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GEBIET DER ERFINDUNG UND STAND
DER TECHNIK
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Die
vorliegende Erfindung betrifft eine Flüssigkeitsbehälter-Kartusche,
insbesondere eine Flüssigkeitsbehälter-Kartusche
mit einer großen
Kapazität,
die entfernbar an einer Hauptbaugruppe eines Aufzeichnungsgeräts montierbar
ist, und eine Flüssigkeit
(Tinte) speichert, die für
das Aufzeichnen durch das Aufzeichnungsgerät verwendet wird.
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Bekannt
zeichnet ein Aufzeichnungsgerät auf
einem Aufzeichnungsmedium wie zum Beispiel Papier, Stoff, einer
Kunststofffolie, einer Overheadfolie und ähnlichem auf. Es setzt einen
von verschiedenen Aufzeichnungsköpfen
ein, die sich durch das eingesetzte Aufzeichnungssystem unterscheiden.
Für die
Arten von in einem Aufzeichnungsgerät montierten Aufzeichnungsköpfen gibt
es verschiedene Aufzeichnungsköpfe,
die sich durch die Aufzeichnungsverfahren unterscheiden, die sie
verwenden. Zum Beispiel gibt es ein Matrix-Aufzeichnungsverfahren, ein
thermisches Aufzeichnungsverfahren, ein thermisches Übertragungsverfahren
und ein Tintenstrahlverfahren. Unter verschiedenen Aufzeichnungsgeräten wurden
diejenigen kommerzialisiert, die ein Tintenstrahlaufzeichnungssystem
einsetzen, und wurden als Ausgabeeinrichtung eines Informationsverarbeitungssystems
verwendet, zum Beispiel ein Drucker als Ausgabeanschluss einer Kopiermaschine, einer
Faxmaschine, einer elektrischen Schreibmaschine, eines Wordprozessors,
oder einer Arbeitsstation, eines handlichen Druckers, nämlich eines
portablen Druckers, mit dem ein persönlicher Rechner, ein Host-Rechner,
ein Diskettengerät,
ein Videogerät und ähnliche
bereitgestellt sind.
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In
einem Tintenstrahlsystem ist ein Tintenstrahlkopf mit mikroskopischen
Ausstoßlöchern bereitgestellt,
und Tinte wird in Form eines Tintentröpfchens aus diesen mikroskopischen
Ausstoßlöchern herausgeschossen.
Eine gewünschte
Aufzeichnung wird dadurch gemacht, dass verursacht wird, dass eine
Vielzahl von Tintentröpfchen
auf dem Aufzeichnungsmedium landet. Ein Tintenstrahlkopf für ein Tintenstrahlaufzeichnungsgerät setzt
eine von verschiedenen Einrichtungen zum Erzeugen einer Energie zum
Ausstoßen
von Tinte aus einer Ausstoßöffnung ein,
zum Beispiel eine Einrichtung, die elektromechanische Umformer wie
zum Beispiel piezoelektrische Elemente einsetzt, oder eine Einrichtung,
die Tintentröpfchen
durch die Wirkung von Wärme
ausstößt, die
durch elektromagnetische strahlende Wellen wie zum Beispiel einen
Laserstrahl auf die Tinte erzeugt werden.
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In
zurückliegenden
Jahren wurde ein großer Fortschritt
auf dem Gebiet eines Rechners und der entsprechenden Software gemacht.
Als Ergebnis ist es möglich
geworden, ein Farbbild zu verarbeiten, und deswegen ist ein Aufzeichnungsgerät, das in
der Lage ist, ein Bild hoher Qualität, nämlich ein hochgenaues Bild,
auszugeben, als Ausgabeanschluss für einen Rechner, der in der
Lage ist, ein Farbbild zu verarbeiten, ein großes Erfordernis. Um zu ermöglichen,
dass ein Tintenstrahlaufzeichnungsgerät ein Farbbild ausgibt, wird
eine Vielzahl von Tinten verwendet, die sich in der Farbe unterscheiden.
Außerdem
ist die Dichte der Ausstoßlöcher erhöht, und
die Tintendichte geändert.
Mit der drastischen Verbesserung bei Tinte und einem Aufzeichnungskopf
wurde ein Tintenstrahlaufzeichnungsgerät in Bezug auf Lebensdauer
(Schnelligkeit) und Wasserwiderstand eines durch das Gerät aufgezeichneten
Bilds, die Aufzeichnungsgeschwindigkeit zusammen mit der Zuverlässigkeit
verbessert. Als Ergebnis begann ein Tintenstrahlaufzeichnungsgerät, das nur
einen kleinen Marktanteil für
Nutzer hatte, die das Gerät
zuhause oder in einem kleinen Büro
verwenden, in einen großen
Markt für
geschäftliche
Benutzer einzudringen, die das Gerät in einem Büro in einem
großen Maßstab einsetzen.
Im Vergleich zu einem privaten Nutzer hat ein geschäftlicher
Nutzer eine größere Druckfrequenz
und Anzahl von Drucken, und ist sensibler in Bezug auf die Betriebskosten
des Geräts.
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Eine
Flüssigkeitsbehälter-Kartusche
mit den in dem Oberbegriff des Anspruch 1 zusammengefassten Merkmalen
ist in der Druckschrift
EP-A-0791463 offenbart.
