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HINTERGRUND
DER ERFINDUNG
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A. GEBIET DER TECHNIK
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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein neues eine Aminogruppe
enthaltendes Polymer(salz) und ein Herstellungsverfahren dafür, worin das
eine Aminogruppe enthaltende Polymer(salz) ein Produkt eines Verfahrens
ist, das die Stufe eines Einführens
von Aminogruppen in ein gepfropftes Polymer, das ein Polyethergerüst besitzt,
umfasst.
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B. HINTERGRUND DER TECHNIK
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Gepfropfte
Polymere, die durch das Durchführen
einer Pfropfpolymerisierung von ungesättigten Carboxylmonomeren,
wie (Meth)acrylsäure,
auf Polyetherverbindungen erhalten werden, werden z.B. für Verwendungen
wie Detergensbilder, Zunderverhüter,
Gleitmittel, Färbehilfsmittel,
Faserbehandlungsmittel und Dispergiermittel für organische oder anorganische
Teilchen verwendet, indem die Hydrophilie der Pfropfpolymere ausgenutzt
wird. Solche hydrophilen Pfropfpolymere werden z.B. in JP-A-208769/1996,
JP-A-208770/1996 und JP-A-053645/1995 offenbart.
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Andererseits
sind Aminogruppen enthaltende Polymere dafür bekannt, hervorragende Leistungen,
wie Epoxy-Härtbarkeit
und die Reaktivität
gegenüber
anderen funktionellen Gruppen, aufgrund der Anwesenheit der Aminogruppe
aufzuweisen. Es wird z.B. eine vernetzbare Harzzusammensetzung, die
ein Aminogruppen enthaltendes Acrylharz umfasst, in USP 3 705 076
und JP-A-056549/1988 offenbart, worin das Aminogruppen enthaltende
Acrylharz durch Durchführen
einer ringöffnenden
Addition eines Alkylenimins an Carboxylgruppenbereiche eines Carboxylgruppen
enthaltenden Acrylpolymers erhalten wird, und ein wasserlösliches
Harz, das ein säureneutralisiertes
Salz eines Aminogruppen enthaltende Acrylharzes umfasst, wird in
USP 3 719 629 offenbart, worin das Aminogruppen enthaltende Acrylharz
durch Durchführen
einer ringöffnenden
Addition von einem Alkylenimin an Carboxylgruppenbereiche eines
Carboxylgruppen enthaltenden Acrylpolymers erhalten wird, und ein
Aminogruppen enthaltendes Acrylpolymer, welches durch Durchführen einer
ringöffnenden
Addition eines Alkylenimins an einen Teil von Carboxylgruppenbereichen
eines Carboxylgruppen enthaltenden Acrylpolymers und anschließendes Neutralisieren
des Rests der Carboxylgruppenbereiche mit basischen Verbindungen
wie Triethylamin erhalten wird, wird in USP 4 126 596 offenbart;
und eine härtbare
Harzzusammensetzung, die durch Michael-Addition zwischen einer mehrwertigen
Aminoverbindung, wie Polyamin oder Polyamid, und einer mehrwertigen
Acryloylgruppe erhalten wird, wird als ein Haftmittel in JP-A-023615/1986
offenbart; und ein Polymer mit einer Seitenkettenaminogruppe, die
durch Durchführen
einer Reaktion zwischen einer Carboxylgruppe eines Polymers und
einem Polyamin erhalten wird, wird als Anstrichmittel in JP-B-061321/1988 offenbart,
worin das rohe Polymer durch Durchführen einer Copolymerisierung
eines ungesättigten
eine Carboxylgruppe enthaltenden Monomers mit einem anderen copolymerisierbaren ungesättigten
Monomer erhalten wird und worin das Polyamin eine aliphatische Aminogruppe
oder sowohl eine aliphatische Aminogruppe als auch mindestens eine
Ethergruppe aufweist.
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Es
ist jedoch in Anbetracht des ionischen Aspekts eine herkömmliche
Auffassung, dass ein Polyethergerüst, welches den nichtionischen
Charakter aufweist, gewöhnlicherweise
mit entweder nur anionischem oder nur kationischem Charakter versehen wird,
indem entweder eine anionische oder kationische Gruppe als Pfropfanteil
eingeführt
wird. Es ist schwierig, zu einer Auffassung zu kommen, eine anionische
Carboxylgruppe einzuführen
und diese dann in eine kationische Gruppe umzuwandeln. Daher wurden
bis jetzt keine Polymere, die durch Einführen der Carboxylgruppe und
des weiteren einer Aminogruppe in den Pfropfbereich eines Pfropfpolymers,
welches ein Polyethergerüst
besitzt, erhalten werden, untersucht und es gibt auch keine Berichte von
solchen Polymeren.
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ZUSAMMENFASSUNG
DER ERFINDUNG
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A. AUFGABE DER ERFINDUNG
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Eine
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein neues Aminogruppen
enthaltendes Polymer(salz) und ein Herstellungsverfahren dafür, worin das
Aminogruppen enthaltende Polymer(salz) ein Produkt eines Verfahrens
ist, welches die Stufe des Einführens
von Aminogruppen in ein Pfropfpolymer, welches ein Polyethergerüst besitzt,
umfasst, bereitzustellen.
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B. OFFENBARUNG DER ERFINDUNG
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Das
heißt,
ein Aminogruppen enthaltendes Polymer(salz) entsprechend der vorliegenden
Erfindung ist ein Produkt eines Verfahrens, welches die Stufen:
- Durchführen
einer Pfropfpolymerisierung einer monoethylenisch ungesättigten
Monomerkomponente auf eine Polyetherverbindung, worin die monoethylenisch
ungesättigte
Monomerkomponente ein ungesättigtes
Carboxylmonomer als wesentliche Komponente umfasst und worin die
Polyetherverbindung eine sich wiederholende Einheit einer allgemeinen
im folgenden angegebenen Formel in einem Anteil von nicht weniger
als 30 Mol-% besitzt und ein anzahlgemitteltes Molekulargewicht
von nicht weniger als 150 besitzt; und
- Einführen
von Aminogruppen durch Durchführen
einer ringöffnenden
Addition eines Alkylenimins an mindestens einen Teil der Carboxylgruppenbereiche der
monoethylenisch ungesättigten
Monomerkomponente, die auf die Polyetherverbindung pfropfpolymerisiert
wurde, und worin mindestens ein Teil der Aminogruppen durch eine
Säure neutralisiert
sein können;
- worin die allgemeine Formel: ist,
- worin: R1, R2,
R3 und R4 mindestens
ein Mitglied, das aus der Gruppe, die aus einem Wasserstoffatom,
Alkylgruppen, Alkenylgruppen und Arylgruppen besteht, ausgewählt ist,
bezeichnen, und diese Gruppen in einem Molekül zusammen vorhanden sein können,
umfasst.
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Ein
Herstellungsverfahren für
ein Aminogruppen enthaltendes Polymer(salz) entsprechend der vorliegenden
Erfindung umfasst die Stufen:
- Durchführen einer Pfropfpolymerisierung
einer monoethyle nisch ungesättigten
Monomerkomponente auf eine Polyetherverbindung, worin die monoethylenisch
ungesättigte
Monomerkomponente ein ungesättigtes
Carboxylmonomer als eine wesentliche Komponente umfasst und worin
die Polyetherverbindung eine sich wiederholende Einheit einer allgemeinen,
im folgenden beschriebenen Formel in einem Anteil von nicht weniger
als 30 Mol-% besitzt und einem anzahlgemittelten Molekulargewicht
von nicht weniger als 150 besitzt; und
- Durchführen
einer ringöffnenden
Addition eines Alkylenimins an mindestens einen Teil der Carboxylgruppenbereiche
der monoethylenisch ungesättigten
Monomerkomponente;
- wobei die allgemeine Formel: ist;
- worin: R1, R2,
R3 und R4 mindestens
ein Mitglied, das aus einem Wasserstoffatom, Alkylgruppen, Alkenylgruppen
und Arylgruppen besteht, ausgewählt
ist, bezeichnen, und diese Gruppen in einem Molekül zusammen
vorhanden sein können.
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Diese
und andere Aufgaben und die Vorteile der vorliegenden Erfindung
werden durch die folgende detaillierte Offenbarung noch besser ersichtlich.
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DETAILLIERTE
BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
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Das
Aminogruppen enthaltende Polymer(salz) entsprechend der vorliegenden
Erfindung ist ein Produkt eines Verfahrens, das die Stufen: Durchführen einer
Pfropfpolymerisierung einer monoethylenisch ungesättigten
Monomerkomponente auf eine Polyetherverbindung und Durchführen einer ringöffnenden
Addition eines Alkylenimins an mindestens einen Teil der Carboxylgruppenbereiche
der monoethylenisch ungesättigten
Monomerkomponente umfasst. Genauer ist das Aminogruppen enthaltende
Polymer(salz) ein Produkt eines Verfahrens, das die Stufen:
- Durchführen einer
Pfropfpolymerisierung einer monoethylenisch ungesättigten
Monomerkomponente auf eine Polyetherverbindung, worin die monoethylenisch
ungesättigte
Monomerkomponente ein ungesättigtes
Carboxylmonomer als wesentliche Komponente umfasst und worin die
Polyetherverbindung eine sich wiederholende Einheit einer allgemeinen
im folgenden angegebenen Formel in einem Anteil von nicht weniger
als 30 Mol-% besitzt und ein anzahlgemitteltes Molekulargewicht
von nicht weniger als 150 besitzt; und
- Durchführen
einer ringöffnenden
Addition eines Alkylenimins an mindestens einen Teil der Carboxylgruppenbereiche
der monoethylenisch ungesättigten
Monomerkomponente, die auf die Polyetherverbindung pfropfpolymerisiert
worden ist;
- worin die allgemeine Formel: ist,
- worin: R1, R2,
R3 und R4 mindestens
ein Mitglied, das aus der Gruppe, die aus einem Wasserstoffatom,
Alkylgruppen, Alkenylgruppen und Arylgruppen besteht, ausgewählt ist,
bezeichnen, und diese Gruppen in einem Molekül zusammen vorhanden sein können,
umfasst.
