DE69716969T2

DE69716969T2 - Verfharen und vorrichtung zur verriegelung eines tintenbehälters

Info

Publication number: DE69716969T2
Application number: DE69716969T
Authority: DE
Inventors: H. Lewis; L. Wilson
Original assignee: Hewlett Packard Co
Current assignee: Hewlett Packard Development Co LP
Priority date: 1997-04-23
Filing date: 1997-12-12
Publication date: 2003-08-21
Anticipated expiration: 2017-12-13
Also published as: KR20010012079A; US5917526A; EP1011979B1; JP2002510252A; DE69716969D1; ES2182141T3; CN1255091A; CN1090098C; JP3802571B2; EP1011979A1; KR100465256B1; WO1998047713A1

Description

Hintergrund der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Tintenstrahldrucksysteme, wie z. B. diejenigen, die in der deutschen Gebrauchsmusteranmeldung DE 92 03 206 U offenbart sind. Die deutsche Gebrauchsmusteranmeldung 92 03 206 U offenbart ein Gehäuse mit einer Druckkopfplatte, die aus einer schmalen Reihe von Tintenkanälen besteht. Das Gehäuse ist angepaßt, um eine Tintenkassette aufzunehmen, die ein Tintenreservoir zum Liefern von Tinte zu der Druckkopfplatte aufweist. Wände der Tintenkassette umfassen Vertiefungen, die in entsprechende Ausnehmungen in Seitenwänden des Gehäuses passen. Insbesondere bezieht sich die vorliegende Erfindung auf Tintenstrahldrucksysteme, die Tintenbehälter verwenden, die getrennt von einem Druckkopf austauschbar sind.
Tintenstrahldrucker verwenden häufig einen Tintenstrahldruckkopf, der auf einem Wagen befestigt ist, der über ein Druckmedium, wie z. B. Papier, vor- und zurückbewegt wird. Während der Druckkopf über das Druckmedium bewegt wird, aktiviert ein Steuersystem den Druckkopf, um Tintentröpfchen auf das Druckmedium auszustoßen oder zu spritzen, um Bilder und Texte zu bilden.
Früher verwendete Drucker verwendeten einen Tintenbehälter, der getrennt von dem Druckkopf austauschbar ist. Wenn die Tintenkassette leer ist, wird die Tintenkassette entfernt und durch einen neuen Tintenbehälter ausgetauscht. Die Verwendung von austauschbaren Tintenbehältern, die von dem Druckkopf getrennt sind, ermöglicht es Benutzern, den Tintenbehälter auszutauschen, ohne den Druckkopf auszutauschen. Der Druckkopf wird dann am Ende oder in der Nähe des Endes der Lebensdauer des Druckkopfs ausgetauscht und nicht, wenn der Tintenbehälter leer ist.
Ein Typ von austauschbarem Tintenbehälter ist in dem U.S.- Patent 4.558.326 mit dem Titel "Purging System for Ink Jet Recording Apparatus" an Kimura u. a. offenbart, das die Verwendung einer austauschbaren Tintenkassette mit einem thermisch abgedichteten Tintenbehälterbeutel offenbart, der in derselben angeordnet ist. Der Tintenbehälterbeutel bei Kimura ist in Fluidkommunikation mit einem Aufzeichnungskopf. Kimura nutzt das selektive Anlegen komprimierter Luft an die Tintenkassette zum unter Druck setzen des Tintenbehälterbeutels, zum Drängen von Tinte durch den Aufzeichnungskopf, wodurch Blasen oder feste Stoffe von dem Tintenflußweg entfernt werden. Wenn das Entfernen von Blasen und festen Stoffen abgeschlossen ist, wird die Quelle von unter Druck gesetzter Luft von dem Kassettenkörper entfernt, und der Kassettenkörper wird auf atmosphärischen Druck entlüftet. Nachdem das Reinigen abgeschlossen ist, wird die Aufzeichnungsvorrichtung bei Kimura betrieben, wobei die Quelle von unter Druck gesetzter Luft von dem Kassettenkörper entfernt ist.
Es gibt einen ständigen Bedarf nach Tintenbehältersystemen, die in der Lage sind, Tinte mit hohen Flußraten zu einem Druckkopf zu liefern, und dadurch ein Drucken mit hohem Durchsatz zu ermöglichen. Dieses Tintenvorratssystem sollte kosteneffektiv sein, um ein Drucken mit relativ geringen Kosten pro Seite zu ermöglichen. Außerdem sollte der Tintenvorrat in der Lage sein, Tinte bei hohen Flußraten auf zuverlässige Weise zu dem Druckkopf zu liefern. Eine Unterbrechung des Tintenflusses zu dem Druckkopf während dem Betrieb des Druckkopfs kann zu übermäßigem Erwärmen des Druckkopfs führen. Das Betreiben des Druckkopfs ohne Tinte kann zu einem katastrophalen Versagen des Druckkopfs oder zu einer Reduzierung der Druckkopflebensdauer führen.
Außerdem sollten diese Tintenvorräte in der Lage sein, über einen großen Bereich von Umgebungsbedingungen betrieben zu werden, wie z. B. atmosphärischem Druck und Änderungen des atmosphärischen Drucks. Diese Tintenvorräte sollten auch über einen großen Bereich von Umgebungsbedingungen transportierbar sein, ohne die Integrität oder Zuverlässigkeit des Tintenvorrats zu beeinträchtigen. Beispielsweise sollte der Tintenvorrat in der Lage sein, schnellen Änderungen des atmosphärischen Drucks zu widerstehen, ohne eine Reduzierung bei der Zuverlässigkeit oder Integrität des Tintenbehälters.
Schließlich sollte der Tintenvorrat leicht austauschbar sein, und auch eine zuverlässige Fluidverbindung mit dem Druckgerät bilden, während er Tintenauslaufen, das die Zuverlässigkeit des Druckgeräts reduzieren kann, minimiert oder eliminiert.