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10 ist
eine explosions-perspektivische Ansicht dieser bekannten Tintenkartusche
(Flüssigkeitsbehälter-Kartusche),
und zeigt Bauteilstrukturen. 11 ist
eine Schnittansicht der in 10 dargestellten
Tintenkartusche.
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Wie
aus 10 und 11 ersichtlich
ist, umfasst diese Tintenkartusche einen Hauptkörper, der eine Tintenspeicherkammer
bestimmt, und durch einen Tintenbehälter 541 und einen
Deckel 542 ausgebildet ist. Sie umfasst ebenfalls ein Abdeckteil,
das durch eine Brauch-Tintenspeicherkammer bestimmt ist, die durch
einen Brauch-Tintenbehälter 543 und einen
Brauch-Tintenbehälterdeckel 545 ausgebildet ist.
Innerhalb des Brauch-Tintenbehälters 543 ist
ein Aufnahmeteil 544 zum Absorbieren und Zurückhalten
der wiederhergestellten Tinte (die Form des Aufnahmeteils 544 in
der Zeichnung stellt die Form des Aufnahmeteils 544 nach
dessen Einbau in den Brauch-Tintenbehälter 543 dar) enthalten.
Der Deckel 542 ist durch Ultraschallschweißen an dem
Tintenbehälter 541 angebracht.
Ebenfalls durch Ultraschallschweißen sind der Brauch-Tintenbehälter 543 und
dessen Deckel 545 aneinander angebracht.
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Der
Tintenbehälter 541 ist
mit einer Vielzahl von rohrförmigen
Klauengreifern 555 (rohrförmigen Teilen) bereitgestellt,
die auf der äußeren Oberfläche von
einer der seitlichen Wände
des Tintenbehälters 541 angeordnet
sind, und der Brauch-Tintenbehälter 543 ist
mit einer Vielzahl von Klauen 554 bereitgestellt, die auf
den äußeren Oberflächen von
einer der seitlichen Wände
des Brauch-Tintenbehälters 543 angeordnet
sind. Da der Tintenbehälter 541 und
der Brauch-Tintenbehälter 543 gegeneinander
gleiten, während
die seitliche Wandoberfläche
mit Klauen 555 und die seitlich Wandoberfläche mit
rohrförmigen Klauengreifern
flach miteinander in Berührung
sind, geraten somit die Klauen 554 in Eingriff mit den
rohrförmigen
Klauengreifern 555 und sichern dadurch den Tintenbehälter 541 und
den Brauch-Tintenbehälter 543 aneinander.
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Da
der Tintenbehälter 541 und
der Brauch-Tintenbehälter 543 miteinander
gefügt
sind, liegen die äußere Oberfläche des
Deckels 542 und die äußere Oberfläche des
Deckels 543 auf der gleichen Höhe. Diese beiden Oberflächen sind
jeweils mit einem Gehäuse 550 bereitgestellt,
das einen Tintenpfad enthält.
Jedes Gehäuse 550 ist
mit einem kuppelförmigen
elastischen Teil 556 gefüllt, und mit einer Krone 547 oder
einem Befestigungsteil bedeckt. Diese Bauteile bilden den Verbindungsabschnitt,
durch den die Tintenspeicherkammer mit der Gerätehauptbaugruppe verbunden
ist, um es einer Tinte zu ermöglichen,
zwischen der Tintenspeicherkammer und der Gerätehauptbaugruppe zu strömen. Dieser
Verbindungsabschnitt und seine Umgebung sind durch eine Wand 553 umgeben,
die bereitgestellt ist, um zu verhindern, dass eine Hand oder ähnliches
damit in Kontakt gerät.
Die Höhe
des Verbindungsabschnitts ist ungefähr gleich wie oder weniger als
die Wand 553.
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Die äußere Oberfläche von
einer der seitlichen Wände
der Tintenkartusche ist mit einer Vielzahl von Nuten 551 zum
Verhindern eines Einfügefehlers
bereitgestellt, um zu verhindern, dass eine Tintenkartusche unterschiedlicher
Art von der Standardkartusche für
das Aufzeichnungsgerät
in die Gerätehauptbaugruppe
eingefügt
wird. Die bekannte Tintenkartusche umfasst außerdem einen Vorsprung (in 10 und 11 nicht
dargestellt), der bei der äußeren Oberfläche des
Brauch-Tintenbehälters 543 bereitgestellt
ist, und eine Aussparung (nicht in 10 und 11 dargestellt),
die auf der äußeren Oberfläche des
Tintenbehälters 541 bereitgestellt
ist. Der Vorsprung und die Aussparung sind miteinander in Eingriff
und erstrecken sich in der Längsrichtung der
Tintenkartusche.
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Wie
vorangehend beschrieben wurde, hat sich der Markt der Tintenstrahlaufzeichnungsgeräte von der
Größe des Markts
der privaten Nutzer zu dem viel größeren Markt der geschäftlichen
Nutzer erweitert. Im Vergleich zu einem privaten Nutzer hat ein
geschäftlicher
Nutzer eine größere Druckfrequenz
und eine größere Anzahl
von Drucken, und ist ebenfalls in Bezug auf die Betriebskosten des
Geräts empfindlicher.