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Eine
speziellere Form für
das Aminogruppen enthaltende Polymer(salz) entsprechend der vorliegenden
Erfindung ist ein Aminogruppen enthaltendes Polymer(salz), das ein
Produkt eines Verfahrens ist, das die Stufen: Durchführen einer
Pfropfpolymerisierung einer monoethylenisch ungesättigten
Monomerkomponente auf eine Polyetherverbindung, um ein Pfropfpolymer
zu erhalten, worin die monoethylenisch ungesättigte Monomerkomponente ein
ungesättigtes
Carboxylmonomer als eine wesentliche Komponente umfasst; und Durchführen einer
ringöffnenden
Addition eines Alkylenimins zu mindestens einen Teil der Carboxylgruppenbereiche,
die sich von dem ungesättigten
Carboxylmonomer der monoethylenisch ungesättigten Monomerkomponente,
die einen Pfropfbereich des Pfropfpolymers bildet, herleiten, umfasst.
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Zusätzlich kann
in der spezielleren Form der vorliegenden Erfindung das oben definierte
Pfropfpolymer in der vorliegenden Erfindung eine Pfropfpolymerzusammensetzung
sein, die durch ein Verfahren, das die Stufe einer Durchführung einer
Pfropfpolymerisierung einer monoethylenisch ungesättigten Monomerkomponente
auf eine Polyetherverbindung, worin die monoethylenisch ungesättigte Monomerkomponente
ein ungesättigtes
Carboxylmonomer als wesentliche Komponente umfasst, umfasst, erhalten wird.
Diese Pfropfpolymerzusammensetzung umfasst das oben genannte Pfropfpolymer
als wesentliche Komponente, und der Gehalt des Pfropfpolymers ist
nicht besonders begrenzt. In einer bevorzugten Form für die vorliegende
Erfindung kann das Aminogruppen enthaltende Polymer(salz) entsprechend der
vorliegenden Erfindung durch ein Verfahren, welches die Stufe einer
Durchführung
einer ringöffnenden
Addition eines Alkylenimins an die Pfropfpolymerzusammensetzung
umfasst, erhalten werden.
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In
der vorliegenden Erfindung ist die Polyetherverbindung eine Verbindung,
die eine sich wiederholende Einheit der obigen allgemeinen Formel
in einem Anteil von nicht weniger als 30 Mol-%, vorzugsweise nicht
weniger als 50 Mol-% der Gesamtheit der Polyetherverbindung aufweist.
Eine solche Polyetherverbindung wird z.B. durch ein Verfahren erhalten,
das die Stufe der Polymerisierung eines cyclischen Ethers durch
herkömmliche
Verfahren in der Anwesenheit eines Reagens umfasst, das als Polymerisierungsinitiationsort
dient, worin der cyclische Ether mindestens ein Alkylenoxid, das
aus der Gruppe, die aus solchen wie Ethylenoxid, Propylenoxid, 1-Butenoxid,
2-Butenoxid, Styroloxid, Epichlorhydrin, Glycidol, Methylglycidylether,
Ethylglycidylether, Isobutylglycidylether, Methoxypolyethylenglykolmonoglycidylether,
Phenoxypolyethylenglykolmonoglycidylether, Allylglycidylether, Phenylglycidylether
und α-Olefinoxid besteht,
ausgewählt
ist, als wesentliche Komponente und falls nötig des weiteren ein anderes Alkylenoxid
umfasst, das mit diesen Alkylenoxiden copolymerisierbar ist. Insbesondere
wird das Ethylenoxid und/oder Propylenoxid vorzugsweise als essentielle
Komponente des cyclischen Ethers im Hinblick auf die Pfropfeffizienz
der monoethylenisch ungesättigten
Monomerkomponente verwendet. Des weiteren wird das Ethylenoxid und/oder
Propylenoxid zweckmäßigerweise
in einem Anteil von nicht weniger als 30 Mol-%, vorzugsweise nicht
weniger als 50 Mol-% der Gesamtheit der Polyetherverbindung verwendet.
Zusätzlich
umfassen Beispiele anderer Alkylenoxide Tetrahydrofuran und Oxetan.
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Das
obige Reagens ist eine Verbindung, die als Ausgangsort der Polymerisierung
des cyclischen Ethers dient, und ist nicht besonders in seiner Art
und seinem Molekulargewicht begrenzt. Beispiele des Reagens umfassen:
Wasser; Wasserstoff; Alkohole; Phenole; Halogenwasserstoffe; Ammoniak;
Amine; Hydroxylamin; Carbonsäuren;
Säurehalogenide; Lactone
und Aldehyde. Diese können
entweder alleine oder in Kombinationen miteinander verwendet werden.
Von diesen ist mindestens ein Mitglied, das aus der Gruppe, die
aus Wasser, Alkoholen, Phenolen und Aminen besteht, ausgewählt ist,
als Reagens bevorzugt.
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Beispiele
des oben genannten Alkohols umfassen: primäre aliphatische Alkohole, die
1 bis 22 Kohlenstoffatome besitzen, wie Methanol, Ethanol, n-Propanol
und n-Butanol; aromatische Alkohole, wie Phenol, Cresol, Ethylphenol,
Cumylphenol, Xylenol, Octylphenol, tert-Butylphenol, Nonylphenol
und Naphthol; sekundäre
Alkohole, die 3 bis 18 Kohlenstoffatome besitzen, wie Isopropylalkohol
und Alkohole, die durch ein Verfahren, das die Stufe eines Oxidierens
von n-Paraffin umfasst,
erhalten werden; tertiäre
Alkohole, wie tert-Butanol; Diole, wie Ethylenglykol, Diethylenglykol,
Propanediol, Butanediol und Propylenglykol; Triole, wie Glycerin
und Trimethylolpropan; und Polyole, wie Sorbit. Diese können entweder
alleine oder in Kombinationen miteinander verwendet werden.
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Beispiele
des oben genannten Amins umfassen: aromatische Amine, wie Anilin
und Naphthylamin; Alkylamine, die 3 bis 22 Kohlenstoffatome besitzen,
wie Dodecylamin und Stearylamin; und Alkyldiamine, wie Ethylendiamin.
Diese können
entweder alleine oder in Kombination miteinander verwendet werden.
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Die
Reaktionform der Polymerisierung des cyclischen Ethers ist nicht
besonders beschränkt, sondern
kann eine beliebige aus: (1) anionischer Polymerisierung unter Verwendung
von basischen Katalysatoren, wie starken Laugen (z.B. Hydroxide
und Alkoholate alkalischer Metalle) und Alkylamine; (2) kationischer
Polymerisierung unter Verwendung von Katalysatoren, wie Metallhalogeniden,
Halbmetallhalogeniden, anorganischen Säuren und Essigsäure; und
(3) Koordinationspolymerisierung unter Verwendung von Kombinationen
von Metall (z.B. Aluminium, Eisen, Zink)alkoxiden, Erdalkaliverbindungen
und Lewissäuren
sein.
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Die
Polyetherverbindung kann ein Derivat des Polyethers, der durch die
oben genannte Polymerisierung erhalten wurde, sein. Beispiele eines solchen
Derivats umfassen: endgruppenumgewandelte Verbindungen, die durch
ein Verfahren, das die Stufe eines Umwandelns einer funktionellen
Endgruppe des Polyethers umfasst, erhalten werden, und vernetzte
Produkte, die durch ein Verfahren, das die Stufe eines Umsetzens
des Polyethers mit einem Vernetzungsmittel, das eine Vielzahl an
Gruppen, wie eine Carboxylgruppe, Isocyanatgruppe, Epoxygruppe,
Säureanhydridgruppe
und Halogengruppe besitzt, umfasst, erhalten werden. Von den endgruppenumgewandelten
Verbindungen sind die folgenden bevorzugt: Produkte, die durch ein
Verfahren, das die Stufe eines Veresterns von mindestens einer endständigen Hydroxylgruppe
des oben genannten Polyethers mit Fettsäuren, die 2 bis 22 Kohlenstoffatome besitzen,
oder Anhydride derselben (wie Essigsäure und Essigsäureanhydrid)
oder mit Dicarbonsäuren (wie
Bernsteinsäure,
Bernsteinsäureanhydrid
und Adipinsäure)
umfasst, hergestellt werden; und Produkte, die durch ein Verfahren,
das die Stufe des Mono- oder Diveresterns von mindestens einer endständigen Hydroxylgruppe
des oben genannten Polyethers durch ein sog. Williamson (A. W. Williamson)-Ethersyntheseverfahren
(Verfahren, das die Stufe des Veretherns einer Alkoholhydroxylgruppe mit
einer Lauge und einem Alkylhalogenid umfasst) umfasst, herge stellt
werden.