Zusammenfassung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung ist ein Tintenbehälter zum Liefern von Tinte an einen Tintenstrahldrucker. Der Tintenbehälter umfaßt einen Einlaß, der für die Verbindung zu einer Druckbeaufschlagungsquelle konfiguriert ist. Der Tintenbehälter umfaßt außerdem eine ausdehnbare äußere Hülle, die für die Ausdehnung auf die Betätigung der Druckbeaufschlagungsquelle hin konfiguriert ist. Die ausdehnbare äußere Hülle weist ein Eingriffnahmemerkmal auf, das für eine Eingriffnahme mit einem entsprechenden Eingriffnahmemerkmal, das dem Tintenstrahldrucker zugeordnet ist, konfiguriert ist. Die ausdehnbare äußere Hülle weist eine nichtausgedehnte Position auf, die die Entfernung des Tintenbehälters von dem Tintenstrahldrucker ermöglicht, und eine ausgedehnte Position, bei der das Äußere-Hülle- Eingriffnahmemerkmal mit dem Eingriffnahmemerkmal Eingriff nimmt, das dem Tintenstrahldrucker zugeordnet ist, um der Entfernung des Tintenbehälters von dem Tintenstrahldrucker einen Widerstand entgegenzusetzen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 stellt eine schematische Darstellung eines Drucksystems dar, das einen Tintenbehälter der vorliegenden Erfindung umfaßt.
Fig. 2 stellt eine perspektivische Ansicht einer Darstellung des Drucksystems von Fig. 1 dar.
Fig. 3A stellt den Tintenbehälter der vorliegenden Erfindung dar, der stark vergrößert gezeigt ist, mit einem Druckerabschnitt, der teilweise entfernt ist.
Fig. 3B stellt eine stark vergrößerte perspektivische Ansicht eines erhobenen Eingriffnahmemerkmals des Tintenbehälters von Fig. 3A dar.
Fig. 4A und Fig. 4B stellen den Tintenbehälter von Fig. 3 dar, der in einem Schnitt entlang der Linie A-A mit dem Tintenbehälter in einer nichtausgedehnten Position und in einer ausgedehnten Position gezeigt 15t.

