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Gebiet der Erfindung:
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Die
vorliegende Erfindung betrifft eine Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung
und eine Tür,
die selbige aufweist. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung
eine Sicherheitsbremsvorrichtung zur Benutzung mit einer Kabel betriebenen
Tür, wie
Garagentüren
und ähnlichen.
Und zwar wird sie benutzt, um die Garagentür in Position zu halten, im
Falle eines Zerreißens
eines der Kabel oder im Falle einer Fehlfunktion eines der Elemente,
die die Kabel halten, was sich durch einen Spannungsverlust in dem
Kabel(n) bemerkbar macht. Die Vorrichtung stellt sicher, daß die Garagentür nicht
den ganzen Weg runterfällt, und
keine Schäden
von Sachen oder sogar Personenverletzungen der Benutzer von solchen
Türen verursacht.
Weiterhin ist die Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung so ausgedacht,
daß sie
nicht von der Tür entfernt
werden kann, wenn noch eine Spannung in dem Kabel, mit dem sie zusammenarbeitet,
vorhanden ist.
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Hintergrund der Erfindung:
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Kabelbetriebene
Türen,
wie Garagentüren, sind
im Stand der Technik wohlbekannt. Eine Garagentür ist gewöhnlich mit einem obenliegenden
Ausgleichsmechanismus verbunden, der eine Ausgleichskraft bereitstellt,
um die Kraft zu verringern, die benötigt wird, um die Tür zu öffnen und
sie ermöglicht
ebenfalls ihre Schließung.
Eine herkömmliche Garagentür ist typischerweise
mit dem Ausgleichsmechanismus mittels zweier Kabel verbunden, eines rechts
und eines links. Die Kabel werden gewöhnlicherweise aus Stahl hergestellt.
Das untere freie Ende jedes Kabels ist gewöhnlicherweise an der unteren
Seite der Tür
befestigt.
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Es
ist ebenso im Stand der Technik bekannt, daß eine Garagentür ein geeignetes
Ausgleichssystem benötigt,
so daß sie
leicht geöffnet
und geschlossen werden kann. Die ausgleichende Kraft wird im allgemeinen
durch den Verbrauch von entweder einem oder mehreren Torsionsfedern
erreicht. Jede Torsionsfeder ist im allgemeinen mit zwei Zapfen
verbunden, einem ersten, der der "Aufwickelzapfen" an einem Ende der Feder ist, und einem
zweiten, der der "Feste
Zapfen" an dem anderen
Ende der Feder ist. Der Aufwickelzapfen wird im allgemeinen wiederum an
dem Schaft befestigt, während
der feste Zapfen im allgemeinen an einer festen Struktur befestigt
wird, wie einer Trageplatte, die beispielsweise an einer Wand befestigt
ist. Um die Kraft auf die Tür
zu übertragen,
sind im allgemeinen zwei Trommeln auf dem Schaft des Ausgleichssystems,
auf dem Kabel installiert sind. Die Enden dieser Kabel sind im allgemeinen
an unteren Halteklammern befestigt, eine auf jeder Seite (links
und rechts) der Tür,
typischerweise an dem letzten Paneel, zum Beispiel einer zusammengesetzten
Tür.
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Ebenso
ist im Stand der Technik bekannt, daß gelegentlich, aus dem einen
oder anderen Grund, eines der Kabel bricht oder eines der Elemente,
das solche Kabel hält,
eine Fehlfunktion aufweist, was dazu führt, daß die Garagentür den ganzen
Weg nach unten fällt,
was starke Schäden
an Sachen verursacht, oder sogar ernste Personenverletzungen der
Benutzer der Türen
verursacht. Es wurden viele Versuche unternommen, Sicherheitsvorrichtungen hervorzubringen,
die im Falle einer Fehlfunktion eines Kabels oder eines Elements,
das selbiges hält, benutzt
werden.
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Im
Stand der Technik sind folgende US-Patente und ausländische
Patentanmeldungen, welche verschiedene Kabel-Fehlfunktionsvorrichtungen
für Garagentüren und ähnliches
beschreiben:
US
6,279,268 B1 ;
US
6,189,266 B1 ;
US 6,042,158 ;
US 5,704,166 ;
US 5,291,686 ;
US 4,956,938 ;
US 4,604,828 ;
US 4,385,471 ;
US 2,185,828 ;
EP 721 043 A1 ;
EP 678 641 A1 ;
EP 172 351 A1 ;
EP 149 692 A1 ;
DE 38 00 789 A1 ;
DE 37 10 237 A1 ;
und
FR 2758157 A1 .
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Eine
Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs
ist aus DE-A-2 735 123 bekannt.