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In
der vorliegenden Erfindung ist das anzahlgemittelte Molekulargewicht
der Polyetherverbindung nicht weniger als 150. Die obere Grenze
des anzahlgemittelten Molekulargewichts ist nicht besonders beschränkt, ist
jedoch vorzugsweise nicht mehr als 100 000. In dem Fall, wenn das
anzahlgemittelte Molekulargewicht geringer als 150 ist, bestehen
Probleme dahingehend, dass das Pfropfverhältnis so gering ist, dass eine
große
Menge der Polyetherverbindung nicht umgesetzt zurückbleibt.
In dem Fall, wenn das anzahlgemittelte Molekulargewicht 100 000 überschreitet,
ist die Viskosität
tendenziell hoch ist und es ist daher schwierig, die Polyetherverbindung während der
Polymerisierung zu handhaben.
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Die
Zahl der sich wiederholenden Einheiten der obigen allgemeinen Formel
in der Polyetherverbindung ist nicht besonders beschränkt, ist
jedoch für die
Polyetherverbindung zweckmäßigerweise
nicht kleiner als 2, vorzugsweise nicht kleiner als 3. Von den Resten
R1, R2, R3 und R4 in der obigen
allgemeinen Formel, die die sich wiederholende Einheit darstellt,
ist vorzugsweise mindestens einer davon ein Wasserstoffatom.
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In
der vorliegenden Erfindung umfasst die monoethylenisch ungesättigte Monomerkomponente das
ungesättigte
Carboxylmonomer als eine wesentliche Komponente und falls nötig kann
es des weiteren ein anderes ungesättigtes Monomer, welches mit dem
ungesättigten
Carboxylmonomer copolymerisierbar ist, umfassen.
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Beispiele
des ungesättigten
Carboxylmonomers umfassen ethylenisch ungesättigte Carbonsäuren, wie
(Meth)acrylsäure,
Itaconsäure,
Maleinsäure, Fumarsäure und
Maleinsäureanhy drid.
Diese können
entweder alleine oder in Kombinationen miteinander verwendet werden.
Von diesen ist mindestens ein Mitglied, das aus der Gruppe, die
aus (Meth)acrylsäure,
Maleinsäure,
Fumarsäure
und Maleinsäureanhydrid
besteht, ausgewählt
ist, im Hinblick auf die Polymerisierbarkeit bevorzugt.
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Es
besteht keine besondere Beschränkung für das obige
andere ungesättigte
Monomer, welches mit dem ungesättigten
Carboxylmonomer copolymerisierbar ist, falls es ein von dem ungesättigten
Carboxylmonomer verschiedenes Monomer ist. Beispiele davon umfassen:
Alkyl(meth)acrylate, die durch ein Verfahren erhalten werden, das
die Stufe des Veresterns von (Meth)acrylsäure mit Alkoholen, die 1 bis 18
Kohlenstoffatome besitzen, umfasst, wie Methyl(meth)acrylat, Ethyl(meth)acrylat,
Butyl(meth)acrylat und Cyclohexyl(meth)acrylat; Amidgruppen enthaltende
Monomere, wie (Meth)acrylamid, Dimethylacrylamid und Isopropylacrylamid;
Vinylester, wie Vinylacetat; Alkene, wie Ethylen und Propylen; aromatische
Vinylmonomere, wie Styrol und Styrolsulfonsäure; Maleimid und Derivate
davon, wie Phenylmaleimid und Cyclohexylmaleimid; Nitrilgruppen
enthaltende Vinylmonomere, wie (Meth)acrylnitril; Aldehydgruppen
enthaltende Vinylmonomere, wie (Meth)acrolein; Sulfonsäuregruppen enthaltende
Monomere, wie 2-Acrylamido-2-methylpropansulfonsäure, Allylsulfonsäure, Vinylsulfonsäure, 2-Hydroxy-3-allyloxy-1-propansulfonsäure und 2-Hydroxy-3-butensulfonsäure; Alkylvinylether,
wie Methylvinylether, Ethylvinylether und Butylvinylether; und andere
funktionelle Gruppen enthaltende Monomere, wie Vinylchlorid, Vinylidenchlorid,
Allylalkohol und Vinylpyrrolidon. Diese können entweder alleine oder
in Kombination miteinander verwendet werden.
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Der
Anteil des ungesättigten
Carboxylmonomers in der monoethylenisch ungesättigten Monomerkomponente ist
nicht besonders beschränkt,
ist jedoch nützlicherweise
nicht weniger als 30 Gew.-%, zweckmäßigerweise nicht weniger als
40 Gew.-% und vorzugsweise nicht weniger als 50 Gew.-% pro 100 Gew.-%
der monoethylenisch ungesättigten
Monomerkomponente in Anbetracht der Reaktivität bei der unten genannten ringöffnenden
Addition des Alkylenimins.
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Wenn
die Pfropfpolymerisierung der monoethylenisch ungesättigten
Monomerkomponente auf die Polyetherverbindung durchgeführt wird,
wird die monoethylenisch ungesättigte
Monomerkomponente zweckmäßigerweise
in einem Anteil von 0,1 bis 4 Gewichtsteilen, vorzugsweise 0,1 bis
2 Gewichtsteilen, pro Gewichtsteil der Polyetherverbindung verwendet. In
dem Fall, in dem der Anteil der monoethylenisch ungesättigten
Monomerkomponente geringer als 0,02 Gewichtsteile pro Gewichtsteil
der Polyetherverbindung ist, ist es schwierig, die Eigenschaften,
die von der Aminogruppe abgeleitet sind, darzustellen. Andererseits
ist es in dem Fall, in dem der Anteil der monoethylenisch ungesättigten
Monomerkomponente mehr als 4 Gewichtsteile pro Gewichtsteil der
Polyetherverbindung beträgt,
tendenziell schwierig, auf dem Polyethergerüst strukturell die erwünschten
Eigenschaften, wie ein Gleichgewicht zwischen Hydrophilie und Hydrophobie
des Polymers zu entwerfen.
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Wenn
die Pfropfpolymerisierung der monoethylenisch ungesättigten
Monomerkomponente auf die Polyetherverbindung durchgeführt wird,
wird vorzugsweise ein organisches Peroxid als Polymerisationsinitiator
verwendet. Beispiele der organischen Peroxide umfassen:
- Ketonperoxide,
wie Cyclohexanonperoxid, Methylethylketonperoxid, Methylcyclohexanonperoxid,
Methylacetoacetatperoxid und 3,3,5-Trimethylcyclohexanonperoxid;
- Peroxyketale, wie 1,1-Bis(tert-hexylperoxy)-3,3,5-trimethylcyclohexan,
1,1-Bis(tert-hexylperoxy)cyclohexan, 1,1-Bis(tert-butylperoxy)-3,3,5-trimethylcyclohexan,
1,1-Bis(tert-butylperoxy)-2-methylcyclohexan, 1,1-Bis(tert-butylperoxy)cyclohexan,
2,2-Bis(tert-butylperoxy)butan, n-Butyl-4,4-bis(tert-butylperoxy)valerat
und 2,2-Bis(tertbutylperoxy)octan;
- Hydroperoxide, wie p-Menthanhydroperoxid, Diisopropylbenzolhydroperoxid,
1,1,3,3-Tetramethylbutylhydroperoxid,
Cumolhydroperoxid, tert-Hexylhydroperoxid,
tert-Butylhydroperoxid, 2,5-Dimethylhexan-2,5-dihydroperoxid
und 2-(4-Methylcyclohexyl)propanhydroperoxid;
- Dialkylperoxide, wie α,α'-Bis(tert-butylperoxy)-p-diisopropylbenzol,
Dicumylperoxid, 2,5-Dimethyl-2,5-bis(tert-butylperoxy)hexan, tert-Butylcumylperoxid,
Di-tert-butylperoxid, 2,5-Dimethyl-2,5-bis(tert-butylperoxy)hexin-3
und α,α'-Bis(tert-butylperoxy)-p-isopropylhexin;
- Diacylperoxide, wie Isobutyrylperoxid, 3,3,5-Trimethylcyclohexanoylperoxid,
Octanoylperoxid, Lauroylperoxid, Stearoylperoxid, Bernsteinsäureperoxid, m-Toluoylperoxid,
Benzoylperoxid, Acetylperoxid, Decanoylperoxid und 2,4-Dichlorbenzoylperoxid;
- Peroxydicarbonate, wie Di-n-propylperoxydicarbonat, Diisopropylperoxydicarbonat,
Bis-(4-tert-butylcyclohexyl)peroxydicarbonat, Di-2-ethoxyethylperoxydicarbonat,
Di-2-ethylhexylperoxydicarbonat, Di-3-methoxybutylperoxydicarbonat,
Di-sek-butylperoxydicarbonat, Di-(3-methyl-3-methoxybutyl)-peroxydicarbonat, Dimyristylperoxydicarbonat,
Dimethoxyisopropylperoxydicarbonat und Diallylperoxydicar bonat;
- Peroxyester, wie α,α'-Bis(neodecanperoxy)diisopropylbenzol,
Cumylperoxyneodecanoat, 1,1,3,3-Tetramethylbutylperoxyneodecanoat,
1-Cyclohexyl-1-methylethylperoxyneodecanoat, tert-Hexylperoxyneodecanoat,
tert-Butylperoxyneodecanoat, tert-Hexylperoxypivalat, tert-Butylperoxypivalat,
1,1,3-3-Tetramethylbutylperoxy-2-ethylhexanoat,
2,5-Dibutyl-2,5-bis(2-ethylhexanoylperoxy)hexan,
1-Cyclohexyl-1-methylethylperoxy-2-ethylhexanoat, tert-Hexylperoxy-2-ethylhexanoat,
tert-Butylperoxy-2-ethylhexanoat, tert-Butylperoxyisobutyrat, tert-Hexylperoxyisopropylmonocarbonat,
tert-Butylperoxymaleinsäure, tert-Butylperoxy-3,5,5-trimethylcyclohexanoat, tert-Butylperoxylaurat,
2,5-Dibutyl-2,5-bis(m-tolylperoxy)hexan,
tert-Butylperoxyisopropylmonocarbonat, tert-Butylperoxy-2-ethylhexylmoocarbonat,
tert-Hexylperoxybenzoat,
2,5-Dimethyl-2,5-bis(benzoylperoxy)hexan, tert-Butylperoxyacetat,
tert-Butylperoxy-m-tolylbenzoat,
tert-Butylperoxybenzoat, Bis(tert-butylperoxy)isophthalat, Cumylperoxyoctanoat,
tert-Hexylperoxyneohexanoat
und Cumylperoxyneohexanoat; und andere organische Peroxide, wie
tert-Butylperoxyallylcarbonat, tert-Butyltrimethylsilylperoxid und
Acetylcyclohexylsulfonylperoxid. Diese können entweder alleine oder
in Kombination miteinander verwendet werden.