Detaillierte Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels

Fig. 1 stellt eine schematische Darstellung eines Drucksystems 10 dar, das den Tintenbehälter 12 der vorliegenden Erfindung umfaßt. Außerdem ist in dem Druckgerät 10 ein Druckkopf 14 und eine Pumpe 16 enthalten. Die Pumpe 16 ist durch eine Leitung 18 verbunden, zum Liefern von unter Druck gesetztem Gas zu dem Tintenbehälter 12. Ein Markierungsfluid, wie z. B. Tinte 19, wird durch den Tintenbehälter 12 über eine Leitung 20 zu dem Druckkopf 14 geliefert. Dieses Markierungsfluid wird von dem Druckkopf 14 ausgestoßen, um Drucken zu erreichen.
Der Tintenbehälter 12, der der Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist, umfaßt ein Fluidreservoir 22 zum Enthalten von Tinte 19, eine äußere Hülle 24 und einen Abdichtungsabschnitt oder eine Abdichtungsabdeckung 26. Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel umfaßt die Abdeckung 26 eine Gasverbindung 28, die für eine Verbindung zu der Leitung 18 zum unter Druck setzen der äußeren Hülle 24 mit Gas konfiguriert ist. Eine Fluidverbindung 30 ist ebenfalls in der Abdeckung 26 enthalten. Die Fluidverbindung 30 ist konfiguriert für eine Verbindung zu der Leitung 20 zum Liefern einer Fluidverbindung zwischen dem Fluidreservoir 22 und der Fluidleitung 20.
Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist das Fluidreservoir 22 aus einem flexiblen Material gebildet, so daß die Unterdrucksetzung der äußeren Hülle einen unter Druck gesetzten Tintenfluß von dem Fluidreservoir 22 durch die Leitung 20 zu dem Druckkopf 14 erzeugt. Die Verwendung einer unter Druck gesetzten Tintenquelle in dem Fluidreservoir 22 ermöglicht relativ hohe Fluidflußraten von dem Fluidreservoir 22 zu dem Druckkopf 14. Die Verwendung hoher Flußraten oder hoher Tintenlieferraten zu dem Druckkopf machen ein Drucken mit hohem Durchsatz durch das Drucksystem 10 möglich.
Fig. 2 stellt ein Ausführungsbeispiel des Drucksystems 10 dar, das perspektivisch gezeigt ist. Das Drucksystem 10 umfaßt ein Druckgehäuse oder Druckerchassis 32, das einen oder mehrere Tintenbehälter 12 der vorliegenden Erfindung enthält. Das in Fig. 2 gezeigte Ausführungsbeispiel ist mit vier ähnlichen Tintenbehältern 12 gezeigt. Bei diesem Ausführungsbeispiel enthält jeder Tintenbehälter eine andere Tintenfarbe. Daher wird durch Liefern von Zyan-, gelber, Magenta- und schwarzer Tinte von den vier Tintenbehältern 12 zu einem oder mehreren Druckköpfen 14 Vierfarbdrucken erreicht. Außerdem ist in dem Druckerchassis 32 ein Steuerbedienfeld 34 zum Steuern des Betriebs des Druckers 10 und ein Medienschlitz 36 enthalten, von dem Druckmedien, wie z. B. Papier, ausgestoßen werden.
Wenn die Tinte 19 in jedem Tintenbehälter 12 leer ist, wird der Tintenbehälter 12 durch einen neuen Tintenbehälter 12 ausgetauscht, der einen Tintenvorrat enthält. Außerdem kann der Tintenbehälter 12 aus anderen Gründen als der Tinte- Leer-Bedingung von dem Druckerchassis 32 entfernt werden, wie z. B. für das Ändern von Tinten für eine Anwendung, die andere Tinteneigenschaften erfordert, oder die Verwendung auf anderen Medien. Es ist wichtig, daß der Tintenbehälter 12 während bestimmten Ereignissen nicht entfernt wird, wie z. B., wenn der Drucker in Betrieb ist, oder wenn der Tintenbehälter 12 unter Druck gesetzt ist. Die Entfernung des Tintenbehälters 12 während dem Betrieb des Drucksystems 10 kann zu einer falschen Abkühlung des Druckkopfs führen. Thermische Druckköpfe erfordern häufig einen Tintenfluß durch den Druckkopf während dem Drucken, um Druckkopftemperaturen innerhalb eines Betriebstemperaturbereichs beizubehalten. Falls der Tintenfluß 19 durch den Druckkopf durch die Entfernung des Tintenbehälters 12 unterbrochen wird, ist der richtige Betriebsbereich nicht erreichbar, was zum Überhitzen des Druckkopfs führt. Dieses Überhitzen kann, falls es stark genug, ist, zu einem katastrophalen Ausfall des Druckkopfs führen.
In dem Fall von unter Druck gesetzten Tintenliefersystemen, wie sie z. B. in Fig. 1 gezeigt sind, ist es wichtig, daß der Tintenbehälter 12 nicht von dem Druckerchassis 32 entfernt wird, wenn der Behälter unter Druck steht. Die Entfernung des unter Druck gesetzten Tintenbehälters 12 kann zu Spritzen oder Auslaufen der Tinte von der Fluidverbindung 30 führen. Das Auslaufen von Tinte ist nicht nur für den Betreiber des Druckers, der den ausgelaufenen Tintenbehälter 12 handhaben muß, unerwünscht, sondern auch aus der Sicht der Druckerzuverlässigkeit. Tinten, die beim Tintenstrahldrucken verwendet werden, enthalten häufig Chemikalien, wie z. B. oberflächenaktive Mittel, die, falls sie Druckerkomponenten ausgesetzt werden, die Zuverlässigkeit dieser Druckerkomponenten beeinträchtigen können. Daher kann Tintenauslaufen in dem Drucker die Zuverlässigkeit der Druckerkomponenten reduzieren, und dadurch die Zuverlässigkeit des Druckers reduzieren.
