DE69403859T2

DE69403859T2 - Verschluss, bestehend aus einem Stopfen und einer Schutzkappe

Info

Publication number: DE69403859T2
Application number: DE69403859T
Authority: DE
Inventors: James A Burns
Original assignee: Becton Dickinson and Co
Current assignee: Becton Dickinson and Co
Priority date: 1993-05-06
Filing date: 1994-04-14
Publication date: 1997-11-13
Anticipated expiration: 2014-04-15
Also published as: ES2105516T3; US5738233A; US5699923A; CA2121564A1; DE69403859D1; EP0623523B1; JP2608682B2; EP0623523A1; JPH0751253A; US5494170A

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

1. ANWENDUNGSGEBIET DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kombination aus Stopfen und Schutzkappe für Abnahmeröhrchen für Körperflüssigkeiten, und sie betrifft insbesondere eine verbesserte Kombination aus Stopfen und Schutzkappe für ein Vakuum-Abnahmeröhrchen für Körperflüssigkeiten, die an der Stelle des Nadeleintritts einen minimalen Querschnitt und ein erhöhtes Maß an Haltevermögen gegenüber dem Zurückschieben der Nadelmanschette hat, wenn die Nadel durch den Stopfen gedrückt wird.

2. BESCHREIBUNG DES HINTERGRUNDS DER ERFINDUNG

In der Regel wird von einem Arzt, einem Phlebotomisten oder einer Schwester ein Vakuum-Blutabnahmeröhrchen verwendet, um in einem Krankenhaus oder einer Arztpraxis einem Patienten eine Probe der Blutflüssigkeit zu diagnostischen Zwecken abzunehmen. Bei der Anwendung eines solchen Röhrchens wird in die Vene des Patienten eine doppelendige Nadel eingeführt, und das verschlossene Vakuumröhrchen wird in das offene Ende der Halterung eingeführt, bis die Nadel in der Halterung den Verschluß des Röhrchens durchsticht. In dem Blutabnahmeröhrchen befindet sich ein Vakuum, das dann eine Probe der Blutflüssigkeit vom Patienten in das Röhrchen zieht. Es ist daher wichtig, daß der Verschluß fest auf dem offenen Ende des Röhrchens sitzt und das Vakuum in dem Röhrchen vor, während und nach dem Vorgang der Blutabnahme aufrechterhält.
Die bekannten Verschlüsse von Vakuum-Blutabnahmeröhrchen schließen ein Verschlußelement aus Plaste, das einen Gummistopfen enthält, wobei der Stopfen dick ist oder einen vergrößerten Kopf hat, um eng innerhalb des Verschlußelements zu sitzen und mit diesem verbunden zu bleiben, und einen Stöpselabschnitt ein, der in dem offenen Ende des Röhrchens sitzt. Das Halten des Stopfens im Verschlußelement ist wichtig, wenn das Verschlußelement und der Stopfen vom offenen Ende des Röhrchens abgenommen werden, damit das Blut innerhalb des Röhrchens untersucht werden kann. Ein Beispiel für einen Verschluß des oben beschriebenen Typs wird in US-PS Nr. 4967919 (Earhart) gegeben, die eine Vorrichtung zur Blutabnahme betrifft, die einen vergrößerten Gummistopfen innerhalb einer Kappe hat, die beide am offenen Ende eines Blutabnahmeröhrchens angebracht sind, um das Röhrchen abzudichten.
Wichtig ist natürlich auch, daß das Vakuum im Röhrchen ausreicht, um die Körperflüssigkeit in das Röhrchen zu ziehen, da die Körperflüssigkeit so schnell wie möglich entnommen werden muß, um die Zeitspanne auf ein Minimum zu verkürzen, während der sich das eine Ende der Nadel im Körper des Patienten befindet, was unangenehm sein und Schmerzen bereiten kann. Wenn beispielsweise das Vakuum im Röhrchen unzureichend ist, wären die anschließende Abnahme des Röhrchens von der Nadelhalterung und das Einsetzen eines weiteren Röhrchens in die Nadelhalterung notwendig, wodurch sich der unangenehme Vorgang verlängert. Es ist daher wichtig, daß durch die Einpassung des Verschlusses in das offene Ende des Röhrchens das Vakuum im Röhrchen vor, während und manchmal auch nach der Benutzung aufrechterhalten wird.
Bisher hat die Konstruktion der Verschlüsse einen Ausgleich zwischen der Kraft, die zum Einführen einer Nadel durch den Gummistopfen und in das Röhrchen notwendig ist, um Körperflüssigkeit in das Röhrchen zu ziehen, und der Kraft erforderlich gemacht, die notwendig ist, um im Labor den Verschluß vom Röhrchen abzuziehen. Durch die Verwendung einer Schutzhülle aus Plast über dem Gummistopfen wurde eine ausreichende Greiffläche geschaffen, die den Anwender in die Lage versetzt, den Stopfen leicht vom Vakuumröhrchen abzunehmen und die Kraft des Vakuums innerhalb des Röhrchens zu überwinden. Gummistopfen sind aber üblicherweise so stark, daß eine ziemlich große Kraft zum Einführen der Nadel durch den Stopfen in das Röhrchen notwendig ist.
Ein Verschluß nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 wird in EP-A- 0513901 beschrieben.