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Die
Menge des verwendeten organischen Peroxids ist nicht besonders beschränkt, ist
jedoch zweckmäßigerweise
im Bereich von 0,1 bis 30 Gew.-%, vorzugsweise 0,5 bis 20 Gew.-%
der monoethylenisch ungesättigten
Monomerkomponente. In dem Fall, wenn die Menge geringer als 0,1
Gew.-% ist, ist der Pfropfanteil auf die Polyetherverbindung tendenziell
niedrig. Andererseits bestehen in dem Fall, wenn die Menge 30 Gew.-% überschreitet,
wirtschaftliche Nachteile, da das organische Peroxid teuer ist.
Es ist zu bevorzugen, dass das organische Peroxid gleichzeitig mit
der Zugabe der ethylenisch ungesättigten
Monomerkomponente und getrennt von der Polyetherverbindung hinzugegeben
wird, ohne dass es zuvor mit der Polyetherverbindung gemischt wird.
Das organische Peroxid kann jedoch zuvor sowohl der Polyetherverbindung
als auch der monoethylenisch ungesättigten Monomerkomponente hinzugegeben
werden.
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Wenn
die Pfropfpolymerisierung der monoethylenisch ungesättigten
Monomerkomponente auf die Polyetherverbindung durchgeführt wird,
kann entweder ein Katalysator zum Abbau des organischen Peroxids
oder eine reduzierbare Verbindung zusammen mit dem organischen Peroxid
verwendet werden.
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Beispiele
des Katalysators zum Abbau des organischen Peroxids umfassen: Metallhalogenide, wie
Lithiumchlorid und Lithiumbromid; Metalloxide, wie Titanoxid und
Siliciumdioxid; Metallsalze anorganischer Säuren, wie Salzsäure, Bromwasserstoffsäure, Perchlorsäure, Schwefelsäure und
Salpetersäure; Carbonsäuren, wie
Ameisensäure,
Essigsäure,
Propionsäure,
Buttersäure,
Isobuttersäure
und Benzoesäure,
und deren Ester und Metallsalze; und heterocyclische Amine, wie
Pyridin, Indol, Imidazol und Carbazol und Derivate derselben. Diese
können
entweder alleine oder in Kombinationen miteinander verwendet werden.
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Beispiele
der reduzierbaren Verbindung umfassen: organometallische Verbindungen,
wie Ferrocen; anorganische Verbindungen, die Metallionen erzeugen
können
(z.B. Eisen, Kupfer, Nickel, Cobalt, Mangan), wie Eisennaphthenat,
Kupfernaphthenat, Nickelnaphthenat, Cobaltnaphthenat und Mangannaphthenat;
anorganische Verbindungen, wie Trifluorboratether-Addukt, Kaliumpermanganat,
und Perchlorsäure;
Schwefel enthaltende Verbindungen, wie Schwefeldioxid, Sulfitsalze,
Sulfatester, Bisulfitsalze, Thiosulfatsalze, Sulfoxylatsalze und
aromatische Sulfonsäurehomologe
(z.B. Benzolsulfonsäure,
dessen substituierte Produkte und p-Toluolsulfonsäure); Mercaptoverbindungen,
wie Octylmercaptan, Dodecylmercaptan, Mercaptoethanol, α-Mercaptopropionsäure, Thioglykolsäure, Thiopropionsäure, Natrium-α-thiopropionatsulfopropylester
und Natrium-α-thiopropionatsulfoethylester;
Stickstoff enthaltende Verbindungen, wie Hydrazin, β-Hydroxyethylhydrazin
und Hydroxylamin; Aldehyde, wie Formaldehyd, Acetaldehyd, Propionaldehyd,
n-Butyraldehyd, Isobutyraldehyd und Isovaleraldehyd; und Ascorbinsäure. Diese
können
entweder alleine oder in Kombinationen miteinander verwendet werden.
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Die
Pfropfpolymerisierung wird vorzugsweise im wesentlichen in der Abwesenheit
eines Lösemittels
durchgeführt,
ein Lösemittel
kann jedoch in einer Menge von nicht größer als 20 Gew.-% der Gesamtheit
des Reaktionssystems verwendet werden. In dem Fall, wenn die Menge
des Lösemittels
20 Gew.-% der Gesamtheit des Reaktionssystems überschreitet, ist der Pfropfanteil
der monoethylenisch ungesättigten
Monomerkomponente tendenziell niedrig. In dem Fall, wenn das Reaktionssystem
eine hohe Viskosität
besitzt, kann es sein, dass eine geringe Menge an Lösemittel
für die
Handhabung zu bevorzugen ist, und das Lösemittel kann, nachdem es hinzugegeben
wurde, abdestilliert werden.
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Das
obige Lösemittel
ist nicht besonders beschränkt,
es ist jedoch zu bevorzugen, dass z.B. ein Lösemittel so verwendet wird,
das die Konstante der Kettenübertragung
an dieses von dem verwendeten Monomer so gering wie möglich ist,
oder dass ein Lösemittel
verwendet wird, das einen Siedepunkt von nicht unter 80 °C besitzt,
so dass es für
eine Reaktion unter normalem Druck verwendbar ist. Beispiele eines
solchen Lösemittels
umfassen: Wasser; Alkohole, wie Isobutylalkohol, n-Butylalkohol,
tert-Butylalkohol, Ethylenglykol, Diethylenglykol, Triethylenglykol, Propylenglykol,
Ethylenglykolmonoalkylether und Propylenglykolmonoalkylether; Diether,
wie Ethylenglykoldialkylether und Propylenglykoldialkylether; und
Essigsäure-Verbindungen, wie
Essigsäure, Ethylacetat,
Propylacetat, Butylacetat, Ethylenglykolmonoalkyletheracetat und
Propylenglykolmonoalkyletheracetat. Diese können entweder alleine oder
in Kombinationen miteinander verwendet werden. Beispiele von Alkylgruppen
in den oben genannten Alkoholen und Diethern umfassen eine Methylgruppe, Ethylgruppe,
Propylgruppe und Butylgruppe.
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Die
Temperatur der Pfropfpolymerisierung ist nicht besonders beschränkt, ist
jedoch zweckmäßigerweise
nicht geringer als 80 °C,
vorzugsweise im Bereich von 90 bis 160 °C. In dem Fall, wenn die Temperatur
geringer als 80 °C
ist, ist es so schwierig, die Pfropfpolymerisierung voranzutreiben,
dass der Pfropfanteil der monoethylenisch ungesättigten Monomerkomponente tendenziell
gering ist. Andererseits in dem Fall, wenn die Temperatur 160 °C überschreitet,
kann Thermolyse der Polyetherverbindung und des entstandenen Pfropfpolymers
auftreten.
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Wenn
die Pfropfpolymerisierung durchgeführt wird, es ist zu bevorzugen,
dass ein Teil oder die Gesamtheit der Polyetherverbindung in dem
Anfangsstadium beschickt wird. Z.B. ist es für den Fall, in dem mindestens
ein Monomer (A), das aus der Gruppe, die aus Maleinsäure, Fumarsäure und
Maleinsäureanhydrid
besteht, ausgewählt
ist, zusammen mit (Meth)acrylsäure
als die monoethylenisch ungesättigten
Monomerkomponenten auf die Polyetherverbindung pfropfpolymerisiert
wird, zu bevorzugen, dass: nicht weniger als die Hälfte des
Monomers (A) mit der Polyetherverbindung vorgemischt wird und das
entstandene Gemisch auf nicht weniger als 80 °C erhitzt wird und dann die
verbleibenden monoethylenisch ungesättigten Monomerkomponenten
und das organische Peroxid getrennt zu dem erwärmten Gemisch hinzugegeben
werden, um die Pfropfpolymerisierung durchzuführen. Solch ein Verfahren macht
es möglich,
das Molekulargewicht des entstandenen Pfropfpolymers leicht zu steuern.
