DE605339C

DE605339C - Abdichtung ohne Verwendung einer Dichtungseinlage fuer Rohre oder Gefaesse mittels federnder Ansaetze

Info

Publication number: DE605339C
Application number: DEE41753D
Authority: DE
Original assignee: English Steel Corp Ltd
Current assignee: English Steel Corp Ltd
Priority date: 1930-12-24
Filing date: 1931-09-10
Publication date: 1934-11-09

Description

11 DEC. 1934

Die Erfindung bezieht sich auf Verbindungen für Rohre oder Gefäße, die vorzugsweise unter dem starken Innendruck eines flüssigen oder gasförmigen Fluidums stehen, und zwar auf die Bauart von Verbindungen, bei welcher die Dichthaltung durch federnde Ansätze unter der Wirkung des Innendrucks in dem Rohr oder Gefäß erfolgt.

Bekannt ist eine Rohrverbindung, bei der zur Abdichtung ein biegsamer Zwischenteil, der an dem einen Rohrende als Sonderteil angebracht sein oder auch mit dem Rohrende aus einem Stück bestehen kann, durch den Innendruck deformiert wird. Dieser Zwischenteil

!5 benötigt aber zur gleichmäßigen flüssigkeitsdichten Berührung mit dem anderen Rohrende eine besondere Packung.

Gemäß der Erfindung soll jedwede Zwischenpackung oder sonstiges besonderes Dichtungselement vermieden und lediglich durch die gegenseitige Anlage der Stoßflächen der zu verbindenden Glieder (Rohre oder Gefäße) mit Berührung von Metall auf Metall eine vollkommene Abdichtung, insbesondere bei hohen Innendrücken, erzielt werden. Zu diesem Zweck ist durch Herstellen einer Nut hauptsächlich parallel zur Dichtfläche in dem Rohr- oder Gi'fäüende ein biegsamer Zungenteil herausgearbeitet. Dieser Zungenteil kann erfindungsgemäß an der Dichtfläche eine wulstartige Erhöhung haben. Der 'Zungenteil kann auch an seinem Fuß nahe dem Boden der Nut in seiner Stärke vermindert sein. '

Bei einer weiteren Ausführung der Erfindimg ist die Schwächung der Wurzel des Zungenteils durch Einarbeiten einer der Dichtfläche zugekehrten Vertiefung erreicht. Ferner kann zweckmäßig in die Nut ein mit Öffnungen für den Zutritt des Druckmittels versehenes Zwischenstück eingesetzt sein, um eine Zerstörung des biegsamen Zungenteils zu \'erhindern.

Um dem Innendruck die Gelegenheit zu geben, die die Verbindung herstellenden Flächen in dichte Berührung zu bringen und darin zu halten, können diese Flächen anfänglich lose dadurch zusammengehalten werden, daß das Gewicht des einen Gliedes auf dem anderen ruht oder die Glieder in einer geeigneten Weise aneinandergesetzt sind. Hierauf beruht jedoch nicht die Aufrechterhaltung einer dauernden dichten Verbindung gemäß der Erfindung.

In der Zeichnung sind beispielsweise drei Ausführungsformen der Erfindung dargestellt.

Wie Fig. ι zeigt, ist in beiden Rohrlängen oder ähnlichen zu verbindenden Gliedern 1 und 2 eine innere Nut 3 genügend nahe dem Ende

ausgebildet, um einen schwach biegsamen Teil 4 über die Nut hinaus zu schaffen. Der Innendruck hat zu der Nut 3 Zutritt, und infolgedessen wird der Teil 4 in der axialen Richtung gedrückt, um Berührung mit dem gegenüberliegenden Glied herzustellen. Wie gezeigt, kann das Ende der Glieder 1 und 2 so geformt sein,,daß der Fuß des biegsamen Teils 4 nahe dem Boden oder Grund der Nut 3 in seiner to Stärke vermindert ist, um die nötige Biegsamkeit zu schaffen. Einer Möglichkeit, daß das Material an dieser Stelle über seine Elastizitätsgrenze hinaus beansprucht wird, wird durch die Gegenwart des gegenüberliegenden Gliedes begegnet.

Umgekehrt kann ein Zerstören des biegsamen Teils durch Druck an dem Ende des Gliedes, z. B. infolge des Gewichts des anderen Gliedes, dadurch verhütet werden, daß in den Mund der Nut 3 ein Zwischenstück 5 eingesetzt wird, das öffnungen 6 hat, durch die der innere Druck des Fluidums Zutritt zu der Nut gewinnen kann.

Eine Trennung der Glieder 1 und 2 durch den «5 Innendruck kann in irgendeiner gewünschten Weise verhütet werden. Beispielsweise können an den Gliedern ausgebildete Flansche durch Bolzen und Muttern oder äußere bogenförmige Spannschellen vereinigt werden; eine solche Spannschelle ist in Fig. 1 mit 7 bezeichnet. Falls es vorgezogen wird, können die Berührungsflächen zwischen den Spannschellen 7 und den Vorsprüngen oder Flanschen 8 an den Rohren oder ähnlichen Gliedern 1 und 2, statt rechtwinklig zu den Achsen der Glieder zu stehen, geneigt sein, um konische Flächen zu bilden. Dadurch wird, wenn die Spannschellen in richtiger Stellung angebracht sind, der obenerwähnte Anfangsdruck geschaffen, der erforderlich ist, um die biegsamen Teile 4 lose zusammenzuhalten.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 2 ist

eine Nut 3 in nur einem der zu verbindenden

■ Glieder geformt, und die äußere Spannschelle 7 ist so ausgeführt, daß sie mit Schraubengängen oder einer Reihe Flanschen 8 an den Gliedern 1 und 2 in Eingriff kommen kann.

Bei der in Fig. 3 veranschaulichten Verbindungsform ist, anstatt daß ein Zwischenstück vorgesehen ist, um der Zerstörung des biegsamen Teils 4 zu begegnen, an dem Glied 2 eine erhöhte Stirnfläche 9 ausgebildet, die sich gegen das Ende des Gliedes 1 abstützen kann. Die Höhe dieser Stirnfläche 9 muß derartig sein, daß eine schwache Biegung des biegsamen Teils 4 ohne Überbeanspruchung möglich ist. Natürlich kann in dem Fall, wo ein gleicher biegsamer Teil an dem Glied 1 gebildet ist, eine entsprechende erhöhte Stirnfläche an diesem vorgesehen sein.

Wenn auch bei den oben beschriebenen Ausführungsbeispielen die Nut 3 so dargestellt ist, als wenn sie ihre Hauptrichtung im rechten Winkel zu den Achsen der Rohre oder ähnlicher Glieder hat, so kann sie natürlich auch dazu geneigt sein.

Claims

Patentansprüche:

1. Abdichtimg ohne Verwendung einer Dichtungseinlage für Rohre oder Gefäße mittels federnder, unter der Wirkung des Innendrucks abdichtender Ansätze, dadurch gekennzeichnet, daß durch Herstellen einer Nut (3) hauptsächlich parallel zur Dichtfläche in dem Rohrende ein biegsamer Zungenteil (4) herausgearbeitet ist.

2. Abdichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß dar Zungen teil (4) an' der Dichtfläche eine wulstartige Erhöhung hat.

3. Abdichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Zungenteil (4) an seinem Fuß nahe dem Boden der Nut (3) in seiner Stärke vermindert ist.

4. Abdichtung nach Anspruch 1 bis 3, da durch gekennzeichnet, daß die Schwächung der Zungenwurzel durch eine der Dichtfläche zugekehrte Vertiefung bewirkt wird.

5. Abdichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in die Nut (3) ein mit Öffnungen (6) für den Zutritt des Druckmittels versehenes Zwischenstück (5) eingesetzt ist.

Hierzu I Blatt Zeichnungen