DE629163C - Ventil fuer Hohlkoerper mit durch Knicken verschliessbarem nachgiebigem Ventilschlauch - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Ventil für Hohlkörper mit durch Knicken verschließbarem nachgiebigem Ventilschlauch. Derartige Ventile sind an sich bereits, bekannt. Bei den bekannten Ausführungen erfolgt das Verschließen des Ventilschlauches entweder durch einmaliges oder mehrmaliges Knicken des Schlauches mit der Hand an jeweils verschiedenen Stellen oder auch in der Weise, daß der Ventilschlauch über, einen Steg einer den Schlauch umgebenden Metallhülse und anschließend noch ein weiteres Mal in sich geknickt wird.

Von den bekannten Ausführungen unterscheidet sich das neue Ventil erfindungsgemäß dadurch, daß der Ventilschlauch zwischen der Einlaßöffnung und den Durchtrittsöffnungen zu dem Hohlkörperinnern eine Querschnittsänderung aufweist, so daß die Knickung des Schlauches bei axialem Eindrücken des Schlauches in den Hohlkörper an stets der gleichen Stelle erfolgt. Hierdurch wird insbesondere der Vorteil erzielt, daß die Handhabung des Ventils beim Verschließen des Ventilschlauches gegenüber den bekannten Ausführungen wesentlich vereinfacht und erleichtert wird. Denn es ist zum Verschluß des Ventils lediglich erforderlich, den Ventilschlauch axial in den Hohlkörper einzudrücken, wodurch infolge der erfmdungsgemäß vorgesehenen Querschnittsänderung zwischen der Einlaßöffnung und der oder den Durchtrittsöffnungen zum Behälterinnern der Ventilschlaueh zwangsläufig an stets der gleichen Stelle geknickt und abgesperrt wird, ohne erst die Knickung durch besondere Handgriffe oder Hilfsmittel herbeiführen zu müssen.

Bei Anordnung des Ventilschlauches auf der dem Hohlkörperinnern zugekehrten Seite einer Membran, Manschette o. dgl. ist der Ventilschlauch gegebenenfalls mittels eines an ihm befestigten Stempels einwärts und auswärts bewegbar, der am Grunde in das Innere des VentÜschlauches führende Öffnungen aufweist. Der Ventilschlauch kann ferner in an sich bekannter Weise in einer Vertiefung des Behälters angeordnet und in der Nähe des Bodens mit Öffnungen zumal dann versehen sein, wenn das Ventil an Flüssigkeitsbehältern vorgesehen wird.

Auf der Zeichnung ist die Erfindung an Ausführungsbeispielen veranschaulicht.

Fig. ι zeigt im Schnitt eine Ausführungsform des Ventils, wie es für Gummikissen oder -blasen geeignet ist. Das Ventil befindet

sich hier in der zum Aufblasen bzw. zum Herauslassen der Luft ' geeigneten offenen Stellung.

Fig. 2 stellt- das -Ventil allein in geöffneter Stellung in Ansicht dar.

Fig. 3 ist ein der Fig. ι entsprechender Querschnitt durch das gleiche Ventil in geschlossener Stellung bei gefüllter Blase.

Fig. 4 zeigt eine Außenansicht des geschlossenen Ventils allein.

Fig. 5 ist ein Querschnitt durch eine besonders für Rettungsgürtel oder Wasserflaschen geeignete Ausführungsform des Ventils.

Fig. 6 ist ein Querschnitt durch ein Ventil, welches besonders zum Einsetzen in die Öffnungsmündung von Behältern geeignet ist.

Fig. 7 stellt einen Längsquerschnitt durch eine andere Ausführungsform des Ventils, insbesondere für Wärmflaschen, dar.

Fig. 8 ist ein entsprechender Querschnitt durch die in einer anderen Stellung befindlichen Teile der gleichen Ventilvorrichtung. Fig. 9 zeigt eine weitere Änderung in der Ausführung des Ventils und seiner Teile in geschlossener Stellung.

Fig. 10 ist ein Querschnitt durch die gleiche Vorrichtung bei geöffnetem Ventil.

