DE69502383T2

DE69502383T2 - Mehrfach gefalztes Papier für kontinuierliche Verfügung

Info

Publication number: DE69502383T2
Application number: DE69502383T
Authority: DE
Inventors: Katsu Fuji Shizuoka Yoneyama
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1994-01-26
Filing date: 1995-06-09
Publication date: 1999-02-18
Anticipated expiration: 2015-06-10
Also published as: EP0747313A1; EP0747313B2; DE69502383T3; US5497903A; ES2115320T5; JPH07213453A; JP2951187B2; ES2115320T3; EP0747313B1; DE69502383D1

Description

Die Erfindung betrifft einen aus mehrfach gefalteten, aus Papier bestehenden Bögen gebildeten Bogenstapel, der in einem Behälter bereitgehalten wird, aus dem die Bögen durch einen Austrittsschlitz in Abfolge abziehbar sind.
Stapel von mehrfach gefalteten (gefalzten) Papierzuschnitten, so Trocken- und Feucht- Tücher (für den Kosmetikbereich), Handtücher aus Papier und dergleichen, werden in Behältern in einer Art und Weise bereitgehalten, die es ermöglicht, sie aus dem Behälter durch einen Austrittsschlitz in Abfolge zu entnehmen. Beispiele von in diesem Zusammenhang zur Anwendung kommenden Ausbildungen von Bogenstapeln sind den Fig. 1 bis 5 zu entnehmen. Die bekannten Lösungen sind übereinstimmend dadurch gekennzeichnet, daß der untere Faltbereich 1a bzw. 2a der ausgehend von diesem Bereich um eine links liegende Faltkante nach rechts gefalteten Bögen 1 bzw. um eine rechts liegende Faltkante nach links gefalteten Bögen 2 und der obere Faltbereich 26 bzw. 1b der um eine rechts liegende Faltkante nach links gefalteten Bögen 2 bzw. um eine links liegende Faltkante nach rechts gefalteten Bögen 1 sich überdecken, so in Abfolge den Bogenstapel ausbildend, von dem in einem Behälter 3 untergebracht, jeweils das voreilende Ende der oberen Faltbereiche 1b bzw. 2b des dem in Entnahmeposition befindlichen Faltbogen nachgeordneten Faltbogens, das über die korrespondierenden Faltbereiche in Flächenkontakt mit dem in Entnahmeposition befindlichen Faltbogen steht, durch den dafür im Behälter vorgesehenen Austrittsschlitz beim Abziehen des vorgelagerten Faltbogens vom Bogenstapel durch den im dargestellten Fall über Kopf des Behälters vorgesehenen Austrittsschlitz mit aus dem Behälter heraus verlagert wird, so die kontinuierliche Entnehmbarkeit der von dem Bogenstapel abzuziehenden Einzelbögen aus dem Behälter ermöglichend bzw. erleichternd. Solche in den Fig. 1 und 2 entnehmbarer Weise gebildeten Bogenstapel kommen bevorzugt zum Einsatz.
Dabei sind die den aus Fig. 1 entnehmbaren Bogenstapel 4 bildenden Faltbögen einer zwei im wesentlichen übereinstimmende Faltbereiche ergebenden Faltung unterworfen. Der aus den in Abfolge gegenläufig einander zugeordneten, wechselseitig in Wirkeingriff befindlichen Faltbögen gebildete Bogenstapel, von dem die Faltbögen aus dem den Bogenstapel aufnehmenden Behälter durch den darin ausgebildeten Austrittsschlitz abgezogen werden, weist also im wesentlichen die Abmessung der gefalteten Bögen auf. Dementsprechend gebildete Bogenstapel sind den US 3.462.043 A und US 3 401 028 A zu entnehmen. Der aus Fig. 2 entnehmbare Bogenstapel 4 besteht aus zweifach in Z- Form gefalteten Bögen 1, 2, wobei diese einander in Abfolge zugeordnet die einzelnen Faltbereiche der Bögen gegeneinander zur Anlage kommend ineinander greifen. Im Ergebnis weist der aus diesen Bögen gebildete Bogenstapel eine auf ein Drittel reduzierte Abmessung der Bogen-Abmessung auf. Von dem Bogenstapel werden Einzelbögen auch wieder durch den im den Bogenstapel aufnehmenden Behälter über Kopf dafür vorgesehenen Ausstrittsschlitz in Abfolge abgezogen.