Die vorliegende Erfindung, wie sie mit Bezugnahme auf die gezeigten Ausführungsbeispiele in Fig. 3A, 3B, 4A und 4B beschrieben wird, bezieht sich auf ein Verschlußverfahren und eine Verschlußvorrichtung zum selektiven Verhindern der oder Entgegensetzen eines Widerstands gegen die Entfernung des Tintenbehälters 12 von dem Druckergehäuse oder -chassis 32. Durch selektives Verhindern der Entfernung des Tintenbehälters 12 können Probleme, wie z. B. der Betrieb des Druckkopfs ohne Tinte und Tintenauslaufen oder -spritzen, um einige zu nennen, reduziert oder eliminiert werden.
Fig. 3A und 3B zeigen einen Tintenbehälter 12 der vorliegenden Erfindung, der Verschlußmerkmale der vorliegenden Erfindung umfaßt, zum selektiven Entgegensetzen eines Widerstands oder Verhindern der Entfernung des Tintenbehälters 12 von dem Druckerchassis 32. Weil beide Tintenbehälter abgesehen von der Tintenfarbe, die in dem jeweiligen Fluidreservoir derselben enthalten ist, ähnlich sind, wird für jeden Tintenbehälter 12 das gleiche Bezugszeichen verwendet. Die Tintenbehälter 12 umfassen eine äußere Hülle 24 mit einer äußeren Oberfläche auf derselben. Außerdem ist an jedem Tintenbehälter 12 eine Luftverbindung 28 und eine Fluidverbindung 30 (nicht gezeigt) enthalten, die für die Verbindung zu entsprechenden Luft- und Fluidverbindungen 34 bzw. 36 konfiguriert sind, die dem Druckerchassis 32 zugeordnet sind. Wenn der Tintenbehälter 12 richtig in das Druckerchassis 32 eingefügt ist, nehmen die Luftverbindung 28 und die Fluidverbindung 30, die dem Tintenbehälter 12 zugeordnet sind, mit entsprechenden Fluid- und Luftverbindungen 34 bzw. 36 Eingriff, die dem Druckerchassis 32 zugeordnet sind. Die richtige Einfügung des Tintenbehälters 12 in das Druckerchassis 32 erstellt eine Kommunikation zwischen dem Druckkopf 14 und dem Fluidreservoir 22 und erstellt eine Kommunikation zwischen dem inneren Abschnitt der äußeren Hülle 24 und der Pumpe 16.
Ein wichtiges Merkmal der vorliegenden Erfindung ist ein Eingriffnahmemerkmal oder ein erhobener Abschnitt 38, der an der äußeren Oberfläche der äußeren Hülle 24 gezeigt ist. Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der erhobene Abschnitt 38 an gegenüberliegenden Seiten der äußeren Hülle 24 des Tintenbehälters 12 positioniert. Wenn der Tintenbehälter 12 richtig in das Druckerchassis 32 eingefügt ist, weisen Seitenwände 40, die dem Druckerchassis 32 zugeordnet sind, ein entsprechendes Eingriffnahmemerkmal 42 auf. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist das Eingriffnahmemerkmal 42 eine Vertiefung oder ein ausgenommener Abschnitt, der richtig mit dem erhobenen Abschnitt 38 auf dem Tintenbehälter 12 ausgerichtet ist.
Fig. 4A stellt eine Schnittansicht entlang den Linien A-A' dar, die durch den erhobenen Abschnitt 38 verläuft, um die Ausrichtung der erhobenen Abschnitte 38 und der Vertiefungen oder der ausgenommenen Abschnitte 42 besser zu zeigen. Von Fig. 4A ist ersichtlich, daß die Wände 40 an jeder Seite des Tintenbehälters 12 voneinander beabstandet sind, um eine ausreichende Toleranz für die Einfügung und Entfernung des Tintenbehälters 12 in/von dem Druckerchassis 32 zu liefern. Daher, wenn ein Tintenbehälter 12 entweder leer ist oder eine Tintenänderung erforderlich ist, kann der Tintenbehälter 12 von dem Druckerchassis 32 entfernt werden und ein neuer Tintenbehälter 12 eingefügt werden.
Fig. 4B zeigt den Tintenbehälter 12 mit der äußeren Hülle 24, die durch gestrichelte Linien in einer ausgedehnten Position dargestellt ist. Die äußere Hülle 24 des Tintenbehälters 12 wird durch Liefern von unter Druck gesetztem Gas von der Pumpe 16 zu dem Tintenbehälter 12 geliefert. Dieses unter Druck gesetzte Gas erzeugt eine Ausdehnung des Tintenbehälters 12. Auf die Ausdehnung des Tintenbehälters 12 hin dehnt sich die äußere Hülle 24 an dem schwächsten Strukturabschnitt des Tintenbehälters 12 am weitesten aus, oder wird am weitesten verschoben. Die Plazierung des erhobenen Abschnitts 38 an oder in der Nähe des schwächsten Strukturabschnitts maximiert die Verschiebung des erhobenen Abschnitts 38. Diese Anordnung ermöglicht ein effektives Ineinandergreifen zwischen dem erhobenen Abschnitt 38 und dem ausgenommenen Abschnitt 42 in dem unter Druck gesetzten Zustand, während der Abstand zwischen dem erhobenen Abschnitt 38 und dem ausgenommenen Abschnitt 42 in dem nicht unter Druck gesetzten Zustand maximiert wird. Dies wiederum liefert eine maximale Toleranz zwischen dem Tintenbehälter 12 und dem Druckerchassis 32. Das Maximieren dieser Toleranz reduziert die Herstellungskosten sowohl des Tintenbehälters 12 als auch des Druckerchassis 32.
Der Tintenbehälter 12 wird durch die Pumpe 16 unter Druck gesetzt, um den Tintenbehälter 12 auszudehnen, um den Tintenbehälter 12 in dem Druckerchassis 32 zu verschließen. Ein Beispiel der Verwendung dieses Ausdehnungsverschlusses der vorliegenden Erfindung ist während dem Druckbetrieb, um die Entfernung des Tintenbehälters 12 zu verhindern, die zu einer Druckkopfbeschädigung führen kann. Für das Tintenzufuhrsystem, das in Fig. 1 gezeigt ist, kann die Unterdrucksetzung des Tintenbehälters 12 zusätzlich zum Ausdehnen der Wände des Tintenbehälters 12, um die Entfernung des Tintenbehälters 12 zu verhindern, auch das Fluidreservoir 22 unter Druck setzen, um einen unter Druck gesetzten Tintenvorrat zu dem Druckkopf 14 zu liefern.