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Allerdings
ist bekannt, daß einige
der Vorrichtungen, die in den oben genannten Dokumenten gelehrt
werden, ziemlich unhandlich sind; unzuverlässig; schwer zu installieren,
zu benutzen und/oder zu unterhalten; teuer herzustellen und/oder
zusammenzubauen; und im allgemeinen keine optimale Sicherheit bereitstellen
und Effizienz des Anhaltens einer Abwärtsbewegung einer Kabel betriebenen
Tür, wie
einer Garagentür
und ähnlichem,
im Falle einer Fehlfunktion eines der Kabel, welche so eine kabelbetriebene
Tür halten,
oder Falle einer Fehlfunktion eines der Elemente, die die Kabel
halten. Ferner sind die meisten Vorrichtungen, die in den oben genannten
Dokumenten gelehrt werden, nicht mit zusätzlichen Sicherheitsmerkmalen
ausgerüstet,
die ausgestaltet sind, einen Benutzer davon abzuhalten, mit der
Vorrichtung herum zu hantieren oder von der Tür zu entfernen, solange eine
Spannung in dem Kabel vorhanden ist, und folglich den Benutzer davon
abzuhalten, ernsthaft verletzt zu werden als Folge einer wesentlichen
Spannung, die noch in dem Kabel vorhanden ist.
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Daher
ist im Lichte des oben diskutierten, ein Bedarf an einer verbesserten
Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung vorhanden, die in der Lage ist, einige
der vorher genannten Probleme im Stand der Technik zu überwinden.
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Zusammenfassung
der Erfindung
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Aufgabe
der vorliegenden Erfindung ist es, eine Kabelfehlfunktionsvorrichtung
bereitzustellen, welche aufgrund ihrer Ausgestaltung und Bestandteile
einige der oben genannten Bedürfnisse
erfüllt,
und welche deshalb eine Verbesserung gegenüber anderen, im Stand der Technik
bekannten, Kabel-Fehlfunktionsvorrichtungen darstellt.
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In Übereinstimmung
mit der vorliegenden Erfindung wird die oben genannte Aufgabe erfüllt mit
einer Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung für eine kabelbetriebene Tür, die durch
ein gespanntes Kabel betrieben wird, wobei die kabelbetriebene Tür eine entlang einer
festen Struktur geführte
Bewegung aufweist, die feste Struktur einen inneren Bereich und
einen äußeren Bereich
aufweist, die Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung an die kabelbetriebene
Tür anbringbar
ist und für
das Zusammenarbeiten mit dem gespannten Kabel eingerechnet ist,
um die kabelbetriebene Tür bezüglich der
festen Struktur für
den Fall des Spannungsverlusts des Kabels festzuhalten, wobei die Kabelfehlfunktionsvorrichtung
umfaßt:
eine
Haltekammer, die an einem unteren Bereich der kabelbetriebenen Tür anbringbar
ist, wobei die Halteklammer umfaßt:
wenigstens ein Loch
zum jeweiligen Aufnehmen einer entsprechenden Befestigung zum sicheren
Anbringen der Halteklammer an der kabelbetriebenen Tür;
einen
Verbindungspunkt, mit dem ein Ende des gespannten Kabels verbunden
ist; und
ersten und zweiten Haltearm;
eine Führungsanordnung,
die wirkend an der Halteklammer angebracht ist, um die Bewegung
der kabelbetriebenen Tür
entlang der festen Struktur zu führen,
wobei die Führungsanordnung
entlang des inneren Bereichs der festen Struktur entlang läuft und eine
Rolle umfaßt,
die an einer Achse angebracht ist, wobei die Achse an dem ersten
und zweiten Haltearm der Halteklammer angebracht ist;
eine
Bremsanordnung, die wirkend an der Halteklammer angebracht ist,
wobei die Bremsanordnung betreibbar zwischen einer Ruheposition
ist, in der es der Führungsanordnung
möglich
ist, die kabelbetriebene Tür
entlang der festen Struktur zu führen,
und einer Betriebsposition, die durch einen vorgegebenen Spannungsverlust
ausgelöst
wird, der in dem gespannten Kabel ermittelt wird, in der die Bremsanordnung
in einem Bereich der festen Struktur eingreift, um die Bewegung
der kabelbetriebenen Tür
bezüglich
der festen Struktur zu bremsen; und
einen Sicherheitsarm, der
wirkend mit der Bremsanordnung verbunden ist und mit dem gespannten
Kabel zusammenarbeitet, um den vorgegebenen Spannungsverlust zu
ermitteln, wobei der Sicherheitsarm betreibbar zwischen einer Sicherheitskonfiguration ist,
in der er über
wenigstens einer Befestigung des wenigstens einen Loches der Halteklammer
angeordnet ist, solange die vorgegebene Spannung in dem gespannten
Kabel vorhanden ist, um einen Benutzer daran zu hindern, die Halteklammer
von der kabelbetriebenen Tür
zu entfernen, und einer zurückgezogenen
Konfiguration, in der der Sicherheitsarm von der wenigstens einen
Befestigung entfernt angeordnet ist, wenn die vorgegebene Spannung
in dem Kabel nicht mehr vorhanden ist, wodurch es dem Benutzer ermöglicht wird,
die wenigstens eine Befestigung zu erreichen;
wobei die Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung
dadurch gekennzeichnet ist, daß die
Bremsanordnung eine Bremsplatte umfaßt, die drehbar an der Achse
zwischen dem zweiten Haltearm und der Rolle angebracht ist und starr
mit dem Sicherheitsarm verbunden ist, wobei die Bremsplatte so geformt
und dimensioniert ist, daß sie
an dem inneren Bereich der festen Struktur entlang läuft, wenn
die Bremsanordnung sich in der Ruheposition befindet, und daß sie in
einen Bereich der festen Struktur eingreift, wenn die Bremsanordnung
in eine Betriebsposition ausgelöst wurde,
um die kabelbetriebene Tür
bezüglich
der festen Struktur festzuhalten.
