DE69503658T2

DE69503658T2 - Motorisierte, teleskopische verschlussvorrichtung

Info

Publication number: DE69503658T2
Application number: DE69503658T
Authority: DE
Inventors: Serge F-74150 Bloye Briee; Gilles F-01100 Arbent Cambon; Antonio Ch-1217 Meyrin Jimenez; Alessandro Ch-1217 Meyrin Xausa
Original assignee: Individual
Current assignee: Coupole Concept & Finance Sa Meyrin Ch
Priority date: 1994-12-02
Filing date: 1995-11-30
Publication date: 1999-04-15
Anticipated expiration: 2015-12-01
Also published as: FR2727710B1; ES2122707T3; ATE168732T1; WO1996017139A1; EP0795063B1; EP0795063A1; DE69503658D1; FR2727710A1

Description

TECHNISCHES GEBIET DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft die einfahrbaren teleskopartigen Verschließvorrichtungen, die im wesentlichen durch eine Reihe modulartiger Elemente gebildet sind, von denen ein modulartiges Element ortsfest ist und mehrere modulartige Elemente beweglich sind, die aufeinanderfolgend teleskopartig ineinander verfahrbar und auf zwei festen Rollbahnen, auf denen sie mit Laufrollen aufliegen, verschiebbar sind, zwischen einer zurückgefahrenen Öffnungsstellung und einer ausgefahrenen Schließstellung.
Beispiele solcher einfahrbaren teleskopartigen Schließsysteme sind z. B. in den Druckschriften FR-A-2 576 955, FR-A-2 568 288, FR-A-2 526 469, FR-A-2 413 507, US-A-4 288 949, CH-A-532 697 oder insbesondere US-A-3 488 898 beschrieben, die dem Oberbegriff des Anspruches 1 entspricht.
Die beweglichen modulartigen Elemente sind meist durch seitliche Führungsmittel aneinandergeführt, die zwischen den benachbarten Elementen angeordnet ist, wobei z. B. vorgesehen ist, daß jedes der beweglichen modulartigen Elemente vorne durch zwei Rollen gestützt ist, die auf den Rollbahnen aufliegen und hinten durch zwei Rollen, die jeweils in eine Schiene eingesetzt sind, die mit dem benachbarten modulartigen Element verbunden ist.
Die Schwierigkeit liegt im gegenseitigen Antrieb der modulartigen Elemente zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung, insbesondere wenn diese Elemente relativ groß sind, d. h. wenn die Rollbahnen in einem Abstand voneinander angeordnet sind, der größer sein kann als die Länge eines jeden modulartigen Elements. Die Gefahren des Verklemmens zwischen zwei aufeinanderfolgenden modulartigen Elementen sind dann tatsächlich sehr groß. Man kann versuchen, diese Gefahren des Verklemmens zu begrenzen, indem man Führungsschienen der modulartigen Elemente vorsieht, wie in den Druckschriften CH-A-532 697, FR-A-2 568 288, FR-A-2 413 507, FR-A-2 526 469, US-A-4 288 949 und FR-A-2 576 955.
Diese Schienen stellen allerdings ein Hemmnis dar, wenn die Elemente in der zurückgefahrenen Öffnungsstellung sind. Die in den zuvor erwähnten Druckschriften beschriebenen Führungsanordnungen sind unzureichend, um die Gefahren von Verklemmungen zu vermeiden, insbesondere bei Fortlassen der Führungsschienen und wenn man zum Sicherstellen des Öffnens und Schließens eine Motorisierung der modulartigen Elemente vorsehen möchte.

BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, auf einfache und zuverlässige Weise gleichzeitig einen Antrieb und eine wirksame Führung der teleskopartigen modularen Elemente einer motorisierten teleskopartigen Verschließvorrichtung zu schaffen, und zwar ohne Verwendung von festen Führungsschienen, die geeignet sind, ein Hemmnis zu bilden, wenn die Anordnung in der zurückgefahrenen Öffnungsstellung ist.
Nach der Erfindung sollen die Antriebsmittel der modulartigen Elemente vorzugsweise in die modulartigen Elemente selbst integriert sein, ohne irgendein Hemmnis innerhalb oder außerhalb der Anordnung zu bilden.
Gemäß der Erfindung versucht man ferner einen zentralen Antrieb der modulartigen Elemente zu realisieren, der somit durch einen einzigen Motor und/oder durch eine Handkurbel angetrieben werden kann, was folglich eine Betätigung durch einen einzigen Anwender ermöglicht.
Die Anordnung der Antriebsmittel soll ferner gegenüber dem agressiven, oxidierenden Medium beständig sein, in dem sich die motorisierte teleskopartige Verschließvorrichtung üblicherweise befindet, was sehr unterschiedlichste Anwendungen ermöglicht, wie z. B. Abdeckungen von Schwimmbecken, Verschließvorrichtungen für Gebäude, die Witterungseinflüssen ausgesetzt sind.
Zur Erreichung dieser und weiterer Ziele weist eine einfahrbare Verschließvorrichtung gemäß der Erfindung eine Reihe modulartiger Elemente auf, von denen ein ortsfestes modulartiges Element und mehrere bewegliche modulartige Elemente aufeinanderfolgend teleskopartig ineinander verfahrbar und auf zwei festen Rollbahnen, auf denen sie mit Laufrollen aufliegen, verschiebbar sind, zwischen einer zurückgefahrenen Öffnungsstellung und einer ausgefahrenen Schließstellung mit seitlichen Führungselementen, die zwischen den benachbarten modulartigen Elementen angeordnet sind; die einfahrbare Verschließvorrichtung weist entlang der Rollbahnen zwischen der zurückgefahrenen und der ausgefahrenen Stellung einen Antriebsmechanismus der modulartigen Elemente auf, bei dem:
- jeweils gerade zu jeder Rollbahn ein erster Öffnungsseilstrang und ein zweiter Öffnungsseilstrang, deren erstes Ende mit dem äußeren beweglichen modulartigen Element verbunden ist, jeweils über erste Umlenkrollenpaare laufen, die jeweils in jedem der modulartigen Elemente derart angeordnet sind, daß ein Ziehen der Öffnungsseilstränge die Relatiwerschiebung der modulartigen Elemente gegeneinander bewirkt und die wahl weise am anderen Ende durch einen gleichartigen ersten Zugmechanismus auf Zug belastet werden, der jenseits des festen modulartigen Elements angeordnet ist,
- jeweils gerade zu jeder Rollbahn ein erster Schließseilstrang und ein zweiter Schließseilstrang, die mit einem ersten Ende des äußeren beweglichen modulartigen Elements verbunden sind, jeweils über zweite Umlenkrollenpaare laufen, die jeweils in jedem modulartigen Element derart angeordnet sind, daß ein Ziehen der Schließseilstränge die Relativverschiebung der modulartigen Elemente fern voneinander bewirkt und die wahlweise am anderen Ende durch einen gleichartigen zweiten Zugmechanismus auf Zug belastet werden, der jenseits des festen modulartigen Elementes angeordnet ist,
- der ersten und zweiten Zugmechanismen synchronisiert sind, zum wahlweisen Erzeugen des Zugs auf den Öffnungsseilsträngen und zum gleichzeitigen Entspannen der Schließseilstränge und zum wahlweisen Erzeugen des Zugs auf den Schließseilsträngen und zum gleichzeitigen Entspannen der Stränge des Öffnungsseiles.
Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform sind die ersten Umlenkrollenpaare im Mittelbereich des zugeordneten modulartigen Elementes angeordnet und jeweils durch zwei nahe bei einanderliegende Rollen gebildet.
Ebenso ist jedes zweite Umlenkrollenpaar durch zwei Rollen gebildet, die jeweils in der Nähe der beiden Enden des zugeordneten modulartigen Elementes angeordnet sind.
Die Rollenpaare sind vorteilhafterweise in röhrenförmigen Längsträgern untergebracht, welche mit der Basis der modulartigen Elemente verbunden sind, wobei die Längsträger sowohl die Laufrollen als auch die seitlichen Führungselemente enthalten.
Vorzugsweise weisen die ersten und zweiten Zugmechanismen eine Drehtrommel mit zwei koaxialen Abschnitten gleichen Durchmessers auf, mit einem ersten Abschnitt, auf den sich die beiden Stränge des Öffnungsseils aufrollen und mit einem zweiten Abschnitt, auf den sich die beiden Stränge des Schließseils aufrollen; elastische Spannmittel sind seriell zu jedem Seilstrang angeordnet, zum Sicherstellen einer elastischen Spannung des Seilstranges, wodurch eine relative Längeneinstellung zwischen den Schließseilsträngen und den Öffnungsseilsträngen ermöglicht wird.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Weitere Ziele, Eigenschaften und Vorteile der vorliegenden Erfindung gehen aus der folgenden Beschreibung, im Zusammenhang mit den beigefügten Figuren einzelner Ausführungsbeispiele hervor, von denen:
- Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer motorbetriebenen teleskopartigen Verschließvorrichtung gemäß der Erfindung ist, die als Abdeckung eines Schwimmbeckens verwendet wird, wobei eine Hälfte der Anordnung in Öffnungsstellung dargestellt ist, während die andere Hälfte in Schließstellung dargestellt ist;
- Fig. 2 eine Draufsicht in Schnittdarstellung ist, welche den Aufbau der Verschließvorrichtung in Schließstellung zeigt;
- Fig. 3 eine Seitenansicht der Vorrichtung der Fig. 2 in Schließstellung ist;
- die Fig. 4 eine Endansicht der Anordnung der Fig. 2 ist;
- Fig. 5 in Draufsicht den Verlauf eines Öffnungsseilstranges zeigt, wobei die modulartigen Elemente in zurückgefahrener Öffnungsstellung sind;
- Fig. 6 in Draufsicht den Verlauf eines Schließseilstranges zeigt, wobei die modulartigen Elemente ebenfalls in der zurückgefahrenen Öffnungsstellung sind;
- Fig. 7 in einer gleichartigen Zeichnung den Verlauf der Stränge des Öffnungs- und Schließseils zeigt;
- Fig. 8 eine Seitenansicht des unteren Bereiches eines modulartigen Elementes ist, welche die Verschiebung der Verläufe der Schließ- und Öffnungsseilstränge zeigt;
- Fig. 9 eine Draufsicht ist, welche den gesamten Antriebsmechanismus der modulartigen Elemente während des Schließvorganges der Vorrichtung zeigt;
- Fig. 10 eine Draufsicht ist, welche den gesamten Antriebsmechanismus der modulartigen Elemente während des Öffnungsvorganges der Anordnung zeigt;
- Fig. 11 eine Querschnittsansicht des unteren Bereichs der modulartigen Elemente ist, die ein Ausführungsbeispiel der seitlichen Führungsmittel zeigt;
- Fig. 12 eine Längsschnittansicht der Antriebsmittel der Kabelstränge ist;
- Fig. 13 eine längsgeschnittene Draufsicht einer Adaptierungsvorrichtung mit einer Handkurbel zum Auskuppeln ist; und
- Fig. 14 eine Frontansicht der Vorrichtung der Fig. 13 zeigt, im Schnitt entlang der Ebenen A-A der Fig. 13.

BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELE

Bei den in den Fig. 1 bis 4 gezeigten Ausführungsbeispielen ist die einfahrbare Verschließvorrichtung gemäß der Erfindung zum Überdecken eines Schwimmbeckens 1 vorgesehen, das man ganz überdecken kann.
Die einfahrbare Verschließvorrichtung gemäß der Erfindung weist eine Reihe modulartiger Elemente auf, wobei ein ortsfestes modulartiges Element 2 und sieben jeweils bewegliche modulartige Elemente 3, 4, 5, 6, 7, 8 und 9 vorgesehen sind, die aufeinanderfolgend teleskopartig ineinander verfahrbar sind. Die beweglichen modulartigen Elemente 3-9 sind auf zwei Rollbahnen 10 und 11 entlang des Randes des Schwimmbeckens 1 verschiebbar, zwischen einer zurückgefahrenen Öffnungsstellung, die im unteren Bereich der Fig. 1 gezeigt ist und einer ausgefahrenen Schließstellung, die im oberen Bereich der Fig. 1 gezeigt ist. Jedes modulartige Element hat die Form eines Bogens, der mit seinen beiden Enden auf den Rollbahnen 10 und 11 aufliegt. Beispielsweise liegt das äußere bewegliche modulartige Element 9 auf den Rollbahnen 10 und 11 mit seinen jeweiligen Enden 12 und 13 auf, die jeweils eine vordere Laufrolle 14 und eine hintere Laufrolle 15 mit quer verlaufenden Drehachsen aufweisen.
Seitliche Führungselemente sind zwischen den benachbarten modulartigen Elementen angeordnet, was im Zusammenhang mit Fig. 11 eingehender beschrieben wird.
Wie gezeigt, haben beim Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bis 4 die modulartigen Elemente 2 bis 9 Größen, die sowohl in der Höhe als auch in der Breite stufenweise von dem ortsfesten modulartigen Element 2 bis zu dem äußeren beweglichen modulartigen Element 9 abnehmen.
Alternativ dazu und ohne den Umfang der Erfindung zu verlassen, kann das äußere modulartige Element 9, das am kleinsten ist, ortsfest sein, wobei die anderen Elemente in der zurückgefahrenen Öffnungsstellung auf ihm gestapelt sein können.
Ein Antriebsmechanismus ermöglicht es, die modulartigen Elemente translatorisch entlang der Rollbahnen 10 und 11 zwischen der zurückgefahrenen Öffnungsstellung und der ausgefahrenen Schließstellung zu bewegen. Dieser Antriebsmechanismus weist Seile, Umlenkrollen und Mittel zum Ziehen der Seile auf, die mit einer Handkurbel und einem Motor betätigbar sind, der in einer Motoreinheit 16 angeordnet ist, die z. B. außen und im Mittelbereich der Außenwand 17 des ortsfesten modulartigen Elements 2 angeordnet ist.
Wie schematisch in den Fig. 9 und 10 zu sehen ist, läßt man einen ersten Öffnungsseilstrang 18, dessen erstes Ende mit dem äußeren beweglichen modulartigen Element 9 verbunden ist, entlang der Rollbahn 10, über erste Umlenkrollenpaare laufen, wie z. B. die ersten Paare 19 und 20. Die ersten Rollenpaare 19 und 20 und der erste Öffnungsseilstrang 18 sind an jedem modulartigen Element, wie z. B. an den modulartigen Elementen 2 und 3, so angeordnet, daß ein Ziehen des ersten Öffnungsseilstranges 18 durch die Motoreinheit 16 eine Relativbewegung der modulartigen Elemente gegeneinander erzeugt, d. h. die Verschiebung des beweglichen modulartigen Elementes 3 gegenüber dem ortsfesten modulartigen Elements 2, wie durch den Pfeil 120 der Fig. 10 gezeigt. Ein zweiter Öffnungsseilstrang 21 ist in gleicher Weise entlang der zweiten Rollbahn 11 vorgesehen, zum Durchlaufen der ersten Umlenkrollenpaare 22 und 23 der jeweiligen modulartigen Elemente 2 und 3, derart, daß die modulartigen Elemente 2 und 3 durch Ziehen am Öffnungsseilstrang 21 durch die Motoreinheit 16 gegeneinander verschoben werden. Die ersten und zweiten Öffnungsseilstränge 18 und 21 sind unter Zug mit demselben Zugmechanismus verbunden, der durch eine Motoreinheit 16 gebildet ist, die jenseits des ortsfesten modulartigen Elementes 2 angeordnet ist.