Fig. 11 und 12 zeigen Querschnitte durch eine weitere Ausführungsform des Ventils in ' geöffneter und geschlossener Stellung.

Das Ventil weist ein Rohrstück 1 auf, wel_: dies aus Gummi oder auch aus starrem Material bestehen kann und durch eine Gummimanschette 3 'biegsam beweglich mit dem Körper 2 eines Balles, Kissens o. dgl. verbunden ist. Bei den in den Fig. 1 bis 5 gezeichneten Ausführungen bildet das Ventil eine von der Blase oder dem Ball 2 getrennt hergestellte Einheit und ist 'mit letzteren zusammenvulkanisiert. In diesem Falle ist die Manschette 3 balgartig mittels der Falte 4 mit einem äußeren Ringteil 5 verbunden, der einen Flansch 6 zum Anvulkanisieren an die Blase 2 aufweist.

An dem äußeren Ringteil S sitzt ein Zapfen 7, auf dem das Ende 8 eines aus Gummi bestehenden Verlängerungsschlauches 9 des Mundrohres 1 befestigt ist. Das entgegengesetzte Ende 10 dieses Gummiscnlauch.es 9 ist entweder mit dem Mundrohr I verbunden, oder es bildet mit diesem Rohr ein Stück.

Der Verlängerungsschlauch 9 weist "an der Stelle 11 eine Querschnittsänderung auf, die vorzugsweise durch eine an dieser Stelle in dem Schlauch vorgesehene Nut gebildet wird.

Umgekehrt kann diese Querschnittsänderung auch dadurch bewirkt werden, daß der Schlauch an zwei benachbarten Stellen ver-

So stärkt ist. .Durch diese Mittel wird auf dem einen inneren Halbumfang des Schlauches ein von-einer Ausnehmung gebildeter Sitz für den auf dem gegenüberliegenden Halbumfang eingeknickten Schlauchteil gewonnen.

Zwischen der Querschnittsänderung bei 11 und der Befestigungss.telle 7 sind Öffnungen 12 im Schlauch vorgesehen, so daß nach dem Aufblasen des Balles, Kissens o. dgl. in der Stellung der Teile gemäß Fig. 1 und 2 das Mundrohr 1 in die in Fig. 3 und 4 gezeichnete Stellung geschoben werden kann, in welcher der Schlauch 9 eingeknickt und in sich selbst zusammengefaltet ist, so daß er an der Falte 11 einen druckfesten Abschluß bildet.

Falls gewünscht, kann der Schlauch 9 eine weitere Querschnittsänderung aufweisen, beispielsweise durch Schwächung des Schlauches bei 13, also an einer Stelle zwischen den Öffnungen 12 und der Befestigung an dem Zapfen 7, so daß eine zweite Knickungsstelle an dem Schlauch für diejenige Stellung gewonnen ist, in welcher die Teile sich gemäß Fig. 1 und 2 beim Aufblasen oder Herauslassen der Luft aus dem Ball oder Kissen befinden.

An der Außenseite oder an der Innenfläche der Manschette 3 können Verstärkungsrippen 14 angeordnet sein. .

Es ist ersichtlich, daß auf diese Weise ein' sehr einfaches Ventil erhalten wird, durch welches ein Ball aufgeblasen oder ein Behälter gefüllt werden kann, nachdem das Rohr 1 herausgezogen worden ist, und daß der Behälter dann in aufgeblasenem oder gefülltem Zustand erhalten werden kann, indem einfach das Rohr 1 in die in Fig. 3 gezeichnete Stellung geschoben wird, in welcher das Ventil einen sicheren Abschluß gewährleistet, der um so dichter ist, je höher der innere Druck steigt. Dabei ist an dem Gegenstand kein nennenswert vorragender Teil bei geschlossener Stellung des Ventils vorhanden.

Das Mundrohr 1 kann nach außen erweitert sein, um ein Mundstück zum Aufblasen zu bilden oder das Eingießen von Flüssigkeit zu erleichtern, wie dies bei 16 in Fig. 5 dargestellt ist.

