DE69621050T2

DE69621050T2 - Querangeordnetes Reissverschlussystem

Info

Publication number: DE69621050T2
Application number: DE69621050T
Authority: DE
Inventors: Art Malin; Michael Mcmahon; Donald Van Erden
Original assignee: Illinois Tool Works Inc
Current assignee: Illinois Tool Works Inc
Priority date: 1995-02-24
Filing date: 1996-02-22
Publication date: 2002-11-07
Anticipated expiration: 2016-02-23
Also published as: CA2166935A1; ES2143149T3; EP0949155B1; DE69605831D1; BR9600579A; DE69621050D1; EP0728665A1; US5557907A; EP0728665B1; DE69605831T2; AU678920B2; NZ286033A; AU1641797A; AU682651B2; CA2166935C; US5592802A; ATE188181T1; EP0949155A1; ATE216969T1; AU4093196A

Description

Hintergrund der Erfindung

1. Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf die Herstellung von Plastikbeuteln oder Packungen auf einer Form-, Befüll- und Verschweiß-Maschine (FFS-Maschine), insbesondere einer vertikalen Form-, Befüll- und Verschweiß-Maschine (VFFS Maschine), aus einer Folie aus thermoplastischem Material, wobei jeder Plastikbeutel oder Packung einen wiederverschließbaren Plastik-Reißverschluss einschließt, der ein Paar gegenseitig ineinandergreifender Verschlussprofile umfasst. Insbesondere umfasst die vorliegende Erfindung einen wiederverschließbaren Plastik- Reißverschluss, der insbesondere ausgelegt ist für die Praxis eines Verfahrens und einer Vorrichtung zum kontinuierlichen und sequentiellen Formen solcher Beutel oder Packungen, bei denen ein solcher Reißverschluss in einer Richtung quer zu der der Befüllungsröhre der FFS-Maschine und demzufolge quer zu der Richtung, in der die thermoplastische Folie, während der Herstellung der Beutel oder Packungen, auf der FFS-Maschine fortschreitet, angeordnet ist.