Somit ist es wichtig, die Austauschfrequenz der Tintenkartusche
zu reduzieren, und ebenfalls die Betriebskosten zu reduzieren, indem
das Verhältnis
der Kosten der Tintenkartusche ausschließlich der Kosten der Tinte
innerhalb der Tintenkartusche relativ zu den Kosten der Tinte innerhalb der
Tintenkartusche reduziert wird, um den Anforderungen der geschäftlichen
Nutzer zu begegnen. Als Ergebnis wurde eine Tintenkartusche mit
einer größeren Tintenkapazität breit
eingesetzt.
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Da
eine Tintenkartusche in ihrer Tintenkapazität vergrößert wird, steigt das Gesamtgewicht
der Tintenkartusche. Deswegen erhöht sich ein Aufprall, dem die
Tintenkartusche ausgesetzt ist, falls ein Benutzer versehentlich
die Tintenkartusche fallen lässt. In
dem Fall einer Tintenkartusche mit kleiner Tintenkapazität bestand
kein Problem, sogar nicht, falls die Klauen und rohrförmigen Klauengreifer
der Tintenkartusche dem durch das Fallen verursachten Aufprall ausgesetzt
waren. Jedoch ist in dem Fall einer Tintenkartusche mit erhöhter Tintenkapazität der Aufprall,
dem die Klauen 554 und die rohrförmigen Klauengreifer 555 ausgesetzt
sind, viel größer, was
eine Möglichkeit
schafft, dass der Tintenbehälter 541 und der
Brauch-Tintenbehälter 543 wegen
des Aufpralls getrennt werden. Außerdem, in dem Fall einer Tintenkartusche,
die eine große
Kapazität
aufweist und wie die vorangehend beschriebene bekannte Tintenkartusche
strukturiert ist, falls diese dem Aufprall ausgesetzt wird, der
auf den Brauch-Tintenbehälter 543 in
die Richtung zu dem Deckel 545 wirkt, wirkt eine relativ
große
Kraft auf die Klauen 552 und rohrförmigen Klauengreifer 553 in
die Richtung, um diese zu lösen,
und macht es wahrscheinlich, dass der Tintenbehälter 541 und der Brauch-Tintenbehälter 543 voneinander
getrennt werden.
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Außerdem wurden
mit dem Ansteigen der Verwendung eines Tintenstrahlaufzeichnungsgeräts Tinten
entwickelt, die für
bestimmte Verwendungszwecke geeignet sind, wodurch die Anzahl von
Tinten erhöht
wurde, die für
ein Tintenstrahlaufzeichnungsgerät
erhältlich
sind. Offensichtlich dürfen
Tinten verschiedener Eigenschaften nicht vermischt werden, und deswegen
ist es notwendig, die Anzahl der Identifikationsmechanismen zu erhöhen, wie
zum Beispiel Nuten zum Verhindern eines Einfügefehlers der vorangehend beschriebenen
bekannten Tintenkartusche, deren Konfiguration unterschiedlich ist, um
zu verhindern, dass Tinten unterschiedlicher Eigenschaften vermischt
werden. Um die Anzahl der Identifikationsmechanismen unterschiedlicher
Konfiguration zu erhöhen,
ist es notwendig, die Anzahl der strukturellen Elemente für einen
Identifikationsmechanismus zu erhöhen. Jedoch ist es schwierig,
einen physischen Raum zum Platzieren eines Identifikationsmechanismus
zu sichern, der eine große
Anzahl von strukturellen Elementen umfasst.
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ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
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Somit
ist es die Hauptaufgabe der Erfindung, eine Flüssigkeitsbehälter-Kartusche
bereitzustellen, die in Begriff auf Widerstand gegen einen Aufprall überlegen
ist, der durch ein Hinunterfallen verursacht wird.
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Die
Flüssigkeitsbehälter-Kartusche
gemäß der vorliegenden
Erfindung, die die oben beschriebene Aufgabe löst, ist in Anspruch 1 definiert.
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Mit
dem Bereitstellen der strukturellen Anordnung gemäß der Erfindung
verbleibt der Vorsprung perfekt in der Aussparung eingepasst, und
die Verschiebung des Hauptkörpers
und des Abdeckteils relativ zueinander bei ihrer Schnittstelle wird
gesteuert, sogar falls die Flüssigkeitsbehälter-Kartusche versehentlich
fallen gelassen wird, und die Schnittstelle zwischen dem Hauptkörper und
dem Abdeckteil einer Spannung ausgesetzt ist. Deswegen ist die Spannung
reduziert, die auf die Klauen und die rohrförmigen Teile ausgeübt wird,
und verhindert, dass die Klauen und rohrförmigen Teile außer Eingriff
geraten oder beschädigt
werden. Da der Vorsprung und die Aussparung viel stärker gegen
einen Aufprall sind, wenn sie mit den Klauen und rohrförmigen Teilen
verglichen werden, besteht eine geringe Möglichkeit, dass sie durch die
Spannung beschädigt
werden, und ihr Eingriff miteinander wegen der Beschädigung instabil
wird.
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Außerdem sind
der Hauptkörper
und das Abdeckteil durch zumindest zwei Paare einer Klaue und eines
rohrförmigen
Teils aneinander gesichert, die in ihrer Funktionsrichtung unterschiedlich
sind. Mit anderen Worten sind die Bewegungen des Hauptkörpers und
des Abdeckteils relativ zueinander in zwei Richtungen rechtwinklig
zueinander gesteuert. Deswegen verbleiben der Hauptkörper und
das Abdeckteil sicher aneinander angebracht.
