DE69901480T2 - Automatischer korkenzieher - Google Patents

Description

• Die Erfindung betrifft einen Korkenzieher, und insbesondere einen automatischen Korkenzieher.
• Automatische Korkenzieher sind Instrumente, die durch Einwirken auf eines oder mehrere Steuermittel erlauben, folgende unterschiedliche aufeinanderfolgende Operationen durchzuführen, und zwar das Einführen einer Korkenzieherwendel ins Innere eines Korkens, das Herausziehen des Korkens aus dem Flaschenhals und das. Austreiben des herausgezogenen Korkens.
• Die Mehrzahl der automatischen Korkenzieher des Standes der Technik, und insbesondere die gemäß dem Patent EP-A-0 818 414 bestehen im Wesentlichen aus einem Körper, oder Trägerelement, der, bzw. das, Mittel zur Führung eines beweglichen Kopfstückes aufweist, dessen Verschiebung durch die Steuermittel bewerkstelligt wird und der mit einer Korkenzieherwendel versehen ist, die frei drehbar aber nicht verschieblich an diesem Kopfstück befestigt ist. Diese Korkenzieher weisen auch eine Mutter auf, welche ihrerseits verschieblich an diesem Körper angebracht ist und in welche die Korkenzieherwendel eingeschraubt ist. Bei derartigen Vorrichtungen ist während der Phase des Einführens der Korkenzieherwendel in die Flasche die Mutter mit dem Trägerelement fest verbunden und das Kopfstück wird relativ zu ihr verschoben, was ein Drehen der Korkenzieherwendel in der Mutter und das Eindringen der Wendel ins Innere der Flasche zur Folge hat. Während der folgenden Phase, bei der es sich um die Herauszieh-Phase handelt, werden das Kopfstück und die Mutter mit Hilfe von Verriegelungsmitteln fest verbunden und dann eine Verschiebungsbewegung von Mutter und Kopfstück ausgeführt, was zur Folge hat, dass zum einen ein Drehen der Korkenzieherwendel vollständig verhindert wird und zum anderen der Korken aus dem Flaschenhals herausgezogen wird. Dann werden in einer dritten Phase das Kopfstück und die Mutter zum unteren Teil des Körpers hin verschoben, und dann wird in einer vierten Phase, nachdem die Mutter unbeweglich gemacht und vom Kopfstück getrennt wurde, indem mittels Hebeln auf die Verriegelungsmittel eingewirkt wurde, das Kopfstück von der Mutter wegbewegt, was zur Folge hat, dass die Korkenzieherwendel in Drehung versetzt wird und aus dem Korken herausgezogen wird, wodurch der Korken freigegeben wird.
• Es sind unterschiedliche Typen von Korkenziehern bekannt, welche ein derartiges Funktionsprinzip verwenden. Diese Korkenzieher, die beispielsweise für einen Gebrauch durch mehrere Personen gedacht sind, sind in den meisten Fällen voluminöse Vorrichtungen, die zur Befestigung an einer Arbeitsfläche gedacht sind.
• Ebenso wurden automatische Korkenzieher vorgeschlagen, die gemäß diesem Prinzip arbeiten und für einen Gebrauch durch einzelne Personen gedacht sind. Diese Modelle, sowie das Modell gemäß EP-A-0 818 414, greifen auf Mechanismen zum Festspannen des Korkenziehers auf dem Flaschenhals mittels eines Hebelarms zurück. Im Anschluss daran muss der Benutzer eine Kraft in mehr als einer einzigen Richtung ausüben, d. h. er muss zum einen den Flaschenhals mittels Hebeln fest einspannen und zum anderen eine Kraft senkrecht dazu von unten nach oben, und in umgekehrter Richtung, während des Bedienzyklus des Korkenziehers ausüben.
• Im Übrigen ist, aufgrund des Vorhandenseins von Hebeln, die dazu dienen, den Korkenzieher auf dem Flaschenhals zu halten, dieser Vorrichtungstyp im Allgemeinen relativ voluminös (sperrig), da sich sein Körpervolumen in im Wesentlichen zwei Richtungen erstreckt.
• Die Erfindung hat zum Ziel, einen automatischen Korkenzieher vorzuschlagen, der einen geringeren Raumbedarf hat und dabei im Wesentlichen entlang einer bevorzugten Richtung verläuft, und kostengünstiger ist.
• Die Erfindung hat daher einen automatischen Korkenzieher mit röhrenförmigen Körper zum Ziel, dessen Innenfläche die Führung eines Schiebers bildet, der sich entlang der Körperlängsachse zwischen einer oberen Position und einer unteren Position des Körpers verschieben lässt, wobei dieser Schieber aus mindestens zwei Teilen besteht, und zwar einem Kopfstück und einer Mutter, von denen das Kopfstück einteilig mit einem Griffstück ist und an seiner Basis eine Korkenzieherwendel aufweist, die bezüglich des Kopfstücks frei drehbar aber nicht verschiebbar angebracht ist, und von denen die Mutter die Korkenzieherwendel aufnimmt, so dass im Verlauf einer Relativverschiebung des Kopfstücks bezüglich der Mutter die Korkenzieherwendel eine Rotationsbewegung vollführt, wobei eines der zwei Teile des Schiebers mit Verriegelungsmitteln versehen ist, die mit auf dem anderen Teil angeordneten, Gegenstücke bildenden Mitteln, so zusammenwirken, dass sie, wenn sie aktiviert sind, für eine feste Verbindung der zwei Teile sorgen, dadurch gekennzeichnet, 'dass der Korkenzieher außerdem Entriegelungsmittel, welche in der Ruheposition des Korkenziehers auf die Verriegelungsmittel im Sinne einer Freigabe auf die zwei Teile des Schiebers einwirken, und Trennmittel für die Entriegelungsmittel, die bei ihrer Aktivierung für eine feste Verbindung von Kopfstück und Mutter sorgen, aufweist.
• Der Körper des Korkenziehers besteht vorzugsweise aus zwei röhrenförmigen Halbschalen und weist mindestens eine in Längsrichtung verlaufende Nut auf, und jedes der Elemente des Schiebers weist mindestens einen Zapfen auf, der sich in der Nut verschieben lässt.
• In einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Korkenziehers besteht die Mutter aus zwei Teilen, und zwar