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Es
wird ebenfalls eine kabelbetriebene Tür bereitgestellt, die durch
ein gespanntes Kabel betrieben wird, wobei die kabelbetriebene Tür eine Bewegung
aufweist, die entlang einer festen Struktur geführt wird, wobei die feste Struktur
einen inneren Bereich und einen äußeren Bereich
aufweist, wobei die kabelbetriebene Tür eine Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung
aufweist, die mit dem gespannten Kabel zusammenarbeitet, um die
kabelbetriebene Tür
bezüglich
der festen Struktur für
den Fall des Spannungsverlustes des Kabels festzuhalten, wobei die
Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung umfaßt:
eine Halteklammer,
die an einem unteren Bereich der kabelbetriebenen Tür anbringbar
ist, wobei die Halteklammer umfaßt:
wenigstens ein Loch
zum jeweiligen Aufnehmen einer entsprechenden Befestigung zum sicheren
Anbringen der Halteklammer an der kabelbetriebenen Tür;
einen
Verbindungspunkt, mit dem ein Ende des gespannten Kabels verbunden
ist; und
ersten und zweiten Haltearm;
eine Führungsanordnung,
die wirkend an der Halteklammer angebracht ist, um die Bewegung
der kabelbetriebenen Tür
entlang der festen Struktur zu führen,
wobei die Führungsanordnung
entlang des inneren Bereichs der festen Struktur entlang läuft und eine
Rolle umfaßt,
die an einer Achse angebracht ist, wobei die Achse an dem ersten
und zweiten Haltearm der Halteklammer angebracht ist;
eine
Bremsanordnung, die wirkend an der Halteklammer angebracht ist,
wobei die Bremsanordnung betreibbar zwischen einer Ruheposition
ist, in der es der Führungsanordnung
möglich
ist, die kabelbetriebene Tür
entlang der festen Struktur zu führen,
und einer Betriebsposition, die durch einen vorgegebenen Spannungsverlust
ausgelöst
wird, der in dem gespannten Kabel ermittelt wird, in der die Bremsanordnung
in einem Bereich der festen Struktur eingreift, um die Bewegung
der kabelbetriebenen Tür
bezüglich
der festen Struktur zu bremsen; und
einen Sicherheitsarm, der
wirkend mit der Bremsanordnung verbunden ist und mit dem gespannten
Kabel zusammenarbeitet, um den vorgegebenen Spannungsverlust zu
ermitteln, wobei der Sicherheitsarm betreibbar zwischen einer Sicherheitskonfiguration ist,
in der er über
wenigstens eine Befestigung des wenigstens einen Loches der Halteklammer
angeordnet ist, solange die vorgege bene Spannung in dem gespannten
Kabel vorhanden ist, um einen Benutzer daran zu hindern, die Halteklammer
von der kabelbetriebenen Tür
zu entfernen, und einer zurückgezogenen
Konfiguration, in der der Sicherheitsarm von der wenigstens einen
Befestigung entfernt angeordnet ist, wenn die vorgegebene Spannung
in dem Kabel nicht mehr vorhanden ist, wodurch es dem Benutzer ermöglicht wird,
die wenigstens eine Befestigung zu erreichen;
wobei die kabelbetriebene
Tür dadurch
gekennzeichnet ist, daß die
Bremsanordnung eine Bremsplatte umfaßt, die drehbar an der Achse
zwischen dem zweiten Haltearm und der Rolle angebracht und starr mit
dem Sicherheitsarm verbunden ist, wobei die Bremsplatte so geformt
und dimensioniert ist, daß sie an
dem inneren Bereich der festen Struktur entlang läuft, wenn
die Bremsanordnung sich in der Ruheposition befindet, und daß sie in
einen Bereich der festen Struktur eingreift, wenn die Bremsanordnung
in eine Betriebsposition ausgelöst
wurde, um die kabelbetriebene Tür
bezüglich
der festen Struktur festzuhalten.
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Die
Aspekte, Vorteile und andere Merkmale der vorliegenden Erfindung
werden ersichtlicher durch Lesen der folgenden, nicht-einschränkenden Beschreibung
eines bevorzugten Ausführungsbeispiels
der selbigen, die zum Zwecke der Erläuterung nur unter Bezugnahme
auf die beigefügte
Zeichnung angegeben ist.
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Kurzbeschreibung der Zeichnung:
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1 ist
eine fragmentarische Ansicht einer kabelbetriebenen Tür, ausgestattet
mit einer Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung in Übereinstimmung mit einem bevorzugten
Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung, wobei die Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung
zusammenarbeitend mit einem gespannten Kabel und einer festen Struktur
gezeigt ist.
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2 ist
eine perspektivische Ansicht dessen, was in 1 gezeigt
ist.
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3 ist
eine perspektivische Ansicht der Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung,
des gespannten Kabels und der festen Struktur, die in 2 gezeigt sind.
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4 ist
eine untere Draufsicht dessen, was in 3 gezeigt
ist.
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5 ist
eine Seitenaufrißansicht
dessen, was in 3 gezeigt ist.
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6 ist
eine Vorderdraufansicht dessen, was in 5 gezeigt
ist, wobei das Gehäuse
der Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung im explosionsartigen Verhältnis dazu
gezeigt ist.