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Das
Aminogruppen enthaltende Polymer(salz) entsprechend der vorliegenden
Erfindung ist ein Produkt eines Verfahrens, das die Stufe der Durchführung einer
ringöffnenden
Addition eines Alkylenimins an Carboxylgruppenbereiche der pfropfpolymerisierten
monoethylenisch ungesättigten
Monomerkomponente umfasst. Für
dieses Aminogruppen enthaltende Polymer(salz) entsprechend der vorliegenden
Erfindung reicht es aus, dass die ringöffnende Addition des Alkylenimins
an die Carboxylgruppenbereiche der pfropfpolymerisierten monoethylenisch
ungesättigten
Monomerkomponente mindestens an einem Teil der Carboxylgruppenbereiche der
pfropfpolymerisierten monoethylenisch ungesättigten Monomerkomponente gemacht
wird, und wie im folgenden beschrieben wird, kann das Aminogruppen
enthaltende Polymer(salz) dasjenige sein, bei dem ein Teil der Carboxylgruppenbereiche
der pfropfpolymerisierten monoethylenisch ungesättigten Monomerkomponente mit
einer basischen Verbindung neutralisiert werden und bei dem das
Alkylenimin zur Ringöffnung
zu mindestens einem Teil der verbleibenden nicht neutralisierten
Carboxylgruppenbereiche addiert wird. In diesem Fall besteht ein
Teil oder liegen alle der verbleibenden Carboxylgruppenbereiche
des Aminogruppen enthaltenden Polymer(salzes) in der mit der obigen
basischen Verbindung neutralisierten Form vor. Auf diesem Weg kann die
Carboxylgruppe der monoethylenisch ungesättigten Monomerkomponente zu
einer Aminogruppe durch Durchführen
der ringöffnenden
Addition des Alkylenimins umgewandelt werden.
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Beispiele
des Alkylenimins umfassen Ethylenimin, Propylenimin, Butylenimin
und N-(2-Hydroxyethyl)aziridin. Zusätzlich können N-(Aminoalkyl)-substituierte
Alkylenimine, wie N-(2-Aminoethyl)aziridin, N-(3-Aminopropyl)aziridin
und N-(2-Aminopropyl)propylenimin
auch auf ähnliche
Weise verwendet werden. Des weiteren können auch Alkyleniminverbindungen,
die durch Michael-Addition von Alkyleniminen an Acryloylgruppen
enthaltende Verbindungen erhalten werden, wie Methyl-3-Aziridinopropionat, welches
durch die Addition von Ethylenimin an die Acryloylgruppe von Methylacylat
erhalten wird, und N-(2-Cyanoethyl)aziridin, welches durch die Addition von
Ethylenimin an die Doppelbindung von Acrylonitril erhalten wird,
auf ähnliche
Weise verwendet werden. Wenn in der vorliegenden Erfindung eine
Verbindung, die 2 bis 8 Kohlenstoffatome besitzt, insbesondere von
den Alkyleniminen, verwendet wird, bestehen auch Vorteile in Bezug
auf die Herstellungskosten, da viele Aminogruppen unter Verwendung
einer geringen Menge von Alkylenimin eingeführt werden können und
da die ringöffnende
Addition über
einen kurzen Zeitraum aufgrund der hohen Reaktivität durchgeführt werden
kann.
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Das
Verfahren zur Durchführung
einer ringöffnenden
Addition des Alkylenimins ist nicht besonders beschränkt, die
ringöffnende
Addition kann jedoch leicht durch Mischen des Carboxylgruppen enthaltenden
Pfropfpolymers oder der monoethylenisch ungesättigten Monomerkomponente mit
dem Alkylenimin, wobei sie unter Temperaturbedingungen von 10 bis
150 °C,
vorzugsweise 40 bis 100 °C,
gerührt werden,
durchgeführt
werden. Im übrigen
kann diese ringöffnende
Addition in der Abwesenheit eines Lösemittels durchgeführt werden,
oder sie kann unter Verwendung des zuvor genannten, bei der Pfropfpolymerisierungsreaktion
verwendbaren Lösemittels durchgeführt werden. Wenn
die ringöffnende
Addition des Alkylenimins durchgeführt wird, liegt die Menge des
verwendeten Alkylenimins vorzugsweise im Bereich von 0,1 bis 10
Mol pro Mol der Carboxylgruppe der monoethylenisch ungesättigten
Monomerkomponente. In dem Fall, wenn die Menge des Alkylenimins
geringer als 0,1 Mol ist, ist es schwierig, die Eigenschaften, die
sich von der Aminogruppe herleiten, darzustellen. Andererseits ist
in dem Fall, wenn die Menge des Alkylenimins 10 Mol überschreitet,
die Lagerungsstabilität
des entstandenen Aminogruppen enthaltenden Polymer(salzes) tendenziell
minderwertig.
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Die
Umwandlung der Carboxylgruppe der monoethylenisch ungesättigten
Monomerkomponente in die Aminogruppe durch Durchführen der
ringöffnenden
Addition des Alkylenimins kann so passend ausgewählt werden, dass sie Eigenschaften,
die ihren Verwendungszwecken entsprechen, aufweist. Es ist jedoch
zu bevorzugen, dass nicht weniger als 10 Mol-% der Carboxylgruppe
der monoethylenisch ungesättigten
Monomerkomponente in die Aminogruppe umgewandelt werden. In dem
Fall, wenn diese Umwandlung weniger als 10 Mol-% beträgt, ist
es schwierig, die Eigenschaften, die sich aus der Aminogruppe herleiten,
darzustellen.
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Das
Aminogruppen enthaltende Polymer(salz) entsprechend der vorliegenden
Erfindung besitzt vorzugsweise eine Aminzahl von 0,1 bis 12 mmol/g,
ausgedrückt
als der feste Gehalt durch kolloidale Titration mit Poly(kaliumvinylsulfat).
In dem Fall, wenn die Aminzahl diesen Bereich übersteigt, ist die Lagerungsstabilität tendenziell
minderwertig. Andererseits ist es in dem Fall, wenn die Aminzahl
geringer als der obige Bereich ist, schwierig, die Eigenschaften,
die sich aus der Aminogruppe herleiten, aufzuweisen.
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Wenn
ein Teil der Carboxylgruppenbereiche der monoethylenisch ungesättigten
Monomerkomponente, die auf die Polyetherverbindung pfropfpolymerisiert
worden ist, in dem Aminogruppen enthaltenden Polymer(salz) entsprechend
der vorliegenden Erfindung verbleibt oder beabsichtigterweise verbleiben
soll, kann das Aminogruppen enthaltende Polymer(salz) in der Form
eines Salzes, worin mindestens ein Teil der verbleibenden Carboxylgruppenbereiche
mit einer basischen Verbindung neutralisiert ist, vorliegen. Beispiele
der basischen Verbindung, die zur Neutralisierung der Carboxylgruppenbereiche verwendet
wird, umfassen: anorganische basische Verbindungen, wie Natriumhydroxid
und Kaliumhydroxid; Ammoniak; und organische basische Verbindungen,
wie Methylamin, Dimethylamin, Trimethylamin, Ethylamin, Diethylamin,
Triethylamin, Monoethanolamin, Diethanolamin, Triethanolamin, Dimethylaminoethanol
und Anilin. Diese können
entweder alleine oder in Kombinationen miteinander verwendet werden.
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Das
Aminogruppen enthaltende Polymer(salz) entsprechend der vorliegenden
Erfindung kann in der Form eines Salzes, in dem mindestens ein Teil
der Aminogruppen mit einer Säure
neutralisiert ist, vorliegen. Solch ein Aminogruppen enthaltendes
Polymersalz wird durch ein Verfahren, das die Stufe der Neutralisierung
des entstandenen Aminogruppen enthaltenden Polymers mit einer Säure-Verbindung
umfasst, erhalten.
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Beispiele
der obigen Säure-Verbindung
umfassen: anorganische Säuren,
wie Salzsäure,
Bromwasserstoffsäure,
Phosphorsäure
und Schwefelsäure;
organische Säuren,
wie Ameisensäure,
Essigsäure,
Propionsäure,
Citronensäure,
Milchsäure, (Meth)acrylsäure, Oxalsäure, Bernsteinsäure, Maleinsäure, Poly((meth)acrylsäure) oder
dessen Partialsalze. Diese können
entweder alleine oder in Kombinationen miteinander verwendet werden.
Die Menge der verwendeten Säure-Verbindung kann passend entsprechend
der Verwendungen festgelegt werden und ist nicht besonders beschränkt, ist
jedoch vorzugsweise nicht mehr als 5 Mol pro Mol der Aminogruppen
des Aminogruppen enthaltenden Polymers. In dem Fall, wenn die Menge
5 Mol pro Mol der Aminogruppen des Aminogruppen enthaltenden Polymers überschreitet,
bestehen Nachteile darin, dass der pH-Wert so gering sein kann,
dass die Stabilität schlechter
wird.
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Das
Verfahren für
die Neutralisierung mit der Säure-Verbindung
ist nicht besonders beschränkt, beispielsweise
können
das Aminogruppen enthaltende Polymer und die Säure-Verbindung miteinander durch Mischen
derselben im Bereich von 0 bis 120 °C, vorzugsweise 10 bis 80 °C, zusammengemischt werden.
Im übrigen
kann die Neutralisierung entweder in der Abwesenheit eines Lösemittels
oder in der Anwesenheit eines Lösemittels,
welches z.B. in der zuvor genannten Pfropfpolymerisierungsreaktion verwendet
werden kann, durchgeführt
werden.
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Für das Aminogruppen
enthaltende Polymer(salz) entsprechend der vorliegenden Erfindung ist
es leicht, dessen erwünschten
Eigenschaften, die von Hydropholie bis Hydrophobie oder von weich
bis fest rangieren, struktruell zu entwerfen, da es ein Polyethergerüst besitzt,
und des weiteren ist es möglich, verschiedene
Leistungen, wie die Härtbarkeit,
die für verschiedene
Verwendungen nützlich
ist, und die Adsorptionsfähigkeit
an Filmen oder Fasern, darzustellen, da es Aminogruppen besitzt.