• - einer Buchse, welche auf ihrer Oberseite Verklinkungsmittel aufweist, die in einer vorbestimmten Winkelposition mit an der Basis der Mutter angeordneten Anschlagmitteln zusammenwirken können, die in dieser Position für eine feste Verbindung in Längsbewegungsrichtung und in einer anderen Winkelposition für eine Freigabe in Längsbewegungsrichtung sorgen,
• - einem Mutterelement, welches an der Basis der Buchse frei drehbar angebracht ist.
• Vorzugsweise mündet die Basis jeder Längsnut in eine Transversalnut, welche den Zapfen der Buchse unter Einwirkung von Vorspannmitteln aufnehmen kann, wenn sich die Buchse in der unteren Position im Körper befindet.
• Im übrigen bestehen die auf dem Kopfstück ausgebildeten Anschlagmittel einesteils aus mindestens einem Radialanschlag, der sich von der Basis eines zylindrischen Teilstücks nach außen erstreckt, und andernteils aus einem Bereich ohne Anschlag, wobei die Verklinkungsmittel mindestens einen radial nach innen ragenden Anschlag aufweisen, der dann, wenn der mit der Buchse fest verbundene Zapfen mit dem mit dem Mutterelement fest verbundenen Zapfen in Längsrichtung fluchtet, mit dem Anschlag des Kopfstücks so zusammenwirkt, so dass eine feste Verbindung in Längsbewegungsrichtung dieser zwei Elemente gewährleistet ist.
• In einer Ausführungsform der Erfindung ist der Bereich, der keinen Anschlag aufweist, derart angeordnet, dass dann, wenn der mit der Buchse fest verbundene Zapfen unter Federbelastung gegen den Boden der Transversalnut gedrückt wird, der Radialanschlag in Längsrichtung mit dem anschlaglosen Bereich fluchtet, wodurch die in Längsbewegungsrichtung feste Verbindung von Kopfstück und Mutter gelöst wird.
• Die Trennauslösungsmittel für die Entriegelungsmittel können in Längsbewegungsrichtung zwischen einer unteren und einer oberen Position beweglich sein und mindestens eine bezüglich der Längsachse des Korkenziehers geneigte Fläche aufweisen, die in der oberen Position in Kontakt mit dem Zapfen der Buchse kommen kann und diesen in Längsrichtung zum Fluchten mit dem Zapfen des Mutterelements bringt.
• Vorzugsweise werden diese Trennauslösungsmittel durch Federkraft in der unteren Position gehalten und lassen sich durch Aufdrücken auf den Hals einer Flasche in die obere Position bringen.
• Anschließend werden beispielhaft und nicht einschränkend verschiedene Ausführungsformen der Erfindung mit Bezug auf die anliegenden Zeichnungen beschrieben, welche zeigen:
• Fig. 1a bis 1e schematische Zeichnungen, welche jeweils die verschiedenen Funktionsschritte einer ersten Ausführungsform eines automatischen Korkenziehers gemäß der Erfindung zeigen, d. h. die Ausgangsposition, das Einschrau ben, das Herausziehen, das Herunterdrücken und das Austreiben des Korkens,
• Fig. 2 einen explodierten Axialschnitt, welcher die verschiedenen einen erfindungsgemäßen Korkenzieher bildenden Elemente darstellt,
• Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des Schiebers des in Fig. 2 dargestellten Korkenziehers,
• Fig. 4 einen Axialschnitt in Längsrichtung eines Korkenziehers gemäß der Erfindung, in welchem auf der rechten Seite der Figur die Trennmittel der Verriegelungsmittel aktiviert sind und auf der linken Seite der Figur diese Trennmittel nicht aktiviert sind,
• Fig. 5 einen Transversalschnitt des in Fig. 4 dargestellten Korkenziehers entlang Linie V-V,
• Fig. 6a bis 6e Axialschnitte in Längsrichtung eines erfindungsgemäßen automatischen Korkenziehers und zwar in der Ausgangsposition, in der Einschraub-Position, in der Herauszieh-Position, der Herunterdrück-Position bzw. der Austreib-Position,
• Fig. 7 eine Draufsicht einer Ausführungsvariante des Korkenziehers gemäß der Erfindung,
• Fig. 8 eine axiale Teilschnittansicht der Verriegelungsmittel, der Entriegelungsmittel und der Trennmittel der Entriegelungsmittel von Kopfstück und Mutter des Korkenziehers gemäß der Erfindung in der Verriegelungsposition,
• Fig. 9 eine axiale Teilschnittansicht der Verriegelungsmittel, der Entriegelungsmittel und der Trennmittel der Entriegelungsmittel von Kopfstück und Mutter des Korkenziehers gemäß der Erfindung in der Position, bei der das Kopfstück und die Mutter entriegelt sind,
• Fig. 10 eine explodierte axiale Teilschnittansicht, welche die verschiedenen Elemente darstellt, die eine zweite Ausführungsform eines Korkenziehers gemäß der Erfindung bilden, und zwar in einer Winkelposition dieser Elemente, welche der in der Fig. 1b dargestellten Phase entspricht,
• Fig. 11 eine explodierte axiale Teilschnittansicht von einigen der in Fig. 10 dargestellten Elemente, und zwar in einer Winkelposition dieser Elemente, welche der in Fig. 1c dargestellten Herauszieh-Phase des Korkens entspricht,
• Fig. 12 einen Transversalschnitt eines der Elemente entlang Linie XII-XII von Fig. 10,
• Fig. 13 einen Transversalschnitt eines anderen dargestellten Elements entlang Linie XIII-XIII von Fig. 11,
• Fig. 14 eine explodierte perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines in den Fig. 10 bis 13 dargestellten Korkenziehers gemäß der Erfindung.
• In einer in den Fig. 1 bis 7 dargestellten Ausführungsform besteht der erfindungsgemäße Korkenzieher aus einem aus zwei Schalenstücken 2 bestehenden rohrförmigen Körper 1. Diese sind gegen eine Verschiebung durch Zapfen 6 verbunden, die in zugehörige Löcher von diesen eingesetzt sind. Nach ihrem Zusammensetzen werden die zwei Schalenstücke 2 in ein Mantelstück 4 eingesetzt, das für den Zusammenhalt der Anordnung sorgt.