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7 ist
eine Explosionsansicht der in 3 gezeigten
Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung.
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8 ist
eine perspektivische Ansicht einer Kabelfehlfunktionsvorrichtung
in Übereinstimmung mit
einem anderen bevorzugten Ausführungsbeispiel der
vorliegenden Erfindung, wobei die Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung
zusammenarbeitend mit einem gespannten Kabel gezeigt ist.
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9 ist
eine untere Draufsicht dessen, was in 8 gezeigt
ist.
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10 ist
eine vordere Draufsicht dessen, was in 8 gezeigt
ist, wobei das Gehäuse
der Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung in einem explosionsartigen Verhältnis dazu
gezeigt ist.
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Ausführliche Beschreibung eines
bevorzugten Ausführungsbeispiels
der Erfindung:
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In
der folgenden Beschreibung, beziehen sich dieselben Bezugszeichen
auf ähnliche
Elemente. Die in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiele werden bevorzugt.
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Ferner,
obwohl die vorliegende Erfindung in erster Linie zur Benutzung mit
einer kabelbetriebenen Tür
ausgestaltet wurde, wie beispielsweise einer Garagentür, kann
sie mit anderen Arten von Türen und
Aufgaben und in anderen Gebieten benutzt werden, wie für den Fachmann
ersichtlich.
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Zudem
werden im Kontext der vorliegenden Erfindung die Ausdrücke "Antriebsmechanismus", "Steuermechanismus", "Ausgleichsmechanismus", und jede beliebigen
anderen äquivalenten
Ausdrücke,
die im Stand der Technik bekannt sind, austauschbar benutzt. Weiterhin
gilt das gleiche für
jede beliebige andere gegenseitig austauschbare Ausdrücke, wie
zum Beispiel "kabelbetriebene
Tür" und "Garagentür", "Sicherheitsarm" und "Hebelarm", genauso wie "Bremsen" und "Verlangsamen der
Fallrate", wie ebenso
offensichtlich für
den Fachmann.
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Allgemein
beschrieben ist die Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung 1 in Übereinstimmung
mit der vorliegenden Erfindung, wie sie in der beigefügten Zeichnung
gezeigt ist, eine Sicherheitsvorrichtung 1 zur Benutzung
mit einer kabelbetriebenen Tür 3,
wie einer Garagentür 3 und ähnlichem,
und sie wird benutzt, um die Garagentür 3 in einer Position
zu halten, für
den Fall einer Fehlfunktion in dem Ausgleichsmechanismus der kabelbetriebenen
Tür 3, wie
z.B. eines Bruchs eines der Kabel 5 oder einer Fehlfunktion
eines der Elemente, die die Kabel 5 halten, welche sich
im allgemeinen durch einen Spannungsverlust in den Kabeln 5,
die die kabelbetriebene Tür 3 betreiben,
bemerkbar macht. Die Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung 1 in Übereinstimmung mit
der vorliegenden Erfindung soll sicherstellen, daß die Garagentür 3 nicht
den ganzen Weg nach unten fällt
und folglich keinen wesentlichen Schaden an Sachen oder sogar ernsthaften
Personenschaden an Benutzern der Tür 3 verursacht.
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Allerdings,
in Übereinstimmung
mit der vorliegenden Erfindung, ist die Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung 1 für eine kabelbetriebene
Tür 3 gedacht,
die durch ein gespanntes Kabel 5 betrieben wird, wobei die
kabelbetriebene Tür 3 eine
geführte
Bewegung entlang einer festen Struktur 7 aufweist, wie
beispielsweise eine Führungsschiene,
die besser in den 1 bis 6 gezeigt
ist, wobei die feste Struktur 7 einen inneren Bereich 7a und
einen äußeren Bereich 7b aufweist.
Die Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung 1 ist
so gestaltet, daß sie
an der kabelbetriebenen Tür 3 anbringbar
ist, an einer darauf befindlichen geeigneten Stelle, und sie ist
zur Zusammenarbeit mit einem gespannten Kabel 5 eingerichtet,
um die kabelbetriebene Tür 3 bezüglich der
festen Struktur 7 im Falle eines Spannunsverlustes in dem
Kabel 5 festzuhalten, was einen typischen Fehler in dem
Ausgleichsmechanismus (nicht gezeigt) der Tür 3 darstellt, wie,
wie vorher erwähnt,
ein Bruch eines der Kabel 5, eine Fehlfunktion eines der
Elemente, die die Kabel 5 halten, des Ausgleichsmechanismus, und/oder
andere ähnliche
Situationen, wie sie für
den Fachmann offensichtlich sind.
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Wie
besser in 7 gezeigt, umfaßt die Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung 1 eine
Halteklammer 9, eine Führungsanordnung 11,
eine Bremsanordnung 13, und einen Sicherheitsarm 15.
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Wie
leicht unter Bezugnahme auf die 1 und 2 verstanden
werden kann, ist die Halteklammer 9 vorzugsweise an einem
unteren Bereich der kabelbetriebenen Tür 3 anbringbar, und
umfaßt wenigstens
ein Loch 17 zur Aufnahme jeweils einer entsprechenden Befestigung 19 zum
sicheren Anbringen der Halteklammer 9 an der kabelbetriebenen Tür 3,
und einen Verbindungspunkt 21, an dem ein Ende des gespannten
Kabels 5 angebracht ist.
