DE60017630T2

DE60017630T2 - Wiederverschliessbarer flexibler Behälter

Info

Publication number: DE60017630T2
Application number: DE60017630T
Authority: DE
Inventors: David E. Allentown Galomb
Original assignee: Fres Co System Usa Inc
Current assignee: Fres Co System Usa Inc
Priority date: 1999-05-05
Filing date: 2000-05-05
Publication date: 2006-03-23
Anticipated expiration: 2020-05-06
Also published as: EP1050476A2; ES2237388T3; CA2307397C; EP1050476B1; CA2307397A1; EP1050476A3; US6082897A; DE60017630D1

Description

Diese Erfindung betrifft im Allgemeinen flexible Behälter, und insbesondere flexible Behälter zur Vakuumbewahrung von Erzeugnissen, wie etwa Lebensmitteln, darin, die dazu dienen, wenn sie einmal geöffnet sind, wiederholt wiedergeöffnet und wiederverschlossen zu werden, während sie den Inhalt frisch halten.
Es sind verschiedene Arten flexibler Behälter zur Vakuumbewahrung darin von Partikelmaterialien, z.B. gemahlene oder ganze Kaffeebohnen, Chemikalien usw., in der Patentliteratur offenbart und heutzutage im Handel erhältlich. Beispiele solcher Behälter sind unter den folgenden US-Patenturkunden zu finden: 4,576,285 (Goglio), 4,705,174 (Goglio) und 4,913,561 (Beer).
Die Hauptvorteile flexibler Verpackung im Vergleich zu relativ starrer Verpackung, z.B. Kartons, sind, dass es sehr wenig Volumen erfordert, bis der flexible Behälter gefüllt ist, und er nach seiner Entleerung ohne weiteres zusammenfällt, wobei sich sein Volumen auf ungefähr das des ungefüllten Behälters reduziert. Das erstgenannte Merkmal ist ein erheblicher Vorteil, soweit die Lagerung betroffen ist, während das letztgenannte Merkmal ein erheblicher Vorteil vom Standpunkt der Entsorgung her ist.
Eine übliche Art flexiblen Behälters zur Vakuumbewahrung von Waren bis zur Öffnung des Behälters ist der/die so genannte „Faltbehälter" oder „-tüte". Ein derartiger Behälter ist typischerweise aus einem Gewebe aus flexiblem Rohmaterial, z.B. Polyethylen, Polyester, Polypropylen, Metallfolie und Kombinationen daraus in einzelnen oder mehreren Schichten, zu einem röhrenförmigen Körper mit einem Vorderwandteil, einem Rückwandteil und einem Paar Faltseiten ausgebildet. Jede Faltseite ist durch ein Paar Faltabschnitte und eine zentrale Faltkante ausgebildet, die zwischen einem Paar äußerer Faltkanten angeordnet ist. Das untere Ende der Tüte ist üblicherweise entlang einer Linie dauerhaft abgedichtet, z.B. heißgesiegelt, die sich schräg über die Breite der Tüte nahe seiner Bodenkante erstreckt. Die Oberseite der Tüte ist üblicherweise über die gesamte Breite der Tüte hinweg auf verschiedene Arten und Weisen abgedichtet, um den Inhalt unter Vakuum zu halten, bis die Tüte geöffnet wird. Ein derartiger Vorgang ist häufig über eine ohne weiteres zu öffnende Eingangsöffnung bewerkstelligt, der nach der Öffnung einen Zugang zum Inhalt der Tüte vorsieht. Bei einer Tüte des Stands der Technik ist beispielsweise die obere Abdichtung durch Modifizieren der Dichtungsschicht mit einer abziehbaren Beschichtung oder einem inkompatiblen Zusatz abziehbar hergestellt. Wenn die Abdichtung abgezogen ist, bilden die nicht abgedichteten Abschnitte somit eine offene Eintrittsöffnung, durch die der Inhalt der Tüte entfernt werden kann. Ein anderer Ansatz zum Vorsehen einer Öffnung oder Eingangsöffnung für einen flexiblen Behälter ist der der zuvor genannten Patentschrift Nr. 4,705,174 (Goglio). Dieser Behälter beinhaltet einen Abziehstreifen, der an der Innenfläche des Behälters unter den Oberkanten angebracht ist. Der Streifen sieht eine luftdichte Zwischenflächenabdichtung vor, die ohne weiteres abgezogen werden kann, um einen Zugang zum Inneren des Behälters bereitzustellen. Ein anderer Ansatz zum Vorsehen einer Öffnung oder Eingangsöffnung für einen flexiblen Behälter ist, die obere Lasche des Behälters durch Laser- oder mechanische Mittel durch (eine) anfänglich reißbeständige Schicht(en) des Behältergefüges zu kerben. Auf diese Art und Weise kann der Behälter durch Wegreißen des gekerbten Bereichs zur Ausbildung der Eingangsöffnung geöffnet werden.
Falttüten, insbesondere jene für Lebensmittel, machen häufig Gebrauch von einer kunststoffbeschichteten Drahtschließe, um als Verschluss für die Tüte zu dienen. Die Drahtschließe ist insbesondere zum Verschließen der Eingangsöffnung der Tüte gestaltet, nachdem sie anfänglich geöffnet wurde, so dass die wiederverschlossene Tüte ihren Inhalt frisch hält. Ob nun derartige Drahtschließenverschlüsse wirksam ein sicheres Mittel zum Wiederverschließen einer Falttüte vorsehen oder nicht, steht zur Diskussion frei. Zudem hängt die Wirksamkeit derartiger Verschlüsse häufig von der Art und Weise ab, in der die Drahtschließe benutzt ist. Somit besteht eine Auffassung in einigen Bereichen der Verbraucherschaft, dass ein Drahtschließenbehälter zum Erhalten der Produktfrische über einen längeren Zeitraum hinweg nicht sicher genug wiederverschlossen werden kann. Daher wurden solche Behälter nicht völlig als wirklich wiederverschließbar akzeptiert.
Flexible Behälter ohne Faltung, wie etwa Standbeutel, sind handelsüblich und beinhalten typischerweise so genannte „Reißverschlüsse". Beispiele für derartige Behälter sind in den US-Patenturkunden Nr. 5,059,036 (Richison et al.) und 5,147,272 (Richison et al.) gezeigt. Es ist im Allgemeinen die Auffassung der Verbraucherschaft, dass diese Reißverschlüsse einen wirksameren Wiederverschluss des flexiblen Beutels nach dem anfänglichen Öffnen vorsehen als Dreh- oder Drahtschließenverschlüsse. Tatsächlich könnten Reißverschlüsse wirksamer als Drahtschließenverschlüsse sein. Allermindestens sind sie gebrauchsfreundlicher und neigen nicht zu Verlust oder Deplatzierung. Daher haben flexible Standbeutel mit Reißverschlüssen eine breite Akzeptanz beim Verbraucher erzielt.
Während der Standbeutel mit Reißverschluss insofern Vorteile gegenüber einem flexiblen Faltbehälter bietet, als tatsächliche oder anerkannte Wiederverschließbarkeit betroffen ist, erlaubt seine Form keine wirksame Nutzung von Kistenverpackung und Regalplatz im Einzelhandel, wie es einem Faltbehälter möglich ist. Außerdem kann der Standbeutel nicht ohne weiters gestapelt werden, falls überhaupt.
In der US-Patenturkunde Nr. 5,692,837 (Beer), die die auf denselben Zessionar wie diese Erfindung übertragen ist, ist ein flexibler Faltbehälter mit einem integrierten Schnappverschluss zum Wiederverschließen und Wiederabdichten des Behälters nach seiner anfänglichen Öffnung offenbart. Insbesondere weist der Behälter ein Inneres zur anfänglichen Vakuumbewahrung eines Erzeugnisses, z.B. ganze Kaffeebohnen oder gemahlenen Kaffee, auf, und beinhaltet eine Eintrittsöffnung, die zum Aufziehen angeordnet ist, um Zugang zum Inhalt des Behälters vorzusehen. Der Behälter ist aus einem flexiblen Material ausgebildet und beinhaltet ein Vorderwandteil, ein Rückwandteil und ein Paar gegenüberliegender Seitenfaltungen. Die Wandteile und Faltungen beinhalten jeweils einen oberen Abschnitt, die die Eingangsöffnung des Behälters zwischen sich definieren. Ein abziehbarer Verschluss ist innerhalb der Eingangsöffnung vorgesehen. Ein Schnappverschluss ist über dem abziehbaren Verschluss vorgesehen. Der Behälter ist zur Abdichtung unter Vakuum angeordnet, wobei der abziehbare Verschluss das Vakuum innerhalb des Behälters hält, bis er aufgezogen wird. Der Schnappverschluss umfasst ein Paar Schnappstreifenglieder, die an jeweiligen Abschnitten der Vorder- und Rückwandteile befestigt sind. Die Schnappstreifenabschnitte dienen dem lösbaren Zusammenschnappen mit Abschnitten des Verschlusses, die sich durch die Öffnung in den Seitenfaltungen erstrecken, so dass die Schnappstreifenabschnitte geöffnet und wiederverschlossen werden können, nachdem der abziehbare Verschluss aufgezogen wurde, um wiederholten Zugang zum Inneren des Behälters vorzusehen, während der Eintritt von Luft in den Behälter minimiert ist, wenn er verschlossen ist.
Andere Verweise, die Verschlüsse für Behälter einschließen, finden sich in den US-Patenturkunden Nr. 4,988,216 (Lyman) und 5,037,138 (McClintock et al.) und in der japanischen Anmeldung 6127557 (5/1994) und der UK-Patentschrift 1,008,068 (1011985).
US-Patentschrift 5622431 offenbart einen Behälter, der eine Tüte aus einem Kunststofffilm und ein separates Verschlussglied umfasst, welches zwei miteinander verbundene Streifen umfasst, die, wenn sie zusammengedrückt sind, die Seiten der Tüte zum Verschließen der Tüte verklemmen. Dieses Dokument offenbart alle Merkmale des Oberbegriffs von Anspruch 1. EP-Patentschrift Nr. 0647415 und WO 98/31597 offenbaren jeweils eine Kunststofftüte mit einem Reißverschluss, wobei ein Reißverschluss seiner Länge entlang gegliedert oder eingekerbt ist, um den Reißverschluss z.B. flexibel und seine Öffnung leichter zu machen.
Bestimmte Ausführungsformen der Erfindung, die hierin beschrieben werden sollen, umfassen Schnappverschlüsse zum Gebrauch an Faltbehältern und Faltbehälter, die Schnappverschlüsse beinhalten, welche keine Löcher oder Öffnungen den Faltungen der Behälter zum Abdichten oder Ausführen des Wiederverschlusses des Behälters erfordern. Außerdem können solche Ausführungsformen einen flexiblen Faltbehälter mit einem Schnappverschluss vorsehen, der einfach im Bau und/oder relativ kostenfreundlich und/oder relativ leichter hergestellt und/oder relativ gebrauchsfreundlicher ist.
Gemäß der Erfindung ist ein flexibler Behälter nach Anspruch 1 bereitgestellt.
Die Segmentabschnitte können durch mehrere nach außen gerichtete Schlitze gebildet sein, die sich senkrecht zu den genannten Längsachsen erstrecken. Vorzugsweise haben die Schlitze gleiche Abstände voneinander.
Der Behälter kann an der Eingangsöffnung mit einer Dichtung versehen sein, um den Behälter unter Vakuum zu halten. Die Dichtung kann abziehbaren Kleber umfassen.
Günstigerweise beinhaltet das erste Verschlusselement einen an dem entsprechenden Wandteil befestigten Teil sowie einen relativ zu dem festen bewegbaren anderen Teil, wobei der feste Teil und der bewegbare Teil durch ein Living-Hinge-Gelenk verbunden sind, das es dem bewegbaren Teil ermöglicht, bezüglich des festen Teils verschwenkt zu werden, wenn die Zunge des ersten Verschlusselements in die unterschnittene Nut des zweiten Verschlusselements eingeschnappt wird.
Günstigerweise hat das erste Verschlusselement zwei langgestreckte Flansche gebogenem Querschnitt, die durch jeweilige Living-Hinge-Gelenke mit der Zunge verbunden sind, so dass die Flansche bestrebt sind, sich längs der Zunge zu den Wandteilen zu erstrecken, wenn die Zunge sich nicht in der Nut befindet, und von dem zweiten Verschlusselement zurückgestoßen zu werden, um flach an den Wandteilen anzuliegen, wenn sich die Zunge in der Nut befindet.
Zum besseren Verständnis der Erfindung und um zu zeigen, wie diese ausgeführt werden kann, wird nun als Beispiel auf die Zeichnungen Bezug genommen.
Es zeigen:
1 eine isometrische Ansicht eines flexiblen Faltbehälters, der einen Verschluss beinhaltet, wobei der Behälter in dem Zustand vor dem anfänglichen Öffnen gezeigt ist;
2 eine vergrößerte isometrische Ansicht von einer Seite des Behälters von 1, die den Behälter zeigt, nachdem er anfänglich geöffnet wurde, um Zugang zu seinem Inneren vorzusehen;
3 eine vergrößerte isometrische Ansicht ähnlich 2, jedoch von der gegenüberliegenden Seite des Behälters;
4 eine vergrößerte Schnittansicht entlang Linie 4-4 von 1;
5 eine vergrößerte Schnittansicht wie die von 4, die jedoch den Behälter im Vorgang des Wiederabdichtens oder Wiederverschließens unter Benutzung des Behälterverschlusses zeigt;
6 eine isometrische Ansicht eines separaten Verschlusses zum Gebrauch an einem herkömmlichen, flexiblen Faltbehälter, wobei nur der obere Abschnitt des Behälters gezeigt ist;
7 eine isometrische Ansicht eines anderen flexiblen Faltbehälters, der einen Verschluss beinhaltet, wobei der Behälter in dem Zustand vor dem anfänglichen Öffnen gezeigt ist;
8 eine vergrößerte isometrische Ansicht von einer Seite des Behälters von 7, die den Behälter zeigt, nachdem er anfänglich geöffnet wurde, um Zugang zu seinem Inneren vorzusehen;
9 eine vergrößerte Schnittansicht entlang Linie 9-9 von 7;
10 eine vergrößerte Schnittansicht ähnlich der von 9, die jedoch den Behälter im Vorgang des Wiederabdichtens oder Wiederverschließens unter Benutzung des Behälterverschlusses zeigt;
11 eine Schnittansicht wie die von 5, die jedoch einen anderen flexiblen Faltbehälter zeigt, der einen Verschluss beinhaltet, wobei der Behälter in dem Zustand vor dem anfänglichen Öffnen gezeigt ist;
12 eine Schnittansicht wie die von 5, die jedoch die Ausführungsform des Behälters von 11 in dem Vorgang des Wiederabdichtens oder Wiederverschließens unter Benutzung des Behälterverschlusses zeigt;
13 eine auseinander gezogene, isometrische Ansicht einer Ausführungsform eines flexiblen Faltbehälters, der einen Verschluss beinhaltet, der gemäß der Erfindung gebaut ist;
14 eine reduzierte Obenansicht des in 13 gezeigten Behälters, der in seiner abgedichteten Konfiguration gezeigt ist; und
15 eine Obenansicht ähnlich wie 14, die jedoch den Behälter in seiner offenen oder nicht abgedichteten Konfiguration zeigt.
Unter Bezugnahme auf 1 ist bei 20 in 1 ein flexibler Behälter 20 gezeigt, der hauptsächlich eine Falttüte 22 und einen wieder abdichtbaren Verschluss 24 umfasst. Die Tüte 20 dient zum Halten jeglichen Materials, z.B. Kaffeebohnen, gemahlenen Kaffe, Chemikalien usw., zum Ausgeben daraus. Die Tüte oder der Behälter 22 ist aus einem Gewebe jeglichen geeigneten, flexiblen Materials auf eine Art und Weise ausgebildet, die nachstehend beschrieben werden soll.
Unter Bezugnahme auf 1 bis 3 ist ersichtlich, dass der Behälter 22 hauptsächlich eine Vorderwand oder Vorderwandteil 26, eine Rückwand oder Rückwandteil 28, ein Paar identischer Faltseiten 30 und 32, einen oberen Endteil 34 und einen Bodenendteil 36 umfasst. Der obere Endteil 34 des Behälters endet in einer oberen Randkante 38. Auf ähnliche Weise endet der Bodenendteil 36 in einer Bodenrandkante (nicht gezeigt). Auf Wunsch kann ein Einweglüftungsventil in jeglichem geeigneten Abschnitt des Behälters enthalten sein, um zu ermöglichen, dass Gase, die durch das (die) Material(ien), z.B. Kaffee, das (die) in dem Behälter enthalten ist (sind), erzeugt sind, in die Umgebungsluft ausgesetzt werden, ohne dass Luft in das Behälterinnere eintritt.
Der Vorderwandteil 26, Rückwandteil 28 und die zwei Faltseiten 30 und 32 des Behälters sind alle einstückige Abschnitte einer einzelnen Bahn oder eines einzelnen Gewebes des flexiblen Materials, in einzelnen oder mehrschichtigen Lagen oder Schichten, die bzw. das zur Ausbildung eines röhrenförmigen Körpers gefaltet und gesäumt ist. Ein besonders nützliches flexibles Material für den Behälter 22 ist ein Laminatgewebe aus flexiblem Verpackungsmaterial, das bei Fres-Co System USA, Inc., aus Telford, PA, dem Zessionar dieser Erfindung, erhältlich ist. Dieses Material umfasst eine 48-Gauge-Polyesterschicht, Tinte, eine Klebschicht, eine 28-Gauge-Aluminiumfolieschicht, eine weitere Klebschicht, eine 60-Gauge-Nylonschicht, eine weitere Klebschicht und eine 300-Gauge-EO-Abdichtungsschicht. Wenn ein Gewebe aus derartigen Materialien zu dem röhrenförmigen Körper für den Behälter ausgebildet ist, dient die Polyesterschicht als Außenfläche des Behälters, während die EO-Abdichtungsschicht die Innenfläche des Behälters ist.
Wie aus 1 bis 4 klar ersichtlich, ist der Verschluss 24 im oberen Endteil 34 des Behälters angeordnet. Die Details des Verschlusses 24 werden später beschrieben. Für den Moment soll die Feststellung ausreichen, dass der Verschluss 24 zwei Streifen 24A und 24B beinhaltet, die sich über die Breite der Behälterwandteile 24 und 26 erstrecken, wobei Abschnitte auf der Außenfläche davon im oberen Teil des Behälters unter seiner Oberkante 38 befestigt sind.
Der Behälter 20 ist zum anfänglichen hermetischen Abdichten und Verschließen entlang einer schrägen Abdichtungslinie 40 angeordnet, nachdem er gefüllt und unter Vakuum gesetzt wurde. Die Abdichtungslinie 40 kann dauerhaft oder zum Öffnen geeignet sein (z.B. abziehbar) und kann auf jegliche herkömmliche Art und Weise ausgebildet sein. Wenn die Absichtungslinie abziehbar ist, kann sie an jeglicher Stelle entweder über oder unter dem Verschluss 24 oder daran ausgerichtet angeordnet sein. In einer derartigen Ausführungsform kann der Behälter ohne weiteres durch bloßes Greifen der Oberkanten der Vorder- und Rückwandteile und Auseinanderziehen derselben, um zu bewirken, dass sich die abziehbare Abdichtungslinie öffnet, geöffnet werden, wodurch eine Eingangsöffnung für den Behälter zum Vorsehen von Zugriff auf das Innere des Behälters gebildet ist. Wenn die Abdichtungslinie dauerhaft ist, sollte sie über dem Verschluss 24 mit etwas Raum zwischen ihr und dem Verschluss angeordnet sein, so dass der Behälter entlang einer Linie zwischen der Abdichtungslinie und dem Verschluss aufgetrennt werden kann, um dadurch die Eingangsöffnung des Behälters auszubilden. In jedem Fall erstreckt sich die Abdichtungslinie 40 über die Breite des Behälters 22 und dichtet die Innenflächen der angrenzenden Vorder- und Rückwandteile aneinander zwischen den inneren Faltlinien 30A bzw. 32A der Faltungen 30 bzw. 32 ab, während sie damit gleichzeitig die äußeren Randabschnitte des Vorderwandteils 26 an den Abschnitten der Faltseiten abdichtet, während sie damit gleichzeitig die äußeren Randabschnitte des Rückwandteils 26 an den Abschnitten der Faltseiten abdichtet, wie es herkömmlich ist. Somit dient die Absichtungslinie 40 zum Isolieren des Inhalts des Behälters von der Umgebungsatmosphäre, wenn er einmal abgedichtet ist. Wenn die Abdichtungslinie 40 abziehbar ist, kann sie durch das angemessene Heißsiegeln der angrenzenden EO-Abdichtungsschichtabschnitte ausgebildet sein, die die Innenfläche des Behälters 22 bilden. Alternativ kann eine abziehbare Abdichtungslinie 40 auf jegliche herkömmliche Art und Weise ausgebildet sein, z.B. die Nutzung abziehbarer Abdichtungsstreifen wie jene, die in den oben genannten Patentschriften von Goglio offenbart sind, deren Offenbarungen hierin durch Bezugnahme aufgenommen sind.
Wenn der Behälter 22 gefüllt, unter Vakuum gesetzt und abgedichtet ist, ist sein Inhalt, z.B. ganze Kaffeebohnen (nicht gezeigt), durch die Abdichtungslinie 40 von der Umgebungsluft isoliert gehalten. Der Verschluss 24 ist außerdem vorzugsweise verschlossen, d.h. seine Streifen 24A und 24B miteinander verbunden, obwohl zu diesem Zeitpunkt ein solcher Vorgang nicht zwingend erforderlich ist. Auf Wunsch kann der obere Teil 34 des Behälters nach unten zum Ausbilden einer Lasche gefaltet sein (nicht gezeigt). Die Lasche kann auf Wunsch durch einen Streifen Klebeband (nicht gezeigt) oder ein anderes Klebemittel festgehalten sein, so dass der Behälter „ziegelförmig" ist, um Stapelung oder Lagerung zu erleichtern.
Zum Erlangen von Zugang zu dem Behälter zum Entfernen von etwas oder seinem gesamten Inhalt werden die Abschnitte der Vorder- und Rückwandteile des Behälters, die an die oberen Randkanten 38 des Behälters angrenzen, ergriffen und auseinander gezogen, wenn der Behälter eine abziehbare Abdichtungslinie 40 aufweist. Dieser Vorgang zieht die Abdichtungslinie 40 auf, während sie außerdem die zwei Streifen (welche später beschrieben werden sollen), die den Verschluss 24 ausmachen, auskuppelt oder trennt, um die Eingangsöffnung des Behälters zu öffnen. Der Inhalt des Behälters kann dann ausgeschüttet oder anderweitig durch die Eingangsöffnung des Behälters entfernt werden. Wenn der Behälter eine nicht zu öffnende Abdichtungslinie 40 beinhaltet, z.B. eine dauerhafte Heißversiegelung, kann der Behälter unter der Heißversiegelung und über dem Verschluss 24 aufgetrennt werden. Die neu ausgebildete Oberkante der Vorder- und Rückwandteile des Behälters, die durch den Abtrennungsvorgang ausgebildet wurden, können dann ergriffen und auseinander gezogen werden, um die zwei Streifen 24A und 24B zum Öffnen der Eingangsöffnung des Behälters zu trennen und auszukuppeln.
Die Einbeziehung des Verschlusses 24 als Teil des Behälters (wie in dem Behälter von 1 bis 5) oder die Benutzung eines separaten Verschlusses 100 (wie in dem Behälter von 6) mit einem herkömmlichen Behälter ermöglichen es, die Eingangsöffnung des Behälters wieder zu verschließen oder wieder abzudichten, nachdem etwas vom Inhalt des Behälters entfernt wurde. Somit ermöglichen es der Behälter und Verschluss des Gegenstands der Erfindung, den restlichen Inhalt des Behälters frisch, d.h. im Allgemeinen von der Umgebungsatmosphäre isoliert, zu halten.
Der Verschluss 24 umfasst wie oben angegeben das Paar Streifen 24A und 24B, die angeordnet sind, um lösbar zusammenzupassen. Jeder der Streifen ist ein langgestrecktes Glied, das aus einem Kunststoffmaterial ausgebildet ist, z.B. Polyethylen oder Polypropylen hoher oder niedriger Dichte oder einem anderen Material, das leicht flexibel ist, um zu ermöglichen, durch Kraftausübung darauf aus seiner ursprünglichen Form gebogen zu werden, das jedoch nach dem Wegnehmen dieser Kraft in seine ursprüngliche Form zurückkehrt. Jeder Streifen ist angeordnet, um fest befestigt zu sein, z.B. an der Außenfläche des oberen Teils eines jeweiligen der Wandteile 26 und 28 des Behälters 22 und über die gesamte Breite des Wandteils verschweißt oder dauerhaft geklebt.
Die Bauweise des Streifens 24A ist am besten in 3 und 5 zu sehen und besteht hauptsächlich aus einem langgestreckten, zungenförmigen Glied. Insbesondere bein haltet der Streifen 24A einen langgestreckten, planen, oberen Flanschteil 42, einen langgestreckten, planen, unteren Flanschteil 44 und einen zwischenliegenden, vorspringenden Zungenteil 46. Der Zungenteil beinhaltet eine im Allgemeinen plane, obere Wand 48 und ein Paar unterschnittener Seitenwände 50 und 52, die jeweils in den oberen und unteren Flansch 42 und 44 übergehen. Die plane Wand 48 des zungenförmigen Streifens 24A ist fest entlang der Außenfläche des Vorderwandteils 26 über jegliches geeignete Befestigungsmittel 54 (5), z.B. einen Schmelzklebstoff, jegliche andere Art Klebstoff, eine Schweißnaht usw., befestigt.
Die Bauweise des Streifens 24B ist am besten in 2 und 5 zu sehen und besteht hauptsächlich aus einem langgestreckten Kanal oder aussparungsförmigen Glied. Insbesondere beinhaltet der Streifen 24B einen langgestreckten, planen, unteren Flanschteil 56 und einen im Allgemeinen C-förmigen oberen Teil 58, der eine Nut oder Aussparung 60 darin definiert. Die freie Kante des oberen Teils 56 ist in der Form eines gekrümmten Rands 62, könnte jedoch auch in der Form einer gerundeten Wulst sein. Der untere Flanschteil 56 ist fest entlang der Außenfläche des Rückwandteils 28 der Tüte über jegliches geeignete Befestigungsmittel 64, z.B. einen Schmelzklebstoff, jegliche andere Art Klebstoff, eine Schweißnaht usw., befestigt.
Es muss an diesem Punkt darauf hingewiesen werden, dass die Streifen 24A und 24B am Rückwandteil 28 bzw. Vorderwandteil 26 angebracht und befestigt sein können, statt am Vorderwandteil 26 bzw. dem Rückwandteil 28, wie in der Ausführungsform, die in 1 bis 5 gezeigt ist. Somit ist die Ausführungsform von Behälter 22 hierin lediglich beispielhaft.
Das Material, das die Streifen ausbildet, ist etwas elastisch und/oder flexibel, um zu ermöglichen, dass die Zunge 46 des Streifens 24A in die Nut oder Aussparung 60 des Streifens 24B einschnappt und darin gegen versehentliche Auskupplung versperrt sein kann, es jedoch ermöglicht, dass die Zunge aus der Aussparung ausrückt, wenn die Streifen auseinander gezogen werden.
Wenn der Behälter anfänglich geöffnet und ein Teil seines Inhalts entfernt ist, kann der Behälter ohne weiteres unter Benutzung des Verschlusses 24 wieder abgedichtet werden, um den Eintritt von Luft in das Innere des Behälters durch seine Eintrittsöffnung zu verhindern oder zu minimieren. Dieser Vorgang wird ausgeführt, indem lediglich die Streifen 24A und 24B in eine konfrontierende Beziehung gebracht werden, wie in 5 gezeigt. Dann können die Streifen zusammengedrückt werden, um zu bewirken, dass die Zunge in die Nut schnappt, wobei sie angrenzende Abschnitte des Vorderwandteils 26 und Seitenfaltungen 30 und 32 mitnimmt. Während dieses Vorgangs biegen sich Abschnitte des Vorderwandteils 26 und angrenzende Seitenfaltungen um die obere Fläche 48 und unterschnittene Seitenwände 50 und 52 der Zunge, um mit gegenüberliegenden Abschnitten des Rückwandteils 28 und angrenzender Seitenfaltungen 30 und 32 in Eingriff genommen zu werden. Diese eingreifenden Wandteile und Faltungsabschnitte werden in die Nut oder Aussparung 60 gezwungen. Wie für den Fachmann ersichtlich, können sich, da der Nutstreifen 24B nur entlang seines unteren Flanschteils 56 am Rückwandteil 28 befestigt ist, der Abschnitt des Rückwandteils und angrenzende Faltungen unmittelbar über dem Befestigungspunkt 64 bezüglich der freien Kante 62 des Streifens 24B bewegen oder gleiten, um in der Nut 60 aufgenommen zu werden, wie in 4 gezeigt. Ungeachtet ihrer leichten Elastizität/Flexibilität sind die Streifen 24A und 24B im Wesentlichen starr, so dass, wenn sie wie gerade beschrieben zusammengeschnappt sind, die konfrontierten Abschnitte der Zunge und der Nut dazu dienen, den Vorderwandteil 26, den Rückwandteil 28 und die Seitenfaltungen 30 und 32 eng dazwi schen anzuordnen, wodurch eine im Wesentlichen luftdichte Abdichtung hervorgebracht ist.
Die Tatsache, dass die Streifen Flanschteile und andere Teile, die von den Flanschteilen vorspringen, beinhalten, hat die Tendenz, die Streifen zu verstärken und sie linear zu halten, um weiter zu gewährleisten, dass die Eingangsöffnung des Behälters dicht verschlossen ist, wenn die Streifen ineinander eingeschnappt sind. Wenn die Streifen 24A und 24B zusammengeschnappt sind, ist der Inhalt der Tüte 22 somit wirksam von der Umgebung isoliert, so dass er über einen längeren Zeitraum hinweg frisch gehalten sein kann.
Der Behälter kann jederzeit ohne weiteres durch bloßes Auseinanderschnappen (Auskuppeln) der zwei Streifen 24A und 24B geöffnet werden. Zum Ausführen dieses Vorgangs, und da die Streifen etwas flexibel und elastisch sind, kann der Benutzer des Behälters ohne weiteres jeglichen Abschnitt des Vorderwandteils des Behälters, der an seiner Oberkante angrenzt, zwischen Daumen und Zeigefinger einer Hand ergreifen und jeglichen Abschnitt des Rückwandteils des Behälters, der an seiner Oberkante angrenzt, zwischen Daumen und Zeigefinger der anderen Hand ergreifen, um die Wandteile auseinander zu ziehen und die Streifen zu trennen. Alternativ kann der Benutzer direkt einen der Streifen zwischen Daumen und Zeigefinger einer Hand und den anderen Streifen zwischen Daumen und Zeigefinger der anderen Hand ergreifen, um die Streifen auseinander zu ziehen. In jedem Fall lässt dieser Vorgang den Verschluss aufschnappen, d.h. bewirkt, dass die Zunge von Streifen 24A aus der Nut von Streifen 24B schnappt, wodurch die Wandteile befreit werden und Zugang zum Inneren des Behälters durch seine Eingangsöffnung bereitgestellt ist.
In 6 ist ein alternativer Behälter gezeigt, bei dem der Verschluss 100 eine separate Vorrichtung ist, d.h. kein integriertes Teil des flexiblen Faltenbehälters, jedoch angeordnet ist, um nach dem Öffnen des Behälters daran angebracht oder lösbar befestigt zu sein, um ihn wieder abzudichten. Der Verschluss 100 ist auf identische Art und Weise gebaut wie der im Vorstehenden beschriebene Verschluss 24 und kann an jeglicher Art flexiblem Behälter benutzt sein. Bei dem Behälter, der in 6 gezeigt ist, ist der Behälter mit dem Bezugszeichen 102 bezeichnet und ist eine Falttüte und wie die Tüte 22 gebaut, die im Vorstehenden beschrieben ist, mit der Ausnahme, dass sie keinen integrierten Verschluss 24 beinhaltet.
Der Kürze halber sind die Bauteile, die die Falttüte 102 mit der Tüte 22 gemeinsam hat, mit denselben Bezugszeichen versehen, und auf ihren Bau und ihre Merkmale wird nicht erneut eingegangen. Der Verschluss 100 beinhaltet einen Zungenstreifen 100A, der mit dem Streifen 24A identisch ist, und einen Nutstreifen 100B, der mit dem Streifen 24B identisch ist. Somit sind die Bauteile, die den Zungenstreifen 100A ausmachen, mit denselben Bezugszeichen wie Streifen 24A versehen, und die Bauteile, die den Nutstreifen 100B ausmachen, sind mit denselben Bezugszeichen wie Nutstreifen 24B versehen. Zudem wird auf die Details und Merkmale dieser Streifen nicht erneut eingegangen. Es soll die Feststellung ausreichen, dass der Verschluss 100 so angeordnet ist, dass er lösbar an der flexiblen Falttüte 102 befestigt ist, um zu ermöglichen, dass sie nach ihrer Öffnung wieder abgedichtet sein kann. Zu diesem Zweck ist der Zungenstreifen 100A mit der Außenfläche entweder des Vorderwandteils oder des Rückwandteils der Tüte 102 in Eingriff gebracht. Bei dem gezeigten Behälter ist der Zungenstreifen 100A mit der Außenfläche des Rückwandteils 28 des Behälters in Eingriff gebracht. Auf ähnliche Art und Weise ist der Nutstreifen 100B mit der Außenfläche des Vorderwandteils 26 der Tüte in Eingriff gebracht, so dass seine Nut 60 an der Zunge 46 des Zungenstreifens 100A ausgerichtet ist. Die zwei Streifen 100A und 100B werden dann zusammengedrückt, um zu bewirken, dass die Zunge des Streifens 100A in die Nut des Streifens 100B eintritt, wobei sie angrenzende Abschnitte des Rückwandteils 28, des Vorderwandteils 26 und zwischenliegender Seitenfaltungen 32 und 30 auf dieselbe Art und Weise wie oben beschrieben mitnimmt.
In 7 bis 10 ist ein anderer flexibler Faltenbehälter 200 gezeigt. Der Behälter 200 beinhaltet eine Falttüte 22, die auf identische Art und Weise gebaut ist wie der im Vorstehenden beschriebene Behälter 22, und einen alternativen Verschluss 202. Da die Tüte 22 des Behälters 200 mit der Tüte des Behälters 20 identisch ist, sind dieselben Bezugszeichen benutzt, und auf Details des Baus und der Merkmale wird der Kürze halber nicht erneut eingegangen.
Der Verschluss 202 beinhaltet einen Zungenstreifen 202A und einen Nutstreifen 202B. Der Nutstreifen 202B des Behälters 200 ist dem Nutstreifen 24B sehr ähnlich, ausgenommen die Einbeziehung eines oberen Flanschs als das freie Ende des oberen, C-förmigen Abschnitts (wie später beschrieben). Der Zungenstreifen 202A des Behälters 200 ist dem Zungenstreifen 24B im Bau ebenfalls sehr ähnlich, außer dass obere und untere Flansche anfänglich gekrümmt oder gebogen sind, jedoch so angeordnet sind, dass sie flach gedrückt sind, wenn die zwei Streifen des Verschlusses 202 aneinander befestigt sind, um eine visuelle Anzeige dieser Tatsache vorzusehen (wie gleichfalls später beschrieben).
Der Bau des Streifens 202 ist am besten in 8 und 10 zu sehen. Wie darin zu sehen ist der Streifen 202A somit ein langgestrecktes Glied, das einen langgestreckten, gebogenen, oberen Flanschteil 204, einen oberen Gelenkteil 206, einen langgestreckten, gebogenen, unteren Flanschteil 208, einen unteren Gelenkteil 210 und einen zentralen, vorspringenden Zungenteil 212 beinhaltet. Der Zungenteil 212 ist wie der Zungenteil 46 gebaut, der im Vorstehenden beschrieben ist, und beinhaltet somit eine im Allgemeinen plane, obere Wand 48 und ein Paar unterschnittener Seitenwände 50 und 52, die in die oberen und unteren Gelenkteile 206 bzw. 210 übergehen. Wie klar aus 10 ersichtlich, ist jeder Gelenkteil 206 und 210 im Allgemeinen halbkreisförmig im Querschnitt. Die plane Wand 48 des zungenförmigen Streifens 202A ist auf die gleiche Art und Weise wie vorher beschrieben über die Außenfläche des Vorderwandteils 26 fest befestigt.
Der Bau des Streifens 202B ist gleichfalls ein langgestrecktes Glied, das in 8 und 10 am besten zu sehen ist, und ein langgestrecktes Kanal- oder aussparungsförmiges Glied. Insbesondere beinhaltet der Streifen 202B einen langgestreckten, planen, unteren Flanschteil 56 und einen im Allgemeinen C-förmigen oberen Teil 58, der eine Nut oder Aussparung 60 darin definiert. Die freie Kante des oberen Teils 56 ist in der Form eines planen oberen Flanschs 214, der in einem gekrümmten Rand 216 endet. Der Rand kann in der Form einer gerundeten Wulst sein. Der untere Flanschteil 56 ist fest entlang der Außenfläche des Rückwandteils 28 auf dieselbe Art und Weise wie vorher beschrieben, z.B. mithilfe eines Schmelzklebstoffs, jeglicher anderen Art Klebstoff, einer Schweißnaht usw., befestigt.
Die Streifen 202A und 202B können am Rückwandteil 28 bzw. Vorderwandteil 26 angebracht und befestigt sein, statt am Vorderwandteil 26 bzw. dem Rückwandteil 28, wie in 7 bis 10 5 gezeigt ist. Somit ist der hierin gezeigte Behälter 200 lediglich beispielhaft.
Das Material, das die Streifen ausbildet, ist etwas elastisch und/oder flexibel, um zu ermöglichen, dass die Zunge 212 des Streifens 202A in die Nut oder Aussparung 60 des Streifens 202B einschnappt und darin gegen verse hentliche Auskupplung versperrt sein kann, es jedoch ermöglicht, dass die Zunge aus der Aussparung ausrückt, wenn die Streifen auseinander gezogen werden.
Wenn der Behälter 200 anfänglich geöffnet und ein Teil seines Inhalts entfernt ist, kann der Behälter ohne weiteres unter Benutzung des Verschlusses 202 wieder abgedichtet werden, um den Eintritt von Luft in das Innere des Behälters durch seine Eintrittsöffnung zu verhindern oder zu minimieren. Dieser Vorgang wird ausgeführt, indem lediglich die Streifen 202A und 202B in eine konfrontierende Beziehung gebracht werden, wie in 10 gezeigt. Dann können die Streifen zusammengedrückt werden, um zu bewirken, dass die Zunge in die Nut schnappt, wobei sie angrenzende Abschnitte des Vorderwandteils 26 und Seitenfaltungen 30 und 32 mitnimmt. Während dieses Vorgangs werden die Gelenkteile flach gedrückt, d.h. nach außen verschwenkt, so dass die oberen und unteren Flanschteile 206 und 208 jeweils eine plane Konfiguration annehmen, um an die Außenfläche der angrenzenden Abschnitte des Vorderwandteils 26 anzustoßen. Gleichzeitig biegen sich Abschnitte des Vorderwandteils 26 und angrenzende Seitenfaltungen um die obere Fläche 48 und die unterschnittenen Seitenwände 50 und 52 der Zunge 46 des Streifens 202A, um mit gegenüberliegenden Abschnitten des Rückwandteils 28 und Seitenfaltungen 30 und 32 in Eingriff gebracht zu werden. Diese eingreifenden Wandteile und Faltungsabschnitte werden in die Nut oder Aussparung 60 im Streifen 202B gezwungen. Wie für den Fachmann ersichtlich, können sich, da der Nutstreifen 202B nur entlang seines unteren Flanschteils 56 am Rückwandteil 28 befestigt ist, der Abschnitt des Rückwandteils und angrenzende Faltungen unmittelbar über dem Befestigungspunkt 64 bezüglich des oberen Flanschs 214 und seiner gekrümmten, freien Kante 216 des Streifens 202B bewegen oder gleiten, um in der Nut 60 aufgenommen zu werden, wie in 9 gezeigt. Ungeachtet ihrer leichten Elastizität/Flexibilität sind die Streifen 202A und 202B im Wesent lichen starr, so dass, wenn sie wie gerade beschrieben zusammengeschnappt sind, die konfrontierten Abschnitte der Zunge und der Nut dazu dienen, den Vorderwandteil 26, den Rückwandteil 28 und die Seitenfaltungen 30 und 32 eng dazwischen anzuordnen, wodurch eine im Wesentlichen luftdichte Abdichtung hervorgebracht ist. Der hochstehende und nun plane obere Flansch 204 des Zungenstreifens 202A und der konfrontierende hochstehende Flansch 216 des Nutstreifens 202B, ordnen Abschnitte des oberen Abschnitts 34 der Tüte 22 zwischen sich an und gewährleisten somit, dass sich der obere Abschnitt 34 der Tüte 22 nach oben, im Allgemeinen parallel zu den Vorder- und Rückwandteilen des Behälters erstreckt. Nach Wunsch kann der Nutstreifen 202B so gebaut sein, dass der obere C-förmige Teil wie der C-förmige Teil des Nutstreifens 24B gebaut ist. In einer solchen Ausführungsform kann der obere Abschnitt 34 der Tüte 22 nicht so ausgerichtet sein, dass er parallel zu den Vorder- und Rückwandteilen der Tüte ist, wenn der Verschluss eingesetzt ist, da der obere Flansch 204 des Zungenstreifens 202A bestrebt ist, seine natürliche gebogene Form anzunehmen und so den oberen Abschnitt der Tüte 22 davon weg biegt.
Die Tatsache, dass die Streifen Flanschteile und andere Teile, die von den Flanschteilen vorspringen, beinhalten, hat die Tendenz, die Streifen zu verstärken und sie linear zu halten, um weiter zu gewährleisten, dass die Eingangsöffnung des Behälters dicht verschlossen ist, wenn die Streifen ineinander eingeschnappt sind. Wenn die Streifen 202A und 202B zusammengeschnappt sind, ist der Inhalt der Tüte 22 somit wirksam von der Umgebung isoliert, so dass er über einen längeren Zeitraum hinweg frisch gehalten sein kann.
Wie für den Fachmann ersichtlich ist, sitzt die Zunge des Streifens 202A, wenn der Behälter 200 durch Benutzung seines Verschlusses 202 wirksam wiederabgedichtet ist, frei in der Nut 60 des Streifens 202B, so dass eine luftdichte Abdichtung erzeugt ist; diese Tatsache ist ohne weiteres für jeden ersichtlich, der den Behälter sieht, da die Flansche 204 und 208 des Zungenstreifens 202A eine plane Konfiguration annehmen. Dementsprechend sieht der Behälter 202 eine visuelle Anzeige einer guten, luftdichten Wiederabdichtung vor.
Der Behälter 200 kann wie der Behälter 20 jederzeit ohne weiteres durch bloßes Auseinanderschnappen (Auskuppeln) der zwei Streifen 202A und 202B auf dieselbe Art und Weise wie oben beschrieben geöffnet werden.
Es muss an diesem Punkt darauf hingewiesen werden, dass ein separater Verschluss, der wie der Verschluss 202 gebaut ist, gemäß dieser Erfindung zur lösbaren Befestigung an jeglichem flexiblen Behälter hergestellt sein kann, in derselben Art und Weise, wie der Verschluss 100 mit jeglicher Art flexiblen Behälters genutzt sein kann. Somit muss der Verschluss 202 nicht als integriertes Bauteil eines flexiblen Behälters hergestellt sein.
In 11 und 12 ist ein anderer flexibler Faltenbehälter 300 gezeigt, der einen alternativen Verschluss 302 nutzt, welcher fest an einer Falttüte 22 befestigt ist. Der Verschluss 302 beinhaltet einen Zungenstreifen 302A und einen Nutstreifen 302B. Der Zungenstreifen 302A ist ähnlich wie der Streifen 24A gebaut, ausgenommen der Einbeziehung zusätzlicher Mittel, die es ihm ermöglichen, sicherer an seinem zugehörigen Tütenwandteil angebracht zu sein, so dass er nicht versehentlich ausgekuppelt werden kann. Der Nutstreifen 302B ist identisch mit dem Nutstreifen 24B des Verschlusses 24 gebaut. Die Falttüte 22 ist gleichermaßen auf identische Weise wie der im Vorstehenden beschriebene Behälter 20 gebaut. Da die Tüte 22 und der Nutstreifen 302B des Behälters 300 mit der Tüte 22 und dem Nutstreifen 24B des Behälters 20 identisch sind, sind dieselben Bezugszeichen benutzt, und auf Baudetails und der Merkmale dieser Bauteile wird der Kürze halber nicht erneut eingegangen. Der Zungenstreifen 302A ist ein langgestrecktes, integriertes Glied, das alle Merkmale des Zungenstreifens 24A beinhaltet, außer dass der untere Flanschteil 44 durch einen alternativen unteren Flanschteil 304 zum Gebrauch beim Anbringen des Streifens an seinem zugehörigen Wandteil statt der Nutzung der Außenfläche der planen oberen Wand 48 (wie im Falle des vorher beschriebenen Zungenstreifens 24A) ersetzt ist.
Der untere Flanschteil 304 umfasst hauptsächlich ein Living-Hinge-Gelenk 306 mit reduzierter Wandstärke, um es ihm zu ermöglichen, sich frei zu biegen, einen umgekehrt hervorspringenden Zungenteil 308 und einen Befestigungsflansch 310. Der umgekehrte Zungenteil 308 weist dieselbe Form wie der Teil 46 des Streifens 302A, d.h. beinhaltet eine im Allgemeinen plane Wand 48 und ein Paar unterschnittener Seitenwände 50 und 52, die in die oberen bzw. unteren Flansche übergehen, außer dass er in die entgegengesetzte Richtung davon gerichtet ist. Der untere Befestigungsflansch 310 ist zum festen Befestigen des Zungenstreifens 302A an dem Wandteil 26 der Tüte 22 durch einen Kleber 64 oder durch Verschweißen oder anderweitiges Verbinden mit dem Wandteil genutzt. Da der untere Befestigungsflansch als das Mittel zum Anbringen des Streifens an dem Wandteil dient, ähnelt der Flansch 310 dem Flansch 44 des Streifens 24A etwas, außer dass er eine größere Höhe aufweist, um eine größere Kontaktfläche für den Kleber oder die Schweißung vorzusehen. Wenn der Streifen 302A fest an dem Wandteil 26 befestigt ist, und wenn der Verschluss 300 offen ist, d.h. der Zungenstreifen nicht in den Nutstreifen eingeschnappt ist, befindet sich der Streifen in der in 12 gezeigten Ausrichtung. Insbesondere stößt die Schnittstelle des flachen Oberteils 48 und der unterschnittenen Seitenwand 52 des Zungenteils 46 des Streifens 302A an die Außenfläche des Wandteils 26 an. Zum Verschließen des Behälters, d.h. zum Bewirken, dass die zwei Verschlussstreifen ineinander schnappen, ist es nur erforderlich, auf den Zungenstreifen zu drücken, um ihn nach innen zu biegen und zu verschwenken und dadurch den Zungenteil 46 zu zwingen, in die Aussparung 60 im Nutstreifen 302B einzurücken, um dadurch die Tütenwände eng dazwischen anzuordnen, wie vorher beschrieben. Das Living-Hinge-Gelenk 306 erleichtert das Biegen und Verschwenken des Zungenteils aus der in 12 gezeigten Ausrichtung in die in 11 gezeigte Ausrichtung. Das Material, das die Streifen ausbildet, ist etwas elastisch und/oder flexibel, um zu ermöglichen, dass die Zunge 46 des Streifens 302A in die Nut oder Aussparung 60 des Streifens 302B einschnappt und darin gegen versehentliche Auskupplung versperrt sein kann, es jedoch ermöglicht, dass die Zunge aus der Aussparung ausrückt, wenn die Streifen auseinander gezogen werden.
Es muss an diesem Punkt darauf hingewiesen werden, dass die Streifen 302A und 302B am Rückwandteil 28 bzw. Vorderwandteil 26 angebracht und befestigt sein können, statt am Vorderwandteil 26 bzw. dem Rückwandteil 28, wie in der Ausführungsform, die in 1 bis 5 gezeigt ist. Somit ist die Ausführungsform von Behälter 22 hierin lediglich beispielhaft.
Der Behälter kann jederzeit ohne weiteres durch bloßes Auseinanderschnappen (Auskuppeln) der zwei Streifen 302A und 302B geöffnet werden. Zum Ausführen dieses Vorgangs, und da die Streifen etwas flexibel und elastisch sind, kann der Benutzer des Behälters ohne weiteres jeglichen Abschnitt des Vorderwandteils des Behälters, der an seiner Oberkante angrenzt, zwischen Daumen und Zeigefinger einer Hand ergreifen und jeglichen Abschnitt des Rückwandteils des Behälters, der an seiner Oberkante angrenzt, zwischen Daumen und Zeigefinger der anderen Hand ergreifen, um die Wandteile auseinander zu ziehen und die Streifen zu trennen. Alternativ kann der Benutzer direkt den Oberkan tenabschnitt 62 des Nutstreifens 302B zwischen Daumen und Zeigefinger einer Hand und den anderen Oberkantenabschnitt 42 des Zungenstreifens 302A zwischen Daumen und Zeigefinger der anderen Hand ergreifen, um die Streifen auseinander zu ziehen. In jedem Fall lässt dieser Vorgang den Verschluss aufschnappen, d.h. bewirkt, dass die Zunge von Streifen 302A aus der Nut von Streifen 302B schnappt, wodurch die Wandteile befreit werden und Zugang zum Inneren des Behälters durch seine Eingangsöffnung bereitgestellt ist.
In 13 bis 15 ist ein Behälter 400 gezeigt, der gemäß dieser Erfindung gebaut ist. Der Behälter 400 beinhaltet eine flexible Falttüte, die auf identische Art und Weise gebaut ist, wie die des im Vorstehenden beschriebenen Behälters 20, und einen alternativen Schnappverschluss. Da die Tüte des Behälters 400 mit der Tüte des Behälters 20 identisch ist, sind im Folgenden dieselben Bezugszeichen benutzt, und auf Details des Baus und der Merkmale der Tüte wird der Kürze halber nicht erneut eingegangen.
Der Schnappverschluss ist mit dem im Vorstehenden beschriebenen Verschluss 202 identisch, außer dass der Verschluss einen Zungenstreifen 402A und einen Nutstreifen 402B umfasst, die jeweils segmentiert sind. Mit „segmentiert" ist gemeint, dass jeder Streifen 402A und 402B mehrere Segmentabschnitte (die später beschrieben werden sollen) umfasst, die entlang der Länge (d.h. der Längsachse) des Streifens angeordnet sind und voneinander durch zwischenliegende Schlitze oder andere Mittel getrennt sind, die es den verschiedenen Segmentabschnitten ermöglichen, sich in Bezug zueinander in der Längsrichtung zu verbiegen. Die Streifen 402A und 402B sind unter Ausnahme der Benutzung der segmentierten Abschnitten mit den Streifen 202A und 202B identisch, und der Kürze halber sind die gemeinsamen Baudetails der Streifen mit denselben Bezugszeichen bezeichnet, und auf ihre Beschreibung wird nicht erneut eingegangen.
Der Bau der Streifen 402A und 402B ist am besten in 13 zu sehen. Insbesondere ist der Zungenstreifen 402A ein langgestrecktes Glied, das einen langgestreckten, gebogenen, oberen Flanschteil 204, einen oberen Gelenkteil 206, einen langgestreckten, gebogenen, unteren Flanschteil 208, einen unteren Gelenkteil 210 und einen zentralen, vorspringenden Zungenteil 212 beinhaltet. Der Streifen 402 ist zur Ausbildung mehrerer kurzer Segmentabschnitte 404A segmentiert, die jeweils durch einen Schlitz 406A von ihrem unmittelbar angrenzenden Abschnitt getrennt sind. Jeder Schlitz 406A erstreckt sich teilweise durch den Zungenstreifen 402A in eine Ebene, die senkrecht zur Längsachse des Streifens 402A steht. Zu diesem Zweck erstreckt sich jeder Schlitz 406A völlig durch den Zungenteil 212, völlig durch die angrenzenden Gelenkteile 206 und 210, jedoch nur teilweise durch den gebogenen, oberen Flanschteil 204 und teilweise durch den gebogenen, unteren Flanschteil 208 zu einem Endpunkt 408, der unmittelbar an die Kanten dieser Abschnitte angrenzt. Das Material, das den Streifen 402A zwischen der Kante des Flanschs 204 und den Endpunkten 408 ausmacht, bildet dort mehrere flexible Verbindungsstellen 410. Die flexiblen Verbindungsstellen 410 ermöglichen es den Segmentabschnitten 404A des Verschlussstreifens 402A, sich bezüglich der Längsachse darum zu beugen oder zu biegen. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform dieser Erfindung haben die Schlitze 406A des Streifens 402A gleiche Abstände voneinander.
Der Nutstreifen 402B ist ein langgestrecktes Kanal- oder aussparungsförmigen Glied. Der Streifen 402B beinhaltet einen langgestreckten, planen, unteren Flanschteil 56, einen oberen Flanschteil 214 und einen im Allgemeinen C-förmigen, zwischenliegenden Teil 58, der eine Nut oder Aussparung 60 darin definiert. Der C-förmige Teil 58 ist zur Ausbildung mehrerer kurzer Segmentabschnitte 404A segmentiert, die jeweils durch einen Schlitz 406A von ihrem unmittelbar angrenzenden Abschnitt getrennt sind. Jeder Schlitz 406A erstreckt sich teilweise durch den C-förmigen Teil in eine Ebene, die senkrecht zur Längsachse des Streifens 402A steht. Jeder Schlitz endet an einem Ende in einem Endpunkt 412, der eng an den Flansch 214 angrenzt. Das andere Ende jeden Schlitzes endet in einem Endpunkt 412, der eng an den Flansch 56 angrenzt. Die Schlitze 406B erstrecken sich jedoch nicht in die Flansche 214 oder 56. Somit endet jeder Schlitz in einem Paar Endpunkten, einer eng an den Flansch 56 angrenzend und der andere eng an den Flansch 214 angrenzend. Das Material, das den Streifen 402B zwischen dem Flansch 56 und den Endpunkten 408 ausmacht, bildet dort mehrere flexible Verbindungsstellen 414. Auf ähnliche Art und Weise bildet das Material, das den Streifen 402B zwischen dem Flansch 214 und den Endpunkten 408 ausmacht, dort mehrere flexible Verbindungsstellen 414. Die flexiblen Verbindungsstellen 414 des Streifens 402B ermöglichen es den Segmentabschnitten 404B, sich bezüglich der Längsachse darum zu beugen oder zu biegen. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform dieser Erfindung haben die Schlitze des Verschlussstreifens 402B gleiche Abstände voneinander.
Die Streifen 402A und 402B durch Kleben an den Außenflächen des Vorderwandteils 26 bzw. des Rückwandteils 28 oder des Rückwandteils 28 bzw. des Vorderwandteils 26 befestigt, je nach den Wünschen des Herstellers. Es sollte daher beachtet werden, dass die hierin gezeigte Ausführungsform des Behälters 400 lediglich beispielhaft ist. In jedem Fall trennen die mehreren flexiblen Verbindungsstellen 410 und 414 die Segmentabschnitte der Streifen und ermöglichen es, dass sich die Streifen verbiegen, um das Öffnen des Behälters zu erleichtern, an dem sie angeordnet sind. In dieser Hinsicht ist der Verschluss 400, wie zu erkennen, wenn der Behälter 400 anfänglich durch eine abziehbare Abdichtung (in 13 bis 14 nicht gezeigt, jedoch ähnlich wie die Abdichtung 40 von 1) verschlossen abgedichtet ist, in seinem verschlossenen Zustand, d.h. die Zunge des Streifens 402A ist in die Aussparung 60 im Streifen 402B eingeschnappt, wobei die angrenzenden Abschnitte der Wandteile des Behälters auf dieselbe Art und Weise, wie vorher beschrieben und wie in der Obenansicht von 14 gezeigt, eng dazwischen angeordnet sind.
Zum Öffnen des Behälters ergreift der Benutzer lediglich die zwei Verschlussstreifen 402A und 402B zwischen Daumen und Zeigefinger jeder Hand und zieht nach außen. Dieser Vorgang bewirkt, dass der Zungenteil 212 des Streifens 402A aus der Nut 60 im Streifen 402B schnappt. Der auf die zwei Streifen ausgeübte Zug nach außen bewirkt außerdem, dass sich die Segmentabschnitte dieser Streifen um ihre zwischenliegenden flexiblen Verbindungsstellen beugen, wodurch sich die Streifen 402A und 402B nach außen biegen. Das Auswärtsbiegen der Verschlussstreifen, wie in 15 gezeigt, bewirkt, dass sich die abziehbare Abdichtung öffnet, wodurch die Eingangsöffnung des Behälters geöffnet wird, so dass sein Inhalt durch die offene Eingangsöffnung entfernt werden kann.
Wenn der Behälter 400 anfänglich geöffnet und ein Teil seines Inhalts entfernt ist, kann der Behälter ohne weiteres unter Benutzung des Schnappverschlusses wieder abgedichtet werden, um den Eintritt von Luft in das Innere des Behälters durch seine Eintrittsöffnung zu verhindern oder zu minimieren. Dieser Vorgang wird ausgeführt, indem lediglich die Streifen 402A und 402B in eine konfrontierende Beziehung gebracht werden. Dann können die Streifen zusammengedrückt werden, um zu bewirken, dass die Zunge 212 des Streifens 402A in die Nut 60 des Streifens 402B schnappt, wodurch angrenzende Abschnitte des Vorderwandteils 26, des Rückwandteils 28 und Seitenfaltungen 30 und 32 dazwischen eingeklammert werden. Während dieses Vorgangs werden die Gelenkteile 206 und 210 des Streifens 402A flach gedrückt, d.h. nach außen verschwenkt, so dass die oberen und unteren Flanschteile 204 bzw. 208 dieses Streifens eine plane Konfiguration annehmen, um an die Außenfläche der angrenzenden Abschnitte des Vorderwandteils 26 anzustoßen. Gleichzeitig biegen sich Abschnitte des Vorderwandteils 26 und angrenzende Seitenfaltungen um die obere Fläche 48 und die unterschnittenen Seitenwände 50 und 52 des Zungenteils 212 des Streifens 402A, um mit gegenüberliegenden Abschnitten des Rückwandteils 28 und Seitenfaltungen 30 und 32 in Eingriff gebracht zu werden. Diese eingreifenden Wandteile und Faltungsabschnitte werden in die Nut oder Aussparung 60 im Streifen 402B gezwungen.
Ungeachtet ihrer Flexibilität in der Längsrichtung, die aus den flexiblen Verbindungsstellen zwischen den Segmentabschnitten resultieren, sind die Streifen 402A und 402B ausreichend starr, so dass, wenn sie wie gerade beschrieben zusammengeschnappt sind, die konfrontierten Abschnitte der Zunge und der Nut dazu dienen, den Vorderwandteil 26, den Rückwandteil 28 und die Seitenfaltungen 30 und 32 eng dazwischen anzuordnen, wodurch eine im Wesentlichen luftdichte Abdichtung hervorgebracht ist. Der hochstehende und nun plane obere Flansch 204 des Zungenstreifens 402A und der konfrontierende hochstehende Flansch 214 des Nutstreifens 402B ordnen Abschnitte des oberen Abschnitts 34 der Tüte 22 zwischen sich an und gewährleisten somit, dass sich der obere Abschnitt 34 der Tüte nach oben, im Allgemeinen parallel zu den Vorder- und Rückwandteilen des Behälters erstreckt.
Die Streifen 402A und 402B sind an den Wandteilen 26 und 28 jeweils durch eine Schicht Kleber 54 zwischen der oberen Fläche 48 des Zungenteils 212 dem Wandteil 26 und durch eine Schicht Kleber 64 zwischen dem Flansch 56 und dem Wandteil 28 befestigt. Der Kleber könnte Schmelzkleb stoff sein. Obwohl im Anwendungsbereich der Ansprüche hiervon nicht enthalten, wird hiermit offenbart, dass zum Befestigen jeden Streifens an seinem zugehörigen Wandteil Koextrusion genutzt sein kann. Alternativ kann das Material, das die Streifen oder nur einen Abschnitt der Streifen ausbildet, so ausgewählt sein, dass es an das Material heißgesiegelt oder geschweißt sein kann, das die Wandteile der Tüte ausmacht.
Es sollte darauf hingewiesen werden, dass die Verschlüsse dieser Erfindung mit verschiedenen Arten flexibler Behälter benutzt sein können, die hierin nicht spezifisch gezeigt wurden, z.B. Behälter, die keine Seitenfaltungen beinhalten, wie Standbeutel. Zur Erleichterung des Öffnens und Verschließens jeglicher der Verschlüsse dieser Erfindung können einer oder beide der Streifen, die den Verschluss ausmachen, eine Oberflächenbeschaffenheit beinhalten, z.B. Rippen, Rändelungen, Nute usw., um die Reibung beim Ergreifen zwischen den Fingern des Behälterbenutzers zu erhöhen.
Verschlüsse und Behälter, die Verschlüsse beinhalten, welche gemäß der Erfindung gebaut sind, bieten mehrere Vorteile gegenüber Standbeutelbehältern, die herkömmliche Reißverschlüsse oder andere, innen angeordnete Verschlüsse beinhalten. Beispielsweise kann der Verschluss nach der Abfüllung und Abdichtung des Standbeutels an dem Standbeutel angebracht sein. Zudem sieht der Verschluss eine starre Stützung zum Erhalten der Form und Integrität des Behälters vor. Die Verschlüsse dieser Erfindung, die außen angeordnet oder angebracht sind, lassen den Behälter, an dem sie gebraucht sind, nicht der Verunreinigung anheim fallen, lassen ihn also nicht unwirksam werden, wie es bei innen angebrachten Verschlüssen, wie Reißverschlüssen, gemeinhin vorkommt. Ferner sind Reißverschlüsse und andere, innen angebrachte, heißsiegelbare Verschlüsse in der Materialauswahl beschränkt, aus denen sie ausgebildet oder gefertigt sein können, sie müssen beispielsweise aus einem Material hergestellt sein, das mit der Abdichtungsschicht des Standbeutels vereinbar ist. Die Verschlüsse dieser Erfindung können, da sie außen angeordnet sind, aus jeglicher Anzahl von Materialien ausgebildet sein, die ausgewählt sind, um den Anforderungen der bestimmten Anwendung zu entsprechen.
Wie für den Fachmann außerdem ersichtlich, kann der Verschluss dieser Erfindung bezüglich seines Baus und/oder seiner Materialzusammensetzung modifiziert sein, um dem bevorzugten Öffnungs- und/oder Verschließdruckgrad, der zu seiner Betätigung erforderlich ist, Rechnung zu tragen.
Vorstehendes wird unsere Erfindung ohne weitere Ausarbeitung so vollständig darstellen, dass andere dieselbe unter Anwendung gegenwärtigen oder zukünftigen Wissens zum Gebrauch unter verschiedenen Betriebsbedingungen einsetzen.
Die Ausführungsformen, die unter Bezugnahme auf 1 bis 5 und 7 bis 12 gezeigt und beschrieben sind, fallen, so wie sie sind, nicht in den Anwendungsbereich der Ansprüche. Es versteht sich jedoch, dass die Verschlusselemente wie 24A und 24B, 100A und 100B, 202A und 202B und 302A und 302B der Figuren und andere Entwicklungen und Modifikationen davon als mehrere Segmente wie unter Bezugnahme auf 13 bis 15 und die folgenden Ansprüche offenbart bereitgestellt sind. Der Behälter von 6 fällt nicht in das Anwendungsgebiet der folgenden Ansprüche.
Die Anzahl der Segmente oder Segmentabschnitte kann (den Umständen entsprechend) groß/zahlreich und die Segmente/Segmentabschnitte im Vergleich zur Länge des oder jeden Elements ziemlich kurz sein. Es könnte mindestens drei oder besser mindestens fünf oder noch besser mindestens zehn oder sogar noch besser mindestens fünfzehn geben.

Claims

Flexibler Behälter für die Aufnahme von Material in seinem Inneren, der aus einem flexiblen Material gebildet ist und einen Schnappverschluss sowie miteinander verbundene erste und zweite Wandteile (26, 28) mit jeweiligen, gemeinsam eine Eingangsöffnung für den Behälter bildenden oberen Endteilen aufweist, wobei das Innere des Behälters durch Öffnen der Eingangsöffnung zugänglich ist, wobei der Schnappverschluss zum Wiederverschließen und Abdichten der Eingangsöffnung dient und ein erstes langgestrecktes Verschlusselement sowie ein zweites langgestrecktes Verschlusselement aufweist, die jeweils eine Längsachse haben, wobei sich das erste Verschlusselement (402A) angrenzend an die Eingangsöffnung auf der Außenfläche des ersten Wandteils (25) und das zweite Verschlusselement (402B) sich angrenzend an die Eingangsöffnung auf der Außenfläche des zweiten Wandteils (28) befindet, wobei das erste Verschlusselement (402A) einen Zungenteil (212) und mindestens einen von dem Zungenteil vorspringenden Flanschteil (204, 208) aufweist, während das zweite Verschlusselement (402B) einen unterschnittenen Kanalteil (58, 60) und wenigstens einen von dem Kanalteil vorspringenden Flanschteil (56, 214) aufweist, wobei der Zungenteil (212) des ersten Verschlusselements in den unterschnittenen Kanalteil (58, 60) des zweiten Verschlusselements einschnappbar ist mit dazwischen festsitzenden Teilen der Wandteile, um die Eingangsöffnung des Behälters zu verschließen und den Eintritt von Luft in den Behälter durch die Eingangsöffnung zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verschlusselement (402A) an das erste Wandteil (26) angeklebt ist und das zweite Verschlusselement (402B) an das zweite Wandteil (28) angeklebt ist, wobei jedes der Verschlussele mente mehrere relativ kurze Segmentabschnitte (404A, 404B) aufweist, die jeweils flexibel mit einem angrenzenden Segmentabschnitt verbunden sind, um jedem Verschlusselement zu ermöglichen, sich bezüglich seiner Längsachse zu verbiegen, um die Benutzung des Schnappverschlusses zu erleichtern.
Behälter nach Anspruch 1, bei dem die Segmentabschnitte (404A, 404B) durch mehrere nach außen gerichtete Schlitze (406A, 406B) gebildet sind, die sich senkrecht zu den genannten Längsachsen erstrecken.
Behälter nach Anspruch 2, bei dem die Schlitze (406A, 406B) gleiche Abstände voneinander haben.
Behälter nach Anspruch 3, wobei der Behälter (400) an der Eingangsöffnung mit einer Dichtung versehen ist, um den Behälter so abzudichten, dass der Inhalt unter Vakuum gehalten wird.
Behälter nach Anspruch 4, bei dem die Dichtung abziehbaren Kleber aufweist.
Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das erste Verschlusselement (402A) einen an dem entsprechenden Wandteil (26) befestigten Teil sowie einen relativ zu dem festen Teil bewegbaren anderen Teil hat, wobei der feste Teil und der bewegbare Teil durch ein Living-Hinge-Gelenk verbunden sind, das es dem bewegbaren Teil ermöglicht, bezüglich des festen Teils verschwenkt zu werden, wenn die Zunge des ersten Verschlusselements in die unterschnittene Nut des zweiten Verschlusselements (402B) eingeschnappt wird.
Behälter nach Anspruch 6, bei dem das erste Verschlusselement (402A) zwei langgestreckte Flansche (204, 208) mit gebogenem Querschnitt hat, die durch jeweilige Gelenke (206, 208) mit der Zunge (212) verbunden sind, so dass die Flansche bestrebt sind, sich längs der Zunge zu den Wandteilen zu erstrecken, wenn die Zunge sich nicht in der Nut (60) befindet, und von dem zweiten Verschlusselement (402B) zurückgestoßen zu werden, um flach an den Wandteilen anzuliegen, wenn sich die Zunge in der Nut befindet.