• Die zwei Schalenstücke 2 sind mit einer Längsnut 8 von rechteckigem Querschnitt versehen, die für eine translative Führung eines Parallelepipeds 10 sorgt, das aus zwei Teilen besteht, d. h. einem Kopfstück 12 und einer Mutter 14. Die Mutter 14 hat eine im Wesentlichen würfelartige Form und setzt sich nach o ben hin in zwei Laschen 16 fort, die jeweils in im Kopfstück 12 ausgebildete Aussparungen 18 von entsprechender Form eingreifen können. In die Laschen 16 sind an jedem oberen Teil jeweils Löcher 19 hineingebohrt, die zur Aufnahme von gegenüberliegenden Nasenstücken 20 dienen, welche teleskopartig im Kopfstück 12 angebracht sind, und zwar unter Federbelastung durch eine zwischen diesen angeordnete Druckfeder 21. Auf diese Weise ist eine feste Verbindung der zwei den Schieber 10 bildenden Teile, d. h. des Kopfstücks 12 und der Mutter 14, gewährleistet.
• Der obere Teil des Kopfstückes 12 ist mit dem Griffstück 7 verbunden, und dessen unterer Teil ist mit einer Öffnung 13 versehen, welche zur Aufnahme von Aufhängungs- und Haltemitteln einer Korkenzieherwendel 22 dient. Diese Aufhängungsmittel sind durch eine Buchse 15 und eine Mutter 25 gebildet, die sowohl ein freies Drehen der Schraube 22 relativ zum Kopfstück 12 als auch ein Fixieren von dieser in Längsrichtung ermöglichen. Der untere Teil der Wendel 22 verläuft in Längsrichtung durch die Mutter 14 hindurch, die dazu mit einem an die helixförmige Form der Wendel angepasstes Loch versehen ist, so dass ein Mutterelement gebildet wird. Jedoch besteht, wie in den Fig. 4 und 6 dargestellt, die Mutter vorzugsweise aus einem mittigen und in Längsrichtung verlaufenden Loch 26, dessen Durchmesser fast dem Außendurchmesser der Wendel 22 entspricht und durch das zwei zylindrische und parallele Stifte 24 hindurch verlaufen, deren Achsen senkrecht zur Längsachse yy' des Korkenziehers stehen und sowohl in vertikaler Richtung als auch in Querrichtung gegeneinander versetzt sind.
• Der Boden des oberen Teils jeder Nut 8 ist mit einer Aussparung 28 versehen, in welcher an ihrem oberen Teil eine elastische Lamelle 30 befestigt ist, deren Basisstück einen Zapfen 32 von solchem Durchmesser und Länge aufweist, dass es sich in das Innere des in der Lasche 16 befindlichen Loches 19 einsetzen lässt. Die Lamelle 30 ist so beschaffen, dass ihre Federhärte dazu ausreicht, den Zapfen 32 zur Achse yy' des Korkenziehers hin mit einer Andruckkraft zu verschieben, die größer ist als die der Feder 21, so dass in der Ruheposition der Vorrichtung die Zapfen 32 die auf der Feder 21 aufliegenden Nasenstücke 20 zurückdrücken und in das Loch 10 der Lasche 16 eingeführt sind, und so zum einen für ein Fixieren der Mutter 14 relativ zum Körper 1 des Korkenziehers und zum anderen für eine Verriegelung von dieser mit dem Kopfstück 12 sorgen, so wie auf der linken Seite von Fig. 4 dargestellt.
• Jedes der zwei Schalenstücke 2 ist in seinem unteren Teil mit einer in Längsrichtung verlaufenden Innennut 33 versehen, wobei diese zwei Innennuten jeweils eines der zwei Gleitstücke 34 aufnehmen, die am oberen Teil eines rohrförmigen Elements 36 angeordnet sind, das zur Aufnahme eines Flaschenhals 3 dient, aus dem man mittels des Korkenzieherkörpers 1 den Korken 5 herausziehen möchte.
• Die zwei Gleitstücke 34 weisen auf ihrer Außenseite jeweils ein Anschlagstück 37 auf, das zur Begrenzung ihres Laufweges im Inneren der Nut 33 dient und sich in den in den Schalenstücken 2 vorgesehenen Aussparungen 38 verschieben lässt.
• Eine Druckfeder 35 ist zwischen der Basis des Körpers 1 und dem oberen Teil des rohrförmigen Elementes 36 angeordnet, wobei diese Druckfeder das rohrförmige Element 36 vom Körper 1 wegdrückt.
• Der untere Teil der Lamellen 30 und der äußere obere Teil der Gleitstücke 34 sind abgeschrägt, so dass, wenn die Gleitstücke 34 gegen die Wirkung der Druckfeder 35 nach oben verschoben werden, der abgeschrägte Teil jedes Gleitstücks in Kontakt mit dem zugehörigen abgeschrägten Teil der Lamelle 30 kommt, was zur Folge hat, dass, so wie auf der rechten Hälfte von Fig. 4 dargestellt, dieses nach außen zurückgedrückt wird, was erlaubt, dass die Nasenstücke 20 wieder ihren Platz im Inneren der jeweiligen Löcher 19 der Laschen 16 einnehmen, was zur Folge hat, dass die zwei Teile des Schiebers 10, d. h. das Kopfstück 12 und die Mutter 14, fest miteinander verbunden werden.
• Um die Zentrierung von Flaschenhälsen 3 unterschiedlicher Durchmesser zu gewährleisten, ist das rohrförmige Element 36 mit einem verformbaren Zangenstück 40 versehen. Dieses Zangenstück besteht aus einem ersten Stück, oder Basisstück 40a, zylindrischer Form, das an der Innenfläche des rohrförmigen Elements 36 befestigt ist, und einem zweiten oberen kegelstumpfförmigen Teil 40b, das in Längsrichtung von mehreren Nuten 41 durchsetzt ist, so dass zwischen diesen verformbare und elastische Laschen 39 gebildet werden. Wenn man einen Flaschenhals 3 in das Zangenstück 40 einsetzt, wie in Fig. 6b dargestellt, kommt dieser gegen die Laschen 39 zur Anlage, was eine Verformung von diesen zur Folge hat, so dass diese im Gegenzug eine automatische Zentrierung des Halses 3 gewährleisten.
• Bei diesen Bedingungen ist die Funktionsweise des automatischen Korkenziehers gemäß der Erfindung so wie nachfolgend beschrieben und in den schematischen Zeichnungen der Fig. 1a bis 1e und der Detailzeichnungen der Fig. 2 bis 6 dargestellt.