2. Beschreibung des Standes der Technik

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Verbesserungen auf dem Gebiet der Packungs-Herstellung und kann bei der Herstellung von thermoplastischen Beuteln und Packungen der Art, die für verschiedene Verbraucher-Produkte verwendet werden können, die aber insbesondere für Lebensmittel-Produkte nützlich sind, die in feuchtigkeits- und luftdichten Packungen aufbewahrt werden müssen, die bis zum anfänglichen Öffnen für den Zugriff auf den Produktinhalt frei von Undichtigkeiten sind, angewendet werden, wobei die Packungen dann durch Reißverschlussmittel wiederverschließbar sind, um jegliche Reste des darin enthaltenen Produktes zu schützen.
Der angedeutete Stand der Technik ist verhältnismäßig gut entwickelt, kann aber dennoch so verbessert werden, dass dazu beigetragen wird die Effizienz und die Kosten-Effektivität zu erhöhen.
Ein Problem, das die Herstellung von Packungen aus kontinuierlichem bzw. endlosem, mit Reißverschluss ausgestattetem Folienmaterial immer noch behindert, ist die Schwierigkeit einen zufriedenstellenden Verschluss bzw. Abdichtung des Beutels oder der Packung gegen Undichtigkeit, an der Stelle zu erhalten, an der der Reißverschluss und der Bereich des Films, der durch den Reißverschluss verbunden ist, sich durch die Seiten-(Quer-)Verschweißbereiche, die einen Beutel oder eine Packung von dem bzw. der nächsten trennen, erstreckt. Dieses Problem tritt auf, wenn der Reißverschluss bezüglich der Befüllungsröhre in Längsrichtung auf der FFS-Maschine liegt, wobei dann die Quer- oder Seiten-Verschweiß-Balken zugleich den Reißverschluss abflachen und verschweißen müssen und das thermoplastische Folienmaterial, aus dem die Packungen hergestellt sind, verschweißen müssen. Die Schwierigkeit, mit der dies beständig und erfolgreich erzielt wird, wird durch das zahlreiche Auftreten undichter Packungen deutlich.
Zahlreiche Versuche wurden unternommen, um dieses Problem zu lösen. Einer der ergriffenen Ansätzen ist der Ersatz eines Quer-Reißverschlusses durch einen Längs- Reißverschluss. Wenn ein solcher Reißverschluss zur Verfügung gestellt wird, flachen die Quer-Verschweiß-Balken, die mit der FFS-Maschine verbunden sind, den Reißverschluss nicht ab, wenn sie die Seiten-Verschweißung herstellen, obwohl sie den Reißverschluss mit dem thermoplastischen Folienmaterial verschweißen können, ohne diesen abzuflachen.
Viele Patente des Standes der Technik zeigen solche Versuche. US-Patent Nummer 4,878,987 von Van Erden zeigt ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bilden eines Films, der in einer Form-, Befüll- und Verschweiß-Maschine in Beutel umgewandelt werden kann, oder zum Schaffen von Beuteln, die in einer End-zu- End-Beziehung aneinander befestigt sind, wobei diese einschließen: das relative Vorrücken einer endlosen Bahn dünnen Plastik-Films entlang eines Pfades, entlang dessen eine Verschluss-Station vorgesehen ist, das seitliche Vorschieben erster und zweiter thermoplastischer, flexibler Verschlussglieder von gegenüberliegenden Seiten der Folie, damit sich diese quer, im wesentlichen zu dem Zentrum davon, erstrecken und das Befestigen der Verschlussgliedern an der Oberfläche der Folie, wodurch die Folie anschließend in einer Form-, Befüll- und Verschweiß-Maschine in Beutel geformt werden kann oder in Längsrichtung gefaltet werden kann, um die Verschlussglieder miteinander zu verbinden und einen Seiten-Verschluss zu bilden, um durch Querverschließen des Materials in vorgegebenen beabstandeten Intervallen eine vollständige Reihe von Beuteln zu formen.
