriegelungsplatte in der Verriegelungsstellung zeigt.
In den Fig. 1 und 2 ist eine die vorliegende Erfindung verkörpernde Schnalle 10 im gekuppelten Zustand gezeigt. Die Schnalle 10 ist aus Kunststoff hergestellt und umfaßt allgemein ein Buchsenteil 11 und ein Einsteckteil 12 zum Kupplungseingriff mit dem Buchsenteil 11.
Das Buchsenteil umfaßt allgemein einen in den Fig. 3 bis 5 gezeigten Buchsenkörper 13 und einen Bandbefestigungsbereich 21 und eine in den Fig. 6 bis 9 gezeigte Verriegelungsplatte 14. Der Buchsenkörper 13 hat die Form eines rechteckigen hohlen Gehäuses und umfaßt zwei obere und untere Wände 15, 23, zwei Seitenwände 37, 38, die die oberen und unteren Wände 15, 23 entlang ihren entsprechenden Seitenrändern verbinden, und eine Rückwand 20, die die Seitenwände 37, 38 an ihren entsprechenden Hinterenden verbindet, um dadurch dazwischen eine Führungskammer 18 zu begrenzen, die vorne offen ist, um darin vorspringende Arme 42 des Einsteckteils 12 aufzunehmen, wie dies nachfolgend näher erläutert wird. In der oberen Wand 15 ist ein U- förmig ausgeschnittener Schlitz ausgebildet, um dazwischen eine zungenartige, freitragende federnde Andrückzunge 17 zu begrenzen. Am anliegenden Ende der Andrückzunge 17 ist in deren Oberseite eine Nut 19 ausgebildet, damit diese nach unten oder zur unteren Wand 23 hin elastisch auslenkbar ist. Wie in Fig. 4 gezeigt, hat die Rückwand 20 eine solche Dicke, daß ihre Oberseite etwas unter derjenigen der oberen Wand 15 liegt. Die untere Wand 23 hat eine freitragende, federnde Eingriffszunge 24, die an ihrer Innenseite angeordnet ist, so daß sie sich schräg nach oben zur Rückwand 20 hin erstreckt. Die Eingriffszunge 24 hat am abliegenden Ende an der Oberseite eine Eingriffsstufe 25 zum Rasteigriff mit Eingriffshaken 43 der vorspringenden Arme 42, 42 des Einsteckteils 12, wie dies nachfolgend erläutert wird. In ähnlicher Weise ist am anliegenden Ende der Eingriffszunge 24 in deren Unterseite eine Kerbe 26 ausgebildet, so daß sie nach unten oder zur unteren Wand 23 hin federnd auslenkbar ist.
Die elastische Andrückzunge 17 ist in der Mitte mit einer Ausnehmung 27 versehen, um eine Führungsplatte 28 zu bilden. Die Führungsplatte 28 hat zwei Führungsschlitze 29, 29, die in dieser ausgebildet und im gegenseitigen Abstand parallel zu den Seitenwänden 37, 38 angeordnet sind. Wenngleich bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel zwei Führungsschlitze 29, 29 vorhanden sind, würde einer von den Führungsschlitzen 29, 29 genügen. Wie in Fig. 3 gezeigt, hat jeder der Führungsschlitze 29, 29 an seinem äußeren Seitenrand zwei Kerben 30, 30, die mit den Eingriffsnasen 34, 34 der Verriegelungsplatte 14 zusammenwirken, um die Verriegelungsplatte 14 entweder in der verriegelten oder in der entriegelten Stellung zu halten. Wenngleich jedem Schlitz 29 zwei Kerben 30 zugeordnet sind, könnte jedem Schlitz 29 eine oder auch mehr als zwei Kerben zugeordnet sein. Wie dies besser aus Fig. 4 ersichtlich ist, hat die Führungsplatte 28 an ihrer Unterseite nahe dem abliegenden Ende in der Mitte einen Andrückvorsprung 31, der nach unten in die Führungskammer 18 hineinragt und der die elastische Eingriffszunge 24 gegen deren Federkraft nach unten drücken kann. Der Bandbefestigungsbereich 21 umfaßt zwei Verlängerungen 37', 38', die sich einstückig von den Seitenwänden 37, 38 erstrecken, und eine Bandbefestigungsstange 21', deren beide Enden mit den entsprechenden abliegenden Enden der Verlängerungen 37', 38' verbunden sind, um dadurch einen quer verlaufenden Bandeinführschlitz 22 zwischen den Verlängerungen 37', 38', der Bandbefestigungsstange 21' und der Rückwand 20 zu bilden.