• Zu Beginn wird der Korkenzieher in die in Fig. 1a dargestellte Ausgangsposition gebracht, indem eine Zugkraft auf das Griff stück 7 ausgeübt wird, was zur Folge hat, dass das Kopfstück 12 von der Mutter 14 gelöst wird. Und zwar entfernt in dieser Position die Druckfeder 35 das rohrförmige Element 36 der Basis des Körpers 1 und die Gleitstücke 34 sind in die untere Position zurückgedrückt (linke Hälfte von Fig. 4), so dass die Zapfen 32 die jeweiligen Nasenstücke 20 nach innen zurückdrücken, was zum einen zur Folge hat, dass eine feste Verbindung des Kopfstücks 12 mit der Mutter 14 verhindert wird, und zum anderen, dass die Mutter 14 mit dem Körper 1 fest verbunden wird.
• So wie in den Fig. 1b und 6b dargestellt, wird dann ein Flaschenhals 3, der den herauszuziehenden Korken 5 enthält, ins Innere des Zangenstücks 40 eingeführt und auf den Körper 1 eine in vertikaler Richtung verlaufende Kraft F&sub1; ausgeübt, so dass die Feder 35 maximal zusammengedrückt wird, was zur Folge hat, dass die oberen abgeschrägten Teile der Gleitstücke 34 gegen die unteren abgeschrägten Teile der elastischen Lamellen 30 zur Anlage gebracht werden, so dass die Zapfen 32 nach außen gedrückt werden, so wie auf der rechten Seite in Fig. 4 dargestellt. Gleichzeitig wird eine Kraft F'&sub1; gleicher Richtung auf das Griffstück 7 ausgeübt, was zur Folge hat, dass das Kopfstück 12 nach unten verschoben wird und dabei, bedingt durch ihren Verlauf durch die Mutter 14 hindurch, die Korkenzieherwendel 22 in Drehung versetzt wird, wodurch diese, wie in den Fig. 1b und 6b dargestellt, ins Innere des Korkens 5 eindringen kann.
• Es sei angemerkt, dass, wenn das Kopfstück 12 am Ende seines Hubweges angekommen ist, die Nasenstücke 20 den Löchern 19 der nicht im Eingriff befindlichen Laschen 16 zugewandt angeordnet sind, so dass sie in diese eindringen können, wodurch für eine feste Verbindung von Kopfstück und Mutter 14 gesorgt wird.
• Im Verlauf der zweiten Bedienphase, oder Herauszieh-Phase, des Korkenziehers gemäß der Erfindung, die in den Fig. 1c bis 6c dargestellt ist, wird auf das Griffstück 7 eine Kraft F'&sub2; ausgeübt, die der zuvor beschriebenen Kraft F'&sub1; entgegen gerichtet ist, was zur Folge hat, dass nicht nur das Kopfstück 12, sondern auch die Mutter 14 nach oben mitgeführt wird und von nun an mit diesem fest verbunden ist. Im Verlauf dieser Bewegung unterliegt die Korkenzieherwendel 22, da keine Relativverschiebung der zwei Teile vorhanden ist, keiner Drehbewegung, und es findet ein Herausziehen des Korkens 5 aus dem Hals 3 statt.
• Im Verlauf der dritten Bedienphase des Korkenziehers gemäß der Erfindung, oder Herunterdrück-Phase, die in den Fig. 1d bis 6d dargestellt ist, wird das Griffstück 7 in Richtung des Pfeils F'&sub1; zurückgedrückt, was zur Folge hat, dass das Kopfstück 12 und die Mutter 14 bis zum unteren Hubende zurückgeführt werden.
• Im Verlauf der vierten Bedienphase der erfindungsgemäßen Vorrichtung, oder Austreib-Phase, wird, wie in den Fig. 1e bis 6e dargestellt, auf das Griffstück 7 eine nach oben gerichtete Kraft F'&sub2; ausgeübt. Im Verlauf der daraus resultierenden Bewegung stellt man fest, dass die Feder 35 das rohrförmige Element 36 nach unten zurückdrückt, was zur Folge hat, dass die abgeschrägten Teile der Gleitstücke 34 von den zugehörigen Teilen der Laschen 30 entfernt werden, wie im linken Teil von Fig. 4 dargestellt, so dass die Zapfen 32 in die Löcher 19 der Laschen 16 eingeführt werden, was wiederum zur Folge hat, dass zum einen die Mutter 14 mit dem Körper 1 fest verbunden wird und zum anderen das Kopfstück 12 von der Mutter 14 gelöst wird, da die Nasenstücke 20 zurückgedrückt wurden. Im Verlauf dieser Bewegung wird somit das Kopfstück 12 angehoben, was zur Folge hat, dass die Korkenzieherwendel 22 relativ zum Korken 5 in Drehung versetzt wird und sie somit aus dem Korken herausgeschraubt wird.
• Es versteht sich, dass sich gemäß der Erfindung das Griffelement, das aus einem direkt mit dem Kopfstück 12 verbundenen einfachen Handgriff 7 besteht, durch Kraftverdoppelungsmittel ersetzen lässt, beispielsweise durch ein Hebelsystem des Typs, wie es verbreitet auf dem Gebiet der Korkenzieher verwendet wird, insbesondere beispielsweise des in Fig. 7 dargestellten Typs.
• Selbstverständlich lassen sich gemäß der Erfindung sowohl die Verriegelungs- und Entriegelungsmittel, als auch die Trennmittel für die Entriegelungsmittel mittels Vorrichtungen realisieren, die sich von denen unterscheiden, welche mit Bezug auf die Fig. 1 bis 7 beschrieben wurden.
• So lässt sich, wie in den Fig. 8 und 9 dargestellt, die Verriegelung des Kopfstückes 12 mit der Mutter 14 durch das Zusammenwirken der zwei mit dem Kopfstück 12 fest verbundenen Federlamellen 44 gewährleisten, die an ihren vorderen Enden in Hakenstücken 43 enden, die in der normalen Position, d. h. wenn sie keiner Belastung ausgesetzt sind, in im vorderen Teil der Mutter 14 vorgesehene bogenförmige Aussparungen 45 eingesetzt sind und so für eine feste Verbindung des Kopfstücks 12 mit der Mutter 14 sorgen.
• Die Vorrichtung weist Entriegelungsmittel auf, die durch in Längsrichtung verlaufende Elemente 47 gebildet sind, welche sich in Längsrichtung yy' des Korkenziehers bewegen lassen und in Richtung des Pfeils F&sub3; federbelastet 49 sind, so dass sie gegen die Basis der Hakenstücke 43 zur Anlage kommen. Diese elastischen Mittel 49 sind derart beschaffen, dass sie versuchen, die Laschen 44 nach außen hin zu Verformen, so dass die Hakenstücke 43 aus den bogenförmigen Aussparungen 45 herausgedrückt werden, wodurch das Kopfstück 12 von der Mutter 14 gelöst wird.