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Vorteilhafte
Ausführungsformen
der Erfindung sind in den abhängigen
Ansprüchen
ausgeführt.
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Die
Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden bei Berücksichtigung
der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung in Zusammenhang mit den begleitenden
Zeichnungen ersichtlich werden.
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KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
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1 ist
eine explosions-perspektivische Ansicht einer Tintenkartusche gemäß einer
Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung.
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2 ist
eine Seitenansicht der Tintenkartusche, die in 1 dargestellt
ist.
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3 ist
eine Schnittansicht der Tintenkartusche, die in 1 dargestellt
ist, in einer Ebene in der Längsrichtung
der Tintenkartusche.
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4 ist
eine explosionsperspektivische Ansicht eines Hauptkörpers der
Tintenkartusche, die in 1 dargestellt ist.
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5 ist
eine perspektivische Ansicht eines Deckels der Tintenkartusche,
die in 1 dargestellt ist.
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6 ist
eine vergrößerte Schnittansicht
eines Verbindungsabschnitts der Tintenkartusche.
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7 ist
eine perspektivische Ansicht einer Abdeckung der Tintenkartusche,
die in 1 dargestellt ist.
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8 ist
eine Seitenansicht der in 7 dargestellten
Abdeckung.
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9 ist
ein Blockdiagramm zum Zeigen, wie ein Speichermedium der Tintenkartusche,
die in 1 dargestellt ist, mit der Hauptbaugruppe eines Aufzeichnungsgeräts verbunden
ist.
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10 ist
eine explosionsperspektivische Ansicht einer bekannten Tintenkartusche.
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11 ist
eine Schnittansicht der Tintenkartusche, die in 10 dargestellt
ist, in einer Ebene in der Längsrichtung
der Tintenkartusche.
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BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN
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Im
Folgenden werden die bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden
Erfindung mit Bezug auf die anhängenden
Zeichnungen im Detail beschrieben.
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1–8 sind
schematische Zeichnungen der Tintenkartusche (Flüssigkeitsbehälter-Kartusche)
in der ersten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung. 1 ist eine
explosions-perspektivische Ansicht und 2 ist eine
Seitenansicht. 3 ist eine Schnittansicht bei
einer Ebene in der Längsrichtung
der Tintenkartusche, und 4 ist eine explosions-perspektivische
Ansicht des Hauptkörpers der
Tintenkartusche, die in 1–3 dargestellt ist. 5 ist
eine perspektivische Ansicht eines Deckels 512 und 6 ist
eine vergrößerte Schnittansicht
eines Verbindungsabschnitts der Tintenkartusche. 7 und 8 sind
Zeichnungen einer Abdeckung (Abdeckteil) 515 der Tintenkartusche,
die in 1–3 dargestellt
ist; 7 ist eine perspektivische Ansicht, und 8 ist
eine Seitenansicht.
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Wie
aus 1–3 ersichtlich
ist, umfasst diese Tintenkartusche einen Hauptkörper, der eine Tintenspeicherkammer
aufweist. Der Hauptkörper umfasst
einen Tintenbehälter 511 und
den Deckel 512. Der Tintenbehälter 511 und sein
Deckel 512 sind mittels Ultraschallschweißen aneinandergeschweißt. Der
Deckel 512 des Tintenbehälters 11 ist mit zwei Gehäusen 522 bereitgestellt,
die Durchgangslöcher enthalten
und auf den äußeren Oberflächen des
Deckels 512 angeordnet sind. Innerhalb von jedem Gehäuse 522 ist
ein kuppelförmiges
elastisches Teil 513 positioniert. Jedes Gehäuse 522 ist
mit einer Krone 514 als Befestigungsteil abgedeckt. Mit
anderen Worten bilden das Gehäuse 522,
die elastischen Teile 513 und die Krone 514 den
Tintenkartuschen-Verbindungsabschnitt,
der mit seinem Gegenstück
auf der Seite der Hauptbaugruppe des Tintenstrahlaufzeichnungsgeräts verbunden
ist.
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Wie
aus 6 detailliert ersichtlich ist, weist die Krone 514 Klauen 533 und
Druckabschnitte 532 auf. Jede Klaue ist mit ihrem Gegenstück auf der
Gehäuseseite
in Eingriff, und jeder Druckabschnitt 532 drückt auf
das elastische Teil 513 in der Richtung annähernd rechtwinklig
zu der Durchmesserrichtung des elastischen Teils 513. Außerdem weist
die Krone 514 eine Öffnung 534 zum
Führen
einer Nadel 52 auf der Seite der Hauptbaugruppe auf. Die Öffnung 534 ist
wie ein Trichter geformt, und ihr führendes Ende in Bezug auf die
Montagerichtung der Kartusche ist von größerer Größe als ihr nachlaufendes Ende.
Somit wird die Tintenkartusche durch die Zusammenwirkung zwischen
der Wand des Lochs 534 und der Nadel auf der Seite der
Hauptbaugruppe in solch einer Weise geführt, dass der ungefähre Mittelabschnitt der
oberen Oberfläche
des elastischen Teils 513 mit der Spitze der Nadel in Ausrichtung
ist, um zu verhindern, dass der Eintrittspunkt der Nadel abweicht, wenn
die Tintenkartusche montiert wird. Jedes Gehäuse 522 weist ebenfalls
ein zylindrisches Loch 536 auf, das zu dem Inneren des
Tintenbehälters
führt.
