DE69616564T2 - Wischmop - Google Patents
WischmopInfo
- Publication number
- DE69616564T2 DE69616564T2 DE69616564T DE69616564T DE69616564T2 DE 69616564 T2 DE69616564 T2 DE 69616564T2 DE 69616564 T DE69616564 T DE 69616564T DE 69616564 T DE69616564 T DE 69616564T DE 69616564 T2 DE69616564 T2 DE 69616564T2
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- mop
- strips
- layers
- carrier
- assembly
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Fee Related
Links
- 239000000463 material Substances 0.000 claims description 48
- 230000000712 assembly Effects 0.000 description 15
- 238000000429 assembly Methods 0.000 description 15
- 238000004140 cleaning Methods 0.000 description 11
- 238000004806 packaging method and process Methods 0.000 description 6
- 239000004745 nonwoven fabric Substances 0.000 description 5
- 239000004033 plastic Substances 0.000 description 5
- 230000002745 absorbent Effects 0.000 description 4
- 239000002250 absorbent Substances 0.000 description 4
- 238000004519 manufacturing process Methods 0.000 description 4
- 230000002093 peripheral effect Effects 0.000 description 4
- 239000004744 fabric Substances 0.000 description 3
- 230000004048 modification Effects 0.000 description 3
- 238000012986 modification Methods 0.000 description 3
- 239000002699 waste material Substances 0.000 description 3
- 229920000742 Cotton Polymers 0.000 description 2
- 239000003082 abrasive agent Substances 0.000 description 2
- 238000010410 dusting Methods 0.000 description 2
- 239000004743 Polypropylene Substances 0.000 description 1
- 239000002216 antistatic agent Substances 0.000 description 1
- 230000003749 cleanliness Effects 0.000 description 1
- 239000013013 elastic material Substances 0.000 description 1
- 230000007613 environmental effect Effects 0.000 description 1
- 239000000835 fiber Substances 0.000 description 1
- 239000003365 glass fiber Substances 0.000 description 1
- 238000010030 laminating Methods 0.000 description 1
- 239000002184 metal Substances 0.000 description 1
- 238000005065 mining Methods 0.000 description 1
- -1 polypropylene Polymers 0.000 description 1
- 229920001155 polypropylene Polymers 0.000 description 1
- 238000003825 pressing Methods 0.000 description 1
- 230000000717 retained effect Effects 0.000 description 1
- 238000006748 scratching Methods 0.000 description 1
- 230000002393 scratching effect Effects 0.000 description 1
- 238000005201 scrubbing Methods 0.000 description 1
- 238000009958 sewing Methods 0.000 description 1
- 238000003860 storage Methods 0.000 description 1
- 239000000126 substance Substances 0.000 description 1
- 239000004753 textile Substances 0.000 description 1
- 230000000007 visual effect Effects 0.000 description 1
- 239000002023 wood Substances 0.000 description 1
Classifications
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47L—DOMESTIC WASHING OR CLEANING; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47L13/00—Implements for cleaning floors, carpets, furniture, walls, or wall coverings
- A47L13/10—Scrubbing; Scouring; Cleaning; Polishing
- A47L13/20—Mops
- A47L13/24—Frames for mops; Mop heads
- A47L13/254—Plate frames
- A47L13/255—Plate frames for mops of textile fringes or the like
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47L—DOMESTIC WASHING OR CLEANING; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47L13/00—Implements for cleaning floors, carpets, furniture, walls, or wall coverings
- A47L13/10—Scrubbing; Scouring; Cleaning; Polishing
- A47L13/20—Mops
- A47L13/24—Frames for mops; Mop heads
Landscapes
- Cleaning Implements For Floors, Carpets, Furniture, Walls, And The Like (AREA)
Description
- Die vorliegende Erfindung betrifft Wischmops, insbesondere (aber nicht ausschließlich) Wischmops, die sich für Haushaltsreinigungszwecke eignen.
- Es sind verschiedene Wischmoparten zur Reinigung im Haushalt erhältlich. Sie weisen alle einen stockartigen Stiel auf, an dem irgendeine Art von Reinigungskopf befestigt ist. Bei einer besonderen (gemeinhin als Streifenmop bekannten) Wischmopart umfaßt der Kopf Streifen aus einem absorbierenden Material, die in der Regel 20 cm lang sind. Bei einer bekannten Streifenmopart, die zur Verwendung als Bodenwischmop bestimmt ist, sind die Streifen in einem halbkugelförmigen (in der Regel aus einem Kunststoffmaterial hergestellten) Halter befestigt, der eine zylindrische, ausgesparte Verlängerung aufweist, in die der Wischmopstiel angebracht werden kann. Streifenmops dieser Art werden in der US-A-4 114 224 und der EP-A-0 537 963 beschrieben. Wenn sich die Streifen abnutzen, wird der ganze Kopf (mit den Streifen und dem halbkugelförmigen Halter) entsorgt und durch einen neuen ersetzt. Die Verpackung und Handhabung solcher Ersatzköpfe ist aufgrund ihrer Form vergleichsweise unbequem, wodurch im Hinblick auf Lagerung und Transport Probleme und höhere Kosten entstehen. Darüber hinaus, erfordert die Entsorgung eines abgenutzten Kopfes nicht nur die Entsorgung des Streifenmaterials, sondern auch die des. Halters, in dem die Streifen befestigt sind und der oftmals nicht verschlissen ist. Die derartige Entsorgung eines ganzen Gegenstands, insbesondere eines, der aus mehreren verschiedenen Materialien besteht, ist aus Umweltgründen nicht wünschenswert.
- Eine ähnliche Wischmopart mit Textilfaserbündeln anstelle von Streifen wird in der GB-A-2 255 712 offenbart.
- Ein bekannter Wischmop für industrielle Reinigung weist einen Kopf auf, der eine Anordnung von schweren Baumwollfäden umfaßt, die durch einen Materialstreifen zusammengehalten werden, mit dem die Fäden vernäht sind. Die Fadenanordnung ist an einem Ende des Mopstiels in einen Halter geklemmt und kann abgenommen und ausgetauscht werden, wenn sie abgenutzt ist. Ein anderer bekannter Wischmop dieseer Art wird in der US-A-4 531 251 beschrieben. Es sind auch ähnliche Anordnungen, die aus Faservliesstoffen anstelle von Baumwollfäden hergestellt sind, vorgeschlagen worden, und eine davon wird in der obengenannten US-A-4 114 224 beschrieben.
- Aus der FR-A-943 666 ist auch eine Reinigungsbürste mit einem austauschbaren Kopf bekannt, der durch mehrere Stoffstücke gebildet wird. Die Stoffstücke werden an einem Ende des Bürstenstiels durch einen Stab festgehalten, der sich entlang dem Stiel erstreckt und am anderen Ende befestigt ist.
- Eine andere Wischmopart zur Reinigung im Haushalt (der gemeinhin als Schwammwischer bekannt ist), weist einen Reinigungskopf auf, der ein rechteckiges Schwammaterialstück enthält, wobei bei einigen Wischmops dieser Art nur das Schwammaterial ausgetauscht werden muß. Das Schwammaterial kann zum Beispiel durch Klemmen an einer rechteckigen Unterlage, die einen unlösbaren Teil des Wischmops bildet, lösbar festgehalten werden. Als Alternative dazu wird bei einer bekannten Wischerart zur Reinigung von Fenstern das Schwammaterial in einen Paar von Klemmbacken lösbar festgehalten, die einen unlösbaren Teil des Wischers bilden.
- Aus der Sicht eines Benutzers weist ein Streifenmop den Vorteil auf, daß er nach Verwendung zum Naßwischen einer Oberfläche, sehr effektiv ausgespült und ausgewrungen und zum Trocknen der gerade naßgewischten Oberfläche verwendet werden kann. Mit anderen Wischmoparten, insbesondere Schwammwischern, läßt sich ein solcher Reinheits- und Trocknungsgrad oftmals nur schwer erreichen.
- Die vorliegende Erfindung betrifft die Bereitstellung eines verbesserten Wischmops der Streifenmopart und insbesondere die Bereitstellung eines Wischmops, dessen Kopf sich kostengünstiger erneuern läßt und der mit weniger Materialverschwendung als bisher behaftet ist.
- Die vorliegende Erfindung stellt einen Wischmop nach Anspruch 1 bereit.