• Die Vorrichtung weist auch Trennmittel für die Entriegelungselemente 47 auf, die in schematischer Weise durch ein Querzugelement 50 dargestellt sind und erlauben, die Elemente 47 zu schwenken und diese außer Eingriff mit der Basis der Hakenstücke 43 zu bringen. Die auf diese Weise freigegebenen Hakenstücke werden erneut, wie in Fig. 9 dargestellt, in die bogenförmigen Aussparungen 45 eingeführt, wodurch für eine feste Verbindung des Kopfstücks 12 mit der Mutter 14 gesorgt wird.
• Man kann selbstverständlich im Rahmen der Erfindung ein beliebiges anderes Mittel verwenden, mit dem ein Trennen der Entriegelungsmittel möglich ist, so dass für eine feste Verbindung von Kopfstück 12 und Mutter 14 gesorgt wird.
• Daher ist in Fig. 10 und den folgenden Figuren eine derartige Ausführungsvariante der Erfindung dargestellt.
• In diesen Figuren wurden die Bezugszeichen der zuvor verwendeten entsprechenden Teile beibehalten und mit der Indizierung' versehen.
• Dieser Korkenzieher besteht somit im Wesentlichen aus einem rohrförmigen Körper, der aus zwei identischen Schalenstücken 2' gebildet ist, die verschiebungsfest durch Zapfen 6' verbunden sind, welche in zugehörige Löcher dieser Schalenstücke eingesetzt sind. Nach dem Zusammenfügen der zwei Schalenstücke 2' werden diese in ein aus drei Teilen 9'a, 9'b und 9'c bestehendes Mantelstück 9' eingesetzt, was für den Zusammenhalt der gesamten Anordnung sorgt.
• Die zwei Schalenstücke 2' sind mit einer mittigen und in Längsrichtung verlaufenden Nut 8' geringer Breite versehen, die an ihrer Basis in einer Quernut 8'a endet. Die Längsnut 8a sorgt für eine Führung eines beweglichen Schiebers 10' im Inneren der Schalenstücke.
• Dieser Schieber 10' besteht im Wesentlichen aus drei Elementen von zylindrischer Gesamtform, d. h. einem oberen Kopfstück 12', einer mittleren Buchse 13 und einem unteren Mutterstück 14'.
• Das Kopfstück 12' besteht aus einem oberen zylindrischen Teil von gleichem Durchmesser wie das Innere der Schalenstücke 2', in dem zwei diametral gegenüberliegende Radialführungszapfen 60 angeordnet sind, die sich jeweils in Längsnuten 8' der Schalenstücke 2' verschieben lassen. Dieses Teil setzt sich nach unten hin 'in einem zylindrischen Abschnitt 62 geringeren Durchmessers fort, der in einem Schulterstück endet, das in vier in Durchmesserrichtung durch vier Längsnuten 63 geteilte Radialanschläge 64 unterteilt ist. Wie in Fig. 13 dargestellt, ist der Abschnitt 62 mit einem axialen zylindrischen Hohlraum durchsetzt, in welchen ein Kugellager 66 eingesetzt ist, das für die Drehfähigkeit einer mit der Korkenzieherwendel 22' fest verbundenen Achse 65 sorgt.
• Die in der Mitte befindliche Buchse 13 besteht aus einem rohrförmigen zylindrischen Element, das in seinem unteren Teil in einer ringförmigen Wulst 67 endet. Diese ist mit zwei diametral gegenüberliegenden Radialzapfen 68 versehen, die sich in Nuten 8' bzw. 8'a der Schalenstücke 2' verschieben lassen. Das obere Teil der Buchse 13 ist mit vier innenliegenden Radi alanschlägen 69 versehen, die unter 90º Winkeln angeordnet sind und deren Breite etwas geringer als die der Längsnuten 63 ist. Diese Anschläge sind derart angeordnet, dass ihre zwei Durchmesserachsen uu' einen Winkel α von annäherungsweise 45º mit der Durchmesserachse der Zapfen 68 bilden, wie in Fig. 12 dargestellt. Der obere Teil der Buchse 13 ist mit vier Längsnuten 72 versehen, die sich im Wesentlichen auf halber Höhe der Buchse 13 erstrecken und dem oberen Teil der Buchse, und insbesondere dem die Anschläge 69 aufweisenden Teil, eine gewisse Elastizität verleihen sollen. Diese Elastizität soll den an der Basis des Kopfstücks 12' angeordneten Anschlägen 64 erlauben, durch Zurückdrücken der Anschläge 69 ins Innere der Buchse 13 einzudringen, so dass für eine verschiebungsfeste Verbindung von Kopfstück 12' und Buchse 13 gesorgt wird und dabei ein freies Drehen der zwei Stücke zueinander ermöglicht wird, wie später noch erläutert wird.
• Die Mutter 14' weist ein oberes zylindrisches Teil 74, ein Fußstück 76 von größerem Durchmesser und zwei diametral gegenüberliegende Zapfen 78 auf, die sich während des Betätigungsablaufs des Korkenziehers in der Nut 8' verschieben lassen. Das Innere der Mutter 14', die hier weder dargestellt noch beschrieben ist, ist identisch zu der Mutter, die in der zuvor beschriebenen Ausführungsform verwendet wurde und dient zur Aufnahme der Wendel 22', und sie sorgt dafür, dass sich diese dreht, wenn eine Relativverschiebung in Längsrichtung zwischen Kopfstück 12' und Mutter 14' stattfindet. Die Mutter 14' lässt sich in das Basisstück der Buchse 13 einsetzen. Dazu weist diese eine doppelte Nut auf, d. h. eine Quernut 80 und eine Längsnut 82, welche für den Zugang des Zapfens 78 zur Quernut 80 sorgt. Elastische Mittel, die aus einer Torsionsfeder 79 bestehen, bewirken, dass, wie in Fig. 10 dargestellt, der Zapfen 68 vom Zapfen 78 weggedrückt wird. Daher haben, sobald die Mutter 14 in die Buchse 13 eingesetzt ist, die Zapfen die in Fig. 10 dargestellte relative Winkelposition zueinander.