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Vor
der Montage der Krone 514 weist das elastische Teil 513 eine
Größe auf,
die mittels einer punktierten Linie in 6 dargestellt
ist. Wenn jedoch die Krone 514 montiert ist, ist das elastische
Teil 513 durch die Druckabschnitte 532 der Krone 514 in der
Richtung annähernd
rechtwinklig zu der Durchmesserrichtung des elastischen Teils 513 gedrückt, und
deswegen verformt. Deswegen passt nach der Montage der Krone 514 das
elastische Teil 513 in das Gehäuse 522, wie durch
die durchgehende Linie in der Zeichnung dargelegt ist.
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Vor
dem Drücken
des elastischen Teils 513 durch den Druckabschnitt 532 der
Krone 514 ist die Abmessung L des elastischen Teils 513 in
Bezug auf die Richtung parallel zu der Richtung der Schnittebene
der 6 größer als
der Innendurchmesser 2r des Gehäuses 522:
2r < L. Nachdem
es in die Krone 514 gedrückt wurde, verbleibt das elastische
Teil 513 in der Richtung des Durchmessers des Gehäuses 522 zusammengedrückt. Mit
dem elastischen Teil 513, das in diesem Zustand verbleibt,
sogar falls die Nadel 52, die das elastische Teil 513 durchdrungen hat,
aus dem elastischen Teil 513 herausgezogen wird, wird das
durch die Nadel 52 durch das elastische Teil 513 geschaffene
Loch sofort durch die Elastizität
des elastischen Teils 513 geschlossen, das durch das Zusammendrücken vergrößert wurde.
Somit fließt
der Inhalt oder Tinte aus der Tintenkartusche sogar nicht durch
das elastische Teil 513 aus, falls die Tintenkartusche
montiert oder entfernt wird.
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Außerdem ist
diese Tintenkartusche mit der Abdeckung 515 bereitgestellt,
die eine Vielzahl von Nuten (Montageaussparungen) 525 zum
Verhindern eines Einfügefehlers
aufweist. Diese Nuten zum Verhindern eines Einfügefehlers sind Teile eines
Identifikationsmechanismus. Noch genauer ist die Abdeckung 515 mit
Nuten 525a bereitgestellt, deren führendes Ende jeweils blockiert
ist, und Nuten 525b, deren führendes Ende jeweils nicht
blockiert ist. Außerdem
ist die Seite der Hauptbaugruppe des Aufzeichnungsgeräts mit einer
Vielzahl von Schienen (Montagevorsprüngen) bereitgestellt, die entsprechend
zu den Strukturen der Nuten 525a und 525b passen.
Somit kann die Kombination unter den Nuten 525a und 525b abhängig von
der Art von Tinte variiert werden, die in jeder Tintenkartusche
gespeichert ist, um zu verhindern, dass die Tintenkartusche in einen
Tintenkartuschenschlitz eingefügt
wird, in den sie nicht vorgesehen ist, eingefügt zu werden.
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Zusätzlich ist
die Abdeckung 515 mit einem Speichermedium 526 (in
dieser Ausführungsform EEPROM)
bereitgestellt, um Daten betreffend den erfassten Zustand der Hauptbaugruppe
des Aufzeichnungsgeräts
und des Flüssigkeitsbehälters, Steuerungsdaten,
Identifikationsdaten, Daten bezüglich
des Flüssigkeitsvolumens
und Markierungsdaten zu speichern. Das Speichermedium 526 ist
mit einem Anschluss Verbinungskontakt) 527 verbunden, um eine
Verbindung zwischen dem Speichermedium 526 und der Hauptbaugruppe
des Tintenstrahlaufzeichnungsgeräts
herzustellen. Der Kontaktpunkt zwischen dem Speichermedium 526 und
dem Anschluss 527 ist mit einer Dichtung 527 abgedeckt,
und dabei durch die Dichtung 527 geschützt.
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9 ist
ein Blockdiagramm zum Darstellen, wie das Speichermedium 526 mit
der Hauptbaugruppe des Tintenstrahlaufzeichnungsgeräts verbunden ist.
Da die Tintenkartusche in die Hauptbaugruppe des Geräts montiert
ist, wird das Speichermedium 526 der Tintenkartusche mit
einer Schnittstelle 562 auf der Seite der Hauptbaugruppe
des Geräts
verbunden, was den Daten in dem Speichermedium 526 ermöglicht,
zu der Seite der Hauptbaugruppe des Geräts übertragen zu werden. Als Ergebnis
wird es möglich,
dass die Daten, die in dem Speichermedium 526 gespeichert
wurden, zum Steuern der Seite der Hauptbaugruppe des Geräts verwendet
werden, zum Beispiel zum Steuern der Weise, in der ein Aufzeichnungskopf 401 angetrieben
wird.
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Die
Abdeckung 515 ist mit einer Führungsschiene 524 bereitgestellt,
die die Tintenkartusche führt,
wenn die Tintenkartusche in die Hauptbaugruppe des Geräts eingefügt ist.
