DE69903851T2

DE69903851T2 - Vorrichtung zum waschen

Info

Publication number: DE69903851T2
Application number: DE69903851T
Authority: DE
Inventors: Aarne Hurskainen
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1998-10-05
Filing date: 1999-09-14
Publication date: 2003-07-03
Anticipated expiration: 2019-09-15
Also published as: DE69903851D1; EP1126930B1; US6575179B1; WO2000020135A1; FI982150A; NO20011702D0; NO316112B1; EP1126930A1; CA2345953A1; CA2345953C; ATE227170T1; NO20011702L; AU5748899A; FI106243B; FI982150A0

Description

Vorrichtung zum Waschen während eines Verfahrens, mit der eine Verfahrenseinrichtung durch einen sich innerhalb der Verfahrenseinrichtung bewegbaren Waschapparat gewaschen werden kann, wobei der Waschapparat mit der Verfahrenseinrichtung durch Befestigungsmittel beweglich verbunden ist und das Waschmedium mindestens zu einem Teil in das Gehäuse des Waschapparates hinein geführt wird und von dort über im Gehäuse des Waschapparates angeordnete Düsen auf einen Reinigungsbereich aufsprühbar ist, wobei die Vorrichtung aus einer Reinigereinrichtung besteht, um den Waschapparat im Wesentlichen durch Einwirkung des aufzusprühenden Waschmediums selbst sauber zu halten, und wobei die Reinigereinrichtung eine oder mehrere im Gehäuse des Waschapparates angeordnete Düsen umfasst, die weitgehend auf einen Teil des Waschapparates gerichtet ist/sind.
Eine ähnliche Vorrichtung ist z. B. aus JP-A-09-187 413 bekannt.
Heutzutage werden Waschvorrichtungen zum Waschen während eines Verfahrens verwendet, bei denen der Verteiler für das Waschmedium insgesamt durch die Waschvorrichtung geführt wird, nämlich durch ihr Gehäuse und mindestens teilweise innerhalb der Befestigungsmittel, mit der sie an die Verfahrenseinrichtung angeschlossen ist, wie einem mit Hilfe beispielsweise von Schrauben montierten Befestigungsrahmen und auch teilweise innerhalb eines Antriebsmotors und Getriebes, die das Antriebsaggregat bilden. Darüber hinaus weist der Waschapparat je nach Art der Verfahrenseinrichtung gemäß den Fig. 1a und 1b beispielsweise einen um eine zur Horizontalen weitgehend lotrechten Achse rotierenden Körper bzw. Gehäuse auf oder er rotiert im Wesentlichen um die Längsachse, wobei an dem Gehäuse Düsen angeordnet sind, die das sie durchströmende Waschmedium auf die Oberflächen der zu waschenden Verfahrenseinrichtung lenken. Zur Erfüllung der oben genannten Aufgabe werden die unterschiedlichsten Waschvorrichtungen benutzt, die nach dem Prinzip arbeiten, die Waschflüssigkeit unter Druck oder der Menge nach auszubringen und die, wie oben beschrieben, von außen angetrieben werden.
Nach wie vor besteht bei den oben beschriebenen Waschvorrichtungen das Problem, dass sie selbst im Zuge des Waschens während eines Verfahrens verschmutzen. Beispielsweise kann es vorkommen, dass die Waschvorrichtungen durch das Waschmedium verspritzt werden oder auf die Waschvorrichtungen Waschmedium herunterfließt und sich dabei Partikel von den Wänden der Verfahrenseinrichtung loslösen und auf die Waschvorrichtung gelangen und sich diese somit an der Waschvorrichtung während des normalen Betriebs ablagern. Die Waschvorrichtung bedarf daher regelmäßiger Wartung und Pflege, damit die Komponenten und Befestigungsmittel der jeweiligen Waschvorrichtung nicht zu dick mit Ablagerungen überdeckt werden, was die Wartung erschweren und sogar einen völligen Ausfall der Funktion der Waschvorrichtung zur Folge haben könnte, beispielsweise durch Korrosion. Bei den heutigen Waschvorrichtungen ist es ferner bekannt, eine oder mehrere Zusatzreinigereinrichtungen einzusetzen, wie etwa in Fig. 1a gezeigt. Diese können aufgrund ihrer Befestigung an der Verfahrenseinrichtung das Waschmedium auf die Oberfläche der Waschvorrichtung sprühen. Im Prinzip ist die oben genannte Lösung ein Schritt in die richtige Richtung. Doch lässt sich damit in der Praxis kein zufriedenstellendes Ergebnis unter allen Bedingungen erreichen. Der Grund hierfür liegt darin, dass bestimmte Teile der Waschvorrichtung, durch seine herkömmliche Bauweise bedingt, auch mit zusätzlich vorgesehenen Reinigereinrichtungen zu Verschmutzung neigen und sich besonders an kritischen Teilen vermehrt Substanzen ablagern, die zu Schäden führen, beispielsweise zu Korrosion.
Aufgabe gemäß dieser Erfindung ist es, eine entscheidende Verbesserung hinsichtlich der oben genannten Probleme und einen technischen Fortschritt gegenüber dem bisherigen Stand der Technik bei der Waschvorrichtung zu erreichen.
Zur Lösung dieser Aufgabe ist die erfindungsgemäße Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass die Waschvorrichtung selbstreinigend angeordnet ist, wozu ein Teil oder mehrere Teile der Waschvorrichtung in Sprührichtung gesehen, konisch oder schräggestellt vollständig sichtbar sind.