• Wie schon in der zuvor beschriebenen Ausführungsform weist auch die vorliegende Vorrichtung ein Steuermittel 34' auf, das erlaubt, die zwischen Kopfstück 12' und Mutter 14' vorhandenen Entriegelungsmittel zu hemmen. Dieses Steuermittel 34' besteht aus einer Scheibe 84, die mit in Längsrichtung verlaufenden Klauen 86 versehen ist, welche nach oben hin verlaufen und an ihrem oberen Teil in einer um 45º gegen die Längsachse yy' des Korkenziehers geneigten Fläche 88 enden. Zwischen den Schalenstücken 2' des Steuermittels 22' ist eine Druckfeder 90 angeordnet, die dieses in der Ruhestellung von den Zapfen 68 weggedrückt. Führungsmittel für dieses Steuermittel 34' sind vorgesehen, die bei dessen Verschieben entgegen der Kraft der Feder 90 ermöglichen, dass es mit seinen geneigten Flächen 88 mit den Zapfen 68 in Kontakt kommt und diese in Winkelrichtung zurückdrückt, so dass sie entlang der Achse yy' des Korkenziehers ausgerichtet werden.
• Wie in der zuvor beschriebenen Ausführungsform weist das Basisstück der vorliegenden Vorrichtung Führungsmittel 40' auf, die für eine Zentrierung der Anordnung auf dem Flaschenhals 3 sorgen.
• Bei diesen Bedingungen erfolgt der Funktionsablauf des vorliegenden Korkenziehers wie nachfolgend beschrieben.
• In der Ruhestellung, d. h. wenn keine Belastung auf den Korkenzieher ausgeübt wird, befindet sich das Kopfstück 12' an seinem Platz in der Buchse 13 und die gesamte Anordnung des Schiebers 10' befindet sich in der unteren Position, so dass die Wendel 22' unter dem Schieber 10' hervorragt. Die Zapfen 78 der Mutter 14' befinden sich an ihrem Platz in den jeweiligen vertikalen Nuten 8'. Die Torsionsfeder 79 übt ein relatives Drehmoment zwischen Mutter 14' und Buchse 13 aus, das versucht, die Zapfen 78 und 68 voneinander zu entfernen, wobei diese jeweils gegen den Boden der Quernuten 8'a gedrückt werden. Bei diesen Bedingungen, wie in Fig. 10 zu sehen ist, befinden sich die Anschläge 69 mit den Nuten 63 auf der gleichen Längsachse, so dass ein über das Griffelement 7' auf das Kopfstück 12' ausgeübter Zug zur Folge hat, dass dieses von der Buchse 13 gelöst wird und diese in den oberen Teil des Korkenziehers angehoben wird. Ein derartiger Betätigungsvorgang entspricht der in der schematischen Fig. 1a dargestellten Betätigungsphase.
• Danach wird das Basisstück des Korkenziehers auf den Flaschenhals 3 aufgesetzt, so dass sich das Steuermittel 34' entgegen der durch die Feder 90 ausgeübten Druckkraft nach oben verschiebt und seine geneigten Flächen 88 den Zapfen 68 in Richtung der Längsachse yy' des Korkenziehers winklig zurückdrücken, was zur Folge hat, dass die Buchse 13 gedreht wird und ihre Anschläge 69 gegenüberliegend den Anschlägen 64 des Kopfstücks 12' angeordnet werden. Dann Wird das Kopfstück 12' mit einer Kraft F'1 nach unten gedrückt, wie in Fig. 1b dargestellt, und im Verlauf dieser Verschiebung des Kopfstückes 12' nach unten, schraubt sich die Wendel 22' in die Mutter 14 ein, was sie in eine Drehbewegung versetzt, die ihr Eindringen in den Korken 5 zur Folge hat. Am Ende des Hubweges nach unten kommen die Anschläge 64 des Kopfstücks 12' und die Anschläge 69 der Buchse 13 in Kontakt miteinander, und wenn weiterhin eine Kraft nach unten ausgeübt wird, verformt sich die Buchse aufgrund der Elastizität, die ihr durch die vertikalen Nuten 72 verliehen wird, und es wird eine Verklinkung hervorgerufen, die ein erkennbares Klackgeräusch hervorruft, das dem Benutzer anzeigt, dass der Hubweg nach unten beendet ist.
• In dieser Position übt das Element 34' weiterhin eine Kraft auf den Zapfen 68 aus, welche versucht, diesen fluchtend mit der Achse yy' des Korkenziehers zu halten, so dass die Anschläge 64 des Kopfstücks und die Anschläge 64 der Buchse in Eingriff miteinander bleiben, so dass das Kopfstück 12' und die Buchse 13 verschiebungsfest miteinander verbunden bleiben.
• Anschließend wird, wie in der schematischen Fig. 1c dargestellt, eine nach oben gerichtete vertikale Kraft F'&sub2; auf das Kopfstück 12' ausgeübt, die aufgrund der festen Verbindung von Kopfstück 12' und Buchse 13 zur Folge hat, dass die gesamte Einheit des Schiebers 10 angehoben wird, so dass die Wendel 22' fixiert bleibt, und bei diesen Bedingungen wird der Korken 5 aus dem Flaschenhals 3 herausgezogen.
• Nachdem der Korken 5 herausgezogen wurde, hebt man den Korkenzieher vom Flaschenhals ab, so dass bei diesem Zustand das Steuermittel 34' wieder seine untere Position, seine Ruhestellung, einnimmt. Dann wird auf das Kopfstück 12' eine vertikal von oben nach unten gerichtete Kraft ausgeübt, wie in Fig. 1d dargestellt, was zur Folge hat, dass die Gesamtheit des Schiebers 10 herunterbewegt wird, und wenn dieser bei inaktivem Element 34' am unteren Ende ankommt, übt die Torsionsfeder 79 auf die Zapfen 68 eine Belastung aus, welche diese erneut auf den Boden der jeweiligen Quernuten 8'a drückt, was eine Rotation um ca. 45º der Buchse 13 hervorruft. Von da ab nimmt diese wieder ihre in Fig. 10 dargestellte Winkelposition ein, und bei diesem Zustand liegen die Anschläge 69 den Nuten 63 gegenüber, so dass jede auf das Kopfstück 12' ausgeübte Betätigung nach oben hin zur Folge hat, dass dieses von der Buchse 13 ge trennt wird. Im Verlauf dieser Bewegung, so wie in Fig. 1e dargestellt, hat das Hindurchbewegen der Wendel 22' durch die Mutter 14' zur Folge, dass die Wendel in eine Drehbewegung versetzt wird, was ihre Trennung vom Korken 5 zur Folge hat. Es genügt also, das Kopfstück 12' nach unten zu führen, um den Korkenzieher erneut in seine Ausgangsstellung zu bringen.
• Ein derartiger Ausführungsmodus ist insbesondere vorteilhaft, da er eine Konstruktion erlaubt, die aus einfachen Teilen aufgebaut ist, welche sich fast vollständig durch Formgießen herstellen lassen, was diese von den Herstellungskosten her besonders vorteilhaft macht.