- Erfindungsgemäße Streifenmops werden unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen nur beispielhaft beschrieben; es zeigen:
- Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Streifenmops;
- Fig. 2 eine perspektivische Ansicht zweier Komponenten des Wischmops nach Fig. 1 in einem auseinandergebauten Zustand;
- Fig. 3 eine Draufsicht einer Schicht einer austauschbaren Anordnung für den Wischmop nach Fig. 1;
- Fig. 4 einen Querschnitt des Mopkopfes in einem zusammengebauten Zustand;
- Fig. 5 eine Draufsicht einer austauschbaren Anordnung des Wischmops nach Fig. 1;
- Fig. 6 bis 15 alternative Ersatzanordnungen für den Wischmop nach Fig. 1;
- Fig. 16 einen Querschnitt (ähnlich Fig. 4, aber ohne die austauschbare Streifenanordnung) eines Mopkopfes mit einem alternativen Befestigungssystem für den Stiel;
- Fig. 17 eine Draufsicht des Körperteils des Mopkopfes nach Fig. 16;
- Fig. 18 eine Unteransicht des Körperteils nach Fig. 17;
- Fig. 19 eine Seitenansicht des Körperteils des Mopkopfes nach Fig. 16;
- Fig. 20 eine perspektivische Ansicht einer modifizierten Version des in Fig. 1 gezeigten Wischmops;
- Fig. 21 eine auseinandergezogene Ansicht, teilweise im Querschnitt, des in Fig. 20 gezeigten Wischmops;
- Fig. 22 eine Draufsicht einer Schicht einer austauschbaren Anordnung für den Wischmop nach Fig. 20;
- Fig. 23 eine perspektivische Ansicht einer austauschbaren Anordnung für den Wischmop nach Fig. 20;
- Fig. 24 bis 26 alternative Ersatzanordnungen für den Wischmop nach Fig. 20;
- Fig. 27 einen Schritt bei der Herstellung der Ersatzanordnung nach Fig. 26;
- Fig. 28 eine perspektivische Ansicht eines Teils des Mopkopfes, der eine Ersatzanordnung der in Fig. 26 gezeigten Art enthält;
- Fig. 29 eine auseinandergezogene, perspektivische Ansicht einer anderen modifizierten Form des Wischmops;
- Fig. 30 einen Querschnitt (ähnlich Fig. 4) des Mopkopfes nach Fig. 29 in einem zusammengebauten Zustand;
- Fig. 31 eine auseinandergezogene, teilweise weggebrochene Ansicht zweier Komponenten eines anderen Mopkopfes;
- Fig. 32 einen schematischen Querschnitt eines Mopkopfes unter Verwendung der Komponenten nach Fig. 31;
- Fig. 33 eine alternative Stielform zur Verwendung mit dem in den Fig. 16 bis 19 gezeigten Mopkopf;
- Fig. 34 eine Komponente des Stiels nach Fig. 33;
- Fig. 35 einen schematischen Querschnitt, der den Stiel nach Fig. 33 an einem ähnlichen Mop kopf wie dem nach Fig. 26 befestigt zeigt;
- Fig. 36 bis 38 andere Formen der austauschbaren Streifenanordnungen;
- Fig. 39 und 40 eine alternative Form des Streifenmops; und
- Fig. 41 eine austauschbare Streifenanordnung für den Wischmop nach den Fig. 39 und 40.
- Der in Fig. 1 gezeigte Wischmop ist ein Fußbodenmop und weist an einem Ende eines stockartigen Stiels 104 (von dem nur ein Teil gezeigt wird) einen Kopf 101 auf, der mehrere (nicht in voller Länge gezeigte) in einem Halter 103 befestigte Stoffstreifen 102 enthält. Die Streifen 102 sind aus einem herkömmlichen absorbierenden Vliesstoff, zum Beispiel einem thermisch verbundenen Vliesstoff oder einem beschichteten Vliesstoff, hergestellt und erstrecken sich über ca. 20 cm vom Halter 103. Die Verwendung eines absorbierenden Vliesstoffs ist jedoch nicht unbedingt notwendig, und die Streifen könnten auch aus irgendeinem anderen geeigneten Bahnmaterial, zum Beispiel (bei einem Fußbodenmop) aus einem absorbierenden extrudierten Bahnmaterial, hergestellt sein. Bei den Streifen 102 handelt es sich um einen austauschbaren Teil des Wischmops, wie unten ausführlicher beschrieben wird. Der Halter 103 ist hingegen genauso wie der Stiel 104 ein unlösbarer Teil des Wischmops. Der auch weiter unten ausführlicher beschriebene Halter 103 besteht aus einem Kunststoffmaterial (zum Beispiel mit Glasfaser gefülltem Polypropylen), während es sich bei dem Stiel 104 um einen herkömmlichen Wischmopstiel handelt, der ca. 120 cm lang ist und zum Beispiel aus Holz oder einem Metall (das mit einem Kunststoffmaterial überzogen sein kann) besteht.
- Der in Fig. 2 auseinandergebaut gezeigte Halter 103 umfaßt einen Körperteil 105 und einen Träger 106, über den beim Zusammenbau des Mopkopfes die Streifen 102 gehängt werden. Der Träger 106 weist eine flache, ovale Basis 107 (deren größter und kleinster Durchmesser ca. 4,5 cm bzw. 3,6 cm betragen) auf, auf der sich eine aufrechtstehende Fassung 108 und zwei aufrechtstehende Klemmen 109 mit hakenförmigen Enden 109A (in Fig. 1 zu sehen) befinden. Die Klemmen 109 mit den hakenförmigen Enden 109A weisen eine Höhe von ca. 3,3 cm auf, und die Fassung 108 weist eine Höhe von ca. 2,5 cm auf. Die kreisförmige Fassung 108 ist mittig auf der Basis 107 angeordnet, und die Klemmen 109 sind am Rand der Basis angeordnet, und zwar jeweils eine auf jeder Seite der Fassung 108. Der Querschnitt der inneren Aussparung 108A der Fassung ist allgemein rechteckig mit abgerundeten Enden. Der Körperteil 105 ist allgemein gewölbt und weist eine zylindrische Verlängerung 110 in Form einer ca. 4,3 cm langen Fassung zur Befestigung des Mopstiels 104 auf. Der Außenumfang 111 des gewölbten Teils des Körperteils 105 weist die gleiche ovale Form auf wie die Basis 107 des Trägers 106, ist aber größer (wobei der größte und der kleinste Durchmesser ca. 7,5 cm bzw. 6,5 cm betragen). Zwei Aussparungen 113 auf der Außenseite des Körperteils 105 enthalten jeweilige Öffnungen 114 (ca. 0,4 cm x ca. 0,7 cm) an Stellen, die jenen der Klemmen 109 auf der Basis 107 entsprechen, während im Körperteil ein mittig angeordneter (in Fig. 2 nicht sichtbarer) Stift 116 mit einer Länge von ca. 2,3 cm an einer Stelle nach unten ragt, die der der Fassung. 108 entspricht. Die Querschnittsform des Stifts 116 entspricht der Form der Aussparung 108A in der Fassung 108.
- Die oben für die verschiedenen Teile des Halters 103 angeführten besonderen Abmessungen beziehen sich auf eine bevorzugte Form des Halters, sind aber nicht entscheidend. Sowohl die Form als auch die Abmessungen des Halters können wie erforderlich geändert werden.
- Beim Zusammenbau (siehe Fig. 4) des Halters 103 wird der gewölbte Teil des Körpers 105 über den Träger 106 so angeordnet, daß der Stift 116 in der Fassung 108 positioniert wird und die Klemmen 109 in den Öffnungen 114 positioniert werden, wobei die hakenförmigen Enden 109A der Klemmen in die Aussparungen 113 eingreifen. Der Träger 106 kann anschließend vom Körper 105 gelöst werden, indem die beiden hakenförmigen Enden 109A der Klemmen 109 nach innen zur Mitte des Körpers 105 geschoben werden, bis sie durch die Öffnungen 114 zurückgezogen werden können, was ein Entfernen des Trägers 106 gestattet.
- Der Halter 103 läßt sich einfach zusammenklemmen und lösen und gestattet ein schnelles und leichtes Austauschen der Streifen 102. Es können jedoch verschiedene Modifikationen am Halter 103 nach Fig. 1 durchgeführt werden, wobei der Klemmeingriff zwischen dem Träger 106 und dem Körper 105 beibehalten wird.
- Die Verlängerung 110 am Körperteil 105 weist bei 118 ein Innengewinde auf, und das Ende des Mopstiels 104 ist auch mit einem Gewinde versehen, so daß es in die Fassung geschraubt werden kann. Als Alternative kann der Stiel 104 einfach durch Einschieben in die Verlängerung 110 angeordnet werden. Als noch eine andere (unten beschriebene) Alternative kann die Fassung so geformt sein, daß ein geeigneter Stiel an der Verlängerung 110 eingerastet werden kann.