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Wie
ebenfalls besser in den 6 bis 10 gezeigt
ist, umfaßt
die Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung 1 vorzugsweise ein Führungsmittel
zum Führen
des gespannten Kabels 5 um die Halte klammer 9 und
zu dem Verbindungspunkt 21 der selbigen. Vorzugsweise umfaßt das Führungsmittel
einen Block 23, der gleitend an dem Sicherheitsarm 15 angebracht
ist, wie in 7 besser gezeigt ist, und der vorzugsweise
mit wenigstens einem Einschnitt 25 ausgerüstet ist
zur Aufnahme und Führung
des gespannten Kabels 5 zu dem Verbindungspunkt 21 der Halteklammer 9,
wie in den 6 bis 10 besser gezeigt
ist.
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Vorzugsweise
umfaßt
das Führungsmittel auch
einen Führungskanal 27,
der entlang eines Seitenbereiches der Halteklammer 9 angeordnet
ist, wie besser in den 6 bis 10 gezeigt
ist, um das gespannte Kabel 5 auf dem wenigstens einen
Einschnitt 25 des Blocks 23, der an dem Sicherheitsarm 15 angebracht
ist, zu führen.
Vorzugsweise umfaßt die
Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung 1 auch eine Seitenplatte 29,
welche lösbar
an dem Seitenbereich der Halteklammer 9 verbindbar ist,
um darin den Führungskanal 27 zu
definieren, wie leicht aus 7 verständlich.
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Es
ist erwähnenswert,
daß das
Führungsmittel
eine einzelne Komponente sein kann oder verschiedene Komponenten
(z.B. Teil 28 ebenfalls) und einzeln zu der Halteklammer 9 sein
kann, wie in den beigefügten
Zeichnungen gezeigt ist, oder in der Halteklammer 9 integriert
sein kann, wie für
einen Fachmann offensichtlich ist.
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Wie
ebenfalls in 7 besser gezeigt ist, und leicht
unter Bezugnahme auf 1 bis 6 verstanden
werden kann, ist die Führungsanordnung 11 wirkend
an der Halteklammer 9 angebracht, zur Führung der Bewegung der kabelbetriebenen
Tür entlang
der festen Struktur 7, wobei die Führungsanordnung 11 vorzugsweise
entlang des inneren Bereiches 7a der festen Struktur 7 entlang
läuft,
wie in den 2 bis 4 besser
veranschaulicht ist.
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Wie
gezeigt und wie leicht aus der beigefügten Zeichnung verständlich ist,
ist die Bremsanordnung 13 der Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung 1 an
der Halteklammer 9 wirkend angebracht und kann zwischen
einer Ruheposition und einer Betriebsposition (nicht gezeigt) betrieben
werden. In der Ruheposition ist es der Führungsanordnung 11 möglich, die
kabelbetriebene Tür 3 entlang
der festen Struktur 7 zu führen, wie aus den 1 bis 6 leicht
verständlich, wobei
in der Betriebsposition, die ausgelöst wird durch einen vorgegebenen
Spannungsverlust, der in dem gespannten Kabel 5 durch ein
geeignetes Mittel erkannt wird, greift die Bremsanordnung 13 in
einen Bereich der festen Struktur 7 ein, um die Bewegung der
kabelbetriebenen Tür 3 bezüglich der
festen Struktur 7 in einer geeigneten Art und Weise zu
bremsen, wie im Stand der Technik bekannt ist und für den Fachmann
offensichtlich ist.
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Vorzugsweise
umfaßt
die Halteklammer 9 einen ersten und zweiten Haltearm 31, 33,
wie besser in 7 gezeigt, und das Führungsmittel
umfaßt
vorzugsweise eine Rolle 35, die um eine Achse 37 angebracht
ist, wobei die Achse 37 an dem ersten und zweiten Haltearm 31, 33 der
Halteklammer 9 angebracht ist, wie ebenfalls besser in 7 veranschaulicht
ist. Es ist erwähnenswert,
daß die
Rolle 35 drehbar um die Achse 37 angebracht werden
kann, und daß die
Achse 37 in die Halteklammer 9 integriert werden
kann, aber vorzugsweise, daß die
Achse 37 drehbar an dem Haltearm angebracht ist und die
Rolle 35 sicher um die Achse 37 angebracht ist
(z.B. durch Preßeinbau),
so daß,
wenn die Achse 37 rotiert, dies auch die Rolle 35 tut.
Allerdings, wie für
den Fachmann offensichtlich, können
andere Anordnungen zwischen der Achse 37, der Rolle 35,
und der Halteklammer 9, neben anderen Bestandteilen, hergestellt
werden, um der Rolle 35 zu ermöglichen, die kabelbetriebene
Tür 3 entlang
der festen Struktur 7 geeignet zu führen, ohne den Schutzbereich
der vorliegenden Erfindung zu verlassen.