Noch genauer, wenn die Tintenkartusche in die Hauptbaugruppe des
Geräts eingefügt wird,
wird die Führungsschiene 524 in
eine Führungsnut
auf der Seite der Hauptbaugruppe des Geräts eingefügt, um die Tintenkartusche
relativ zu der Hauptbaugruppe des Geräts korrekt zu positionieren,
um sicherzustellen, dass der Verbindungsabschnitt der Tintenkartusche
richtig mit einem Verbindungsabschnitt der Hauptbaugruppe des Geräts verbunden
ist. Außerdem
ist die Abdeckung 515 mit einem Handgriff (Griff) 515a bereitgestellt,
der zu verwenden ist, wenn die Tintenkartusche in das Aufzeichnungsgerät montiert
wird, oder bei ähnlichen Gelegenheiten.
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Wie
vorangehend beschrieben wurde, umfasst die Tintenkartusche (Flüssigkeitsbehälter-Kartusche)
in dieser Ausführungsform
zwei Teile: den Hauptkörper,
der aus dem Tintenbehälter 11 und
seinem Deckel 512 besteht, und die Abdeckung 515.
Mit Bezug auf 7 ist die Abdeckung 515 oder
eines der zwei Teile mit Klauen 515b und 515c bereitgestellt.
Der Tintenbehälter 511 des
Hauptkörpers
oder das andere der zwei Teile ist mit einem rohrförmigen Klauengreifer
(rohrförmiges
Element) 511a bereitgestellt, und der Deckel 512,
der ein Teil des Hauptkörpers
ist, ist mit rohrförmigen
Klauengreifern (rohrförmige
Elemente) 512a bereitgestellt. Somit wird, wenn die Tintenkartusche
zusammengebaut wird, zuerst der Deckel 512 fest an dem
Tintenbehälter 511 befestigt,
und dann die Abdeckung 515 auf den Hauptkörper auf
solch eine Weise gerutscht, dass die Klauen 515b der Abdeckung 515 mit
den rohrförmigen
Klauengreifern 512a des Deckels 512 in Eingriff
kommen, und die Klaue 515c der Abdeckung 515 mit
dem rohrförmigen
Klauengreifer 511a des Tintenbehälters 511 in Eingriff
kommt. Als Ergebnis ist die Abdeckung 515 an dem Hauptkörper gesichert
(Kombination aus Tintenbehälter 511 und
Deckel 512). Übrigens
ist die Richtung, in die die Abdeckung 515 rutscht, durch eine
Pfeilmarkierung A gekennzeichnet. Der Abschnitt der Wand des Tintenbehälters 511,
der in Kontakt mit der Abdeckung 515 platziert ist, ist
mit einem Vorsprung 511b bereitgestellt, nämlich einer derartigen
Struktur, die größer ist
als die rohrförmigen Klauengreifer 511a und 512a und
Klauen 515b und 515c, während der Abschnitt der Wand
der Abdeckung 515, der in Kontakt mit dem Tintenbehälter 511 platziert
ist, mit einer Aussparung 515d bereitgestellt ist, in die
der Vorsprung 511b eingefügt werden kann. Somit ist der
Vorsprung 511b des Tintenbehälters 511 nach dem
Fügen der
Abdeckung 515, des Tintenbehälters 511 und Deckels 512 perfekt
in die Aussparung 515d der Abdeckung 515 gepasst.
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Wenn
der Vorsprung 511b des Tintenbehälters 511 auf der
Oberfläche
angeordnet ist, die in Kontakt mit der Abdeckung 515 kommt,
wie es in dieser Ausführungsform
der Fall ist, kollidiert das führende
Ende der Abdeckung 515 in Bezug auf die Richtung, in der
die Abdeckung 515 auf den Hauptkörper rutscht, der mit dem Tintenbehälter 511 zu
fügen ist, mit
dem Vorsprung 511b des Tintenbehälters 511, und verhindert,
dass die Abdeckung 515 weiterrutscht. Um dieses Problem
zu verhindern, muss die Abdeckung 515 in die Richtung des
Pfeils A in solche einer Weise gerutscht werden, dass das führende Ende
der Abdeckung 515 in der Lage ist, über den Vorsprung 511b zu
gehen. Während
die Abdeckung 515 auf solch eine Weise gerutscht wird,
verbleibt die Abdeckung 515 relativ zu dem Hauptkörper gekippt, und
die Klaue 515c verbleibt in Kontakt mit dem Hauptkörper. Da
die Abdeckung 515 weiterrutscht, bewegt sich dann das führende Ende
der Abdeckung 515 hinter den Vorsprung 511b und
die Klaue 515c passt in den rohrförmigen Klauengreifer 511a,
und gestattet dem führenden
Ende der Abdeckung 515, auf solch eine Weise zu fallen,
dass die Aussparung 515d der Abdeckung 515 über den
Vorsprung 511b des Tintenbehälters 511 passt, und
dass das führende
Ende der Abdeckung 515 auf den Deckel 512 drückt. Als
Ergebnis wird die Abdeckung 515 horizontal und passt über den
oberen Abschnitt des Hauptkörpers.
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In
der vorangehend beschriebenen Fügefolge
ist es erforderlich, dass die Klaue 515c vorübergehend
während
des Rutschens der Abdeckung 515 verformbar ist und ihre
ursprüngliche
Form wieder erreicht, nachdem sie in den rohrförmigen Klauengreifer 511a passt.