Zusätzlich
können die
Aminogruppen des Aminogruppen enthaltenden Polymer(salzes) entsprechend
der vorliegenden Erfindung mindestens primäre Aminogruppen und des weiteren
entsprechend den Umständen
sekundäre Aminogruppen
umfassen, so dass es leicht möglich ist,
an diese weitere Verbindungen, wie Epoxyverbindungen, Isocyanatverbindungen,
Säureanhydride, Acylhalogenidverbindungen
und Acrylolyverbindungen zu addieren und das entstandene Produkt
kann auch ein rohes Material für
verschiedene Derivate sein. Daher kann das Aminogruppen enthaltende
Polymer(salz) entsprechend der vorliegenden Erfindung vorteilhaft
für den
großen
Bereich an Verwendungen, wie Epoxyhärtungsmittel, feste Elektrolyte
für Zellen, Enzymfixierer,
Wasserrückhaltungsmittel,
Schlammausflockungsmittel, Ausflockungsmittel, Schwermetallsammler,
Rußsammler,
Chelatbildner, Ionenaustauschharze, Mittel zur Behandlung ausgehobener
Erde, Viskositätsanpassungsmittel,
Zusätze
für Schlammbohrung
bei Bau-Arbeiten und Öl-Bohrloch-Bohren,
druckempfindliche Haftmittel, Dichtmittel, Anstrichmittel, Haftstoffe,
Ankerbeschichtungsmittel, Primer, Oberflächenbehandlungsmittel, Tinten (z.B.
Tiefdruckfarben, Offsetfarben), Tintenstrahldruckertinten, Keramikbindemittel,
Antikorrosiva, Adsorbentien, Geruchbindemittel, Papierverstärkungsmittel,
Ausbeutemodifizierungsmittel, Modifizierer für das Filtrieren von Wasser,
Bindemittel für
Pigmentbeschichtung, Dispergentien für die Papierherstellung, Tintenlöschmittel,
Haarbehandlungsmittel, kosmetische Grundmittel, kosmetische Zusätze, Detergenszusätze, Aufbaustoffe
für pudrige
und flüssige Detergentien,
Netzmittel, Emulgatoren, Blasenkonditioniermittel, Entemulgierungsmittel,
Zunderverhütungsmittel,
Dispergentien für
anorganische Substanzen, Pigmentdispergiermittel, Zementdispergiermittel
(z.B. AE-Mittel, wasserreduzierende Mittel für Zement), Auftriebmittel, Ölzusätze (z.B.
den Viskositätsindex
vergrößernde Mittel,
Reinigungsmittel), Faserbehandlungsmittel, Färbemodifizierungsmittel, antistatische
Mittel, Faserweichmacher und Vernetzungsmittel.
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Wirkungen und Vorteile der
Erfindung
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Das
Aminogruppen enthaltende Polymer(salz) entsprechend der vorliegenden
Erfindung kann die Reaktivität
oder kationische Eigenschaft der primären Aminogruppe gut verwenden
und kann des weiteren verschiedene Leistungen zeigen, wie die Härtbarkeit,
die für
verschiedene Verwendungen nützlich
ist, und die Adsorptionsfähigkeit
an Filme oder Fasern. Insbesondere werden antistatische Wirkungen
oder Wirkungen wie die Verbesserung der Gleitfähigkeit und das Verleihen von
Hydrophilie und Oberflächenaktivität auf Filme
oder Fasern erhalten. Im besonderen ist dieses Polymer(salz) für die Umwandlung
von Fasern, wie Polyesterfasern, in hydrophilen Fasern anwendbar.
Daher kann das Aminogruppen enthaltende Polymer(salz) entsprechend der
vorliegenden Erfindung vorteilhaft für den weiten Bereich von Verwendungen,
wie Epoxyhärtungsmittel,
feste Elektrolyte für
Zellen, Enzymfixiermittel, Wasserrückhaltungsmittel, Schlammausflockungsmittel,
Ausflockungsmittel, Schwermetallsammler, Rußsammler, Chelatbildner, Ionenaustauschharze, Mittel
zur Behandlung von ausgehobener Erde, Viskositätsanpassungsmittel, Zusätze für Schlammbohrung
bei Bau-Arbeit und Öl-Bohrloch-Bohrung,
druckempfindliche Haftmittel, Dichtmittel, Anstrichmittel, Haftmittel,
Ankerbeschichtungsmittel, Primer, Oberflächenbehandlungsmittel, Tinten
(z.B. Tiefdruckfarben, Offsetfarben), Tintenstrahldruckertinten,
Keramikbindemittel, Antikorrosiva, Adsorbentien, Geruchbindemittel,
Papierverstärkungsmittel,
Ausbeutemodifizierungsmittel, Modifizierungsmittel zum Filtrierenn
von Wasser, Bindemittel für
Pigmentbeschichtungen, Dispergiermittel zur Papierherstellung, Tintenlöschmittel,
Haarbehandlungsmittel, kosmetische Grundmittel, kosmetische Zusätze, Detergenszusätze, Aufbaustoffe
für pudrige
und flüssige
Detergentien, Netzmittel, Emulgatoren, Blasenkonditioniermittel,
Entemulgierungsmittel, Zunderverhütungsmittel, Dispergiermittel
für anorganische
Substanzen, Pigmentdispergiermittel, Zementdispergiermittel (z.B. AE-Mittel,
wasserreduzierende Mittel für
Zement), Auftriebsmittel, Ölzusätze (z.B.
den Viskositätsindex verstärkende Mittel,
Säuberungsmittel),
Faserbehandlungsmittel, Färbemodifizierungsmittel,
antistatische Mittel, Faserweichmacher und Vernetzungsmittel verwendet
werden.
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DETAILLIERTE
BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
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Im
folgenden wird die vorliegende Erfindung durch die folgenden Beispiele
von manchen der bevorzugten Ausführungsformen
im Vergleich zu den Vergleichsbeispielen, die nicht der Erfindung
entsprechen, genauer dargestellt. Die Erfindung ist jedoch nicht
hierauf beschränkt.
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Im übrigen wurde
die Säurezahl
des Carboxylgruppen enthaltenden Polymers ausgedrückt als der
Feststoffgehalt durch Neutralisierungstitration mit einem alkalischen
Reagens; und die Restsäurezahl des
Aminogruppen enthaltenden Polymers ausgedrückt als der Feststoffgehalt
durch umgekehrte kolloidale Titrierung, was die Addition einer bestimmten Menge
von Chitosanlösung
und die Verwendung von Poly(kaliumvinylsulfat) umfasst; und die
Aminzahl des Aminogruppen enthaltenden Polymers ausgedrückt als
der Feststoffgehalt durch kolloidale Titrierung mit Poly(kaliumvinylsulfat)
gemessen.
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Beispiel 1
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Ein
Glasreaktor, der mit einem Thermometer, einem Rührer, einem Stickstoffeinleitungsrohr
und einem Rückflusskühler ausgestattet
ist, wurde mit 85 Gewichtsteilen Phenoxypolyethylenglykol, das ein anzahlgemitteltes
Molekulargewicht von 530 (wie es durch eine Additionsreaktion von
10 Mol im Durchschnitt von Ethylenoxid zu Phenol erhalten wird)
besitzt, beschickt und dann wurde das beschickte Material auf 128 °C erhitzt,
während
es unter einem Stickstoffgasstrom gerührt wurde. Als nächstes werden
15 Gewichtsteile Acrylsäure
und 1,5 Gewichtsteile Perbutyl-Z
(tert-Butyl-peroxybenzoatgehalt: 98 Gew.-%, hergestellt von NOF
CORPORATION) tropfenweise getrennt voneinander kontinuierlich über einen
Zeitraum von 1 h, während
die Temperatur im Bereich von 125 bis 131 °C aufrechterhalten wurde, hinzugegeben.
Danach wurde für
1 h weitergerührt, wobei
ein Carboxylgruppen enthaltendes Polymer als ein Pfropfpolymer erhalten
wurde. Die Säurezahl dieses
Carboxylgruppen enthhaltenden Polymers war 1,91 mmol/g ausgedrückt als
der Feststoffgehalt.
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Als
nächstes
wurden 125 Gewichtsteile Propylenglykolmonomethylether und 25 Gewichtsteile entionisierten
Wassers zu 50 Gewichtsteilen des entstandenen Carboxylgruppen enthaltenden
Polymers unter Rückflussbedingungen
hinzugegeben, wobei eine gleichförmige
Lösung
erhalten wird. Danach wurden 4,4 Gewichtsteile Ethylenimin (Carboxylgruppe/Iminogruppe
= 1,0 als Molverhältnis)
zu der Lösung über einen
Zeitraum von 10 min bei Raumtemperatur hinzugegeben. Nachdem es
1 h im Bereich von 25–30 °C gerührt wurde,
wurde das entstandende Reaktionsgemisch auf 85 °C erhitzt und dann wurde das
Rühren
für 5 h,
wobei die Temperatur im Bereich von 82–88 °C aufrechterhalten wurde, fortgeführt. Danach
wurde das entstandene Reaktionsgemisch gekühlt, wobei ein Aminogruppen
enthaltendes Polymer erhalten wurde.
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Die
Restsäurezahl
des entstandenen Aminogruppen enthaltenden Polymers war 0,23 mmol/g ausgedrückt als
der Feststoffgehalt. Von diesem Ergebnis wurde gefolgert, dass etwa
87 % der Carboxylgruppen durch Ethylenimin umgewandelt worden sind.