ZUSAMMENFASSENDE DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung beseitigt die Probleme, die in den Hintergrundinformationen gegeben wurden, durch Bereitstellung eines Stopfens und einer Schutzkappe, die eine geringere Stärke und ein höheres Maß an Haltevermögen gegenüber dem Zurückschieben der Nadel durch den Stopfenabschnitt haben, ohne daß die Kraft verstärkt werden muß, die zur Abnahme des Verschlusses vom Röhrchen für Untersuchungszwecke erforderlich ist.
Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines Verschlusses nach der vorliegenden Erfindung schließt einen Stopfen ein, der einen oberen und einen unteren Flansch hat, der durch eine Mittelöffnung in einer Schutzkappe führt, um den Stopfen fest in der Schutzkappe zu halten. Die Stärke der Membran zwischen dem oberen und unteren Flansch wird auf ein Minimum reduziert, um die Kraft zu verringern, die gebraucht wird, damit eine Nadel die Membran durchstechen, in das Röhrchen eintreten und dieses wieder abdichten kann. Der Verschluß bildet eine erste und zweite Dichtung mit dem Röhrchen, da auf dem Stopfen eine Lippe vorhanden ist, die nach oben über die Innenwand und über das offene Ende des Röhrchens führt.
Andere Ausführungsbeispiele eines Verschlusses nach der vorliegenden Erfindung schließen zusätzliche Merkmale ein, wie z. B. eine ringförmige Vertiefung im oberen Flansch zur Aufnahme von restlicher Körperflüssigkeit, nachdem die Nadel aus der Membran zurückgezogen worden ist, eine gekrümmte Fläche an der Basis der Vertiefung, die bewirkt, daß die restliche Körperflüssigkeit in ein Auffangelement abgeleitet wird, das um die Basis der Vertiefung angeordnet ist, Nocken auf der Außenfläche oder dem Ende des Röhrchens, die mit Nockenstößeln auf der Schutzkappe zusammenwirken, um das Abnehmen des Verschlusses zu erleichtern, und flexible Vorsprünge, die um die Basis der Schutzkappe angeordnet sind und die mit einer Innenwand einer Nadelhalterung ineinandergreifen, um ein Wegschieben des Verschlusses von der Nadelhalterung zu verhindern, wie es durch die Kraft einer Nadelmanschette verursacht werden kann, die zum Abdichten der Nadel innerhalb der Halterung verwendet wird.
Diese und andere Aspekte, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden detaillierten Beschreibung in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen ersichtlich.

BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Fig. 1 ist ein Querschnitt einer Kombination aus Stopfen und Schutzkappe nach der vorliegenden Erfindung;
Fig. 1A ist eine Draufsicht des Röhrchens 1, das in Fig. 1 gezeigt wird;
Fig. 1B ist eine Unteransicht des Verschlusses 10, der in Fig. 1 gezeigt wird;
Fig. 2 bis einschließlich 11 sind Querschnitte von alternativen Ausführungsbeispielen einer Kombination aus Stopfen und Schutzkappe nach der vorliegenden Erfindung;
Fig. 12 ist ein Querschnitt einer Vorrichtung, die ein alternatives Ausführungsbeispiel einer Kombination aus Stopfen und Schutzkappe nach der vorliegenden Erfindung einschließt, angebracht auf einem Vakuum- Blutabnahmeröhrchen; und
Fig. 13 ist ein Querschnitt der in Fig. 12 gezeigten Vorrichtung, angebracht in einer Nadelhalterung während der Blutabnahme.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG

Fig. 1 ist ein Querschnitt eines Verschlusses 10 nach der vorliegenden Erfindung, angebracht auf einem Vakuum-Abnahmeröhrchen 1. Der Verschluß 10 schließt eine Schutzkappe 11 und einen Stopfen 12 ein, wobei der Stopfen 12 einen oberen Flanschabschnitt 13 und einen unteren Flanschabschnitt 14 hat, die auf den gegenüberliegenden Seiten einer Mittelöffnung ha in der Schutzkappe 11 angeordnet sind. Der untere Flanschabschnitt 14 schließt eine Lippe 15 ein, die mit einer Innenwand 3 und einem Rand 2 des Röhrchens 1 ineinandergreift, um zwischen dem Stopfen 12 und dem Röhrchen 1 eine erste und zweite Dichtung zu bilden. Das Röhrchen 1 schließt einen ringförmigen Nockenring 4 ein, der von der Außenseite der Wand 3 ausgeht und so angeordnet ist, daß er einen damit zusammenwirkenden Nockenstößel-Ring 16 an der Basis der Schutzkappe 11 aufnehmen kann. Der Nockenstößel-Ring 16 wird in einem Nockenring 4 am Röhrchen 1 aufgenommen, um zu verhindern, daß Körperflüssigkeit auf der Wand 3 in der Nähe des Randes 2 des Röhrchens 1 auf der Außenfläche des Röhrchens 1 nach unten fließen kann und mit einem Anwender in Berührung kommt.
Fig. 1 zeigt auch den Finger 9 eines Anwenders über einer Vertiefung 19 am Oberteil der Schutzkappe 11, wobei ein Abschnitt 8 des Fingers 9 in die Vertiefung 19 hineinreicht. Die Vertiefung 19 ist ausreichend tief, so daß der Abschnitt 8 nicht mit der Oberfläche des oberen Flanschs 13 in Berührung kommen kann. Eine ringförmige Mulde 18 in der Oberfläche des oberen Flanschs 13 gewährleistet, daß Körperflüssigkeit, die in der Vertiefung 19 bleibt, in die Mulde 18 abgeleitet wird, um sie weiter vom Abschnitt 8 des Fingers 9 des Patienten zu entfernen, wodurch die Möglichkeit eines zufälligen Kontaktes zwischen der Körperflüssigkeit, die sich in der Vertiefung 19 des Verschlusses 10 befindet, und einem Patienten oder Anwender stark verringert wird. Außerdem ist der Abstand zwischen dem Nockenstößel-Ring 16 und dem unteren Flansch 14 des Stopfens 12 ausreichend groß, so daß der Finger 9 des Anwenders nicht mit der Oberfläche des unteren Flanschs 14 in Berührung kommen kann.
Fig. 1 zeigt auch einen Vorsprung 17 auf der Innenfläche der Schutzkappe 11, der mit einem Feststellring (nicht gezeigt) auf der Außenfläche des Röhrchens 1 ineinandergreift, um den Verschluß 10 fest auf dem Röhrchen 1 zu sichern. Wenn der Vorsprung 17 über den Feststellring gleitet, wird ein hörbares Einschnappgeräusch erzeugt, wenn die Ringe 4 und 16 ineinandergreifen, um eine weitere Abwärtsbewegung des Verschlusses 10 auf dem Röhrchen 1 zu verhindern. Wenn der Verschluß 10 auf dem Röhrchen 1 gedreht wird, treten die Nocken 5 im Ring 4 auf dem Röhrchen 1, die in Fig. 1A gezeigt werden, und die Nockenstößel 16a im Ring 16 auf der Schutzkappe 11, die in Fig. 1B gezeigt werden, miteinander in Wechselwirkung, um durch die Freigabe des Vorsprungs 17 vom Feststellring und das Offnen der ersten und zweiten Dichtung das Abnehmen des Verschlusses 10 vom Röhrchen 1 zu erleichtern.
Fig. 2 bis einschließlich 11 sind Querschnitte von verschiedenen alternativen Ausführungsbeispielen von Verschlüssen, die zusätzliche Merkmale der vorliegenden Erfindung einschließen.
Fig. 2 ist ein Querschnitt eines Verschlusses 20, der eine Schutzkappe 21 und einen Stopfen 22 hat, die den oben beschriebenen von Verschluß 10 ähnlich sind, aber einen modifizierten oberen bzw. unteren Flansch 23 und 24 einschließen. Der obere Flansch 23 hat eine konvexe Oberfläche, welche die Körperflüssigkeit auf der Oberfläche hin zu den Außenwänden der Vertiefung 29 innerhalb der Schutzkappe 21 lenkt, statt zu einer Mulde, wie das beim Verschluß 10 gezeigt worden ist. Der untere Flansch 24 schließt eine senkrechte Verlängerung 26 ein, die von einer Lippe 25 am Rand 2 des Röhrchens 1 nach unten zur Außenseite der Wand 3 des Röhrchens 1 reicht, wodurch eine dritte Dichtung zur Ergänzung der ersten und zweiten Dichtung gebildet wird, die beim Verschluß 10 zwischen der Lippe 25, dem Rand 2 und der Wand 3 gebildet werden. Die senkrechte Verlängerung 26 verbessert auch das Haltevermögen, das notwendig ist, um die Lösung des Stopfens 22 von der Schutzkappe 21 zu verhindern, wenn während der Blutabnahme eine Nadel durch die Flansche 23 und 24 in das Röhrchen 3 gestochen wird. Außerdem schließt der Verschluß 20 Vorsprünge 27 ein, die in Form und Funktion den Vorsprüngen 17 im Verschluß 10 ähnlich sind.