Im einen wie im anderen Fall befindet sich vom jeweils obersten zur Entnahme aus dem Behälter anstehenden Bogen des Bogenstapels etwa die Hälfte bzw. ein Drittel des Bogens außerhalb des Behälters (Speichers), ein Zustand, der den optischen Eindruck (dieses dann auch für den Einsatz im Kosmetik- und Toiletten-Bereich vorgesehenen) Speichers unerwünscht beeinträchtigt.
Insbesondere wenn es sich bei dem Speichermaterial um mit einer geeigneten (chemischen) Lösung behandelte Feuchttücher handelt, stellt sich dann auch der Nachteil ein, daß mit dem Entnehmen des zur Entnahme anstehenden Faltbogens aufgrund des innigen Kontaktes des zur Entnahme anstehenden Bogens über dessen gesamten Faltbereich mit dem folgenden Bogen das vollständige Mitreißen des folgenden Bogens einhergehen kann. Darüberhinaus stellt sich bei solchen Faltbögen der Nachteil ein, daß der vom aus dem Behälter entnommenen Bogen aus dem Behälter mit hinaus verlagerte Faltbereich des folgenden Faltbogens unter Beeinträchtigung des der Befeuchtung innewohnenden Effektes abtrocknet. Es ist deshalb anzustreben, daß der aus dem Behälter hinaus verlagerte Bereich des zur Entnahme aus dem Behälter anstehenden Bogens möglichst kurz ist.
Der bei den Lösungen nach den Fig. 1 und 2 in Kauf zu nehmende, vergleichsweise große außerhalb des Speichers befindliche Bereich des in Entnahmeposition befindlichen Faltbogen erweist sich also insbesondere in Zusammenhang mit der Speicherung von Feucht-Tüchern als nachteilig. Aber auch was die Speicherung von Trockentüchern betrifft, erweisen sich diese Lösungen deshalb als nachteilig, weil der vergleichsweise große aus dem Speicher herausragende Bereich des zur Entnahme aus dem Speicher anstehenden Bogens eine den optischen Eindruck des aufgestellten Speichers beeinträchtigende Größe bzw. Länge aufweist.
Wie das aus den Fig. 3a und 4a zu entnehmen ist, sind die im vorausgehenden angesprochenen Nachteile durch eine auch schon zum Stand der Technik gehörende Faltung der im Bogenstapel zusammengefaßten Faltbögen vermeidbar. Die aus der Fig. 3A entnehmbare Bildung von Bogenstapeln, bei der die aufeinanderfolgenden Faltbögen einander gleichsinnig zugeordnet werden, führt allerdings zu einem eine aus Fig. 4 entnehmbare Raumform aufweisenden Bogenstapel, also einem Bogenstapel, der nach einer Seite hin einfällt. Bei der aus Fig. 4A entnehmbaren Zusammenfassung der Faltbögen zum Bogenstapel ergibt sich ein Bogenstapel mit einer aus Fig. 4B entnehmbaren Raumform, also ein Bogenstapel mit einer gegenläufigen Aufbauchung. Mit diesen beiden Lösungen ist unter anderem der Nachteil verbunden, daß die Faltbögen bei ihrer Zusammenfassung zum Bogenstapel sich aus ihrer lagerechten Zuordnung zueinander durch Wegrutschen, die Handhabung solcher Bogenstapel und damit dann auch ihre Akzeptanz beeinträchtigend, entfernen. Was die aus Fig. 5 entnehmbare, dann auch schon zum Stand der Technik gehörende Lösung betrifft, die die den Lösungen nach den Fig. 3A und 4A zugeschriebenen Nachteile vermeidet, resultiert aus dieser wiederum ein bereits in Zusammenhang mit den Lösungen nach den Fig. 1 und 2 angesprochener Nachteil, nämlich eine unerwünscht große Überdeckung der in Wechselwirkung miteinander tretenden Endbereiche aufeinanderfolgender im Bogenstapel zusammengefaßter Bögen, dann auch eine notwendiger Weise größere Auslegung des den Bogenstapel aufnehmenden Behälters (Speichers).