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Wie
besser in 7 gezeigt, umfaßt die Bremsanordnung 13 vorzugsweise
eine Bremsplatte 39, welche vorzugsweise drehbar um die
Achse 37 angebracht ist, zwischen dem zweiten Haltearm 33 und
der Rolle 35, und vorzugsweise starr mit dem Sicherheitsarm 15 verbunden
ist, wie ebenfalls besser in 7 ge zeigt
ist. Die Bremsplatte 39 ist vorzugsweise zum Entlang-Laufen entlang des
inneren Bereiches 7a der festen Struktur 7 geformt
und dimensioniert, wenn die Bremsanordnung 13 in der Ruheposition
ist und ist weiterhin zum Eingreifen in einen Bereich der festen
Struktur 7 geformt und dimensioniert, wenn die Bremsanordnung 13 in
eine Betriebsposition ausgelöst
ist, um die kabelbetriebene Tür
bezüglich
der festen Struktur 7 festzuhalten, nämlich der Führungsschiene, in einer geeigneten
Art und Weise, wie sie im Stand der Technik bekannt ist und wie
sie dem Fachmann offensichtlich ist.
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Die
Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung 1 umfaßt einen Sicherheitsarm 15,
der wirkend mit der Bremsanordnung 13 verbunden ist und
mit dem gespannten Kabel 5 zusammenarbeitet, um den gegebenen Spannungsverlust
zu ermitteln, welcher eine entsprechende Fehlfunktion des Ausgleichsmechanismus der
Tür 3 darstellen
würde,
wie weiter oben ausgeführt.
Der Sicherheitsarm 15 kann zwischen einer Sicherheitskonfiguration
(in den Figuren gezeigt) betrieben werden, in der er wenigstens über einer
Befestigung 19 des wenigstens einen Loches 17 der Halteklammer 9 angeordnet
ist, solange eine vorgegebene Spannung in dem gespannten Kabel 5 herrscht,
um einen Benutzer daran zu hindern, die Halteklammer 9 von
der kabelbetriebenen Tür 3 zu entfernen.
Weiterhin kann der Sicherheitsarm 15 in einer zurückgezogenen
Konfiguration betrieben werden, in der der Sicherheitsarm 15 von
der wenigstens einen Befestigung 19 entfernt angeordnet
ist, wenn die vorgegebene Spannung in dem Kabel 5 nicht mehr
vorhanden ist (entweder wegen einer Fehlfunktion des Ausgleichsmechanismus
oder nachdem die Spannung sicher von dem Ausgleichsmechanismus entfernt
wurde), um dem Benutzer zu ermöglichen, an
der Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung 1 nur dann zu arbeiten,
wenn keine Spannung mehr vorhanden ist, und folglich den Benutzer
vor einer Verletzung zu bewahren, als Folge einer noch vorhandenen
Spannung in dem Kabel 5. Auf diese Weise, wie jetzt eher gewürdigt werden
kann, hält
die Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung 1 in Übereinstimmung
mit der vorliegenden Erfindung, aufgrund ihrer Ausgestaltung und
ihrer Bestandteile, nämlich
ihren Sicherheits arm 15, einen Benutzer davon ab, sich
an der Vorrichtung 1 zu schaffen zu machen und/oder die
Vorrichtung 1 von der Tür 3 zu
entfernen, solange in dem Kabel 5 eine Spannung vorhanden
ist, und verhindert folglich, daß ein Benutzer ernsthaft verletzt
wird infolge einer wesentlichen, noch in den Kabeln 5 vorhandenen
Spannung. Darüber
hinaus, wie nachfolgend kurz erklärt wird, dient der Sicherheitsarm 15 auch
als Hebelarm 15, wenn die Bremsanordnung 13 in
eine Betriebsposition ausgelöst
wird.
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Wie
besser in 7 gezeigt, umfaßt die Bremsanordnung 13 vorzugsweise
ein Vorspannmittel zur Vorspannung der Bremsanordnung 13 in
einer Betriebsposition, wenn der vorgegebene Spannungsverlust durch
den Sicherheitsarm 15 ermittelt wird, wie aus den 6 und 10 verständlich ist.
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Vorzugsweise
umfaßt
das Vorspannungsmittel eine Feder 41, deren eines Ende
wirkend mit der Halteklammer 9 verbunden ist und ein anderes
Ende wirkend mit der Bremsplatte 39 über den Sicherheitsarm 15 verbunden
ist, um die Bremsplatte 39 dazu zu zwingen, in die feste
Struktur 7 einzugreifen, wenn der vorgegebene Spannungsverlust
durch den Sicherheitsarm 15 ermittelt wird, d.h., wenn,
die Bremsanordnung 13 in eine Betriebsposition ausgelöst wurde.
In Übereinstimmung
mit dem bevorzugten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung ist das andere Ende der Feder 41 vorzugsweise
mit dem Block 23 verbunden, der an dem Sicherheitsarm 15 angebracht
ist, wie in den 7, 8 und 10 besser
gezeigt ist.