Entlang der ersten Rollbahn 10 läßt man ferner einen ersten Schließseilstrang 24 laufen, der mit einem ersten Ende des äußeren beweglichen modulartigen Elementes 9 verbunden ist und der über zweite Umlenkrollenpaare läuft, wie die Paare, die durch die Rollen 25 und 26 des ortsfesten modulartigen Elementes 2 und die Rollen 27 und 28 des beweglichen modulartigen Elementes 3 gebildet sind. Der erste Schließseilstrang 24 und die Rollenpaare 25, 26 und 27, 28 sind so angeordnet, daß ein auf den ersten Schließseilstrang 24 durch die Motoreinheit 16 ausgeübter Zug die Relatiwerschiebung der modulartigen Elemente gegeneinander bewirkt, d. h. die Bewegung des beweglichen modulartigen Elementes 3 aus dem ortsfesten modulartigen Element 2 heraus, wie durch den Pfeil 29 der Fig. 9 gezeigt. In ähnlicher Weise läuft ein zweiter Schließseilstrang 30 jeweils über zweite Umlenkrollenpaare, die durch die Rollen 31 und 32 des ortsfesten modulartigen Elements 2 und durch die Rollen 33 und 34 des beweglichen modulartigen Elementes 3 gebildet sind, entlang der Rollbahn 11, wobei der Schließseilstrang und die Rollen so angeordnet sind, daß ein Ziehen am zweiten Schließseilstrang 30 durch die Motoreinheit 16 eine Relativverschiebung der modulartigen Elemente 2 und 3 gegeneinander bewirkt. Der erste Schließseilstrang 24 und der zweite Schließseilstrang 30 sind unter Zug mit demselben zweiten Zugmechanismus verbunden, der durch die Motoreinheit 16 gebildet ist, die jenseits des ortsfesten Elementes 2 angeordnet ist, synchron mit dem auf den ersten Öffnungsseilstrang 18 und dem zweiten Öffnungsseilstrang 21 ausgeübten Zug. Aufgrund dieser Synchronisierung geht das Ziehen der Schließseilstränge 24 und 30 mit einem Entspannen der Öffnungsseilstränge 18 und 21 einher und umgekehrt geht ein Ziehen der Öffnungsseilstränge 18 und 21 mit einer Entspannung der Schließseilstränge 24 und 30 einher.
Wie detaillierter in Fig. 5 zu sehen ist, die in geschnittener Draufsicht die Basis der modulartigen Elemente 2 bis 9 entlang der zweiten Rollbahn 11 zeigt, verläuft der zweite Öffnungsseilstrang 21, der von der Motoreinheit 16 kommt, entlang des ersten ortsfesten modulartigen Elementes 2, läuft dabei über eine erste äußere Umlenkrolle 35, läuft weiter über eine erste Rolle 36 des Rollenpaares 22, kommt hinter einer zweiten Rolle 37 des Rollenpaares 22 zurück, läuft anschließend in ähnlicher Weise um die zweiten Rollen eines jeden ersten Rollenpaares eines jeden dazwischenliegenden modulartigen Elementes 3, 4, 5, 6, 7, 8, läuft dabei weiter zur ersten Rolle 38 des äußeren beweglichen modulartigen Elementes 9 und ist schließlich an der zweiten Rolle 39 angehängt. In dieser Fig. 5 sind die modulartigen Elemente 2-9 in einer vollständig geöffneten Stellung dargestellt, in der die ersten Rollenpaare 19 und 20 dann nahe beieinander sind. In der Schließstellung sind die modulartigen Elemente, wie in Fig. 10 gezeigt, gegeneinander verschoben und die ersten Rollenpaare, wie die Paare 19 und 20, sind ebenfalls gegeneinander verschoben.
Bei den Ausführungsbeispielen dieser Figuren sind die ersten Umlenkrollenpaare, wie die Paare 19, 20, 22 und 23 im Mittelbereich des jeweiligen modulartigen Elementes, wie z. B. den modulartigen Elementen 2 oder 3 angeordnet und sind durch zwei Rollen gebildet, wie z. B. durch die Rollen 36 und 37, die nahe beieinander liegen.