Somit ist wünschenswert,
dass die Klaue 515c strukturiert ist, im Querschnitt L-förmig oder
U-förmig
zu sein, um sie mit einer Flexibilität bereitzustellen. Falls die
Klaue 515c nicht flexibel ist, kann es schwierig sein,
die Abdeckung 515 gleichmäßig rutschen zu lassen, oder
die Klaue 515c kann brechen, da sie in den rohrförmigen Klauengreifer 511a passt.
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Die
Klauen 515b und die rohrförmigen Klauengreifer 512a oder
die Gegenstücke
der Klauen 515b sollen so strukturiert sein, dass, da die
Abdeckung 515 in die Richtung bewegt wird, um dafür zu sorgen,
dass die Aussparung 515d der Abdeckung 515 perfekt über den
Vorsprung 511b des Tintenbehälters 511 passt, die
Klauen 515b in die rohrförmigen Klauengreifer 512a eine
nach der anderen in die Richtung passen, die durch eine Pfeilmarkierung
B bezeichnet ist, nämlich,
die Richtung, die annähernd rechtwinklig
zu der Schnittstelle zwischen der Abdeckung 515 und dem
Tintenbehälter 511 ist
(Richtung, rechtwinklig zu der Richtung A, in der die Abdeckung rutscht).
Mit der Bereitstellung der vorangehend beschriebenen Struktur, in
der die Richtung B, in der die Klauen 515b in die rohrförmigen Klauengreifer 512a gepasst
werden, und die Richtung A, in der die Klaue 515c in den
rohrförmigen
Klauengreifer 511a gepasst wird, virtuell rechtwinklig
einander schneiden, und die Abdeckung 515 an dem Hauptkörper aus
zwei unterschiedlichen Richtungen gesichert ist, durch die Vielzahl
von Klauen, die sich in der Richtung unterscheiden, in der sie die
Abdeckung 515 mit dem Hauptkörper sichern. Somit werden
die Bewegungen der Abdeckungen 515 und des Hauptkörpers relativ
zueinander in zwei Richtungen gesteuert, und dadurch sichergestellt,
dass die Abdeckung 515 und der Hauptkörper fest aneinander gesichert
bleiben.
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Wie
aus der vorangehenden Beschreibung deutlich ist, erstreckt sich
die Abdeckung 515 der Tintenkartusche in dieser Ausführungsform über die Ebene
der äußeren Oberfläche des
Deckels 512, der an dem Tintenbehälter 511 befestigt
ist, mit anderen Worten ragt sie über die anderen Abschnitte
der Tintenkartusche. Deswegen ist es sehr wahrscheinlich, dass die
Abdeckung 515 den Boden oder ähnliches zuerst trifft, und
dem Aufprall ausgesetzt ist, sogar falls die Tintenkartusche versehentlich
auf den Boden oder ähnliches
fallengelassen wird. Da die Abdeckung 515 den Aufprall
aufnimmt, wird bei den Schnittstellen zwischen der Abdeckung 515 und
dem Hauptkörper
Spannung erzeugt, und zwischen der Abdeckung 515 und dem
Deckel 512 in den Richtungen parallel zu ihren Schnittstellen.
Jedoch sind die Abdeckung 515 und der Hauptkörper aneinander
gesichert, wobei der Vorsprung 511b perfekt in die Aussparung 515d passt,
und deswegen ist verhindert, dass sie sich relativ zueinander bewegen.
Somit sind die Klauen 515b und 515c, und die rohrförmigen Klauengreifer 511a und 512a virtuell
keinem Stress ausgesetzt. Der Vorsprung 511b und die Aussparung 515d sind
relativ große
strukturelle Massen, und deswegen sind sie in der Lage, die Spannung
aufzunehmen und verhindern, dass die Klauen 515b und 515c und
die rohrförmigen
Klauengreifer 511a und 512a, die zusammen den
Hauptkörper
(Kombination aus Tintenbehälter 511 und
Deckel 512) und die Abdeckung 515 halten, gelöst werden
oder zerbrechen, sogar falls sie einer relativ großen Spannung
ausgesetzt sind. Somit ist es nicht wahrscheinlich, dass die Abdeckung 515 wegen
des Lösens
der Klauen von den rohrförmigen
Klauengreifern oder wegen deren Bruchs von dem Hauptkörper getrennt
wird.
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In
zurückliegenden
Jahren ist es aus sozialen Gründen
erforderlich, gebrauchte Gegenstände zu
sammeln und wiederzuverwerten. Allgemein sind Polypropylen, Polyethylen
und ähnliche
leicht wiederzuverwerten. Jedoch sind diese Materialien allgemein
von einem geringen Widerstand gegenüber dem Aufprall, der durch
ein Fallenlassen verursacht wird. Außerdem ist es schwierig, ein
solches Material mit gleichförmigen
Inhalten durch Wiederverwertung zu erhalten. Deswegen besteht eine
Möglichkeit, dass
manche Inhaltsstoffe des Tintenbehälters sich in der Tinte lösen, wodurch
die Tinteneigenschaften geändert
werden, was in ernsten Druckfehlern resultieren kann, wenn ein Tintenbehälter, der
aus wiederhergestelltem Material produziert wird, in Berührung mit
Tinte gerät.
Im Vergleich kommt die Abdeckung 515 der Tintenkartusche
in dieser Ausführungsform nicht
in Kontakt mit der Tinte, und macht es nicht notwendig, die Auswirkungen
der Tinte auf das Abdeckungsmaterial und die Wirkung des Abdeckungsmaterials
auf die Tinte zu berücksichtigen.