Fig. 3 ist ein Querschnitt eines alternativen Ausführungsbeispiels eines Verschlusses 30 nach der vorliegenden Erfindung, der die oben behandelten Merkmale der Verschlüsse 10 und 20 miteinander verbindet. Der Verschluß 30 schließt eine Schutzkappe 31 und einen Stopfen 32 ein, wobei der Stopfen 32 einen oberen Flansch 33 und einen unteren Flansch 34 hat, wobei der untere Flansch 34 eine Lippe 35 aufweist, die auf dem Rand 2 des Röhrchens 1 ruht. Der obere Flansch 33 schließt einen konvexen Abschnitt 38, ähnlich der konvexen Oberfläche bei Verschluß 20, ein, der innerhalb einer Vertiefung 39 der Schutzkappe 31 liegt, um die Körperflüssigkeit innerhalb der Vertiefung 39 zur Außenwand der Vertiefung 39 hin abzulenken. Außerdem hat der konvexe Abschnitt 38 einen ausreichenden Abstand zum offenen Ende der Schutzkappe 31, so daß der Finger eines Anwenders nicht mit der Körperflüssigkeit innerhalb der Vertiefung 39 in Berührung kommt. Der Verschluß 30 schließt auch einen Nockenstößel-Ring 36 auf der Schutzkappe 31 ein, der mit einem Nockenring 4 auf dem Röhrchen 1 ineinandergreift. Die Nocken 5 im Ring 4 ermöglichen es, den Verschluß 30 über die Nockenwirkung zwischen den Nocken 5 im Ring 4 und den Nockenstößeln (nicht gezeigt) im Ring 36 während der Drehung des Verschlusses abzunehmen. Fig. 3 schließt auch ein als Gassperre wirkendes Element 37 ein, das aus einem laminierten Metall- oder Harzfilm auf der Bodenfläche des Stopfens 32 besteht, wodurch die Aufrechterhaltung des Vakuums zwischen dem Verschluß 30 und dem Röhrchen 1 verbessert wird.
Fig. 4 zeigt einen Verschluß 40, der im wesentlichen gleich dem im Fig. 3 gezeigten Verschluß 30 ist, bei dem jedoch ein als Gassperre wirkendes Element 47 aus einem laminierten Metall- oder Harzfilm an einen Rand 43 auf der Schutzkappe 41 geklebt wird und sich über den Eingang der oberen Vertiefung 49 erstreckt. Folglich stellt das als Gassperre wirkende Element 47 eine Abdeckung für die Mulde für Körperflüssigkeit dar, die einen konvexen Abschnitt 48 umgibt, und verhindert auch eine Kontamination, die durch den Finger eines Anwenders verursacht werden könnte. Der Rest des Verschlusses 40 entspricht im wesentlichen dem oben beschriebenen Verschluß und schließt einen unteren Nockenstößel-Ring 46 auf der Schutzkappe 41 ein, der mit einem Nockenring 4 auf einer Außenfläche des Röhrchens 1 zum Eingriff kommt, um das Merkmal zum Abnehmen des Verschlusses zu schaffen. Außerdem schließt der Stopfen 42 einen konvexen Abschnitt 48 ein, so daß Körperflüssigkeit, die zurückbleibt, wenn die Nadel vom Stopfen 42 zurückgezogen wird, zur Außenwand der Vertiefung 49 fließt. Dieses Merkmal ist wichtig, weil es verhindert, daß sich Körperflüssigkeit dort sammelt, wo die Nadel den Stopfen durchsticht, wodurch die Möglichkeit minimiert wird, die Sonde von Instrumenten zu kontaminieren, die dazu benutzt werden, Körperflüssigkeit durch den Stopfen 42 aus dem Röhrchen zu ziehen.
Die Verschlüsse 10, 20, 30 und 40 werden unter Anwendung eines Spritzguß-Ko-Verfahrens hergestellt, bei dem in einem einzigen Vorgang die Schutzkappe aus Plast und der Stopfen aus einem Gummi oder einem thermoplastischen Elastomer hergestellt werden. Außerdem hat jeder dieser Verschlüsse, wie oben ausgeführt worden ist, eine erste Dichtung um den Innendurchmesser des Röhrchens 1 und eine zweite Dichtung um den Rand des Röhrchens 1, um innerhalb des Röhrchens 1 ein Vakuum zu erhalten. Der Verschluß 20 in Fig. 2 sieht jedoch noch eine dritte Dichtung um den Außendurchmesser des Röhrchens 1 vor, um das Vakuum noch besser halten zu können.
Fig. 5 ist ein Querschnitt eines Verschlusses 50, der eine Schutzkappe 51 mit einem inneren Dichtungselement 52 hat, das durch eine Vielzahl von Nasen 56 an der Schutzkappe 51 befestigt wird, die in eine Vertiefung 59 in der Schutzkappe 51 hineinreichen. Das Dichtungselement 52 schließt auch einen Arm 55 ein, der sich an der Innenfläche der Wand 3 des Röhrchens 1 nach oben und über einen Rand 2 erstreckt, und eine untere Weiterführung 53, die sich an der Innenfläche der Wand 3 nach unten erstreckt. Die Wechselwirkung zwischen der Weiterführung 53, dem Arm 55 und der Wand 3 bildet eine erste und zweite Dichtung zwischen dem Dichtungselement 52 und dem Röhrchen 1. Die Schutzkappe 51 schließt auch einen Nockenstößel-Ring 54 ein, der mit dem Nockenring 4 auf dem Röhrchen 1 ineinandergreift, um die Abnahme des Verschlusses 50 vom Röhrchen durch Drehen zu ermöglichen, wenn der Verschluß 50 entgegengesetzt zum oder im Uhrzeigersinn gedreht wird.
Der Verschluß 50 in Fig. 5 hat ein als Gassperre wirkendes Element 57, das aus einem laminierten Metall- oder Harzfilm besteht, der quer zum Boden der Vertiefung 59 befestigt wird, um ein besseres Haltevermögen für das Vakuum zu schaffen, und das Dichtungselement 52 schließt einen konvexen Abschnitt 58 an der Basis der Vertiefung 59 ein, so daß rückständige Körperflüssigkeit von einer Nadel, die aus dem Dichtungselement 52 gezogen worden ist, zur Wand der Vertiefung 59 fließt. Diese beiden Merkmale schützen das Dichtungselement 52 auch vor der Kontamination durch die Finger eines Anwenders und verhindern, daß Körperflüssigkeit die Sonde von Instrumenten kontaminiert, die dazu verwendet wird, Körperflüssigkeit durch das Dichtungselement 52 aus dem Röhrchen zu ziehen.
Fig. 6, 7 und 8 zeigen verschiedene andere Ausführungsbeispiele von Verschlüssen nach der vorliegenden Erfindung. Bei jedem dieser Verschlüsse 60, 70 und 80 weist das Dichtungselement ein größeres Volumen an Gummi auf, um den Gassperren-Schutz zu verbessern, da dünne Schnitte von im Spritzguß hergestellten Dichtungselementen dazu tendieren, porös zu sein.