- Die Mopstreifen 102 werden durch mehrere Bahnmaterialschichten 120 gebildet, die vor Anordnung des Trägers 106 in den Körperteil 105, wie, oben beschrieben, übereinander auf dem Träger angeordnet werden. Jede der Schichten 120 ist allgemein rechteckiger Form, wie in Fig. 3 gezeigt, und von jedem Ende einwärts zu Streifen 102 geschnitten, wobei ein ungeschnittener mittlerer Abschnitt 122 verbleibt. Eine mittlere Öffnung 123 ist zusammen mit zwei Paaren kleinerer Öffnungen 124, 125 in den mittleren Abschnitt 122 geschnitten. Die Größe der größeren Öffnung entspricht allgemein der der Fassung 108 am Träger 106, und die Größe (und die Position bezüglich der größeren Öffnung 123) jedes Paars 124, 125 der kleineren Öffnungen entspricht allgemein der der Klemmen 109. Eine Materialschicht 120 nach der Darstellung von Fig. 3 wird auf dem Träger 106 angeordnet, indem die Öffnung 123 über die Fassung 108 und eines der Paare von Öffnungen 124, 125 über die Klemmen 109 angeordnet wird. Es versteht sich, daß bei Verwendung der Öffnungen 124 die Schicht 120 in einer Richtung auf dem Träger 106 liegt, und sie bei Verwendung der Öffnungen 125 in einer Richtung im rechten Winkel dazu liegt. Beim Zusammenbau des Mopkopfes werden mehrere ähnliche Schichten 120 auf dem Träger angeordnet, wobei einige der Schichten so positioniert werden, daß sie in einer Richtung auf dem Träger 106 liegen, und der Rest so positioniert wird, daß er in der anderen Richtung liegt. Dann wird der Träger 106 in dem Körperteil 105 angeordnet, wie bereits beschrieben, wodurch die mittleren Abschnitte 122 der Schichten 120 im Mopkopf 103 eingeschlossen werden und die Streifen 102 der Schichten durch den Raum zwischen dem Umfang des Trägers 106 und dem größeren Umfang 111 des gewölbten Teils des Körpers 105 heraushängen.
- In der Regel ist die in Fig. 3 gezeigte Materialschicht ca. 7 cm breit, und die Streifen 120 sind an jedem Ende der Schicht ca. 20 cm lang. Der Abstand zwischen den am weitesten innen liegenden Enden der Streifen 120 (das heißt quer über den mittleren Abschnitt 122) ist ähnlich wie die Breite der Schicht. Die Abmessungen des mittleren Abschnitts 122 sind derart, daß er im Halter 103 im wesentlichen enthalten ist. Die größere Öffnung 123 weist einen Durchmesser von ca. 1,3 cm und die kleineren Öffnungen 124, 125 einen Durchmesser von ca. 0,6 cm auf.
- Da die Schichten 120 in zwei orthogonalen Richtungen vom Halter 103 herabhängen, sind Streifen 102 wie bei einem herkömmlichen Streifenmop um den ganzen Umfang des Mopkopfes herum vorhanden. In diesem Fall ist es jedoch möglich, die Streifen 102 zu erneuern, wenn sie abgenutzt sind: Es muß nur der Träger 106 vom Körperteil 105 gelöst werden, wie oben beschrieben, und dann müssen die Schichten 120 entfernt und durch neue ersetzt werden. Wenn die Streifen 102 nicht abgenutzt, sondern nur schmutzig sind, ist es als Alternative möglich, die Schichten 120 zu waschen und erneut zu verwenden.
- Ersatzschichten 120 für einen Wischmop nach der Darstellung von Fig. 1 sind vorzugsweise bereits zusammengebaut erhältlich, wie in Fig. 5 gezeigt. Die in Fig. 5 gezeigte austauschbare Anordnung 126 umfaßt mehrere Schichten 120, von denen jede der in Fig. 3 gezeigten entspricht, von denen einige (120A) in einer Richtung liegen und der Rest davon (120B) im rechten Winkel dazu in der anderen Richtung liegt. Die mittleren Öffnungen 123 der Streifen sind alle aufeinander ausgerichtet, und die Öffnungen 124 der Schichten 120A sind auf die Öffnungen 125 der Schichten 120B (und umgekehrt) ausgerichtet. Die Schichten werden durch zwei sich durch die ganze Anordnung 126 erstreckende Kunststoffösen 127 zusammengehalten.
- Zur Einführung der Anordnung 126 in den Wischmop nach Fig. 1 braucht die ganze Anordnung nur so auf den Träger 106 angeordnet zu werden, daß die Fassung 108 in den ausgerichteten mittleren Öffnungen 123 angeordnet wird und die Klemmen 109 in einer des Paars von ausgerichteten Öffnungen 124, 125 angeordnet werden. Die. Kunststoffösen 127 brauchen nicht entfernt zu werden. Dann wird der Körperteil 105 auf den Träger angeordnet, um die Anordnung 126 in Position zu befestigen.
- In der Regel umfaßt die Anordnung 126 neun Schichten 120, die in drei Gruppen aus jeweils drei benachbarten in der gleichen Richtung liegenden Schichten angeordnet sind. Somit umfaßt die Anordnung 126 eine obere Gruppe aus drei Schichten 120A, eine mittlere Gruppe aus drei Schichten 120B und eine untere Gruppe auch aus drei Schichten 120A. Es versteht sich jedoch, daß die zum Aufbau der Anordnung 126 verwendete Anzahl der Schichten (sowie die in jeder der beiden Richtungen verwendete Anzahl) wie erforderlich geändert werden kann. Zum Beispiel könnten sich benachbarte Schichten der Anordnung bezüglich der Richtung abwechseln, anstatt in Gruppen angeordnet zu sein.
- Als weitere Alternative könnte die Anordnung nach Fig. 5 aus mehreren Schichten 150 gebildet sein, die jeweils eine Querschnittsform nach der Darstellung in Fig. 6 aufweisen. Jeder Arm des Kreuzes ist von seinem äußeren Ende aus zu Streifen geschnitten, und in der Mitte des Kreuzes sind Öffnungen 151 vorgesehen, die ein Aufhängen der Schichten 150 auf den Träger 106 des Mophalters gestatten. Ersatzstreifen, wie die in Fig. 6 gezeigten, lassen sich jedoch nur unter Entstehung großer Abfallmengen von Bahnmaterial schneiden.
- Die in Fig. 5 gezeigte Ersatzanordnung 126 kann natürlich auf jede beliebige geeignete Weise verpackt werden (wobei gegebenenfalls die Tatsache ausgenutzt wird, daß sich die Anordnung falten läßt und, deshalb nicht flach verpackt werden muß). Es wäre zum Beispiel möglich, vor Verpackung der Anordnung die Schichten der Streifen 102 herabzufalten (das heißt die Anordnung 126 zu der allgemeinen Form zu bilden, die sie in einem Wischmop haben würde). Die Verpackung kann jede beliebige Form aufweisen, die von einer vollständigen Umhüllung bis zu einem einfachen Band, mit dem die Streifen 102 außen zusammengebunden sind, reicht. Die verpackte oder unverpackte Anordnung kann mit Anweisungen für die Einführung der Streifenanordnung in einen Mophalter versehen sein. Als Alternative oder zusätzlich dazu können die Anweisungen als Druck auf die Streifenanordnung 126 selbst aufgebracht sein.
- Die zum Zusammenhalten der Schichten der Anordnung 126 verwendeten Ösen 127 können durch irgendein beliebiges anderes geeignetes Befestigungsmittel ersetzt werden, solange die Alternative die Anordnung des Körperteils 105 des Mophalters auf den Träger 106, wenn die Ersatzanordnung 126 in Position ist, nicht verhindert. Zum Beispiel könnten die verschiedenen Schichten der Anordnung 126 durch Klammern zusammengehalten oder zusammengenäht sein.
- Es versteht sich jedoch, daß es für die Ersatzschichten 120 für den Wischmop nach Fig. 1 nicht entscheidend ist, daß sie in Form einer vollständigen Anordnung, wie in Fig. 5 gezeigt, bereitgestellt werden. Die Ersatzschichten 120 könnten zum Beispiel einzeln oder in zusammengefügten Gruppen von aufeinander ausgerichteten Schichten erhältlich sein, die der Benutzer dann in der gewünschten Ausrichtung auf den Träger 106 anordnen würde.
- Des weiteren versteht sich, daß die Größe und die Position der Öffnungen 123, 124 und 125 in den Schichten 120 durch die Ausführung des Trägers 106 des Mophalters bestimmt werden. Bei Verwendung einer alternativen Form des Trägers 106 würde die Form der Schichten 120 darauf abgestimmt werden. Wenn der Träger 106 die in Fig. 2 gezeigte Form aufweist, ist nur eines der Paare Öffnungen 124, 125 in jeder der Schichten erforderlich, und es könnte deshalb auf das andere Paar Löcher verzichtet werden. Dies bringt (unter dem Gesichtspunkt der Herstellung) den Nachteil mit sich, daß nicht alle Schichten gleich sein würden, da in einigen der Schichten die Löcher 124 und in anderen die Löcher 125 erforderlich sein würden.
- Die in den Zeichnungen gezeigten Streifen weisen wellenförmige Ränder auf, aber dies ist nicht entscheidend: Sie könnten zum Beispiel gerade oder zickzackförmige Ränder aufweisen. Des weiteren ist es nicht unbedingt notwending, daß der mittlere, ungeschnittene Teil 122 jeder Schicht 120 allgemein genauso breit ist wie der Rest der Schicht: Der mittlere Teil könnte je nach Größe und Form des Mophalters 103, in dem er verwendet werden soll, breiter oder schmaler sein als der Rest der Schicht.
- Eine Ersatzschicht 152 könnte zum Beispiel der in Fig. 3 gezeigten ähneln, aber gerade Ränder aufweisen und nicht zu durchgehenden Streifen, sondern zu versetzten Schlitzreihen geschnitten sein (wie in der US-A-4 288 884 beschrieben). Des weiteren versteht sich, daß die Ersatzschichten sogar auf irgendeine andere beliebige Weise, die sich zur Bereitstellung des Arbeitsteils eines Mopkopfes eignet, geschnitten oder geformt sein können. Demnach sollte der Begriff "austauschbare Anordnung", wann immer er hier verwendet wird, nicht als nur eine Schicht aus Bahnmaterial, das zu durchgehenden Streifen geschnitten ist, bedeutend verstanden werden, sondern eher als den Fall umfassend, in dem eine Schicht aus Bahnmaterial auf irgendeine beliebige Weise, die sich zur Bereitstellung des Arbeitsteils des Mopkopfes eignet, geformt ist (einschließlich beispielsweise eines Schlitzmusters wie in der US-A-4 288 884 beschrieben).
- Die Fig. 8 bis 15 stellen beispielhaft andere Ersatzschichten aus Bahnmaterial dar, die im Mopkopfhalter nach Fig. 2 verwendet werden könnten.
- Die Schicht 153 nach Fig. 8 ähnelt auch der nach Fig. 3, jedoch bildet jeder Endteil der Schicht in diesem Fall einen einzelnen Streifen (das heißt, es sind keine Längsschlitze vorhanden, die die Schicht quer über ihre Breite unterteilen).
- Die Fig. 9 und 10 zeigen Ersatzschichten 154 und 155, die jeweils den Schichten 152 und 153 nach den Fig. 7 und 8 entsprechen, außer daß die Breite jeder Schicht vom Mittelteil 156 aus zu jedem Ende hin größer wird. Die Ersatzschicht 157 nach Fig. 11 ähnelt der Schicht 155 nach Fig. 10, außer daß eine Anordnung von Öffnungen 158 in den Endteilen der Schicht ausgebildet ist (das heißt in den Teilen der Schicht, die den Arbeitsteil des Mopkopfes bilden).
- Fig. 12 zeigt eine Ersatzschicht 159, die nicht rechteckig, sondern kreisförmig ist. Öffnungen 160, mittels derer die Schicht 159 an den Träger 106 des Mophalters (Fig. 2) gehängt werden kann, sind in der Mitte der kreisförmigen Schicht ausgebildet, und der Rest der Schicht ist zu mehreren radialen Streifen 161 geschnitten. Die in Fig. 13 gezeigte Ersatzschicht 162 ist auch kreisförmig, aber im Gegensatz zur Schicht 159 nach Fig. 12 nicht zu radialen Streifen geschnitten. Die Ersatzschichten 163 und 164 nach den Fig. 14 und 15 ähneln allgemein der Schicht 162 nach Fig. 13, weisen aber in jedem Fall einen geformten Umfang auf.
- Der in den Fig. 16 bis 19 dargestellte Mopkopfhalter 103 ist der gleiche wie der in den Fig. 1, 2 und 4 dargestellte, außer daß die zylindrische Verlängerung 110 am Körperteil 105 mit einer externen Umfangsrippe 130 versehen ist, über die der Mophalter an einem (nicht gezeigten) Stiel, der an einem Ende eine externe Fassung aufweist, befestigt werden kann. In diesem Fall fungiert die Verlängerung 110 als Zapfen und wird so weit in die Fassung am Stiel eingeschoben, bis die Rippe 130 in eine entsprechende Nut an der Innenfläche der Fassung (oder als Alternative dazu über eine auf geeignete Weise positionierte Lippe an der Fassung) einrastet. Vorzugsweise weist die Fassung am Stiel einen gewissen Grad an Elastizität auf, die es ihr gestattet, die zylindrische Verlängerung 110 aufzunehmen: Die Elastizität kann zum Beispiel durch Ausbildung eines oder mehrerer sich in Längsrichtung erstreckender Schlitze in der Fassung oder durch Herstellung der Fassung aus einem elastischen Material erhalten werden. In der Regel ragt die Rippe 130 von der Fläche der Verlängerung 110 über ca. 1,0 mm radial nach außen und weist eine Tiefe (das heißt axial der Verlängerung 100) von ca. 2,0 mm auf.
- Bei einer solchen Anordnung verhindert die Verbindung zwischen dem Mopkopfhalter 103 und dem Mopstiel vorzugsweise ein Drehen des Halters am Stiel: In den Fig. 16 bis 19 ist zum Beispiel die Umfangsrippe 130 mit zwei diametral gegenüberliegenden Vorsprüngen 131 (Fig. 17 und 19) versehen, die in geeigneten Stellen in der Fassung am Stiel eingreifen und eine Relativbewegung zwischen dem Mophalter und dem Stiel verhindern, und zwar insbesondere im Gebrauch des Wischmops. Wenn die Fassung am Stiel mit sich in Längsrichtung erstreckenden Schlitzen ausgebildet ist, wie oben beschrieben, damit sie über die Verlängerung 110 geschoben werden kann, können die Vorsprünge 131 in jene Schlitze eingreifen. In der Regel entspricht die Tiefe der Vorsprünge 131 der der Rippe, aber sie ragen von der Fläche der Verlängerung 110 über ca. 5,0 mm radial nach außen. Die Breite der Vorsprünge 131 in Umfangsrichtung beträgt ca. 3,0 mm.
- Die zylindrische Verlängerung 110 nach den Fig. 16 bis 19 weist wie die nach Fig. 1 auch bei 118 ein Innengewinde auf, so daß sie mit einem ein Gewindeende aufweisenden Stiel (und auch mit einem Einschub-Stiel) sowie mit einem Stiel, der mit eine r Fassung zum Eingriff mit der Rippe 130 versehen ist, verwendet werden kann.
- Eine Art von Stiel 300, die sich mit dem Halter 103 verwenden läßt, ist in den Fig. 33 bis 35 dargestellt. Der Stiel 300 weist ein Gewindeende 301 auf, das in der Verlängerung 110 zum Eingriff mit dem Innengewinde 118 befestigt werden kann. Um der Verbindung zwischen dem Stiel 300 und dem Halter 103 zusätzliche Festigkeit und ein besseres Erscheinungsbild zu verleihen, ist der Griff mit einer (in Fig. 34 getrennt gezeigten) Buchse 302 versehen, die entlang dem Stiel gleiten kann und an ihrem unteren Ende so geformt ist, daß sie um die Außenseite der Verlängerung 110 paßt und, wie in Fig. 35 schematisch gezeigt, an die Rippe 130 geklemmt werden kann. Insbesondere weist das untere Ende der Buchse 302 einen größeren Durchmesser auf, so daß sie um die Außenseite der Verlängerung 110 paßt, und ist mit einer Innennut 303, die in die Rippe 130 eingreift, sowie mit zwei diametral gegenüberliegenden Längsschlitzen 304, in die die Vorsprünge 131 angeordnet werden, versehen.
- Als Alternative dazu braucht das Ende 301 des Stiels 300 nicht mit einem Gewinde versehen zu sein, sondern könnte einfach eine Einschub-Passung in der Verlängerung 110 sein. Da der Stiel 300 und der Halter 103 nicht relativ zueinander gedreht werden müssen, um sie zusammenzufügen, kann in diesem Fall die Buchse 302 einstückig mit dem Stiel ausgebildet sein, so daß die Buchse durch Einschieben des Stiels in die Verlängerung 110 an die Rippe 130 geklemmt wird.
- Es versteht sich, daß die äußere Form der Verlängerung 110 (insbesondere der Rippe 130 und Vorsprünge 131) geändert werden kann, vorausgesetzt, es werden entsprechende Änderungen an der anklemmbaren Fassung am Mopstiel oder, im Falle des Stiels nach Fig. 33, an der Buchse 302 durchgeführt. Es können zum Beispiel Anzahl und Form der Vorsprünge 131 geändert werden. Des weiteren muß sich die Rippe 130 nicht unbedingt durchgehend um die Verlängerung 110 herum erstrecken, sondern könnte zum Beispiel an einer oder mehreren Stellen unterbrochen sein.
- Der in Fig. 1 gezeigte Mopkopfhalter weist eine ovale Form auf, was insofern vorteilhaft ist, als der Mopkopf leichter Ecken und andere verengte Räume erreichen kann. Jedoch ist die ovale Form nicht ausschlaggebend, und der Halter 103 könnte zum Beispiel kreisförmig sein.
- Der in Fig. 20 gezeigte Wischmop ähnelt vom äußeren Erscheinungsbild her allgemein dem in Fig. 1 gezeigten. Wie aus Fig. 21 hervorgeht, unterscheidet er sich hinsichtlich der Form der Ersatzstreifenanordnung 250 und der Form des Trägers 251 im Halter 252, an dem die Ersatzanordnung aufgehängt wird. Insbesondere umfaßt die Ersatzanordnung 250 mehrere Schichten, die jeweils in Fig. 22 bei 253 gezeigt werden und um den Träger 251 herumgewickelt werden sollen, anstatt wie bei dem Wischmop nach Fig. 1 über den Träger gehängt zu werden. Die in Fig. 22 gezeigte Schicht 253 ist breiter als die nach Fig. 3 und ist nur von einem Ende aus zu Streifen geschnitten, wobei am anderen Ende ein ungeschnittener Teil 254 verbleibt. Im ungeschnittenen Teil 254 der Schicht ist eine Reihe von Löchern 255 ausgebildet.