Claims (15)

1. Automatischer Korkenzieher mit einem röhrenförmigen Körper (1), dessen Innenfläche die Führung eines Schiebers (10, 10') bildet, welcher entlang der Körperlängsachse (yy') zwischen einer oberen und einer unteren Position beweglich ist und aus mindestens zwei Teilen in Form eines Kopfstücks (12, 12') und einer Mutter (14, 14') besteht, von denen das Kopfstück (12, 12') einteilig mit einem Griffstück (7, 7') ausgebildet ist und an seiner Unterseite eine Korkenzieherwendel (22, 22') aufweist, die bezüglich des Kopfstücks (12, 12') in Drehrichtung frei und in Längsrichtung fest montiert ist, und von denen die Mutter (14, 14') die Korkenzieherwendel (22, 22') aufnimmt, so dass im Verlauf einer Relativverschiebung des Kopfstücks (12, 12') gegenüber der Mutter (14, 14') die Korkenzieherwendel (22) eine Rotationsbewegung ausführt, und von denen eines der beiden Teile (12, 12' bis 14, 14') des Schiebers (10, 10') mit Verriegelungsmitteln (20, 19, 43) versehen ist, die mit auf dem anderen Teil (14, 12) angeordneten, Gegenstücke bildenden Mitteln (19, 20, 43) so zusammenarbeiten, dass sie bei ihrer Aktivierung für eine feste Verbindung der zwei Teile (12, 14) sorgen, dadurch gekennzeichnet, dass der Korkenzieher außerdem Entriegelungsmittel (30, 32, 47), welche in der Ruheposition des Korkenziehers auf die Verriegelungsmittel (20, 19, 43) im Sinne einer Freigabe der beiden Teile (12, 14) des Schiebers (10) einwirken, und Trennmittel (34, 34', 50) für die Entriegelungsmittel (30, 32, 47), die bei ihrer Aktivierung für eine feste Verbindung von Kopfstück (12, 12') und Mutter (14, 14') sorgen, aufweist.