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Es
ist jedoch erwähnenswert,
daß einige
Abänderungen
an der vorliegenden Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung 1 in Übereinstimmung
mit der vorliegenden Erfindung vorgenommen werden können, ohne
den Schutzbereich der vorliegenden Erfindung, wie er in den Ansprüchen definiert
ist, zu verlassen. Allerdings, obwohl das Vorspannungsmittel vorzugsweise
ein belastete Feder 41 umfaßt, die geeignet ist, potentielle
Energie über
Deformation zu speichern, um eine potentielle Kraft bereitzustellen,
die den Sicherheitsarm 15, und folglich die Bremsplatte 39,
in einen Bremsmodus zwingt, im Falle eines Spannungsverlustes in
dem Kabel 5, ist es allerdings erwähnenswert, daß andere
geeignete Vorspannungsmittel, welche eine potentielle Energie zur
Bereitstellung einer Spannungskraft benutzen, in Übereinstimmung
mit der vorliegenden Erfindung benutzt werden können, solange diese Spannungsmittel
geeignet sind, den Sicherheitsarm 15 zu spannen und die
zugehörige
Bremsplatte 39 auf eine geeignete Art und Weise, in der
Art, wie oben ausgeführt,
und wie für den
Fachmann offensichtlich.
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Darüber hinaus
ist es erwähnenswert,
daß das
Spannungsmittel andere geeignete Anordnungen an der Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung 1 einnehmen
kann, um eine entsprechende Spannungskraft auf die Bremsplatte 39 zu
gewährleisten, über den
Sicherheitsarm 15. Ebenso ist es erwähnenswert, daß das Federteil
nicht unbedingt notwendig für
einen geeigneten Betrieb der Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung 1 ist.
In der Tat, in einem alternativen Ausführungsbeispiel, kann das Spannungsmittel
schließlich
aus dem Effekt der Gravitation bestehen, die auf die Bremsplatte 39 einwirkt,
zum Beispiel, im Falle des Spannungsverlusts in dem Spannungskabel 5,
wobei in diesem Falle die Bremsplatte 39 und der zugehörige Sicherheitsarm 15,
der damit fest verbunden ist, angeordnet, geformt und dimensioniert
auf der Achse 37 der Führungsanordnung 11 wäre, so daß aufgrund des
Gravitationseffekts, der darauf wirkt, wie für einen Fachmann ersichtlich,
die Bremsplatte 39 veranlassen würde, in die feste Struktur 7 einzugreifen,
in dem Fall eines Spannungsverlustes in dem gespannten Kabel 5,
wie es oben beschrieben wurde und auch für den Fachmann offensichtlich
ist.
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Es
ist ebenfalls erwähnenswert,
daß die
verschiedenen Bestandteile der Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung auf
andere Art und Weise an der Halteklammer 9 angeordnet sein
können,
wie ebenfalls für
den Fachmann ersichtlich.
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Bezugnehmend
auf 7, ist dort gezeigt, wie die Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung 1 vorzugsweise
mit einem Gehäuse 43 ausgerüstet ist,
welches lösbar
an der Halteklammer 9 angebracht ist, um im wesentlichen
die Halteklammer 9 und andere Bestandteile, die damit wirkend
verbunden sind, abzudecken, wie die Haltearme 31, 33,
die Feder 41, den Block 23, den Sicherheitsarm 15,
den Verbindungspunkt 21, usw. Das Gehäuse 43 kann mit einer geeigneten
sichtbaren Information beispielsweise ausgestattet werden, wie z.B.
der Ausdruck "WARNING", wie in den Figuren
veranschaulicht, oder andere Ausdrücke und/oder Symbole, die Information tragen.
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In Übereinstimmung
mit einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine Tür 3 bereitgestellt,
die mit einer Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung 1, wie die
hierin beschriebene, ausgerüstet
ist.
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Wie
aus der beigefügten
Zeichnung leicht verständlich,
wird die Rolle 35 der Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung 1,
wenn die Bremsplatte 39 in der Ruheposition ist, die Tür 3 entlang
der Schiene führen und
die Bremsplatte 39 kann frei daran entlang innerhalb der
Schiene entlang laufen. Wenn die Bremsplatte 39 in die
Betriebsposition ausgelöst
wurde, durch einen Spannungsverlust in dem Kabel 5, entsprechend
einer Fehlfunktion in dem Ausgleichsmechanismus z.B., wird der Spannungsverlust
durch den Sicherheitsarm 15 ermittelt, welcher wiederum als
Hebelarm 15 dient. Die Kraft der betätigenden Feder 41 wird
nämlich
größer als
die Kraft, die durch das gespannte Kabel 5 gegen den Sicherheitsarm 15 darauf
ausgeübt
wurde, wodurch der betätigende Hebelarm 15 (d.h.
Sicherheitsarm 15), welcher vorzugsweise fest mit der Bremsplatte 39 verbunden
ist, veranlaßt
die selbige zu rotieren und folglich sie innerhalb der Schiene eingreifen
zu lassen, wodurch die Bremsplatte 39 gegen die Schiene
gezwungen wird und folglich dadurch eine Abwärtsbewegung der Garagentür verhindert
und/oder wesentlich verlangsamt wird, wie für den Fachmann offensichtlich
ist. Wie leicht verstanden werden kann, bremst diese kombinierte
Aktion die Bewegung der kabelbetriebenen Tür 3 und verhindert folglich
ihren freien Fall auf den Boden, wodurch ernste Schäden und/oder
Personenverletzungen verhindert werden.