Ausgehend vom im vorausgehenden umrissenen Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen aus gefalteten Bögen gebildeten Bogenstapel, von dem in einem Behälter untergebracht in Abfolge Einzelbögen, insbesondere Feucht-Tücher, abgezogen werden können, zu konzipieren, bei dem die zu einem in einem Behälter mit einem Austrittsschlitz für die Bögen eingefügten Bogenstapel zusammengefaßten Faltbögen aus einer ersten Gruppe von um eine links liegende Faltkante nach rechts gefalteten Bögen (Bögen mit Rechtsfaltung) und einer zweiten Gruppe von um eine rechts liegende Faltkante nach links gefalteten Bögen (Bögen mit Linksfaltung), von denen der untere Faltbereich jedes der Bögen der ersten Gruppe sich zwischen dem oberen und dem anschließenden Faltbereich der zweiten Gruppe den Bogenstapel bildend erstreckt, so auszubilden, daß die zum Stand der Technik aufgezeigten Nachteil vermieden werden.
Die Aufgabe wird mit einem aus gefalteten, aus Papier bestehenden Bögen gebildeten Bogenstapel, von dem (insbesondere) Feuchtbögen in Abfolge entnehmbar sind, bestehend aus einem den Bogenstapel aufnehmenden Behälter mit einem Austrittsschlitz für die Bögen, einer ersten Gruppe von um eine links liegende Faltkante nach rechts gefalteten Bögen (Bögen mit Rechtsfaltung) und einer zweiten Gruppe von um eine rechts liegende Faltkante nach links gefalteten Bögen (Bögen mit Linksfaltung), von denen der untere Faltbereich jedes der Bögen der ersten Gruppe sich zwischen dem oberen und dem anschließenden Faltbereich der zweiten Gruppe den Bogenstapel bildend erstreckt, wobei der Bogenstapel so in dem Behälter untergebracht ist, daß das voreilende, in Flächenkontakt mit dem oberen Faltbereich des vorgelagerten Faltbogens befindliche Ende der Faltbögen eine Verlagerung durch den Austrittsschlitz beim Entnehmen des vorgelagerten Faltbogens aus dem Behälter, die Entnehmbarkeit der im Behälter befindlichen Faltbögen in Folge sicherstellend, erfährt, wobei das freie Ende des unteren Faltbereichs der Faltbögen der ersten Gruppe mit Rechtsfaltung und das freie Ende des unteren Faltbereichs der Faltbögen der zweiten Gruppe mit Linksfaltung jeweils nach der entgegengesetzten Seite hin gefaltet ist, so untere Faltbereiche reduzierter Breite ausbildend, wobei der doppellagige untere Faltbereich reduzierter Breite der Faltbögen mit Rechtsfaltung jeweils an dem oberen Faltbereich des vorgelagerten Faltbogens mit Linksfaltung anliegt und der doppellagige untere Faltbereich reduzierter Breite der Faltbögen mit Linksfaltung an dem oberen Faltbereich der vorgelagerten Faltbögen mit Rechtsfaltung, so daß die doppellagigen, eine reduzierte Breite aufweisenden Faltbereiche der Faltbögen mit Rechtsfaltung einerseits und der Faltbögen mit Linksfaltung andererseits sich im ausgebildeten Bogenstapel auf der rechten bzw. auf der linken Seite des Stapels befinden, gelöst.
Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist eine Faltung der den Bogenstapel bildenden Bögen vorgesehen, bei der die Endbereiche der unteren Faltbereiche der Bögen mit Rechtsfaltung und der Bögen mit Linksfaltung zur Außenseite des vorgelagerten Bereichs des jeweiligen unteren Faltbereichs, die reduzierte Breite des unteren Faltbereichs herbeiführend, gefaltet sind. In Ausgestaltung können die Endbereiche der unteren Faltbereiche der Faltbögen mit Rechtsfaltung und der Faltbögen mit Linksfaltung gegen die Innenseite des jeweiligen unteren Faltbereichs der Faltbögen hin, die reduzierte Breite des unteren Faltbereichs herbeiführend, weggefaltet sein. Bei den im Bogenstapel zusammengefaßten Faltbögen kann es sich, wie im vorausgehenden wiederholt angesprochen, um Feucht-Papiertücher handeln.
Nach der Erfindung erfährt also der untere, dem Bogenstapel zugewandte Bereich des Faltbogens eine gegenläufige, zur Ausbildung einer Doppellage dieses Endbereichs füh renden Faltung. Mit diesem doppellagigen Endbereich reduzierter Länge befindet sich der voreilende Faltbogen in Wirkeingriff mit dem nachgeordneten Faltbogen. Die reduzierte Überdeckung entspricht etwa einem Viertel der Faltbogen-Gesamtlänge. Daraus resultiert, daß dann auch nur ein Bereich entsprechender Länge des zur Entnahme von Faltbögen aus dem den Bogenstapel enthaltenden Behälter anstehenden Faltbogens unter der Einwirkung des vorweg aus dem Behälter durch den dafür vorgesehenen Austrittsschlitz entnommenen Faltbogens durch den Austrittsschlitz aus dem Behälter heraus verlagert wird.