2. Korkenzieher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (1) aus zwei röhrenförmigen Halbschalen (2, 2') besteht.

3. Korkenzieher nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (1) mindestens eine in Längsrichtung verlaufende Nut (8') aufweist und jedes der Elemente des Schiebers (10') mindestens einen Zapfen (60, 68, 78) aufweist, der sich in der Nut (8') verschieben lässt.

4. Korkenzieher nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Mutter aus zwei Teilen besteht, und zwar

- einer Buchse (13), welche auf ihrer Oberseite Verklinkungsmittel aufweist, die in einer vorbestimmten Winkelposition mit an der Basis der Mutter befindlichen Anschlagmitteln zusammenarbeiten können, die in dieser Position für eine feste Verbindung in Längsbewegungsrichtung und in einer anderen Winkelposition für eine Freigabe in Längsbewegungsrichtung sorgen,

- und einem Mutterelement (14'), welches an der Basis der Buchse (13) in Drehrichtung frei beweglich angebracht ist.

5. Korkenzieher nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis jeder Längsnut (8') in eine Transversalnut (8'a) mündet, welche den Zapfen (68) der Buchse (13) unter Einwirkung von Vorspanneinrichtungen (79) aufnehmen kann, wenn sich die Buchse (13) in der unteren Position im Körper (1) befindet.

6. Korkenzieher nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die auf dem Kopfstück (12') befindlichen Anschlageinrich tungen einesteils aus mindestens einem Radialanschlag (64) bestehen, der von der Basis eines zylindrischen Teilstücks (62) nach außen ragt, und andernteils aus einem Bereich (63) ohne Anschlag, wobei die Verklinkungsmittel mindestens einen radial nach innen ragenden Anschlag (69) aufweisen, der dann, wenn der mit der Buchse (13) fest verbundene Zapfen (68) mit dem mit dem Mutterelement (14') fest verbundenen Zapfen (78) in Längsrichtung fluchtet, mit dem Anschlag (64) des Kopfstücks (12') so zusammenwirkt, dass eine feste Verbindung in Längsbewegungsrichtung dieser zwei Elemente gewährleistet ist.

7. Korkenzieher nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich (63), der keinen Anschlag aufweist, derart angeordnet ist, dass dann, wenn der mit der Buchse (13) fest verbundene Zapfen (68) unter Federbelastung (79) gegen den Boden der Transversalnut (8'a) gedrückt wird, der Radialanschlag (69) in Längsrichtung mit dem anschlaglosen Bereich (63) fluchtet, wodurch die in Längsbewegungsrichtung feste Verbindung von Kopfstück (12') und Mutter gelöst ist.

8. Korkenzieher nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch in Längsrichtung zwischen einer unteren und einer oberen Position bewegbare Trennauslösungsmittel (34') für die Entriegelungsmittel mit mindestens einer bezüglich der Längsachse (yy') des Korkenziehers geneigten Fläche (88), welche in der oberen Position in Kontakt mit dem Zapfen (68) der Buchse (13) kommen kann und diesen in Längsrichtung zum Fluchten mit dem Zapfen (78) des Mutterelements (14') bringt.

9. Korkenzieher flach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ruhestellung die Trennauslösungsmittel (34') durch Federkraft (90) in der unteren Position gehalten werden und sich durch Aufdrücken auf den Hals (3) einer Flasche in die obere Position bringen lassen.

10. Korkenzieher nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er an seiner Basis Zentriermittel (40, 40') für den Hals (3, 3') einer Flasche aufweist, die durch ein rohrförmiges zylindrisches Teil gebildet sind, dessen Fortsetzung in seinem oberen Teil Laschen (39) eines kegelstumpfförmigen Teiles bilden, die sich beim Aufsetzen des Korkenziehers auf eine Flasche an den oberen Teil des Flaschenhalses (3, 3') anlegen.

11. Korkenzieher nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentriermittel (40, 40') in Verbindung mit den Trennmitteln (34, 34') stehen.

12. Korkenzieher nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mutter (14) aus zwei parallelen zylindrischen Teilen (24) besteht, die senkrecht zur Längsachse der Wendel (22) und zumindest in Querrichtung zueinander versetzt angeordnet sind, derart, dass sie zwischen sich ein Hindurchführen der Wendel (12) erlauben und für deren Führung sorgen.

13. Korkenzieher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsmittel mindestens eine Nase (20) aufweisen, die sich in einem der beiden Teile des Schiebers, und zwar einem ersten Teil (12), senkrecht zu dessen Längsachse (yy') verschieben lässt, um in der Verriegelungsposition unter der Einwirkung eine Feder (21) in einer im zweiten Teil vorgesehenen Aussparung zu gelangen, und dass das zweite Teil (14) des Schiebers (2) seitliche Laschen (16) aufweist, die in eine Aussparung (18) des ersten Teiles (12) eingreifen und an ihrem oberen Teil mit einem in Querrichtung verlaufenden Loch (19) versehen sind, das in der Verriegelungsposition die Nase (20) aufnehmen kann.

14. Korkenzieher nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Entriegelungsmittel aus mindestens einem durch elastische Mittel (30) vorgespannten Zapfen bestehen, der in das Loch (19) des zweiten Teils des Schiebers (10) eindringen kann, wobei die elastischen Mittel (30) eine solche Federhärte haben, dass der Zapfen (32) die Nase (20) beim Auftreffen auf die Druckfeder (21) zurückdrücken kann.

15. Korkenzieher nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Trennung der Entriegelungsmittel aus mindestens einem Gleitstück (34) bestehen, das in Richtung der Längsachse (yy') des Körpers (1) gleitend angeordnet ist und an seiner Basis mit einem Steuerelement (36) und an seinem oberen Teil mit einem einen Nocken bildenden Bereich versehen ist, der auf einem ein Gegenstück bildenden Bereich der Basis der Lasche (30) zum Aufliegen kommen kann, um diese nach außen zurückzudrücken und den Zapfen (32) aus dem Loch (19) herauszudrücken, wenn man das Gleitstück (34) nach oben zurückdrückt.