Spezielle Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
Der größte Vorteil der erfindungsgemäßen Anordnung ist deren Einfachheit und Wirksamkeit vom Prinzip her sowie deren Anwendbarkeit für die unterschiedlichsten Arten von Verfahrensaufgaben. Aufgrund der erfindungsgemäßen Anordnung, ist es daher möglich, die Betriebsbedingungen der Waschvorrichtung selbst erheblich zu verbessern. Außer den genannten Vorteilen können durch die erfindungsgemäße Anordnung Wartung und Pflege der Waschvorrichtung sehr vereinfacht werden, denn nunmehr kann das bisher übliche "Abschaben" der Waschvorrichtung entfallen. Mit der erfindungsgemäßen Anordnung erhöht sich auch die Betriebsdauer der Waschvorrichtung wesentlich und parallel dazu verringert sich die erforderliche Pflege und Wartung.
Nachstehend wird die Erfindung im Einzelnen an Hand der zugehörigen Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1a einige herkömmliche Waschvorrichtungen für und 1b den Einsatz beim Waschen während eines Verfahrens; und
Fig. 2a Einzelheiten von Ausführungsformen nach dem und 2b erfindungsgemäßen Prinzip.
Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines beim Waschen während eines Verfahrens einsetzbaren Geräts, mit dem eine Verfahrenseinrichtung durch einen Waschapparat gewaschen werden kann. Der Waschapparat 1 ist beweglich mit der Verfahrenseinrichtung über Befestigungsmittel verbunden. Das Waschmedium des Waschapparates wird mindestens zu einem Teil in das Gehäuse 1a des Waschapparates hinein geleitet und von dort über im Gehäuse 1a des Waschapparates oder dgl. vorgesehene Düsen auf einen Reinigungsbereich aufgesprüht.
Der Apparat besteht aus einer Reinigereinrichtung, um den Waschapparat 1 im Wesentlichen durch Einwirkung des aufzusprühenden Waschmediums selbst sauber zu halten; die Reinigereinrichtung umfasst eine oder mehrere im Gehäuse 1a des Waschapparates angeordnete Düsen 1b3, die weitgehend auf einen Teil des Waschapparates gerichtet ist/sind und/oder die Waschvorrichtung ist selbstreinigend angeordnet, wobei ein Teil oder mehrere Teile des Waschapparates in Sprührichtung gesehen konisch oder schräggestellt oder in korrespondierender Weise vollständig sichtbar angeordnet sind.
Ferner ist die Erfindung, wie aus den Ausführungsformen in Fig. 1a und 1b hervorgeht, in einem Waschapparat anwendbar, der vorzugsweise über ein Antriebsaggregat K beweglich ist. In diesem Fall durchsetzt mindestens ein Teil des Waschmittelbehälters 1c1 den Waschapparat vollständig, nämlich im Innern des Gehäuses 1a und die Befestigungsmittel 2 sowie den über Schrauben 2a oder dgl. befestigten und mit dem Waschapparat verbundenen Support 2b sowie das Antriebsaggregat K mit einem Motor K1 und einem Getriebe K2 oder dgl. Am Gehäuse 1a des Waschapparates sind ferner mindestens zwei Düsen 1b3 angeordnet, die gemäß Fig. 2a aufeinander zu und gegen ein im Gehäuse 1a des Waschapparates befindliches Teil gerichtet sind, beispielsweise ein Zwischenlager VL oder dgl.
Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung sind ferner die Befestigungsmittel 2 des Waschapparates, wie die mit Schrauben 2a befestigten innenliegenden Teile 2b' des Befestigungsrahmens 2b, gegeneinander geneigt und mindestens an den einander gegenüberliegenden Außenflächen angeordnet, vgl. Fig. 2b. Des Weiteren sind gemäß dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 2a die Außenflächen der im Gehäuse 1a des Waschapparates befindlichen Teile, wie die geschlossene Struktur des Zwischenlagers VL, im Schnitt gesehen, in einem oder in mehreren Teilen zueinander schräg angeordnet.
Selbstverständlich ist die Erfindung nicht auf die dargestellten oder zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern kann im Umfang der beigefügten Ansprüche geändert werden. Vor allem kann das Gehäuse des Waschapparates von der in Fig. 2a gezeigten T-Form abweichen und L-Form haben oder kann aus drei oder mehr horizontalen Gehäusen bestehen, die radial mit dem im Zentrum liegenden Gehäuse verbunden sind. Dementsprechend kann das Gehäuse beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 2a an dem dem Antriebsaggregat gegenüberliegenden Ende freiliegend sein oder es kann mit beiden Enden in Lagern mit dem Waschapparat verbunden sein. Aus dem Vorstehenden geht klar hervor, dass die erfindungsgemäße Anordnung auf eine in jeder beliebigen Weise bewegbare Waschvorrichtung anwendbar ist und dass die dargestellten Ausführungsbeispiele nur die erfindungsgemäß üblichen Anwendungen bei herkömmlichen Waschvorrichtungen zeigen sollen.