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Wie
jetzt besser verstanden werden kann, umfaßt die Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung 1 vorzugsweise
verschiedene Sicherheitsmerkmale. Zum Beispiel, wie in den 1 bis 10 besser
gezeigt, umfaßt
die Kabel-Fehlfunktions-Sicherheitsvorrichtung 1 vorzugsweise
ein Schutzgehäuse 43,
das lösbar
durch geeignetes Befestigungsmittel an der Halteklammer 9 angebracht
ist, zum Schutz des Mechanismus der Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung 1 und zum
Abhalten eines nicht-fachmännischen
Benutzers vorm zu Schaffen-Machen an dem Mechanismus. Darüber hinaus,
wie aus der beigefügten
Zeichnung leicht verständlich,
ist der Sicherheitsarm/Hebelarm 15, der mit dem Spannungsmittel
der Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung 1 benutzt wird, vorzugsweise
so geformt, dimensioniert und angeordnet, daß er wenigstens eine der Befestigungen 19 verbirgt,
die benutzt werden, um die Kabelfehlfunktionsvorrichtung 1 an
der Garagentür 3 anzubringen,
wenn darauf durch das gespannte Kabel 5 eingewirkt wird,
wie besser in den 1 bis 6 gezeigt
ist, um einen nicht-fachmännischen
Benutzer daran zu hindern, die Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung 1 von
der Garagentür 3 zu
lösen,
solange noch eine wesentliche Spannung in dem Kabel 5 vorhanden
ist, und folglich um das Auftreten von Unfällen zu vermeiden. In der Tat
muß die
Spannung von dem Kabel 5 entfernt werden, so daß der Hebelarm 15 leicht
angehoben werden kann, und man folglich Zugriff auf die wenigstens eine
Befestigung 19 hat.
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Weiterhin
ist die Vorrichtung 1, die in den beigefügten Figuren
gezeigt ist, eine "rechte" Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung 1,
die an der Unterseite der Garagentür 3 angeordnet werden
soll, insbesondere an der rechten Seite der selbigen, betrachtet von
der Innenseite der Garage. Eine "linke" Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung 1,
das heißt,
eine linksseitige Version der gezeigten Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung 1,
wäre einfach
ein Spiegelbild dessen, was in den beigefügten Figuren gezeigt ist. Jede
Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung 1, ob rechts oder links, ist
vorzugsweise ausgestaltet, wenigstens die Hälfte der Last der Garagentür 3 zu
halten und ist fest an ihre zugehörigen gespannten Kabel 5 angebracht.
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Zusätzlich ist
die vorliegende Erfindung eine wesentliche Verbesserung des Standes
der Technik, in dem, aufgrund ihrer Ausgestaltung und ihrer Bestandteile,
die Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung 1 sehr einfach und leicht
zu handhaben ist, und ebenso einfach und leicht herzustellen und/oder
zusammenzubauen, ohne die Zuverlässigkeit
ihrer Funktionen zu beeinträchtigen.
Infolgedessen kann jetzt verstanden werden, daß die vorliegende Erfindung
wichtige Vorteile gegenüber
anderen Kabel-Fehlfunktionsvorrichtungen, wie sie im Stand der Technik
bekannt sind, darstellt hinsichtlich der Leistung und hinsichtlich
der Kosten.
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Die
vorliegende Erfindung ist ebenfalls eine Verbesserung und stellt
verschiedene Vorteile gegenüber
anderen Kabel-Fehlfunktionsbremsen, wie sie im Stand der Technik
bekannt sind, dar, in dem sie in der Garagentürindustrie verwendet werden
kann, mit neuen Garagentüren 3 oder
vorhandenen Garagentüren 3,
egal ob gewerblich oder privat. In der Tat stoppt die vorliegende
Erfindung, im Falle einer Kabel-Fehlfunktion, sofort das Fallen
der Garagentür 3 und
hält sie
sicher fest, wo sie ist, bis die notwendigen Inspektionen und Reparaturen
gemacht wurden. Wie aus dem Lesen der obigen Beschreibung evident ist,
ist die vorliegende Erfindung eine Kabel-Fehlfunktionsvorrichtung 1,
die benutzt wird zum Festhalten einer kabelbetriebenen Tür 3,
wie zum Beispiel Garagentüren 3 und ähnliches,
im Falle einer Fehlfunktion eines der Kabel 5, die so eine
kabelbetriebene Tür
betreiben, oder im Falle einer Fehlfunktion eines der Elemente,
die die Kabel 5 halten. In solchen Fällen verhindert die vorliegende
Erfindung den freien Fall der kabelbetriebenen Tür 3 und verhindert Schäden und
Verletzungen. Die vorliegende Erfindung ist kompakter, zuverlässiger,
leichter in der Benutzung, leichter zu unterhalten, sicherer und
eine kosteneffizientere Sicherheitsvorrichtung 1, als die, die
im Stand der Technik verfügbar
sind. Zusätz lich kann
die vorliegende Erfindung mit anderen Arten von Türen bzw.
Toren 3 verwendet werden, wie beispielsweise leitende Lastkraftwagentüren 3,
oder mit jeden beliebigen anderen Gegenständen, die an einem Kabel 5 aufgehängt sind,
wie für
den Fachmann offensichtlich.
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Natürlich können verschiedene
Veränderungen
an den oben beschriebenen Ausführungsbeispielen
vorgenommen werden, ohne den Schutzbereich der Erfindung, wie er
in den angehängten
Ansprüchen
beschrieben ist, zu verlassen, wie für den Fachmann offensichtlich.