Fig. 6 ist ein Querschnitt des Verschlusses 60, der eine Schutzkappe 61 und ein Dichtungselement 62 einschließlich eines unteren Abschnitts 67a und eines oberen Abschnitts 67b hat. Der obere Abschnitt 67b schließt eine Vielzahl von ringförmigen Vorsprüngen 66 ein, die sich in das obere Dichtungselement 62 hinein erstrecken, um das Dichtungselement 62 innerhalb der Schutzkappe 61 zu halten, und der untere Abschnitt 67a schließt eine Vielzahl von Ringmuttern 68 ein, die in den Innendurchmesser von Röhrchen 1 eingreifen, um auf dem Röhrchen 1 eine erste Vakuumdichtung zu bilden. Das Dichtungselement 62 schließt auch eine Weiterführung 63 ein, die von einem Arm 65 ausgeht, um eine zweite Dichtung um den Außendurchmesser des Röhrchens 1 zu bilden. Durch die Nutzung der ringförmigen Vorsprünge 66 sind die inneren Belastungen auf das Dichtungselement 62 wesentlich kleiner als diejenigen, die an Dichtungselementen entstehen, die unter Anwendung einer Preßpassung an einer Schutzkappe, d. h., durch das Zusammendrücken des Körpers des Dichtungselements innerhalb einer Schutzkappe, befestigt werden. Außerdem wird dadurch das Herausrutschen des Dichtungselements 62 aus der Schutzkappe, nachdem die Nadel aus dem Dichtungselement entfernt worden ist, verringert.
Der Verschluß 60 hat auch eine ausreichend tiefe Vertiefung 69 mit einer konvexen Form 69a am Boden, so daß die Körperflüssigkeit in der Vertiefung 69 nicht mit dem Finger eines Anwenders in Berührung kommen kann und zur Wand der Vertiefung 69 hin abgeleitet wird, um eine Kontamination der Sonde eines Instruments zur Probennahme zu verhindern, die in das Dichtungselement 52 eingeführt worden ist, das durchstochen wurde.
Fig. 7 ist ein Querschnitt eines Verschlusses 70, der eine Schutzkappe 71, ein Dichtungselement 72 und einen hohlen Schaft 73 hat. Der Verschluß 70 ist konstruiert für das leichte Aufsetzen auf und Abnehmen von dem Röhrchen 1 durch den Anwender, wozu er einen nach unten gerichteten Druck auf den Schaft 73 und einen in der entgegengesetzten Richtung wirkenden Druck auf einen oberen Flansch 77 der Schutzkappe 71 ausübt. Wenn auf den Schaft 73 Druck ausgeübt wird, wird das Dichtungselement 72 nach unten gestreckt, was dazu führt, daß sich die Wände des unteren Abschnitts des Dichtungselements 72 von der Innenfläche der Wand 3 am Röhrchen 1 lösen. Das Dichtungselement 72 ist an der Schutzkappe 71 durch eine Vielzahl von Nasen 76 befestigt, die in den Flansch 77 der Schutzkappe 71 hineinreichen, und schließt einen Arm 75 ein, der mit dem Rand 2 des Röhrchens 1 in Kontakt kommt, um eine erste Dichtung zu bilden. Der Arm 75 reicht auch in die Wand der Schutzkappe 71, um das Dichtungselement 72 in der Schutzkappe 71 zu halten.
Der hohle Schaft 73 bildet auch eine Vertiefung 79 im oberen Teil des Verschlusses 70, wobei die Basis der Vertiefung 79 einen konvexen Abschnitt 78 hat, um Körperflüssigkeit weg von der Mitte der Vertiefung hin zur Wand des Schafts 73 zu lenken. Der Schaft 73 schließt eine erweiterte Lippe 74 ein, die mit einer Rille 78a ineinandergreift, die den konvexen Abschnitt 78 an der Basis der Vertiefung 79 umgibt, um so den Schaft 73 innerhalb des Dichtungselements 72 zu halten.
Fig. 8 ist ein Querschnitt eines Verschlusses 80, der eine Schutzkappe 81 und ein Dichtungselement 82 hat. Ein mittlerer Abschnitt 82a des Dichtungselements 82 wird an einem längslaufenden Bund 81a befestigt, und ein Ringabschnitt 82b des Dichtungselements 82 wird durch eine Vielzahl von Nasen 86 an einem ausgesparten Rand 81b befestigt. Der Ringabschnitt 82b des Dichtungselements 82 schließt einen Arm 85 ein, der (1) sich über den Rand 2 des Rohres 1 erstreckt, wenn der Verschluß 80 auf das Röhrchen 1 aufgesetzt ist, um das Röhrchen 1 abzudichten, und der (2) sich über die Seite der Schutzkappe 81 erstreckt, um das Dichtungselement 82 sicher in der Schutzkappe 81 zu halten. Der mittlere Abschnitt 82a des Dichtungselements 82 schließt einen konvex geformten Abschnitt 88 ein, in den eine Nadel eingeführt wird, um in das Röhrchen 1 eingeführt zu werden, wobei der konvexe Abschnitt 88 so geformt ist, daß rückständige Körperflüssigkeit auf dem Abschnitt 88 von der Mitte des Abschnitts 88 weg in ein Auffangelement an der Basis der Vertiefung 89 fließt. Der längslaufende Bund 81a der Schutzkappe 81 schließt einen sich nach unten erstreckenden Abschnitt 84 ein, der eine untere Vertiefung 87 in der Schutzkappe 81 bildet und die Auflage für den Ringabschnitt 82b des Dichtungselements 82 bildet, wo dieses mit dem Innendurchmesser des Röhrchens in Kontakt ist und dieses abdichtet. Da die Abschnitte 82a und 82b des Dichtungselements 82 eine geringere innere Spannung haben, als das der Fall wäre, wenn mit einer Preßpassung gearbeitet würde, wird die Möglichkeit des Herausrutschens nach dem Eindringen der Nadel verringert.