- Der Träger 251 des in Fig. 20 gezeigten Wischmops ist genauso wie in Fig. 1 am Körperteil 256 des Halters 252 befestigt und ist dazu mit zwei aufrechtstehenden Klemmen 257 mit hakenförmigen Enden 258 versehen, die in Öffnungen 259 in Aussparungen 260 im Körperteil 256 einrasten. In diesem Fall weist der Träger jedoch keine mittig angeordnete, aufrechtstehende Fassung auf, sondern ist mit einer Umfangsschürze 261 versehen, an der mehrere nach außen ragende Zapfen 262 ausgebildet sind, die in Abständen um den Träger 251 herum angeordnet sind.
- Zum Zusammenbau des in Fig. 20 gezeigten Mopkopfes werden mehrere Schichten 253 aufeinander angeordnet, wie in Fig. 23 gezeigt, und dann mit den auf den Zapfen 262 angeordneten Öffnungen 255 um den Träger 251 herum aufgehängt. Dann wird der Träger 251 in den Körperteil 256 eingerastet.
- Soll später die Streifenanordnung 250 ausgetauscht werden, kann der Träger 251 auf die gleiche Weise wie in Fig. 1 vom Körperteil 256 gelöst werden.
- In den Fig. 24 bis 26 werden andere Ersatzanordnungen, die sich zur Verwendung im Mopkopf nach Fig. 20 eignen, gezeigt.
- Fig. 24 zeigt eine Ersatzanordnung 350, die der in Fig. 22 gezeigten allgemein ähnelt, aber viel länger ist und mit einem Kopf 351 einer Zuziehkordel versehen ist, damit die Anordnung auf eine Länge zusammengerafft werden kann, die um den Träger 251 des Mopkopfs herum paßt (siehe Fig. 21). Die Zapfen 262 des Trägers 251 würden in zweckmäßig angeordnete Öffnungen des Zuziehkordelkopfes 351 passen. Durch die Verwendung einer solchen Ersatzanordnung 350 wäre die Verwendung mehrerer Schichten von Streifen 250, wie unter Bezugnahme auf Fig. 23 beschrieben, möglicherweise unnötig.
- Fig. 25 zeigt eine Ersatzanordnung 352, die der nach Fig. 24 ähnelt, aber die nicht zu Streifen geschnitten ist, während Fig. 26 eine Anordnung 353 zeigt, die auch der nach Fig. 24 ähnelt, aber am unteren Ende der Streifen 355 (das heißt an dem dem Zuziehkordelkopf 356 gegenüberliegenden Rand) einen gewellten Rand 354 aufweist. Trotz der komplexeren Form der in Fig. 26 gezeigten Ersatzanordnung können solche Anordnungen ohne Zunahme der Abfallmengen von Bahnmaterial, aus dem die Anordnungen geschnitten werden, hergestellt werden. Um darzustellen, wie dies erreicht werden kann, zeigt Fig. 27 zwei Anordnungen 353, die Ende an Ende positioniert sind. Aus Fig. 27 wird ersichtlich, daß die gewellten Ränder 354 der beiden Anordnungen zusammenpassen, so daß die beiden Anordnungen entweder quer oder längs des Bahnmaterials geschnitten werden können.
- Fig. 28 ist eine perspektivische Ansicht, die ein am Träger 251 von Fig. 21 angeordnete Ersatzanordnung 353 zeigt, bevor der Träger in den Körperteil 256 des Mopkopfhalters geklemmt wird. Die Zapfen 262 des Trägers sind in Öffnungen des Zuziehkordelkopfes 356 der Ersatzanordnung angeordnet und nicht sichtbar, aber die aufrechtstehenden Klemmen 257 sind zu sehen. Des weiteren zeigt Fig. 28 den optischen Eindruck, der durch die Verwendung einer Ersatzanordnung mit gewelltem unteren Rand entsteht.
- Die Fig. 29 und 30 zeigen eine weitere Modifikation des in Fig. 20 gezeigten Mopkopfes, bei der die Streifenanordnung 250 der in Fig. 23 gezeigten entspricht, der Träger 263 sowie der Körperteil 264 des Halters, in den der Träger 263 eingeklemmt wird, aber eine andere Form aufweisen. In diesem Fall weist der Träger 263 vier aufrechtstehende Klemmen 265 auf, die in eine innere Umfangsarretierung 266 im Körperteil 264 eingreifen können. Ein mittlerer aufrechtstehender Zapfen 268 mit einem rechteckigen Querschnitt greift in eine ähnlich ausgebildete Fassung 267 im Körperteil 264 ein und verhindert, daß sich der Träger 263 im Körperteil 264 dreht. Zur Freigabe des Trägers 263 aus dem Körperteil 264 muß nur der Träger in den Körperteil geschoben werden (zum Beispiel durch Herunterdrücken des Mopstiels), um die Klemmen 265 aus der Arretierung 266 zu lösen, damit der Träger zurückgezogen werden kann.
- Es versteht sich, daß beliebige der in den Fig. 24 bis 26 gezeigten Ersatzanordnungen in dem in den Fig. 29 und 30 gezeigten Mopkopf verwendet werden könnten.
- Die Fig. 31 und 32 zeigen einen Mopkopf, der dem in Fig. 1 insofern ähnelt, als der Träger 320, über den die Ersatzstreifen 321 gehängt werden, eine flache ovale Basis 322 umfaßt, die in einen gewölbten Körperteil 323 geklemmt wird. In diesem Fall trägt die Basis 322 jedoch nur einen mittleren aufrechtstehenden Stift 324, dessen oberes Ende zum Einrasten in eine im Körperteil 323 in der Basis der zylindrischen Verlängerung 326, die den (nicht gezeigten) Mopstiel aufnimmt, angeordnete Fassung 325 geformt ist. Das obere Ende des Stifts 324 ist zu vier Abschnitten 324a geschnitten, die zusammengedrückt werden können, indem der Träger 320 einfach vom Körper 323 weggezogen wird, damit der Stift 324 aus der Fassung 325 und somit der Träger 320 aus dem Körper 323 entfernt werden kann. In diesem Fall können die Ersatzstreifen 321 den in Fig. 5 gezeigten ähneln, da aber nur das größere mittlere Loch 123 erforderlich ist, kann auf die vier es umgebenden kleineren Löcher 124, 125 verzichtet werden. Als Alternative dazu, können die Ersatzstreifen eine beliebige andere geeignete Form aufweisen, die, wie zum Beispiel in Fig. 36 gezeigt, mit einer mittleren Öffnung 327 versehen ist, damit sie auf den Träger 320 angeordnet werden können. Weiterhin ist es möglich, daß die Streifen eine Form aufweisen, die bereits zur Verwendung in Wischmops bekannt ist, bei denen die Streifen nicht austauschbar, sondern mit einer einzigen Öffnung versehen sind, damit sie in einem Mopkopf in Position befestigt werden können. Zum Beispiel beschreibt die US-A-4 114 224 unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 5 der Schrift verschiedene Mopstreifen mit einer einzigen kreuzförmigen Öffnung, über die sie dauerhaft in einem Mopkopf befestigt werden können. Beliebige jener Streifen würden sich zur Verwendung als Ersatzstreifen in dem in den Fig. 31 und 32 dargestellten Mopkopf eignen. Es versteht sich, daß die Mopstreifen in einer beliebigen Ausrichtung aufgehängt werden können.
- Die Fig. 39 und 40 zeigen eine weitere Form eines Mopkopfs (wobei es sich bei Fig. 39 um eine perspektivische Ansicht des vom Stiel 4 entfernten Mopkopfs und bei Fig. 40 um eine Querschnittsansicht auf der Linie XIV-XIV in Fig. 39 handelt). In diesem Fall enthält der Halter 3 eine allgemein rechteckige Abdeckung 50a mit einer zylindrischen, mit Innengewinde ausgebildeten Verlängerung 56, in die der (nicht gezeigte) Mopstiel geschraubt wird. Die Unterseite der Abdeckung 50a ist mit Fassungen 57 ausgebildet, in die Stifte 58 an einer Stützschiene 59 einschnappen. Die Stützschiene 59 trägt eine austauschbare Streifenanordnung 13 (die von dem Mopkopf in Fig. 41 entfernt gezeigt wird). Die Anordnung 13 nach Fig. 41 umfaßt mehrere Schichten aus Bahnmaterial, die jeweils eine längliche rechteckige Form aufweisen, aufeinander angeordnet und aneinander befestigt sind, indem zum Beispiel quer über die Breite der Rechtecke entlang zweier voneinander beabstandeter Linien 14 genäht wird (von denen nur eine in Fig. 41 zu sehen ist). Die Streifen 2 sind von den Enden der Rechtecke aus einwärts zu den Nahtlinien 14 hin zu Schichten geschnitten, wobei der Bereich 15 zwischen den Nahtlinien ungeschnitten bleibt. Des weiteren sind Löcher 16 im Bereich 15 an Stellen, die den Positionen der Stifte 58 an der Stützschiene 59 des Mopkopfes entsprechen, durch die Materialschichten geschnitten. Die Streifenanordnung 13 ist an der Stützschiene 59 angeordnet, wobei die Stifte 58 so in den Positionierlöchern 16 angeordnet sind, daß die Streifenanordnung auf beiden Seiten der Schiene nach unten hängt. Die Schiene 59 weist eine Lippe 60 auf, in die der Rand der Abdeckung 50a einrastet und die dem Halter 3 ein fertiges Erscheinungsbild verleiht. Wenn die Mopstreifen 2 abgenutzt sind, wird die Schiene 59 von der Abdeckung 50a weggezogen, wie in Fig. 14 gezeigt, so daß die Streifenanordnung 13 ausgetauscht werden kann. Dann wird die Schiene wieder in die Abdeckung in Position eingeschnappt, und der Wischmop ist wieder einsatzbereit. Als Modifikation könnte die Stützschiene 59 so konfiguriert werden, daß sie mehr als einen Satz von Streifen trägt, die nebeneinander angeordnet sind.
- Die oben beschriebene Ersatzstreifenanordnung 13 bietet den Vorteil, daß sie sich aufgrund ihrer allgemein rechteckigen Form vergleichsweise leicht handhaben und verpacken läßt. Des weiteren ist die Herstellung vergleichsweise einfach und kostengünstig. Ein eine dieser austauschbaren Anordnungen verwendender Wischmop nach der Darstellung in den Zeichnungen erfordert nur ein Austauschen der Anordnung, wenn der Wischmop durch Gebrauch abgenutzt ist. Der Halter 3 des Mopkopfes, in dem die austauschbare Anordnung plaziert ist, ist ein unlösbarer Teil des Wischmops, wodurch sich günstigerweise weniger Materialverschwendung ergibt. Da sich die austauschbare Anordnung vom Halter trennen läßt, ist es darüber hinaus möglich, die Anordnung abzuwaschen, sollte sie verschmutzt sein, und sie dann wieder in den Wischmop anzuordnen.
- Obgleich jede Schicht der in den Zeichnungen gezeigten austauschbaren Anordnung mehrere vergleichsweise schmale Streifen 2 umfaßt, kann die Breite und die Anzahl der Streifen ausgewählt werden. In einem äußersten Fall könnte jede Schicht einen einzigen Streifen mit der gleichen Breite wie die Anordnung umfassen. Die einzelnen Streifen 2 brauchen keine geraden Ränder zu haben, wie gezeigt, sondern könnten zum Beispiel mit wellenförmigen oder zickzackförmigen Rändern ausgebildet sein. Des weiteren ist es für die Schichten nicht unbedingt notwendig, daß sie eine allgemein rechteckige Form aufweisen; sie könnten zum Beispiel trapezförmig sein, wobei das schmälere Ende im Mophalter 3 festgehalten werden soll. Die Anzahl von Schichten aus Bahnmaterial, die zur gleichen Zeit genäht oder geschnitten werden kann, ist möglicherweise begrenzt, und mehrere solcher Anordnungen 13 können zum Füllen des Halters 3 eines Wischmops erforderlich sein. Eine geeignete Anzahl von Anordnungen kann deshalb zusammen verpackt und verkauft werden. Die Verpackung kann beliebiger Art sein, von einer Verpackung, die die austauschbaren Anordnungen vollständig umschließt, bis hin zu einer Verpackung in Form eines Bands, das die Anordnungen einfach zusammenhält. Die austauschbaren Anordnungen sind vorzugsweise mit Anweisungen für die Einführung der Anordnungen in einen geeigneten Halter in einem Wischmop (bei dem es sich nicht um irgendeinen der in den beigefügten Zeichnungen dargestellten Wischmops handeln muß) versehen. Als Alternative oder zusätzlich dazu können die Anweisungen als Druck direkt auf die Anordnungen selbst aufgebracht sein.
- Es versteht sich, daß die in den Zeichnungen gezeigten verschiedenen Mopköpfe auf vielerlei Weise modifiziert werden können, während in jedem Fall die Möglichkeit eines Austauschs der Mopstreifen ohne Fortwerfen des Mopkopfhalters gewahrt wird.
- Zum Beispiel könnte in dem Mopkopfhalter nach Fig. 1 die mittlere aufrechtstehende Fassung 108 am Träger 107 weggelassen werden, wobei dann die Ersatzstreifen jeweils nur ein Paar Löcher erfordern, die so positioniert sind, daß die Streifen an den aufrechtstehenden Klemmen 109 angeordnet werden können. In diesem Fall weisen zumindest einige der Streifen eine (zum Beispiel aus der EP-A-0537 963) bereits bekannte Form zur Verwendung in einem Wischmop auf, bei dem die Streifen nicht austauschbar sind. Als Alternative dazu können die Streifen wie in Fig. 37 gezeigt ausgebildet sein. Streifen mit jener allgemeinen Form sind bereits zur Verwendung in einem Wischmop bekannt, bei dem die Streifen nicht austauschbar sind, wobei dieser Wischmop unter dem Handelsnamen "Scotch-Brite" von 3M ESPANA, S.A. in Madrid, Spanien, erhältlich ist. Die Oberseite des Trägers, auf dem die Streifen aufgehängt sind, kann mit Rillen versehen sein, damit die Verhinderung jeglicher Bewegung der Streifen bezüglich des Trägers unterstützt wird.
- Es versteht sich, daß die bevorzugten Ersatzstreifen für die Mopköpfe nach den Fig. 1, 16 und 31, 32 jene sind, die von jedem Ende aus zu Streifen geschnitten werden und einen mittleren, ungeschnittenen Teil belassen, in dem Löcher ausgebildet sind, damit die Streifen in den Mopkopf angeordnet werden können. Es können jedoch auch Ersatzstreifen der in Fig. 38 gezeigten allgemeinen Form verwendet werden (das heißt Schichten, die von einem. Ende aus zu Streifen geschnitten sind und am anderen Ende einen ungeschnittenen Teil belassen, in dem Löcher ausgebildet sind, damit die Streifen in einen Mopkopf angeordnet werden können). Fig. 38 zeigt einen Ersatzstreifen jener Art, die sich für den Mopkopf nach Fig. 1 eignet. Es versteht sich, daß es bei Verwendung von Ersatzstreifen jener Art doppelt so viele Schichten gibt, die im Mopkopf festgehalten werden müssen.
- Alle in den Fig. 3, 22 und 36 bis 38 gezeigten Ersatzstreifen können, wie oben erwähnt, auf die in Fig. 7 dargestellte Weise oder auf irgendeine andere geeignete Weise geschnitten werden.
- Die in den Zeichnungen gezeigten verschiedenen Wischmops sind zur Verwendung im Haushalt und insbesondere zur Bodenreinigung bestimmt. Es könnten jedoch Wischmops ähnlicher Ausführung zur industriellen Reinigung und zur Reinigung von anderen Flächen als Fußböden verwendet werden. Des weiteren könnten die Ersatzanordnungen, seien sie in Streifen- oder anderer Form, aus einem Bahnmaterial hergestellt werden, das sich anstatt zum Naßwischen eher zum Staubwischen oder Scheuern von Flächen eignet. Somit besteht die Möglichkeit, verschiedene Formen einer austauschbaren Anordnung für einen einzigen Wischmop bereitzustellen, wobei jede Streifenanordnung für einen bestimmten Zweck geeignet ist.
- In einigen Fällen können die einzelnen Schichten aus Bahnmaterial, aus denen eine austauschbare Anordnung gebildet ist, durch Zusammenlaminieren zweier oder mehrerer Schichten aus verschiedenen Bahnmaterialien hergestellt werden. Je nach Verwendungszweck des Wischmops kann eine chemische Behandlung des Materials der austauschbaren Anordnung wünschenswert sein. Zum Beispiel kann das Bahnmaterial der austauschbaren Anordnung bei einem zum Staubwischen bestimmten Wischmop mit einem Antistatikum behandelt sein, während das Bahnmaterial bei einem zur Verwendung auf polierten Fußböden bestimmten Wischmop mit Wachs imprägniert sein kann. In einigen Fällen kann es wünschenswert sein, bei der austauschbaren Anordnung mehr als eine Materialart zu verwenden. Um die Entfernung hartnäckiger Flecken von Fußböden zu unterstützen, kann es zum Beispiel von Vorteil sein, eine oder mehrere Schichten aus einem abrasiven Material, vorzugsweise einem nichtkratzenden Material, im Mopkopf mit aufzunehmen. Im Fall eines Wischmops nach der Darstellung von Fig. 1 könnte zum Beispiel eine Schicht aus abrasivem Material in der austauschbaren Anordnung 102 so enthalten sein, daß sie auf der Außenseite der anderen Schichten hängt. Die abrasive Schicht braucht nicht wie die anderen Schichten zu Streifen geschnitten zu sein und braucht nicht so lang wie diese anderen Schichten zu sein. Ein geeignetes Material für die abrasive Schicht ist unter dem Handelsnamen "Soft Scour" von Minnesota Mining and Manufacturing Company in St. Paul, Minnesota, USA, erhältlich.