Es ist wichtig, daß der Tintenbehälter 12 während der Druckoperation nicht von dem Druckerchassis 32 entfernt wird. Die Entfernung des Druckbehälters 12 während der Druckoperation kann zu einer Betätigung des Druckkopfs ohne einen Tintenvorrat in dem Druckkopf führen, was manchmal als "Trockenfeuern" bezeichnet wird. Der Betrieb des Druckkopfs ohne richtigen Tintenvorrat kann zu einem katastrophalen Versagen des Druckkopfs führen, oder zu einer Reduzierung der Druckkopflebensdauer oder einer Reduzierung bei der Zuverlässigkeit des Druckkopfs.
Außerdem könnte die Entfernung des Tintenbehälters 12 von dem Drucker, während der Drucker in Betrieb ist, zu einer Entfernung des unter Druck gesetzten Tintenbehälters führen. Wenn dieser Tintenbehälter für eine lange Zeitperiode ohne Strukturunterstützung, wie z. B. diejenige, die durch die Wände 40 des Druckerchassis 32 geliefert wird, in einem unter Druck gesetzten Zustand gelassen wird, kann dies zu einer Schädigung des Tintenbehälters 12 führen. Die Druckbeaufschlagung des Tintenbehälters 12 über eine ausgedehnte Zeitperiode kann zu einer dauerhaften Deformation des Tintenbehälters 12 führen. Aus diesem Grund ist es wünschenswert, daß der Entfernung der Tintenbehälter 12 von dem Druckerchassis 32 ein Widerstand entgegengesetzt wird, oder dieselbe verhindert wird, wenn dieselben unter Druck gesetzt sind.
Die vorliegende Erfindung erfordert nur, daß sich der Tintenbehälter 12 ausdehnt, wenn er unter Druck gesetzt ist, und daß die ausgedehnte äußere Oberfläche 24 die Wände 40 in dem Druckerchassis 32 in Eingriff nimmt. Es ist die Reibung der äußeren Oberfläche 24 und der Wände 40, die die Entfernung des Tintenbehälters 12 in der ausgedehnten Position verhindert oder derselben einen Widerstand entgegensetzen. Um einen stärkeren Entfernungswiderstand zu liefern, können erhobene Abschnitte 38 an der äußeren Oberfläche 24 des Tintenbehälters vorgesehen sein, und auch entsprechende Ausnehmungen 42 in den Innenwänden 42 des Druckerchassis 32. Es ist die Eingriffnahme der erhobenen Abschnitte 38, die dem Tintenbehälter 12 zugeordnet sind, und die ausgenommenen Abschnitte 42, die dem Druckerchassis 32 zugeordnet sind, die zusätzlichen Widerstand lieferten, um die Entfernung des Tintenbehälters 12, wenn derselbe unter Druck gesetzt ist, zu verhindern, oder derselben einen Widerstand entgegenzusetzen.
Der Grad an Widerstand gegenüber der Entfernung des Tintenbehälters 12 von dem Druckerchassis 32 hängt von der Steifheit der äußeren Hülle 24, der Ausrichtung des Eingriffnahmeabschnitts bezüglich der Richtung der Entfernung und dem Eingriffnahmebereich zwischen dem erhobenen Abschnitt 38 und dem ausgenommenen Abschnitt 42, der dem Druckerchassis 32 zugeordnet ist, ab. Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die äußere Hülle 24 aus einem Polyethylen hoher Dichte (HDPE = high-density polyethylene) gebildet, wobei die Dicke der Wände der äußeren Hülle und auch die Abmessungen des Tintenbehälters 12 den Grad der Ausdehnung der äußeren Hülle beeinträchtigen. Außerdem kann das Erweitern des erhobenen Abschnitts 38 entlang der äußeren Hülle 24 des Tintenbehälters 12 oder die Verwendung einer größeren Anzahl von erhobenen Abschnitten 38 auf dem Tintenbehälter 12 zusammen mit entsprechenden ausgenommenen Abschnitten 42 verwendet werden, um den Widerstand gegenüber der Entfernung des Tintenbehälters 12 von dem Druckerchassis 32 zu erhöhen. Beispielsweise kann eine Reihe oder Struktur von Stegen oder Höckern an dem Tintenbehälter 12 gebildet werden, um das Eingriffnahmemerkmal 38 zu definieren. Diese Strukturen von Stegen oder Höckern greifen mit entsprechenden Strukturen von Stegen oder Höckern, die die Eingriffnahmemerkmale 42 bilden, die dem Drucker zugeordnet sind, ineinander, um die Entfernung des unter Druck gesetzten Tintenbehälters 12 zu verhindern oder derselben einen Widerstand entgegenzusetzen.
Obwohl das bevorzugte Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung mit erhobenen Abschnitten beschrieben wurde, die den Eingriffnahmeabschnitt 38 an dem Tintenbehälter 12 definieren, die selektiv Vertiefungen oder Schlitze in Eingriff nehmen, die den Eingriffnahmeabschnitt 42 an dem Drucker 32 definieren, kann diese Anordnung der Eingriffnahmeabschnitte 38 und 42 ausgetauscht werden. Beispielsweise kann der Eingriffnahmeabschnitt 38 an dem Tintenbehälter 12 eine Vertiefung, ein Schlitz oder eine Struktur von Vertiefungen sein, die mit einem erhobenen Abschnitt, einem erhobenen Steg oder einer Struktur von erhobenen Abschnitten Eingriff nimmt, die den Eingriffnahmeabschnitt 42 definieren, der dem Drucker 32 zugeordnet ist.
Die vorliegende Erfindung liefert eine elegante Lösung zum selektiven Verhindern der Entfernung von Tintenbehältern. Diese Lösung ist sowohl ökonomisch als auch sehr zuverlässig.