Wie besser in Fig. 6 zu sehen ist, die ebenfalls eine geschnittene Draufsicht der Basis der modulartigen Elemente längs der zweiten Rollbahn 11 zeigt, läuft der zweite Schließseilstrang 30, der von der Motoreinheit 16 herkommt, über eine erste äußere Rolle 31 und längs des ortsfesten modulartigen Elementes 2 bis zur zweiten äußeren Rolle 32, um anschließend hinter der ersten äußeren Rolle 40 des beweglichen modulartigen Elementes 3 vorbeilaufend zurückzukommen, dann entlang des beweglichen modulartigen Elementes 3, um über seine zweite äußere Rolle 41 zu laufen, um schließlich seinen Weg in ähnlicher Weise über die äußeren Rollen eines jeden modulartigen Elementes fortzusetzen, bis er am hinteren Ende 42 des äußeren beweglichen modulartigen Elementes 9 angehängt ist. Die Fig. 6 zeigt die Anordnung der modulartigen Elemente in vollständig zurückgefahrener Öffnungsstellung, wohingegen Fig. 10 die relativen Stellungen der modulartigen Elemente in der ausgefahrenen Schließstellung zeigt.
In Fig. 7 sind die gleichen modulartigen Elemente in ein und derselben Figur mit dem zweiten Öffnungsseilstrang 21 in durchgezogenen Linien und dem zweiten Schließseilstrang 30 in strichpunktierten Linien dargestellt.
In Fig. 8 sieht man in geschnittener Seitenansicht, daß der zweite Öffnungsseilstrang 21 unterhalb des zweiten Schließseilstranges 30 in den modulartigen Elementen verläuft, wie z. B. in dem äußeren beweglichen modulartigen Element 9.
In den dargestellten Ausführungsbeispielen ist daher jedes zweite Umlenkrollenpaar, wie z. B. das zweite Paar, das durch die Rollen 31 und 32 gebildet ist, durch zwei Rollen gebildet, die jeweils in der Nähe der beiden Enden des entsprechenden modulartigen Elementes angeordnet sind, wie z. B. des ortsfesten modulartigen Elementes 2.
Die Rollenpaare sind in röhrenförmigen Längsträgern untergebracht, die mit der Basis der modulartigen Elemente verbunden sind, wie es im Querschnitt in Fig. 11 gezeigt ist. In dieser Figur erkennt man z. B. die äußere Rolle 40 des beweglichen modulartigen Elementes 3, die dazwischenliegenden Rollen 43 bzw. 44 der modularen Elemente 6 und 7. Man erkennt ferner die Laufrollen, eines jeden modulartigen Elementes, insbesondere die Laufrolle 14 des äußeren modulartigen Elements 9.
In dieser Fig. 11 erkennt man ferner die seitlichen Führungselemente, die bei diesem Ausführungsbeispiel eine Führungsbahn aufweisen, wie z. B. die Bahn 45 des ortsfesten modulartigen Elementes 2. Die Führungsbahn ist ein röhrenförmiges Längsprofil, das mit einer seitlichen Öffnung zum Durchtritt des Mittelabschnitts eines Führungsdiabolos 46 vorgesehen ist, der drehbar um eine Achse 47 gelagert ist, die mit dem benachbarten beweglichen modulartigen Element 3 verbunden ist. Die Gesamtheit der Rollen, der Laufrollen und der seitlichen Führungselemente ist in den Längsträgern untergebracht, welche die Basis der modulartigen Elemente bilden.
Bei dem in den Fig. 2, 3, 9, 10 und 12 gezeigten Ausführungs beispiel weisen die ersten und zweiten Seilzugmechanismen eine Drehtrommel 48 mit jeweils zwei koaxialen Abschnitten 49 und 50 gleichen Durchmessers auf, einen ersten Abschnitt 49, auf den sich die beiden Öffnungsseilstränge 18 und 21 aufrollen und einen zweiten Abschnitt 50, auf den sich die beiden Schließseilstränge 24 und 30 aufrollen. Die elastischen Spannmittel sind seriell zu jedem Seilstrang 18, 21, 24 und 30 angeordnet, zum Sicherstellen einer elastischen Spannung des Seilstranges, wodurch eine relative Längeneinstellung zwischen den Schließseilsträngen 24 und 30 und den Öffnungsseilsträngen 18 und 21 ermöglicht wird.