Claims (9)
1. Wischmop mit einem Mopkopf und einem
stockartigen Mopstiel (104), wobei der Mopkopf
folgendes umfaßt:
einen an einem Ende des Stiels (104)
befestigten Körperteil (105);
mindestens eine Schicht aus Bahnmaterial (120),
die einen Arbeitsteil für den Mopkopf bereitstellt; und
einen Trägerteil (106), auf dem das
Bahnmaterial (120) angeordnet ist, wobei das
Bahnmaterial (120) mindestens eine Öffnung (123)
aufweist, in die der Trägerteil (106) herausnehmbar
eingreift;
wobei der Trägerteil (106) so in den Körperteil
(105) eingeklemmt ist, daß das Bahnmaterial (120)
dazwischen festgehalten wird;
dadurch gekennzeichnet, daß der Trägerteil
(106) mit dem darauf angeordneten Bahnmaterial (120) so
ausgeführt ist, daß er von dem Körperteil (105)
getrennt werden kann, während letzterer am Stiel (104)
befestigt bleibt.
2. Mop nach Anspruch 1, bei dem der Körperteil
(105) allgemein gewölbt ist.
3. Mop nach Anspruch 2, bei dem der Trägerteil
(106) zwei aufrechtstehende Klemmglieder (109)
aufweist, die in dem gewölbten Körperteil (105) lösbar
in Eingriff gebracht werden können, wobei sich jedes
Klemmglied durch eine jeweilige Öffnung (124, 125) im
Bahnmaterial erstreckt.
4. Mop nach Anspruch 2 oder 3, bei dem der
Trägerteil (106) eine aufrechtstehende Fassung (108)
umfaßt, die sich durch eine jeweilige Öffnung (123) im
Bahnmaterial erstreckt und einen sich vom Körperteil
(105) erstreckenden Stift (116) aufnimmt.
5. Mop nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
bei dem das Bahnmaterial (120) mehrere vom Trägerteil
(106) herabhängende Bahnmaterialstreifen (102)
bereitstellt.
6. Mop nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
bei dem mindestens zwei längliche Schichten (120A,
120B) aus Bahnmaterial auf dem Trägerteil (106) so
angeordnet sind, daß sie sich in verschiedenen
Richtungen erstrecken, wobei die mittleren Teile der
Schichten übereinander liegen.
7. Mop nach Anspruch 6, bei dem die
Bahnmaterialschichten (120A, 120B) aneinander befestigt
sind (127) und so eine vom Trägerteil (106) abnehmbare
Anordnung bilden.
8. Mop nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
bei dem ein Teil der/jeder Bahnmaterialschicht zu
mehreren Streifen (102) geschnitten ist, um den
Arbeitsteil des Mopkopfes zu bilden.
9. Mop nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
bei dem der Körperteil (105) am Stiel (104) entfernbar
befestigt ist.
Applications Claiming Priority (3)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
EP95202243A EP0759283A1 (de) | 1995-08-18 | 1995-08-18 | Wischer |
EP95202243 | 1995-08-18 | ||
PCT/EP1996/001982 WO1997006722A1 (en) | 1995-08-18 | 1996-05-10 | Mops |
Publications (3)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE69616564D1 DE69616564D1 (de) | 2001-12-06 |
DE69616564T2 true DE69616564T2 (de) | 2002-06-27 |
DE69616564T3 DE69616564T3 (de) | 2006-11-23 |
Family
ID=8220573
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE69616564T Expired - Fee Related DE69616564T3 (de) | 1995-08-18 | 1996-05-10 | Wischmop |
Country Status (11)
Country | Link |
---|---|
US (1) | US6161242A (de) |
EP (2) | EP0759283A1 (de) |
KR (1) | KR100454010B1 (de) |
CN (1) | CN1110286C (de) |
AU (1) | AU5817196A (de) |
BR (1) | BR9610281A (de) |
DE (1) | DE69616564T3 (de) |
ES (2) | ES1034136Y (de) |
PT (1) | PT844844E (de) |
TR (1) | TR199800266T1 (de) |
WO (1) | WO1997006722A1 (de) |
Families Citing this family (32)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE19650867C2 (de) * | 1996-12-07 | 2001-04-12 | Gernot Hirse | Feuchtbodenwischgerät |
ES1038965Y (es) * | 1997-12-04 | 1999-03-01 | Callejo Escribano Gregorio | Cabezal para mocho de fregona. |
US6685274B1 (en) * | 2000-01-24 | 2004-02-03 | Multi-Reach, Inc. | Method of manufacturing one-piece mop swab |
US6279190B1 (en) * | 2000-02-04 | 2001-08-28 | Belanger, Inc. | Contact type vehicle laundry element and attachment system therefor |
DE10024996B4 (de) * | 2000-05-22 | 2009-01-02 | Carl Freudenberg Kg | Halter zur Befestigung eines Wischmops am Ende eines Stiels |
DE60133495T2 (de) * | 2000-07-10 | 2009-07-09 | Uni-Charm Corp., Shikokuchuo | Reinigungsartikel |
US6687944B2 (en) * | 2002-01-21 | 2004-02-10 | Scot Young | Mop head with binder strip |
ES1052080Y (es) * | 2002-05-14 | 2003-12-16 | Fernandez Casimiro Lianes | Utensilio friegasuelos. |
DE10235304A1 (de) * | 2002-08-01 | 2004-02-12 | Carl Freudenberg Kg | Feuchtboden-Wischgerät |
DE10235305B4 (de) * | 2002-08-01 | 2007-08-30 | Carl Freudenberg Kg | Feuchtboden-Wischgerät |
DE10235306A1 (de) * | 2002-08-01 | 2004-02-12 | Carl Freudenberg Kg | Feuchtboden-Wischgerät |
WO2005046419A1 (en) * | 2003-11-06 | 2005-05-26 | S. C. Johnson & Son, Inc. | Replaceable/disposable brush head |
US20050155628A1 (en) * | 2004-01-16 | 2005-07-21 | Andrew Kilkenny | Cleaning composition for disposable cleaning head |
GB0404524D0 (en) * | 2004-03-01 | 2004-03-31 | 3M Innovative Properties Co | Improved head for strip mop |
US20050246849A1 (en) * | 2004-05-10 | 2005-11-10 | Minkler Douglas J | Sanitizing handle for cleaning tool |
DE102004037275B4 (de) * | 2004-07-31 | 2006-11-23 | Carl Freudenberg Kg | Feuchtboden-Wischgerät |
JP4850186B2 (ja) * | 2005-01-26 | 2012-01-11 | ディバーシー・インコーポレーテッド | 受け口を有するモップ |
US7549195B2 (en) * | 2005-11-10 | 2009-06-23 | Unger Marketing International, Llc | Locking system for connecting handles and implements |
GB0602876D0 (en) * | 2006-02-14 | 2006-03-22 | Young Ronald A | Absorbent mop sheet |
GB0603875D0 (en) * | 2006-02-28 | 2006-04-05 | 3M Innovative Properties Co | Wear indicator for a flocked scouring material |
US7624468B2 (en) * | 2006-07-18 | 2009-12-01 | Kimberly-Clark Worldwide, Inc. | Wet mop with multi-layer substrate |
US7574768B2 (en) | 2006-07-18 | 2009-08-18 | Kimberly-Clark Worldwide, Inc. | Quick-release handle and interchangeable cleaning system |
US20080307598A1 (en) * | 2007-06-14 | 2008-12-18 | Ming-Hsien Lin | Cleaning element and cleaning apparatus |
DE102010054010B4 (de) * | 2010-12-09 | 2014-03-06 | Carl Freudenberg Kg | Mopp |
CN102327104B (zh) * | 2011-08-08 | 2014-05-28 | 王仁安 | 拖把棉头夹紧装置 |
CN103908200A (zh) * | 2013-01-09 | 2014-07-09 | 孙毅 | 可高效组配拖线的教室专用拖把 |
ES1096481Y (es) * | 2013-10-08 | 2014-03-14 | Tortras Arnau Figueras | Ecofregona |
WO2015073787A1 (en) | 2013-11-15 | 2015-05-21 | S. C. Johnson & Son, Inc. | Apparatus to retain a cleaning implement |
CN104921678B (zh) * | 2015-06-15 | 2017-09-01 | 陆翠明 | 一种多页拖把 |
USD907474S1 (en) | 2019-02-28 | 2021-01-12 | Unger Marketing International, Llc | Tool connector |
CN112617393B (zh) * | 2021-01-07 | 2022-09-13 | 南安市丽图科技有限公司 | 一种可多组同时组装的拖把头加工装置 |
ES1288924Y (es) * | 2022-03-22 | 2022-06-27 | Fita Juan Emilio Pastor | Fregona para limpieza perfeccionada |