Zusätzlich
war die Aminzahl 1,50 mmol/g ausgedrückt als der Feststoffgehalt
durch kolloidale Titration. Im übrigen
wurde das entstandene Aminogruppen enthaltende Polymer durch Gaschromatographie,
deren Nachweisgrenze bei 1 ppm lag, analysiert. Im Ergebnis wurde
kein nicht-umgesetztes Ethylenimin gefunden.
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Beispiel 2
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Ein
Glasreaktor, der mit einem Thermometer, einem Rührer, einem Stickstoffeinleitungsrohr
und einem Rückflusskühler ausgerüstet ist,
wurde mit 70 Gewichtsteilen Phenoxypolyethylenglykol, das ein anzahlgemitteltes
Molekulargewicht von 970 (wie es durch eine Additionsreaktion von
20 mol im Durchschnitt von Ethylenoxid zu Phenol erhalten wird)
besitzt und 12 Gewichtsteilen Maleinsäure beschickt, und dann wurden
die beschickten Materialien auf 145 °C erhitzt, während unter einem Stickstoffgasstrom gerührt wurde.
Als nächstes
wurden 18 Gewichtsteile Acrylsäure
und 1,5 Gewichtsteile Perbutyl-D (Di-tert-butylperoxid, hergestellt
von NOF CORPORATION) tropfenweise getrennt voneinander und kontinuierlich über einen
Zeitraum von 2 h, wobei die Temperatur im Bereich von 140–145 °C aufrechterhalten
wurde, hinzugegeben. Danach wurde das Rühren 1 h fortgeführt, wobei
ein Carboxylgruppen enthaltendes Polymer als ein Pfropfpolymer erhalten wurde.
Die Säurezahl
dieses Carboxylgruppen enthaltenden Polymers war 3,40 mmol/g ausgedrückt als
der Feststoffgehalt.
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Als
nächstes
wurden 90 Gewichtsteile Propylenglykolmonomethylether und 45 Gewichtsteile entionisiertes
Wasser zu 45 Gewichtsteilen des entstandenen Carboxylgruppen enthaltenden
Polymers unter Rührbedingungen
hinzugegeben, um eine gleichförmige
Lösung
zu erhalten. Danach wurden der Lösung
4,7 Gewichtsteile Ethylenimin (Carboxylgruppe/Iminogruppe = 0,7
als Molverhältnis) über einen
Zeitraum von 10 min bei Raumtemperatur hinzugegeben. Nachdem 1 h
im Bereich von 25–30 °C gerührt worden
war, wurde das erhaltene Reaktionsgemisch auf 85 °C erhitzt
und dann wurde das Rühren 4
h lang, während
die Temperatur im Bereich von 82–86 °C gehalten wurde, fortgeführt. Danach
wurde das entstandene Reaktionsgemisch gekühlt, wobei ein Aminogruppen
enthaltendes Polymer erhalten wurde.
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Die
Restsäurezahl
des entstandenen Aminogruppen enthaltenden Polymers war 1,2 mmol/g
ausgedrückt
als der Feststoffgehalt. Aus diesem Ergebnis wurde gefolgert, dass
etwa 61 der Carboxylgruppen durch das Ethylenimin umgewandelt worden sind.
Zusätzlich
war die Aminzal 1,61 mmol/g ausgedrückt als der Feststoffgehalt
durch kolloidale Titration. Im übrigen
wurde das erhaltene Aminogruppen enthaltende Polymer durch Gaschromatographie, deren
Nachweisgrenze 1 ppm war, analysiert. Im Ergebnis wurde kein nichtumgesetztes
Ethylenimin nachgewiesen.
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Beispiel 3
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Ein
Glasreaktor, der mit einem Thermometer, einem Rührer, einem Stickstoffeinleitungsrohr
und einem Rückflusskühler ausgestattet
ist, wurde mit 80 Gewichtsteilen Methoxypolyethylenglykol, das ein anzahlgemitteltes
Molekulargewicht von 2000 besitzt (Reagens von Aldrich hergestellt),
beschickt, und dann wurde das beschickte Material auf 145 °C erhitzt,
während
es unter einem Stickstoffgasstrom gerührt wurde. Als nächstes wurden
20 Gewichtsteile Acrylsäure
und 2,0 Gewichtsteile Perbutyl-D (Di-tert-butylperoxid, von NOF CORPORATIION hergestellt)
tropfenweise getrennt voneinander und kontinuierlich über einen
Zeitraum von 2 h, wobei die Temperatur im Bereich von 140-145 °C aufrechterhalten
wurde, hinzugegeben. Danach wurde das Rühren 1 h lang fortgeführt, wobei
ein Carboxylgruppen enthaltendes Polymer als Propfpolymer erhalten wurde.
Die Säurezahl
dieses Carboxylgruppen enthaltenden Polymers war 2,65 mmol/g ausgedrückt als
der Feststoffgehalt.
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Als
nächstes
wurden 200 Gewichtsteile Proplyenglykolmonomethylether und 100 Gewichtsteile entionisiertes
Wasser zu 100 Gewichtsteilen des entstandenen Carboxylgruppen enthaltenden
Polymers unter Rührbedingungen
hinzugegeben, um eine gleichförmige
Lösung
zu erhalten. Danach wurden 17,9 Gewichtsteile Ethylenimin (Carboxylgruppe/Iminogruppe
= 1,5 als Molverhältnis)
zu der Lösung über einen
Zeitraum von 20 min bei Raumtemperatur gegeben. Nachdem 1 h lang
im Bereich von 25–30 °C gerührt worden
war, wurde das entstandene Reaktionsgemisch auf 85 °C erhitzt
und dann wurde das Rühren
5 h lang unter Aufrechterhalten der Temperatur im Bereich von 82–84 °C fortgeführt. Danach
wurde das entstandene Reaktionsgemisch gekühlt, wobei ein Aminogruppen
enthaltendes Polymer erhalten wurde.
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Die
Restsäurezahl
des entstandenen Aminogruppen enthaltenden Polymers war 0,18 mmol/g ausgedrückt als
der Feststoffgehalt. Aus diesem Ergebnis wurde gefolgert, dass etwa
92 der Carboxylgruppen durch das Ethylenimin umgewandelt worden sind.
Zusätzlich
war die Aminzahl 2,92 mmol/g ausgedrückt als der Feststoffgehalt
durch kolloidale Titration. Im übrigen
wurde das entstandene Aminogruppen enthaltende Polymer durch Gaschromatographie,
deren Nachweisgrenze 1 ppm war, anaylsiert. Im Ergebnis wurde kein
nicht-umgesetztes Ethylenimin nachgewiesen.
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Beispiel 4
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Ein
Glasreaktor, der mit einem Thermometer, einem Rührer, einem Stickstoffeinleitungsrohr
und einem Rückflusskühler ausgestattet
ist, wurde mit 80 Gewichtsteilen Methoxypolyethylenglykol, das ein anzahlgemitteltes
Molekulargewicht von 500 besitzt, beschickt, und dann wurde das
eingetragene Material auf 145 °C,
wobei unter einem Stickstoffgasstrom gerührt wurde, erhitzt. Als nächstes wurden
24 Gewichtsteile Acrylsäure,
6 Gewichtsteile Maleinsäure und
2,0 Gewichtsteile Perbutyl-D (Di-tert-butylperoxid, von NOF CORPORATIION
hergestellt) tropfenweise getrennt voneinander und kontinuierlich über einen
Zeitraum von 2 h, wobei die Temperatur im Bereich von 140–145 °C aufrechterhalten
wurde, hinzugegeben. Danach wurde das Rühren für 1 h fortgeführt, wobei
ein Carboxylgruppen enthaltendes Polymer als Propfpolymer erhalten
wurde. Die Säurezahl dieses
Carboxylgruppen enthaltenden Polymers war 3,80 mmol/g ausgedrückt als
der Feststoffgehalt.
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Als
nächstes
wurden 50 Gewichtsteile Proplyenglykolmonomethylether zu 50 Gewichtsteilen
des entstandenen Carboxylgruppen enthaltenden Polymers unter Rührbedingungen
hinzugegeben, um eine gleichförmige
Lösung
zu erhalten. Danach wurden 8,0 Gewichtsteile Ethylenimin (Carboxylgruppe/Iminogruppe
= 1,0 als Molverhältnis)
zu der Lösung über einen
Zeitraum von 30 min bei Raumtemperatur hinzugegeben. Nachdem die
Zugabe beendet war, wurde das entstandene Reaktionsgemisch auf 50 °C erhitzt
und dann wurde das Rühren
8 h lang unter Aufrechterhalten der Temperatur im Bereich von 48–52 °C fortgeführt. Danach
wurde das entstandene Reaktionsgemisch gekühlt, wobei ein Aminogruppen
enthaltendes Polymer erhalten wurde.
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Die
Restsäurezahl
des entstandenen Aminogruppen enthaltenden Polymers war 0,66 mmol/g ausgedrückt als
der Feststoffgehalt. Aus diesem Ergebnis wurde gefolgert, dass etwa
80 % der Carboxylgruppen durch das Ethylenimin umgewandelt worden
sind. Zusätzlich
war die Aminzahl 3,20 mmol/g ausgedrückt als der Feststoffgehalt
durch kolloidale Titration. Im übrigen
wurde das Aminogruppen enthaltende Polymer durch Gaschromatographie,
deren Nachweisgrenze 1 ppm war, anaylsiert. Im Ergebnis wurde kein
nicht-umgesetz tes Ethylenimin nachgewiesen.