US-Patent Nummer 4,909,017 von McMahon et al. zeigt ein Verfahren zur Herstellung eines Form-Befüll-Beutels, der einen wiederverschließbaren Verschluss darauf aufweist und einen diesbezüglichen Mechanismus, wobei eine kontinuierliche Länge an Film vorgerückt wird und verbundene erste und zweite Verschlussprofil- Streifen seitlich über eine Länge, die im wesentlichen gleich einer Hälfte der Filmbreite ist, auf den Film gelegt werden, der Film wird vorgerückt und in einen Schlauch geformt, wobei die Seitenränder zusammengefaltet und gesäumt werden, der erste Profilstreifen wird vor dem Formen zu dem Schlauch an der Oberfläche des Films befestigt und der zweite gegenüberliegende, eingerastete Profilstreifen wird, nachdem der Film in einen Schlauch geformt worden ist, an der inneren Oberfläche des Films befestigt und eine Quernaht wird in dem Schlauch oberhalb des Verschluss-Streifens gebildet, um den Boden des nachfolgenden Beutels zu bilden, und ein fertiggestellter Beutel wird von dem Film abgeschnitten, indem unter der unteren Naht und über dem Verschluss-Streifen geschnitten wird.
In beiden Patenten des Standes der Technik wird das Verschlussprofil oder die Verschlussprofile auf das thermoplastische Folien-Material aufgebracht, bevor das Material in die Form-, Befüll- und Verschweiß-Maschine eingebracht wird. Folglich wurde die Praxis dieser offenbarten Erfindungen durch einen Anstieg der Probleme der Folien-Behandlung, die durch das periodische Aufbringen des Verschlussprofils oder der Verschlussprofile darauf verursacht werden, behindert. Das Verschlussprofil oder die Verschlussprofile haben es nämlich schwieriger gemacht das Folien-Material während der Herstellung von Beuteln oder Packungen glatt um die Befüllungsröhre der FFS-Maschine zu wickeln. Daher haben die beiden Erfindungen des Standes der Technik keine akzeptable Lösung für das Seitenverschluss-Problem geliefert.
Ein anderer Ansatz wird in dem US-Patent Nummer 5,111,643 von Hobock gezeigt. Dieses Patent zeigt einen Verschluss-Streifen mit ineinandergreifenden Profilen eines elastischen Materials, um es zu ermöglichen, dass man einen Plastik-Beutel nach dessen anfänglichem Öffnen wieder verschließen kann, wobei der Streifen an dem Beutel befestigt wird, während der Beutel um eine zylindrische Form-Röhre geformt wird. Um dies zu bewerkstelligen wird ein kontinuierlicher Trägerstreifen, auf dem das Verschluss-Streifen-Material befestigt ist, in das Innere der Form-Röhre zu einer Öffnung in der Röhrenwand geleitet, wobei der Streifen an die äußere Oberfläche der Röhre gelangt, wo er teilweise um den Röhrenumfang wandert, und über eine zweite Öffnung wieder in das Röhren-Innere eintritt. Zwischen den Öffnungen setzt der Trägerstreifen den Verschluss-Streifen, der auf diesem angebracht ist, der Bahn, aus der der Beutel geformt wird, aus und der Verschluss-Streifen wird mit der Bahn wärmeverschweißt. Ein speziell ausgelegter Kombinationsstreifen, der den Trägerstreifen und das Verschluss-Streifen-Material vereinigt, ermöglicht es, dass die beiden sich unmittelbar trennen, sobald das Verschluss-Streifen-Material mit der Bahn verbunden ist. Diese Anordnung erlaubt es, dass das Verschluss-Streifen- Material auf die Beutel-Bahn aufgebracht wird, nachdem die zwei ineinandergreifenden Hälften des Verschluss-Streifen-Materials zusammengebracht wurden.
Es ist offensichtlich, dass dieses Verfahren verhältnismäßig seltsam und komplex ist. Leider hat es außerdem keine akzeptable und ausführbare Lösung für das Seitenverschluss-Problem geliefert.
EP-A 0 562 774 offenbart einen flexiblen Verschluss, der ein Paar gegenüberliegender Verschluss-Streifen umfasst, die jeweils eine Basis-Platte einschließen; und ein Längsrand-Griffbereich, der integral entlang deren Längsrändern gebildet ist. Ein Paar gegenüberliegender weiblicher und männlicher Eingriffsbereiche ist an den Innenseiten der Basis-Platten angebracht, um zueinander hervor zu stehen, um miteinander in Eingriff zu kommen, wodurch die gegenüberliegenden Verschluss-Streifen lösbar verbunden werden. Zwei Paare länglicher Rippen sind an den Innenseiten der Verschluss-Streifen vorgesehen und ein Paar länglicher Rippen ist an den Außenseiten der Verschluss-Streifen vorgesehen, um so eine erhöhte Reibung zwischen Fingern und den Verschluss- Streifen zu schaffen.
Die vorliegende Erfindung, die im Folgenden beschrieben wird, gewährt hingegen einen Reißverschluss für einen wiederverschließbaren Beutel oder eine wiederverschließbare Packung, um ein praktisches Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Plastik-Beuteln und Packungen mit Quer-Reißverschlüssen auf einer FFS-Maschine einzusetzen.