Die aufeinanderfolgenden, den Bogenstapel ausbildenden Faltbögen sind im Bogenstapel dann auch, was ihre korrespondierenden Endbereiche betrifft, nicht gleichsinnig zusammengefaßt. Damit wird das vollständige Mitreißen des folgenden Bogens beim Entnehmen eines zur Entnahme aus dem Speicher anstehenden Faltbogens aufgrund von auf Feuchte, statische Aufladung oder dergleichen zurückzuführender inniger Haftung zwischen den in Wirkeingriff stehenden Bereichen aufeinanderfolgender Faltbögen vermieden.
Die sich nach der Erfindung ergebende, nach der einen und nach der anderen Seite des Bogenstapels hin erfolgende Orientierung der Doppelfaltbereiche aufeinanderfolgender Bögen vermeidet dann auch eine unerwünschte Ausbildung einer unregelmäßigen Raumform des Bogenstapels.
Wesentlichster Vorteil der Lösung nach der Erfindung ist jedoch die im vorausgehenden bereits angesprochene, aus der reduzierten Überdeckung der in Wirkeingriff miteinander stehenden Endbereiche aufeinanderfolgender Faltbögen resultierende Vermeidung des Mitreißens des folgenden Faltbogens bei der Entnahme des zur Entnahme anstehenden Faltbogens aus dem Speicher.
In der Zeichnungsbeschreibung ist die Erfindung in für den Durchschnittsfachmann verständlicherweise weitergehend erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 einen Querschnitt durch einen eine Faltbogenzusammenstellung nach dem Stand der Technik enthaltenden Speicher, schematisch,
Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung mit einer Faltvariante nach dem Stand der Technik,
Fig. 3A eine den Fig. 1 und 2 entsprechende, eine weitere Faltvariante nach dem Stand der Technik andeutende Darstellung,
Fig. 3B eine die sich aus der Lösung nach Fig. 3A ergebende Raumform des Bogenstapels andeutende Darstellung,
Fig. 4A eine den Fig. 1, 2 und 3A entsprechende, eine weitere Faltvariante nach dem Stand der Technik andeutende Darstellung,
Fig. 4B eine die sich aus der Lösung nach Fig. 4A ergebende Raumform des Bogenstapels andeutende Darstellung,
Fig. 5 eine den Fig. 1, 2, 3A und 4A entsprechende, eine weitere Faltvariante nach dem Stand der Technik andeutende Darstellung,
Fig. 6 einen Querschnitt durch einen, eine erste Faltbogenzusammenstellung nach der Erfindung enthaltenden Speicher, schematisch,
Fig. 7 eine der Fig. 6 entsprechende Darstellung einer erfindungsgemäßen Variante der Faltbogenzusammenstellung,
Fig. 8A u. 8B schematische Darstellungen der Abfolge der Ausbildung von Bogenstapeln aus bei der Darstellung nach Fig. 6 zu entnehmenden, erfindungsgemäß gefalteten Faltbögen,
Fig. 9 A u. 9B schematische Darstellungen der Abfolge der Ausbildung von Bogenstapeln aus bei der Darstellung nach Fig. 7 zu entnehmenden, erfindungsgemäß gefalteten Faltbögen,
Fig. 10 die Draufsicht auf einen Faltbogen nach der Erfindung mit angedeuteten Faltkanten.
Die Fig. 1 bis 5 gegen den Stand der Technik auf dem einschlägigen Sachgebiet wieder, dieser Stand der Technik ist in der Beschreibungseinleitung angesprochen. Die anschließenden Fig. 6 bis 10 heben auf die Erfindung ab, ohne daß damit die Bandbreite der durch die Erfindung eröffneten Lösungsmöglichkeiten abgedeckt wird.
Aus Fig. 6 in Verbindung mit den Fig. 8A und 8B ist eine erste Variante der erfindungsgemäßen Lösung zu entnehmen, aus Fig. 7 in Verbindung mit den Fig. 9 A und 9B eine weitere Variante. Aus Fig. 10 ist ein in beiden Fällen zum Einsatz kom mender Bogenzuschnitt mit angedeuteten Faltlinien S1 und S2 zu entnehmen, um die die Faltung von in Zusammenhang mit den Faltbogenzusammenstellungen (Bogenstapel 14 in den Fig. 6 und 7) zum Einsatz kommenden Faltbögen 11 bzw. 12 erfolgt.