Statt den Ventilkörper bzw. dessen Gehäuseteil mit dem Behälter zu verbinden, so daß -es einen Teil desselben bildet, kann das Ventil auch mit einem in Fig. 6 dargestellten "o konischen Stopfen 15 ausgestattet sein, so daß es in die Mündungsöffnung einer Flasche, eines Kruges oder sonstigen Behälters eingesetzt werden kann.

Bei der in Fig. 7 dargestellten Ausführung besteht das Ventil aus einem Gummirohr 17, das mittels einer Membran bzw. Manschette an einem Ring 19 befestigt ist, der seinerseits in gewissen Fällen mit dem Behälter ein Stück bilden kann. Bei der gezeichneten Ausführung ist der Ring 19 mit Nuten versehen, nämlich mit einer inneren Nut, welche den

steifen Gummiring 20 aufnimmt, und mit einer äußeren Nut, in welche eine Wulst 21 des Halses der Wärmflasche 22 eingreift. Diese Wulst 21 wird in der äußeren Nut des Ringes 19 durch einen Metallring 23 festgehalten, welcher über das offene Ende 24 der Wärmflasche unter Spannung gestreift ist.

Das Schlauchende 25 des Gummirohres 17 ist an einem Zapfen 26 des Ringes 19 befestigt und weist eine durch Schwächung des Querschnittes gewonnene Knickungsstelle 27 auf. Zwischen dieser Stelle und der Befestigung 26 an dem Ring 19 sind öffnungen 28 in dem Schlauch vorgesehen.

Weitere Öffnungen 29 des Ventilrohres 17 liegen auf der entgegengesetzten Seite der Manschette 18, so daß bei der in Fig. 8 gezeichneten Stellung der Teile die in die trichterförmige Öffnung des Flaschenhalses 24 gegossene Flüssigkeit durch die öffnungen 29 in das Rohr 17 eindringt und aus diesem durch die Öffnungen 28 in die Flasche läuft.

Zur Erleichterung der Füllung kann ein

Entlüftungsrohr 30 vorgesehen sein, welches

^a5 bei durch Einschieben des Stempels 31 geschlossenem Ventil ebenfalls zusammengefaltet und dadurch geschlossen ist.

Bei der in Fig. 9 und 10 gezeichneten Ausführung wird der zum Herausziehen des Ventilschlauches bzw. zum Einschieben desselben dienende Stempel von einem das Schlauchende 32 verschließenden Bolzen 33 gebildet, in welchem das Mündungsende 34 des Entlüftungsrohres 35 gelagert ist.

Bei der in Fig. 11 und 12 gezeigten Ausführungsform ist der Ventilschlauch außerhalb des Behälters angeordnet und besteht aus einem stengeiförmigen Rohr 36 mit öffnungen 37 und einer Knickungsstelle 38 zwischen den öffnungen 37 und der Befestigungsstelle des Rohres am Behälterkörper 39. Wie aus Fig. 11 ersichtlich, kann bei dieser Anordnung Flüssigkeit durch die öffnungen 37 in den Behälter gefüllt werden, worauf das Ventilrohr gemäß der Knickungslinie 38 in sich zusammengefaltet werden kann. Erforderlichenfalls kann, wie an sich bekannt, noch eine zweite Knickungsstelle 40 vorgesehen

Claims (3)

1. Patentansprüche:

   ι. Ventil für Hohlkörper mit durch Knicken verschließbarem nachgiebigem Ventilschlauch, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilschlauch zwischen der Einlaßöffnung und der oder den Durchtrittsöffnungen zum Hohlkörperinnern eine Querschnittsänderung aufweist, so daß die Knickung des Schlauches bei axialem Eindrücken des Schlauches in den Hohlkörper an stets der gleichen Stelle erfolgt.
2. 2. Ventil nach Anspruch 1, bei welchem der Ventilschlauch auf der dem Hohlkörperinnern zugekehrten Seite einer Membran, Manschette o. dgl. angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilschlauch mittels eines an ihm befestigten Stempels einwärts und auswärts bewegbar ist, der am Grunde in das Innere des Ventilschlauches führende Öffnungen aufweist.
3. 3. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein vorzugsweise entsprechend dem Ventilschlauch ausgebildeter und mit dem Ventilschlauch gemeinsam knickbarer Entlüftungsschlauch vorgesehen ist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen