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Spülvorrichtung zum Reinigen von als Trinkgeräte dienenden Saug- und
Filterröhren Die Erfindung bezieht sich auf eine Spülvorrichtung zum Reinigen von
als Trinkgeräte dienenden Saug- und Filterröhren, wie sie insbesondere zum Aufsaugen
von mit festen Teilchen durchsetzten Flüssigkeiten, z. B. Krautextrakten, verwendet
werden.
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Das Reinigen einer derartigen Röhre geschah bisher in der Weise, daß
die Röhre unter den AuSluß einer Spülmittelleitung gehalten wurde. Die Reinigung
beschränkt sich hierbei in der Hauptsache nur auf die Außenseite der Röhre, während
die in das Innere der gewöhnlich sehr engen Röhre hineingelangende Spülmittelmenge
zu gering ist, um alle darin festsitzenden Verunreinigungen zu entfernen. Es ist
auch bekannt, daß Schläuche oder Rohrleitungen in der Weise gereinigt «-erden, daß
sie dicht an den Ausfiuß einer Wasserleitung o. dgl., gegebenenfalls unter Zuhilfenahme
eines als Zwischenstück dienenden Rohrstutzens, angeschlossen werden. Hierbei ergibt
sich jedoch lediglich eine Reinigung der Innenseite der Röhre o. dgl., während die
Außenseite von dem Spülwasser gänzlich unberührt bleibt.
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Die Erfindung bezweckt die Schaffung einer Vorrichtung, welche mit
den denkbar einfachsten 1,Iitteln eine wirksame Reinigung von Trinkröhren sowohl.
außen als auch innen, und zwar nach Belieben gleichzeitig oder nacheinander ermöglicht.
Die Erfindung bedient sich zu dem Zweck eines ähnlichen Rohrstutzens, wie man ihn
schon zum Anschluß von auf der Innenseite zu reinigenden Schläuchen o. dgl. an eine
Spülmittelleitung verwendet hat. Nach der Erfindung ist jedoch dieser Rohrstutzen
so ausgebildet, daß er die zwecks Reinigung darin eingeführte Saug- oder Filterröhre
mit Zwischenraum umgibt; außerdem ist der Rohrstutzen mit einer zusammen mit dem
Ende oder einer Wulst der Röhre einen Abschluß des Zwischenraumes bildenden Sitzfläche
versehen. Solange der die Trinkröhre umgebende Zwischenraum in dem Rohrstutzen noch
nicht verschlossen ist, also von der Spülflüssigkeit durchströmt wird, findet eine
Reinigung der Trinkröhre vorwiegend auf der Außenseite statt. Sobald jedoch der
Zwischenraum durch Aufdrücken der Röhre mit ihrem Ende oder mit ihrer Wulst auf
die erwähnte Sitzfläche abgeschlossen ist, strömt die gesamte Spül-
flüssigkeit
durch die Röhre. Es besteht auch die Möglichkeit, den Zwischenraum nur teilweise
abzuschließen, so daß nur ein Teil der Flüssigkeit in die Röhre gelangt, während
der Rest den Zwischenraum durchströmt, so daß, die Röhre gleichzeitig von innen
und von außen gereinigt wird. Bei einer Ausführungsform der Erfindung ist der zur
Aufnahme der zu reinigenden Röhre dienende Rohrstutzen von, der Spülmittelleitung
aus schräg nach oben gerichtet, so daß, die Röhre einfach in den Rohrstutzen hingestellt
werden kann
und durch ihr Eigengewicht in einer derartigen Labe
gehalten wird, daß das Spülmittel zum Teil durch die Röhre und zum Teil durch den
in dem Rohrstutzen verbleibenden Zwischenraum strömt. Zweckmäßig ist hierbei die
Sitzfläche für das Ende oder die @@'ulst der Röhre durch einen ringförmigen Vorsprung
innerhalb des Rohrstutzens gebildet. Diese Ausbildung der Vorrichtung ermöglicht
gleichzeitig eine Reinigung des Trinkgefäßes. Dieses wird über das aus dem Rohrstutzen
herausragende Ende der Trinkröhre gestülpt, wodurch die letztere fest gegen die
im Innern des Rohrstutzens angeordnete Sitzfläche gedrückt wird, so daß das Spülmittel
ausschließlich durch die Röhre strömt und in das Trinkgefäß gelangt.
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Ausführungsbeispiele sind in der Zeichnung schematisch erläutert.
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Abb. i, 2 und 3 zeigen im Längsschnitt drei Ausführungsformen der
Reinigungsvorrichtung mit unterschiedlicher Ausbildung und Anordnung der Sitzfläche
für das Ende oder die Wulst der zu reinigenden Röhre.
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Abb..l und 5 zeigen im Längsschnitt bzw. im Grundriß eine weitere
Ausführungsform., bei welcher der Rohrstutzen über der Sitzfläche mit einer durch
die Einführung der Trüikröhr e zu öffnenden Verschlußplatte versehen ist: Abb.6
zeigt im Längsschnitt eine Ausführungsform, bei welcher der zur Aufnahme der Trinkröhre
dienende Rohrstutzen schräg nach oben ,gerichtet ist.
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Bei der Ausführungsform nach Abb. i ist der an den Ausfluß c einer
Wasserleitung o. dgl. .anschließbare Rohrstutzenr becherförmig gestaltet und am
Boden mit einer zur Einführung der zu reinigenden Trinkröhre b dienenden, zweckmäßig
kreisförmigen Durchbrechung versehen. Diese Durchbrechung besitzt einen größeren
Durchmesser als' die Röhre b, so daß ein Teil der aus dem Ausfluß c kommenden Spülflüssigkeit
an der äußeren Umfangsfläche b entlang strömt, während der Rest in das Innere der
Röhre b eindringt. Der Rand der Durchbr:echung a oder die die Durchbrechung umgebende
äußere Bodenfläche. des Rohrstutzens r kann als Sitzfläche für eilte nicht dargestellte
Wulst der Röhre b dienen, so daß _ durch Andrücken der Wulst gegen diese Sitzfläche
die Durchbrechung a vollständig abgeschlossen und das Spülmittel gezwungen wird,
die Röhre b zu durchströmen.
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Bei dein Beispiel nach Abb.2 ist der becherförmige Rohrstutzenr noch
mit einem eingesetzten Verlängerungsstück g versehen, dessen unteres Ende zur Bildung
der Sitzfläche a erweitert ist. Zur Spülung der Innenseite der Trinkröhre wird die
an dieser Trinkröhre vorgesehene Wulstr in die Erweiterung des Verlängerungsstückes
g hineingepreßt. Wird die Röhre b c nach unten verschoben, bis sich die Wulst in
der Stellung v' befindet, so strömt die Spülflüssigkeit zum größten Teil an der
Außenfläche der Röhre b entlang.
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Die Ausführungsform nach Abb.3 unterscheidet sich von der nach Abb.
2 lediglich dadurch, daß zur Bildung der Sitzfläche a anstatt einer Verlängerung
g eine ringförmige Einlage g' im Innern des becherförmigen Rohrstutzens angeordnet
ist.
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Bei der Ausführungsform nach Abb. q. und 5 besitzt der Rohrstutzenr
die Gestalt einer im wesentlichen zylindrischen Kappe, welche auf die TUündung des
Ausflusses c aufgeschoben wird. Über der zur Bildung der Sitzfläche a dienenden
Bodendurchbrechung, in welche das Ende der zu reinigenden Trinkröhre eingeführt
wird, ist eine Verschlußklapped vorgesehen. Diese Verschlußklappe wird beim Einführen
der Trinkröhre geöffnet und beim Herausziehen wieder geschlossen, so daß sich das
Öffnen und Schließren eines Hahnes o. dgl. in der Spülmittelleitung erübrigt.
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Bei der in Abb. 6 dargestellten Ausführungsform ist der Rohrstutzen
r schräg nach oben gerichtet und besitzt eine derartige Länge, daß die zu reinigende
Röhre b zum größten Teil darin Aufnahme finden kann. Die Sitzfläche a für
die Röhre b wird durch einen ringförmigen Vorsprung im Innern des Rohrstutzens
gebildet. Bei dieser Ausführungsform braucht die zu reinigende Röhre b nicht besonders
gehalten zu werden, sondern kann einfach in den Rahrstutzeny eingestellt werden,
wobei sie sich mit ihrem Ende oder ihrer Wulst auf der Sitzfläche a abstützt, und
zwar derart, daß der größte Teil der in den Rohrstutzen t^ hirneingeleiteten Spülflüssigkeit
die Röhre b durchströmt, während der Rest die Röhre b von außen her umspült. Diese
Anordnung .ermöglicht gleichzeitig eine Reinigung des Trinkgefäßes. Dieses wird
einfach in der aus Abb.6 ersichtlichen Weise auf das obere, aus dem Rohrstutzen
r herausragende Ende der Röhre b gestülpt, so daß die Röhre b durch das Gewicht
des Trinkgefäßes fest gegen die Sitzflächen angepreit wird. Infolgedessen gelangt
die in den Rohrstutzenr hineingeleitete Spülflüssigkeit restlos durch die Röhre
b in das Trinkgefäß, wodurch das letztere wirksam ausgespült wird.