Wie aus den Fig. 6 bis 9 hervorgeht, ist die Verriegelungsplatte 14 eine im wesentlichen rechteckige, ebene Platte aus Kunststoff. Die Verriegelungsplatte 14 hat auf ihrer Unterseite zwei hakenförmige Eingriffsvorsprünge 32, 32 zum Gleiteingriff mit den Führungsschlitzen 29, 29 der elastischen Andrückzunge 17. Es ist leicht erkennbar, daß die Anzahl der hakenförmigen Eingriffsvorsprünge 32, 32 der Anzahl der Führungsschlitze 29, 29 entspricht, mit denen sie in Gleiteingriff stehen. Da die Verriegelungsplatte 14, wie vorstehend erwähnt, aus einem flexiblen Kunststoff besteht, hat ein Andrücken der Verriegelungsplatte 14 gegen die Führungsplatte 28, wobei die Eingriffsvorsprünge 32, 32 der ersteren mit den Führungsschlitzen 29, 29 der letzteren fluchten, zur Folge, daß die Eingriffsvorsprünge 32, 32 mit den Führungsschlitzen 29, 29 federnd in Rasteingriff gelangen, wie in Fig. 10 gezeigt, so daß die Verriegelungsplatte 14 auf der Führungsplatte 28 der Andrückzunge 17 verschiebbar gelagert ist, wie in Fig. 11 gezeigt. Die Verriegelungsplatte 14 hat an ihrem hinteren Ende auf der Unterseite einen nach unten ragenden Anschlagvorsprung 33. Mit den Bezugszeichen 34, 34 sind zwei Eingriffsnasen bezeichnet, von denen jeweils eine auf der Außenseite jedes Eingriffsvorsprungs 32, 32 angeordnet ist. Die Eingriffsnasen 34, 34 können in die Kerben 30, 30 einrasten, um die Verriegelungsplatte 14 wahlweise in der verriegelten oder in der entriegelten Stellung zu halten. Dieser Nasen-Kerben-Eingriff gewährleistet in vorteilhafter Weise, daß die Verriegelungsplatte 14 in der verriegelten Stellung gegen ein unbeabsichtigtes Entriegeln fixiert ist. Wenngleich jeder gezeigte Eingriffsvorsprung 32 nur eine Eingriffsnase 34 hat, so könnte jeder Eingriffsvorsprung 32 auch zwei einander gegenüberliegende Eingriffsnasen 34 haben, in welchem Fall jeder Führungsschlitz 29 zwei entsprechende Paare von Kerben 30, 30 hätte. Dies trägt dazu bei, die Verriegelungsplatte 14 vor einem unbeabsichtigten Kippen gegenüber der Führungsplatte 28 bei der Betätigung der Verriegelungsplatte 14 zu schützen. Wie in Fig. 6 gezeigt, ist die Oberseite der Verriegelungsplatte 14 vorzugsweise mit "frei" und "gesperrt" markiert, so daß der Benutzer auf einen Blick sehen kann, welche Stellung die Verriegelungsplatte 14 gerade einnimmt.
Wie in den Fig. 12 und 13 gezeigt, umfaßt das Einsteckteil 12 allgemein einen Bandbefestigungsbereich 40 und zwei vorspringende Arme 42, 42. Der Bandbefestigungsbereich 40 hat die Form eines rechteckigen Rahmens und besteht aus einer vorderen, mittleren und hinteren Stange 46, 41, 45 und aus zwei Seitenplatten 44, 44', die mit den gegenüberliegenden Enden dieser Stangen verbunden sind. Die beiden Arme 42, 42 erstrecken sich einstückig von der vorderen Stange 46 in der Ebene des Bandbefestigungsbereichs 40. Die vorspringenden Arme 42, 42 haben an ihrem abliegenden Ende an der Unterseite jeweils einen Eingriff shaken 43 zum Rasteingriff mit der Eingriffsstufe 25 der Eingriffszunge 24.
Zum Kuppeln des Einsteckteils 12 und des Buchsenteils 11 der Schnalle werden die vorspringenden Arme 42, 42 des Einsteckteils in die Öffnung 35 des Buchsenteils 11 hineingeschoben, um die Eingriffshaken 43, 43 mit der Eingriffsstufe 25 der Eingriffszunge 24 zu verrasten, so daß das Einsteckteil 12 mit dem Buchsenteil 11 gekuppelt ist.
Zum Entkuppeln des Einsteckteils 12 vom Buchsenteil 11 braucht der Benutzer lediglich mit einem Finger einer Hand die Verriegelungsplatte 14 und damit die freitragende elastische Andrückzunge 17 nach unten zu drücken, so daß der Andrückvorsprung 31 zwischen den gegenüberliegenden vorspringenden Armen 42, 42 des Einsteckteils 12 hindurchbewegt wird und mit der elastischen Eingriffszunge 24 in Berührung kommt und diese nach unten drückt. Infolgedessen werden die Eingriffshaken 43, 43 der vorspringenden Arme 42, 42 des Einsteckteils 12 mit der Eingriffsstufe 25 der Eingriffszunge 24 außer Eingriff gebracht, wodurch das Einsteckteil 12 vom Buchsenteil 11 getrennt wird.
Zum Verriegeln des Einsteckteils 12 und des Buchsenteils 11 im gekuppelten Zustand, wie in Fig. 15 gezeigt, braucht der Benutzer die Verriegelungsplatte 14 nur nach hinten zu schieben, wodurch der Anschlagvorsprung mit der Rückwand 20 in Anschlagberührung gelangt. Diese Anschlagberührung verhindert ein weiteres nach unten Drücken der Verriegelungsplatte 14, wodurch das Einsteckteil 12 und das Buchsenteil 11 im gekuppelten Zustand verriegelt werden können.
Zum Entriegeln des Einsteckteils 12 und des Buchsenteils 11 braucht der Benutzer, wie in den Fig. 1 und 14 gezeigt, lediglich die Verriegelungsplatte 14 wieder nach vorne zu schieben, wodurch der Anschlagvorsprung 33 mit der Rückwand 20 außer Eingriff gelangt, so daß das Einsteckteil 12 und das Buchsenteil 11 jetzt entriegelt sind. Wenn die Verriegelungsplatte 14 in dieser entriegelten Stellung nach unten gedrückt wird, dann wird das Einsteckteil 12 vom Buchsenteil 11 entkuppelt, wie dies vorstehend erläutert wurde.
Bei der vorstehend beschriebenen Ausführungsform verlaufen die beiden vorspringenden Arme 42, 42 einstückig von der vorderen Stange 46 und in nebeneinanderliegender Beziehung, und der Andrückvorsprung 31 der Andrückzunge 17 bewegt sich zwischen den gegenüberliegenden vorspringenden Armen 42, 42 des Einsteckteils 12 hindurch, so daß er mit der federnden Eingriffszunge 24 in Berührung kommt und diese nach unten drückt. Anstelle der beiden vorspringenden Arme 42, 42 kann sich auch nur ein Arm 42 von der vorderen Stange 46 einstückig erstrecken, wobei dieser vorspringende Arm 42 eine durchgehende Öffnung aufweist. In diesem Fall bewegt sich der Andrückvorsprung 31 der Andrückzunge 17 durch die durchgehende Öffnung des vorspringenden Arms 42 hindurch, um mit der federnden Eingriffszunge 24 in Eingriff zu gelangen und diese nach unten zu drücken. Wahlweise kann sich die elastische Eingriffszunge 24 etwas über das abliegende Ende des einzigen vorspringenden Arms 42 des Einsteckteils 12 hinaus erstrecken, wenn das Einsteckteil 12 in das Buchsenteil 11 vollständig eingesetzt ist. Der Andrückvorsprung 31 bewegt sich an dem abliegenden Ende des vorspringenden Arms 42 vorbei, um dadurch die federnde Eingriffszunge 24 nach unten zu drücken.
Fig. 16 zeigt die Schnalle, wobei die Verriegelungsplatte 14 die verriegelte Stellung einnimmt. Derjenige Bereich der Führungsplatte 28, der in der verriegelten Stellung der Verriegelungsplatte 14 sichtbar ist, kann die Markierung "gesperrt" tragen. Mit dieser Markierung kann der Benutzer mit einem Blick leicht feststellen, ob die Verriegelungsplatte 14 die verriegelte Stellung einnimmt.
Durch die vorstehend erwähnte erfindungsgemäße Ausbildung ist es sehr einfach, das Einsteckteil und das Buchsenteil zu kuppeln und im gekuppelten Zustand zu verriegeln und diese zu entriegeln und zu entkuppeln, wobei insbesondere in dem letztgenannten Fall der Benutzer das Einsteckteil und das Buchsenteil mit einem Griff entriegeln und entkuppeln kann, indem die Verriegelungsplatte mit einem Finger einer Hand verschoben und gleichzeitig nach unten gedrückt wird.
Außerdem kann die Verriegelungsplatte entweder in der verriegelten Stellung oder in der entriegelten Stellung zuverlässig festgelegt werden, so daß selbst im Fall einer starken äußeren Belastung der Schnalle keine Gefahr besteht, daß diese infolge einer unbeabsichtigten Entriegelung der Verriegelungsplatte entkuppelt wird.
Im Rahmen der vorstehenden Offenbarung sind offensichtlich zahlreiche Abwandlungen der Erfindung möglich. Es ist daher erkennbar, daß die Erfindung im Rahmen der beiliegenden Ansprüche auch auf andere Weise verwirklicht werden kann als dies speziell erläutert wurde.

Claims

1. Schnalle (10), umfassend ein Einsteckteil (12) mit einem vorspringenden Arm (42), der erste Eingriffsmittel (43) aufweist; ein Buchsenteil (11), das mit dem Einsteckteil (12) lösbar gekuppelt werden kann; wobei das Buchsenteil (11) einen Buchsenkörper (13) aufweist, der zwei beabstandete obere und untere Wände (15, 23), zwei die oberen und unteren Wände (15, 23) an ihren Seiten miteinander verbindende Seitenwände (37, 37') und eine Rückwand (20) hat, die am hinteren Ende der unteren Wand (23) angeordnet ist, um dadurch dazwischen eine nach vorne offene Führungskammer (18) zu begrenzen, wobei die untere Wand (23) eine freitragende elastische Eingriffszunge (24) aufweist, die von ihrer Innenfläche zur Rückwand (20) hin vorspringt und zweite Eingriffsmittel (25) zum Rasteingriff mit den ersten Eingriffsmitteln (43) des Einsteckteils (12) hat, wobei die obere Wand (15) eine freitragende elastische Andrückzunge (17) aufweist, die die freitragende elastische Eingriffszunge (24) übergreift und die nach unten auslenkbar ist, um dadurch die elastische Eingriffszunge (24) nach unten zu drücken, dadurch gekennzeichnet, daß das Buchsenteil (11) ferner eine Verriegelungsplatte (14) umfaßt, die Anschlagmittel (33) aufweist und auf der Andrückzunge (17) verschiebbar gelagert ist, damit die Anschlagmittel (33) mit der Rückwand (20) in Anschlagberührung gelangen, um dadurch das Einsteckteil (12) und das Buchsenteil (11) im gekuppelten Zustand zu verriegeln.