Zusammenfassung der Erfindung

Der Reißverschluss gemäß der vorliegenden Erfindung ist in den im Folgenden beiliegenden Ansprüchen definiert.
Dementsprechend wird der Reißverschluss der vorliegenden Erfindung vorzugsweise durch ein Verfahren zum Herstellen von Plastikbeuteln oder Packungen auf einer Form-, Befüll- und Verschweiß-Maschine implementiert, das den Schritt des Führens einer Folie aus Plastikfolien-Material, die seitliche Ränder aufweist, zu und um eine Befüllungsröhre der Form-, Befüll- und Verschweiß-Maschine umfasst, um um diese einen Schlauch zu formen, der einen Steg aufweist, der durch die seitlichen Ränder gebildet ist. Der Steg ist außer einer Steg-Schweißlücke verschweißt und der Schlauch wird unterhalb des Bodens der Befüllungsröhre abgeflacht. Die Steg- Schweißlücke wird dann geöffnet und eine Reißverschluss-Sonde wird dadurch eingeführt, um einen Reißverschluss, der einen Steg aufweist, in dem Schlauch anzuordnen. Der Steg des Reißverschlusses wird dann mit dem Plastikfolien-Material des Schlauches verschweißt und das Plastikfolien-Material wird angrenzend an den Steg verschweißt, um ein Ende des Beutels oder der Packung zu verschließen. Weiterhin wird das Plastikfolien-Material verschweißt, um ein anderes Ende der Packung zu verschließen. Die Reißverschluss-Sonde wird durch die Steg- Schweißlücke herausgezogen und die Steg-Schweißlücke wird verschweißt, um die Herstellung einer Packung gemäß dem Verfahren zu vollenden. Alternativ könnte die Sonde auch an einer anderen Position als der Steg-Schweißlücke durch Spalten oder Durchstechen des Schlauches und Wiederverschweißen desselben, nachdem die Sonde herausgezogen wurde, in den Schlauch eingebracht werden.
Der Reißverschluss der vorliegenden Erfindung wird auch vorzugsweise durch eine Vorrichtung zur Verwendung bei der Ausführung des Verfahrens implementiert. Die Vorrichtung umfasst ein erstes Paar Steg-Verschweißbalken und ein zweites Paar Steg-Verschweißbalken, wobei die ersten und zweiten Paare durch eine Lücke voneinander getrennt sind, so dass in Abständen, die gleich der Längsabmessung der Beutel und Packungen sind, die hergestellt werden, eine Steg-Schweißlücke gebildet wird.
Die Vorrichtung schließt auch Mittel zum Öffnen der Steg-Schweißlücke an einer ersten Position unterhalb der Lücke zwischen den ersten und zweiten Paaren der Steg-Verschweißbalken ein, einem Anstand, der gleich einem ganzen Vielfachen der Längsabmessung der Beutel oder Packungen ist. Die Mittel zum Öffnen der Steg- Schweißlücke können Vakuum-Mittel darstellen.
An der ersten Position befinden sich auch Mittel zum Einführen einer vorgegebenen Länge des Reißverschlusses, der einen Steg aufweist, in den Schlauch aus Plastikfolien-Material. Die Mittel zum Einführen können eine Reißverschluss-Sonde sein.
Weiterhin befindet sich an der ersten Position ein Paar in Längsrichtung verschiebbarer Quer-Schweißbacken zum Verschweißen des Steges des Reißverschlusses mit dem Schlauch, zum Verschließen eines Endes der Packung angrenzend an den Reißverschluss und zum Verschließen eines Endes einer vorher hergestellten Packung. In den Quer-Schweißbacken kann ein Messer zum Trennen einer Packung von einer vorher hergestellten Packung eingeschlossen sein.
Es sind auch Mittel zum Verschieben der Quer-Schweißbacken in Längsrichtung von der ersten Position in eine zweite darunter gelegene Position, einem Abstand, der gleich einer Längsabmessung eines Beutels oder einer Packung ist, wenn der Schlauch vorgerückt wird, vorgesehen, wobei während dieser Zeit der Steglückenverschweißer, der angrenzend an oder auf den Quer-Schweißbacken vorgesehen ist, eingreift, um die Steg-Schweißlücke nach dem Herausziehen der Reißverschluss-Sonde und während die Quer-Schweißbacken sich zwischen den ersten und zweiten Positionen bewegen, zu verschweißen. Ein Steglückenverschweißer ist an der zweiten Position angeordnet, um die Steg- Schweißlücke zu verschweißen. Schließlich sind Mittel vorgesehen um die Quer- Schweißbacken in die erste Position zurückzubringen.
Die vorliegende Erfindung schließt einen Reißverschluss ein, der insbesondere für dessen Einsatz durch Vorsehen von Führungsschienen angepasst ist, die sich in Nuten in der Reißverschluss-Sonde, die verwendet wird, um den Reißverschluss quer über den Schlauch einzuführen, bewegen. Der Reißverschluss umfasst ein männliches und ein weibliches Reißverschluss-Profil. Das männliche Reißverschluss-Profil weist ein männliches Verriegelungs-Glied, einen Steg, der sich seitlich von dem männlichen Verriegelungs-Glied erstreckt, und zumindest eine Reißverschluss-Führungsschiene auf, die sich davon nach hinten, in einer Richtung entgegengesetzt zu der des männlichen Verriegelungs-Gliedes erstreckt.
Das weibliche Reißverschluss-Profil weist ein weibliches Verriegelungs-Glied, das für einen einrastenden Eingriff mit dem männlichen Verriegelungs-Glied ausgelegt ist, einen Steg, der sich seitlich von dem weiblichen Verriegelungs-Glied in die gleiche Richtung erstreckt, in die der Steg sich seitlich von dem männlichen Verriegelungs-Glied erstreckt, und zumindest eine Reißverschluss-Führungsschiene auf, die sich davon nach hinten in eine Richtung entgegengesetzt zu der des weiblichen Verriegelungs-Gliedes erstreckt.
Die vorliegende Erfindung wird nun unter regelmäßiger Bezugnahme auf die verschiedenen Zeichnungen, die unten angegeben sind, detaillierter beschrieben.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht einer Befüllungsröhre einer VFFS-Maschine;
Fig. 2 ist eine Hochkantansicht eines Steges, der durch die seitlichen Ränder des Plastikfolien-Materials auf der Befüllungsröhre gemäß der vorliegenden Erfindung gebildet wurde;
Fig. 3 ist eine Seitenansicht des Steges entlang der Linie 3 - 3' in Fig. 2;
Fig. 4 ist eine Querschnittansicht durch die Reißverschluss-Sonde und den Reißverschluss, die bei der Anwendung der vorliegenden Erfindung verwendet werden;
Fig. 5 zeigt die Verbindung des Reißverschlusses zu dem Plastikfolien-Material, den Verschluss der Steg-Schweißlücke und des Verschlusses der oberen und unteren Seiten der Packungen, die gemäß der vorliegenden Erfindung hergestellt wurden;
Fig. 6 zeigt eine Ansicht ähnlich der in Fig. 5 gezeigten mit dem Zusatz, eines weiteren Verschlusses entlang des gegenüberliegenden seitlichen Randes des Plastikfolien-Materials;
Fig. 7 zeigt eine fertige Packung, die gemäß der vorliegenden Erfindung hergestellt wurde; und
Fig. 8 zeigt eine fertige Packung, die gemäß der in Fig. 6 gezeigten Ausführungsform der Erfindung hergestellt wurde.

Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform

Bezugnehmend auf Fig. 1 wird ein Plastik-Folienmaterial 10 zu einer Befüllungsröhre 12 und einem verbundenen Formkragen 14 geführt, der das Plastikfolien-Material 10 um die Befüllungsröhre 12 führt, um eine Schlauch aus dem Plastikfolien-Material 10 zu formen. Die Befüllungsröhre 12 kann beispielsweise die einer herkömmlichen vertikalen Form-, Befüll- und Verschweiß-Maschine (VFFS- Maschine) sein, die so genannt wird, da die Befüllungsröhre 12 in einer im wesentlichen vertikalen Richtung ausgerichtet ist, wodurch es dem Material, das den Inhalt der Plastikbeutel oder Packungen bilden soll, erlaubt wird, so hergestellt zu werden, dass dieses einfach in ausgewählten Mengen darein hineinfällt. Die seitlichen Ränder 16 des Plastikfolien-Materials 10 werden zusammengebracht, um einen Steg 18 zu bilden, der die Längsseite der Plastikbeutel oder Packungen, die gemäß der vorliegenden Erfindung hergestellt werden, bildet, wobei das Wort "Längs-" impliziert, dass der Steg 18 mit der Befüllungsröhre 12 ausgerichtet ist.
Bezugnehmend auf Fig. 2 die eine Hochkant-Ansicht des Steges 18 auf der Befüllungsröhre 12 ist, wird der Steg 18 durch Steg-Verschweißbalken 20, 22 verschlossen. Zwischen den Steg-Verschweißbalken 20 und den Steg- Verschweißbalken 22 besteht eine Lücke 24, in der der Steg 18 nicht verschlossen wird. Das Vorsehen einer Lücke 24 sorgt dafür, dass eine periodische Steg- Schweißlücke 26 in dem Schlauch des Plastikfolien-Materials 10 gebildet wird. Jede Steg-Schweißlücke 26 ist in Längsrichtung von der nächsten durch einen Abstand getrennt, der gleich der Längsabmessung der Plastikbeutel oder Packungen, die hergestellt werden, ist.
Fig. 3 ist eine Seitenansicht des Steges 18 entlang der Linie 3 - 3' in Fig. 2. Aus Gründen der Klarheit sind die Steg-Verschweißbalken 20, 22 nicht gezeigt. Der Steg 18 soll als außer den Steg-Schweißlücken 26 verschlossen angesehen werden.
Es wird, insbesondere von den Durchschnitts-Fachleuten auf dem betroffenen Gebiet, verstanden werden, dass das Plastikfolien-Material 10, das um die Befüllungsröhre 12 in einen Schlauch geformt wurde, daran entlang sequentiell in Inkrementen, die in der Länge gleich der Längsabmessung der Plastikbeutel oder Packungen sind, fortschreitet. Nachdem jede dieser Längen des Steges 18 durch die Steg-Verschweißbalken 20, 22 verschweißt wurde, wobei eine Steg-Schweißlücke 26 erzeugt wird, schreitet er nach unten fort, an dem Boden der Befüllungsröhre 12 vorbei und über ein Paar Spreizbalken 28 hinaus, wobei einer davon sich in dem Schlauch aus Plastikfolien-Material 10 an der Position des Steges 18 befindet und der andere sich in einer diametral gegenüberliegenden Position befindet. Die Spreizbalken 28 flachen den Schlauch aus Plastikfolien-Material 10 in einer solchen Weise ab, dass der Steg 18 entlang einem Längsrand des abgeflachten Schlauchs verläuft.
Erneut bezugnehmend auf Fig. 2 und 3 sind unter den Spreizbalken 28 Abschnitt- Erzeuger (Stager) 30 vorgesehen, mit denen Mittel zum Öffnen der Steg- Schweißlücke 26 wirksam verbunden sind. Diese Mittel können Vakuum-Näpfe 32 sein, die mit einer Vakuum-Quelle einer solchen Größe verbunden sein können, die ausreichend ist die Steg-Schweißlücke 26, wie in Fig. 2 gezeigt, auseinander zu spreizen.
Wenn die Steg-Schweißlücke 26 so geöffnet wurde, wird eine Reißverschluss-Sonde 34, die eine vorgegebene Länge eines Reißverschlusses 36 aufweist, der ein männliches und ein weibliches Reißverschluss-Profil, die ineinander greifen, umfasst, durch die geöffnete Steg-Schweißlücke 26 eingeführt. Vorzugsweise kann die Reißverschluss-Sonde 34 mit einer kontinuierlichen Zufuhr eines Reißverschlusses 36, von dem eine vorgegebene Länge durch eine Reißverschluss-Schneide-Fallbeil 38 abgeschnitten wird, versorgt werden.
Die Stager 30 schließen sich, wie durch die Pfeile in Fig. 2 angedeutet, nachdem die Steg-Schweißlücke 26 geöffnet wurde, oberhalb der Steg-Schweißlücke 26 auf das Plastikfolien-Material 10, um es zu erlauben, dass der Produkt-Fall-Zyklus anfangen kann, während der Reißverschluss 36 durch die geöffnete Steg- Schweißlücke 26 eingeführt wird.
Ein transversaler Querschnitt der Reißverschluss-Sonde 34 und eines Reißverschlusses 36 wird in Fig. 4 angegeben. Die Reißverschluss-Sonde 34 ist in Querschnitt im wesentlichen U-förmig und weist mehrere Nuten 42 in einem umgekehrten U-förmigen Kanal 40 auf. Vorzugsweise können auf jeder Seite des umgekehrten U-förmigen Kanals 40 zwei solcher Nuten 42 vorgesehen sein, während zwei an dem Dach des umgekehrten U-förmigen Kanals 40 vorgesehen sein können. Die Nuten 42 sind vorgesehen, um den Reißverschluss 36, durch Zusammenwirken mit Reißverschluss-Führungsschienen, die einen integralen Teil davon darstellen können, zu führen.