Fig. 9 und 10 zeigen Querschnitte der Verschlüsse 90 bzw. 100, bei denen sich in den Dichtungselementen 92 bzw. 102 eine größere Masse an Gummi befindet, um einen erhöhten Gassperren-Schutz zu erreichen. Außerdem schließen die Verschlüsse 90 und 100 als Gassperre wirkende Elemente 97 bzw 107 ein, die aus einem Metall- oder Harzfilm hergestellt wurden und auf die obere Fläche jedes Verschlusses geklebt werden, um einen zusätzlichen Gassperren-Schutz zu bieten.
Beim Verschluß 90 in Fig. 9 wird die Schutzkappe 91 durch eine Vielzahl von Nasen 96 am Dichtungselement 92 befestigt und schließt einen hohlen Schaft 93 ein, der eine erweiterte Lippe 94 hat, die in den Boden einer Vertiefung 99 reicht und mit diesem verriegelt ist. Die Lippe 94 greift mit der Innenfläche der Vertiefung 99 ineinander, um das Dichtungselement 92 während des Durchstechens der Nadel und der Abnahme des Verschlusses 90 vom Röhrchen innerhalb der Schutzkappe 91 zu halten. Ein Arm 95 erstreckt sich über den Rand 2 des Röhrchens 1, um eine erste Dichtung zu bilden, und ein unterer Abschnitt des Dichtungselements 92 bildet eine zweite Dichtung mit der Innenfläche der Wand 3 des Röhrchens 1.
Der Verschluß 100 in Fig. 10 ist dem Verschluß 90 ähnlich, aber das Dichtungselement 102 wird an der Schutzkappe 101 durch einen längslaufenden Bund 103 befestigt, der sich an der Außenseite einer Vertiefung 109 befindet. Der längslaufende Bund 103 auf der Schutzkappe 101 ist mit dem Dichtungselement 102 durch eine erweiterte Lippe 104 an der Basis des längslaufenden Bundes 103 innerhalb des Dichtungselements 102 gesichert. Außerdem wird eine Vielzahl von Vorsprüngen 106 dazu genutzt, das Dichtungselement 102 an der Schutzkappe 101 zu befestigen, und ein als Gassperre wirkendes Element 107 reicht über die Oberseite des Verschlusses 100, um einen Gassperren-Schutz zu bilden und die Vertiefung 109 für die Körperflüssigkeit vor einer Kontamination durch den Finger eines Anwenders zu schützen.
Die Verschlüsse 90 und 100 haben beide am Boden der jeweiligen Vertiefungen 99 und 109 eine konvexe Form, um Körperflüssigkeit aufzufangen, die in der Vertiefung bleibt, wenn aus dem jeweiligen Dichtungselement die Nadel herausgezogen wird. Wie oben ausgeführt worden ist, ist dieses Merkmal deshalb wichtig, weil es die Möglichkeit der Kontamination eines Instruments zur Probennahme von Körperflüssigkeit, das zur Entnahme der Körperflüssigkeit aus dem Röhrchen 1 benutzt wird, verringert. Außerdem sind, da mit einer Vielzahl von Nasen 96 und 106 gearbeitet wird, um das jeweilige Dichtungselement innerhalb der Schutzkappe zu halten, die inneren Belastungen auf das Dichtungselement wesentlich kleiner als diejenigen, die durch eine Preßpassung hervorgerufen werden, wodurch sich die für das Durchstechen der Nadel erforderliche Kraft verringert.
Fig. 11 ist ein Querschnitt eines alternativen Ausführungsbeispiels eines Verschlusses 110 nach der vorliegenden Erfindung, der eine Schutzkappe 111 und ein Dichtungselement 112 einschließt. Das Dichtungselement 112 hat einen konvexen Abschnitt 118a, der Körperflüssigkeit weg von der Mitte des Dichtungselements 112 hin zu einem Auffangelement 113 für Körperflüssigkeit leitet, das den konvexen Abschnitt 118a umschließt. Das Dichtungselement 112 schließt auch einen unteren Flansch 114 ein, der in Kombination mit einem oberen Abschnitt 118 das Dichtungselement 112 fest innerhalb der Schutzkappe 111 hält. Ein als Gassperre wirkendes Element 117, das aus einem laminierten Metall- oder Harzfilm besteht, wird über den Boden des unteren Flanschs 114 geklebt, um ein besseres Halten des Vakuums im Röhrchen 1 zu erreichen. Der Verschluß 110 schließt auch einen Nockenstößel-Ring 116 ein, der mit einem Nockenring 4 ineinandergreift, der von der Seite des Röhrchens 1 ausgeht, um die Abnahme des Verschlusses 110 vom Röhrchen 1 zu unterstützen, wenn der Verschluß 110 gedreht wird.
Fig. 12 und 13 beziehen sich auf ein alternatives Ausführungsbeispiel einer Kombination aus Stopfen und Schutzkappe 210 der vorliegenden Erfindung, die ein Mittel zur Sicherung der Halterung einschließt, das die Vorrichtung 200 sicher in einer Nadelhalterung 300 hält und ein Zurückrutschen verhindert, das durch eine zusammenschiebbare Nadelmanschette 302 in der Halterung 300 verursacht werden könnte.
Fig. 12 ist ein Querschnitt einer Vorrichtung 200, die ein alternatives Ausführungsbeispiel eines Verschlusses 210 einschließt, der einen Stopfen 212 und eine Schutzkappe 211 nach der vorliegenden Erfindung hat und der in der Befestigung an einem Vakuum-Blutabnahmeröhrchen 201 gezeigt wird. Der Stopfen 212 schließt einen oberen Flanschabschnitt 213 und einen unteren Flanschabschnitt 214 ein, die auf den gegenüberliegenden Seiten einer Mittelöffnung 220 in der Schutzkappe 211 angeordnet sind. Der obere Flanschabschnitt 213 schließt einen Wulst 217 ein, der über den Rand der Öffnung 220 hinaus reicht, um während des Eindringens der Nadel den Stopfen 212 innerhalb der Schutzkappe 211 zu halten, und er hat eine konvexe Fläche 219, die rückständige Körperflüssigkeit weg von der Mitte der Oberfläche 219 hin zum Wulst 217 leitet, um zu verhindern, daß sich Körperflüssigkeit dort sammelt, wo die Nadel den Stopfen 212 durchstochen hat, und um die Möglichkeit einer Kontamination der Sonde eines Instruments auf ein Minimum zu senken, das zum Ziehen der Körperflüssigkeit aus dem Röhrchen 201 benutzt wird. Der untere Flanschabschnitt 214 schließt eine Lippe 215 ein, die bis zu einer Innenwand 203 und über einen Rand 202 des Röhrchens 201 reicht, um eine Dichtung zwischen dem Stopfen 212 und dem Röhrchen 201 zu bilden. Über die Oberseite des Verschlusses 210 wird auch ein als Gassperre wirkendes Element 207 geklebt, um eine Dichtung für das verbesserte Halten des Vakuums im Röhrchen 201 zu bilden und den Stopfen 212 vor einer Kontamination durch die Finger eines Anwenders zu schützen.