Bei dem in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiel weisen die elastischen Spannmittel vier Schlitten 51, 52, 53 bzw. 54 auf, die in Querrichtungen verschieblich auf jeweils ortsfesten Stützgestellen angeordnet, mit einer Spannfeder verbunden sind und die jeweils eine Rolle 55, 56, 57 und 58 aufweisen, über die ein Seilstrang 18, 21, 24 oder 30 läuft, mit zugeordneten Verschiebungsendanschlägen 59, 60, 61 und 62, welche die Verschiebung des zugeordneten Schlittens begrenzen. Die Verschiebungsendanschläge 50-62 begrenzen die Längenverschiebung zwischen den ersten und zweiten Strängen eines jeden Paares von Schließ- und Öffnungsseilsträngen. Aufgrund der Verstellbarkeit gestatten sie auch eine Verstellung der allgemeinen Ausfahrlage der modulartigen Elemente 2 bis 9 entlang der Rollbahnen 10 und 11. Die Spannfeder verbindet den jeweiligen Schlitten 51 bis 54 in Richtung der erzeugten Spannung mit dem entsprechenden Seil 18, 21, 24 oder 30.
Die Drehtrommel 48 ist über ein mechanisches Getriebe 63, das in Fig. 12 gezeigt ist, mit einem Elektromotor 64 gekoppelt, der seinerseits durch eine äußere elektrische Energiequelle gespeist wird und der durch eine Steuervorrichtung mit Mitteln zum Begrenzen des Ausgangsdrehmoments des Motors gesteuert wird. Es kann z. B. ein mechanischer Drehmomentenbegrenzer verwendet werden.
Wie in Fig. 9 gezeigt, erzeugt die Drehung der Drehtrommel 48 in einer ersten Drehrichtung 81 den Zug der Schließseilstränge 24 und 30 zum Schließen durch Relativverschiebung der modulartigen Elemente in Richtung ihrer Verschiebung, die durch den Pfeil 29 angedeutet ist. Wie in Fig. 10 gezeigt, erzeugt die Drehung der Drehtrommel 48 in der zweiten Drehrichtung 82 in gleicher Weise den Zug der Öffnungsseilstränge 18 und 21 zum Öffnen durch Relativverschiebung der modulartigen Elemente in ihrer Rückfahrrichtung, die durch den Pfeil 120 angedeutet ist.
Das mechanische Getriebe 63 weist eine Abtriebswelle 65 auf, die mit einer Eingangswelle 66 über eine Kupplung 67 gekoppelt ist, die besser in den Fig. 13 und 14 dargestellt ist: die Abtriebswelle 65 weist an ihrem Ende einen Vierkant 68 zum Ansetzen einer Handkurbel, wie z. B. der Handkurbel 69 der Fig. 12 auf. In den Fig. 13 und 14 sind an der Abtriebswelle 65 zwei im wesentlichen längliche einander gegenüberliegende Arme 70 und 71 vorgesehen, die jeweils um zugeordnete Querachsen 72 und 73 schwenkbar sind. Die ersten Enden 74 und 75 der Hebel sind normalerweise unter Einwirkung einer Feder 76, welche die Arme schwenkt, in einer zusammengerückten Stellung und die zweiten Enden 77 und 78 greifen hierbei in Ausnehmungen, wie z. B. die Ausnehmung 79 ein, die in der peripheren Wand eines Zylinders 80 vorgesehen sind, welcher mit der Eingangswelle 66 verbunden ist. Der Eingriff der Arme koppelt die Eingangswelle 66 und die Ausgangswelle 65. Durch Aufsetzen einer Handkurbel auf den Vierkant 68 drückt die Handkurbel die Arme 70 und 71 beiseite. Die Schwenkbewegung der Arme 70 und 71 bewirkt, daß die zweiten Enden 77 und 78 aus den Ausnehmungen, wie z. B. der Ausnehmung 79, austreten, wodurch die Abtriebswelle 65 automatisch von der Eingangswelle 66 abgekuppelt wird, so daß der Antrieb der Ausgangswelle 65 somit allein durch die Handkurbel 69 sichergestellt ist.
Man erhält dadurch eine Kupplung 67, die normalerweise in eingekuppeltem Zustand ist und die durch die abnehmbare Handkurbel 69 ausgekuppelt werden kann, die man am Ende der Abtriebswelle 65 ansetzt, um den Mechanismus drehzubeaufschlagen.
Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die explizit beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern schließt verschiedene Varianten und Verallgemeinerungen ein, die im Umfang der nachfolgenden Patentansprüche enthalten sind.

Claims

1. Einfahrbare Verschließvorrichtung, die eine Reihe modulartiger Elemente aufweist, von denen ein modulartiges Element (2) ortsfest ist und mehrere modulartige Elemente (3-9) beweglich sind, die aufeinanderfolgend teleskopartig ineinander verfahrbar und auf zwei festen Rollbahnen (10, 11), auf denen sie mit Laufrollen (14, 15) aufliegen, verschiebbar sind, zwischen einer zurückgefahrenen Öffnungsstellung und einer ausgefahrenen Schließstellung, mit seitlichen Führungselementen (45, 46, 47), die zwischen den benachbarten modulartigen Elementen angeordnet sind und einem Mechanismus zum Antrieb der modulartigen Elemente (2-9) längs der Rollbahnen (10, 11) zwischen der zurückgefahrenen und der ausgefahrenen Stellung, wobei der Mechanismus erste und zweite synchronisierte Zugmechanismen (16) aufweist, zum wahlweisen Erzeugen des Zugs auf Strängen eines Öffnungsseils (18, 21) und zum gleichzeitigen Entspannen von Strängen eines Schließseils (24, 30), und zum wahlweisen Erzeugen des Zuges auf den Strängen des Schließseils (24, 30) und zum gleichzeitigen Entspannen der Stränge des Öffnungsseils (18, 21),

dadurch gekennzeichnet, daß

jeweils gerade zu jeder Rollbahn (10, 11) ein erster Öffnungsseilstrang (18) und ein zweiter Öffnungsseilstrang (21), deren erstes Ende mit dem äußeren beweglichen modulartigen Element (9) verbunden ist, jeweils über erste Umlenkrollenpaare (19, 22) laufen, die jeweils in jedem der modulartigen Elemente derart angeordnet sind, daß ein Ziehen der Öffnungsstränge (18, 21) die Relativverschiebung der modulartigen Elemente gegeneinander bewirkt und die wahlweise am anderen Ende durch einen gleichartigen ersten Zugmechanismus (16) auf Zug belastet werden, der jenseits des festen modulartigen Elements (2) angeordnet ist,