Claims

1. Ein Tintenbehälter (12) zum Liefern von Tinte (19) an einen Tintenstrahldrucker (10), wobei der Tintenbehälter (12) folgende Merkmale umfaßt:

einen Einlaß (28), der für eine Verbindung mit einer Druckbeaufschlagungsquelle (16) konfiguriert ist; und

eine ausdehnbare äußere Hülle, die durch eine Wand (24) definiert ist, wobei sich die Wand auf die Betätigung der Druckbeaufschlagungsquelle (16) hin ausdehnt, wobei die Wand (24) der ausdehnbaren äußeren Hülle ein Äußere-Hülle-Eingriffnahme-Merkmal (38) aufweist, das mit einem entsprechenden Eingriffnahmemerkmal (24) eines Druckerchassis (32) des Tintenstrahldruckers (10) Eingriff nehmen kann, wobei die ausdehnbare äußere Hülle einen drucklosen Zustand, bei dem die Druckbeaufschlagungsquelle (16) deaktiviert ist, und sich die Wand (24) in einer nichtausgedehnten Position befindet, so daß das Äußere-Hülle- Eingriffnahme-Merkmal (38) von dem entsprechenden Eingriffnahmemerkmal (42) des Druckerchassis (32) außer Eingriff ist, was die Entfernung des Tintenbehälters (12) von dem Tintenstrahldrucker (10) ermöglicht, und einen unter Druck gesetzten Zustand aufweist, bei dem die Druckbeaufschlagungsquelle (16) aktiviert ist und die Wand (24) zu einer ausgedehnten Position bewegt ist, so daß das Äußere-Hülle-Eingriffnahmemerkmal (38) mit dem entsprechenden Eingriffnahmemerkmal (42) des Druckerchassis (32) Eingriff nimmt, um der Entfernung des Tintenbehälters (12) von dem Tintenstrahldrucker (10) einen Widerstand entgegenzusetzen.

2. Tintenbehälter (12) gemäß Anspruch 1, bei dem die Wand (24), die die ausdehnbare äußere Hülle definiert, einen unter Druck setzbaren Hohlraum bildet, und wobei die Druckbeaufschlagung des Hohlraums eine Bewegung der Wand (24) der ausdehnbaren äußeren Hülle zu der ausgedehnten Position erzeugt, wodurch bewirkt wird, daß das Äußere-Hülle-Eingriffnahme-Merkmal (38) mit dem entsprechenden Eingriffnahmemerkmal (42) des Druckerchassis (32) Eingriff nimmt, um die Entfernung des Tintenbehälters (12) von dem Tintenstrahldrucker (10) zu verhindern.

3. Tintenbehälter (12) gemäß Anspruch 1, bei dem die äußere Hülle des Eingriffnahmemerkmals (38) eine äußere Oberfläche der Wand (24) ist, die die ausdehnbare äußere Hülle definiert, und das entsprechende Eingriffnahmemerkmal (42) eine innere Druckeroberfläche (40) in der Nähe zu der äußeren Oberfläche der Wand (24) der ausdehnbaren äußeren Hülle ist, wenn der Tintenbehälter (12) richtig in dem Druckerchassis (32) des Tintenstrahldruckers (10) positioniert ist.

