DE69901796T2

DE69901796T2 - Stellerabdeckkappe für eine druckdose

Info

Publication number: DE69901796T2
Application number: DE69901796T
Authority: DE
Inventors: J. Kunesh
Original assignee: SC Johnson and Son Inc
Current assignee: SC Johnson and Son Inc
Priority date: 1998-03-06
Filing date: 1999-03-08
Publication date: 2002-10-10
Anticipated expiration: 2019-03-09
Also published as: EP1058662A1; CA2322427A1; CA2322427C; EP1058662B1; US6006957A; DE69901796D1; WO1999044917A1; ES2174595T3; ATE219016T1

Description

GEBIET DER TECHNIK

Die vorliegende Erfindung betrifft Aerosolkanister bzw. -dosen und insbesondere verbesserte Betätigungskappen zum Aufsetzen auf derartige Dosen.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Es sind in der Hand zu haltende zylindrische Aerosol-Ausgabevorrichtungen bekannt, die mit einem Material gefüllt sind, das mittels Treibgas durch eine Düse ausgegeben wird. Häufig wird der Inhalt als feinteiliger Sprühnebel ausgegeben, manchmal auch als Schaum oder verhältnismäßig dünner Strahl.
Bei einer typischen Aerosoldose ist am oberen Ende ein Ventil angeordnet, an das eine Ausgabemechanik angesetzt ist. Das Ventil hat oft ein kurzes vorstehendes Röhrchen (einen Ventilschaft), auf das die Ausgabemechanik aufgesetzt ist; die Ausgabemechanik kann auch durch eine Öffnung in die Dose hinein bis zum Kontakt mit dem Ventil vorstehen. Ein Tauchröhrchen erstreckt sich vom Ventil in die Dose; bei geöffnetem Ventil drückt ein Treibgas den Doseninhalt durch das Tauchröhrchen nach oben.
Für die Verwendung mit derartigen Aerosol-Ausgabevorrichtungen sind kleine knopfartige Betätigungselemente mit Düsen bekannt. Einige von ihnen setzen den Doseninhalt frei, wenn man sie mit Abwärtsdruck beaufschlagt, andere unter seitlich gerichtetem Druck (abhängig von der eingesetzten Ventilart). Diese Knopf-Betätigungselemente lassen sich montieren, indem man sie auf den Ventilschaft aufschiebt (Reibschluss des Ventilschafts in einer Bohrung unten im Betätigungsknopf).
Eine separate Abdeckkappe wird typischerweise auf die zylindrische Dose aufgesetzt, um den Betätigungsknopf vor versehentlicher Betätigung zu schützen. Die Verwendung einer separaten Kappe, die abgenommen werden muss, bevor man an den Betätigungsknopf gelangt, ist jedoch unzweckmäßig. Um den Nachteil einer separaten Kappe zu überwinden, hat man Kappen entwickelt, in die die Merkmale einer Betätigungseinrichtung eingebaut sind, so dass sie bei Verwendung der Aerosol-Ausgabevorrichtung auf der Dose verbleiben können.
Bspw. offenbart die US-PS 3,058,626 eine Kappe, deren Durchmesser im Wesentlichen gleich dem der Dose ist, auf die sie aufgesetzt wird, und in deren oberer Abschlussfläche eine gradlinige Vertiefung verläuft. Auf das Ventil unter der Außenkappe ist ein separater Betätigungsknopf aufgesetzt. In der oben erwähnten Vertiefung wird Druck ausgeübt, um den darunter liegenden Betätigungsknopf seinerseits zu betätigen. Der Sprühnebel gelangt aus der Düse in den Betätigungsknopf durch eine frontale Öffnung in der Schutzabdeckung (die von einer Rippe in der Abdeckung, die in einer Nut im Betätigungsknopf gleitet, mit der Düse ausgerichtet gehalten wird). Bisher gibt es aber noch keine Einrichtung, mit der der Betätigungsknopf auf der Abdeckung haltbar wäre, so dass sich beide als Einheit handhaben lassen.
Ein verbessertes Abdeckkappensystem ist in der PCT/GB96/03208 beschrieben. Dieses System beruht jedoch auf einer ziemlich kompliziert aufgebauten Aufnahmekapsel in einer Betätiger-Abdeckkappe, um den Betätigungsknopf zu haltern und auszurichten. Bei einigen automatisierten Montageanlagen kann diese Kapsel in der Verwendung schwierig sein.
Das gleiche Problem besteht bei der in der AU529 646 beschriebenen Anordnung. Die Druckschrift offenbart die Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1, einschließlich einer Betätigerkappe für Aerosoldosen, die eine innere Kappe aufweist, die mit dem Aerosol-Knopf gekoppelt ist. Die Betätiger- und die Innenkappe sind axial geschlitzt und radial gerichtet, damit der Sprühnebel ausgetrieben werden kann.
Es besteht folglich Bedarf an einer verbesserten Abdeckkappe zur Verwendung mit Aerosol-Ausgabevorrichtungen.