Insbesondere umfasst der Reißverschluss 36 ein männliches und eine weibliches Reißverschluss-Profil 44, 46, die ineinander greifen. Das männliche Reißverschluss- Profil 44 schließt ein männliche Verriegelungs-Glied 48 ein, während das weibliche Reißverschluss-Profil 46 ein weibliches Verriegelungs-Glied 50 einschließt, das eventuell durch nach innen gekrümmte Streben 52 gebildet sein kann, die so ausgelegt sind, dass diese das männliche Verriegelungs-Glied 48 einrastend aufnehmen. Das männliche Reißverschluss-Profil 44 kann auch Führungsstreben 54 umfassen, wobei eine auf jeder Seite des männlichen Verriegelungs-Gliedes 48 und davon um einen Betrag beanstandet angeordnet ist, der ausreichend ist, um sicher zu stellen, dass die nach innen gekrümmten Streben 52 des weiblichen Verriegelungs- Gliedes 50 über das männliche Verriegelungs-Glied 48 geführt werden.
Das männliche und das weibliche Verschluss-Profil umfassen jeweils auch einen Steg 56, der sich über den U-förmigen Kanal 40 der Reißverschluss-Sonde 34 hinaus erstreckt. Die sich gegenseitig zugewandten Oberflächen der Stege 56 weisen jeweils mindestens einen Griffstreifen 58 aus Polyethylen hoher Dichte (HDPE) auf. Die Griffstreifen 58 dienen einem doppelten Zeck. Zunächst verbleiben sie, wie unten gezeigt wird, auf den sich zugewandten Oberflächen der Öffnung der Plastikbeutel oder Packungen, die hergestellt werden sollen. Dadurch vereinfachen diese das Festhalten der Oberflächen durch den Verbraucher, der den Beutel oder die Packung öffnet. Zweitens verhindern die Griffstreifen 58 das Verschweißen der Stege 56 miteinander, wenn diese mit dem Plastikfolien-Material 10 der Beutel oder Packungen verschweißt werden.
Die einander abgewandten Oberflächen der Stege 56 weisen jeweils mindestens eine schmelzbare Rippe 60 eines Materials mit niedriger Schmelztemperatur (hoher Schmelzindex), wie beispielsweise einem Polyethylen mit hohem Schmelzindex, Ethylenvinylacetat (EVA) mit hohem Schmelzindex oder einem ähnlichen Material auf, so dass die Stege mit dem Plastikfolienmaterial 10 bei einer Temperatur, die niedrig genug ist, um sicher zu stellen, dass weder die Stege noch das Plastikfolien- Material beschädigt wird, verbunden werden können.
Das männliche und das weibliche Reißverschluss-Profil 44, 46 können selbstverständlich aus Polyethylen (PE) extrudiert sein.
Das männliche und das weibliche Reißverschluss-Profil 44, 46 umfassen jeweils mindestens eine Reißverschluss-Führungsschiene 62, die sich in einer Nut 42 in dem umgekehrten U-förmigen Kanal 40 der Reißverschluss-Sonde 34 bewegt. Wie beispielsweise in Fig. 4 gezeigt, kann sich eine solche Reißverschluss- Führungsschiene 62 an jedem des männlichen und des weiblichen Profils 44, 46 in einer Nut 42 an dem Dach des umgekehrten U-förmigen Kanals 40 bewegen. Diese Führungsschienen 62 können in einer direkten Linie zu entsprechenden Stegen 56 liegen. Zusätzlich können das männliche und das weibliche Profil 44, 46 Reißverschluss-Führungsschienen 62 gegenüberliegend zu den männlichen und weiblichen Verriegelungs-Gliedern 48, 50 zum Bewegen in den Nuten 42 an den Seiten des umgekehrten U-förmigen Kanals 40 aufweisen. Auf jeden Fall kann zumindest eine Reißverschluss-Führungsschiene 62 der letztgenannten Vielfalt für einen Eingriff in eine Nute 42 in der Seite des umgekehrten U-förmigen Kanals 40 für jedes des männlichen und des weiblichen Profils 44, 46 vorgesehen sein, um zu verhindern, dass der Reißverschluss 36 aus der Reißverschluss-Sonde 34 heraus fällt. Weiterhin können diese letztgenannten Reißverschluss-Führungsschienen 62 einem Verbraucher behilflich sein, um den Reißverschluss 36 an einem Beutel oder einer Packung wieder zu verschließen.
Bezugnehmend auf Fig. 5 verschweißen die Quer-Schweißbacken 64 nach dem Einführen der Reißverschluss-Sonde 34 durch die Steg-Schweißlücke 26 sowohl die obere Seite des Beutels oder der Packung 66, die hergestellt wird, (in einer auf dem Kopf stehenden Orientierung), als auch den Boden der vorausgehenden Packung 68. Mit anderen Worten befindet sich das in den Figuren dargestellte untere Ende des Reißverschlusses 36 an dem oberen Rand der fertigen Packung. Ein Messer 69 in den Quer-Schweißbacken 64 trennt die Packungen 66, 68 nachdem die Verschlüsse hergestellt wurden. Die Quer-Schweißbacken 64 sind ebenfalls in Fig. 2 und 3 angedeutet.