4. Der Tintenbehälter (12) gemäß Anspruch 1, bei dem das Äußere-Hülle-Eingriffnahme-Merkmal (38) ein erhobener Abschnitt (38) auf einer äußeren Oberfläche der Wand (24) ist, die die ausdehnbare äußere Hülle definiert.

5. Der Tintenbehälter (12) gemäß Anspruch 4, bei dem das entsprechende Eingriffnahmemerkmal (42) des Druckerchassis (32) ein ausgenommener Abschnitt (42) auf einer inneren Druckeroberfläche (40) des Druckerchassis (32) ist, und bei dem sich der erhobene Abschnitt (38) in den ausgenommenen Abschnitt (42) erstreckt, wenn sich die Wand (24) der ausdehnbaren äußeren Hülle in der ausgedehnten Position befindet, um der Entfernung des Tintenbehälters (12) von dem Tintenstrahldrucker (10) einen Widerstand entgegenzusetzen.

6. Der Tintenbehälter (12) gemäß Anspruch 1, bei dem die Wand (24), die die ausdehnbare äußere Hülle definiert, aus Polyethylen hoher Dichte gebildet ist.

7. Der Tintenbehälter (12) gemäß Anspruch 1, bei dem die Wand (24) der ausdehnbaren äußeren Hülle durch selektive Anlegung von unter Druck gesetztem Gas innerhalb der ausdehnbaren äußeren Hülle ausdehnbar ist.

8. Der Tintenbehälter (12) gemäß Anspruch 1, der ferner ein Tintenreservoir (22) zum Enthalten von Tinte (19) umfaßt, wobei das Tintenreservoir (22) in der Wand (24) angeordnet ist, die die ausdehnbare äußere Hülle definiert.

9. Der Tintenbehälter (12) gemäß Anspruch 8, bei dem das Tintenreservoir (22) ein flexibler Behälter mit einem Fluidauslaß (30) ist, der fluidisch mit einem Tintenstrahldruckkopf (14) des Tintenstrahldruckers (10) verbindbar ist, so daß eine Betätigung der Druckbeaufschlagungsquelle (16) das Tintenreservoir (22) unter Druck setzt, um Tinte (19) zu dem Tintenstrahldruckkopf (14) zu liefern.

10. Der Tintenbehälter (12) gemäß Anspruch 1, bei dem die Druckbeaufschlagungsquelle (16) eine Gaspumpe außerhalb der ausdehnbaren äußeren Hülle ist.

11. Der Tintenbehälter (12) gemäß Anspruch 1, bei dem das Äußere-Hülle-Eingriffnahme-Merkmal (38) eine äußere Oberfläche der Wand (24) der ausdehnbaren äußeren Hülle ist, und das entsprechende Eingriffnahmemerkmal (42) des Druckerchassis (32) eine innere Oberfläche des Druckerchassis (32) ist, und wobei die Betätigung der Druckbeaufschlagungsquelle (16) eine Bewegung der Wand (24) der ausdehnbaren äußeren Hülle erzeugt, wodurch ein Kontakt zwischen der äußeren Oberfläche und der inneren Oberfläche bewirkt wird, der eine Reibungskraft erzeugt, um der Entfernung des Tintenbehälters (12) von dem Tintenstrahldrucker (10) einen Widerstand entgegenzusetzen.

12. Ein Tintenstrahldrucksystem (10) des Typs mit einem unter Druck gesetzten Tintenbehälter (12) zum Liefern von Tinte (19) zu einem Druckkopf (14), wobei das Tintenstrahldrucksystem (10) folgende Merkmale umfaßt:

eine Quelle von unter Druck gesetztem Gas (16);

ein erstes Eingriffnahmemerkmal (42), das auf einem Druckerchassis (32) des Tintenstrahldrucksystems (10) angeordnet ist; und

einen unter Druck setzbaren Tintenbehälter (12), der fluidisch mit dem Druckkopf (14) und der Quelle von unter Druck gesetztem Gas (16) verbindbar ist, wobei der unter Druck setzbare Tintenbehälter (12) durch eine Wand (24) mit einem zweiten Eingriffnahmemerkmal (38) definiert ist, das dem ersten Eingriffnahmemerkmal (42) des Druckerchassis (32) des Tintenstrahldrucksystems (10) entspricht, wobei ein selektives Anlegen von unter Druck gesetztem Gas (16), das durch die Quelle von unter Druck gesetztem Gas (16) zu dem unter Druck setzbaren Tintenbehälter (12) geliefert wird, eine Ausdehnung des unter Druck setzbaren Tintenbehälters (12) und eine Bewegung der Wand (24) erzeugt, so daß das zweite Eingriffnahmemerkmal (38) der Wand (24) des unter Druck setzbaren Tintenbehälters (12) mit dem ersten Eingriffnahmemerkmal (42) des Druckerchassis (32) Eingriff nimmt, um der Entfernung des Tintenbehälters (12) von dem Tintenstrahldrucksystem (10) einen Widerstand entgegenzusetzen.