DARLEGUNG DER ERFINDUNG

In einem Aspekt stellt die Erfindung, die im Anspruch 1 weiter unten definiert ist, eine Abdeckkappe für die Betätigungselemente eines unter Druck stehenden Behälters dar, die auf diesen aufsetzbar ist. Die Kappe hat eine äußere Haube, die auf den Behälter aufsetzbar ist. Die Haube ist mit einer Öffnung in der Seitenfläche konstruiert.
Eine mit der Haube verbundene innere Kapsel ist zur Aufnahme eines Betätigungsknopfes des Behälters vorgesehen. Die Kapsel hat einen seitlichen Schlitz, der mit der Öffnung ausgerichtet ist, damit der Sprühnebel aus dem Betätigungsknopf durch den Schlitz und die Öffnung aus der Haube heraus austreten kann.
Der seitliche Schlitz ist an seinem unteren Ende offen. Die Kapsel weist eine Einrichtung auf, mit der eine Drehung des Betätigungsknopfes relativ zur Kapsel begrenzbar ist, sowie eine Einrichtung zum axialen Festhalten des Betätigungsknopfes in der Kapsel.
Weiterhin ist eine Betätigungsfläche vorgesehen, die die Kapsel trägt und scharnierartig gelenkig mit der Haube verbunden ist, um relativ zu dieser schwenkbar zu sein.
Die Kapsel hat eine innere Umfangsnut zur Aufnahme eines radialen Vorsprungs auf dem Betätigungsknopf. Es sind zwei sich anschmiegende Flächenelemente vorgesehen, die von der Betätigungsfläche abwärts verlaufen und die Kapsel seitlich flexibel abstützen.
Um eine Sprühkappe auf einen Ventilschaft eines Aerosol-Behälters aufzusetzen, kann man einen Betätigungsknopf mit der Abdeckkappe vormontieren; dann setzt man die vormontierte Gruppe auf den Ventilschaft auf (vorzugsweise in einer automatisierten Montagestrasse).
Der Aerosol-Behälter ist vorzugsweise so ausgeführt, dass er einen radial verlaufenden Rand aufweist, der um den oberen Abschluss seiner zylindrischen Außenwand herum verläuft. Die äußere Haube der Sprühkappe ist so konstruiert, dass sie auf diesen Außenrand dann aufsetzbar ist, wenn der Ventilschaft in den Betätigungsknopf-Teil der vormontierten Gruppe eingeführt wird.
In der vorliegenden Beschreibung bezeichnet der Bezug auf "oben" und "unten" die Orientierung eines Bauteils in der Solllage auf einem zylindrischen Behälter, der selbst aufrecht steht. "Außen" und "innen" sind bezüglich der zylindrischen Außenwand eines solchen Behälters aufzufassen.
Der hier benutzte Ausdruck "Aerosol" ist nicht in seinem streng wissenschaftlichen Sinn einer feinteiligen Dispersion von flüssigen Tröpfchen in Luft aufzufassen. Vielmehr soll er, wie in der Verpackungsindustrie üblich, die Ausgabe eines Produkts (gewöhnlich eines Endverbraucherprodukts) aus unter Druck stehenden Behältern bezeichnen.
Folglich sind die Ziele der Erfindung u. a. das Bereitstellen von Betätigungskappen der genannten Art, die
(a) ein automatisiertes Zusammensetzen einer Abdeckkappe für den Betätigungsknopf mit einem Ventil bei verringerter Bruchgefahr der Abdeckkappe erlauben,
(b) geeignet sind für die kostengünstige Formgebung aus Kunststoff,
(c) einen Betätigungsknopf sicher festhalten und
(d) ohne Austausch über längere Zeiträume funktionsfähig bleiben.
Diese und weitere Ziele und Vorteile der vorliegenden Erfindung (bspw. Verfahren zum Zusammenbau mit Aerosol-Behältern) ergeben sich aus der folgenden Beschreibung, die lediglich bevorzugte Ausführungsformen betrifft. Zum Verständnis des vollen Umfangs der Erfindung sei auf die Ansprüche verwiesen.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Fig. 1 ist eine schaubildliche Vorderansicht einer herkömmlichen Aerosol-Dose mit einer erfindungsgemäßen Abdeckkappe für den Betätigungsknopf;
Fig. 2 ist eine Perspektivdarstellung von vorn oben rechts einer bevorzugten erfindungsgemäßen Abdeckkappe;
Fig. 3 ist eine Perspektivdarstellung derselben von hinten oben rechts;
Fig. 4 ist eine Vorderansicht mit angesetztem Betätigungsknopf;
Fig. 5 ist eine Draufsicht derselben;
Fig. 6 ist eine Unteransicht derselben;
Fig. 7 ist ein Schnitt in der Ebene 7-7 der Fig. 5;
Fig. 8 ist ein Schnitt in der Ebene 8-8 der Fig. 5;
Fig. 9 ist ein vergrößerter Teilschnitt des Bereichs 9-9 der Fig. 8; und
Fig. 10 ist ein vergrößerter Teilschnitt in der Ebene 10&supmin;10 der Fig. 1.