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Beispiel 5
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Zuerst
wurden 50 Gewichtsteile entionisiertes Wasser zu 50 Gewichtsteilen
eines Carboxylgruppen enthaltendem Polymers (das auf die gleiche Weise
wie in Beispiel 4 erhalten wurde; Säurezahl = 3,80 mmol/g ausgedrückt als
der Feststoffgehalt) unter Rührbedingungen,
um eine gleichförmige
Lösung zu
erhalten, hinzugegeben. Danach wurden 8,0 Gewichtsteile Ethylenimin
(Carboxylgruppe/Iminogruppe = 1,0 als Molverhältnis) zu der Lösung über einen Zeitraum
von 30 min bei Raumtemperatur hinzugegeben. Nachdem die Zugabe beendet
war, wurde das entstandene Reaktionsgemisch auf 50 °C erhitzt und
dann wurde das Rühren
8 h, wobei die Temperatur im Bereich von 48–52 °C aufrechterhalten wurde, fortgeführt. Danach
wurde das entstandene Reaktionsgemisch gekühlt, wobei ein Aminogruppen
enthaltendes Polymer erhalten wurde.
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Die
Restsäurezahl
des entstandenen Aminogruppen enthaltenden Polymers war 0,87 mmol/g ausgedrückt als
der Feststoffgehalt. Aus diesem Ergebnis wurde gefolgert, dass etwa
73 % der Carboxylgruppen durch das Ethylenimin umgewandelt worden
sind. Zusätzlich
war die Aminzahl 2,90 mmol/g ausgedrückt als der Feststoffgehalt
durch kolloidale Titration. Im übrigen
wurde das entstandene Aminogruppen enthaltende Polymer durch Gaschromatographie,
deren Nachweisgrenze 1 ppm war, analysiert. Im Ergebnis wurde kein
nicht-umgesetztes Ethylenimin nachgewiesen.
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Beispiel 6
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Ein
Autoklav, der mit einem Thermometer, einem Rührer und einem Stickstoffeinleitungsrohr
ausgestattet war, wurde mit 74 Gewichtsteilen Dipropylenglykolmonomethylether
und einem Gewichtsteil Natriumhydroxidpulver beschickt und die innere
Luft des Autoklaven wurde durch Stickstoff ersetzt und dann wurden
die beschickten Materialien auf 130 °C erhitzt. Als nächstes wurden über einen
Zeitraum von 3 h 426 Gewichtsteile Ethylenoxid in den Autoklaven eingeführt, und
dann wurde das entstandenen Reaktionsgemisch 2 h lang bei 130 °C gereift
und dann gekühlt,
wobei ein Dipropylenglykolmonomethylether-Ethylenoxid-Addukt (anzahlgemitteltes
Molekulargewicht = 1000, gemittelte Molzahl der Addition = 1,94)
erhalten wurde.
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Als
nächstes
wurde ein Glasreaktor, der mit einem Thermometer, einem Rührer, einem
Stickstoffeinleitungsrohr und einem Rückflusskühler ausgestattet ist, mit
85 Gewichtsteilen des oben erhaltenen Dipropylenglykolmonomethylether-Ethylenoxid-Addukts
beschickt, und dann wurde das beschickte Material auf 145 °C, während unter
einem Stickstoffgasstrom gerührt
wurde, erhitzt. Als nächstes
wurden 15 Gewichtsteile Acrylsäure
und 2,0 Gewichtsteile Perbutyl-D
(Di-ter-butylperoxid, hergestellt von NOF CORPORATION) tropfenweise
getrennt voneinander und kontinuierlich über einen Zeitraum von 2 h,
wobei die Temperatur im Bereich von 140–145 °C aufrechterhalten wurde, hinzugegeben.
Danach wurde das Rühren
1 h fortgeführt,
wobei ein Carboxylgruppen enthaltendes Polymer als ein Propfpolymer
erhalten wurde. Die Säurezahl
dieses Carboxylgruppen enthaltenden Polymers war 2,71 mmol/g ausgedrückt als
der Feststoffgehalt.
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Als
nächstes
wurden 100 Gewichtsteile Propylenglykolmonomethylether und 50 Gewichtsteile entionisiertes
Wasser zu 50 Gewichtsteilen des entstandenen Carboxylgruppen enthaltenden
Polymers unter Rührbedingungen,
um eine gleichförmige
Lösung
zu erhalten, gegeben. Danach wurden 6,0 Gewichtsteile Ethylenimin
(Carboxylgruppe/Iminogruppe = 1,0 als Molverhältnis) der Lösung über einen Zeitraum
von 10 min bei Raumtemperatur hinzugegeben. Nachdem 1 h lang im
Bereich von 25–30 °C gerührt worden
war, wurde das entstandene Reaktionsgemisch auf 85 °C erhitzt,
und dann wurde das Rühren
5 h lang, wobei die Temperatur im Bereich von 82–88 °C aufrechterhalten wurde, fortgeführt. Danach
wurde das entstandene Reaktionsgemisch gekühlt, wobei ein Aminogruppen
enthaltendes Polymer erhalten wurde.
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Die
Restsäurezahl
des entstandenen Aminogruppen enthaltenden Polymers war 0,37 mmol/g ausgedrückt als
der Feststoffgehalt. Aus diesem Ergebnis wurde gefolgert, dass etwa
85 % der Carboxylgruppen durch das Ethylenimin umgesetzt worden sind.
Zusätzlich
war die Aminzahl 2,35 mmol/g ausgedrückt als der Feststoffgehalt
durch kolloidale Titration. Im übrigen
wurde das entstandene Aminogruppen enthaltende Polymer durch Gaschromatographie,
deren Nachweisgrenze 1 ppm war, analysiert. Im Ergebnis wurde kein
nicht-umgesetztes Ethylenimin nachgewiesen.
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Beispiel 7
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Während die
Temperatur im Bereich von 30–40 °C gesteuert
wurde, wurde eine wässrige Salzsäurelösung zu
dem Aminogruppen enthaltenden Polymer, das wie in Beispiel 5 (Aminzahl
= 2,90 mmol/g ausgedrückt
als der Feststoffgehalt) erhalten worden war, hinzugegeben, wobei
die Menge der wässrigen
Salzsäurelösung dem
0,8-fachen der Molmenge der Aminogruppen des Aminogruppen enthaltenden
Polymers entsprach. Im Ergebnis wurde ein salzsäureneutralisiertes Salz des
Aminogruppen enthaltenden Polymers erhalten.
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Beispiel 8
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Während die
Temperatur im Bereich von 30–40 °C gesteuert wurde,
wurde Essigsäure
zu dem Aminogruppen enthaltenden Polymer, das wie in Beispiel 5
(Aminzahl = 2,90 mmol/g ausgedrückt
als der Feststoffgehalt) erhalten worden war, hinzugegeben, wobei
die Menge der Essigsäure
dem 2-fachen der Molmenge der Aminogruppen des Aminogruppen enthaltenden
Polymers entsprach. Im Ergebnis wurde ein essigsäureneutralisiertes Salz des
Aminogruppen enthaltenden Polymers erhalten.
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Beispiel 9
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Während die
Temperatur im Bereich von 30–32 °C gesteuert
wurde, wurde Triethylamin zu dem Aminogruppen enthaltenden Polymer,
das wie in Beispiel 5 (Restsäurezahl
= 0,87 mmol/g ausgedrückt
als der Feststoffgehalt, Aminzahl = 2,90 mmol/g ausgedrückt als
der Feststoffgehalt) erhalten worden war, hinzugegeben, wobei die
Menge des Triethylamins dem 0,5-fachen
der Molmenge der Restsäurezahl
des Amigruppen enthaltenden Polymers entsprach. Im Ergebnis wurde
ein Salz des Aminogruppen enthaltenden Polymers, worin ein Teil der
restlichen Carboxylgruppen mit dem Triethylamin neutralisiert waren,
erhalten.
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Beispiel 10
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Ein
Gemisch wurde durch gutes Mischen von 10 Gewichtsteilen des Aminogruppen
enthaltenden Polymers, das wie in Beispiel 4 (Feststoffgehalt =
50 %, Aminzahl = 3,20 mmol/g ausgedrückt als der Feststoffgehalt)
erhalten worden war, und 3,1 Gewichtsteilen flüssiges Epoxyharz des Bisphenol-A-Typs (Epikote
828, von Yuka Shell Epoxy Kabushiki Kaisha hergestellt) hergestellt,
und das entstandene Gemisch wurde auf ein Stahlblech mit einem Applikator aufgetragen
und dann durch Erhitzen in einem Heißlufttrockenofen bei 150 °C 10 min
lang getrocknet, um einen Beschichtungsfilm zu bilden. Der entstandene
Beschichtungsfilm besaß die
folgenden Eigenschaften:
trockener Beschichtungsfilm: 70 μm
äußere Erscheinung:
transparent
Bleistiftkratztest (JIS-K5400): HB
Wasserbeständigkeit
(Rubbeltest mit entionisiertem Wasser): gut.
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Verschiedene
Details der Erfindung können, ohne
von deren Idee oder deren Umfang abzuweichen, verändert werden.
Des weiteren wird die vorangehende Beschreibung der bevorzugten
Ausführungsformen
entsprechend der vorliegenden Erfindung nur für den Zweck der Darstellung
bereitgestellt und nicht für
den Zweck, die Erfindung zu beschränken, die durch die angefügten Ansprüche und
was ihnen entspricht, definiert ist.