13. Das Tintenstrahldrucksystem (10) gemäß Anspruch 12, bei dem die Wand (24), die den unter Druck setzbaren Tintenbehälter (12) definiert, eine ausdehnbare äußere Hülle bildet, die einen unter Druck setzbaren Hohlraum definiert, und wobei die Druckbeaufschlagung des Hohlraums eine Bewegung der Wand (24) der ausdehnbaren äußeren Hülle erzeugt, wodurch bewirkt wird, daß das zweite Eingriffnahmemerkmal (38) mit dem ersten Eingriffnahmemerkmal (42) Eingriff nimmt, um die Entfernung des Tintenbehälters (12) von dem Tintenstrahldrucksystem (10) zu verhindern.

14. Das Tintenstrahldrucksystem (10) gemäß Anspruch 13, bei dem der unter Druck setzbare Tintenbehälter (12) ein Tintenreservoir (22) in der ausdehnbaren äußeren Hülle umfaßt, das einen Fluidauslaß (30) aufweist, der fluidisch mit dem Tintenstrahldruckkopf (14) verbindbar ist, wobei die Druckbeaufschlagung des Hohlraums das Tintenreservoir (22) unter Druck setzt, um Tinte zu dem Tintenstrahldruckkopf (14) zu liefern.

15. Das Tintenstrahldrucksystem (10) gemäß Anspruch 12, bei dem die Quelle (16) von unter Druck gesetztem Gas eine Pumpe ist.

16. Das Tintenstrahldrucksystem (10) gemäß Anspruch 12, bei dem das zweite Eingriffnahmemerkmal (38) des unter Druck setzbaren Tintenbehälters (12) eine äußere Oberfläche der Wand (24) ist, die den unter Druck setzbaren Tintenbehälter (12) definiert, und das erste Eingriffnahmemerkmal (42) des Druckerchassis (32) eine innere Druckeroberfläche (40) in der Nähe der äußeren Oberfläche der Wand (24) des unter Druck setzbaren Tintenbehälters (12) ist, wenn der Tintenbehälter (12) richtig in dem Druckerchassis (32) des Tintenstrahldrucksystems (10) positioniert ist.

17. Das Tintenstrahldrucksystem (10) gemäß Anspruch 12, bei dem das zweite Eingriffnahmemerkmal (38) des unter Druck setzbaren Tintenbehälters (12) ein erhobener Abschnitt (38) an einer äußeren Oberfläche der Wand (24) des unter Druck setzbaren Tintenbehälters (12) ist.

18. Das Tintenstrahldrucksystem (10) gemäß Anspruch 17, bei dem das erste Eingriffnahmemerkmal (42) des Druckerchassis (32) ein ausgenommener Abschnitt (42) an einer inneren Druckeroberfläche (40) des Druckerchassis (32) ist, und bei dem sich der erhobene Abschnitt (38) in den ausgenommenen Abschnitt (42) erstreckt, wenn sich die Wand (24) des unter Druck setzbaren Tintenbehälters (12) zu einer ausgedehnten Position bewegt, um der Entfernung des Tintenbehälters (12) von dem Tintenstrahldrucksystem (10) einen Widerstand entgegenzusetzen.

19. Ein Verfahren zum Verhindern der Entfernung eines Tintenbehälters (12) von einem Tintenstrahldrucksystem (10), das folgende Schritte umfaßt:

Liefern eines unter Druck gesetzten Gases unter Verwendung einer Quelle von unter Druck gesetztem Gas (16); und

Ausdehnen des Tintenbehälters (12) unter Verwendung des unter Druck gesetzten Gases, um eine Wand (24), die den Tintenbehälter (12) definiert, zu bewegen, damit ein erstes Eingriffnahmemerkmal (38) der Wand (24) des Tintenbehälters (12) mit einem zweiten Eingriffnahmemerkmal (42) eines Druckerchassis (32) des Tintenstrahldrucksystems (10) Eingriff nimmt, um der Entfernung des Tintenbehälters (12) von dem Tintenstrahldrucksystem (10) einen Widerstand entgegenzusetzen.

20. Das Verfahren gemäß Anspruch 19, das folgenden Schritt umfaßt:

Vorsehen eines erhobenen Abschnitts (38) an einer äußeren Oberfläche der Wand (24) des Tintenbehälters (12), wobei der erhobene Abschnitt (38) das erste Eingriffnahmemerkmal (38) definiert.

21. Das Verfahren gemäß Anspruch 20, das folgenden Schritt umfaßt:

Vorsehen eines ausgenommenen Abschnitts (42) an einer inneren Druckeroberfläche (40) des Druckerchassis (32), wobei der ausgenommene Abschnitt (42) das zweite Eingriffnahmemerkmal (42) definiert, so daß sich der erhobene Abschnitt (38) in den ausgenommenen Abschnitt (42) erstreckt, wenn sich Wand (42) des Tintenbehälters (12) zu einer ausgedehnten Position bewegt, um der Entfernung des Tintenbehälters (12) von dem Tintenstrahldrucksystem (10) einen Widerstand entgegenzusetzen.