AUSFÜHRUNGSFORMEN DER ERFINDUNG

Die Fig. 1 zeigt eine bevorzugte Abdeckkappe - allgemein 10 - in Zuordnung zu einer herkömmlichen Dose 11, die ein komprimiertes Treibgas mit zugesetztem Endverbraucherprodukt (bspw. Möbelpolitur, Insektizid, Deodorant) enthält.
Am oberen Ende der Dose 11 befindet sich ein Ventilschaft 13, der mit einem Ventil 14 verbunden ist, von dem aus ein Tauchröhrchen 15 an den Fuß 12 heran verläuft. Das Tauchröhrchen ist so geneigt oder gebogen, dass es an einer Seite der Dose endet.
Wie bei in der Hand zu haltenden Aerosol-Behältern üblich, ist der zylindrische Rumpf über einen Flansch bzw. Bördelwulst 16 über einen ersten gewölbten oberen Teil verbunden, der seinerseits über einen zweiten Flansch bzw. Bördelwulst 17 mit einem mittleren Teil verbunden ist. Die Dose ist mit einem auszugebenden flüssigen Produkt 18 gefüllt, das mit einem Gas 19 (bspw. einem Propan-Butan-Gemisch) druckbeaufschlagt ist.
Die Kappe 10 hat eine Schürze/ Haube 23, die aus thermoplastischem Material geformt ist. Deren unterer Abschluss 24 hat einen kreisförmigen Querschnitt und eine solche Größe, dass sie auf den äußeren Flansch 16 der Dose aufgerastet werden kann.
Ein Fenster 27, dessen Seiten einwärts zum Kappeninneren gekrümmt sind, ist in der Haube vorgesehen und von gekrümmten Seitenwänden 29 und 30, einer gekrümmten unteren Abschlussfläche 31 und einer oberen Abschlussfläche 33 umschlossen.
Die Fig. 5-8 sowie 10 zeigen in der Kappe 10 eine angenähert zylindrische Hülse bzw. Kapsel 35 mit einem abwärts offenen Schlitz 37. Der Schlitz ist in Umfangsrichtung mit dem Fenster 27 ausgerichtet.
Die Kapsel 35 ist am unteren Ende offen und am oberen Ende geschlossen. Ihr oberes Ende bildet einen Teil des gleichen Kunststoffformteils wie eine Fingerfläche 39, die ihrerseits ein Teil des gleichen Kunststoffformteils wie die Haube 41 ist. Die Fläche ist über zwei Scharnierstege 43 und 44 gelenkig mit der Haube 41 verbunden. Dadurch kann die Fläche 39, wenn mit Fingerdruck beaufschlagt, sich relativ zum äußeren Teil der Kappe bewegen und dabei die Kapsel 35 mitschwenken.
Die Kapsel 35 hat einen Innendurchmesser, der gestattet, dass sie einen herkömmlichen kleinen Betätigungsknopf 21 aufnehmen kann. Der Betätigungsknopf 21 mit einer Sprühdüse 46 lässt sich in die Kapsel 35 einsetzen. Mit Ausnahme der Eingriffseinrichtung zur Kapsel 35 ist der Knopf herkömmlich ausgeführt.
Wie in Fig. 6 gezeigt, ist ein Element der Eingriffseinrichtung eine axiale Nut 48 in der der Düse 46 gegenüberliegenden Seitenfläche des Betätigungsknopfes. Diese Nut 48 nimmt eine entsprechende Rippe 49 auf, die aus der Innenwandfläche der Kapsel 35 einwärts vorsteht und die Düse 46 in Drehausrichtung mit dem Fenster 27 hält. Alternativ könnte sich die Rippe auf dem Betätigungsknopf befinden und die vertikale Nut in der Kapsel.
Ein anderes Element der Eingriffseinrichtung ist eine Umfangsleiste bzw. ein radialer Vorsprung 52, der aus dem Fuß des Knopfes 21 heraus vorsteht. Der Vorsprung ist in die Umfangsnut 54 de Kapsel einrastbar. Dadurch erhält man eine sichere axiale Befestigung des Knopfes 21 in der Kapsel 35 sowie eine Befestigung, die längeren Betätigungsperioden standhält. Sie erleichtert auch das automatische Zusammensetzen der Anordnung.
Die sich anschmiegenden Flächenelemente 56, 57 hängen von der Fläche 39 herab und stützen die Kapsel 35 trotz der Schwächung, die der abwärts offene Schlitz 37 verursacht. Dadurch erhält die untere Kapsel eine kontrollierte Flexibilität. Die Kapsel kann sich ausbiegen, um den Betätigungsknopf aufzunehmen, und federt dann sicher zurück, um den Knopf in der Solllage zu halten.
Im Einsatz wird eine Aerosoldose 11 mit dem Produkt und Treibgas 18, 19 beschickt. An einem oberen Ende weist er das übliche Ventil 14 mit einem Ventilschaft 13 auf.
Die Abdeckkappen 10 und Betätigungsknöpfe 21 werden ausgebildet und die Sprühdüsen 46 in die Betätigungsknöpfe eingesetzt. Sodann werden die Betätigungsknöpfe 21 in die Abdeckkappen 10 so eingesetzt, dass die Düsen 46 mit den Schlitzen 37 und Fenstern 27 in der äußeren Kappe 10 fluchten. Die Betätigungsknöpfe 21 werden in den Kappen 10 durch den Eingriff des Vorsprungs 52 mit der Nut 54 festgehalten.
Ein wichtiger Aspekt der Erfindung ist das Ausbiegen der Kapsel 35, das der Schlitz 37 ermöglicht. Der Zusammenbau kann daher schnell in einer Abpackstrasse erfolgen. Auch die Formgebung wird dadurch erleichtert.
Es ist einzusehen, dass die obige Diskussion nur bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung betrifft. Auch andere Formen sind umfasst. Bspw. könnten die Nut 48 sich in der Kapsel 35 und die Rippe 49 sich auf dem Betätigungsknopf 21 befinden. Weiterhin sind der Vorsprung 52 und die Nut 54 als durchgehend (mit Ausnahme des Schlitzes 37 in der Nut) gezeigt; sie könnten aber auch mit beabstandeten Rippen und Leisten unterbrochen sein.