Die Quer-Schweißbacken 64 verschweißen auch die Stege 56 des männlichen und des weiblichen Reißverschluss-Profils 44, 46 mit dem Plastikfolien-Material 10. Nach dem Schließen der Quer-Schweißbacken 64, um die oben beschriebenen Verschließvorgänge zu beginnen, wird die Reißverschluss-Sonde 34 durch die Steg- Schweißlücke 26 herausgezogen und mit dem Reißverschluss 36 für den nächsten Beutel oder die nächste Packung, die hergestellt werden soll, wieder beladen. Ein Steglückenverschweißer 70 verschweißt dann die Steg-Schweißlücke 26, um die Herstellung der Packung 66 zu vollenden. Der Steglückenverschweißer 70 ist auch in Fig. 3 angedeutet.
Fig. 6 zeigt eine alternative Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, wobei ein zweiter Steglückenverschweißer 78 an der gegenüberliegenden Seite des Plastikfolien-Materials 10 von dem Steg 18 als eine Vorsichtsmaßnahme gegen undichte Packungen vorgesehen ist. Aus ästhetischen Gründen kann auch der Seitenbereich 80 des Plastikfolien-Materials 10 in der gleichen Weise, wie der Steg 18 verschweißt werden.
Eine fertiggestellte Packung 72 ist in Fig. 7 gezeigt. Aus Gründen der Einfachheit ist diese ohne Inhalt gezeigt, obwohl darauf hingewiesen wird, dass die Packungen in einem Prozess hergestellt werden, in dem sie gleichzeitig befüllt werden. Der Boden 74 und die obere Seite 76 wurden durch die Quer-Schweißbacken 64 verschweißt, wobei der Boden 74 während der Herstellung der folgenden Packung verschweißt wurde. Der Steg 18 wurde durch die Steg-Verschweißbalken 20, 22 verschweißt. Ein Bereich, der geringfügig größer ist, als die Steg-Schweißlücke 26, wurde durch den Steglückenverschweißer 70 verschweißt. Es wird erkannt werden, dass der Reißverschluss 36 sich nicht über die gesamte Breite der Packung 72 erstreckt.
Fig. 8 zeigt eine fertiggestellte Packung 82, die gemäß der in Fig. 6 gezeigten Ausführungsform hergestellt wurde. Der Bereich 84 wurde durch den zweiten Steglückenverschweißer 70 verschweißt und der Seitenbereich 80 wurde verscheißt, um der Packung 82 eine symmetrischere Erscheinungsform als die der Packung 72 in Fig. 7 zu geben.
Zusammenfassend umfasst der Basis-FFS-Maschinen-Zyklus dementsprechend die folgenden Schritte:
a) Führen eines Plastikfolien-Materials zu und um eine Befüllungsröhre einer FFS-Maschine, um einen Schlauch, der einen Steg aufweist, der durch sich gegenseitig berührende seitliche Ränder davon gebildet wird, zu formen;
b) Formen eines unterbrochenen Stegverschlusses, der eine Lücke einer Breite von 38,1 bis 50,6 mm (1 ½ bis 2 inches) aufweist;
c) Öffnen der Steg-Schweißlücke durch beispielsweise Vakuum-Mittel unterhalb der Befüllungsröhre;
d) Einführen einer beladenen Reißverschluss-Sonde in den gebildeten Folienschlauch durch die Steg-Schweißlücke;
e) Schließen der Produkt-Stager und Hereinfallenlassen einer vorgegebenen Menge des Produktes;
f) Schließen der Quer-Schweißbacken auf die Stegbereiche der Reißverschlüsse, um die Stege mit dem Plastikfolien-Material zu verschweißen, um die obere Seite der Packung zu verschließen und den Boden der vorhergehenden Packung zu verschließen, wobei die Packungen in einer auf dem Kopf stehenden Konfiguration hergestellt werden;
g) Herausziehen und erneutes Beladen der Reißverschluss-Sonde;
h) Schließen der Steglücken-Verschweißbacken;
i) Öffnen der Produkt-Stager, damit die vorgegebene Menge an Produkt in den Schlauch fallen kann;
j) Vorrücken des Plastikfolien-Materials;
k) Abschneiden der vorher hergestellten Packung; und
l) Öffnen der Quer-Schweißbacken und Zurückbringen in deren Ausgangsposition.
Modifikationen zu dem oben Beschriebenen sind für den Durchschnitts-Fachmann offensichtlich, würden die so modifizierte Erfindung aber nicht über den Schutzbereich der beiliegenden Ansprüche erweitern. Beispielsweise kann der Plastikschlauch mit einem ununterbrochenen Stegverschluss und einem Schlitz, der in dem Schlauch an einer zu dem Steg versetzten Position gebildet ist, hergestellt werden. Eine Lücke kann dann erzeugt werden, indem Vakuum-Näpfe an gegenüberliegenden Seiten des Schlitzes aufgebracht werden und die Reißverschluss- Sonde kann durch die so gebildete Lücke eingeführt werden. Nachdem die Sonde entfernt wurde, würde die Lücke zugeschweißt. Indem der Schlitz um 90º von dem Steg versetzt wird, kann ein sogenannter "Kissen"(Pillow)-Beutel mit der Technik der vorliegenden Erfindung gebildet werden.