Das Röhrchen 201 in Fig. 12 schließt eine Vielzahl von Nocken 204 ein, die von der Außenseite der Wand 203 ausgehen und so angeordnet sind, daß sie innerhalb der Basis der Schutzkappe 211 aufgenommen werden, und die Schutzkappe 211 schließt eine Vielzahl von Nockenstößeln 216 ein, die um deren Basis angeordnet sind. Die Nockenstößel 216 stehen mit den Nocken 204 auf dem Röhrchen 201 in Wechselwirkung, um das Abnehmen des Verschlusses 210 vom Röhrchen 201 zu erleichtern, wenn der Verschluß 210 auf dem Röhrchen 201 gedreht wird.
Die Schutzkappe 211 schließt auch eine Vielzahl von flexiblen Vorsprüngen 218 ein, die von der Basis der Schutzkappe 211 aus gehen und von der Wand 203 des Röhrchens 201 weg führen, wenn der Verschluß 210 auf das Röhrchen 201 aufgesetzt ist. Wenn jedoch die Vorrichtung 200 während der Blutabnahme innerhalb einer Nadelhalterung 300 angebracht ist, wie das in Fig. 13 gezeigt wird, werden die flexiblen Vorsprünge 218 durch die Kraft weg von einer Wand 304 der Halterung 300 nach innen zur Wand 203 des Röhrchens 201 hin gedrückt. Die Wechselwirkung zwischen den Vorsprüngen 218 und der Wand 304 hält die Vorrichtung 200 in der Nadelhalterung 300 und verhindert, daß die Vorrichtung 200 durch den Druck von einer zusammenschiebbaren Nadelmanschette 302 aus der Halterung 300 herausgeschoben wird, wie das unten beschrieben wird.
Die Nadelhalterung 300, die in Fig. 13 gezeigt wird, schließt grundsätzlich eine doppelendige Nadel 301 ein, wobei das eine Ende der Nadel 301 in das distale Ende 303 der Halterung 300 reicht und durch die zusammenschiebbare Nadelmanschette 302 bedeckt wird, die das Ende der Nadel 301 abdichtet, um zu verhindern, daß Körperflüssigkeit aus der Nadel 301 in die Halterung 300 fließt. Wenn die Vorrichtung 200 in die Halterung 300 eingesetzt wird, durchsticht die Nadel 301 das als Gassperre wirkende Element 207 und den Stopfen 212, um in das Röhrchen 201 einzudringen und es dem Vakuum innerhalb des Röhrchens 201 zu ermöglichen, durch die Nadel 301 Körperflüssigkeit von einem Patienten in das Röhrchen 201 zu ziehen. Wenn die Nadel 301 das Element 207 und den Stopfen 212 durchdringt, wird die Nadelmanschette 302 zum offenen Ende der Nadel 301 hin zusammengeschoben und bewirkt dann, daß Druck in der entgegengesetzten Richtung auf die Vorrichtung 200 ausgeübt wird. Die Wechselwirkung zwischen den Vorsprüngen 218 am Verschluß 210 und der Wand 304 der Halterung 300 aber hält die Vorrichtung 200 in Stellung und verhindert, daß die Vorrichtung 200 aus der Halterung 300 herausgeschoben wird. Wenn die Abnahme der Körperflüssigkeit mit der Vorrichtung 200 abgeschlossen ist, wird die Vorrichtung 200 wieder von der Halterung 300 abgenommen, und die Nadelmanschette 302 zieht sich wieder auseinander und dichtet das Ende der Nadel 301 ab, um zu verhindern, daß Körperflüssigkeit durch die Nadel 301 in die Halterung 300 fließt, bis eine andere Vorrichtung 200 in die Halterung 300 eingesetzt wird.
Alle die oben beschriebenen Verschlüsse werden nach dem Spritzguß-Ko- Verfahren hergestellt, bei dem das Dichtungselement und die Schutzkappe zusammen hergestellt werden. Die Schutzkappe wird aus einer härteren Plaste hergestellt als es das Material ist, das für das Dichtungselement eingesetzt wird, so daß das Dichtungselement das offene Ende des Röhrchens richtig abdichten und das Vakuum innerhalb des Röhrchens halten kann, aber weich genug ist, um von einer Nadel durchstochen zu werden. Beispielsweise werden das Dichtungselement oder der Stopfen aus einem thermoplastischen elastomeren Material hergestellt. Aber diese Produktionsverfahren und Materialien werden natürlich nur als Beispiele gegeben, während selbstverständlich auch andere Produktionsverfahren und Materialien zur Anwendung kommen können.
Es versteht sich von selbst, daß in den vorstehenden Ausführungen die oben gegebenen Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung nur als exemplarisch für verschiedene Merkmale stehen, die bei Verschlüssen angewendet werden können, die zum Abdichten von Vakuum-Abnahmeröhrchen für Körperflüssigkeit benutzt werden. Es können andere geeignete Veränderungen, Modifikationen und Kombinationen dieser Merkmale vorgenommen oder bei diesen Ausführungsbeispielen angewendet werden, solange sie im Rahmen der Ansprüche bleiben.