Mit anderen Worten kann die Abdeckung 515 gemäß dieser Ausführungsform
aus Materialien ausgebildet werden, die aus verbrauchten Gegenständen wiederverwertet
wurden. wenn außerdem
eine Tintenkartusche mit einer großen Kapazität hergestellt wird, ist es möglich, ein
Material auszuwählen,
das einen überragenden
Widerstand gegen einen Aufprall aufweist, der durch ein Fallenlassen
verursacht wird, wie das Material für die Abdeckung 515.
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Ebenfalls
sind in dieser Ausführungsform vier
Nuten 525 zum Verhindern eines Einfügefehlers bereitgestellt, um
das fehlerhafte Einfügen
der Tintenkartusche zu verhindern. Solch eine Situation, dass es
erforderlich ist, eine größere Anzahl
von Tintenkartuschen als eine Anzahl von Tintenkartuschen zu unterscheiden,
die mit dem Bereitstellen der vier Nuten 525 zum Verhindern
eines Einfügefehlers
unterschieden werden können,
kann mittels einem Ändern
der Abstände,
Breiten, und/oder Formen der Nuten 525 zum Verhindern des
Einfügefehlers
behandelt werden, oder durch das Erhöhen der Anzahl der Nuten 525 zum
Verhindern des Einfügefehlers. Mit
anderen Worten ist es möglich,
eine Tintenkartusche mit einem Identifikationsmechanismus bereitzustellen,
der einfach durch das lediglich Modifizieren der Abdeckung 515 zum
Produzieren von Tintenkartuschen für Tinte neuer Arten modifiziert
werden kann, und macht es dabei möglich, eine relativ kleinere
Menge der Kosten zu reduzieren, die zum Entwickeln von Tintenkartuschen
für Tinten
neuer Arten erforderlich sind.
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Wie
vorangehend beschrieben wurde, ist gemäß der vorliegenden Erfindung
ein Flüssigkeitsbehälter im
Wesentlichen aus zwei Hauptbauteilen unabhängig voneinander ausgemacht,
und der Fügeabschnitt
der einen der zwei Bauteile ist mit einer Vielzahl von Klauen und
einem Vorsprung bereitgestellt, während der Fügeabschnitt des anderen der
zwei Bauteile mit einer Vielzahl von rohrförmigen Klauengreifern und einer
Aussparung bereitgestellt ist. Der Vorsprung und die Aussparung
sind von größerer Größe als die
Klauen und rohrförmigen
Klauengreifer und die zwei Hauptbauteile sind aneinander gesichert,
und der Vorsprung ist perfekt in die Aussparung gepasst. Somit ist
durch die Kombination des Vorsprungs und der Aussparung verhindert,
dass die zwei Hauptbauteile gegeneinander verschoben werden, sogar,
falls der Flüssigkeitsbehälter versehentlich
fallengelassen wird, und deswegen die Spannung reduziert, die auf
die Klauen und die rohrförmigen
Klauengreifer wirkt. Deswegen ist verhindert, dass die Klauen und
die rohrförmigen
Klauengreifer voneinander gelöst
werden, oder verhindert, dass sie brechen, sogar, falls der Flüssigkeitsbehälter versehentlich
fallengelassen wird. Mit anderen Worten ermöglicht es die vorliegende Erfindung,
einen Flüssigkeitsbehälter bereitzustellen,
der in Bezug auf Widerstand gegen einen Aufprall überlegen
ist, der durch Fallenlassen verursacht wird. Außerdem ist eines der vorangehend
erwähnten
Hauptbauteile in der Form einer Abdeckung mit einem Identifikationsmechanismus
hergestellt. Deswegen kann die Anzahl der Tintenbehälter mit
einem unterschiedlichen Identifikationsmechanismus einfach durch
das Ändern
von lediglich der Abdeckungsstruktur erhöht werden. Mit anderen Worten,
alles was erforderlich ist, wenn die Struktur des Identifikationsmechanismus
eines Flüssigkeitsbehälters geändert werden
muss, um den Flüssigkeitsbehälter mit
einem anderen Aufzeichnungsgerät
einer unterschiedlichen Hauptbaugruppe nicht verwendbar zu machen,
ist, lediglich die Abdeckung zu ändern
und die abgeänderte
Abdeckung über
einen unveränderten
Hauptkörper
zu platzieren. Somit kann eine gemeinsame Herstellungseinrichtung
zum Herstellen von Tintenkartuschen verwendet werden, die unterschiedliche
Tinte enthalten sollen, soweit der Hauptkörper betroffen ist. Außerdem, wenn
eine neue Art von Flüssigkeitsbehälter entwickelt
wird, muss der Abschnitt des Identifikationsmechanismus eines Flüssigkeitsbehälters nicht
berücksichtigt
werden, was die Entwicklung vereinfacht, und deswegen werden Kosten
bei der Entwicklung und der Herstellung reduziert. Somit ist es
möglich,
einen Flüssigkeitsbehälter zu
niedrigen Kosten bereitzustellen.
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Während die
Erfindung mit Bezug auf die hierin offenbarten Strukturen beschrieben
wurde, ist sie nicht auf die fortgesetzten Details beschränkt und es
ist beabsichtigt, solche Abänderungen
oder Änderungen
zu schützen,
die innerhalb des Bereichs der folgenden Ansprüche liegen.