jeweils gerade zu jeder Rollbahn (10, 11) ein erster Schließseilstrang (24) und ein zweiter Schließseilstrang (30), die mit einem ersten Ende des äußeren beweglichen modulartigen Elementes (9) verbunden sind, jeweils über zweite Umlenkrollenpaare (25, 26; 27, 28) laufen, die jeweils in jedem modulartigen Element derart angeordnet sind, daß ein Ziehen der Schließseilstränge (24, 30) die Relatiwerschiebung der modulartigen Elemente fern von einander bewirkt und die wahlweise am anderen Ende durch einen gleichartigen zweiten Zugmechanismus (16) auf Zug belastet werden, der jenseits des festen modulartigen Elements (2) angeordnet ist.

2. Verschließvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten Umlenkrollenpaare (19, 20, 22, 23) im Mittelbereich des zugeordneten modulartigen Elements angeordnet sind und jeweils durch zwei nahe beieinanderliegende Rollen (36, 37) gebildet sind.

3. Verschließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jedes zweite Umlenkrollenpaar (25, 26; 27, 28; 31, 32; 33, 34) durch zwei Rollen (31, 32) gebildet ist, die jeweils in der Nähe der beiden Enden des zugeordneten modulartigen Elements (2) angeordnet sind.

4. Verschließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rollenpaare (19, 20, 22, 23, 31, 32) in röhrenförmigen Längsträgern untergebracht sind, welche mit der Basis der modulartigen Elemente (2-9) verbunden sind, wobei die Längsträger sowohl die Laufrollen (14, 15) als auch die seitlichen Führungselemente (45-47) enthalten.

5. Verschließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß

die ersten und zweiten Zugmechanismen (16) eine Drehtrommel (48) mit zwei koaxialen Abschnitten (49, 50) gleichen Durchmessers aufweisen, mit einem ersten Abschnitt (49) auf den sich die beiden Stränge des Öffnungsseils (18, 21) aufrollen und mit einem zweiten Abschnitt (50), auf den sich die beiden Stränge des Schließseils (24, 30) aufrollen,

elastische Spannmittel (51-54; 55-58) seriell zu jedem Seilstrang (18, 21, 24, 30) gesetzt sind, zum Sicherstellen einer elastischen Spannung des Seilstranges, wodurch eine relative Längeneinstellung zwischen den Schließseilsträngen (24, 30) und den Öffnungsseilsträngen (18, 21) gestattet wird.

6. Verschließvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die elastischen Spannmittel Verschiebungsendanschläge (59-62) aufweisen, welche die Längenverschiebung zwischen den ersten und zweiten Strängen eines jeden Paares von Schließ- und Öffnungsseilsträngen begrenzen.

7. Verschließvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die elastischen Spannmittel vier Schiebeschlitten (51-54) aufweisen, die jeweils von einer Spannfeder beaufschlagt werden und die eine Rolle (55-58) tragen, auf der einer der Seilstränge läuft, wobei die einstellbaren Verschiebungsendanschläge (59-62) die Verschiebung des Schlittens (51-54) begrenzen, wobei die Spannfeder den Schlitten (51-54) in Verschieberichtung beaufschlagt, wodurch die Spannung des entsprechenden Seilstranges (18, 21, 24, 30) erzeugt wird.

8. Verschließvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehtrommel (48) über ein mechanisches Getriebe (63) angetrieben ist, das von einem Elektromotor (64) beaufschlagt ist, der selbst von einer äußeren elektrischen Energiequelle versorgt und von einer Steuervorrichtung angesteuert wird, wobei Mittel zum Begrenzen des Motorausgangsdrehmoments vorgesehen sind.

9. Verschließvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das mechanische Getriebe (63) eine Abtriebswelle (65) aufweist, die über eine Kupplung (67) mit einer Eingangswelle (66) gekoppelt ist, die normalerweise in eingekuppeltem Zustand ist und über eine abnehmbare Handkurbel (69) ausgekuppelt werden kann, die man am Ende der Abtriebswelle (65) ansetzt, um den Mechanismus durch die Handkurbel drehzubeaufschlagen.