2. Schnalle (10) nach Anspruch 1, wobei die freitragende Andrückzunge (17) einen Führungsschlitz (29) aufweist und wobei die Verriegelungsplatte (14) an ihrer Unterseite einen Eingriffsvorsprung (32) zum verschiebbaren Eingriff mit dem Führungsschlitz (29) aufweist.

3. Schnalle (10) nach Anspruch 2, wobei der Führungsschlitz (29) an seinem einen Rand mindestens zwei Kerben (30, 30) aufweist und wobei der Eingriffsvorsprung (32) an seiner dem Rand entsprechenden Seite eine Eingriffsnase (34) aufweist, die mit den Kerben (30, 30) wahlweise in Eingriff bringbar ist.

4. Schnalle (10) nach Anspruch 2, wobei der Führungsschlitz (29) an seinem einen Rand zwei Paare von Kerben (30, 30; 30, 30) aufweist und wobei der Eingriffsvorsprung (32) an seiner dem Rand entsprechenden Seite ein Paar von Eingriffsnasen (34, 34) aufweist, die mit den beiden Paaren von Kerben (30, 30; 30, 30) wahlweise in Eingriff bringbar sind.

5. Schnalle (10) nach Anspruch 1, wobei die ersten Eingriffsmittel (43) einen Eingriffshaken (43) umfassen, der an der Unterseite und am abliegenden Ende des vorspringenden Arms (42) vorgesehen ist, und wobei die zweiten Eingriffsmittel (25) eine Eingriffsstufe (25) umfassen, die an der Oberseite und am abliegenden Ende der Eingriffszunge (24) angeordnet und mit dem Eingriffshaken (43) in Rasteingriff bringbar ist.

6. Schnalle (10) nach Anspruch 1, wobei derjenige Bereich der Andrückzunge (17), der in der Verriegelungsstellung der Verriegelungsplatte (14) sichtbar ist, die Beschriftung "gesperrt" zeigt.

7. Schnalle (10) nach Anspruch 1, wobei die Andrückzunge (17) an ihrer Unterseite nahe der abliegenden Seite in der Mitte einen Andrückvorsprung (31) aufweist.

8. Schnalle (10) nach Anspruch 7, wobei das Einsteckteil (12) zwei vorspringende Arme (42, 42) aufweist, die nebeneinander vorstehen, wobei sich der Andrückvorsprung (31) zwischen den vorspringenden Armen (42, 42) erstreckt, um dadurch mit der Eingriffszunge (24) in Druckeingriff zu gelangen.

9. Schnalle (10) nach Anspruch 7, wobei der vorspringende Arm (42) eine durchgehende Öffnung hat und wobei sich der Andrückvorsprung (31) durch die durchgehende Öffnung erstreckt, um dadurch mit der Eingriffszunge (24) in Druckeingriff zu gelangen.

10. Schnalle (10) nach Anspruch 7, wobei die elastische Eingriffszunge (24) über das abliegende Ende des vorspringenden Arms (42) hinausragt, wenn das Einsteckteil (12) in das Buchsenteil (11) vollständig eingesetzt ist, wobei sich der Andrückvorsprung (31) außerhalb des abliegenden Endes des vorspringenden Armes (42) hindurch erstreckt, um dadurch mit der Eingriffszunge (24) in Druckeingriff zu gelangen.

11. Schnalle (10) nach Anspruch 1, wobei die Anschlagmittel (33) einen Anschlagvorsprung (33) umfassen, der an der Unterseite und am hinteren Ende der Verriegelungsplatte (14) angeordnet ist und von dieser nach unten ragt, und wobei die Rückwand (20) eine solche Dicke hat, daß ihre Oberseite geringfügig unter derjenigen der Frontwand (15) liegt.