GEWERBLICHE ANWENDBARKEIT

Die Erfindung ist dahingehend nützlich, dass sie eine Einrichtung zum Ausgeben eines Produkt aus Aerosol-Behältern bereit stellt.

Claims

1. Betätigungs-Abdeckkappe (10) zum Aufsetzen auf eine unter Druck stehende Dose (11) mit:

einer äußeren Haube (41), die zum Aufsetzen auf die Dose (11) passend ausgeführt ist und in der Seite eine Öffnung (27) enthält;

einer inneren Kapsel (35), die mit der Haube (41) verbunden ist, um einen Betätigungsknopf (21) der Dose aufzunehmen, wobei die Kapsel (35) einen seitlichen Schlitz (37) aufweist, der mit der Öffnung (27) ausgerichtet ist, damit ein Sprühstrahl aus einem solchen Betätigungsknopf (21) durch den Schlitz (37) und die Öffnung (27) hindurch aus der Haube (41) heraus austreten kann;

wobei der seitliche Schlitz (37) an seinem unteren Ende offen ist;

einer Betätigungsfläche (39), die die Kapsel (35) trägt und scharnierartig (43, 44) an der Haube (41) befestigt ist, um die Kapsel (35) relativ zur Haube (41) zu schwenken;

wobei die Kapsel (35) eine Einrichtung (48, 49), mit der die Drehung des Betätigungsknopfes (21) relativ zur Kapsel (35) begrenzbar ist, sowie eine Einrichtung aufweist, um den Betätigungsknopf (21) in der Kapsel (35) axial festzuhalten,

dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zum axialen Festhalten des Betätigungsknopfes (21) in der Kapsel (35) als in Umfangsrichtung sich erstreckende Leiste bzw. als ein solcher radialer Vorsprung (52) sowie als

eine in Umfangsrichtung sich erstreckende innere Kapselnut (54) vorliegt; wobei die Betätigungsfläche (39) zwei von ihr herab hängende, sich an sie anschmiegende Flächenelemente (56, 57) aufweist, die Seiten der Kapsel (35) abstützen.

2. Abdeckkappe nach Anspruch 1, bei der die Fläche (39) mit der Haube (41) über mindestens zwei separate Stegelemente (43, 44) verbunden ist.

3. Verfahren zum Aufsetzen der Betätigungs-Abdeckkappe (10) nach Anspruch 1 auf einen Ventilschaft (13) einer Aerosoldose (11) mit folgenden Schritten:

Einsetzen eines Betätigungsknopfes (21) in die Kapsel (35) der Abdeckkappe unter Einrasten des in Umfangsrichtung sich erstreckenden radialen Vorsprungs (52) in die in Umfangsrichtung sich erstreckende innere Kapselnut (54), wobei eine Untereinheit entsteht, und

Aufsetzen der Untereinheit auf den Ventilschaft (13) durch Einführen des Ventilschafts (13) in den Betätigungssknopf (21).