Claims

1. Ein Reißverschluss für einen wiederverschließbaren Beutel oder Packung, wobei der Reißverschluss umfasst:

ein männliches Reißverschluss-Profil (44) und ein weibliches Reißverschluss-Profil (46),

wobei das männliche Reißverschluss-Profil (44) ein männliches Verriegelungs-Glied (48), einen Steg (56), der sich seitlich daran erstreckt, aufweist; und

wobei das weibliches Reißverschluss-Profil (46) ein weibliches Verriegelungs- Glied (50), das für einen einrastenden Eingriff mit dem männlichen Verriegelungs- Glied (48) ausgelegt ist, einen Steg (56), der sich seitlich daran in die gleiche Richtung erstreckt, in die der Steg (56) sich von dem männlichen Verriegelungs- Glied (48) erstreckt, aufweist;

dadurch gekennzeichnet, dass der Reißverschluss weiterhin umfasst:

zumindest eine Rippe (62), die sich von hinten in eine Richtung entgegengesetzt zu zumindest einem des männlichen und des weiblichen Verriegelungs-Gliedes (48, 50) auf dem männlichen und dem weiblichen Reißverschluss-Profil (44, 46) an den Außenseiten der Reißverschlussprofile (44, 46) erstreckt, um Führungsschienen zu bilden, die speziell vorgesehen sind, um sich in zusammenwirkenden Nuten einer Reißverschluss-Sonde zu bewegen.

2. Reißverschluss gemäß Anspruch 1, wobei zwei Reißverschluss- Führungsschienen (62) sich von dem männlichen Reißverschluss-Profil (44) erstrecken.

3. Reißverschluss gemäß Anspruch 1, wobei zwei Reißverschluss- Führungsschienen (62) sich von dem weiblichen Reißverschluss-Profil (46) erstrecken.

4. Reißverschluss gemäß Anspruch 1, wobei eine Reißverschluss- Führungsschiene (62) sich in einer Linie mit dem Steg (56) auf dem männlichen Reißverschluss-Profil (44) erstreckt.

5. Reißverschluss gemäß Anspruch 1, wobei eine Reißverschluss- Führungsschiene (62) sich in einer Linie mit dem Steg (56) auf dem weiblichen Reißverschluss-Profil (46) erstreckt.

6. Reißverschluss gemäß Anspruch 1, wobei das männliche und das weibliche Reißverschlussprofil (44, 46) aus einem polymeren Harz-Material extrudiert sind.

7. Reißverschluss gemäß Anspruch 6, wobei das polymere Harz-Material Polyethylen ist.

8. Reißverschluss gemäß Anspruch 1, wobei das männliche Reißverschluss- Profil (44) weiterhin eine erste und eine zweite Führungsstrebe (54) an gegenüberliegenden Seiten des männlichen Verriegelungs-Gliedes (48) und davon beabstandet umfasst, um das männliche Verriegelungs-Glied (48) in Eingriff mit dem weiblichen Verriegelungs-Glied (50) zu führen.

9. Reißverschluss gemäß Anspruch 1, wobei sich zugewandte Oberflächen der Stege (56) des männlichen und des weiblichen Reißverschluss-Profils (44, 46) weiterhin zumindest einen Griffstreifen (58) aus Polyethylen hoher Dichte (HDPE) umfassen.

10. Reißverschluss gemäß Anspruch 1, wobei abgewandte Oberflächen der Stege (56) des männlichen und des weiblichen Reißverschluss-Profils (44, 46) weiterhin zumindest eine schmelzbare Strebe (60) aus einem polymeren Harz-Material umfassen.

11. Reißverschluss gemäß Anspruch 10, wobei das polymere Harz-Material ein Polyethylen mit hohem Schmelzindex ist.

12. Reißverschluss gemäß Anspruch 10, wobei das polymere Harz-Material Ethylenvinylacetat (EVA) ist.