Claims

1. Vorrichtung zum Waschen während eines Verfahrens, durch welche eine Verfahrenseinrichtung durch einen Waschapparat gewaschen werden kann, der sich innerhalb der Verfahrenseinrichtung bewegt, worin der Waschapparat (1) beweglich in Verbindung mit der Verfahrenseinrichtung durch Befestigungsmittel (2) angeschlossen ist, wodurch das Waschmedium in dem Waschapparat so angeordnet ist, dass es zumindest teilweise in das Gehäuse (1a) des Waschapparats hinein geführt wird und von dort über im Gehäuse (1a) des Waschapparats angeordnete Düsen (1b) auf einen Reinigungsbereich aufsprühbar ist, wobei die Vorrichtung aus einer Reinigereinrichtung besteht, um den Waschapparat (1) im Wesentlichen durch Einwirkung des aufzusprühenden Waschmediums selbst sauber zu halten, und wobei die Reinigereinrichtung eine oder mehrere in dem Gehäuse (1a) des Waschapparats angeordnete Düsen (1b3) umfasst, die weitgehend auf einen Teil des Waschapparats gerichtet ist/sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Waschapparat selbstreinigend angeordnet ist und dass ein Teil oder mehrere Teile des Waschapparats aus der Sprührichtung (p) her gesehen konisch oder schräggestellt vollständig sichtbar sind.

2. Vorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (2) des Waschapparats sowie auch die Innenteile (2b') des Anbaurahmens (2b), der mit Schrauben (2a) befestigt ist, mindestens durch die gegenüberliegenden Außenflächen derselben schräg zueinander angeordnet sind.

3. Vorrichtung gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenflächen der Teile, die in dem Gehäuse (1a) des Waschapparats vorliegen, wie eine Gehäusestruktur des Zwischenlagers (VL), im Querschnitt gesehen, in einem oder in mehreren Teilen schräg angeordnet sind.