Wie aus den Fig. 6 und 7 zu entnehmen ist, sind die Bogenstapel 14 aus durch eine um eine linke Faltkante nach rechts orientierte Faltung (Rechtsfaltung) gebildeten Faltbögen 11 und aus um eine rechte Faltkante nach links orientierte Faltung (Linksfaltung) gebildeten Faltbögen 12 zusammengesetzt, die einander im Wechsel dergestalt zugeordnet, daß sich einerseits die unteren Faltbereiche 11a der Faltbögen 11 mit Rechtsfaltung und die oberen Faltbereiche 12b der Faltbögen 12 mit Linksfaltung und andererseits die unteren Faltbereiche 12a der Faltbögen 12 mit Linksfaltung und die oberen Faltbereiche 1 1a der Faltbögen 11 mit Rechtsfaltung in Wechselwirkung befinden. Konkret, die Faltbögen 11 bzw. 12 sind in einer solchen Weise einer Zusammenfassung unterworfen, daß die Innenseite des oberen Faltbereichs 12b bzw. lib der Faltbögen 12 bzw. 11 sich in Wechselwirkung mit der Innenseite des unteren Faltbereichs 11a bzw. 12a des jeweils angrenzenden Faltblattes 12 bzw. 11 befindet. Der Begriff der Wechselwirkung steht hierbei für die Art und Weise der Zuordnung der korrespondierenden Faltbereiche der Faltbögen 11 und 12.
Die Formulierung "Faltbogen 11 mit Rechtsfaltung" definiert hierbei Faltbögen, deren Faltbereich 11a um die Faltlinie S1 (Fig. 10) rechtsläufig zum Faltbereich 11b hin gefaltet ist, die Zugänglichkeit des Faltbogeninnern von der linken Seite her ergebend. In entsprechender Weise definiert die Formulierung "Faltbogen 12 mit Linksfaltung" Faltbögen, deren Faltbereich 12a um die Faltlinie S1 (Fig. 10) linksläufig zum Faltbereich 12a hin gefaltet ist, die Zugänglichkeit des Faltbogeninnern von der linken Seite her ergebend.
Die freien Enden der Faltbereiche 1 1a und 12a der Faltbögen 11 mit Rechtsfaltung und der Faltbogen 12 mit Linksfaltung sind jeweils in Faltrichtung, und zwar im Verlauf der Faltlinie S2 in Fig. 10, fortschreitend gegen den vorgelagerten Teilbereich 11c bzw. 12c des Faltbereichs 11a bzw. 12a gefaltet, so einen doppellagigen 11c, 11d bzw. 12c, 12d Faltbereich reduzierter Länge ergebend, der mit dem Faltbereich 11a bzw. 12a desjeweils korrespondierenden Faltblattes 11 bzw. 12 in Wechselwirkung tritt.
Die Formulierung "um eine rechte Faltkante gefaltetes Faltblatt" beschreibt ein Faltblatt mit einer linker Hand befindlichen Faltkante im Verlauf der in Fig. 10 angedeuteten Faltlinie S1, wobei das Innere des gefalteten Faltblattes von der rechten Seite her zugänglich ist. In entsprechender Weise handelt es sich bei dem Faltblatt mit Rechtsfaltung um ein Faltblatt mit einer rechter Hand entlang der Faltlinie S1 in Fig. 10 verlaufenden Faltkante erfolgten Faltung, dessen Inneres also von der linken Seite her zugänglich ist.
Nach der Erfindung sind die Endbereiche der aus der Faltung der Faltbögen 11 um die Faltlinie S1 resultierenden inneren Faltbereiche entlang der Faltlinie S2 in Fig. 10 bei beibehaltener Faltrichtung einer Rückfaltung unterworfen, woraus ein doppellagiger (11c, 11d) Faltbereich 11a reduzierter Länge 11a resultiert. In entsprechender Weise ergibt sich der doppellagige (12c, 12d) untere Faltbereich 12a des Faltblattes 12.
Zum Bogenstapel zusammengefaßt treten die Faltbereiche 11a und 12a reduzierter Länge der Faltbögen 11 und 12 in Wechselwirkung mit den oberen Faltbereichen 12b und 11b der korrespondierenden Faltbögen 11 und 12 bzw. 12 und 11. Die aus der Doppelfaltung 11c, 11d bzw. 12c, 12d resultierenden unteren Faltbereiche 11a und 12a reduzierter Länge der Faltbögen 11 und 12 befinden sich jeweils auf der einen oder anderen Seite, also auf der linken oder aber auf der rechten Seite, des Bogenstapels 14.
Bei der Lösung nach Fig. 6 sind die freien Enden 11d bzw. 12d der unteren Faltbereiche 11a und 12a der Faltbögen 11 mit Rechtsfaltung und der Faltbögen 12 mit Linksfaltung gegenläufig zur Basisfaltung gegen den von der ersten Faltkante S1 (Fig. 10) aus gehenden Teilbereich 11c bzw. 12c des unteren Faltbereichs 11a bzw. 12a gefaltet, so einen unteren Faltbereich 11a bzw. 12a reduzierter Länge ergebend, der mit dem oberen Faltbereich 11b bzw. 12b des jeweils vorgelagerten Faltbogens 12 bzw 11 in Wechselwirkung tritt.
Von der Lösung nach Fig. 6 unterscheidet die Lösung nach Fig. 7 sich dadurch, daß die freien Enden der unteren Faltbereiche 11a und 12a der Faltbögen 11 und 12 mit gleichsinniger Faltrichtung gegen den vorgelagerten Teilbereich 11c bzw. 12c, unter Reduzierung der Länge einen doppellagigen unteren Faltbereich 11a bzw. 12a ergebend, gefaltet werden, mit dem die unteren Faltbereiche der Faltbögen 11 bzw. 12 mit den oberen Faltbereichen 12b bzw. 11b vorgelagerten Faltbögen 11 bzw. 12 in Wechselwirkung treten.
Die Bildung der aus den Fig. 6 und 7 entnehmbaren Bogenstapel 14 gestaltet sich in der Weise, daß zunächst eine einem Viertel der Gesamtlänge der Faltbogenzuschnitte (11 bzw. 12) zum Zuschnitt hin weggefaltet wird, und zwar im Wechsel zur Unterseite des Zuschnitts und zur Oberseite des Zuschnitts hin, so doppellagige (11c, 11d bzw. 12c, 12d) ausbildende Teilbereiche 11a bzw 12a der Zuschnitte 11 und 12 ergebend. Die solchermaßen vorgefalteten Faltbogenzuschnitte werden sodann in der aus den Fig. 8a und 9a entnehmbaren Weise unter Überdeckung der freien Enden der Teilbereiche 12b bzw. 11b der vorgelagerten Faltbogenzuschnitte 12 bzw. 11 zusammengefaßt. Anschließend werden die zunächst auf diese Weise einander zugeordneten, vorgefalteten Faltbögen in der aus den Fig. 8b und 9b entnehmbaren Weise einer weitergehenden Faltung dergestalt unterworfen, daß sich daraus die aus den Fig. 6 und 7 entnehmbaren Bogenstapel 14 ergeben, in dem in Abfolge doppellagige (11c, 11d bzw. 12c, 12d) Faltbereiche 11a bzw. 12a und Faltbereiche 12b bzw. 11b der aufeinander folgenden Faltbögen 11, 12.... korrespondieren.
Nochmals, in Fig. 10 ist das Ausgangsmaterial für die Faltbögen, also ein Faltbogenzuschnitt mit angedeuteten Faltlinien S1 und S2, dargestellt, um die die Faltbögen ergebende Faltung erfolgt. Die Darstellung läßt erkennen, daß die Faltlinie S1 den Faltbogenzuschnitt in zwei übereinstimmende Teilbereiche unterteilt und die Faltlinie S2 den rechter Hand befindlichen Teilbereich nochmals in zwei übereinstimmende Teilbereiche, woraus bei entsprechender Faltung ein rechter Hand der Faltlinie befindlicher doppellagiger Faltbereich resultiert, der einem Viertel des Faltbogenzuschnitts entspricht.
Die in der aus der den Fig. 8A in Verbindung mit der Fig. 8B und Fig. 9 A in Verbindung mit Fig. 9B entnehmbaren Weise ausgebildeten Bogenstapel 14 werden in den dafür vorgesehenen Behälter (Speicher) 13 lagerecht so überführt, daß das freie Ende des obersten Faltblattes, im dargestellten Fall das freie Ende 11b des Faltblattes 11, dem im Behälter 13 vorgesehenen Austrittsschlitz 13a zugewandt, durch diesen vorweg in Entnahmeposition überführbar ist, womit die Möglichkeit der Entnahme von Faltbögen 11, 12... aus dem Behälter 13 in Abfolge eröffnet ist, in Abfolge dadurch, daß bei der Entnahme eines zur Entnahme anstehenden Faltbogens von diesem Faltbogen der Faltbereich 12b bzw. 11b des jeweils nachgeordneten Faltbogens 12 bzw. 11 durch den Austrittsschlitz 13a mit aus den Behälter 13 heraus verlagert wird, so die Möglichkeit der anschließenden Entnahme des folgenden Faltbogens eröffnend.
Nochmals angesprochen sei, daß der reduzierte Überdeckungsbereich der aufeinander folgenden, im Bogenstapel 14 zusammengefaßten Faltbögen 11, 12.... sicherstellt, daß bei Entnahme eines Faltbogens aus dem Behälter 14 der folgende Faltbogen nicht mitgerissen wird. Konkrekt stehen der untere Faltbereich des vorgelagerten Faltbogens und der obere Faltbereich des folgenden Faltbogens nicht (flächendeckend) in Wechselwirkung miteinander, woraus resultiert, daß das Mitreißen des folgenden Faltbogens bei der Entnahme des zur Entnahme anstehenden Faltbogens aus dem Behälter unterbleibt. Nochmals, der untere Faltbereich 11a bzw. 12a der Faltbögen 11, 12 steht entsprechend seiner aus der doppellagigen Ausbildung (11c, 11d bzw. 12c, 12d) resultierenden redu zierten Länge nur über einen Teilbereich des oberen Faltbereichs 12b bzw. 11b des folgenden Faltbogens 12 bzw. 11b in Wechselwirkung, womit ein vollständiges Mitreißen des folgenden Faltbogens bei der Entnahme des vorgelagerten Faltbogens aus dem den Faltbogenstapel enthaltenden Behälter vermieden wird.
Obwohl der aus Fig. 7 entnehmbare Bogenstapel aus Faltbögen gebildet ist, bei denen sich die durch die Doppelfaltung des unteren Faltbereichs 11a bzw. 12a der Faltbögen 11 bzw. 12 resultierenden Endbereiche 11d bzw. 12d mit dem jeweiligen oberen Faltbereich 12b bzw. 11b in Wechselwirkung befindenden, unterscheidet sich diese Zusammenstellung erkennbar von den vorbekannten, eingangs erläuterten, aus den Fig. 1 bis 5 entnehmbaren Faltbogen-Zusammenfassungen, da die aus der zusätzlichen Faltung des unteren Faltbereichs 11a bzw. 12a resultierenden Teilbereiche 11d bzw. 12d sich nicht über die Länge des oberen Faltbereichs 12b bzw. 11b des nachgeordneten Faltbogens 12 bzw. 11 erstrecken sondern nur einen Teilbereich der oberen Faltbereiche entsprechend der aus der zusätzlichen Faltung des unteren Teilbereichs reduzierten, insoweit wirksamen Länge des unteren Faltbereichs abdecken, wobei sich die entsprechenden Endbereiche 11d bzw. 12d dann auch gleichsinnig zu den oberen Faltbereichen 12a bzw. 11a erstrecken und nicht gegenläufig.
Aus der erfindungsgemäßen Ausbildung der Faltbögen, konkret der Doppelfaltung des unteren Faltbereichs, und der erfindungsgemäßen Zusammenfassung dieser Faltbögen, resultiert, das zwar der untere Faltbereich der Faltbögen den oberen Faltbereich des jeweils folgenden Faltbogens kontaktiert jedoch nur über einen der reduzierten Länge des unteren Faltbereichs entsprechenden Bereich, ein Kontakt, der das Mitnehmen des entsprechenden Teilbereichs des oberen Faltbereichs des folgenden Faltbogens durch den Austrittsschlitz 13a im Behälter 13 bei der Entnahme des zur Entnahme anstehenden Faltbogens aus dem Behälter bewirkt, ohne daß es zum vollständigen Mitreißen des folgenden Faltbogens bei der Entnahme des vorgelagerten Faltbogens aus dem Behälter kommt.
Solche Bogenstapel sind - wie im wesentlichen bereits angesprochen -, unter anderem für den Hausgebrauch zur Bereithaltung von Kosmetiktüchern, Trockentüchern und dergleichen, einsetzbar, solche Tücher für den Kosmetikbereich dann auch in getränktem bzw. befeuchteten Zustand, etwa mit einer sterilisierenden Flüssigkeit, einer deodorierenden Flüssigkeit oder dergleichen, wobei sich in Zusammenhang mit der Bereithaltung von Feuchtmaterial der zusätzliche Vorteil einstellt, daß aufgrund des sich aus der Erfindung ergebenden reduzierten Überstandes des zur Entnahme aus dem den Bogenstapel enthaltenden Behälter anstehenden Feuchtbogens über den Behälter der dem Feuchtmaterial innewohnenden Effekt durch Ab- bzw. Austrocknen nur geringfügig beeinträchtigt wird.
Die im vorausgehenden im Detail erfolgte Beschreibung der auf die Erfindung abhebenden Ausführungsbeispiele beschränkt die Erfindung nicht auf die konkret erläuterten Beispiele, in den Rahmen der Erfindung fallen selbstverständlich naheliegende Abwandlungen bzw. Ausgestaltungen.

Claims

1. Aus gefalteten, aus Papier bestehenden Bögen gebildeter Bogenstapel, von dem (insbesondere) Feuchtbögen in Abfolge entnehmbar sind, bestehend aus

einem den Bogenstapel aufnehmenden Behälter mit einem Austrittsschlitz für die Bögen,

einer ersten Gruppe von um eine links liegende Faltkante nach rechts gefalteten Bögen (Bögen mit Rechtsfaltung)

und einer zweiten Gruppe von um eine rechts liegende Faltkante nach links gefalteten Bögen (Bögen mit Linksfaltung), von denen der untere Faltbereich jedes der Bögen der ersten Gruppe sich zwischen dem oberen und dem anschließenden Faltbereich der zweiten Gruppe den Bogenstapel bildend erstreckt,

wobei der Bogenstapel so in dem Behälter untergebracht ist, daß das voreilende, in Reibschluß mit dem oberen Faltbereich des vorgelagerten Faltbogens befindliche Ende der Faltbögen eine Verlagerung durch den Austrittsschlitz beim Entnehmen des vorgelagerten Faltbogens aus dem Behälter die Entnehmbarkeit der im Behälter befindlichen Faltbögen in Folge sicherstellend, erfährt, wobei das freie Ende des unteren Faltbereichs der Faltbögen der ersten Gruppe mit Rechtsfaltung und das freie Ende des unteren Faltbereichs der Faltbögen der zweiten Gruppe mit Linksfaltung jeweils nach der entgegengesetzten Seite hin, gefaltet ist, so untere Faltbereiche reduzierter Breite ausbildend, wobei der doppellagige untere Faltbereiche reduzierter Breite der Faltbögen mit Rechtsfaltung jeweils an dem oberen Faltbereich des vorgelagerten Faltbogens mit Linksfaltung anliegt und der doppellagige unter Faltbereich reduzierter Breite der Faltbögen mit Linksfaltung an dem oberen Faltbereich der vorgelager ten Faltbögen mit Rechtsfaltung, so daß die doppellagigen, eine reduzierte Breite aufweisenden Faltbereiche der Faltbögen mit Rechtsfaltung einerseits und der Faltbögen mit Linksfaltung andererseits sich im ausgebildeten Bogenstapel auf der rechten bzw. auf der linken Seite des Stapels befinden.

2. Aus gefalteten, aus Papier bestehenden Bögen gebildeter Bogenstapel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Endbereiche der unteren Faltbereiche der Bögen mit Rechtsfaltung und der Bögen mit Linksfaltung zur Außenseite des vorgelagerten Bereichs des jeweiligen unteren Faltbereichs, die reduzierte Breite des unteren Faltbereichs herbeiführend, gefaltet sind.

3. Aus gefalteten, aus Papier bestehenden Bögen gebildeter Bogenstapel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Endbereiche der unteren Faltbereiche der Faltbögen mit Rechtsfaltung und der Faltbögen mit Linksfaltung gegen die Innenseite des jeweiligen unteren Faltbereichs der Faltbögen hin, die reduzierte Breite des unteren Faltbereichs herbeiführend, weggefaltet sind.

4. Aus gefalteten, aus Papier bestehenden Bögen gebildeter Bogenstapel nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Faltbögen Feucht-Papiertücher sind.