Claims

1. Verschluß zum Abdichten eines offenen Endes eines Abnahmeröhrchens für Körperflüssigkeiten, das folgende Komponenten aufweist:

eine Schutzkappe (11), die eine Vertiefung (19) mit einer Mittelöffnung (11a), die von einer Wand umschlossen wird, hat; und

ein Dichtungselement (12) zum Abdichten des Röhrchens, das einen oberen Flansch (13) hat, der in der Mittelöffnung aufgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Flansch eine konvexe Oberfläche hat, welche die rückständige Körperflüssigkeit von der konvexen Oberfläche des oberen Flanschs hin zu der Wand der Vertiefung lenkt.

2. Verschluß nach Anspruch 1, bei dem der obere Flansch außerdem ein Auffangelement für Körperflüssigkeit zwischen der Wand und der konvexen Oberfläche umfaßt, das die Körperflüssigkeit aufnimmt, die von der konvexen Oberfläche hin zu der Wand gelenkt wird.

3. Verschluß nach Anspruch 1, bei dem die Schutzkappe außerdem einen äußeren Rand aufweist, der eine Vielzahl von Vorsprüngen hat, die von einer Innenfläche des äußeren Randes in die Schutzkappe vorstehen, wobei die Vorsprünge an dem äußeren Rand so angeordnet sind, daß sie mit einem Feststellring an einer Außenwand des Röhrchens ineinandergreifen, um den Verschluß fest auf dem Röhrchen zu halten und das Vakuum in dem Röhrchen zu erhalten.

4. Verschluß nach Anspruch 3, bei dem die Schutzkappe außerdem eine Vielzahl von Nockenstößeln aufweist, die um den äußeren Rand angeordnet sind, um mit einer Vielzahl von Nocken auf der Außenwand des Röhrchens in Wechselwirkung zu treten, um das Entriegeln der Vorsprünge und das Abnehmen des Verschlusses von dem Röhrchen zu erleichtern.

5. Verschluß nach Anspruch 4, bei dem die Vielzahl von Nocken auf der Außenwand des Röhrchens in einem Ring auf der Außenwand angeordnet ist, wobei der Ring einen Hohlraum zur Aufnahme von Körperflüssigkeit hat.

6. Verschluß nach Anspruch 1, der außerdem ein als Gassperre wirkendes Element aufweist, das mit der Schutzkappe verbunden ist, um das Halten des Vakuums im Röhrchen zu verbessern und die Vertiefung vor Kontamination zu schützen.

7. Verschluß nach Anspruch 1, der außerdem ein als Gassperre wirkendes Element aufweist, das mit dem Dichtungselement verbunden ist, um das Halten des Vakuums im Röhrchen zu verbessern.

8. Verschluß nach Anspruch 1, der außerdem einen Schaft aufweist, der in die Vertiefung in dem Verschluß hineinreicht, um das Abnehmen des Verschlusses vom Röhrchen zu erleichtern, wenn ein Anwender Druck auf den Schaft ausübt, um das Dichtungselement vom Röhrchen zu entfernen.

9. Verschluß nach Anspruch 1, bei dem das Dichtungselement außerdem einen unteren Flansch mit einer Lippe aufweist, die mit der Innenwand und einem Rand am oberen Ende des Röhrchens eine erste Dichtung bilden, um die Stärke des Dichtungselements zu verringern und die Kraft zu senken, die notwendig ist, um mit der Nadel das Dichtungselement zu durchstechen.

10. Verschluß nach Anspruch 9, bei dem das Dichtungselement außerdem eine senkrechte Weiterführung aufweist, die von der Lippe ausgeht, um eine zweite Dichtung mit einer Außenwand des Röhrchens zu bilden.