Family Cites Families (35)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US53576A (en) * | 1866-04-03 | Improved broom-head | ||
US53654A (en) * | 1866-04-03 | Improved broom-head | ||
DE291766C (de) * | ||||
NL37445C (de) * | ||||
US704483A (en) * | 1901-10-15 | 1902-07-08 | Charles S Meriwether | Broom-head. |
US1493848A (en) * | 1922-08-16 | 1924-05-13 | Ebert Henry Frederick | Shaving brush |
US1806402A (en) * | 1930-03-31 | 1931-05-19 | Henry J Lorang | Mop head |
GB376170A (en) * | 1931-12-03 | 1932-07-07 | William Rowland Edwards | Improvements in mops |
CH162946A (fr) * | 1932-07-26 | 1933-07-31 | David Auguste | Dispositif pour l'enlèvement de la poussière, etc. |
BE463846A (de) * | 1945-12-05 | |||
US2442843A (en) * | 1946-02-25 | 1948-06-08 | Calogero F Comito | Mop holder |
GB626918A (en) * | 1947-01-28 | 1949-07-22 | William Davis | Improvements relating to domestic mops |
US2501514A (en) * | 1948-07-14 | 1950-03-21 | Hill Nikolai | Mop holder with pivoted clamping jaw |
US3417420A (en) * | 1967-02-23 | 1968-12-24 | Rock Albin Stanley | Buff of fabric material |
US3399499A (en) * | 1967-07-19 | 1968-09-03 | Norton Co | Cleaning implement |
US3457581A (en) * | 1967-07-21 | 1969-07-29 | David B Oas | Mop head |
GB1260859A (en) * | 1968-08-05 | 1972-01-19 | James Eric Coombes | Tool |
BE780974A (fr) * | 1972-03-21 | 1972-07-17 | Cunillera Y De Sentmenat Franc | Torchon-balai a multiples usages pour emploi manuel ou mecanique. |
FR2199451A1 (de) * | 1972-09-19 | 1974-04-12 | Bidard Claude | |
CH573742A5 (de) * | 1974-05-21 | 1976-03-31 | Sutter A Ag Muenchwilen | |
US4085476A (en) * | 1975-08-05 | 1978-04-25 | South Eastern Cordage Company | Mop constructions and method of making same |
US4114224A (en) * | 1976-04-13 | 1978-09-19 | Firma Carl Freudenberg | Mop comprising bonded nonwoven fabric absorptive elements |
FR2403773A2 (fr) * | 1977-09-21 | 1979-04-20 | Lelievre Andree Francoise | Procede de fabrication d'une tete de balai de lavage et tete de balai de lavage |
US4531251A (en) * | 1983-07-11 | 1985-07-30 | George Pappas | Mop holder |
US4524479A (en) * | 1983-10-28 | 1985-06-25 | White Mop Wringer Company | Replaceable plastic mophead |
US4553282A (en) * | 1985-01-15 | 1985-11-19 | Libman Broom Company | Mop head |
CA1233607A (en) * | 1986-06-27 | 1988-03-08 | Dustbane Products Limited/Les Produits Dustbane Limitee | Mop holder |
US4811446A (en) * | 1987-10-13 | 1989-03-14 | Yamazaki Corporation | Mop holder |
US4811445A (en) * | 1988-01-25 | 1989-03-14 | Lagieski Daniel P | Oral hygiene system |
US4928342A (en) * | 1989-02-21 | 1990-05-29 | Cancot Industries Inc. | Mop holder |
US5207754A (en) * | 1991-01-30 | 1993-05-04 | Flc, Inc. | Quick-release connector for mop handles and the like |
GB9110675D0 (en) * | 1991-05-17 | 1991-07-10 | Scot Young Research | Mopheads |
US5221124A (en) * | 1991-07-11 | 1993-06-22 | Milliken Research Corporation | Method to manufacture a wet mop head |
GB9121778D0 (en) * | 1991-10-14 | 1991-11-27 | Unilever Plc | Cleaning device |
GB9418713D0 (en) * | 1994-09-16 | 1994-11-02 | Unilever Plc | Mops |
-
1995
- 1995-08-18 EP EP95202243A patent/EP0759283A1/de not_active Withdrawn
-
1996
- 1996-05-10 US US09/000,073 patent/US6161242A/en not_active Expired - Lifetime
- 1996-05-10 ES ES09601258U patent/ES1034136Y/es not_active Expired - Fee Related
- 1996-05-10 DE DE69616564T patent/DE69616564T3/de not_active Expired - Fee Related
- 1996-05-10 ES ES96919750T patent/ES2166451T5/es not_active Expired - Lifetime
- 1996-05-10 EP EP96919750A patent/EP0844844B2/de not_active Expired - Lifetime
- 1996-05-10 AU AU58171/96A patent/AU5817196A/en not_active Abandoned
- 1996-05-10 WO PCT/EP1996/001982 patent/WO1997006722A1/en active IP Right Grant
- 1996-05-10 CN CN96196330A patent/CN1110286C/zh not_active Expired - Fee Related
- 1996-05-10 TR TR1998/00266T patent/TR199800266T1/xx unknown
- 1996-05-10 BR BR9610281A patent/BR9610281A/pt not_active IP Right Cessation
- 1996-05-10 KR KR10-1998-0701150A patent/KR100454010B1/ko not_active IP Right Cessation
- 1996-05-10 PT PT96919750T patent/PT844844E/pt unknown
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
KR100454010B1 (ko) | 2005-01-15 |
DE69616564T3 (de) | 2006-11-23 |
PT844844E (pt) | 2002-03-28 |
EP0844844A1 (de) | 1998-06-03 |
DE69616564D1 (de) | 2001-12-06 |
EP0759283A1 (de) | 1997-02-26 |
KR19990037671A (ko) | 1999-05-25 |
ES2166451T3 (es) | 2002-04-16 |
TR199800266T1 (xx) | 1998-05-21 |
ES1034136U (es) | 1996-12-16 |
EP0844844B2 (de) | 2006-05-24 |
ES1034136Y (es) | 1997-12-01 |
ES2166451T5 (es) | 2006-12-16 |
WO1997006722A1 (en) | 1997-02-27 |
AU5817196A (en) | 1997-03-12 |
BR9610281A (pt) | 1999-03-16 |
CN1193265A (zh) | 1998-09-16 |
MX9801136A (es) | 1998-05-31 |
EP0844844B1 (de) | 2001-10-31 |
CN1110286C (zh) | 2003-06-04 |
US6161242A (en) | 2000-12-19 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE69616564T2 (de) | Wischmop | |
DE69620189T2 (de) | Reinigungsstück und reinigungsgerät | |
DE69813327T2 (de) | Vorrichtung zum Filtern in Geschirrspülwaschmaschinen | |
DE2534065C2 (de) | Filter für Kaffeemaschinen | |
DE19631617A1 (de) | Mopbezug für einen Mophalter | |
EP0334139A2 (de) | Feuchtwischbezug für die Fussbodenpflege | |
EP0101851B1 (de) | Feuchtwischbezug für die Fussbodenreinigung | |
DE602004008480T2 (de) | Flache moppabdeckung für eine moppvorrichtung zum aufmoppen von zu säubernden flächen | |
DE19644679C2 (de) | Wischbezug | |
DE2148799A1 (de) | Wischvorrichtung | |
DE69706270T2 (de) | Reinigungswerkzeug | |
DE4427672A1 (de) | Wischbezug für ein Naßreinigungsgerät | |
EP0086355A2 (de) | Handschuh zum Reinigen und zur Pflege der menschlichen Haut und sonstiger glatter Flächen | |
DE2846588A1 (de) | Haarreinigungswerkzeug | |
DE68904123T2 (de) | Faserscheiben-befestigungsvorrichtung und bodenreinigungsmaschine, ausgestattet in solch einer vorrichtung. | |
DE19823044C1 (de) | Wende-Wischmop | |
WO1996032048A1 (de) | Wischmop und verfahren zur herstellung desselben sowie ein wischmophalter | |
DE10332406B3 (de) | Besen | |
EP3496940A1 (de) | Textiles flächengebilde, dessen verwendung und reinigungsgerät, das das textile flächengebilde umfasst | |
DE29519774U1 (de) | Auswechselbare Textilbespannung für ein Reinigungsgerät | |
DE29520193U1 (de) | Mopbezug | |
DE102014008089B4 (de) | Mehrwegflachmopp, Reinigungseinheit und Verfahren zum Tränken von Mehrwegflachmopps | |
DE2748171A1 (de) | Geraet zum reinigen des haarbodens und der haare | |
DE19848439C2 (de) | Wischbezug mit Wülsten | |
EP3222189B1 (de) | Moppbezug und mopphalter |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
8363 | Opposition against the patent | ||
8366 | Restricted maintained after opposition proceedings | ||
8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |